Vollständige Version anzeigen : Direkte Demokratie - wer kann / will sie umsetzen?
Fast jeder jeder jammert wegen der Parteiengängelung, der "indirekten Demokratie", und (fast) niemand beschäftigt sich mit der echten Demokratie nach schweizer Vorbild. Dabei gibt es ja laut dieser Liste hier http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_politischen_Parteien_in_Deutschland Parteien, die den Namen "Direkte Demokratie" oder "Mitbestimmung" bereits führen. Ich denke dabei an folgende Parteien:
http://de.wikipedia.org/wiki/Initiative_Direkte_Demokratie
http://de.wikipedia.org/wiki/Aktive_Demokratie_direkt
Oder habe ich da noch eine Partei übersehen? Wer wäre denn geeignet, oder besser geeigneter, die Direkte Demokratie IN ALLEN BEREICHEN umzusetzen? Haben diese beiden Parteien überhaupt genügend direktdemokratische Willensbekundungen, besser noch, in ihren Parteiprogrammen die wirklichen direktdemokratischen Ziele? Lohnt es sich, eine der beiden Parteien zu unterstützen oder sollte man eine eigene, direktdemokratische Partei gründen?
Statt Beliebtheitswettbewerbe abzuhalten und so eine indirekte oder direkte Oligarchie zu haben könnte man auch losen, damit es echt repräsentativ wird.
Statt Beliebtheitswettbewerbe abzuhalten und so eine indirekte oder direkte Oligarchie zu haben könnte man auch losen, damit es echt repräsentativ wird.
http://www.aktivedemokratie.de/dbxWebApp.php/cid/19/top_M_a/2/cms/Parteiprogramm/sessid/1-Qy7kevwraeU2n3Sb
Hier wird nicht gelost, hier wird Demokratie als Selbstbestimmung forciert. Wo gibts das sonst noch?
http://www.aktivedemokratie.de/dbxWebApp.php/cid/19/top_M_a/2/cms/Parteiprogramm/sessid/1-Qy7kevwraeU2n3Sb
Hier wird nicht gelost, hier wird Demokratie als Selbstbestimmung forciert. Wo gibts das sonst noch?
Siehst du in der heutigen "Indirekten Demokratie" das Zusammenspiel der Macht mit den Medien? Stichwörter "Öffentlich-Rechtliches" Staatsfernsehen oder Besondere Verbindung des AS-Konzerns zu allen bisherigen Bundesregierungen (die mit und ab der Ära Kohl übrigens nochmal eine relevantere Bedeutung bekommen hat)
Kannst du dir vorstellen was für eine Macht z.B. allein der Axel-Springer-Konzern in Deutschland hätte, wenn es in diesem 80-Mio.-Land eine Direkte Demokratie gäbe?
Bergischer Löwe
27.06.2014, 10:08
Direktdemokratische Elemente sind für sich alleine betrachtet kein Heilmittel für die Unvollkommenheit der Demokratie in Deutschland.
Ein vollständiger Umbau wäre notwendig. Stichworte:
Reduktion der Parlamentskammern auf eine, stark regional ausgerichtete Kammer. Eine Art Super-Bundesrat, nicht resultierend aus den Abgesandten der Länderparlamente sondern umgekehrt - d.h. bei der alle 4 Jahre stattfindenden Bundesratswahl wählt das Volk seine regionalen Vertreter in diese Kammer. Somit fiele die Zweitstimme auf dem Wahlzettel ersatzlos weg. Nur wirklich diejenigen, die vom Volk gewählt werden, ziehen auch in den Bundesrat ein. Listenplätze, Überhangmandate und sonstiger undemokratischer Quatsch wären somit ein Ding der Vergangenheit.
Abschaffung des Kanzlerpostens und Ersatz durch einen Bundesratspräsidenten, der als primus inter pares zwischen seinen Ministern für ein Jahr innen- wie aussenpolitisch der Kammer zur Sprache verhilft und die Politik koordiniert.
Und DANN kommt die Direkte Demokratie ins Spiel:
Das Parlament darf ruhig so funktionieren wie der heutige Weg der Gesetzgebung. Nur mit einem bedeutenden Unterschied: Das Volk hat jederzeit das Recht, aus den Regionen Deutschlands heraus, jedes gesetzgeberische Vorhaben oder existente Gesetze qua Volksabstimmung auf den Prüfstand zu stellen. Bekommen die Politiker vom Volk den Auftrag, Änderungen herbeizuführen, müssen diese innerhalb einer in der Verfassung vorgesehenen Frist widerspruchslos umgesetzt werden.
DAS wäre eine Art Super Schweiz. Sehr erstrebenswerter Zustand meiner bescheidenen Meinung nach.
Klopperhorst
27.06.2014, 10:17
Direkte Demokratie benötigt auch immer einen Verwalter, der die Themen aufbereitet und für/wider darstellt. Also wird eine ähnliche Administration wie in einem Parteienstaat entstehen.
Ausserdem ist der Berufspolitiker von Natur aus dagegen, weil er sich als Diktator versteht, der nur sein Gesicht von den Menschen wählen lässt und ein ominöses Parteiprogramm, nach Wahl jedoch nach Gutdünken handelt.
Ich bin eher für eine Beschränkung des Wahlrechts.
Wahlrecht nur für Leute, die in der Lage sind, Themen zu erfassen und für/wider abzuwägen; und Leute, die charakterlich geeignet sind, also v.a. einen Beruf ausüben, eine Familie haben oder sich
durch besondere Leistungen beispielsweise auf wissenschaftlichem Gebiet auszeichnen.
Durch Beschränkung des Wahlrechts steigt die Qualität der Wählerschaft und somit die Qualität der Entscheidungen.
---
Gehirnnutzer
27.06.2014, 10:18
Fast jeder jeder jammert wegen der Parteiengängelung, der "indirekten Demokratie", und (fast) niemand beschäftigt sich mit der echten Demokratie nach schweizer Vorbild. Dabei gibt es ja laut dieser Liste hier http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_politischen_Parteien_in_Deutschland Parteien, die den Namen "Direkte Demokratie" oder "Mitbestimmung" bereits führen. Ich denke dabei an folgende Parteien:
http://de.wikipedia.org/wiki/Initiative_Direkte_Demokratie
http://de.wikipedia.org/wiki/Aktive_Demokratie_direkt
Oder habe ich da noch eine Partei übersehen? Wer wäre denn geeignet, oder besser geeigneter, die Direkte Demokratie IN ALLEN BEREICHEN umzusetzen? Haben diese beiden Parteien überhaupt genügend direktdemokratische Willensbekundungen, besser noch, in ihren Parteiprogrammen die wirklichen direktdemokratischen Ziele? Lohnt es sich, eine der beiden Parteien zu unterstützen oder sollte man eine eigene, direktdemokratische Partei gründen?
Sorry, aber hier ist ein Irrglauben die Grundlage der Frage. Zwar ist nach mehr direkter Demokratie zu streben, denn in bestimmten Bereichen ist wirklich das Volk direkt zu fragen, jedoch bedeutet direkte Demokratie nicht automatisch bessere Politik, wie hier einige glauben.
Mehr direkte Demokratie bedeutet nur, das die gemachte Politik mehr Zustimmung im Volk hat.
Das eigentliche Problem der meisten Kritiker hier im Forum ändert sich nicht durch ein mehr direkter Demokratie, weil sie verkennen, das der Personenkreis denn sie kennen im Verhältnis zu den Wahlberechtigten insgesamt zu gering ist.
Egal ob indirekte oder direkte Demokratie oder sogar Revolution, will man politische Veränderungen, dann muss man die Menschen, bzw. eine ausreichende Anzahl von Menschen überzeugen.
Gehirnnutzer
27.06.2014, 10:33
Direkte Demokratie benötigt auch immer einen Verwalter, der die Themen aufbereitet und für/wider darstellt. Also wird eine ähnliche Administration wie in einem Parteienstaat entstehen.
Ausserdem ist der Berufspolitiker von Natur aus dagegen, weil er sich als Diktator versteht, der nur sein Gesicht von den Menschen wählen lässt und ein ominöses Parteiprogramm, nach Wahl jedoch nach Gutdünken handelt.
Ich bin eher für eine Beschränkung des Wahlrechts.
Wahlrecht nur für Leute, die in der Lage sind, Themen zu erfassen und für/wider abzuwägen; und Leute, die charakterlich geeignet sind, also v.a. einen Beruf ausüben, eine Familie haben oder sich
durch besondere Leistungen beispielsweise auf wissenschaftlichem Gebiet auszeichnen.
Durch Beschränkung des Wahlrechts steigt die Qualität der Wählerschaft und somit die Qualität der Entscheidungen.
---
Womit du eigentlich ausdrücken willst, alle Menschen, die nicht mit deinen politischen Vorstellungen übereinstimmen, sollten kein Wahlrecht haben.
Aber mal im ernst, wie willst einen Teil deiner Forderungen objektiv durchführen?
Nun mit der Arbeit ist es einfach, entweder hat man Arbeit oder ist arbeitslos.
Aber bei der charakterlichen Eignung geht es schon los, weil so etwas meist eine subjektive Bewertung ist.
Okay, man könnte folgende Fragen stellen:
1. Wie steht die Person zur Nation?
2. Hat man ein Bewusstsein dafür, welche Folgen bestimmte Entscheidungen haben können?
Hier fängt es schon an. Wenn ich mir hier die Forenmitglieder anschaue, habe sie meist nur bestimmte Ziele im Kopf, über mögliche Folgen und Auswirkungen haben sie nie nach gedacht.
3. Hat man ein Bewusstsein dafür, was machbar ist und was nicht und über Zusammenhänge?
Darüber machen sich die wenigsten Gedanken, auch wir beide in bestimmten Bereichen.
4. Was ist eine besondere Leistung in der Wissenschaft? Eine Entdeckung, eine Verbesserung.............................
Und die wichtigste Frage überhaupt, wer soll die entsprechenden Bewertungen und Entscheidungen über das Wahlrecht durchführen?
Heinrich_Kraemer
27.06.2014, 10:33
Fast jeder jeder jammert wegen der Parteiengängelung, der "indirekten Demokratie", und (fast) niemand beschäftigt sich mit der echten Demokratie nach schweizer Vorbild. Dabei gibt es ja laut dieser Liste hier http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_politischen_Parteien_in_Deutschland Parteien, die den Namen "Direkte Demokratie" oder "Mitbestimmung" bereits führen. Ich denke dabei an folgende Parteien:
http://de.wikipedia.org/wiki/Initiative_Direkte_Demokratie
http://de.wikipedia.org/wiki/Aktive_Demokratie_direkt
Oder habe ich da noch eine Partei übersehen? Wer wäre denn geeignet, oder besser geeigneter, die Direkte Demokratie IN ALLEN BEREICHEN umzusetzen? Haben diese beiden Parteien überhaupt genügend direktdemokratische Willensbekundungen, besser noch, in ihren Parteiprogrammen die wirklichen direktdemokratischen Ziele? Lohnt es sich, eine der beiden Parteien zu unterstützen oder sollte man eine eigene, direktdemokratische Partei gründen?
Interessant wird direkte Demokratie nur dann, wird Subsidiarität durchgezogen. D.h. Entscheidungsfindung durch das Wahlvolk auf kleinster Ebene und v.a. keine ökonomische Umverteilung.
D.h. Polizeipräsidenten, Richter, Finanzamtsvorstand, Krankenhausvorstände usw. werden direkt gewählt bzw. abgewählt, haben Rechenschaftsberichte abzugeben. Keine Verbeamtung mit Pfründewesen, daß ein stetiger Ausstausch zwischen realer Ökonomie und Staatsbürokratie stattfindet, bürokratische Macht nicht ausufert.
