Vollständige Version anzeigen : Gauck blockiert umstrittene Diäten-Erhöhung
Bruddler
28.06.2014, 06:38
Die für Juli geplante Erhöhung der Bundestags-Diäten wird offenbar von Bundespräsident Joachim Gauck blockiert. Juristen zweifeln, ob die Anhebung der Sätze überhaupt mit dem Gesetz vereinbar ist.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article129555065/Gauck-blockiert-umstrittene-Diaeten-Erhoehung.html
Die juristische Prüfung des vor gut vier Monaten vom Bundestag beschlossenen Gesetzes dauere derzeit noch an, sagte eine Sprecherin des Bundespräsidenten der Zeitung.
Alles nur Schmierentheater Taktik, um dem Automatismus bezügl. "Diätenerhöhung" eine verfassungskonforme Legitimation zu verpassen ? :hmm:
Der Parasitismus unserer Voklsverderber ist nur noch zum kotzen.
Bruddler
28.06.2014, 07:10
Der Parasitismus unserer Voklsverderber ist nur noch zum kotzen.
Sie "rechtfertigen" ihre Diäten mit dem Argument, dass namhafte Fussballspieler, Banker und Filmgrößen ein Vielfaches von dem verdienen und dass sie denen gegenüber nicht so sehr in's Hintertreffen geraten wollen... :umkipp:
Sie "rechtfertigen" ihre Diäten mit dem Argument, dass namhafte Fussballspieler, Banker und Filmgrößen ein Vielfaches von dem verdienen und dass sie denen gegenüber nicht so sehr in's Hintertreffen geraten wollen... :umkipp:
DAS ist interessant !
Dann könnte jeder Leiharbeiter, der zu Dumpinglöhnen arbeiten muß, weil vom Amt gezwungen, mit der gleichen Selbstverständlichkeit darauf pochen, das gleiche zu verdienen, wie seine festangestellten Kollegen. Und dieser hätte ja auch noch das bessere Argument, nämlich, daß er genau die gleiche Arbeit verrichtet , jedoch mitunter gerade ein Drittel des Gehalts seines Kollegen dafür bekommt.
Falls Frau Merkel und die ganzen unfähigen Abgeordneten sich entschließen sollten, sich als Fußballspieler zu verdingen bzw. ihr Glück als Schauspieler zu versuchen, habe ich nichts dagegen, daß sie das gleiche verdienen ,wie ihre zukünftigen Kollegen.
Es ist einfach nicht zu fassen, mit welchen dümmlichen Argumente hier die Gier legimitiert werden soll ! Keiner dieser Komiker nagt am Hungertuch, keiner muß in einem sozialen Brennpunkt leben und dann so was ? Es kommt nur noch Ekel auf !
Strandwanderer
28.06.2014, 09:00
Sie "rechtfertigen" ihre Diäten mit dem Argument, dass namhafte Fussballspieler, Banker und Filmgrößen ein Vielfaches von dem verdienen und dass sie denen gegenüber nicht so sehr in's Hintertreffen geraten wollen... :umkipp:
Selbstverständlich ist die Selbestbedienung der BRD-Bonzen ein permanenter Skandal.
Das Argument mit den Fußballspielern und Filmgrößen habe ich allerdings noch nirgends gelesen, höchstens den Vergleich mit normalen Berufen in der "freien Wirtschaft".
Postkarte
28.06.2014, 09:36
Zumindest muß der Walter Scheel jetzt seinen Dienstwagen zurückgeben. Naja, residiert ja auch schon 2 Jahre im Pflegeheim und leidet an Demenz.
Nur Ehefrau Barbara ist mit der Entscheidung unzufrieden.
Walter Scheel muss Dienstwagen abgebenDer frühere Bundespräsident Scheel wird in einen Pflegeheim betreut, nun wurde der Leasingvertrag für seinen Dienstwagen aufgelöst. Zwischen Bundespräsidialamt und Scheels Ehefrau herrscht Uneinigkeit.
