Berlin will Einreisesperren für EU-Bürger ermöglichen

[Ali Ria Ashley]

http://www.t-online.de/wirtschaft/jobs/id_70778816/deutschland-will-einreisesperren-fuer-eu-buerger-ermoeglichen-.html

"Wer betrügt, der fliegt"
Berlin will Einreisesperren für EU-Bürger ermöglichen
27.08.2014, 09:36 Uhr | AFP, dpa-AFX

http://bilder.t-online.de/b/70/77/94/88/id_70779488/610/tid_da/seit-dem-01-januar-2014-gilt-auch-fuer-viele-osteuropaeer-der-freie-zuzug-in-eu-staaten.jpg
(http://www.t-online.de/wirtschaft/jobs/id_70778816/deutschland-will-einreisesperren-fuer-eu-buerger-ermoeglichen-.html)Seit dem 01.Januar 2014 gilt auch für viele Osteuropäer der freie Zuzug in EU-Staaten (Quelle: imago/lueger)
"Wer betrügt, der fliegt", wetterte Anfang des Jahres die CSU (http://themen.t-online.de/news/csu). Es folgte eine hitzige Debatte über angebliche Armutszuwanderung (http://themen.t-online.de/news/armutszuwanderung). An diesem Mittwoch befasst sich das Bundeskabinett (http://themen.t-online.de/news/bundeskabinett) mit Maßnahmen gegen die so genannte Armutszuwanderung aus anderen EU (http://themen.t-online.de/news/eu)-Staaten. Berlin will unter anderem Einreisesperren beschließen. Auch Wiedereinreiseverbote soll es nach dem Gesetzentwurf bei Rechtsverstößen oder Betrug geben können.

[Ali Ria Ashley]

Na endlich! Hoffentlich ziehen die anderen Länder und der Bund nach! So geht das doch nicht, dass jeder sich hier in die Sozialkassen legen kann und schmarotzen kann! Wer soll denn das bezahlen und wer zur hölle hat uns diese Scheiße eigentlich eingebrockt! Deutschland wird derzeit geflutet von Sozialschmarotzern aus aller Welt, dass einem alles hoch kommt. Und wer sich dagegen auflehnt ist mal schnell ein Rechter, das kann´s doch nicht sein! Ich bin stink sauer! Mittlerweile haben wir ganze Clans hier, die sich in den Sozialkassen regelrecht fest gebissen haben. Der Rechtsstaat wird regelrecht ausgeölt unter anderem auch hierdurch.

[Pillefiz]

rate mal, wie diese "Beratung" ausgehen wird

[Ali Ria Ashley]

http://www.t-online.de/wirtschaft/jobs/id_70778816/deutschland-will-einreisesperren-fuer-eu-buerger-ermoeglichen-.html


Grüne: Koalitionspläne verletzen EU-RechtDie Grünen haben die Pläne der Bundesregierung zur Eindämmung der sogenannten Armutsmigration als Verstoß gegen europäische Grundsätze kritisiert. Die Drohung mit Wiedereinreisesperren gegen EU-Bürger wegen des Verdachts auf Sozialmissbrauch verletze EU-Recht und sei "blanker Populismus", erklärten die Fraktionssprecher für Innen- und Sozialpolitik, Volker Beck und Wolfgang Strengmann-Kuhn.
Scharf kritisierten die beiden Grünen-Abgeordneten auch die geplanten Maßnahmen, die den missbräuchlichen Bezug von Kindergeld verhindern sollen: Damit trete die Regierung (http://themen.t-online.de/news/regierung) "die europäische Idee endgültig in die Tonne". Beck und Strengmann-Kuhn warfen der Regierung vor, keine Belege für den angeblichen "massenhaften Missbrauch der Freizügigkeit" vorzulegen.


Das gibt es doch nicht, die Grünen und die Linken wollen das verhindern, wollen noch mehr armutsflüchtlinge hier haben. Wo soll denn das hinführen? Ich bin fassungslos über soviel Dummheit! DEUTSCHLAND IST NICHT DAS SOZIALAMT DER WELT!!! Die grünen und linken Politiker können ja bei sich selber diese ganzen armen Flüchtlinge aufnehmen, wie wäre es denn damit?

