Vollständige Version anzeigen : CETA-Gutachten: Gabriel belügt Plenum!
Esreicht!
06.12.2014, 10:41
Hallo,
6. Dezember 2014
Täuschungstricks: Gabriel lässt Schiedsgerichtler Gutachten über Schiedsgerichte schreiben
....
Das von Gabriel beauftragte CETA-Gutachten über Schiedsgerichte wurde von einem Gutachter am Max-Planck-Institut erstellt, der selber an Schiedsgerichten teilnimmt!
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat Parlamentarier und Öffentlichkeit beim Freihandelsabkommen mehrfach getäuscht. In einem aktuellen Sachstandsbericht für den Wirtschaftsausschuss des Bundestags arbeitet sein Ministerium mit formaljuristischen Tricks, im Plenum sagte der Vizekanzler selbst die Unwahrheit.
Bundeswirtschaftsministerium veröffentlicht Gutachten zu CETA
Am 02.September 2014 stellte das Bundeswirtschaftsministerium unter der Leitung von Staatssekretärin Brigitte Zypries mit den Gutachtern Prof. Dr. Franz C. Mayer, LL.M. (Yale), Universität Bielefeld und Dr. Stephan Schill, LL.M (NYU) (Max-Planck-Institut für ausländisches und öffentliches Recht in Heidelberg) (v.l.n.r.) das Gutachten vor, welches von dem Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) in Auftrag gegeben wurde. Dazu finden Sie im unteren Abschnitt dieses Berichtes einen Auszug.
Das sagt “Pelzig” zu CETA. ZDF 02.12.2014 “Pezlig hält sich”, Einstellung 28:30 Min. “SPD-Gabriel lässt Schiedsgerichtler Gutachten über Schiedsgerichte schreiben”
Dazu hier der Ausschnitt aus Sendung: Pelzig: “Ich weiß, dass ich manchmal verarscht werde, aber ich wünsch‘ mir dabei einfach mehr Eleganz…”
https://www.youtube.com/watch?v=ayrsonGaDFA#t=86
......
http://netzfrauen.org/2014/12/06/taeuschungstricks-gabriel-laesst-schiedsgerichtler-gutachten-ueber-schiedsgerichte-schreiben/
Mit dem verlogenen vollgefressenen Gabriel gibt sich die so genannte Arbeiterpartei SPD den Rest!
kd
Para ou rien
07.12.2014, 13:14
Der Gabriel ist schon ein selten einfältiger Amateur. :D
Bruddler
07.12.2014, 13:16
Hallo,
Mit dem verlogenen vollgefressenen Gabriel gibt sich die so genannte Arbeiterpartei SPD den Rest!
kd
Die so genannte Arbeiterpartei SPD...
http://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=20156&d=1244645922
Para ou rien
07.12.2014, 13:21
Die so genannte Arbeiterpartei SPD...
http://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=20156&d=1244645922
Wie hoch ist denn der Anteil der Arbeiter an der Gesamtbevölkerung, erzähl mal!
Flüchtling
19.09.2016, 07:13
Heute muss Herr Gabriel etliche Obergenossen überreden, CETA zuzustimmen
https://www.tagesschau.de/inland/spd-konvent-105.html
[...] Keiner in der SPD traut es sich offen zu sagen, und auch Sigmar Gabriel wiegelt im Interview auf NDR Info ab: "Ich möchte bei meiner Partei auch nicht den Eindruck erwecken, man würde sich irgendwie über Personalfragen unterhalten, wenn man über CETA redet." Aber allen in der Partei ist klar: Heute in Wolfsburg geht es nicht nur um CETA, heute geht es auch um die politische Zukunft von Gabriel.
Rücktritt bei Nein zu CETA?
Stimmt der Parteikonvent gegen das von ihm gewollte europäische Freihandelsabkommen mit Kanada, müsste Gabriel als SPD-Chef wohl zurücktreten. Umgekehrt ist dem Bundeswirtschaftsminister bei einem deutlichen Ja zu CETA die Kanzlerkandidatur kaum mehr zu nehmen.