...
Der Wagen war dem Bericht zufolge zuletzt überwiegend von Scheels Ehefrau Barbara genutzt worden, da das frühere Staatsoberhaupt wegen Demenz seit zwei Jahren in einem Pflegeheim betreut wird. Walter Scheel ist 94 Jahre alt. Scheels Ehefrau dürfe das Fahrzeug ohne ihn nicht nutzen, zitierte der „Spiegel“ das Bundespräsidialamt. Barbara Scheel selbst hatte das bislang anders gesehen.
...
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/alt-bundespraesident-scheel-muss-dienstwagen-abgeben-13015485.html
Aha, der Wagen wurde zuletzt also 'überwiegend' von der Ehefrau benutzt. Saß der demente Alt-Präsident etwa auch noch am Steuer?
BlackForrester
28.06.2014, 11:51
Ein permanent "heißes" Eisen...unsere Mandatsträger und deren "Aufwandsentschädigund".
Ich habe erst einmal gar kein Problem damit, wenn man die Diäten der "Volksvertreter" in diesem Lande anhebt...von mir aus auch deutlich anhebt.
Warum sollte ein Bundestagsabgeordneter nicht - sagen wir 25 - 30 000€ - im Monat verdienen? Warum nicht ein Bundesminster 45 - 50 000 € und ein Bundeskanzler nicht um die 100 000 € Ich würde dies nicht unbedingt als unangemessene Diäten bezeichnen.
Wenn damit verbunden ist, dass damit alle Leistungen abgeglichen sind, why not? Dann müssten alle weiteren Leistungen gestrichen werden.
Also gäbe es dann keine Pensionsleistungen, keine Übergangsgelder, keine weitere Absicherung, keine steuerfreie Kostenpauschale etc. und auch keine weiteren Leistungen (wie z.B. Dienstwagen, Büro, Sekretariat etc. für einen ehemaligen Bundeskanzler oder Bundespräses) nach dem ausscheiden aus dem Amt.
Auch bei der Thematik "Nebenbeschäftigung" muss dann klar sein - so lange es sich um ein - ich nenne es jetzt einmal - "abhängiges "Beschäftigungsverhältnis" handelt (also ein Dritter dafür eine monetäre Leistung bezahlt) ist damit Feierabend UND - im Falle eines Nichtantrittes seines Mandates obwohl gewählt oder vorzeitiger Niederlegung des Mandates wird man Schadenersatzpflichtig.
Schrottkiste
28.06.2014, 12:10
DAS ist interessant !
Dann könnte jeder Leiharbeiter, der zu Dumpinglöhnen arbeiten muß, weil vom Amt gezwungen, mit der gleichen Selbstverständlichkeit darauf pochen, das gleiche zu verdienen, wie seine festangestellten Kollegen. Und dieser hätte ja auch noch das bessere Argument, nämlich, daß er genau die gleiche Arbeit verrichtet , jedoch mitunter gerade ein Drittel des Gehalts seines Kollegen dafür bekommt.
Falls Frau Merkel und die ganzen unfähigen Abgeordneten sich entschließen sollten, sich als Fußballspieler zu verdingen bzw. ihr Glück als Schauspieler zu versuchen, habe ich nichts dagegen, daß sie das gleiche verdienen ,wie ihre zukünftigen Kollegen.
Es ist einfach nicht zu fassen, mit welchen dümmlichen Argumente hier die Gier legimitiert werden soll ! Keiner dieser Komiker nagt am Hungertuch, keiner muß in einem sozialen Brennpunkt leben und dann so was ? Es kommt nur noch Ekel auf !
Sehr schön formuliert. :top::top:
Headroom
30.06.2014, 20:47
Gauck soll sich mal nicht so anstellen. So manchem Fettsack im Bundestag würde eine Diät gut zu Gesicht stehen.
