Vollständige Version anzeigen : Urteil des Europäischen Gerichtshofs: Kein Deutschtest für türkische Ehepartner
Türkische Staatsbürger, die zu ihrem Ehepartner nach Deutschland ziehen wollen, müssen künftig keine Deutschkenntnisse mehr nachweisen. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschied, dass die Sprachtests gegen ein Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Türkei verstoßen. Die sogenannte Stillhalteklausel aus den 1970er Jahren verbietet neue Beschränkungen der Niederlassungsfreiheit.
In ihrer Urteilsbegründung sagten die Richter, die Regelung gehe zu weit. Ein nicht bestandener Deutschtest mache den Nachzug des Ehegatten unmöglich, ohne dass die Umstände im Einzelfall noch einmal geprüft würden. Dadurch erschwere die Regelung die Zusammenführung von Familien. Gerade das Familienleben verbessert aber nach Überzeugung der Richter für türkische Erwerbstätige, die in der EU arbeiten, die "Qualität ihres Aufenthalts". Darüber hinaus fördere es ihre Integration in den jeweiligen EU-Staaten.
Sprachtests für Integration und gegen Zwangsehen?
Die Bundesregierung hatte die Sprachtests 2007 eingeführt und ebenfalls eine bessere Integration als Argument angeführt. Demnach sollte Ehepartnern, die grundlegende Deutschkenntnisse nachweisen können, die Eingewöhnung in Deutschland leichter fallen. Darüber hinaus wollte Berlin mit dem Test Zwangsehen erschweren.
Mit dem Urteil gab der Europäische Gerichtshof der Klage einer Türkin statt. Ihr Antrag auf ein Visum war 2012 von der deutschen Botschaft in Ankara zum wiederholten Mal abgewiesen worden, weil sie nicht über die erforderlichen Deutschkenntnisse verfügte. Ihr Ehemann lebt seit 1998 in Deutschland.
http://www.tagesschau.de/inland/deutschtests-ehepartner-100.html
Es macht langsam wirklich keinen Sinn mehr über all das hier noch zu diskutieren und lamentieren.
Über kurz oder lang geht´s hier den Bach runter, wir haben hier eh nichts mehr zu melden.
Deutschmann
10.07.2014, 11:13
Gilt das jetzt nur für Deutschland? Frankreich hat doch auch so ne Regelung, oder irre ich mich da?
Das Auswärtige Amt sollte nun auf seiner Website deutsche Pässe als .pdf zum Download einstellen.
Krombacher007
10.07.2014, 11:20
http://www.tagesschau.de/inland/deutschtests-ehepartner-100.html
Es macht langsam wirklich keinen Sinn mehr über all das hier noch zu diskutieren und lamentieren.
Über kurz oder lang geht´s hier den Bach runter, wir haben hier eh nichts mehr zu melden.
Es macht wirklich keinen Sinn mehr!
Es gibt einen nicht geringen Teil der Bevölkerung die bei so etwas das pure Kotzen kriegt aber man unterwirft sich. Man unterwirft sich, weil man meint mit seiner Stimmzettelabgabe alle 4 Jahre auch sein Gehirn mit abgegeben zu haben und so verzichtet man auf alle politischen Einflussmöglichkeiten.
Das wird/muss irgendwann mal knallen und sich so bereinigen. Aber keine Sorge: Ein Ende der Scheiße bringt ja auch gleichzeitig die Chance auf den Anfang von etwas mit mehr Partizipation; das Volk muss dann nur seine Chance ergreifen und nicht wieder in eine ohnmächtige Lethargie verfallen.
kotzfisch
10.07.2014, 11:22
Man sollte den EU Gerichtshof einfach ignorieren.
Tantalit
10.07.2014, 11:25
http://www.tagesschau.de/inland/deutschtests-ehepartner-100.html
Es macht langsam wirklich keinen Sinn mehr über all das hier noch zu diskutieren und lamentieren.