[Ali Ria Ashley]

rate mal, wie diese "Beratung" ausgehen wird

Wir brauche eine kontrollierte Einwanderungspolitik, aber doch nicht so etwas Pille, dass ist der reinste Wahnsinn was den menschen zugemutet wird.

[Gehirnnutzer]

Sorry, aber das wird so schnell nicht kommen Ali Ria Ashley, dafür werden die Grünen und Die Linke schon sorgen. Erstmal wird der Gesetzgebungsprozeß in die Länge gezogen und dann folgt vorläufiger Rechtsschutz, BVerfG, EUGHR, EUGHMR und dann haben sicherlich rot-rot-grün an der Macht, wo die beiden dann die SPD nötigen werden, das Gesetz vor Gerichtsentscheidung noch zu kippen.

[Mr.Smith]

Alles Augenwischerei. Die CDU bekennt sich doch offen zum ungesteuerten Zuzug von Schmarotzern, Kriminellen und Islamisten damit sie nicht der SPD und den Grünen ans Bein pinkelt und es sich mit einem (möglichen) Koalitionspartner verscherzt.
Die permanente Lügenpropaganda gegen die AfD enttarnt die CDU als verlogene Blockpartei, der die Interessen Deutschlands und des deutschen Volkes sonstwo vorbei geht.

[Ali Ria Ashley]

Sorry, aber das wird so schnell nicht kommen Ali Ria Ashley, dafür werden die Grünen und Die Linke schon sorgen. Erstmal wird der Gesetzgebungsprozeß in die Länge gezogen und dann folgt vorläufiger Rechtsschutz, BVerfG, EUGHR, EUGHMR und dann haben sicherlich rot-rot-grün an der Macht, wo die beiden dann die SPD nötigen werden, das Gesetz vor Gerichtsentscheidung noch zu kippen.

Ein Irr-sinn ist das im wahrsten Sinne des Wortes... und ich dachte früher immer die grünen und die Linken wären "besonders" sozial, das gegenteil ist der Fall! Wer kann das wollen, dass Deutschland von Sozialschmarotzern, Kriminellen und Islamisten geflutet wird? Und JEDER, ausnahmslos ist ein Faschist, der dies so nicht will! Das kann so nicht weiter gehen, es muss schnell etwas passieren in Deutschland bevor, ja bevor was? Bevor die Sozialkassen zusammenbricht? Die Wirtschaft zusammenbricht? Wer soll denn das ganze Tragen? Die Politiker? nein, es trägt die last der Arbeiter, der malocher und der Unternehmer. Die Kosten sind ohnehin bei den Lohnnebenkosten exorbitant hoch. Man kann gar nicht soviel kotzen wie man essen könnte!

[Maggie]

Na endlich! Hoffentlich ziehen die anderen Länder und der Bund nach! .

Der Bund will ja das Gesetz verabschieden.

Gewerkschaften und die Caritas regen sich schon wieder künstlich auf. Als Gewerkschaftsmitglied mit gesunden Ansichten, würde ich gleich morgen mit der entsprechenden Erklärung austreten...

Was sagen die Kritiker?

Kritik kam von der Opposition, den Gewerkschaften und Sozialverbänden. Die Bundesregierung reagiere auf ein Problem, das es nicht gebe, kritisierten die Grünen. "Es gibt weder massenweisen Sozialleistungsbetrug durch Unionsbürger noch einen relevanten Missbrauch der Freizügigkeit", sagte der innenpolitische Sprecher Volker Beck. Die Drohung mit Wiedereinreisesperren gegen EU-Bürger wegen des Verdachts auf Sozialmissbrauch verletze europäisches Recht und sei "blanker Populismus". Die Bundesregierung ziehe unsichtbare Grenzen in der EU, sagte Europapolitikerin Rebecca Harms (Grüne).