Gegen CETA machen parteiintern unter anderem Landesverbände wie Bayern und Bremen, die Parteilinke und die Jungsozialisten mobil [...]
Was hat es mit "CETA" auf sich:
[...] Paralleljustiz und Zombieklauseln
CETA ist der erste Handelsvertrag der EU, der Investitionsgerichte vorsieht: Ausländische Investor_innen können die Vertragsstaaten in einer Paralleljustiz nach CETA-Recht verklagen, wenn sie ihre zukünftigen Profiterwartungen durch Gesetzgebungen eingeschränkt sehen. Damit kommen auf die Staaten Klagen in Milliardenhöhe zu. Zugleich wird der Spielraum für eine Gesetzgebung zugunsten des Gemeinwohls erheblich eingeschränkt. Profitieren werden vor allem Transnationale Konzerne. So unterhalten viele der größten US-Firmen in Kanada Niederlassungen. Über CETA würden sie EU-Staaten verklagen können, selbst wenn das TTIP-Abkommen zwischen den USA und der EU scheitert.
CETA wird völkerrechtlich bindend sein und sich kaum mehr zurücknehmen lassen. Die berüchtigte „Zombieklausel“ in Kapitel 30 sieht für den unwahrscheinlichen Fall einer Kündigung des Vertrags sogar vor, dass die Klagerechte für Investoren noch weitere 20 Jahre erhalten bleiben.
Darüber hinaus ist CETA als ein „lebendes Abkommen“ konzipiert: Der Vertrag verpflichtet zur Regulierungszusammenarbeit auf freiwilliger Basis, gibt jedoch gleichzeitig die Vertiefung der Zusammenarbeit vor. Ein „Forum für die Zusammenarbeit in Regulierungsfragen“ aus nicht-gewählten Beamten soll laufende oder zu erwartende Regulierungsvorhaben daraufhin prüfen, ob sie Handelsinteressen beeinträchtigen könnten. Durch die vertraglich vorgesehene Einladung von Interessenvertretern wird Wirtschaftslobbyisten Tür und Tor geöffnet, „handelsverzerrende“ Gesetzesvorhaben zu verzögern oder aus dem Verkehr zu ziehen – noch bevor Parlamente und Öffentlichkeit sich damit auseinandergesetzt haben. Durch den übergeordneten Gemischten CETA-Ausschuss ist sogar eine nachträgliche Veränderung des Vertrages ohne demokratische Kontrolle möglich; denn seine Beschlüsse sind für die Vertragsparteien bindend und umzusetzen.
[...] http://www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/hintergrund/ceta/
Dr Mittendrin
19.09.2016, 08:55
Hallo,
Mit dem verlogenen vollgefressenen Gabriel gibt sich die so genannte Arbeiterpartei SPD den Rest!
kd
Pack, eben !!!
http://kritisches-netzwerk.de/sites/default/files/u476/CDU-SPD-Deutschland-gefiXXt-bundestagswahl-2013-ergebnis-vorschau-qpress.jpg
Murmillo
19.09.2016, 09:06
Wie hoch ist denn der Anteil der Arbeiter an der Gesamtbevölkerung, erzähl mal!
Etwa 13,5% ! Wir haben ca. 54% Erwerbstätige von denen etwa jeder Vierte Arbeiter ist. Etwa 57% aller Erwerbstätigen sind Angestellte.
Murmillo
19.09.2016, 09:11
Wie hoch ist denn der Anteil der Arbeiter an der Gesamtbevölkerung, erzähl mal!
Etwa 13,5% ! Wir haben ca. 54% Erwerbstätige von denen etwa jeder Vierte Arbeiter ist.
Etwa 57% aller Erwerbstätigen (bzw. ca.31% der Gesamtbevölkerung) sind Angestellte. Die fehlenden ca. 9,5% müssen dann Freiberufler und Selbstständige sein.
