Vollständige Version anzeigen : Kramp-Karrenbauer spricht über Länder-Neuordnung
BlackForrester
25.10.2014, 01:21
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_71522946/kramp-karrenbauer-spricht-ueber-bundeslaender-neuordnung.html
Da spricht ´mal wieder eine Politikerin aus, was schon längstens umgesetzt gehört.
Nicht aus eigener Kraft überlebensfähige Bundesländer müssen eben mit anderen Bundesländern fusionieren - und die mittel- und langfristigen Einsparpotentiale wären so enorm, dass man nicht mehr auf die "Alimentierung" durch Bundeszuschüsse und den Länderfinanzausgleich angewiesen wäre.
Gut, ein paar hunderte Politiker wären dann arbeitslos und auf Dauer würden auch ein paar tausend hochbezahlte Beamtenjobs wegfallen...am Ende stehen aber deutlich geringerer Kosten und damit (senkt man die Steuern nicht) mehr Geld, welches dem Bürger durch Investitionen zugute kommt.
Bis jetzt kann man sich ja noch sträuben...aber wenn in 2019 die grundgesetzlich verankerte Schuldenbremse greifen soll, dann werden Bundesländer wie Bremen, Berlin, Saarland, Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz, NRW oder Niedersachen vor dem Problem stehen bzw. feststellen, was schon lange bekannt ist, aus eigener Kraft kann man nicht überleben...also entweder man erhöht die Landessteuern (was bei der Bvölkerung gewiss nicht gut ankommt) oder man spart extrem ein (was bei der Bevölkerung auch nicht gut ankommt)...denn die Schuldenbremse gilt auch für Länder wie B-W, Bayern und Hessen und dort wird es dann wohl zum Aufstand kommen, wenn man plötzlich höhrere Steuern bezahlen oder extrem gespart werden muss um die Begehrlichkeiten Anderer zu bezahlen...denn auch hier gilt ja die Schuldenbremse.
Gut, man kann den Bund noch heranziehen...aber auch dieser hat die Schuldenbremse einzuhalten und wenn man mehr Geld will steht der Bund auch vor der Malaise...Steuern ´rauf oder Leistungen ´runter...und da wird dann beim Bürger ein umdenken einsetzen (müssen) und man darf dann neugierig sein, wie lange sich die Parteien dagegen wehren können
Da gibt es zu viele Eitelkeiten, zu viele Pöstchen, die im Falle von Länderfusionen nicht mehr befriedigt bzw. besetzt werden könnten. Die gescheiterte Vereinigung von Berlin/Brandenburg sollte da als lehrreiches Beispiel dienen.
Nicht aus eigener Kraft überlebensfähige Bundesländer müssen eben mit anderen Bundesländern fusionieren - und die mittel- und langfristigen Einsparpotentiale wären so enorm, dass man nicht mehr auf die "Alimentierung" durch Bundeszuschüsse und den Länderfinanzausgleich angewiesen wäre.
................
:vogel:
Deutschland wird in 2 Lehen aufgeteilt.
Aldi Süd und Aldi Nord! :haha:
Neee gezz ma erns. Schreib ich schon seit Jahren von. Ich möchte 7, 5 oder gar nur 3 Bl.
Ein weiterer Vorteil wären weniger Landtagswahlkämpfe die immer eine gewisse "Lähmung" hervorruft bis nach der Wahl.
Das "Problemchen" ist das der Förderalismus irgendwo im Grundgesetz verankert ist.
Finde ich zuuuuuu witzig: Europa kann gar nicht groß genug/zentral sein, aber Bl. muss es 16 geben.
Ein anderes "Projekt" von mir ist die Zusammenlegung der Wahlen. Das geht wenn Legislaturperioden bis zu einem
gewissen Grad flexibel sind.
MfG.
Bruddler
25.10.2014, 07:00
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_71522946/kramp-karrenbauer-spricht-ueber-bundeslaender-neuordnung.html
Da spricht ´mal wieder eine Politikerin aus, was schon längstens umgesetzt gehört.
Nicht aus eigener Kraft überlebensfähige Bundesländer müssen eben mit anderen Bundesländern fusionieren - und die mittel- und langfristigen Einsparpotentiale wären so enorm, dass man nicht mehr auf die "Alimentierung" durch Bundeszuschüsse und den Länderfinanzausgleich angewiesen wäre.
Gut, ein paar hunderte Politiker wären dann arbeitslos und auf Dauer würden auch ein paar tausend hochbezahlte Beamtenjobs wegfallen...am Ende stehen aber deutlich geringerer Kosten und damit (senkt man die Steuern nicht) mehr Geld, welches dem Bürger durch Investitionen zugute kommt.