Über kurz oder lang geht´s hier den Bach runter, wir haben hier eh nichts mehr zu melden.
Die Deutschen wollen doch die EU wegen der Einheitswährung und wegen der offenen Grenzen, was war das früher immer eine Arbeit den Ausweis vorzuzeigen und mal seine Penunzen im Urlaub zu wechseln dafür opfert man
doch gerne Freiheit und seine über Jahrhunderte erkämpften Rechte.
Das ist wohl alles alternativlos.
Tantalit
10.07.2014, 11:29
Man sollte den EU Gerichtshof einfach ignorieren.
Ignoriert werden hier nur die europäischen indigenen Völker.
Wem das nützt liegt ja auf der Hand den Turbokapitalisten früher sagte man Alljuda ist aber heute nicht mehr gebräuchlich.
Karl_Murx
10.07.2014, 11:30
Man sollte den EU Gerichtshof einfach ignorieren.
Deutschland ist aber weltweit das einzige Land, was bestehende Verträge grundsätzlich immer zu seinem Nachteil auslegt.
kotzfisch
10.07.2014, 11:30
Jepp.
Leberecht
10.07.2014, 11:40
Man sollte den EU Gerichtshof einfach ignorieren.
Wer ist ´man´? Deutschland ist das einzige europäische Land, das für Knebelungs-, Straf- und Zahlungsbeschlüsse des EU-Gerichtshofes anfällig ist.
hamburger
10.07.2014, 11:41
Die Türkei ist kein Mitglied der EU....
Man sollte sich die Frage stellen, wie ein Türke also dort klagen kann. Im Übrigen gilt das dann für alle Ausländer....
Murmillo
10.07.2014, 11:41
Nichts anderes hatte ich erwartet, als diese Entscheidung vom EuGH.
Wer genau liest, dem wird aufgefallen sein, daß Deutschland schon lange nicht mehr so geschrieben wird, man hat oft wohlweislich das "Deutsch" schon lange entnommen, und könnte dafür jederzeit eine andere Nation dafür einsetzen - Schland - nur immer Schland - aber was ist Schland ? Etwa Schmand ?
Sagt uns das nicht viel über unser Land aus und um diejenigen, die sich eigentlich darum bemühen sollten, es seinen Bürgern gut gehen zu lassen ?
Murmillo
10.07.2014, 11:49
Die Türkei ist kein Mitglied der EU....
Man sollte sich die Frage stellen, wie ein Türke also dort klagen kann. Im Übrigen gilt das dann für alle Ausländer....
Für Bürger besteht die Möglichkeit eines mittelbaren Zugangs zum EuGH, wenn ein Rechtsstreit bei einem nationalen Gericht anhängig ist. Sieht sich dieses Gericht mit einem Problem des Unionsrechts konfrontiert, kann es das Verfahren aussetzen und den Gerichtshof um Vorabentscheidung ersuchen. Mit einem solchen Ersuchen wird der Gerichtshof gebeten, die betreffende Vorschrift des Unionsrechts auszulegen oder ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen.
Die Türkin hatte beim Verwaltungsgericht Berlin Klage erhoben, und dieses hatte offensichtlich wegen Unfähigkeit zu einer eigenen Entscheidung die Frage an den EuGH weitergeleitet.
http://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2014-04/cp140063de.pdf
hamburger
10.07.2014, 11:58
Für Bürger besteht die Möglichkeit eines mittelbaren Zugangs zum EuGH, wenn ein Rechtsstreit bei einem nationalen Gericht anhängig ist. Sieht sich dieses Gericht mit einem Problem des Unionsrechts konfrontiert, kann es das Verfahren aussetzen und den Gerichtshof um Vorabentscheidung ersuchen. Mit einem solchen Ersuchen wird der Gerichtshof gebeten, die betreffende Vorschrift des Unionsrechts auszulegen oder ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen.