Dazu Einführung des Gewohnheitsrechts, stets regional den Bedüprfnissen und Mentalitäten dienend.
--> Die jeweilige Bevölkerung erntet die Folgen ihrer eigenen Entscheidungen. Ohne Ausreden, ohne Schuldabwälzungen, sieht sich im direkten Vergleich mit den unmittelbaren Nachbarn.
--> Mündige und somit cleverere Bevölkerung, volle Souveränität beim Volk, Verhinderung der feudalen Bürokratenpfründnerei
Klopperhorst
27.06.2014, 10:45
Womit du eigentlich ausdrücken willst, alle Menschen, die nicht mit deinen politischen Vorstellungen übereinstimmen, sollten kein Wahlrecht haben.
Aber mal im ernst, wie willst einen Teil deiner Forderungen objektiv durchführen?
Nun mit der Arbeit ist es einfach, entweder hat man Arbeit oder ist arbeitslos.
Wahlrecht war in den antiken Gesellschaften immer an Steuerzahlen gebunden. Der Sinn dahinter ist einfach.
Wer von der Gesellschaft alimentiert wird, sollte auch kein Recht haben, diese zu bestimmen.
Ich würde aber viel weiter gehen: Denn die Unterschicht geht in D ohnehin nicht wählen und ist politisch desinteressiert.
Wer ausgeschlossen werden muss, sind die Emotionswähler. Damit sind v.a. Wähler gemeint, die nur nach Gesichtern, Slogans, Wohlfühlfaktoren wählen.
Der Wähler muss bei der Wahl beweisen, dass er den Sinn des Vorhabens verstanden hat.
Nicht nur das Ja/Nein.
Es muss beispielsweise auch eine Wahlunterlage mit ganz konkreten Fragen zu dem Vorhaben bestehen, die vom Wähler ausgefüllt wird.
Bei 50 Mio Wählern siegt letztendich immer der kleinste gemeinsame Nenner, die Dummheit und der Wohlfühlfaktor.
Die Anzahl der Wähler sollte auf max. 100.000 beschränkt werden.
1. Wie steht die Person zur Nation?
Nur Volksdeutsche sollen wählen dürfen,.
Und die wichtigste Frage überhaupt, wer soll die entsprechenden Bewertungen und Entscheidungen über das Wahlrecht durchführen?
Das kann ganz objektiv gemacht werden:
Familienstand, Jahreseinkommen, Bildungsabschluss -/Richtung, Alter, Volkszugehörigkeit und Geschlecht
----
Gehirnnutzer
27.06.2014, 10:48
Interessant wird direkte Demokratie nur dann, wird Subsidiarität durchgezogen. D.h. Entscheidungsfindunge durch das Wahlvolk auf kleinster Ebene und v.a. keine ökonomische Umverteilung.
D.h. Polizeipräsidenten, Richter, Finanzamtsvorstand, Krankenhausvorstände usw. werden direkt gewählt bzw. abgewählt, haben Rechenschaftsberichte abzugeben. Keine Verbeamtung mit Pfründewesen, daß ein stetiger Ausstausch zwischen realer Ökonomie und Staatsbürokratie stattfindet, bürokratische Macht nicht ausufert.
Dazu Einführung des Gewohnheitsrechts, stets regional den Bedüprfnissen und Mentalitäten dienend.
--> Die jeweilige Bevölkerung erntet die Folgen ihrer eigenen Entscheidungen. Ohne Ausreden, ohne Schuldabwälzungen, sieht sich im direkten Vergleich mit den unmittelbaren Nachbarn.
--> Mündige und somit cleverere Bevölkerung, volle Souveränität beim Volk, Verhinderung der feudalen Bürokratenpfründnerei
Du bedenkst einige Probleme nicht, Heinrich.
"Einführung des Gewohnheitsrechts, stets regional den Bedürfnissen und Mentalitäten dienend. Sorry, aber da sind schwere Konflikte bei über- und interregionalen Belangen vorprogrammiert.
Wahlen von Polizeipräsidenten, Richter etc. haben durchaus ihre Vorteile, aber gerade im Bereich der Strafverfolgung ein großes Problem.
Stehen Wahlen an, stellt es die Tätigkeit der entsprechenden Personen in Frage. Hat die Polizei den tatsächlichen Täter festgenommen oder nur einen Unschuldigen gegen den zwar Verdachtsmomente sprechen aber keine Beweise, Hauptsache man präsentiert ein Ergebnis um den Wähler zu beeinflussen. Bei Richtern besteht ein ähnliches Problem. Richter sollen basierend auf den Gesetzen und den Fakten Recht sprechen und nicht nach dem emotional beeinflussten Volkswunsch.
Kreuzbube
27.06.2014, 10:50
Wahlrecht war in den antiken Gesellschaften immer an Steuerzahlen gebunden. Der Sinn dahinter ist einfach.
Wer von der Gesellschaft alimentiert wird, sollte auch kein Recht haben, diese zu bestimmen.
Ich würde aber viel weiter gehen: Denn die Unterschicht geht in D ohnehin nicht wählen und ist politisch desinteressiert.
Wer ausgeschlossen werden muss, sind die Emotionswähler. Damit sind v.a. Wähler gemeint, die nur nach Gesichtern, Slogans, Wohlfühlfaktoren wählen.
Der Wähler muss bei der Wahl beweisen, dass er den Sinn des Vorhabens verstanden hat.
Nicht nur das Ja/Nein.
Es muss beispielsweise auch eine Wahlunterlage mit ganz konkreten Fragen zu dem Vorhaben bestehen, die vom Wähler ausgefüllt wird.
Bei 50 Mio Wählern siegt letztendich immer der kleinste gemeinsame Nenner, die Dummheit und der Wohlfühlfaktor.
Die Anzahl der Wähler sollte auf max. 100.000 beschränkt werden.
Nur Volksdeutsche sollen wählen dürfen,.
Das kann ganz objektiv gemacht werden:
Familienstand, Jahreseinkommen, Bildungsabschluss -/Richtung, Alter, Volkszugehörigkeit und Geschlecht
----
Könnte man auch auf die Spitze treiben...z.B. mit Einführung eines Politik-Führerscheines. Natürlich mit theor. und praktischer Prüfung. Wer in der prakt. Prüfung NPD ankreuzt, hat mit "Ausgezeichnet" bestanden. Da sehen wir über kleinere Defizite im theor. Teil großzügig hinweg.:)
Klopperhorst
27.06.2014, 10:57
Könnte man auch auf die Spitze treiben...z.B. mit Einführung eines Politik-Führerscheines. Natürlich mit theor. und praktischer Prüfung. Wer in der prakt. Prüfung NPD ankreuzt, hat mit "Ausgezeichnet" bestanden. Da sehen wir über kleinere Defizite im theor. Teil großzügig hinweg.:)
Übrigens werden auch Wahlplakate verboten. Da der Wähler durch das neue Wahlrecht qualifiziert ist, muss er sich nicht von Gesichtern und Slogans beeinflussen lassen.
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Gehirnnutzer
27.06.2014, 11:07
Wahlrecht war in den antiken Gesellschaften immer an Steuerzahlen gebunden. Der Sinn dahinter ist einfach.
Wer von der Gesellschaft alimentiert wird, sollte auch kein Recht haben, diese zu bestimmen.
Ich würde aber viel weiter gehen: Denn die Unterschicht geht in D ohnehin nicht wählen und ist politisch desinteressiert.
Wer ausgeschlossen werden muss, sind die Emotionswähler. Damit sind v.a. Wähler gemeint, die nur nach Gesichtern, Slogans, Wohlfühlfaktoren wählen.
Der Wähler muss bei der Wahl beweisen, dass er den Sinn des Vorhabens verstanden hat.
Nicht nur das Ja/Nein.
Es muss beispielsweise auch eine Wahlunterlage mit ganz konkreten Fragen zu dem Vorhaben bestehen, die vom Wähler ausgefüllt wird.
Bei 50 Mio Wählern siegt letztendich immer der kleinste gemeinsame Nenner, die Dummheit und der Wohlfühlfaktor.
Die Anzahl der Wähler sollte auf max. 100.000 beschränkt werden.
Nur Volksdeutsche sollen wählen dürfen,.
Das kann ganz objektiv gemacht werden:
Familienstand, Jahreseinkommen, Bildungsabschluss -/Richtung, Alter, Volkszugehörigkeit und Geschlecht
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Jetzt diskreditierst du dich ein bißchen, weil du die notwendige politische Neutralität bei deinen Betrachtungen verlässt.
Lassen wir mal die Frage auf welche Weise man die Staatsbürgerschaft/Nationalität definiert außen vor, da hier nun wirklich keine politische neutrale Position möglich ist, da haben wir und andere verschiedene Ansichten.
Du schreibst Jahreseinkommen. Macht der Unterschied zwischen 26000€ Jahreseinkommen und 500.000€ Jahreseinkommen den jeweiligen Menschen weniger fähig politische Entscheidungen zu treffen?
Du schreibst Bildungsabschluss-/Richtung. Sorry, ich kenne so manchen Abiturienten und Studierten die keine politische Meinung haben und einen Müllmann mit Hauptschulabschluss der überzeugend seine Meinung vertreten kann.
Alter sehe ich ein, 30 und älter wäre meines Erachtens richtig.
Gebe es nicht eine einfachere Lösung? Jeder der wählen will, muss sich vorher registrieren lassen und das vor jeder Wahl. Das würde dazu führen, das im Grunde nur diejenigen die Entscheidung treffen, die ein Interesse an der Entscheidung haben.
Heinrich_Kraemer
27.06.2014, 11:09
Wahlrecht war in den antiken Gesellschaften immer an Steuerzahlen gebunden. Der Sinn dahinter ist einfach.
Wer von der Gesellschaft alimentiert wird, sollte auch kein Recht haben, diese zu bestimmen.
Ich würde aber viel weiter gehen: Denn die Unterschicht geht in D ohnehin nicht wählen und ist politisch desinteressiert.
Wer ausgeschlossen werden muss, sind die Emotionswähler. Damit sind v.a. Wähler gemeint, die nur nach Gesichtern, Slogans, Wohlfühlfaktoren wählen.
Der Wähler muss bei der Wahl beweisen, dass er den Sinn des Vorhabens verstanden hat.
Nicht nur das Ja/Nein.
Es muss beispielsweise auch eine Wahlunterlage mit ganz konkreten Fragen zu dem Vorhaben bestehen, die vom Wähler ausgefüllt wird.
Bei 50 Mio Wählern siegt letztendich immer der kleinste gemeinsame Nenner, die Dummheit und der Wohlfühlfaktor.
Die Anzahl der Wähler sollte auf max. 100.000 beschränkt werden.
Nur Volksdeutsche sollen wählen dürfen,.
Das kann ganz objektiv gemacht werden:
Familienstand, Jahreseinkommen, Bildungsabschluss -/Richtung, Alter, Volkszugehörigkeit und Geschlecht
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Dein Beitrag trifft den Kern der gesamten Auseinandersetzung zwischen mittelalterlichem Pfründewesen/ Konservatismus/ Sozialismus vs. Kapitalismus/ Liberalismus.
Die liebe Antike, die im dt. Bildungssystems so verliebt kanonisiert wird, ist nichts anderes als ein Zweiklassenmodell zwischen Herr und Sklave. Im Mittelalter dann als Herr einerseits die bürokratische Kirche und andererseits das Militär (Adel) gegenüber den Arbeitenden, dann im Sozialismus die bürokratische Elite und die Arbeitenden.