Bis jetzt kann man sich ja noch sträuben...aber wenn in 2019 die grundgesetzlich verankerte Schuldenbremse greifen soll, dann werden Bundesländer wie Bremen, Berlin, Saarland, Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz, NRW oder Niedersachen vor dem Problem stehen bzw. feststellen, was schon lange bekannt ist, aus eigener Kraft kann man nicht überleben...also entweder man erhöht die Landessteuern (was bei der Bvölkerung gewiss nicht gut ankommt) oder man spart extrem ein (was bei der Bevölkerung auch nicht gut ankommt)...denn die Schuldenbremse gilt auch für Länder wie B-W, Bayern und Hessen und dort wird es dann wohl zum Aufstand kommen, wenn man plötzlich höhrere Steuern bezahlen oder extrem gespart werden muss um die Begehrlichkeiten Anderer zu bezahlen...denn auch hier gilt ja die Schuldenbremse.
Gut, man kann den Bund noch heranziehen...aber auch dieser hat die Schuldenbremse einzuhalten und wenn man mehr Geld will steht der Bund auch vor der Malaise...Steuern ´rauf oder Leistungen ´runter...und da wird dann beim Bürger ein umdenken einsetzen (müssen) und man darf dann neugierig sein, wie lange sich die Parteien dagegen wehren können
Unsere "Freunde" aus Übersee werden einer Reduzierung des von ihnen aufgezwungenen Föderalismus wohl kaum zustimmen ... :hi:
Deutschmann
25.10.2014, 07:13
Ich wäre eher für eine Abspaltung Baden-Württembergs und Bayern. :D
Ernsthaft: die Erfahrung zeigt, dass mögliche Einsparungen - sofern von Politikern gefordert - erstens in andere Kanäle versickern und zweitens oft teurer kommt als wenn man alles beim Alten lässt.
Bruddler
25.10.2014, 07:15
Ich wäre eher für eine Abspaltung Baden-Württembergs und Bayern. :D
Ernsthaft: die Erfahrung zeigt, dass mögliche Einsparungen - sofern von Politikern gefordert - erstens in andere Kanäle versickern und zweitens oft teurer kommt als wenn man alles beim Alten lässt.
Wohin mit den ganzen (überflüssigen) Landesfürsten und deren Gefolgsleuten ? :hmm:
Da gibt es zu viele Eitelkeiten, zu viele Pöstchen, die im Falle von Länderfusionen nicht mehr befriedigt bzw. besetzt werden könnten. Die gescheiterte Vereinigung von Berlin/Brandenburg sollte da als lehrreiches Beispiel dienen.
Wenn ich mir ansehe, was für ein multikriminelles Dreckloch z.B. Berlin geworden ist, dann bin ich heilfroh, daß auch ich damals gegen eine Fusion gestimmt habe.
Erika lies schon dementieren
Preußen, Bayern, Sachsen!
herberger
25.10.2014, 07:58
Sind ja auch genau so Pleite wie Bremen.
Erika lies schon dementieren
Kleine semantische Korrektur gefällig:
Erika lässt schon demontieren. :D
(Wenn den rapiden, sich noch weiter beschleunigenden Verfall unserer Infrastruktur betrachtet, kann es sich wirklich nur noch um gezielte Demontage handeln.....)
kotzfisch
25.10.2014, 10:23
Da gibt es zu viele Eitelkeiten, zu viele Pöstchen, die im Falle von Länderfusionen nicht mehr befriedigt bzw. besetzt werden könnten. Die gescheiterte Vereinigung von Berlin/Brandenburg sollte da als lehrreiches Beispiel dienen.
Das ist richtig.
Trotzdem:
Bayern/Baden Württemberg/Thüringen zusammenlegen.
Preußen, Bayern, Sachsen!
Ohne Fürsten?
Die Bevölkerung, mit ihren unterschiedlichen Wesensarten, läßt sich nicht unter so große Einheitshüte, ohne geeignete Führungsautoritäten, zwingen. Das künstliche Experiment „Europa” wird auch, wie der Turmbau zu Babylon, zerfallen.
Früher gab es mal 26 Bundesstaaten, wobei Preußen noch aus 14 und Bayern aus 2 Provinzen bestand.
Dazu gab es noch 8 Kolonialgebiete.