Die Türkin hatte beim Verwaltungsgericht Berlin Klage erhoben, und dieses hatte offensichtlich wegen Unfähigkeit zu einer eigenen Entscheidung die Frage an den EuGH weitergeleitet.
http://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2014-04/cp140063de.pdf
Was die Unfähigkeit der deutschen Justiz wieder einmal bestätigt.
Aus eigener Erfahrung kann ich das auch bestätigen....aber auch eine Entschuldigung vom Verwaltungsgericht macht den entstandenen Schaden dann nicht wett...mangels Staatshaftungsrecht nicht einklagbar.
Tatsächlich hätte man von der Schweiz oder den USA lernen können, was für Bedingungen ein Zuwanderer erfüllen muß
http://www.tagesschau.de/inland/deutschtests-ehepartner-100.html
Es macht langsam wirklich keinen Sinn mehr über all das hier noch zu diskutieren und lamentieren.
Über kurz oder lang geht´s hier den Bach runter, wir haben hier eh nichts mehr zu melden.
Das macht sehr wohl Sinn!
Demnächst werden die Deutschen per EU-Urteil verpflichtet, türkisch zu lernen, damit sie sich bei den Türken integrieren können!
:aggr:
Mieser Peter
10.07.2014, 16:58
Wie sagte der ehemalige Trainer des FC Bayern: Ich habe..."
Deutschmann
10.07.2014, 17:00
Das macht sehr wohl Sinn!
Demnächst werden die Deutschen per EU-Urteil verpflichtet, türkisch zu lernen, damit sie sich bei den Türken integrieren können!
:aggr:
Da brauchts keine EU dafür. Da reichen die eigenen Politiker die sowas "vorschlagen".
Da brauchts keine EU dafür. Da reichen die eigenen Politiker die sowas "vorschlagen".
Wir sollten chinesisch lernen! Wegen der vielen Bedienungsanleitungen. Selbst türkisch nutzt da nichts:
http://www.focus.de/auto/videos/was-fuer-ein-schlamassel-abschleppwagen-laesst-nobel-bmw-fallen_id_3981572.html
Sternenwanderer
10.07.2014, 19:33
Gebildete und studierte Menschen aus Drittländern müssen gem. Ausländeramt einen Sprachtest nachweisen und einen Integrationskurs besuchen.
Für Türken gilt das dank irgendwelcher dubioser Verträge aus den 70er Jahren (natürlich) alles nicht.
Klasse, danke EU ! :fuck:
Was unsere so genannten 'Volksvertreter' nicht schaffen kaputt zu machen, dass schaffen letztlich die EU-Bürokraten.
Freie Bahn für Schein- und Zwangsehen und ungebremste Einwanderung weiterer ungebildeter Gebärmaschinen in unsere Sozialsysteme !
Wir haben' s ja....
Was für ein Land :kotz:
Das macht sehr wohl Sinn!
Demnächst werden die Deutschen per EU-Urteil verpflichtet, türkisch zu lernen, damit sie sich bei den Türken integrieren können!
:aggr:
Bis dahin steht in jedem JobCenter ein Türkisch-Dolmetscher zur Verfügung, und die Hartz-IV-Anträge werden samt ausführlicher Schritt-für-Schritt-Anleitungen auf Türkisch zur Verfügung gestellt.
Man sollte den EU Gerichtshof einfach ignorieren.
Der EU Gerichtshof ist schon lange kein Gericht, das Recht spricht, sondern vielmehr ein sich immer mehr verselbstständigender politischer Arm. Über kurz oder lang brauchen wir kein Parlament mehr, weil jede "Gesetzgebung" vom EuGH. ausgeht. Ja, man sollte ihn ignorieren, bzw. einfach nicht mehr anerkennen.
zoon politikon
10.07.2014, 21:46
Super, analphabetische Zwangsgeheiratete dürfen uns jetzt samt ihrer Mischpoke lebenslang auf der Tasche liegen! Jippie! Das war ja auch voll unfair, die unfähigen Familienmitglieder von der deutschen Sozialhilfe auszuschließen...