Die für Juli geplante Erhöhung der Bundestags-Diäten wird offenbar von Bundespräsident Joachim Gauck blockiert. Juristen zweifeln, ob die Anhebung der Sätze überhaupt mit dem Gesetz vereinbar ist.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article129555065/Gauck-blockiert-umstrittene-Diaeten-Erhoehung.html
Alles nur Schmierentheater Taktik, um dem Automatismus bezügl. "Diätenerhöhung" eine verfassungskonforme Legitimation zu verpassen ? :hmm:
Ich unterstelle Dir jetzt einfach mal, dass Du die juristische Frage dahinter überhaupt nicht verstanden hast.
Der Unmut ist immer gewaltig, wenn in den Zeitungen steht, dass Abgeordnete selbst über ihre Diäten entscheiden. Dies tun sie allerdings nur deswegen, weil es ihnen der Art 48 GG und die Rechtssprechung des BVerfG vorschreibt. (Urteil: BVerfGE 40, 296)
Das verfassungsrechtliche Problem, das die Jursiten von Gauck so handern lässt, ist dass das neue Gesetz die Diäten zum ersten Mal an die allgemeine Lohnentwicklung anpassen soll und damit dem Grundsatz der Transparenz zuwiderlaufen würde. Denn die Diäten würden jedes Jahr mithilfe der Zahlen des Statistischen Bundesamtes neu berechnet werden und in einer Bundesdrucksache anzusehen sein. Aber wer bitte schaut da überhaupt rein bzw durchdringt das Ganze? Niemand. Daraus ergibt sich das verfassungsrechtliche Problem.
Dass sich Diäten an der allgemeinen Lohnentwicklung orientieren ist im Grund nicht unvernünftig und ist, soweit ich das mal irgendwo aufgeschnappt habe, bereits lange vorher vom BVerfG als verhältnismäßig erachtet worden.
Tantalit
03.07.2014, 16:41
Der Parasitismus unserer Voklsverderber ist nur noch zum kotzen.
Warum, weil wir nicht teilhaben?
Was wäre denn ein gerechtes Einkommen für Bundestagsabgeordnete?
Warum, weil wir nicht teilhaben?
Was wäre denn ein gerechtes Einkommen für Bundestagsabgeordnete?
Der eines Straßenfegers.
Bruddler
04.07.2014, 03:40
Ich unterstelle Dir jetzt einfach mal, dass Du die juristische Frage dahinter überhaupt nicht verstanden hast.
Der Unmut ist immer gewaltig, wenn in den Zeitungen steht, dass Abgeordnete selbst über ihre Diäten entscheiden. Dies tun sie allerdings nur deswegen, weil es ihnen der Art 48 GG und die Rechtssprechung des BVerfG vorschreibt. (Urteil: BVerfGE 40, 296)
Das verfassungsrechtliche Problem, das die Jursiten von Gauck so handern lässt, ist dass das neue Gesetz die Diäten zum ersten Mal an die allgemeine Lohnentwicklung anpassen soll und damit dem Grundsatz der Transparenz zuwiderlaufen würde. Denn die Diäten würden jedes Jahr mithilfe der Zahlen des Statistischen Bundesamtes neu berechnet werden und in einer Bundesdrucksache anzusehen sein. Aber wer bitte schaut da überhaupt rein bzw durchdringt das Ganze? Niemand. Daraus ergibt sich das verfassungsrechtliche Problem.
Dass sich Diäten an der allgemeinen Lohnentwicklung orientieren ist im Grund nicht unvernünftig und ist, soweit ich das mal irgendwo aufgeschnappt habe, bereits lange vorher vom BVerfG als verhältnismäßig erachtet worden.
Toll, was Du so alles weißt. :trost:
Deutschmann
04.07.2014, 06:33
... und schon ist er nicht mehr Bundespräsident sondern "Bürger-Präsident". Toll, mit welchen Aktionen man die Herzen der einfachen Gemüter gewinnen kann.
Pillefiz
04.07.2014, 07:00
Warum, weil wir nicht teilhaben?