Flüchtling
19.09.2016, 20:35
Die SPD hat also für "CETA" gestimmt, mit (etwa) Zweidrittelmehrheit. Nur, dass in mehreren Jahren kein Genosse sagt, man wäre "schon immer gegen CETA" gewesen. Herr Gabriel kriecht also, der/seiner "Karriere" zuliebe, Großkonzernen in den Arsch, und die Genossenschafe brav hinterher.
Aus Link 1, in Beitrag #5:
[...] Gegen CETA machen parteiintern unter anderem Landesverbände wie Bayern und Bremen, die Parteilinke und die Jungsozialisten mobil [...]
Der Kadavergehorsam war natürlich stärker.
An den Folgen dieser katastrophalen Fehlentscheidung der Spezialdemokraten werden wir noch lange zu würgen haben.
black_swan
19.09.2016, 21:24
An den Folgen dieser katastrophalen Fehlentscheidung der Spezialdemokraten werden wir noch lange zu würgen haben.
Haben wir schon bereits, schon jetzt wird Dank Monsanto Genmais und vieles mehr gegenwärtig als Tierfutter deklariert an deutschen Bauernhöfen verkauft - da die öffentlichen Förderungen abgesenkt worden ist in der Landwirtschaft greifen viele Bauern dieses US Teufelszeug und verfüttern das an ihre Kühe, die daraus genommene Milch und Milchprodukten konsumieren wir Verbraucher täglich und damit indirekt Genverseuchten Monsanto MÜLL durch die Hintertür...
Noch kann man in ausgewählten BIO Läden normale Milch kaufen, - gehe mal in ein Supermarkt und kaufe REWE oder LIDL Milch für 42 Cent und gehe mal in ein BIO Laden und kaufe Milch BIO Milch für 1.30 Euro...du wirst merken welche Unterschiede es im Geschmack ist aber vor allem wird es Dein Bauch merken.
Ich habe mir vor einiger Zeit die billigste Milch gekauft und MÜLLER MilchReis...die Folgen waren Magenkrämpfe und Durchfall ohne Ende !!!!!! Genau das gleiche bei diesen Kefirquark von Gut und Günstig bei EDEKA, die ganze Nacht urigste Magenschmerzen gehabt....
ich kann dir sagen - mein Körper wehrt sich gegen den Dreck und deswegen auch diese Warnsignale aber viele nehmen diesen MÜLL in sich auf und werden später übelste Krebskrankheiten bekommen - das böse Erwachen wird in 10 Jahren sein und wir werden wieder als Versuchtskannichen benutzt - diesmal im Rahmen der Nahrungsaufnahme...deswegen dringend dringend GEGEN CETA TTIP SEIN UND VOR ALLEM DIESE BILLIG PRODUKTE BOYKOTTIEREN !!!!
und ich bin kein Spinner ich habe früher auch bei Lidl vor 15 Jahren aus geldgründen eingekauft und nie nie Magenkrämpfe gehabt...also FRAGE...was panschen die in die Milch rein ???? DAS IST DAS TIERFUTTER MEIN FREUND..und hintervotzig vergiften dieses Schweine uns.
Haben wir schon bereits, schon jetzt wird Dank Monsanto Genmais und vieles mehr gegenwärtig als Tierfutter deklariert an deutschen Bauernhöfen verkauft - da die öffentlichen Förderungen abgesenkt worden ist in der Landwirtschaft greifen viele Bauern dieses US Teufelszeug und verfüttern das an ihre Kühe, die daraus genommene Milch und Milchprodukten konsumieren wir Verbraucher täglich und damit indirekt Genverseuchten Monsanto MÜLL durch die Hintertür...
Noch kann man in ausgewählten BIO Läden normale Milch kaufen, - gehe mal in ein Supermarkt und kaufe REWE oder LIDL Milch für 42 Cent und gehe mal in ein BIO Laden und kaufe Milch BIO Milch für 1.30 Euro...du wirst merken welche Unterschiede es im Geschmack ist aber vor allem wird es Dein Bauch merken.