Das Deutsche Reich 1907
http://www11.pic-upload.de/31.08.14/1fwuml5mlyqu.jpg
Die Kolonien des Deutschen Reichs 1907
http://www11.pic-upload.de/31.08.14/mfdzl4kmq13m.jpg
Das Reich Mitte 1938 mit 18 Ländern
http://www11.pic-upload.de/25.10.14/u1etfu9z2gyf.jpg
BlackForrester
25.10.2014, 10:26
Ich wäre eher für eine Abspaltung Baden-Württembergs und Bayern. :D
Ernsthaft: die Erfahrung zeigt, dass mögliche Einsparungen - sofern von Politikern gefordert - erstens in andere Kanäle versickern und zweitens oft teurer kommt als wenn man alles beim Alten lässt.
Naja...bei einer Länderfusion fällt alleine schon einmal eine komplette Regierung weg, da kommt schon ein paar Euro zusammen, fällt zumindest immer eine Landesbehörde weg, was dazu führt, dass man in der Spitze deutlich weniger "Führungskräfte" benötigt (das arbeitende Fussvolk ist davon kaum betroffen) und schon wieder hast Du ein paar Euro weniger ausgegeben...
Wohin mit den ganzen (überflüssigen) Landesfürsten und deren Gefolgsleuten ? :hmm:
Das wäre die Idealbesetzung, um die von ihnen herbeigelogenen und -gelockten Fach-Zuwanderer zu bedienen!
Und natürlich ganz selbstlos und in vollster Aufopferung!
z.B. Frau Kramp-Karrenbauer beim Kloschrubben für eritreische Jung-Machos!
;)
Ob dieser Staat nun 16-geteilt oder nunmehr 5-geteilt vor die Hunde geht, kann doch eigentlich egal sein.
Was hat das für einen Sinn, heute noch über Länderneugliederungen zu debattieren? Wozu denn noch?
Dieser Staat geht seinem Zusammenbruch entgegen, das kann man doch deutlich sehen.
Was die Krampe da vorschläg, ist völlig irrelevant und ohne Bedeutung.
Die BRD steuert auf eine schwere Krise zu. Das Schiff sinkt mittelfristig.
1. Deutschland war bis auf gewisse zwölf Jahre seit seinem Beginn ein Bund.
2. Es ist eine Mär, dass weniger Föderalismus geringere Kosten bedeutet, denn...
a. ... was an der Spitze eingespart wird, wird weiter unten wieder ausgegeben, weil von oben her mehr Überwachung notwendig wird und
b. ... weniger Wettbewerb bedeutet mehr Bürokratie, höhere Steuern, Starre statt Bewegung.
3. Die Schweiz zeigt, wie es geht. Das Deutsche Reich zeigte, wie es geht. Die frühen USA zeigten, wie es geht. An unseren Problemen ist nicht der Föderalismus schuld.
Eine Neuordnung des Bundes wäre zu begrüssen. Allerdings brauchen wir nicht weniger, sondern mehr Bundesländer und eine saubere Trennung der Aufgaben.
Unsere "Freunde" aus Übersee werden einer Reduzierung des von ihnen aufgezwungenen Föderalismus wohl kaum zustimmen ... :hi:
Dafür, dass uns 1948/49 der Föderalismus aufgezwungen werden musste, hätte ich gerne einen, Grund, einen Beleg, eine Quelle odgl.
Feldmann
25.10.2014, 11:19
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_71522946/kramp-karrenbauer-spricht-ueber-bundeslaender-neuordnung.html
Da spricht ´mal wieder eine Politikerin aus, was schon längstens umgesetzt gehört.
Eine gute Möglichkeit die Bundesländer endlich nach historischen und volkstümlichen Kriterien zu gliedern.
Deutschmann
25.10.2014, 11:25
Naja...bei einer Länderfusion fällt alleine schon einmal eine komplette Regierung weg, da kommt schon ein paar Euro zusammen, fällt zumindest immer eine Landesbehörde weg, was dazu führt, dass man in der Spitze deutlich weniger "Führungskräfte" benötigt (das arbeitende Fussvolk ist davon kaum betroffen) und schon wieder hast Du ein paar Euro weniger ausgegeben...
Und in der Praxis sieht das so aus, dass schnell noch ein paar Cousins und Schwager in Positionen gehoben werden, um später einen Versorgungsanspruch zu bekommen.Ich meine .... die verschwinden ja nicht plötzlich im Nichts, sondern werden einen gut bezahlten Job bekommen.
Antisozialist
25.10.2014, 11:35
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_71522946/kramp-karrenbauer-spricht-ueber-bundeslaender-neuordnung.html
Da spricht ´mal wieder eine Politikerin aus, was schon längstens umgesetzt gehört.