Diese Verhältnisse beruhen auf Zwang und Ausbeutung.
Im Kapitalismus dann hingegen aufkommen der Mobilität, Entstehung des Bürgertums als neue Klasse, die nichtmehr an dynastische Vererbung gebunden ist.
Die BRD ist da wohl eine Mischform zugunsten des starken Übergewichts des Sozialismus, sofern gerade das Bürgertum voll steuerlich belastet wird, während eine mehrheitliche parasitäre Bürokraten-/ Sozialindustrie-/Sozialstaatsschar fürstlich an diesen abschmarotzt. Der Rechtsformalismus und Parlamentarismus der auf diesen trifft überstellt die Untertanen mehr oder minder in fürstliche Willkürherrschaft. Zur Legitimierung dann immer schön Zuwanderung, sofern diese eben dem Staat alles zu verdanken haben.
Soweit sehe ich das Problem tatsächlicher Demokratie vielmehr in der Umverteilung und Verhinderung der Kapitalbildung. Ich nehme da nurmal Chile, welches mittels der Staatsreformen Pineras nach jahrelangem Selbstwirtschaften der Bevölkerung sogar die Diktatur Pinochets zur Demokratisierung brachte, weil der Bevölkerung voll und ganz zu trauen war, nahm sie ihre eigenen Interessen wahr, bei hoher Lebenszufriedenheit. Also mit wenig Bedürfnissen, anderen aus Neid und Habgier etwas wegnehmen zu wollen.
Heinrich_Kraemer
27.06.2014, 11:14
Du bedenkst einige Probleme nicht, Heinrich.
"Einführung des Gewohnheitsrechts, stets regional den Bedürfnissen und Mentalitäten dienend. Sorry, aber da sind schwere Konflikte bei über- und interregionalen Belangen vorprogrammiert.
Wahlen von Polizeipräsidenten, Richter etc. haben durchaus ihre Vorteile, aber gerade im Bereich der Strafverfolgung ein großes Problem.
Stehen Wahlen an, stellt es die Tätigkeit der entsprechenden Personen in Frage. Hat die Polizei den tatsächlichen Täter festgenommen oder nur einen Unschuldigen gegen den zwar Verdachtsmomente sprechen aber keine Beweise, Hauptsache man präsentiert ein Ergebnis um den Wähler zu beeinflussen. Bei Richtern besteht ein ähnliches Problem. Richter sollen basierend auf den Gesetzen und den Fakten Recht sprechen und nicht nach dem emotional beeinflussten Volkswunsch.
Ein bestimmter Rechtsformalismus, sollte ja bestehen bleiben, wie im common law, verfassungsmäßig abgesichert, aber eben der Mentalität der jeweiligen Bevölkerung entsprechend und nicht abstrakt zentral. Dies würde durch Direktwahl der Richter schonmal begünstigt, weil aus dem Volke selbst, meist dann regional, anstatt staatlich lustig verteilt, aus herrschaftstatkischen Motiven heraus.
Daß bei Einführung des Gewohheitsrechts soweit so einige Hierarchie neu festgelegt werden würde, setze ich schon voraus. :watschn: :D
Klopperhorst
27.06.2014, 11:16
Jetzt diskreditierst du dich ein bißchen, weil du die notwendige politische Neutralität bei deinen Betrachtungen verlässt.
Lassen wir mal die Frage auf welche Weise man die Staatsbürgerschaft/Nationalität definiert außen vor, da hier nun wirklich keine politische neutrale Position möglich ist, da haben wir und andere verschiedene Ansichten.
Was ist denn bei einer demokratischen, qualifizierten Abstimmung nicht neutral?
Nicht neutral ist es doch wohl, 50 Millionen Wähler wie Stimmvieh zur Wahlurne zu treiben und sie zwei Kreuze über Parteien und Berufspolitiker machen zu lassen, wobei
diese dann nach Gutdünken Entscheidungen herbeiführen, die vom Volk gar nicht direkt mitbestimmt werden können!
Du schreibst Jahreseinkommen. Macht der Unterschied zwischen 26000€ Jahreseinkommen und 500.000€ Jahreseinkommen den jeweiligen Menschen weniger fähig politische Entscheidungen zu treffen?
Jahreseinkommen korreliert mit individuellem Steueraufkommen und damit Mitbestimmungsrecht.
Wer viel für die Gemeinschaft zahlt, sollte auch viel mitbestimmen dürfen.
Gebe es nicht eine einfachere Lösung? Jeder der wählen will, muss sich vorher registrieren lassen und das vor jeder Wahl. Das würde dazu führen, das im Grunde nur diejenigen die Entscheidung treffen, die ein Interesse an der Entscheidung haben.
Zunächst Aussiebung nach Leistungsvermögen, dann Aussiebung nach Urteilsvermögen.
---
Heinrich_Kraemer
27.06.2014, 11:24
Was ist denn bei einer demokratischen, qualifizierten Abstimmung nicht neutral?
(...)
---
Daß etwa die Bürokratie somit dem Volke dienen müsste und nicht umgekehrt?! :haha::haha::haha:
Klopperhorst
27.06.2014, 11:25
Dein Beitrag trifft den Kern der gesamten Auseinandersetzung zwischen mittelalterlichem Pfründewesen/ Konservatismus/ Sozialismus vs. Kapitalismus/ Liberalismus.
Die liebe Antike, die im dt. Bildungssystems so verliebt kanonisiert wird, ist nichts anderes als ein Zweiklassenmodell zwischen Herr und Sklave. Im Mittelalter dann als Herr einerseits die bürokratische Kirche und andererseits das Militär (Adel) gegenüber den Arbeitenden, dann im Sozialismus die bürokratische Elite und die Arbeitenden.
Diese Verhältnisse beruhen auf Zwang und Ausbeutung.
Im Kapitalismus dann hingegen aufkommen der Mobilität, Entstehung des Bürgertums als neue Klasse, die nichtmehr an dynastische Vererbung gebunden ist.
Die BRD ist da wohl eine Mischform zugunsten des starken Übergewichts des Sozialismus, sofern gerade das Bürgertum voll steuerlich belastet wird, während eine mehrheitliche parasitäre Bürokraten-/ Sozialindustrie-/Sozialstaatsschar fürstlich an diesen abschmarotzt. Der Rechtsformalismus und Parlamentarismus der auf diesen trifft überstellt die Untertanen mehr oder minder in fürstliche Willkürherrschaft. Zur Legitimierung dann immer schön Zuwanderung, sofern diese eben dem Staat alles zu verdanken haben.
Soweit sehe ich das Problem tatsächlicher Demokratie vielmehr in der Umverteilung und Verhinderung der Kapitalbildung. Ich nehme da nurmal Chile, welches mittels der Staatsreformen Pineras nach jahrelangem Selbstwirtschaften der Bevölkerung sogar die Diktatur Pinochets zur Demokratisierung brachte, weil der Bevölkerung voll und ganz zu trauen war, nahm sie ihre eigenen Interessen wahr, bei hoher Lebenszufriedenheit. Also mit wenig Bedürfnissen, anderen aus Neid und Habgier etwas wegnehmen zu wollen.
Die Beamtenkaste, wozu ja auch Berufspolitiker gehören, ist in der Tat ein Problem. Daher benötigt es ja mehr Mitbestimmungsrecht derjenigen, die diese Kaste bezahlen und nicht von denen, die sich bezahlen lassen.
Prinzipiell geht es in Richtung einer Bürgerschaft, ähnlich dem Patrizierwesen.
Der Weg zur Oligarchie ist natürlich eine Tendenz, welche diese Organisatonsform einnimmt.
---
http://www.aktivedemokratie.de/dbxWebApp.php/cid/19/top_M_a/2/cms/Parteiprogramm/sessid/1-Qy7kevwraeU2n3Sb
Hier wird nicht gelost, hier wird Demokratie als Selbstbestimmung forciert. Wo gibts das sonst noch?
Ich überflog das Programm, gefallen tut es mir nicht.
Und auch wenn ich meine persönlichen Ansichten weglasse, ist der demokratiereformerische Ansatz zwar begrüssenswert und richtig, wohl aber nicht ausführlich genug, zumal die Probleme gar nicht ausreichend dargelegt und diskutiert werden.
Mr.Smith
27.06.2014, 11:47
Seit Jahren wird von den Systemparteien immer wieder mal "mehr Demokratie" versprochen um die Wähler ruhig zu halten. Sogar die Ex-SED-Linke hat sich bei der Europawahl mit dem Versprechen von Volksabstimmungen auf Wählerfang begeben. Nur gehalten wurde kein einziges Versprechen. Das wird erst passieren, wenn massiv Protest gewählt wird.
Demokratie ist das beste Mittel, um Völker zu manipulieren, fernzusteuern und auszuparasitieren.
In der Schweiz ist nichts aber auch überhaupt nichts besser, als in D oder F, was auf die direkte Demokratie zurückzuführen wäre.
Ein Volk zu seinem Wohle regieren kann nur ein christlicher Kaiser mit unabhängigen Expertenstäben.
Affenpriester
27.06.2014, 11:49
Lasst die Leute noch abstimmen, sobald sie umerzogen sind! Die wählen ja jetzt schon Merkel, warum sollte mich eine direkte Demokratie ermutigen?
Erstmal gehört hier aufgeräumt, danach die Propagandascheiße entfernt, dann kann man über direkte Demokratie sabbeln.
Gehirnnutzer
27.06.2014, 11:53
Ein bestimmter Rechtsformalismus, sollte ja bestehen bleiben, wie im common law, verfassungsmäßig abgesichert, aber eben der Mentalität der jeweiligen Bevölkerung entsprechend und nicht abstrakt zentral. Dies würde durch Direktwahl der Richter schonmal begünstigt, weil aus dem Volke selbst, meist dann regional, anstatt staatlich lustig verteilt, aus herrschaftstatkischen Motiven heraus.
Daß bei Einführung des Gewohheitsrechts soweit so einige Hierarchie neu festgelegt werden würde, setze ich schon voraus. :watschn: :D
Heinrich, die Mentalität ist aber gerade ein Problem im Recht. Die wichtigsten Rechtsgrundsätze müssten in dieser Mentalität verankert sein, damit es funktionieren könnte und das sind sie bei weitem nicht.
Im Übrigen müsste man sich die verschiedenen Rechtsbereiche genauer anschauen, jeden Richter zu wählen macht kaum Sinn.
1. Zivil-, Familien-, Verwaltungs-, Arbeits- und Sozialrecht
Wo läge hier der Sinn unterhalb der Bundesgerichte die Richter zu wählen, denn die Allgemeinheit wäre hier nur durch Grundsatzentscheidungen betroffen und wie willst du hier deine Wahlentscheidung treffen, nach Quantität etc. pp..
2. Strafrecht
Spektakuläre Fälle, Richter in aller Munde, unspektulare Fälle, Richter kann gute Arbeit machen, wird aber trotzdem nicht gewählt!
Hier wäre es besser sich auf den eigentlich unmutauslösenden Faktor zu konzentrieren, die Strafbemessung. Kein Geschworenengericht, das über Schuld- und Strafmassfrage entscheidet, sondern eine Bürgerkommission dür über das Strafmaß entscheidet, der Richter entscheidet über die Schuldfrage.
Entscheidungen erfolgen nach dem Muster:
Strafvorschlag Verteidiger, Strafvorschlag Staatsanwalt, Strafvorschlag Richter, eigenständige Strafbemessung der Kommission mit qualifizierter Mehrheit. Eins von den Vieren wird dann nach Entscheidung der Kommission die tatsächliche Strafe.