Ich habe mir vor einiger Zeit die billigste Milch gekauft und MÜLLER MilchReis...die Folgen waren Magenkrämpfe und Durchfall ohne Ende !!!!!! Genau das gleiche bei diesen Kefirquark von Gut und Günstig bei EDEKA, die ganze Nacht urigste Magenschmerzen gehabt....
ich kann dir sagen - mein Körper wehrt sich gegen den Dreck und deswegen auch diese Warnsignale aber viele nehmen diesen MÜLL in sich auf und werden später übelste Krebskrankheiten bekommen - das böse Erwachen wird in 10 Jahren sein und wir werden wieder als Versuchtskannichen benutzt - diesmal im Rahmen der Nahrungsaufnahme...deswegen dringend dringend GEGEN CETA TTIP SEIN UND VOR ALLEM DIESE BILLIG PRODUKTE BOYKOTTIEREN !!!!
und ich bin kein Spinner ich habe früher auch bei Lidl vor 15 Jahren aus geldgründen eingekauft und nie nie Magenkrämpfe gehabt...also FRAGE...was panschen die in die Milch rein ???? DAS IST DAS TIERFUTTER MEIN FREUND..und hintervotzig vergiften dieses Schweine uns.Kann dir da uneingeschränkt zustimmen. Ich bekomme von Kinderschokolade, oder Milchschnitte übelst Magenschmerzen und bei gewissen Milchsorten. Habe sonst noch nie Probleme mit Milchprodukten gehabt und wenn ich Milch beim Bauern nebenan hole, dann habe ich komischerweise keine Probleme.
Das gleiche Problem habe ich mit gekauften Hähnchenschenkel aus den Supermärkten. Schmecken nach Chemie und reizen meinen Magen. Kaufe ich Hähnchenschenkel an unserem Metzger Auto, der Hähnchenschenkel aus der Region anbietet, die noch 3 mal so groß sind und vom einem ansässigen Biobauernhof stammen, habe ich auch keine Probleme. Die Schenkel sind halt nur sehr teuer.
Der ganze Fraß wird immer ungenießbarer.
Flüchtling
19.09.2016, 22:28
Mutationen durch Gen-Essen, eigentlich eine praktische Sache: "Menschen" mit vier Armen und zwei Köpfen pro Stück
können - im Vergleich zum 08/15-Homo Strapaziens - mindestens doppelt soviel arbeiten, und doppelt soviel "Monsanto Extra Edel" mampfen.
Dornröschen
20.09.2016, 07:21
Was Merkel nicht schaft, daß setzt dieser Drecksack durch. Scheißs aufs Volk.
Der wird Kanzler, profiliert hat er sich bei den Bonzen schon, er macht jede Drecksarbeit um uns in den Abgrund zu führen.
Er hat auch noch nicht begriffen, dass die ganzen amerikanischen Firmen in Kanada Niederlassungen haben.
Damit praktisch ein Fuss der TTIP in der Türe.
Aber erklär denen das mal.
Dass die das nicht begreifen, hängt nicht damit zusammen, dass sie sich Sozialdemokraten schimpfen, sondern weil diese Gruppe Menschen zu blöd ist, irgendwelche Zusammenhänge zu sehen.
Er hat auch noch nicht begriffen, dass die ganzen amerikanischen Firmen in Kanada Niederlassungen haben.
Damit praktisch ein Fuss der TTIP in der Türe.
Aber erklär denen das mal.
Dass die das nicht begreifen, hängt nicht damit zusammen, dass sie sich Sozialdemokraten schimpfen, sondern weil diese Gruppe Menschen zu blöd ist, irgendwelche Zusammenhänge zu sehen.