Nicht aus eigener Kraft überlebensfähige Bundesländer müssen eben mit anderen Bundesländern fusionieren - und die mittel- und langfristigen Einsparpotentiale wären so enorm, dass man nicht mehr auf die "Alimentierung" durch Bundeszuschüsse und den Länderfinanzausgleich angewiesen wäre.
Gut, ein paar hunderte Politiker wären dann arbeitslos und auf Dauer würden auch ein paar tausend hochbezahlte Beamtenjobs wegfallen...am Ende stehen aber deutlich geringerer Kosten und damit (senkt man die Steuern nicht) mehr Geld, welches dem Bürger durch Investitionen zugute kommt.
Bis jetzt kann man sich ja noch sträuben...aber wenn in 2019 die grundgesetzlich verankerte Schuldenbremse greifen soll, dann werden Bundesländer wie Bremen, Berlin, Saarland, Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz, NRW oder Niedersachen vor dem Problem stehen bzw. feststellen, was schon lange bekannt ist, aus eigener Kraft kann man nicht überleben...also entweder man erhöht die Landessteuern (was bei der Bvölkerung gewiss nicht gut ankommt) oder man spart extrem ein (was bei der Bevölkerung auch nicht gut ankommt)...denn die Schuldenbremse gilt auch für Länder wie B-W, Bayern und Hessen und dort wird es dann wohl zum Aufstand kommen, wenn man plötzlich höhrere Steuern bezahlen oder extrem gespart werden muss um die Begehrlichkeiten Anderer zu bezahlen...denn auch hier gilt ja die Schuldenbremse.
Gut, man kann den Bund noch heranziehen...aber auch dieser hat die Schuldenbremse einzuhalten und wenn man mehr Geld will steht der Bund auch vor der Malaise...Steuern ´rauf oder Leistungen ´runter...und da wird dann beim Bürger ein umdenken einsetzen (müssen) und man darf dann neugierig sein, wie lange sich die Parteien dagegen wehren können
Der Vorschlag lautet, dass die fiskalisch starken mit den fiskalisch schwachen Bundesländern fusionieren sollen. Den Ursachen für die fiskalischen Schwächen bestimmter Bundesländer soll nicht auf den Grund gegangen werden. Die Verbeamtungen und die Unkündbarkeiten langjähriger Angestellter im westdeutschen öffentlichen Dienst werden ehe dazu führen, dass Einsparpotentiale erst langfristig genutzt werden können. Außerdem ist es sehr fragwürdig, dass eine Landesverwaltung mit der Größe auch an Effizienz zugewinnt.
BlackForrester
25.10.2014, 12:32
Und in der Praxis sieht das so aus, dass schnell noch ein paar Cousins und Schwager in Positionen gehoben werden, um später einen Versorgungsanspruch zu bekommen.Ich meine .... die verschwinden ja nicht plötzlich im Nichts, sondern werden einen gut bezahlten Job bekommen.
Was ich nicht in Abrede stelle...aber zumindest mittel- und langfristig würden die "Verwaltungskosten" sinken, wenn man zwei, drei, vier Bundesländer zusammenlegt - da ja nicht nur die Regierungen und damit die Regierungsadministration verschwindet, sondern man eben deutlich weniger politisch Führungskräfte benötigt....und ich denke da reden wir am Ende des Tages nicht nur von ein paar hundert Mio., sondern landen gar im Mrd.-Bereich.
Bruddler
25.10.2014, 13:50
Dafür, dass uns 1948/49 der Föderalismus aufgezwungen werden musste, hätte ich gerne einen, Grund, einen Beleg, eine Quelle odgl.
Schau Bub, das würdest Du eh' nicht verstehen. :trost:
Dafür, dass uns 1948/49 der Föderalismus aufgezwungen werden musste, hätte ich gerne einen, Grund, einen Beleg, eine Quelle odgl.
Dann solltest du dich vielleicht einmal in das Entstehungsprozedere des vom alliierten Kontrollrat in Auftrag gegebenen Grundgesetzes einlesen.
Schau Bub, das würdest Du eh' nicht verstehen. :trost:
Dann solltest du dich vielleicht einmal in das Entstehungsprozedere des vom alliierten Kontrollrat in Auftrag gegebenen Grundgesetzes einlesen.
Gut, ihr scheint da beide sehr sicher zu sein.
Dann will ich euch mal glauben.
Und vielleicht mal näher mit der Sache beschäftigen, wenn ich die Zeit finde.