Die Caritas kritisierte, die Politik zeichne ein verfälschtes Bild der Situation. Es gebe keine Belege für einen höheren Sozialleistungsbetrug von Rumänen und Bulgaren. "Die aktuelle Debatte um vermeintliche Armutszuwanderung und das betrügerische Erschleichen von Sozialleistungen durch EU-Zuwanderer macht Vorurteile und Diskriminierung salonfähig", kritisierte Caritas-Präsident Peter Neher.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hält das Papier als unzureichend: Die zentralen Herausforderungen wie die Ausbeutung der EU-Zuwanderer würden ignoriert. Es sei aber richtig, die Kommunen zu unterstützen.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article131658085/So-will-die-Regierung-Sozialmissbrauch-verhindern.html

[Chronos]

Das hätte man schon vor drei oder vier Jahrzehnten vor allem für Nicht-EU-Bürger gebraucht, dann hätten wir jetzt nicht sieben oder acht Millionen Türken hier, die kein Mensch eingeladen hat.

[Shahirrim]

rate mal, wie diese "Beratung" ausgehen wird

Die wird schon in unserem Sinne ausgehen (ob man dann auch was tut ist eine andere Frage), aber dann werden Nigga kommen als Ersatz.

[Patriotistin]

Kann man vergessen , dann werden Grün/links verschiffte losblarren, Diskriminierung
rechtes Gedankengut und hast nicht gesehen ..und alles wird in den Schrank springen
und die Tore noch weiter aufmachen !!!

[Leberecht]

Das hätte man schon vor drei oder vier Jahrzehnten vor allem für Nicht-EU-Bürger gebraucht...
Was denn, das Verscheißern indigenen Volkes? Denktst Du etwa, die meinen es diesmal ernst? Nein, der materiell Druck reicht noch nicht. Aber tröstlich, daß Worthülsen ihn nicht beeinflussen und er täglich höher wird. Einzig die Not kann Unbelehrbare belehren.

[Chronos]

Was denn, das Verscheißern indigenen Volkes? Denktst Du etwa, die meinen es diesmal ernst? Nein, der materiell Druck reicht noch nicht. Aber tröstlich, daß Worthülsen ihn nicht beeinflussen und er täglich höher wird. Einzig die Not kann Unbelehrbare belehren.
Nein nein, ich meinte die angesprochenen Einreisesperren (für EU-Bürger).

Weshalb nicht auch für Nicht-EU-Bürger? Davon haben wir auch schon lange viel zu viele hier.

[Maggie]

Kann man vergessen , dann werden Grün/links verschiffte losblarren, Diskriminierung
rechtes Gedankengut und hast nicht gesehen ..und alles wird in den Schrank springen
und die Tore noch weiter aufmachen !!!

Ist doch schon verabschiedet:
http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Gesetz-gegen-Armutsmigration-auf-dem-Weg-id31139732.html

Nach mehr als einem halben Jahr Debatte verabschiedete das Kabinett einen entsprechenden Regierungsbericht und brachte ein Gesetzespaket auf den Weg. Die CSU konnte sich mit schärferen Forderungen zunächst nicht durchsetzen. Sie hatte die Debatte mit dem Slogan «Wer betrügt, der fliegt» losgetreten.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) betonten rechtliche Grenzen von Sanktionen. Zuwanderung auch aus Bulgarien oder Rumänien sei zudem durchaus gut für das Land. Das Motto ist laut de Maizière: «Freizügigkeit ja, Hilfen bei negativen Folgen der Freizügigkeit ja, Missbrauch nein.» Seit der vollen Freizügigkeit für bulgarische und rumänische Arbeitnehmer in die EU zu Anfang des Jahres stieg die Zuwanderung stark an.

[Chronos]

Ist doch schon verabschiedet:

Seit der vollen Freizügigkeit für bulgarische und rumänische Arbeitnehmer in die EU zu Anfang des Jahres stieg die Zuwanderung stark an.
Da unsere lieben Mitbürger leider über ein ausserordentlich kurzes Gedächtnis verfügen, sei an den Spruch der Politiker erinnert, als es um die volle Freizügigkeit der südosteuropäischen EU-Länder ging:

"Die befürchtete Zuwanderung von Millionen Arbeitskräften ist auch damals nach der Freigabe der osteuropäischen Länder nicht eingetroffen."