Höhere Schranzen der Bundesrepublik sind wahrscheinlich ausnahmslos Mitglieder des US Syndikats, sie handeln überaus regelmäßig im Auftrag oder mit Genehmigung "ihres Herrn", der ihnen Aufträge auf den Tisch legt. "Verletzen" sie den ihnen zugestandenen Handlungsrahmen, drohen diverse US Machtmittel destruktiv auf ihre Laufbahnen und/oder Biographien einzuwirken....
Pro und Contra CETA ?
http://ef-magazin.de/2016/09/20/9807-anti-ttip-demo-die-angstmacher
Es ist daher gut, dass Menschen ihr Recht wahrnehmen, öffentlich kundzutun, wenn sie eine solche Schlechterstellung befürchten. Und es gehört ganz zweifellos zum demokratischen Selbstverständnis, auch scheinbar unbegründete Sorgen ernst zu nehmen und zu diskutieren. Wenn in einem ansonsten wenig demonstrationsfreudigen Land in Frankfurt und in einem Dutzend weiterer Großstädte insgesamt Hunderttausende auf die Straße gehen, muss man dies ernst nehmen und sich damit auseinandersetzen. Umso wichtiger wäre es gewesen, ein Diskussionsangebot an Ort und Stelle zu schaffen, um die gegensätzlichen Positionen zu erörtern. Dabei ist es durchaus nachvollziehbar, wenn die Skepsis überwiegt, ob wirklich die Interessen der Verbraucher am Ende gleichgewichtig neben allen anderen Interessen stehen.
Die Absage des Informationsstands zeugt von der Kapitulation des Staates vor einer Gruppierung, die immer besser organisiert, immer präsenter und immer skrupelloser erscheint. Man muss nicht lange nach Gründen für diese Entwicklung suchen. Viel zu lange schon werden die Aktivitäten radikaler Linker heruntergespielt, statistisch verschleiert oder gar als notwendiger Kampf gegen rechts geadelt. Dabei sind Linksextreme nicht weniger staatsfeindlich als ihre Pendants vom extremen rechten Rand. Sie sind allerdings medial und politisch akzeptiert, was in der Berichterstattung ebenso zum Ausdruck kommt wie in der Tatsache, dass kaum jemand Anstoß an den radikalisierten Zellen der linken und grünen Jugendorganisationen nimmt. Zu allem Überfluss werden Vereinigungen staatlich alimentiert, die eine erschreckende Nähe zum Linksextremismus aufweisen und unverhohlen mit diesem sympathisieren. Die Etablierung einer neuen Partei rechts vom aktuellen Spektrum hat auch damit zu tun, dass viele Bürger diese Schieflage in der politischen Bewertung nicht mehr länger hinnehmen möchten. Die Parteiverantwortlichen täten gut daran, dem medialen Druck zu trotzen und sich endlich klar gegen jegliche Demokratiefeinde am linken Rand abzugrenzen. Wer zu feige ist, ein „Bündnis gegen links“ zu schmieden, sollte anschließend nicht darüber jammern, dass man ihm nahelegt, seine grundgesetzlich verbrieften Rechte lieber der eigenen Unversehrtheit unterzuordnen.
Dieser Artikel erschien zuerst auf dem Blog des Autors. (http://peymani.de/die-angstmacher-wenn-der-staat-vor-linken-drohungen-kapituliert/)
Kurt Tucholsky – An einen Bonzen
Einmal waren wir beide gleich.
Beide: Proleten im deutschen Kaiserreich.
Beide in derselben Luft,
beide in gleicher verschwitzter Kluft;
dieselbe Werkstatt – derselbe Lohn –
derselbe Meister – dieselbe Fron –
beide dasselbe elende Küchenloch …
Genosse, erinnerst du dich noch?
Aber du, Genosse, warst flinker als ich.
Dich drehen – das konntest du meisterlich.
Wir mußten leiden, ohne zu klagen,
aber du – du konntest es sagen.
Kanntest die Bücher und die Broschüren,
wußtest besser die Feder zu führen.