Unsere "Freunde" aus Übersee werden einer Reduzierung des von ihnen aufgezwungenen Föderalismus wohl kaum zustimmen ... :hi:Warum sollten sie das den Kartoffeln nicht erlauben, sofern die Vasallentributzahlungen nach Israel weiter laufen?
Bruddler
26.10.2014, 12:33
Gut, ihr scheint da beide sehr sicher zu sein.
Dann will ich euch mal glauben.
Und vielleicht mal näher mit der Sache beschäftigen, wenn ich die Zeit finde.
Warum sollten sie das den Kartoffeln nicht erlauben, sofern die Vasallentributzahlungen nach Israel weiter laufen?
Ich versuche mal, Dir und den anderen Unwissenden den Sinn von unserem Föderalismus mit einfachen Worten zu erklären:
Der Bundesrat setzt sich aus Vertretern der einzelnen Bundesländer zusammen.
Jetz kommt's - aufgepasst :
Es gibt Gesetzentwürfe, die erst den Bundesrat passieren müssen, bevor diese ihre Gültigkeit erhalten.
Der Bundesrat ist so zu sagen eine (zusätzliche) Kontrollinstanz, um einem möglichen "starken Mann" vorzubeugen, der die Macht im Hauruck-Verfahren an sich reißen wollte.
D.h. je mehr Bundesländer desto besser funktioniert diese "Sicherheitsvorkehrung"...
Ùnd 1370, 1702, 1860 hatten die deutschen Länder derartige Kontrollmacht nicht?
Ich versuche mal, Dir und den anderen Unwissenden den Sinn von unserem Föderalismus mit einfachen Worten zu erklären:
Der Bundesrat setzt sich aus Vertretern der einzelnen Bundesländer zusammen.
Jetz kommt's - aufgepasst :
Es gibt Gesetzentwürfe, die erst den Bundesrat passieren müssen, bevor diese ihre Gültigkeit erhalten.
Der Bundesrat ist so zu sagen eine (zusätzliche) Kontrollinstanz, um einem möglichen "starken Mann" vorzubeugen, der die Macht im Hauruck-Verfahren an sich reißen wollte.
D.h. je mehr Bundesländer desto besser funktioniert diese "Sicherheitsvorkehrung"...
Bruddler
26.10.2014, 15:09
Ùnd 1370, 1702, 1860 hatten die deutschen Länder derartige Kontrollmacht nicht?
Es war eine ganz andere Konstellation, d.h. Du vergleichst Äpfel mit Birnen.
Aber dennoch die Frage, hätte Adolf H. 1933 die Macht erringen können, wenn es damals, einen mit der heutigen Zeit vergleichbaren Föderalismus gegeben hätte ? :hmm:
Es war eine ganz andere Konstellation, d.h. Du vergleichst Äpfel mit Birnen.
Aber dennoch die Frage, hätte Adolf H. 1933 die Macht erringen können, wenn es damals, einen mit der heutigen Zeit vergleichbaren Föderalismus gegeben hätte ? :hmm:
Hängt davon ab, was Du mit "vergleichbarer Föderalismus" meinst.
Der Reichsrat hatte wohl weniger Eingriffsmöglichkeiten, als der Bundesrat heute.
Wie's mit den Kompetenzen der Länder i.E. ausschaut, weiss ich nicht, das müsste man sich genau anschauen, d.h., Art. 5 bis 13 WRV und Art. 72 bis 74 GG.
Ich versuche mal, Dir und den anderen Unwissenden den Sinn von unserem Föderalismus mit einfachen Worten zu erklären:
Der Bundesrat setzt sich aus Vertretern der einzelnen Bundesländer zusammen.
Jetz kommt's - aufgepasst :
Es gibt Gesetzentwürfe, die erst den Bundesrat passieren müssen, bevor diese ihre Gültigkeit erhalten.
Der Bundesrat ist so zu sagen eine (zusätzliche) Kontrollinstanz, um einem möglichen "starken Mann" vorzubeugen, der die Macht im Hauruck-Verfahren an sich reißen wollte.
D.h. je mehr Bundesländer desto besser funktioniert diese "Sicherheitsvorkehrung"...
Ich frage mich was unsere "Freunde" dazu sagen werden ,, wen eines Tages eine richtige EU Verfassung hier in der BRD das GG aushebelt ..
Werden sie friedlich Heim fahren ?? . Werden unsere tapferen Volksvertreter sie Heim schicken ??.
Unsere Nachbarn hätten bei einer EU Verfassung wohl auch ein wörtchen mit zureden welche Truppen sich auf EU -Boden aufhalten ??
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