Was wäre denn ein gerechtes Einkommen für Bundestagsabgeordnete?
für solche, wie wir sie zur Zeit haben, HartzlV +1-Euro-Job. Weil sie einfach nicht mehr wert sind. Ein fähiger Politiker dürfte von mir aus das höchste Einkommen im Land haben. Wer was im Kopf hat, der geht in die Wirtschaft und macht da sein Geld, und wir werden regiert von denen, die eh nix auf die Reihe kriegen. Weil wir zu wenig bezahlen, damit gute Leute ans Ruder kommen
Toll, was Du so alles weißt. :trost:
Naja komm schon... die meisten schreiben da einfach am Thema vorbei und versteifen sich auf Dinge, um die es eigentlich gar nicht geht.
Die für Juli geplante Erhöhung der Bundestags-Diäten wird offenbar von Bundespräsident Joachim Gauck blockiert.
Darf ja auch nicht jeder so viel beziehen, wie er:
""Seine Amtsbezüge betragen derzeit 199 000 Euro pro Jahr. Der Bundespräsident erhält zusätzlich noch eine Aufwandsentschädigung von 78000 Euro jährlich""
Und die Bundestags - Diäten, das sind doch nur zwischen 92.000 und 98.000 € / Jahr brutto. Herr Gauck sollte seine eigenen Diäten abspecken.
Bruddler
04.07.2014, 13:53
für solche, wie wir sie zur Zeit haben, HartzlV +1-Euro-Job. Weil sie einfach nicht mehr wert sind. Ein fähiger Politiker dürfte von mir aus das höchste Einkommen im Land haben. Wer was im Kopf hat, der geht in die Wirtschaft und macht da sein Geld, und wir werden regiert von denen, die eh nix auf die Reihe kriegen. Weil wir zu wenig bezahlen, damit gute Leute ans Ruder kommen
Ich würde mich auch für die Hälfte der Knete unter die Käseglocke setzen...wo darf ich mich anmelden ?! :hzu:
Esreicht!
04.07.2014, 14:07
... und schon ist er nicht mehr Bundespräsident sondern "Bürger-Präsident". Toll, mit welchen Aktionen man die Herzen der einfachen Gemüter gewinnen kann.
Blöd ist Ex-IM Larve nicht. Er konnte im DDR-System Privilegien (VW-Bus für seine Kirchengemeinde von der Stasi, die Söhne konnten nach Belieben in die DDR aus-und einreisen) genießen und sich trotzdem nach der Wende als Systemgegner verkaufen.
Jetzt lädt er die ganze Welt einschl. Indien in die BRD ein auf Steuerzahlers Kosten, bezichtigt die DEutschen des Rassismus und rät Ausländern, wegen der bösen Deutschen nicht mit der U-Bahn zu fahren. Und dann fordert er auch noch, daß Bundeswehr-Söldner verstärkt für Fremdinteressen in Angriffskriege ziehen. Und der Dumm-Michl freut sich....
kd
Bruddler
04.07.2014, 14:25
Blöd ist Ex-IM Larve nicht. Er konnte im DDR-System Privilegien (VW-Bus für seine Kirchengemeinde von der Stasi, die Söhne konnten nach Belieben in die DDR aus-und einreisen) genießen und sich trotzdem nach der Wende als Systemgegner verkaufen.
Jetzt lädt er die ganze Welt einschl. Indien in die BRD ein auf Steuerzahlers Kosten, bezichtigt die DEutschen des Rassismus und rät Ausländern, wegen der bösen Deutschen nicht mit der U-Bahn zu fahren. Und dann fordert er auch noch, daß Bundeswehr-Söldner verstärkt für Fremdinteressen in Angriffskriege ziehen. Und der Dumm-Michl freut sich....