Treue um Treue – wir glaubten dir doch!
Genosse, erinnerst du dich noch?
Heute ist das alles vergangen.
Man kann nur durchs Vorzimmer zu dir gelangen.
Du rauchst nach Tisch die dicken Zigarren,
du lachst über Straßenhetzer und Narren.
Weißt nichts mehr von alten Kameraden,
wirst aber überall eingeladen.
Du zuckst die Achseln beim Hennessy
und vertrittst die deutsche Sozialdemokratie.
Du hast mit der Welt deinen Frieden gemacht.
Hörst du nicht manchmal in dunkler Nacht
eine leise Stimme, die mahnend spricht:
„Genosse, schämst du dich nicht –?“
mfg
rutt
Ich merk das bei Brot und Milch in den letzten Jahren immer mehr, das meine Verdauungsorgane sich regelrecht weigern das Zeug zu verdauen.
Ich kann 1 l Eis essen und 1 l Cola danach trinken und habe danach keinerlei Magenprobleme.
Aber bei Brot und Milch, habe ich immer öfters diese Darmkrämpfe. Als ob der Dünndarm sich weigert, die Milch und den Weizen aufzuspalten.
Ich sehne mich zurück nach dem DDR Brot, wenn man beim Bäcker war und das noch dampfende Brot aufbrach. Die Kruste war das beste. Ein bißchen Butter drauf und es hat geschmeckt.
Das war richtiges Brot und nicht dieses nach nichts schmeckende Zeug heutzutage.
FranzKonz
20.09.2016, 14:44
Ganz anders die Österreicher:
Die Mitglieder von Österreichs Sozialdemokraten (SPÖ) haben sich deutlich gegen Ceta ausgesprochen. Eine große Mehrheit lehne das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada ab, teilte die Partei am Dienstag mit. Fast 90 Prozent aller Befragten sagten, dass Österreich der vorläufigen Anwendung von Ceta auf EU-Ebene nicht zustimmen solle.
Politikqualle
20.09.2016, 14:47
Wie hoch ist denn der Anteil der Arbeiter an der Gesamtbevölkerung, erzähl mal! .. na so ca. 20 % und die haben SPD gewählt ...
damit sind 80 % gegen sie SPD .. . :crazy:
Kann dir da uneingeschränkt zustimmen. Ich bekomme von Kinderschokolade, oder Milchschnitte übelst Magenschmerzen und bei gewissen Milchsorten. Habe sonst noch nie Probleme mit Milchprodukten gehabt und wenn ich Milch beim Bauern nebenan hole, dann habe ich komischerweise keine Probleme.
Das gleiche Problem habe ich mit gekauften Hähnchenschenkel aus den Supermärkten. Schmecken nach Chemie und reizen meinen Magen. Kaufe ich Hähnchenschenkel an unserem Metzger Auto, der Hähnchenschenkel aus der Region anbietet, die noch 3 mal so groß sind und vom einem ansässigen Biobauernhof stammen, habe ich auch keine Probleme. Die Schenkel sind halt nur sehr teuer.
Der ganze Fraß wird immer ungenießbarer.
Alarmierende Studienergebnisse
Einige der Untersucher hatten zuvor in Schweinezuchtbetrieben, bei denen die Sauen gentechnisch verändertes Futter erhielten, eine verminderte Fähigkeit, trächtig zu werden, und eine höhere Zahl von Aborten beobachtet. Außerdem wurden weniger Ferkel geboren, wenn sie von Ebern statt durch künstliche Befruchtung gezeugt wurden, erklärt Carman.