Bundes- und Landesverfassungsgerichte
Ein Problem, weil die meisten Menschen gar nicht erfassen, was diese Gerichte entscheiden und wie sie entscheiden. Deren Entscheidungen sind nicht immer ein wirkliches richtig oder falsch, sondern ein wie der Beurteilung.
Bei vielen Entscheidungen ist es nämlich so, Position A ist vereinbar mit der Verfassung wenn man sie auf bestimmte Weise beurteilt, aber genauso ist Position B mit der Verfassung vereinbar, wenn man sie auf andere Weise beurteilt. Recht soll eigentlich eindeutig sein, jedoch ist dies bedingt durch den Aufbau und die verschiedenen Zusammenhänge eben nicht immer gegeben, also entscheidet man in solchen Fällen darüber, welcher Rechtsauffassung/Beurteilungsweise man folgt, weil es kein eigentliches richtig oder falsch gibt.
Wie soll man hier die Arbeit der Richter bewerten und seine Entscheidung treffen.
Kreuzbube
27.06.2014, 11:58
Übrigens werden auch Wahlplakate verboten. Da der Wähler durch das neue Wahlrecht qualifiziert ist, muss er sich nicht von Gesichtern und Slogans beeinflussen lassen.
---
Wahlplakate werden zu entsprechender Zeit von der NPD Partei-und Staatsführung in Auftrag gegeben bzw. genehmigt. "Wählt die Kandidaten der Nationalen Front!":)
Demokratie ist das beste Mittel, um Völker zu manipulieren, fernzusteuern und auszuparasitieren.
In der Schweiz ist nichts aber auch überhaupt nichts besser, als in D oder F, was auf die direkte Demokratie zurückzuführen wäre.
Die Steuern sind niedriger, merklich sogar, und das insbesondere in denjenigen Kantonen, in denen die Bürger auch über Finanzfragen mitentscheiden dürfen.
Das gilt ähnlich für Wirtschaftsregulierung, öffentliche Auf- und Ausgaben usw.
Ein Volk zu seinem Wohle regieren kann nur ein christlicher Kaiser mit unabhängigen Expertenstäben.
Letztlich muss die irre Idee der sog. "Volkssouveränität" weg!
Hrafnaguð
27.06.2014, 13:42
Siehst du in der heutigen "Indirekten Demokratie" das Zusammenspiel der Macht mit den Medien? Stichwörter "Öffentlich-Rechtliches" Staatsfernsehen oder Besondere Verbindung des AS-Konzerns zu allen bisherigen Bundesregierungen (die mit und ab der Ära Kohl übrigens nochmal eine relevantere Bedeutung bekommen hat)
Kannst du dir vorstellen was für eine Macht z.B. allein der Axel-Springer-Konzern in Deutschland hätte, wenn es in diesem 80-Mio.-Land eine Direkte Demokratie gäbe?
Das kann ich mir gut vorstellen. Allerdings kann ich mir auch gut vorstellen das im Zuge eines Umbaus der dt. Demokratie Medienkonzerne wie die Springerpresse enteignet oder verboten
werden. Das dürfte in diesem Land schon fast zwingend nötig sein um diesen Umbau überhaupt auf den Weg zu bringen.
Bergischer Löwe
27.06.2014, 13:57
In der Schweiz ist nichts aber auch überhaupt nichts besser, als in D oder F, was auf die direkte Demokratie zurückzuführen wäre.
Die Schweiz war zu Beginn des vorigen Jahrhunderts ein bettelarmer Bauernstaat. Heute hat sie das höchste Pro-Kopf Einkommen der westlichen Welt. Wer mal in der Bahnhofstrasse, Löwenstrasse, Rail City oder Limmertquai in Zürich ge"lädelt" hat, weiß wovon ich spreche.
Das deutsche pro Kopf Nettoeinkommen dagegen liegt auf dem Niveau von 1986. Die Preise sind aber kaum noch unterschiedlich von den oben genannten Einkaufsquartieren in Zürich.
Somit kann man schon sagen, daß "etwas" in der Schweiz besser ist. Die Leute leben überwiegend in vergleichsweise begüterten Verhältnissen. Wovon man hierzulande nicht sprechen kann. Ob`s am politischen System der Schweiz liegt? Keine Ahnung. Möglich ist es aber schon.
...
Somit kann man schon sagen, daß "etwas" in der Schweiz besser ist. Die Leute leben überwiegend in vergleichsweise begüterten Verhältnissen. Wovon man hierzulande nicht sprechen kann. Ob`s am politischen System der Schweiz liegt? Keine Ahnung. Möglich ist es aber schon.
Es liegt an den Schweizer Schwarzgeldkonten, die Unmengen an billigem Geld in die Alpenrepublik spuelen.
Richter sollen basierend auf den Gesetzen und den Fakten Recht sprechen und nicht nach dem emotional beeinflussten Volkswunsch.
Das stünde ihnen heute auch gut zu Gesicht, ersetzt man Volkswunsch durch Anordnung von oben.
Wobei das Problem nicht in der Wahl von Rchtern oder Polizeipräsidenten besteht, das funktioniert für dei entsprechenden Positionen in den USA auch, sondern darin den deutschen Michel zum Jagen zu tragen.
Wir sind nach wie vor ein Obrigkeitsstaat mit willigen und gefügigen Untertanen. Reale Demokratie und Res Publica kann man aber nicht verordnen, weshalb selbst wohlmeinende Politiker damit scheitern würden, sie müssen erstritten werden. Was nix kostet und keine eigene Anstrengung abverlangt wird geringgeschätzt.
Siehst du in der heutigen "Indirekten Demokratie" das Zusammenspiel der Macht mit den Medien? Stichwörter "Öffentlich-Rechtliches" Staatsfernsehen oder Besondere Verbindung des AS-Konzerns zu allen bisherigen Bundesregierungen (die mit und ab der Ära Kohl übrigens nochmal eine relevantere Bedeutung bekommen hat)
Kannst du dir vorstellen was für eine Macht z.B. allein der Axel-Springer-Konzern in Deutschland hätte, wenn es in diesem 80-Mio.-Land eine Direkte Demokratie gäbe?
Aber die Abgeordneten sind dagegen immun. Oder sind Götter mit einem IQ von 5000 oder so. Sind keine Menschen, sondern Außerirdische. Nur das Volk ist doof, kann nicht lesen und schreiben - oder wie? Und kann sich nicht informieren? Hat keine Ahnung von nichts? Die Schweizer Bevölkerung, gut, die hat ja auch Schulen, bei uns gibts nur Baumschulen? Und wenn Springer schreibt, wählt alle CDU, so wählen die alle CDU, ja, die haben 95% Stimmen letzte Wahl gehabt - nach deiner Meinung.
Sorry, aber hier ist ein Irrglauben die Grundlage der Frage. Zwar ist nach mehr direkter Demokratie zu streben, denn in bestimmten Bereichen ist wirklich das Volk direkt zu fragen, jedoch bedeutet direkte Demokratie nicht automatisch bessere Politik, wie hier einige glauben.
Mehr direkte Demokratie bedeutet nur, das die gemachte Politik mehr Zustimmung im Volk hat.
Das eigentliche Problem der meisten Kritiker hier im Forum ändert sich nicht durch ein mehr direkter Demokratie, weil sie verkennen, das der Personenkreis denn sie kennen im Verhältnis zu den Wahlberechtigten insgesamt zu gering ist.
Egal ob indirekte oder direkte Demokratie oder sogar Revolution, will man politische Veränderungen, dann muss man die Menschen, bzw. eine ausreichende Anzahl von Menschen überzeugen.
Nöö. Wer hat uns vom € überzeugt, vom Beitritt in die EU, von den Gesetzen, die ursächlich für den Arbeitsplatzabbau sind, von der Einführung von Hartz IV? Natürlich müssten mehr als 50% hinter den Beschlüssen stehen, dann gäbe es keine Neuverschuldung, keine Staatsquote von um die 50%, .... Nicht das massenhafte Importieren von ungebildeten Ausländern, ....
Interessant wird direkte Demokratie nur dann, wird Subsidiarität durchgezogen. D.h. Entscheidungsfindung durch das Wahlvolk auf kleinster Ebene und v.a. keine ökonomische Umverteilung.
D.h. Polizeipräsidenten, Richter, Finanzamtsvorstand, Krankenhausvorstände usw. werden direkt gewählt bzw. abgewählt, haben Rechenschaftsberichte abzugeben. Keine Verbeamtung mit Pfründewesen, daß ein stetiger Ausstausch zwischen realer Ökonomie und Staatsbürokratie stattfindet, bürokratische Macht nicht ausufert.
Dazu Einführung des Gewohnheitsrechts, stets regional den Bedüprfnissen und Mentalitäten dienend.
--> Die jeweilige Bevölkerung erntet die Folgen ihrer eigenen Entscheidungen. Ohne Ausreden, ohne Schuldabwälzungen, sieht sich im direkten Vergleich mit den unmittelbaren Nachbarn.
--> Mündige und somit cleverere Bevölkerung, volle Souveränität beim Volk, Verhinderung der feudalen Bürokratenpfründnerei
Eben.
Ich überflog das Programm, gefallen tut es mir nicht.
Und auch wenn ich meine persönlichen Ansichten weglasse, ist der demokratiereformerische Ansatz zwar begrüssenswert und richtig, wohl aber nicht ausführlich genug, zumal die Probleme gar nicht ausreichend dargelegt und diskutiert werden.
Das könnte man ja mal hier vertiefen. Die Frage war, ob das ausreichend ist, eine Demokratie wie in der Schweiz aufzubauen - oder ob man dazu was anderes brauchte.
In der Schweiz ist nichts aber auch überhaupt nichts besser, als in D oder F, was auf die direkte Demokratie zurückzuführen wäre.
Nichts ist in D oder F besser als in der Schweiz. Das kommmt - woher wohl?
http://www.indexmundi.com/g/r.aspx?v=69&l=de
http://www.indexmundi.com/g/r.aspx?t=0&v=67&l=de
http://www.indexmundi.com/g/r.aspx?t=0&v=2229&l=de
http://www.indexmundi.com/g/r.aspx?t=0&v=30&l=de (Gut, F hat das beste Gesundheitssystem der Welt)
Lasst die Leute noch abstimmen, sobald sie umerzogen sind! Die wählen ja jetzt schon Merkel, warum sollte mich eine direkte Demokratie ermutigen?
Erstmal gehört hier aufgeräumt, danach die Propagandascheiße entfernt, dann kann man über direkte Demokratie sabbeln.
Was haben Personen mit Sachfragen zu tun? Hier gehts darum, daß die Gesetze vom Volk vorgegeben werden.
Die wichtigsten Rechtsgrundsätze müssten in dieser Mentalität verankert sein, damit es funktionieren könnte und das sind sie bei weitem nicht.
Im Übrigen müsste man sich die verschiedenen Rechtsbereiche genauer anschauen, jeden Richter zu wählen macht kaum Sinn.
Klar. Die Entscheidungen, die bei Sachfragen per Volksabstimmung getroffen werden, münden letztendlich in Gesetze. Da ists dann egal, welcher Richter, welcher Staatsanwalt,... Die Abstimmung übers Minarett in der Schweiz sagt per Gesetz aus: Darf nicht gebaut werden.
Die Steuern sind niedriger, merklich sogar, und das insbesondere in denjenigen Kantonen, in denen die Bürger auch über Finanzfragen mitentscheiden dürfen.
Das gilt ähnlich für Wirtschaftsregulierung, öffentliche Auf- und Ausgaben usw.
Und das haben die Schweizer per Volksentscheid entschieden oder was ???