kd
Ich bin mir sicher, Pfarrer Gauck hätte auch in der DDR Karriere gemacht, wenn es sie noch geben würde,
dann würde ihm das kapitalistische Ausland (BRD) sicherlich "Sorge bereiten..." :crazy:
Gauck blockiert nicht mehr. er hat UNTERSCHRIEBEN trotz verfassungsrechtlicher Bedenken! :irre:
War doch von vornherein klar, daß das alles nur ne Schmierenkomödie war! 44845
Gauck unterschreibt Gesetz zur Diätenerhöhung
11. Juli 2014, 15:20 Uhr
Erst blockierte Bundespräsident Gauck die geplante Erhöhung der Bundestags-Diäten - Juristen hatten verfassungsrechtliche Bedenken geäußert. Nun winkt Gauck das Gesetz durch. Die Zweifel bleiben.
http://www.stern.de/politik/deutschland/mehr-gehalt-fuer-abgeordnete-gauck-unterschreibt-gesetz-zur-diaetenerhoehung-2123307.html#utm_source=facebook-fanpage&utm_medium=link&utm_campaign=110714-1525
Und wiedereinmal ist es dem BRD Bundespräsidenten Gauck gelungen,millionen Deutsche zu verhöhnen.
Man muss wohl schon eine Larve sein,so ohne Rückgrat und Gewissen.
Ich unterstelle Dir jetzt einfach mal, dass Du die juristische Frage dahinter überhaupt nicht verstanden hast.
Der Unmut ist immer gewaltig, wenn in den Zeitungen steht, dass Abgeordnete selbst über ihre Diäten entscheiden. Dies tun sie allerdings nur deswegen, weil es ihnen der Art 48 GG und die Rechtssprechung des BVerfG vorschreibt. (Urteil: BVerfGE 40, 296)
Das verfassungsrechtliche Problem, das die Jursiten von Gauck so handern lässt, ist dass das neue Gesetz die Diäten zum ersten Mal an die allgemeine Lohnentwicklung anpassen soll und damit dem Grundsatz der Transparenz zuwiderlaufen würde. Denn die Diäten würden jedes Jahr mithilfe der Zahlen des Statistischen Bundesamtes neu berechnet werden und in einer Bundesdrucksache anzusehen sein. Aber wer bitte schaut da überhaupt rein bzw durchdringt das Ganze? Niemand. Daraus ergibt sich das verfassungsrechtliche Problem.
Dass sich Diäten an der allgemeinen Lohnentwicklung orientieren ist im Grund nicht unvernünftig und ist, soweit ich das mal irgendwo aufgeschnappt habe, bereits lange vorher vom BVerfG als verhältnismäßig erachtet worden.
Machst du Witze?
Es geht darum, daß dieses Zionistenpack im Bundestag, welches Deutschland kaputtmacht,
keinen Cent verdient hat.
Höchstens Naturalien. Teer, Federn, Strick, Rattengift etc.
Bruddler
12.07.2014, 12:24
Gauck blockiert nicht mehr. er hat UNTERSCHRIEBEN trotz verfassungsrechtlicher Bedenken! :irre:
War doch von vornherein klar, daß das alles nur ne Schmierenkomödie war! 44845
http://www.stern.de/politik/deutschland/mehr-gehalt-fuer-abgeordnete-gauck-unterschreibt-gesetz-zur-diaetenerhoehung-2123307.html#utm_source=facebook-fanpage&utm_medium=link&utm_campaign=110714-1525
Und wiedereinmal ist es dem BRD Bundespräsidenten Gauck gelungen,millionen Deutsche zu verhöhnen.
Man muss wohl schon eine Larve sein,so ohne Rückgrat und Gewissen.
Wie ich bereits anfangs schrieb, alles nur Schmierentheater !
Pfarrer Larve sollte sich was schämen ! :basta:
Schlummifix
18.07.2014, 21:27
Unfassbar, der Gauckler hat das Diätengesetz am Tag des WM-Finales unterschrieben.