Bei den weiblichen Schweinen fanden die Wissenschaftler, dass »das durchschnittliche Gewicht der Gebärmutter bei den Schweinen, die das gentechnisch veränderte Futter enthielten, bezogen auf das Gesamtgewicht des Tiers um 25 Prozent höher war als bei der Kontrollgruppe. Nach unserer Beobachtung war dieses Ergebnis nicht nur biologisch, sondern auch statistisch signifikant. In unserer Arbeit führen wir einige der Erkrankungen auf, die in einer solchenGebärmutter auftreten können«. Das sind Endometriumhyperplasie oder Karzinom, Endometritis, Endometriose, Adenomyose, Entzündung, eine Verdickung des Endometriums oder die Bildung von Polypen. Bei zwei Schweinen war die Gebärmutter mit Flüssigkeit gefüllt, bei den gentechnikfrei gefütterten Schweinen wurde dies in keinem Fall beobachtet.
Einige Landwirte, die an der Studie teilnahmen, hatten zuvor bei Schweinen, die mit GVO-Futter gefüttert wurden, Darmprobleme beobachtet, darunter Entzündungen von Magen und Dünndarm, Magengeschwüre, dünnere Darmwände und hämorrhagische Colitis, eine Krankheit, bei der ein Schwein sehr schnell »ausbluten« und sterben kann. Da sie das Darminnere nicht beobachten konnten, weil der Darm mit Futter gefüllt war, konnten sie nur den Magen untersuchen.
Dort zeigte sich, dass schwere Entzündungen bei den Schweinen, die das Gentechfutter erhielten, deutlich häufiger auftraten. »Bei der Fütterung mit GVO war die Wahrscheinlichkeit, dass die Schweine eine schwere Magenentzündung entwickelten, 2,6 Mal höher als bei der Kontrollgruppe. Männliche Tiere waren stärker betroffen.
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/f-william-engdahl/alarmierende-studie-ueber-die-wirkung-von-monsanto-futter-bei-schweinen.html
FranzKonz
21.09.2016, 15:08
Interessanterweise gibt es auch in Kanada erhebliche Widerstände, und besonders interessant finde ich, dass diese Widerstände sehr ähnliche Gründe haben:
https://nursesunions.ca/news/joint-canadian-trade-union-statement-ceta
“We stand with European workers and members of civil society mobilizing in Germany, Austria, Belgium and elsewhere to resist CETA, which has many of the same dangerous provisions as TTIP. Overwhelming European opposition is blocking this trade deal with the U.S., and opponents recognize that CETA is simply TTIP through the back door,” added Linda Silas, President of the Canadian Federation of Nurses Unions, who will be addressing no-to-CETA and TTIP rallies in Germany.
Signed:
Canadian Federation of Nurses Unions (CFNU)
Canadian Union of Public Employees (CUPE)
International Association of Machinists and Aerospace Workers (IAMAW)
National Union of Public and General Employees (NUPGE)
UNIFOR
United Food and Commercial Workers (UFCW)
United Steelworkers (USW)
Dornröschen
21.09.2016, 15:11
Hallo,
Mit dem verlogenen vollgefressenen Gabriel gibt sich die so genannte Arbeiterpartei SPD den Rest!
kd
Der Siechmar hält das Pack für völlig blöde, blöder als er selbst
Dornröschen
21.09.2016, 15:12
.. na so ca. 20 % und die haben SPD gewählt ...
damit sind 80 % gegen sie SPD .. . :crazy:
20% von 66%. Jetrzt wird es kompliziert.:D
MANFREDM
22.09.2016, 15:48
Pro und Contra CETA ?
http://ef-magazin.de/2016/09/20/9807-anti-ttip-demo-die-angstmacher
Hier mal was pro CETA:
Delegationsleiter für die Beziehungen zu Kanada im Europaparlament Bernd Kölmel sieht Handelsabkommen mit Kanada als Riesenchance
Brüssel/Berlin, 22. September 2016 – Der ALFA-Europaabgeordnete und Leiter der parlamentarischen Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zu Kanada, Bernd Kölmel, spricht sich klar für die Unterzeichnung des Handelsabkommens CETA aus. „Die heutige Debatte im Deutschen Bundestag zeigt deutlich, dass die CETA-Gegner wegen ideologischer Scheuklappen rationalen Argumenten nicht aufgeschlossen sind. Bevor man sich ein Urteil über das nun zur Abstimmung anstehende Abkommen CETA bildet, sollten man sich erst ein paar Fakten klarmachen,“ sagt Kölmel.