Mein Gott, wie dumm und degeneriert sind die Eurokraten eigentlich??
Ach Leute...es bringt eh Nix mehr noch weiterhin zu lamentieren.
Machen Wir doch gleich den Deckel drauf auf dieses Scheißland was sich BRD nennt und Gut ist. Da kommt nicht mehr viel.
Shahirrim
10.07.2014, 22:01
Die Umvolkung muss eben mit allen Mitteln weiter gehen, solange es hier noch ruhig ist und man Menschen hier her schleusen kann.
Auch wenn wir uns hier aufregen -wem bringt es was ?
Es ändert sich ja doch nichts und wer das beste Durchhaltevermögen hat, der
hat die besten Karten.
Bei migazin.de gelesen:
VERFASSUNGSGERICHT
Minister darf NPD “braune Brut” und “Mob” nennen (http://www.migazin.de/2014/07/10/minister-darf-npd-braune-brut-und-mob-nennen/)
NORDRHEIN-WESTFALEN Minister Schneider: “Noch nie hatten wir so viele gut qualifizierte Zuwanderer” (http://www.migazin.de/2012/12/11/minister-schneider-noch-nie-hatten-wir-so-viele-gut-qualifizierte-zuwanderer/)
Diese Leute von der Zeitung sind auch ziemlich verbohrt und lassen keinerlei Kritiken zu.
OECD Umgang der EU mit Flüchtlingen muss sich ändern (http://www.migazin.de/2009/07/03/oecd-umgang-der-eu-mit-fluchtlingen-muss-sich-andern/)
WELTWEITE MIGRATION Flüchtlinge an den Grenzen Europas (http://www.migazin.de/2014/02/14/fluechtlinge-an-den-grenzen-europas/)
VOR DEN TOREN EUROPAS Mindestens 23.000 tote Flüchtlinge seit dem Jahr 2000 (http://www.migazin.de/2014/04/02/europa-eu-23000-tote-fluechtlinge-seit-2000/)
Sie lachen sich noch eins ins Fäustchen, wenn sich jemand aufregt und sie die Kritiker am, wie sie meinen, am "langen Arm verhungern" lassen.
https://de-de.facebook.com/MiGAZIN
Die Herausgeber arbeiten mit muslimischen Verbänden zusammen und auch mit deutschen Konvertiten, die in hohen Positionen sitzen.
Bei den Kommentaren der Facebook Teilnehmer weiß man, wohin der "Hase" läuft.
Kein Wort der Zeitung zu den Zuständen, die durch die Roma verursacht werden, kein Wort zu den Clans, nichts - es wird kalt zugeschwiegen und
total bewußt negiert.
Wie ein sturer Kopf, der durch die Wand will - a la Merkel.
Vielleicht haben sie alle bei Ron Hubbard in Seminaren gelernt.
http://chanology-wiki.info/scientology/gefahren/umgang-mit-kritik
Die Scientology Organisation (http://chanology-wiki.info/scientology) akzeptiert keine Auseinandersetzung über ihre Ziele und Methoden. Grundlage dieser Haltung ist ihr Anspruch auf Weltbeherrschung. Nur Scientology hat den Weg und die Psycho- und Sozial-Technologie, um die Erde - ja das ganze Universum - vor dem Untergang zu retten. Wer sich diesem Auftrag in den Weg stellt, wird zum „Feind des Überlebens“ der Menschheit, was - laut dem Scientology-Gründer L. Ron Hubbard (http://chanology-wiki.info/scientology/schluesselpersonen/l.-ron-hubbard) - den Kampf mit allen Mitteln gegen Kritiker rechtfertigt, zumal diese in die Gruppe der „Psychotiker“ und „destruktiv antisozialen Personen“ gehören sollen.