Die Steuern sind dort niederer weil der Banken- und Schwarzgeldstaat Schweiz anderen Staaten die Steuern abpumpt. Kann das jeder machen ?
Die Schweiz war zu Beginn des vorigen Jahrhunderts ein bettelarmer Bauernstaat. Heute hat sie das höchste Pro-Kopf Einkommen der westlichen Welt. Wer mal in der Bahnhofstrasse, Löwenstrasse, Rail City oder Limmertquai in Zürich ge"lädelt" hat, weiß wovon ich spreche.
Das deutsche pro Kopf Nettoeinkommen dagegen liegt auf dem Niveau von 1986. Die Preise sind aber kaum noch unterschiedlich von den oben genannten Einkaufsquartieren in Zürich.
Somit kann man schon sagen, daß "etwas" in der Schweiz besser ist. Die Leute leben überwiegend in vergleichsweise begüterten Verhältnissen. Wovon man hierzulande nicht sprechen kann. Ob`s am politischen System der Schweiz liegt? Keine Ahnung. Möglich ist es aber schon.
Das ist doch nicht auf die direkte Demokratie zurückzuführen.
glaubensfreie Welt
27.06.2014, 21:50
Wir müssen das Schweizer System in Deutschland übernehmen.
Nichts ist in D oder F besser als in der Schweiz. Das kommmt - woher wohl?
http://www.indexmundi.com/g/r.aspx?v=69&l=de
http://www.indexmundi.com/g/r.aspx?t=0&v=67&l=de
http://www.indexmundi.com/g/r.aspx?t=0&v=2229&l=de
http://www.indexmundi.com/g/r.aspx?t=0&v=30&l=de (Gut, F hat das beste Gesundheitssystem der Welt)
Das kommt daher, daß die Schweiz nach offiziellen Schätzungen dem französischen Staat pro Jahr etwa 80 Milliarden EURO Steuern absaugt und der BRD 50 Milliarden. So lässt sich natürlich gut leben und schön abstimmen über Schnickschnack.
Wir müssen das Schweizer System in Deutschland übernehmen.
und welchen Staaten klauen wir die Steuern ?
Welche Kriminellen und korrupten beherbergen wir in unserem Land ? Die sind ja alle schon in der Schweiz.
Welche deutschen Steuerflüchtigen würden zurückkommen, Liebherr, Kühn, Schumi, oder Vettel ?
kotzfisch
27.06.2014, 21:56
Direkte Demokratie benötigt auch immer einen Verwalter, der die Themen aufbereitet und für/wider darstellt. Also wird eine ähnliche Administration wie in einem Parteienstaat entstehen.
Ausserdem ist der Berufspolitiker von Natur aus dagegen, weil er sich als Diktator versteht, der nur sein Gesicht von den Menschen wählen lässt und ein ominöses Parteiprogramm, nach Wahl jedoch nach Gutdünken handelt.
Ich bin eher für eine Beschränkung des Wahlrechts.
Wahlrecht nur für Leute, die in der Lage sind, Themen zu erfassen und für/wider abzuwägen; und Leute, die charakterlich geeignet sind, also v.a. einen Beruf ausüben, eine Familie haben oder sich
durch besondere Leistungen beispielsweise auf wissenschaftlichem Gebiet auszeichnen.
Durch Beschränkung des Wahlrechts steigt die Qualität der Wählerschaft und somit die Qualität der Entscheidungen.
---
Ein Kriterium wäre die Eigenschaft Steuerzahler.
glaubensfreie Welt
27.06.2014, 22:13
und welchen Staaten klauen wir die Steuern ?
Welche Kriminellen und korrupten beherbergen wir in unserem Land ? Die sind ja alle schon in der Schweiz.
Welche deutschen Steuerflüchtigen würden zurückkommen, Liebherr, Kühn, Schumi, oder Vettel ?
Der Bundesdeutsche Staat stiehlt seinen Bürgern das Geld. Wie kann ein Staat sich einen Anspruch auf Steuern erdreisten??? Wir sind alles Individuen. Der Normalfall ist das jeder Mensch ein autarkes Leben führt. Nur weil so viele auf einem Haufen leben muss man sehen wie man das regelt. Die Leistungen des Staates, welche man auch haben will, sind zu vernachlässigend gering. Ansprüche gegenüber einem Menschen aus der Luft geholt.
Affenpriester
28.06.2014, 07:53
Was haben Personen mit Sachfragen zu tun? Hier gehts darum, daß die Gesetze vom Volk vorgegeben werden.
Es beweist, dass Leute den größten Scheißhaufen zu wählen bereit sind. Denkst du, dass das bei Sachfragen anders sein wird?
Die Medien lenken Menschen, der Staat verarscht sie immer wieder und der Bürger bedankt sich noch fleißig. Seitdem die Politik wieder in Berlin gemacht wird, ist es so schlimm wie nie.
Politiker, Journalisten, Wirtschaftsleute, die hocken da alle auf einem Haufen. Dieser korrupte Filz widert mich an und wenn du denkst, dass die Leute in der Mehrzahl intelligent sind, dann biste m.E. naiv.
Die interessieren sich nur am Rande für Politik und lernen ja schon in der Schule, dass die Demokratie ehrlich ist, nicht korrupt und alternativlos.
Viele haben nicht begriffen, dass WIR die Bösen sind, nicht die Russen, Schlitzaugen, Neger oder sonstwer. Der Westen ist der böse Bube, der alles ausbeutet, erpresst und bedroht.
Klar, wer will schon der Böse sein? Von solch einer Gesellschaft erwarte ich gar nichts mehr. Völlig verblödet vom Staatsfunk, Propaganda pur.
Affenpriester
28.06.2014, 08:18
Der Bundesdeutsche Staat stiehlt seinen Bürgern das Geld. Wie kann ein Staat sich einen Anspruch auf Steuern erdreisten??? Wir sind alles Individuen. Der Normalfall ist das jeder Mensch ein autarkes Leben führt. Nur weil so viele auf einem Haufen leben muss man sehen wie man das regelt. Die Leistungen des Staates, welche man auch haben will, sind zu vernachlässigend gering. Ansprüche gegenüber einem Menschen aus der Luft geholt.
Wie kann sich ein Individuum Anspruch auf kostenlose Schulen, Renten, intakte Infrastruktur oder Schutz vor dem Hungertod erdreisten? Solch ein Schelm aber auch.
Polizei? Feuerwehr? Krankenversorgung? Nur wer zahlt bekommt was, oder wie? Leute, fasst euch mal an den Kopf! Dass der Staat uns nur ausbeutet ist klar, aber das liegt nicht am Prinzip Steuer.
Die Politiker sind nur Erfüllungsgehilfen, die es mitsamt dem System legitim erscheinen lassen. Die verkaufen uns an die Finanzmafia, die komischerweise ähnlich daherredet wie du.
Das kommt daher, daß die Schweiz nach offiziellen Schätzungen dem französischen Staat pro Jahr etwa 80 Milliarden EURO Steuern absaugt und der BRD 50 Milliarden. So lässt sich natürlich gut leben und schön abstimmen über Schnickschnack.
Falsch. Das kommt daher, daß die Schweiz mit 36% Staatsquote auskommt (schlanke Verwaltung), und das Geld größtenteils mit positiven Wirkungen zurückfließt. In Deutschland dagegen, mit 48% Staatsquote, versickert das meiste in der Bürokratie und wird oft ohne positive Wirkungen ausgegeben (z.B. für die Polizei, die hierzulande eine viel höhere Krimnaliätsrate hat, oder für Hartz IV oder Arbeitslosengeld oder das Heer der Arbeitslosenverwaltung, .... Dann die teuren Kriege, die Deutschland gerade führt, während die schweiz seit 400 Jahren keine Kampfhandlungen mehr hatte...) Es ist Dummheit, die Arbeit abzuschaffen, und mit den teuren Folgen leben zu müssen. Bürger sind da viel weiser als Politiker.
Es beweist, dass Leute den größten Scheißhaufen zu wählen bereit sind. Denkst du, dass das bei Sachfragen anders sein wird?
Die Medien lenken Menschen, der Staat verarscht sie immer wieder und der Bürger bedankt sich noch fleißig. Seitdem die Politik wieder in Berlin gemacht wird, ist es so schlimm wie nie.
Politiker, Journalisten, Wirtschaftsleute, die hocken da alle auf einem Haufen. Dieser korrupte Filz widert mich an und wenn du denkst, dass die Leute in der Mehrzahl intelligent sind, dann biste m.E. naiv.
Die interessieren sich nur am Rande für Politik und lernen ja schon in der Schule, dass die Demokratie ehrlich ist, nicht korrupt und alternativlos.
Viele haben nicht begriffen, dass WIR die Bösen sind, nicht die Russen, Schlitzaugen, Neger oder sonstwer. Der Westen ist der böse Bube, der alles ausbeutet, erpresst und bedroht.
Klar, wer will schon der Böse sein? Von solch einer Gesellschaft erwarte ich gar nichts mehr. Völlig verblödet vom Staatsfunk, Propaganda pur.
Das würde heißen, daß du genau das tun würdest, was die Medien dir suggerieren? Nee, du natürlich nicht. Aber du kannst dir nicht vorstellen, daß die allermeisten hierzulande ebenso durchblicken. Und genau wissen, was hier falsch läuft. Die "Integrationspolitik" zum Beispiel - was schätzt du, was die "Bürger" wählen würden, WENN SIE KÖNNTEN?
http://www.stern.de/politik/deutschland/stern-umfrage-fast-jeder-zweite-fuerchtet-ueberfremdung-1599001.html
Das könnte man ja mal hier vertiefen. Die Frage war, ob das ausreichend ist, eine Demokratie wie in der Schweiz aufzubauen - oder ob man dazu was anderes brauchte.
Höngt davon ab, welche Ziele man erreichen möchte, von welchen Ideen und Werten man ausgeht usw.
Will man z.B. Repräsentativität, wird man ums Los kaum herumkommen.
Und das haben die Schweizer per Volksentscheid entschieden oder was ???
Exakt.
Und das haben die Schweizer per Volksentscheid entschieden oder was ???
Die Steuern sind dort niederer weil der Banken- und Schwarzgeldstaat Schweiz anderen Staaten die Steuern abpumpt. Kann das jeder machen ?
"Die Schweizer" haben gar nichts entschieden, denn, wie gesagt, es liegt an den einzelnen Kantonen und wie umfänglich die Bürger dort über Finanzangelegenheiten abstimmen dürfen.
Untersuchungen zeigen, dass es da einen Zusammenhang zwischen eher niedrigeren Steuern und Ausgaben (und höheren Gebühren) einerseits und Bürgerbeteilung andererseits gibt.
Höngt davon ab, welche Ziele man erreichen möchte, von welchen Ideen und Werten man ausgeht usw.
Will man z.B. Repräsentativität, wird man ums Los kaum herumkommen.
Ich kann mir sehr gut vorstellen, daß obrigkeitshörige Deutsche lieber gegängelt werden wollen und über ihr Schicksal jammern wollen, anstatt selbst Verantwortung zu übernehmen. Die Erziehung zum Untertan fängt in der Schule an und geht das ganze Leben so weiter. Bei Rot schön stehenbleiben, weli die Behörde das so angeordnet hat, obwohl weit und breit kein Auto zu sehen ist. Und die Straße immer 90 Grad quer überqueren; das kenne ich von der DDR.
Wäre die Frage, wieviel % hier selbst Verantwortung übernehmen wollten, anstatt am Gängelband zu laufen.
und welchen Staaten klauen wir die Steuern ?
Welche Kriminellen und korrupten beherbergen wir in unserem Land ? Die sind ja alle schon in der Schweiz.