Und genau denselben Mist erzählen sie uns schon seit vielen Jahren im Zusammenhang mit einem möglichen EU-Beitritt der Türkei.

Fazit: Immer wenn uns unsere Politiker so richtig fett anlügen, dürfen wir davon ausgehen, dass Millionen kommen werden (und auch, dass die Türkei eines nicht allzu fernen Tages ebenfalls zur EU gehören wird und wir von weiteren Millionen Türken überschwemmt werden).

[Leberecht]

An diesem Mittwoch befasst sich das Bundeskabinett (http://themen.t-online.de/news/bundeskabinett) mit Maßnahmen gegen die so genannte Armutszuwanderung aus anderen EU (http://themen.t-online.de/news/eu)-Staaten. Berlin will unter anderem Einreisesperren beschließen.
Man ist immer aufs Neue sprachlos über die unverschämte Dreistigkeit unserer Volkszerter. Sie sind außerstande, illegale Einreisen aus Afrika, Asien oder sonstwoher zu verhindern und wollen legale Einreisen aus EU-Staaten unterbinden.

[Graf Zahl]

Man müsste Schengen Abkommen abschaffen - aber es wäre ja möglich die Menschen hier elektronisch zu erfassen mit Fingerabdruck usw usw ... und dann bei illigaler Einreise Haftstrafe und nochmal Abschiebung zu realisieren.

[Ali Ria Ashley]

Man ist immer aufs Neue sprachlos über die unverschämte Dreistigkeit unserer Volkszerter. Sie sind außerstande, illegale Einreisen aus Afrika, Asien oder sonstwoher zu verhindern und wollen legale Einreisen aus EU-Staaten unterbinden.

Das was passiert geschieht nicht im Interesse der Deutschen und auch nicht der deutsch-türken hier...
nicht mal die gelben Säcke kann man mehr auf die Straße tun, sie werden von den gewissen Einwanderern, aufgerissen und nach Pfandflaschen durchwühlt.
Es reicht! Irgendwann ist es genug. Deutsche Frauen werden vergewaltigt und Deutsche ermordet und deutsche junge Menschen werden zum Islamisus verführt etc.

Wer zur hölle trägt für diesen Mißt hier die Verantwortung? Die linken mit ihren beschissenen Parolen von "Deutschland verecke" ist eine schande,
wir Kemalisten stehen zum deutschen Volk und sprechen aus, was andere nicht sagen möchten. So kann ich nur sagen, unterstützt uns hier jetzt und heute.

[Stopblitz]

Das was passiert geschieht nicht im Interesse der Deutschen und auch nicht der deutsch-türken hier...
nicht mal die gelben Säcke kann man mehr auf die Straße tun, sie werden von den gewissen Einwanderern, aufgerissen und nach Pfandflaschen durchwühlt.
Es reicht! Irgendwann ist es genug. Deutsche Frauen werden vergewaltigt und Deutsche ermordet und deutsche junge Menschen werden zum Islamisus verführt etc.

Wer zur hölle trägt für diesen Mißt hier die Verantwortung? Die linken mit ihren beschissenen Parolen von "Deutschland verecke" ist eine schande,
wir Kemalisten stehen zum deutschen Volk und sprechen aus, was andere nicht sagen möchten. So kann ich nur sagen, unterstützt uns hier jetzt und heute.

Kann es sein, dass auch dir langsam der Kragen platzt?

[Durkheim]

Na endlich! Hoffentlich ziehen die anderen Länder und der Bund nach! So geht das doch nicht, dass jeder sich hier in die Sozialkassen legen kann und schmarotzen kann! Wer soll denn das bezahlen und wer zur hölle hat uns diese Scheiße eigentlich eingebrockt! Deutschland wird derzeit geflutet von Sozialschmarotzern aus aller Welt, dass einem alles hoch kommt. Und wer sich dagegen auflehnt ist mal schnell ein Rechter, das kann´s doch nicht sein! Ich bin stink sauer! Mittlerweile haben wir ganze Clans hier, die sich in den Sozialkassen regelrecht fest gebissen haben. Der Rechtsstaat wird regelrecht ausgeölt unter anderem auch hierdurch.
Die Berliner haben offenbar eine SEHR LANGE Leitung. Die mussten schon mehrfach Pleite gehen, um nach fast 10 Jahren darauf zu kommen, dass sie Sozialschmarotzer nicht bezahlen können.