http://www.tagesspiegel.de/berlin/gazeteler-rueckblick-scientology-sucht-die-naehe-zu-tuerken/1117510.html
Damals habe Scientology in der Merkez-Moschee in Hamburg eine Veranstaltung im Rahmen einer Hilfsaktion für Bosnien-Herzegowina organisieren wollen. Doch dazu sei es nicht gekommen. „Als herauskam, wer hinter der Veranstaltung steckt, hat die Moschee abgelehnt“, so die Hürriyet. Skurril ist, dass die Merkez-Moschee zu der vom Verfassungschutz beobachteten islamistischen Organisation Milli Görüs gehört.
https://whyweprotest.net/community/threads/querverbindungen-migrantenpartei-big-scientology.93767/
"Es ist Zeit, unsere Kräfte zu bündeln", sagt der Vorsitzende der Union, Hasan Özdogan.
Der Erdogan-Vertraute ist einer der mächtigsten muslimischen Strippenzieher in Deutschland. Zu dem gestürzten libyschen Diktator Muammar al-Gaddafi hielt er ebenso Kontakt wie zur Scientology-Sekte. In den neunziger Jahren reiste er gemeinsam mit führenden Scientologen in die libysche Hauptstadt Tripolis. Seit 2009 ist er Erdogans wichtigster Lobbyist in Deutschland.
Wenn man weiter forscht, graust es einem, wenn man an all die Querverbindungen denkt, die rund im PolitikStadl passieren.
google. türkische politiker und scientology
Was aber wirklich stimmt bei all den Seiten und Informationen - weiß man am Ende auch nicht.
Aber wie einmal eine gute Freundin zu mir sagte: an jedem Gerücht ist immer ein Körnchen Wahrheit.
Super, analphabetische Zwangsgeheiratete dürfen uns jetzt samt ihrer Mischpoke lebenslang auf der Tasche liegen! Jippie! Das war ja auch voll unfair, die unfähigen Familienmitglieder von der deutschen Sozialhilfe auszuschließen...
Mein Gott, wie dumm und degeneriert sind die Eurokraten eigentlich??
Ist doch Quatsch!
Im Ausländerghetto braucht so eine türkische Leibeigene doch keine Deutschkenntnisse!
Außerdem wird mit den fehlenden Deutschkenntnissen sichergestellt, daß sie aus ihrem Ghetto nicht ausbüxt!
:fizeig:
Bruddler
11.07.2014, 08:14
Das Auswärtige Amt sollte nun auf seiner Website deutsche Pässe als .pdf zum Download einstellen.
Einhergehend mit einem roten und grünen Parteimitgliedsausweis...sicher ist sicher.
Bruddler
11.07.2014, 08:17
Ist doch Quatsch!
Im Ausländerghetto braucht so eine türkische Leibeigene doch keine Deutschkenntnisse!
Außerdem wird mit den fehlenden Deutschkenntnissen sichergestellt, daß sie aus ihrem Ghetto nicht ausbüxt!
:fizeig:
Upps, wie dumm von mir, in der Eile habe ich Legehenne gelesen... :crazy:
Krombacher007
11.07.2014, 08:21
Upps, wie dumm von mir, in der Eile habe ich Legehenne gelesen... :crazy:
Und ich dachte immer die nennt man "Schnelle Brüter"
Bruddler
11.07.2014, 08:25
Bis dahin steht in jedem JobCenter ein Türkisch-Dolmetscher zur Verfügung, und die Hartz-IV-Anträge werden samt ausführlicher Schritt-für-Schritt-Anleitungen auf Türkisch zur Verfügung gestellt.
Und da sag' mal einer, unsere "Willkommenskultur" wäre nicht ausgereift... :popcorn:
Und ich dachte immer die nennt man "Schnelle Brüter"
Meinste so ähnlich wie das interne Schreiben beim Gericht:
"Die Zeugin hat entbunden und kann daher neu geladen werden!"??
:?