Die deutschen Politiker sind Kriminelle.
http://www.focus.de/politik/deutschland/umstrittenes-diaetengesetz-wie-die-selbstbediener-aus-dem-bundestag-auch-noch-die-kontrollen-ausschalten_id_4000807.html
Und zwischendurch mahnt er mal wieder:
http://www.abendblatt.de/newsticker/dpa_nt/regioline_nt/berlinbrandenburg_nt/article130345905/Mahnung-fuer-Deutsche-Erinnerung-an-Attentat-gegen-Hitler.html
Und zwischendurch mahnt er mal wieder:
http://www.abendblatt.de/newsticker/dpa_nt/regioline_nt/berlinbrandenburg_nt/article130345905/Mahnung-fuer-Deutsche-Erinnerung-an-Attentat-gegen-Hitler.html
Wer dem das Schandmaul zunäht, hätte einen Orden verdient.
Und zwischendurch mahnt er mal wieder:
http://www.abendblatt.de/newsticker/dpa_nt/regioline_nt/berlinbrandenburg_nt/article130345905/Mahnung-fuer-Deutsche-Erinnerung-an-Attentat-gegen-Hitler.html
Dieses vollgeschleimte Watschengesicht erinnert mich an wem in diesem Forum, ich komm im Moment nicht drauf:smoke:
Gauck ist wohl der schlimmste Bundespräsident seit langem. Ehrlich, ich mag den Wulff persönlich nicht, aber er wäre um Klassen besser gewesen als dieser, sich mit dem Wind biegende, rückgratlose Schmierenkomödiant, der an Heuchelei eigentlich kaum noch zu überbieten ist.
Diese "Blockade" sollte wohl nur ein Zeichen dafür setzen, dass er doch nicht alles abnickt, was Mutti und Co. ihm vorsetzen. Dann noch ein bischen ins Ausland jetten, öffentlich weinen und bedauern, dass wir solche bösen Nazis waren (und sind), kräftig Werbung für Migration zu machen (z.B. in Indien) und fertig ist der Bundesgauckler.
(Frustmodus Ende)
Gauck ist wohl der schlimmste Bundespräsident seit langem. Ehrlich, ich mag den Wulff persönlich nicht, aber er wäre um Klassen besser gewesen als dieser, sich mit dem Wind biegende, rückgratlose Schmierenkomödiant, der an Heuchelei eigentlich kaum noch zu überbieten ist.
Diese "Blockade" sollte wohl nur ein Zeichen dafür setzen, dass er doch nicht alles abnickt, was Mutti und Co. ihm vorsetzen. Dann noch ein bischen ins Ausland jetten, öffentlich weinen und bedauern, dass wir solche bösen Nazis waren (und sind), kräftig Werbung für Migration zu machen (z.B. in Indien) und fertig ist der Bundesgauckler.
(Frustmodus Ende)
Das weiss man nicht, dafür war er zu kurz am Ruder, und ich wage das persönlich auch zu bezweifeln... Schon allein seine Aussage: "der Islam gehört zu uns" hat ihm das Genick gebrochen......
Gut, seine unmöglichen Äußerungen (wie auch kürzlich wieder) zum Islam waren natürlich unterste Heuchlerschublade, da gebe ich Dir Recht. Wenn er sich auch nur einen Tag mal anonym in Neu-Köln bewegt hätte, nun, dann hätte er so einen Müll auch nicht abgesondert. Aber da unsere Volkstreter schön in ihren, zu 100 Prozent deutschen, Nobelvierteln residieren, bekommen die von der wahren Lage ja nichts mit (oder wollen nicht).
Leberecht
23.07.2014, 08:23
Aber da unsere Volkstreter schön in ihren, zu 100 Prozent deutschen, Nobelvierteln residieren, bekommen die von der wahren Lage ja nichts mit (oder wollen nicht).
Unser Politiker wissen sehr wohl was in Deutschland läuft und auch wohin. Nur ist ihnen das Hemd halt näher als der Rock. Selbst wer auf einer goldenen Kloschüssel hockt bekommt mit, daß Scheiße stinkt.
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