Man kann das aber auch positiv sehen, die Investition hat sich auf der anderen Seite auch gelohnt, wenn man nämlich die sog. "EU-Sozialschmarotzer" so betrachtet, mittlerweile sind diese die grösste Unternehmersgruppe in Berlin. Dazu einige Statistiken und Fakten, Statistiken lügen nicht und zeigen den Erfolg. Die Zahl der Unternehmer unter ihnen sind weit über dem Bundesdurchschnitt, wenn nicht sogar ist man damit Weltspitze! Damit werden zukünftig Arbeitsplätze entstehen, wenn man sich diesen Erfolg anhand Unternehmerzahlen betrachtet.

[Ali Ria Ashley]

Kann es sein, dass auch dir langsam der Kragen platzt?

jo...

[Stopblitz]

jo...

Das hat aber gedauert. Willkommen im Club.

[Ali Ria Ashley]

Das hat aber gedauert. Willkommen im Club.

:-)

[Stopblitz]

Die Berliner haben offenbar eine SEHR LANGE Leitung. Die mussten schon mehrfach Pleite gehen, um nach fast 10 Jahren darauf zu kommen, dass sie Sozialschmarotzer nicht bezahlen können.

Man kann das aber auch positiv sehen, die Investition hat sich auf der anderen Seite auch gelohnt, wenn man nämlich die sog. "EU-Sozialschmarotzer" so betrachtet, mittlerweile sind diese die grösste Unternehmersgruppe in Berlin. Dazu einige Statistiken und Fakten, Statistiken lügen nicht und zeigen den Erfolg. Die Zahl der Unternehmer unter ihnen sind weit über dem Bundesdurchschnitt, wenn nicht sogar ist man damit Weltspitze! Damit werden zukünftig Arbeitsplätze entstehen, wenn man sich diesen Erfolg anhand Unternehmerzahlen betrachtet.

Die Deutschen, nicht nur die Berliner, haben noch immer nicht begriffen, dass die ganze EU auf der Ausplünderung Deutschlands basiert.

[Ali Ria Ashley]

Die Deutschen, nicht nur die Berliner, haben noch immer nicht begriffen, dass die ganze EU auf der Ausplünderung Deutschlands basiert.

Nichts anderes passiert... das ganze spiegelt sich in der Lohntüte der Arbeiter wieder, ganz konkret.
Die Lohnnebenkosten sind mittlerweile auf über 50 Prozent geklettert. gleichzeitig frisst die hohe Inflation,
ich erinnere an die ex-orbitent gestiegenen Mieten etc., die Einkommen der Arbeiter.
Dies bedeutet konkret, dass kaum noch wer, der arbeitet, sich Kinder leisten kann.

Europa ist indirekt das Grab der deutschen Familie geworden insofern. Sein wir doch mal ehrlich!

Ach war das noch schön, als diese beschissene mauer noch da war.
Da war die Welt hier bei uns noch in Ordnung in jeder Hinsicht.
zudem hatten wir zu der zeit eine einigermaßen vernünftige Einwanderungspolitik.
Dann kam Europa und wir müssen zahlen und zahlen. Auf der strecke
bleibt der Deutsche Arbeiter, der noch nie so verarscht wurde, wie heute und die deutsche Familie.
Wobei die Deutschen sich extrem verarschen lassen. Ich meine ja nur, auch hier werden türkische
user weck-gesperrt,, während PKK Kurden treiben können, was und wie sie wollen. hallo? Kurden?

Ach egal...

[Demonstrant]

Berlin will unter anderem Einreisesperren beschließen. Auch Wiedereinreiseverbote soll es nach dem Gesetzentwurf bei Rechtsverstößen oder Betrug geben können.

Ich hab mal die wichtigen Wörter fettmarkiert und unterstrichen ;)

Soll ja außerdem nur für Berlin gelten, wird aber sowieso wie der BER enden.