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-113750737.html
Familienoberhaupt K., ein kräftiger, untersetzter Mann mit Dreitagebart, will in gebrochenem Deutsch wissen, wie es juristisch weitergehen soll. Richtig gelernt hat er die deutsche Sprache nie. Doch im Gegensatz zu seiner Frau, die stumm neben ihm sitzt, schafft er es, sich verständlich zu machen. Ehefrau Imhan K. dagegen beherrscht nach 22 Jahren in Deutschland nur ein paar Brocken, es reicht gerade, um Brötchen oder eine Limonade zu kaufen. "Sie versteht aber sehr viel", versichert der Ehemann. Ihm genügt es.
Ich verstehe einfach nicht, wie sich in nationale Angelegenheit Brüssel einmischen kann.
http://www.deutschlandfunk.de/zuletzt-gesendet.354.de.html
Damit zum nächsten Thema.
Türkische Staatsbürger, die zu ihrem Ehepartner nach Deutschland ziehen wollen, müssen keine Deutschkenntnisse mehr nachweisen. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat die bisherige Regelung für rechtswidrig erklärt. DerMÜNCHNER MERKUR (http://www.muenchner-merkur.de/) bezeichnet das Urteil als anmaßend und falsch:
"Anmaßend, weil das Verbot der deutschen Pflicht-Sprachtests für nachziehende türkische Ehepartner tief in einen Bereich eingreift, der aus guten Gründen bislang nationaler Regelungskompetenz unterlag. Und falsch, weil es die betroffenen Frauen in ihre - von den Ehemännern oft gewollte - Unmündigkeit zurückwirft, aus der sie der deutsche Gesetzgeber befreien wollte. Unterm Strich bleibt ein Angriff auf ein zentrales deutsches Staatsziel - das der Verhinderung von Parallelgesellschaften",
Man muss sich das einmal vor Augen führen: dieser Test ist sowas von einfach und kann im Grunde von jedem bestanden werden.
Und bevor einer fragt, ich weis was da getestet wird. Sprich diese Frau war / ist einfach so saudumm dass Sie den Test jahrelang nicht besteht,
aber auf der anderen Seite clever genug zu wissen wo Sie wie klagen muss?!?! Da frag ich mich doch wieder wie immer, wer steht da wirklich dahinter?
Von allein ist diese Frau doch nicht darauf gekommen? Und woher hat Sie den Rechtsbeistand? Das Geld? usw usw!?
Cruithne
11.07.2014, 13:11
I really don't understand why we are not allowed to demand that immigrants adquire at least some basic skills in our language.
Verdaderamente no comprendo porqué no podemos exigir que los imigrantes adquieran por lo menos unos conocimientos mínimos de nuestro idioma.
Je ne peux pas comprendre de tout pourquoi nous ne pouvons pas exiger que les immigrants apprennent au moins les choses plus faciles de notre langue.
Nie rozumiem, dlaczego nie można wymagać od cudzoziemców, żeby przynajmniej uczyli się kilka podstaw naszego języka.
Не понимаю, почему мы не можем требовать, чтобы иностранцы по крайней мере изучали самые простые основы нашого языка.
Ich meine, als halbwegs intelligenter Mensch braucht man höchstens vier Wochen für ein A1-Niveau (GER: http://www.europaeischer-referenzrahmen.de/), mehr verlangt der deutsche Staat sowieso nicht. Warum
I really don't understand why we are not allowed to demand that immigrants adquire at least some basic skills in our language.
Verdaderamente no comprendo porqué no podemos exigir que los imigrantes adquieran por lo menos unos conocimientos mínimos de nuestro idioma.
Je ne peux pas comprendre de tout pourquoi nous ne pouvons pas exiger que les immigrants apprennent au moins les choses plus faciles de notre langue.
Nie rozumiem, dlaczego nie można wymagać od cudzoziemców, żeby przynajmniej uczyli się kilka podstaw naszego języka.
Не понимаю, почему мы не можем требовать, чтобы иностранцы по крайней мере изучали самые простые основы нашого языка.
