Paule26
13.09.2014, 16:06
Mich hat ein Video bei YouTube über die russische Politik zu dieser Fragestellung gebracht:
Boris Jelzin hatte 1999 für sich beschlossen, als russischer Präsident zurückzutreten, mit Wladimir Putin wurde auch relativ zügig ein Nachfolger gefunden. Jelzin stellte sich dann die Frage, wie man diesen möglichst sicher zu seinem Nachfolger machen kann.
Die russische Verfassung besagt, dass bei Rücktritt des Präsidenten der Ministerpräsident das Amt kommissarisch übernimmt, bevor dann ein paar Wochen später ein neuer Präsident durch das Volk gewählt wird
.
Jelzin ist vom Amt des Präsidenten zurückgetreten, das Amt übernahm dann kommissarisch bis zur neuen Pärsidentenwahl Wladimir Putin, den Jelzin wenige Monate zuvor zum Ministerpräsidenten gemacht hatte.
Indem Jelzin ihn dann dem Volk sofort danach als seinen Wunschnachfolger, der seine Politik fortführen werde, vorgestellt hat, bekam Putin einen Vorsprung gegenüber seinen Mitbewerbern vor der anstehenden Präsidentenwahl und gewann diese dann auch relativ souverän.
Jetzt zu Angela Merkel:
Sie möchte es ähnlich machen wie Boris Jelzin: Sie möchte 2017 vorzeitig zurücktreten, um ihrem Nachfolger einen Poularitätsvorsprung mit auf den Weg geben zu können, damit dieser dann dadurch die Wahl zum Bundeskanzler gewinnt (Bzw. derjenige Kandidat muss mit seiner Partei, der CDU, bei der Bundestagswahl ein gutes Ergebniss erzielen, damit er dann von den Abgeordneten seiner Koalition zum Bundeskanzler gewählt wird).
Die Frage ist nun: Wie kann Merkel das anstellen ?
Meines Wissens nach übernimmt nach dem vorzeitigen Rücktritt des Bundeskanzlers der Vizekanzler kommissarisch dessen Amt, bevor es zu vorgezogenen Neuwahlen des Bundestages kommt, der dann wiederum einen neuen Bundeskanzler wählt.
Das Problem ist hierbei nun, dass die CDU nicht alleine regiert, sondern in einer Koalition mit der SPD. In einer Koalition stellt meistens diejenige der Parteien, welche die meisten Wählerstimmen bei der vorangegangenen Bundestagswahl erhalten hat, den Kanzler und die andere Partei den Vizekanzler.
Und genauso ist es hier auch: Das Amt des Kanzlers bekleidet Frau Merkel von der CDU und das Amt des Vizekanzlers Sigmar Gabriel von der SPD.
Da ich jetzt mal ganz stramm davon ausgehe, dass Frau Merkel keinen SPD-Mann zu ihrem Nachfolger auserwählen möchte, fällt die Möglichkeit, dass Frau Merkel ihren Nachfolger über ein Staatsamt wie das des Vizekanzlers aufbauen möchte, weg.
Merkel muss ihre Nachfolge anders regeln, meiner Meinung nach über ihre Partei, die CDU.
Und zwar denke ich, dass Frau Merkel, die neben dem Amt des Bundeskanzlers auch das des Vorsitzenden der CDU innehat, ihrem Wunsch-Nachfolger im Kanzleramt den CDU-Vorsitz übergibt. Danach tritt sie als Bundeskanzler zurück und ihr Wunschnachfolger ist als Vorsitzender ihrer Partei die erste Wahl wenn es um die Kandidatur für das Amt des Bundeskanzlers geht.
Boris Jelzin hatte 1999 für sich beschlossen, als russischer Präsident zurückzutreten, mit Wladimir Putin wurde auch relativ zügig ein Nachfolger gefunden. Jelzin stellte sich dann die Frage, wie man diesen möglichst sicher zu seinem Nachfolger machen kann.
Die russische Verfassung besagt, dass bei Rücktritt des Präsidenten der Ministerpräsident das Amt kommissarisch übernimmt, bevor dann ein paar Wochen später ein neuer Präsident durch das Volk gewählt wird
.
Jelzin ist vom Amt des Präsidenten zurückgetreten, das Amt übernahm dann kommissarisch bis zur neuen Pärsidentenwahl Wladimir Putin, den Jelzin wenige Monate zuvor zum Ministerpräsidenten gemacht hatte.
Indem Jelzin ihn dann dem Volk sofort danach als seinen Wunschnachfolger, der seine Politik fortführen werde, vorgestellt hat, bekam Putin einen Vorsprung gegenüber seinen Mitbewerbern vor der anstehenden Präsidentenwahl und gewann diese dann auch relativ souverän.
Jetzt zu Angela Merkel:
Sie möchte es ähnlich machen wie Boris Jelzin: Sie möchte 2017 vorzeitig zurücktreten, um ihrem Nachfolger einen Poularitätsvorsprung mit auf den Weg geben zu können, damit dieser dann dadurch die Wahl zum Bundeskanzler gewinnt (Bzw. derjenige Kandidat muss mit seiner Partei, der CDU, bei der Bundestagswahl ein gutes Ergebniss erzielen, damit er dann von den Abgeordneten seiner Koalition zum Bundeskanzler gewählt wird).
Die Frage ist nun: Wie kann Merkel das anstellen ?
Meines Wissens nach übernimmt nach dem vorzeitigen Rücktritt des Bundeskanzlers der Vizekanzler kommissarisch dessen Amt, bevor es zu vorgezogenen Neuwahlen des Bundestages kommt, der dann wiederum einen neuen Bundeskanzler wählt.
Das Problem ist hierbei nun, dass die CDU nicht alleine regiert, sondern in einer Koalition mit der SPD. In einer Koalition stellt meistens diejenige der Parteien, welche die meisten Wählerstimmen bei der vorangegangenen Bundestagswahl erhalten hat, den Kanzler und die andere Partei den Vizekanzler.
Und genauso ist es hier auch: Das Amt des Kanzlers bekleidet Frau Merkel von der CDU und das Amt des Vizekanzlers Sigmar Gabriel von der SPD.
Da ich jetzt mal ganz stramm davon ausgehe, dass Frau Merkel keinen SPD-Mann zu ihrem Nachfolger auserwählen möchte, fällt die Möglichkeit, dass Frau Merkel ihren Nachfolger über ein Staatsamt wie das des Vizekanzlers aufbauen möchte, weg.
Merkel muss ihre Nachfolge anders regeln, meiner Meinung nach über ihre Partei, die CDU.
Und zwar denke ich, dass Frau Merkel, die neben dem Amt des Bundeskanzlers auch das des Vorsitzenden der CDU innehat, ihrem Wunsch-Nachfolger im Kanzleramt den CDU-Vorsitz übergibt. Danach tritt sie als Bundeskanzler zurück und ihr Wunschnachfolger ist als Vorsitzender ihrer Partei die erste Wahl wenn es um die Kandidatur für das Amt des Bundeskanzlers geht.