Welche deutschen Steuerflüchtigen würden zurückkommen, Liebherr, Kühn, Schumi, oder Vettel ?
Einfach die viele Bürokratie zurückbauen, und Steuerwettbewerb einführen. Steuern senken, und sinnvoll ausgeben. Wenn wir wieder bei 12% Staatsquote sind (waren wir schonmal), kommen die reichen nach Deutschland, anstatt in die Schweiz auszuwandern.
Ob die "Mische" hier ein Problem ist?
Verkauft man Untertanen, sie seien frei und regierten sich demokratisch selbst, wird man sie besser kontrollieren können, als wenn klar ist, dass es zwei Klassen gibt: Beherrschte Mehrheit und beherrschende Minderheit, worin jene selbst bei grundsätzlicher Obrigkeitshörigkeit dank geringerem Vertrauen diese haben würden und also aufmerksamer und abwehrender auf potentielle Unterdrückungen reagieren mögen.
Ich kann mir sehr gut vorstellen, daß obrigkeitshörige Deutsche lieber gegängelt werden wollen und über ihr Schicksal jammern wollen, anstatt selbst Verantwortung zu übernehmen. Die Erziehung zum Untertan fängt in der Schule an und geht das ganze Leben so weiter. Bei Rot schön stehenbleiben, weli die Behörde das so angeordnet hat, obwohl weit und breit kein Auto zu sehen ist. Und die Straße immer 90 Grad quer überqueren; das kenne ich von der DDR.
Wäre die Frage, wieviel % hier selbst Verantwortung übernehmen wollten, anstatt am Gängelband zu laufen.
Ob die "Mische" hier ein Problem ist?
Ich würde sagen, es ist das eigentliche Thema hier. Es gibt einen Staat(sapparat) und ein untertäniges Volk. Der Staat nimmt dem Volk immer mehr ab, damit er selbst immer größer werden kann. Die schleichende Verschlechterung der Lebensumstände des Volkes nimmt dieses nicht oder kaum als Verschlechterung wahr; wer keinen Job findet, mit dem er seinen Lebenshalt bestreiten kann, hat andere Sorgen, als die wahren Verursacher der Misere ausfindig zu machen, und die Umstände anzugehen. Er wird sich selbst als Versager sehen.
Und der Staat "beweist" andauernd, daß er immer mehr gebraucht wird, um die schlechten Lebensumstände erhalten zu können. Daher wählt man den Staat (die Parteien), damit was besser werden solle - vergebens. Wer am lautesten schreit, und die besseren Träume suggerieren kann, wird gewählt - damit es schlechter werde. Daß der massenhafte Zuzug von ungebildeten Ausländern zukünftig große Probleme bereiten wird, ist jedem hier klar - man wird nach dem Staat rufen, der eine Ausländerpolizei zu schaffen hat, um der Lage Herr zu werden (was weitere zusätzliche Steuererhöhungen mit weiteren Verschlechterungen bedeutet).
Direkte Demokratie bedeutet, SELBST Staat zu sein, weil der Staatsapparat nur eine Verwaltung ist, die dem Volk unterstellt ist. Dieser Apparat besteht aus dem Volk und arbeitet FÜRS VOLK, nicht gegen das Volk. Bestrebungen, aus lauter Jux und Tollerei den Verwaltungsapparat aufzublähen, oder die Steuern spaßhalber zu erhöhen, oder eine weitere Verwaltungsabteilung aufzumachen, gibts in einer solchen Konstellation nicht.
Ich fürchte fast, daß das deutsche Volk sich nicht nach Selbstbestimmung, sondern nach einer starken Hand sehnt.
Wir wollen unsern alten Kaiser Wilhelm wieder haben:
http://trutube.tv/video/7109/Heino-Wir-wollen-unseren-alten-KAISER-WILHELM-wiederhaben
ERNEUERER
28.06.2014, 13:45
Die gemeinsamen Vorstellungen/Ideen zum Thema Demokratie/Wahlen , letztlich auch die von Klopperhorst,
beinhalten viele Wahrheiten/Möglichkeiten wie eine Demokratie aufzubauen/aufrechtzuerhalten wäre ...
jedoch trifft keine auch nur annähernd den Grad der Möglichkeit . Jede endet in der Unrecht-Behandlung des
Einzelnen oder ganzer Gruppen der Bevölkerung ...
einzig das Schweizer Modell mit seinen Volksabstimmungen birgt die relativ transparente Möglichkeit der
Demokratieausführung ...
u. da die AfD neben anderen sachlich durchdachten Forderungen auch das Modell einer Volksabstimmung
auf breiter Basis vehement befürwortet, ja fordert , gibt es nur den Weg, die AfD so zu stärken, dass wir mit
mindestens 20% plusX in den Deutschen Bundestag gewählt werden :cool:
Letztlich wäre der Vorteil auch darin zu sehen, dass wir uns in diesem Forum dann nicht mehr den Mund fusselig diskutieren :compr:
Gruß
Siehst du in der heutigen "Indirekten Demokratie" das Zusammenspiel der Macht mit den Medien? Stichwörter "Öffentlich-Rechtliches" Staatsfernsehen oder Besondere Verbindung des AS-Konzerns zu allen bisherigen Bundesregierungen (die mit und ab der Ära Kohl übrigens nochmal eine relevantere Bedeutung bekommen hat)
Kannst du dir vorstellen was für eine Macht z.B. allein der Axel-Springer-Konzern in Deutschland hätte, wenn es in diesem 80-Mio.-Land eine Direkte Demokratie gäbe?
Ich würde nicht nur auf die Beeinflussungsmöglichkeiten von Medien abheben. Auch Populisten und populistische Gruppierungen würden mehr Einfluss ausüben können als Persönlichkeiten und politische Gruppierungen, die über viele Jahre durch eine verlässliche Politik Meriten erworben haben. Denn sie verstehen es und beabsichtigen genau das: die irrationalen, schnell wechselnden Emotionen des Volkes zu instrumentalisieren.
Direktdemokratische Elemente sind für sich alleine betrachtet kein Heilmittel für die Unvollkommenheit der Demokratie in Deutschland.
Sicherlich. Aber was Menschen auch tun oder schaffen, was davon ist denn jemals vollkommen gewesen?
Ein vollständiger Umbau wäre notwendig. Stichworte:
Nein. Denn die in Deutschland praktizierte Form der repräsentativen und föderalen Demokratie hat sich insgesamt nicht schlecht bewährt. Die Frage wäre also: was könnte man an ihr noch verbessern?
Reduktion der Parlamentskammern auf eine, stark regional ausgerichtete Kammer. Eine Art Super-Bundesrat, nicht resultierend aus den Abgesandten der Länderparlamente sondern umgekehrt - d.h. bei der alle 4 Jahre stattfindenden Bundesratswahl wählt das Volk seine regionalen Vertreter in diese Kammer. Somit fiele die Zweitstimme auf dem Wahlzettel ersatzlos weg. Nur wirklich diejenigen, die vom Volk gewählt werden, ziehen auch in den Bundesrat ein. Listenplätze, Überhangmandate und sonstiger undemokratischer Quatsch wären somit ein Ding der Vergangenheit.
Das Zusammenspiel von Bundestag und Länderkammer hat sich sehr gut bewährt, auch im Hinblick auf den demokratischen Einfluss des Volkes. Dieser Einfluss würde gemindert, wenn das Volk innerhalb einer Legislaturperiode des Bundestages nicht mehr die Möglichkeit hätte, durch Landtagswahlen Einfluss auf die Mehrheitsverhältnisse des Bundesrates zu nehmen, um entweder die Politik und Gesetzgebung einer Bundesregierung zu unterstützen oder zu hemmen. Landtagswahlen geben dem Volk also Möglichkeiten, eine Fehlentscheidung bei Bundestagswahlen auch in einer laufenden Legislaturperiode zu korrigieren.
Abschaffung des Kanzlerpostens und Ersatz durch einen Bundesratspräsidenten, der als primus inter pares zwischen seinen Ministern für ein Jahr innen- wie aussenpolitisch der Kammer zur Sprache verhilft und die Politik koordiniert.
Nein, für ein großes und mächtiges Land wie Deutschland brauchen wir Persönlichkeiten, die auf Augenhöhe mit leitenden Staatspolitikern anderer Länder Absprachen treffen und viele Dinge auf einem kleinen Dienstweg regeln. Wie es bei Menschen üblich ist, spielen Sympathie oder Antipathie ebenso wie persönliche Zuverlässigkeit und Vertrauen auch bei leitenden Staatspolitikern eine Rolle. In sehr kurzen Intervallen die leitenden Staatspolitiker immer wieder auszutauschen, bringt keine Vor-, sondern Nachteile, zu denen auch gehört, auf einen großen Anteil politischer Erfahrung, die sich Persönlichkeiten erarbeiten, ständig zu verzichten.
Und DANN kommt die Direkte Demokratie ins Spiel:
Das Parlament darf ruhig so funktionieren wie der heutige Weg der Gesetzgebung. Nur mit einem bedeutenden Unterschied: Das Volk hat jederzeit das Recht, aus den Regionen Deutschlands heraus, jedes gesetzgeberische Vorhaben oder existente Gesetze qua Volksabstimmung auf den Prüfstand zu stellen. Bekommen die Politiker vom Volk den Auftrag, Änderungen herbeizuführen, müssen diese innerhalb einer in der Verfassung vorgesehenen Frist widerspruchslos umgesetzt werden.
DAS wäre eine Art Super Schweiz. Sehr erstrebenswerter Zustand meiner bescheidenen Meinung nach.
Es gibt kein Volk auf der Welt, das die Fähigkeiten besitzt, eine solche Aufgabe angemessen und verantwortungsvoll zu erfüllen. Entweder wird man die Hürden für solche Gesetzesänderungen sehr hoch ansetzen müssen, um zu verhindern, dass kleinere Gruppierungen ihre populistischen Ideen zu leicht durchsetzen können, und folglich dieses Instrument sehr stumpf machen, oder das Volk muss so oft und für jeden Unsinn an die Wahlurne gehen, dass es desinteressiert und entscheidungsmüde wird. Auch müssen, wie es für alle Gesetzgebung in Verfassungsstaaten notwendig ist, Institutionen eingesetzt werden, die vom Volk eingebrachte Gesetze wie auch Volksentscheide auf Verfassungsmäßigkeit prüfen und ggf. zurückweisen können.
Dein Konzept berücksichtigt eine der Grundlagen unseres funktionierenden Verfassungsstaates nicht, die Gewaltenteilung, und ist auch aus diesem Grunde unbrauchbar.
Direkte Demokratie benötigt auch immer einen Verwalter, der die Themen aufbereitet und für/wider darstellt. Also wird eine ähnliche Administration wie in einem Parteienstaat entstehen.
Ist das nicht eine Binsenweisheit?
Ausserdem ist der Berufspolitiker von Natur aus dagegen, weil er sich als Diktator versteht, der nur sein Gesicht von den Menschen wählen lässt und ein ominöses Parteiprogramm, nach Wahl jedoch nach Gutdünken handelt.
Das ist Blödsinn! Denn es waren die genannten "Berufspolitiker", die direkte Demokratie auf Landes- und Kommunalebene eingeführt haben.
Noch etwas: "Parteiprogramme" – das wird der beschränkte Durchschnitt der Volksdeutschen niemals verstehen – sind keine Koranregeln, die fanatisch und wortwörtlich abgearbeitet werden müssen.
Ich bin eher für eine Beschränkung des Wahlrechts.