Ich meine, als halbwegs intelligenter Mensch braucht man höchstens vier Wochen für ein A1-Niveau (GER: http://www.europaeischer-referenzrahmen.de/), mehr verlangt der deutsche Staat sowieso nicht. Warum
Vielleicht werden dies Richter demnächst feststellen, daß hier nur noch Ausländer (die Kultur verbessern.....äh) einreisen dürfen, die diesen Test nicht bestehen?
:fizeig:
JensVandeBeek
11.07.2014, 16:29
Man muss sich das einmal vor Augen führen: dieser Test ist sowas von einfach und kann im Grunde von jedem bestanden werden.
Und bevor einer fragt, ich weis was da getestet wird. Sprich diese Frau war / ist einfach so saudumm dass Sie den Test jahrelang nicht besteht,
aber auf der anderen Seite clever genug zu wissen wo Sie wie klagen muss?!?! Da frag ich mich doch wieder wie immer, wer steht da wirklich dahinter?
Von allein ist diese Frau doch nicht darauf gekommen? Und woher hat Sie den Rechtsbeistand? Das Geld? usw usw!?
Das vorab ; auch wenn ich es bedauere, in Betracht der bestehende Verträge hat der Europäische Gerichtshof richtig entschieden.
Es jedoch offensichtlich dass du mit Sicherheit nicht weißt wovon du redest. Ich würde dir empfehlen dich mit Sache ernsthafter zu beschäftigen.
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.eugh-urteil-zu-deutschtests-sprachtest-fuer-tuerken-ist-rechtswidrig.635708e6-f984-4570-b7b1-a4656e82aac6.html
http://www.faz.net/aktuell/politik/europaeische-union/urteil-zur-familienzusammenfuehrung-eugh-tuerken-duerfen-auch-ohne-deutschtest-nachziehen-13037766.html
latinroad
11.07.2014, 16:35
Das Gericht hat den Vertrag rechtlich untersucht und das Urteil gefällt. Man weiß ja, das die Mehrheit der Türken hier in Deutschland die Sozialsystem ausplündert. Man kann davon ausgehen das es mehr als 50 % aller Türken sind. Nur die Harz IV Quote liegt alleine schon offiziell bei 25 % !!!!! Ich verstehe nicht, das man diese nicht alle rausschmeißt aus Deutschland. Ich glaube nicht das in der Türkei 50 % der dort lebenden Deutschen das Sozialsystem der Türkei ausplündert !!!!!
BlackForrester
11.07.2014, 19:08
Zitat:
"Mit dem Urteil gab der Europäische Gerichtshof der Klage einer Türkin statt. Ihr Antrag auf ein Visum war 2012 von der deutschen Botschaft in Ankara zum wiederholten Mal abgewiesen worden, weil sie nicht über die erforderlichen Deutschkenntnisse verfügte. Ihr Ehemann lebt seit 1998 in Deutschland."
Wenn ich richtig informiert bin ist dies so nicht korrekt - es war das Berliner Verwaltungsgericht, welches nicht entscheiden wollte und daher diese Klage an den EuGH weitergeleitet hat, damit dieser für diese Richter die Entscheidung trifft - ich kann mich zwar jetzt irren oder falsch informiert sein...aber der Berliner Justiz wäre dies zuzutrauen.
Das Gericht hat den Vertrag rechtlich untersucht und das Urteil gefällt. Man weiß ja, das die Mehrheit der Türken hier in Deutschland die Sozialsystem ausplündert. Man kann davon ausgehen das es mehr als 50 % aller Türken sind. Nur die Harz IV Quote liegt alleine schon offiziell bei 25 % !!!!! Ich verstehe nicht, das man diese nicht alle rausschmeißt aus Deutschland. Ich glaube nicht das in der Türkei 50 % der dort lebenden Deutschen das Sozialsystem der Türkei ausplündert !!!!!