So wurde bei CETA den Sorgen und Ängsten der Skeptiker in großem Umfang Rechnung getragen. Das Ergebnis könne sich sehen lassen, so Kölmel: „Fast alle Zölle sollen abgebaut werden, jeder Staat erhält zu den meisten, klar definierten Marktsegmenten Zugang. Gleichzeitig werden die Produktions- und Umweltstandards hoch gehalten, der Verbraucherschutz verbessert sich.“ Außerdem könnten die Firmen auf dieser Basis sicher planen und kalkulieren. Und: Streitigkeiten sollen nicht mehr in anonymen Schiedsgerichten, sondern in einem neu zu errichtenden, internationalen Handelsgerichtshof entschieden werden. Gerade diese Verbesserung freut ihn sehr, denn sie geht auch auf seinen Vorschlag zurück. Über seine Funktion als Vorsitzender der EU-Kanada-Delegation hatte er oft die Gelegenheit, bei Treffen der Kommission mit den kanadischen Freunden seine Meinung zu äußern.“
Nun gelte es, mit diesen sachlichen Argumenten der angstgetriebenen Kampagne gegen CETA den Wind aus den Segeln zu nehmen. „Für mich ist klar: Wir benötigen für die Sicherung unseres Wohlstandes gute Freihandelsabkommen. Und bei CETA bin ich davon überzeugt, dass es das beste Handelsabkommen ist, welches wir je abgeschlossen haben“, hält Kölmel abschließend fest.
Hallo,
Mit dem verlogenen vollgefressenen Gabriel gibt sich die so genannte Arbeiterpartei SPD den Rest!
kd
Entsprechend folgender Meldung legt der Herr Vize - Bundeskanzler die ceta - Beschlussfassung der eu - Ratsitzung, ohne die Auflagen des Bundesverfassungsgerichts - Urteils von letzter Woche, vor!
Neuigkeit zur Petition
EILMELDUNG! GABRIEL hat die Auflagen des Bundesverfassungsgerichts noch NICHT erfüllt! (https://www.change.org/p/b%C3%BCrgerklage-gegen-ceta/u/18228833)
Marianne Grimmenstein
Deutschland
22. Okt. 2016 — Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer meiner CETA-Klage,
Gabriel hat am Dienstag verkündet, die EU und die anderen Mitgliedstaaten hätten die Bedingungen des Bundesverfassungsgerichts akzeptiert. Unseren Anwälten liegt inzwischen die Beschlussfassung von der EU-Ratssitzung schriftlich vor. Danach kann keine Rede davon sein, dass die Bedingungen akzeptiert wurden. Prof. Fisahn hat mit Prof. Andreas Fischer Lescano gesprochen, der DIE LINKE vertritt, und sie sind übereingekommen, dass sie vorbehaltlich einer genauen Prüfung des Bundesverfassungsgerichts anrufen, weil die Bedingungen zu einer Unterzeichnung noch NICHT ERFÜLLT SIND.
...
Ihm scheint demnach das Urteil offenkundig scheiß egal zu sein, und er kann es offensichtlich auch kaum abwarten, seine Lobbyisten zu bedienen?
Wenn der Verbrecher Gabriel nicht seinen Befehlshabern gezeigt hätte, dass er erteilte Direktiven notfalls auch mit mäßigem Gegenwind ausführt, hätte er wohl auf den großzügig entlohnten Posten nach dem kollosalen Versagen der SPD in der nächsten BRD-Wahl verzichten müssen. Dabei war Rothschild-Gerd doch immer sein Vorbild, zumindest in Karriereangelegenheiten. Immerhin ist die Konkurrenz von käuflichen Berufsverbrechern im Kabinett des BRD-Regimes sehr groß.
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