Wahlrecht nur für Leute, die in der Lage sind, Themen zu erfassen und für/wider abzuwägen; und Leute, die charakterlich geeignet sind, also v.a. einen Beruf ausüben, eine Familie haben oder sich
durch besondere Leistungen beispielsweise auf wissenschaftlichem Gebiet auszeichnen.
Du begreifst schon, dass beispielsweise du dich selbst nach solchen Ausführungen vom Wahlrecht ausschließt?
Aber du hast Glück, dass du in einem freiheitlichen Rechtsstaat lebst, in dem allenfalls üble Straftäter vom aktiven und/oder passiven Wahlrecht ausgeschlossen werden. Alle anderen Bürger dürfen wählen oder sich in politische Ämter wählen lassen. Sei also sehr dankbar!
Durch Beschränkung des Wahlrechts steigt die Qualität der Wählerschaft und somit die Qualität der Entscheidungen.
---
Ach ja? Wie denn? :?
(...) Mehr direkte Demokratie bedeutet nur, das die gemachte Politik mehr Zustimmung im Volk hat. (...)
Mit diesem Urteil wäre ich ausgesprochen vorsichtig! Wenn man sich die Wahlbeteiligung der hier so oft ins Feld geführten und verherrlichten Schweiz einmal anschaut (1990-2013), dann kann man ungefähr ablesen, wieviel Prozent der Schweizer durchschnittlich hinter einer volksdemokratischen Entscheidung stehen, sh. hier (dort weitere, detaillierte Informationen):
http://www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/17/03/blank/key/stimmbeteiligung.html
Interessant wird direkte Demokratie nur dann, wird Subsidiarität durchgezogen. D.h. Entscheidungsfindung durch das Wahlvolk auf kleinster Ebene und v.a. keine ökonomische Umverteilung.
D.h. Polizeipräsidenten, Richter, Finanzamtsvorstand, Krankenhausvorstände usw. werden direkt gewählt bzw. abgewählt, haben Rechenschaftsberichte abzugeben. Keine Verbeamtung mit Pfründewesen, daß ein stetiger Ausstausch zwischen realer Ökonomie und Staatsbürokratie stattfindet, bürokratische Macht nicht ausufert.
Dazu Einführung des Gewohnheitsrechts, stets regional den Bedüprfnissen und Mentalitäten dienend.
--> Die jeweilige Bevölkerung erntet die Folgen ihrer eigenen Entscheidungen. Ohne Ausreden, ohne Schuldabwälzungen, sieht sich im direkten Vergleich mit den unmittelbaren Nachbarn.
--> Mündige und somit cleverere Bevölkerung, volle Souveränität beim Volk, Verhinderung der feudalen Bürokratenpfründnerei
Ja, wunderbar. :auro:
Das Volk dürfte dir in diesem Falle mit dem angeblichen Wort des letzten Königs von Sachsen antworten: "Nu da machd doch eiern Drägg alleene!"
Wahlrecht war in den antiken Gesellschaften immer an Steuerzahlen gebunden. Der Sinn dahinter ist einfach.
Wer von der Gesellschaft alimentiert wird, sollte auch kein Recht haben, diese zu bestimmen.
Ich würde aber viel weiter gehen: Denn die Unterschicht geht in D ohnehin nicht wählen und ist politisch desinteressiert.
Wer ausgeschlossen werden muss, sind die Emotionswähler. Damit sind v.a. Wähler gemeint, die nur nach Gesichtern, Slogans, Wohlfühlfaktoren wählen.
Der Wähler muss bei der Wahl beweisen, dass er den Sinn des Vorhabens verstanden hat.
Nicht nur das Ja/Nein.
Es muss beispielsweise auch eine Wahlunterlage mit ganz konkreten Fragen zu dem Vorhaben bestehen, die vom Wähler ausgefüllt wird.
Bei 50 Mio Wählern siegt letztendich immer der kleinste gemeinsame Nenner, die Dummheit und der Wohlfühlfaktor.
Die Anzahl der Wähler sollte auf max. 100.000 beschränkt werden.
Nur Volksdeutsche sollen wählen dürfen,.
Das kann ganz objektiv gemacht werden:
Familienstand, Jahreseinkommen, Bildungsabschluss -/Richtung, Alter, Volkszugehörigkeit und Geschlecht
----
Es mag dir ja entgangen sein, aber seit der Antike gab es bedeutende Fortschritte, nicht zuletzt in der Ausgestaltung freiheitlich-demokratischer, rechtsstaatlicher Staatswesen!
Um mal ein deutliches Wort zu gebrauchen: deine Vorschläge sind Stuss! Da beklagt ihr sog. Volksdeutschen euch immer, dass ihr in Deutschland ausgegrenzt, unterdrückt und um eure Grundrechte gebracht werdet. Aber du forderst hier mal eben locker vom Hocker, dem Großteil des deutschen Volkes die Rechte mündiger Staatsbürger zu entziehen und ihnen ihre politischen Mitwirkungsrechte zu rauben. Bist du noch bei Trost? :vogel:
Ich wiederhole noch einmal: sei sehr sehr dankbar, dass du in unserem freiheitlichen Deutschland leben darfst, statt in einem Zwangsstaat deiner seltsamen Phantasie existieren zu müssen!
Könnte man auch auf die Spitze treiben...z.B. mit Einführung eines Politik-Führerscheines. Natürlich mit theor. und praktischer Prüfung. Wer in der prakt. Prüfung NPD ankreuzt, hat mit "Ausgezeichnet" bestanden. Da sehen wir über kleinere Defizite im theor. Teil großzügig hinweg.:)
Nach den strengen kloppervolkshorstdeutschen Wahlrechtsteilnahmeregularien bist du durchgefallen! :happy:
Wir müssen das Schweizer System in Deutschland übernehmen.
Warum?
Ich würde sagen, es ist das eigentliche Thema hier. Es gibt einen Staat(sapparat) und ein untertäniges Volk. Der Staat nimmt dem Volk immer mehr ab, damit er selbst immer größer werden kann.
"Der Staat" ist keine Person, sondern eine unpersönliche Institution. "Der Staat" handelt nicht selbst, weder im Positiven noch im Negativen. Die Personen, die den "Staatsapparat" mit Leben füllen, entstammen dem Volk. Die Abgaben, die an den Staat fließen, werden auf dem ordentlichen Gesetzgebungswege, also durch gewählte Volksvertreter festgesetzt. Die Höhe der Steuern richten sich nach den Erfordernissen unseres global vernetzten Staates. Steuerungerechtigkeiten kommen vor, haben aber mit dem Staat selbst nichts zu tun, sondern mit der Unfähigkeit von Politikern auf der einen und maßloser Gier in Teilen des Volkes auf der anderen Seite.
Die schleichende Verschlechterung der Lebensumstände des Volkes nimmt dieses nicht oder kaum als Verschlechterung wahr; wer keinen Job findet, mit dem er seinen Lebenshalt bestreiten kann, hat andere Sorgen, als die wahren Verursacher der Misere ausfindig zu machen, und die Umstände anzugehen. Er wird sich selbst als Versager sehen.
Einige Leute wollen oder können es nicht begreifen: nicht der Staat richtet die Masse der benötigten Arbeitsplätze ein oder setzt die jeweils zu zahlende Entlohnung fest, sondern Arbeitgeber/Investoren schaffen Arbeitsplätze und handeln i. d. R. mit gewerkschaftlich organisierten Tarifpartnern die Löhne aus. Staat und Politik haben daher nur relativ geringe Einwirkungsmöglichkeiten darauf, die über die Lohn- und Preisentwicklungen gesteuerten "Lebensumstände" der Bevölkerung zu beeinflussen.
Und der Staat "beweist" andauernd, daß er immer mehr gebraucht wird, um die schlechten Lebensumstände erhalten zu können.
Nein, das Gegenteil ist der Fall! Daher hat sich die Regierung nach langem Zögern endlich entschlossen, in die Tarifhoheit einzugreifen und einen Mindestlohn festzuschreiben, um allerschlimmste gewissenlose Ausbeutung von Arbeitnehmern zu verhindern. Das kann wiederum auch Arbeitsplätze kosten und ist eine Gratwanderung zwischen freier Marktwirtschaft und gelenkter Staatswirtschaft.
Daher wählt man den Staat (die Parteien), damit was besser werden solle - vergebens. Wer am lautesten schreit, und die besseren Träume suggerieren kann, wird gewählt - damit es schlechter werde. Daß der massenhafte Zuzug von ungebildeten Ausländern zukünftig große Probleme bereiten wird, ist jedem hier klar - man wird nach dem Staat rufen, der eine Ausländerpolizei zu schaffen hat, um der Lage Herr zu werden (was weitere zusätzliche Steuererhöhungen mit weiteren Verschlechterungen bedeutet).
Ich habe nichts gegen Kritik an den politischen Parteien, wenn sie überlegt und sinnvoll ist. Aber so platt-propagandistische Behauptungen, verbunden mit nach einem Sündenbock suchenden Schuldzuweisungen an Zuwanderer kann nicht ernsthaft überzeugen!
Direkte Demokratie bedeutet, SELBST Staat zu sein, weil der Staatsapparat nur eine Verwaltung ist, die dem Volk unterstellt ist. Dieser Apparat besteht aus dem Volk und arbeitet FÜRS VOLK, nicht gegen das Volk. Bestrebungen, aus lauter Jux und Tollerei den Verwaltungsapparat aufzublähen, oder die Steuern spaßhalber zu erhöhen, oder eine weitere Verwaltungsabteilung aufzumachen, gibts in einer solchen Konstellation nicht.
Ich fürchte fast, daß das deutsche Volk sich nicht nach Selbstbestimmung, sondern nach einer starken Hand sehnt.
Wir wollen unsern alten Kaiser Wilhelm wieder haben:
http://trutube.tv/video/7109/Heino-Wir-wollen-unseren-alten-KAISER-WILHELM-wiederhaben
Ich spare mir detailliertere Ausführungen. Leider muss ich feststellen, dass du den Begriff "direkte Demokratie" nicht mit realen Inhalten füllen kannst.
Übrigens: 1:0 für Brasilien. :happy:
"Der Staat" ist keine Person, sondern eine unpersönliche Institution. "Der Staat" handelt nicht selbst, weder im Positiven noch im Negativen. Die Personen, die den "Staatsapparat" mit Leben füllen, entstammen dem Volk. Die Abgaben, die an den Staat fließen, werden auf dem ordentlichen Gesetzgebungswege, also durch gewählte Volksvertreter festgesetzt. Die Höhe der Steuern richten sich nach den Erfordernissen unseres global vernetzten Staates. Steuerungerechtigkeiten kommen vor, haben aber mit dem Staat selbst nichts zu tun, sondern mit der Unfähigkeit von Politikern auf der einen und maßloser Gier in Teilen des Volkes auf der anderen Seite.
Unser Zustand, gut beschrieben, nur: Die Steuern richten sich - nach den Erfordernissen der Machthaber. Ging mal mit 12% des BIPs, auch mit 51% des BIPs, und geht auch mit 100%, wenn man ganz einfach das Geld abschafft. Unfähigkeit und Maßlosigkeit - ja, unser Problem der "Indirekten", der Parteien.
Einige Leute wollen oder können es nicht begreifen: nicht der Staat richtet die Masse der benötigten Arbeitsplätze ein oder setzt die jeweils zu zahlende Entlohnung fest, sondern Arbeitgeber/Investoren schaffen Arbeitsplätze und handeln i. d. R. mit gewerkschaftlich organisierten Tarifpartnern die Löhne aus. Staat und Politik haben daher nur relativ geringe Einwirkungsmöglichkeiten darauf, die über die Lohn- und Preisentwicklungen gesteuerten "Lebensumstände" der Bevölkerung zu beeinflussen.