Da böte sich eine Regelung an, die veranlasst, daß alle Anträge nur noch in deutscher Sprache von der Person höchstpersönlich gestellt werden dürfen, die den Antrag stellt.
Man stellt jedem unserer türkischen Freunde einen Raum mit den deutschsprachigen Hartz-IV-Antragsformularen und Schreibzeug zur Verfügung und (fordert sie auf....äh) bittet sie freundlich, den Antrag auszufüllen. Wenn der Antrag dann vollumfänglich fehlerfrei ausgefüllte ist, kann die Leistung gewährt werden.
:hmm:
JensVandeBeek
11.07.2014, 19:47
Das Gericht hat den Vertrag rechtlich untersucht und das Urteil gefällt. Man weiß ja, das die Mehrheit der Türken hier in Deutschland die Sozialsystem ausplündert. Man kann davon ausgehen das es mehr als 50 % aller Türken sind. Nur die Harz IV Quote liegt alleine schon offiziell bei 25 % !!!!! Ich verstehe nicht, das man diese nicht alle rausschmeißt aus Deutschland. Ich glaube nicht das in der Türkei 50 % der dort lebenden Deutschen das Sozialsystem der Türkei ausplündert !!!!!
Ich verstehe nicht, was deine Universal-Aussage über dessen Wahrheitsgehalt man streiten kann, mit dem Thema zu tun hat?
Zitat:
"Mit dem Urteil gab der Europäische Gerichtshof der Klage einer Türkin statt. Ihr Antrag auf ein Visum war 2012 von der deutschen Botschaft in Ankara zum wiederholten Mal abgewiesen worden, weil sie nicht über die erforderlichen Deutschkenntnisse verfügte. Ihr Ehemann lebt seit 1998 in Deutschland."
.............. weiter gehts unten im Text
Wenn ich richtig informiert bin ist dies so nicht korrekt - es war das Berliner Verwaltungsgericht, welches nicht entscheiden wollte und daher diese Klage an den EuGH weitergeleitet hat, damit dieser für diese Richter die Entscheidung trifft - ich kann mich zwar jetzt irren oder falsch informiert sein...aber der Berliner Justiz wäre dies zuzutrauen.
Du hast vergessen, den Text weiter zu schreiben.
Dort steht:
Die deutsche Botschaft hat es mehrmals abgelehnt....weil sie Analphabetin ist.
Die kann ja noch nicht mal lesen, was da in den Papieren steht.
BlackForrester
11.07.2014, 20:34
Du hast vergessen, den Text weiter zu schreiben.
Was gäbe es da weiterzulesen...mein Kenntnisstand als richtig vorausgesetzt hat ein deutsches Gericht sich geweigert geltendes Recht umzusetzen...sich einen schlauen Fuß gemacht und den EuGH angerufen und nun hat der EuGH - man kann ja mal spekulieren - so geurteilt, wie es das deutsche Gericht gerne getan hätte, aber warum auch immer nicht getan hat.
Wie es ausschaut ist das Thema doch noch nicht durch...
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2014-07/sprachtest-tuerken-deutschtest-eugh
Ministerium hält an Sprachtests für Türken fest
Das Innenministerium will offenbar bei nachziehenden Ehepartnern weiterhin die Sprachkenntnisse prüfen. Dafür müsste eine bislang geltende Regelung verändert werden.
Mieser Peter
15.07.2014, 18:32
Wie es ausschaut ist das Thema doch noch nicht durch...
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2014-07/sprachtest-tuerken-deutschtest-eugh
Wer nicht in der Lage ist, die eigene Muttersprache möglichst fehlerfrei in Schrift und Wort zu erlernen, ist auch für Fremdsprachen eher ungeeignet.
Obwohl in Germanistan reichen zwei auswändig eingeprägte Worte. "Asyl und Sozialamt"
Den Rest erledigt der von unseren Steuergeldern bezahlte Übersetzer.
vBulletin v4.2.5 Alpha 3, Copyright ©2000-2024, Jelsoft Enterprises Ltd.