Sofern doch jemand diese Gesetze durchsetzt, dann werden diese sicherlich wieder nicht oder nur teilweise angewendet.

[Nanu]

Berlin will Einreisesperren für EU-Bürger ermöglichenKinder die was wollen , kriegen auf die Kartoffelbollen. Übrigens, sind bald irgenwo Wahlen? Egal, die Kartoffel erkennt ohnehin keine Zusammenhänge.

[Zack1]

Der Bund will ja das Gesetz verabschieden.

..

........und ich will ja Angelina Jolie ficken!
Die Wahrscheinlichkeit ist gleich groß.

[Maggie]

........und ich will ja Angelina Jolie ficken!
Die Wahrscheinlichkeit ist gleich groß.

Dein Vergleich hinkt: Das Gesetz wurde am 27.8. verabschiedet:

Berlin. Einreisesperren, Fristen für Arbeitsuchende und mehr Geld für Kommunen - mit diesem Katalog will die Bundesregierung Probleme durch „Armutsmigration“ aus der EU eindämmen. Nach mehr als einem halben Jahr Debatte verabschiedete das Kabinett am Mittwoch einen entsprechenden Regierungsbericht und brachte ein Gesetzespaket auf den Weg. Die CSU konnte sich mit schärferen Forderungen zunächst nicht durchsetzen. Sie hatte die Debatte mit dem Slogan „Wer betrügt, der fliegt“ losgetreten.
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/umstrittene-novelle-kabinett-verabschiedet-gesetz-gegen-armutsmigration-/10618204.html

[D-Moll]

Ich glaube der ganzen Propanda erst wenn Taten wirklich folgen . Denn die Rot-Grünen werden wie immer alle Hebel in Bewegung setzen die ach so armen Asylanten zu schützen , wo nur möglich.

[BlackForrester]

Gewerkschaften und die Caritas regen sich schon wieder künstlich auf. Als Gewerkschaftsmitglied mit gesunden Ansichten, würde ich gleich morgen mit der entsprechenden Erklärung austreten...



Nun ja, vom Grundprinzip her haben die Gewerkschaften, B90/DIEGRÜNEN und Sozialverbände ja recht...es gibt keinen "höheren" Sozialleistungsbetrug...dies ist ja - so meine Einschätzung - richtig. Sozialleistungsbetrug würde ja bedeuten, dass man sich Sozialleistungen unrechtmässig erschleicht und es gibt auch keinen signifikanten Mißbrauch der Freizügigkeit. In der Hinsicht kann man wohl nicht widersprechen.

Dass Menschen in diesen Land kommen und hier die entsprechenden "Sozialleistungen" in Anspruch nehmen können oder dürfen - dies ist nun einmal durch die europäische Freizügigkeit geregelt und wer dieses Recht in Anspruch nimmt, der betrügt nun einmal nicht.

Dass diese Freizügigkeit einen ganz anderen Hintergrund hat bzw. hatte (sprich vom Grundsatz her einem Arbeitnehmer die Möglichkeit zu eröffnen ohne bürokratische Schranken überall in Europa arbeiten zu können)...wird eben durch den Zuzug in die Sozialsysteme konterkariert

Man könnte diese Problematik wohl lösen - indem man z.B. sagt, wer in dieses Land zuwandert muss seinen Lebensunterhalt für die Dauer von, sagen wir 2 Jahren, selber bestreiten können müssen und erst danach hat man einen Anspruch auf soziale Transferleistungen.
Man könnte auch den Kindergeldmißbrauch (der augenscheinlich betrieben wird) auch unterbinden, indem man das Kindergeld unterteilt - in ein Kindergeld in einer Höhe von - sagen wir 10 € und einen Kinderzuschlag für hier lebende Kinder in Höhe von 170 €...dann wäre der Mißbrauch sofort unterbunden.

Man kann also den Zuzug in die Sozialsystem verhindern, wenn man denn will...dies muss verhindert werden, denn ein Zuzug in die Sozialsysteme heißt noch lange nicht, dass hier ein Mißbrauch stattfindet...denn die sozialen Transferleistungen sind nun einmal gesetzlich geregelt und hier muss der Hebel angesetzt werden.