Der Staat besteuert die Produktionsbetriebe so, daß sie im globalen Wettbewerb entweder pleite machen - oder die Produktion dorthin verlegen (verlegt haben), wo weniger besteuert wird. (Ich habe daher oft in Tunesien gearbeitet). Die Einwirkungsmöglichkeiten des Staates auf Arbeitsplätze ist 100%. Er brauchte NUR die Importe so zu besteuern und zu verbeitragen, als wären sie im Inland produziert - und der Wettbewerbsnachteil wäre aufgehoben. Der andere Weg wäre, die Produktionssteuern gänzlich abzuschaffen (bei stromintensiven Betrieben gibts ja schon einen Anfang). = Vollbeschäftigung, wies ja mal war.
Nein, das Gegenteil ist der Fall! Daher hat sich die Regierung nach langem Zögern endlich entschlossen, in die Tarifhoheit einzugreifen und einen Mindestlohn festzuschreiben, um allerschlimmste gewissenlose Ausbeutung von Arbeitnehmern zu verhindern. Das kann wiederum auch Arbeitsplätze kosten und ist eine Gratwanderung zwischen freier Marktwirtschaft und gelenkter Staatswirtschaft.
Eine Regelung, die nach 1000 falschen Regelungen erfolgt und nur eine weitere falsche Regelung ist. Ist erstmal was totreguliert, muss man die tötenden Regulatorien abschaffen und den Patient erstmal genesen lassen. Bekommen wir die Vollbeschäftigung durch diese Regulierung wieder?
Aber, wir schweifen ab. Hätte das Volk die Ursachen der heutigen Missstände zugelassen? Die Schweizer haben dagegen gestimmt - mit großem Erfolg.
Ich habe nichts gegen Kritik an den politischen Parteien, wenn sie überlegt und sinnvoll ist. Aber so platt-propagandistische Behauptungen, verbunden mit nach einem Sündenbock suchenden Schuldzuweisungen an Zuwanderer kann nicht ernsthaft überzeugen!
Ich propagiere zwei Parteien, die sich im RECHTSSYSTEM der BRD befinden. Es gibt einen anderen Ansatz. So what?
Ich spare mir detailliertere Ausführungen. Leider muss ich feststellen, dass du den Begriff "direkte Demokratie" nicht mit realen Inhalten füllen kannst.
Übrigens: 1:0 für Brasilien. :happy:
Das ist Ansichtssache. Das Tor für Brasilien ist eine Tatsache, wie auch die 30% der deutschen Haushalte, die Sozialhilfe beziehen:
http://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=1&ved=0CCAQFjAA&url=http%3A%2F%2Fwww.iwkoeln.de%2F_storage%2Fasset %2F63608%2Fstorage%2Fmaster%2Ffile%2F523787%2Fdown load%2Ftrends04_07_3.pdf&ei=RvquU--8BMK0O4rMgZAE&usg=AFQjCNE_qY_5eZwwywBjBDdCxrgdQNithQ&bvm=bv.69837884,d.bGE
Gäbe es diesen Misstand nicht, würde ich dieses Thema nicht aufgreifen.
Grüsse
einzig [/B]das Schweizer Modell mit seinen Volksabstimmungen birgt die relativ transparente Möglichkeit der
Demokratieausführung ...
u. da die AfD neben anderen sachlich durchdachten Forderungen auch das Modell einer Volksabstimmung
auf breiter Basis vehement befürwortet, ja fordert , gibt es nur den Weg, die AfD so zu stärken, dass wir mit
mindestens 20% plusX in den Deutschen Bundestag gewählt werden :cool:
Wenn ich wesentliche direktdemokratische Elemente im Parteienprogramm gefunden HÄTTE, so hätte ich dies im Eingangsposting gebracht. Ich fand leider nur eigene Programmteile, Lippenbekenntnisse, - wie bei anderen Parteien. Das WICHTIGSTE, die Unterordnung unter den Willen des Volkes, fehlte mir. Sollte diese Partei in ihren Statuten ihre eigene Zielsetzung unterordnen, und den Willen des Volkes überordnen, so sähe das anders aus.
Edit: Wenn sie natürlich ihre Zielsetzung ändern würden, sähe das ganze für mich anders aus. Ein paar sachen finde ich ja ganz gut; andere wieder überhaupt nicht gut; das entscheidende wäre jedoch, wie die BEVÖLKERUNG das sieht.
glaubensfreie Welt
28.06.2014, 19:25
Warum?
Der Verwaltung und den Lobbyisten muss so weit es geht die Möglichkeit genommen werden in Entscheidungsprozesse eingreifen zu können.
glaubensfreie Welt
28.06.2014, 19:43
"Der Staat" ist keine Person, sondern eine unpersönliche Institution. "Der Staat" handelt nicht selbst, weder im Positiven noch im Negativen. Die Personen, die den "Staatsapparat" mit Leben füllen, entstammen dem Volk. Die Abgaben, die an den Staat fließen, werden auf dem ordentlichen Gesetzgebungswege, also durch gewählte Volksvertreter festgesetzt. Die Höhe der Steuern richten sich nach den Erfordernissen unseres global vernetzten Staates. Steuerungerechtigkeiten kommen vor, haben aber mit dem Staat selbst nichts zu tun, sondern mit der Unfähigkeit von Politikern auf der einen und maßloser Gier in Teilen des Volkes auf der anderen Seite.
So einen Müll hab ich selten gelesen. Die Verwaltung hat sich einen Machtapparat aufgebaut an den sich die Volksvertreter nicht mehr heran wagen.
Basis sind die Innendienste und die Justiz. Es werden Notwendigkeiten vorgetäuscht die den Beamten mehr Macht zukommen lassen. (Antiterrorgesetze) Prügelnde und zerstörende SEK Banden können beliebig Bürger terrorisieren. Ein einfaches oh wir haben uns geirrt und man geht zur Tagesordnung über. Thomas de Maizeres Meinung, wer in einem Haus wohnt in dem auch ein Verdächtiger wohnt ist selber Schuld. Ungeniert und ungestraft können Staatsanwälte über unliebsame Personen herfallen. Stellt sich dann wie meistens die Unschuld heraus ist der Ruf des Opfers ruiniert. Dem Staatsanwalt geschieht für seine Taten nichts.
Die Höhe der Steuern wird in erster Linie von den Beamten bestimmt. Sie legen die Daten den Volksvertretern vor. Da man sich meistens kennt, lassen die sich von den Beamten einlullen. Beispiel BER Die Kosten haben Beamte errechnet und geprüft. Das Ergebnis sehen wir.
Die Höhe der Steuern wird in erster Linie von den Beamten bestimmt. Sie legen die Daten den Volksvertretern vor. Da man sich meistens kennt, lassen die sich von den Beamten einlullen. Beispiel BER Die Kosten haben Beamte errechnet und geprüft. Das Ergebnis sehen wir.
Stimmt nur teilweise. Dazu kommen die "Interessen", die Lobbyisten. Unser Steuergesetz ist hauptsächlich dadurch so kompliziert geworden, weil so viele Ausnahmen gemacht werden. Z.B. das Aktiengesetz; hier wird zwischen inländischen und ausländischen Aktien in der Besteuerung unterschieden. Wer das wohl gewünscht haben könnte?
Ein weiteres Kapitel sind die Kosten beim Geldausgeben durch den Staatsapparat. Die Arbeitslosenversicherung zum Beispiel; da wurden 118.000 Arbeitsamtsbeschäftigte eingestellt, die - Nichts! arbeiten, außer ihre komplizierten Paragraphen zu wälzen. Es gibt keine Arbeit, von der man leben könnte, die das Arbeitsamt vermitteln könnte. Ist im Ausland. Die Arbeitslosen - Versicherungsleistungen wurden um die Hälfte gekürzt - davon werden jetzt die 118.000 Arbeitsamtsangestellten bezahlt. Daß man das jetzt noch "Versicherung" nennt, ist ein Hohn.
Die Auszahlung von Hartz IV, von der ja etwa 25 Millionen in Deutschland betroffen sind (etwa 30% aller Haushalte), kostet ebenso viel wie der ausbezahlte Betrag. Die Bevölkerung hätte mehr davon, wenn es z.B. eine Grundrente wie in Holland geben würde (700 € / Person nach dem 65. Lebensjahr), und ein Pauschalbetrag, der bei Bedürftigkeit einfach vom Finanzamt ausbezahlt würde, würde gewaltige Verwaltungskosten einsparen. Aber die Obrigkeit fühlt sich wohl, wenn sie in der schmutzigen Wäsche einzelner Haushalte wühlen kann - und der Chef dieser Behörden ist ja unendlich WICHTIG - anders ist das Gehabe dieser Mammutbehörden nicht zu erklären.
Aber die Ursachen dieser Misere wird durch solche kleinen Änderungen ebenso nicht beseitigt; da müssten erstmal die hiesige Arbeit, die Produktion völlig unbesteuert und fast unbehelligt arbeiten können. Die LOHN - Steuer, so einen Quatsch! Gehört als allererstes abgeschafft.
Da ist so viel Änderungsbedarf, die die Parteien NICHT leisten können oder wollen - (man hat stattdessen ein Rentenpaket geschnürt, was praktisch ohne Wirkung ist, weils fast niemanden betrifft!!) - daß das Umschwenken auf die Direkte Demokratie die einzige Lösung ist, um nicht ins Bodenlose zu fallen.
ERNEUERER
29.06.2014, 12:37
Wir müssen das Schweizer System in Deutschland übernehmen.
:gp:
Ich bin fest davon überzeugt ... nur die gestärkt (20%) aus der nächsten BT-Wahl hervorgehende AfD
kann einem Gesetz für die umfangreiche Möglichkeit der Volksabstimmung Vorschub leisten . Dann
würde sich schon einiges in unserem Land zum Besseren wenden ...
vor allen Dingen :
weniger "Europa" u. damit verbunden weniger Schengen , Schuldenübernahme , Asylmißbrauch usw.
(weniger heißt nicht = gar nicht , sondern deutlich gekürzt , kontrollierter u. gestrafft !)
Gruß
:gp:
Ich bin fest davon überzeugt ... nur die gestärkt (20%) aus der nächsten BT-Wahlhervorgehende AfD kann
einem Gesetz für die umfangreiche Möglichkeit der Volksabstimmung Vorschub leisten . Dann würde sich
schon einiges in unserem Land zum Besseren wenden ...
vor allen Dingen - weniger "Europa" , damit verbunden weniger Schengen , Schuldenübernahme , Asylmißbrauch usw.
(weniger heißt nicht = gar nicht , sondern deutlich gekürzt , kontrollierter u. gestrafft !)
Gruß
So ist es !
Die AfD
ist derzeit der einzige Hoffnungsschimmer am deutschen Horizont !
Die AfD
ist derzeit der einzige Hoffnungsschimmer am deutschen Horizont !
Sie hat in der Tat direktdemokratische Elemente und liegt in ihrer Zielsetzung bürgernah. In sofern kann auch sie die Direkte Demokratie umsetzen. Gemessen am bisherigen Wahlerfolg und ihrem Bekanntheitsgrad wäre sie sogar mein Favorit. Vielleicht kann sie auch der Initiator für eine Deutsche Verfassung sein.
tommy3333
30.06.2014, 18:30
Das eigentliche Problem der meisten Kritiker hier im Forum ändert sich nicht durch ein mehr direkter Demokratie, weil sie verkennen, das der Personenkreis denn sie kennen im Verhältnis zu den Wahlberechtigten insgesamt zu gering ist.
Egal ob indirekte oder direkte Demokratie oder sogar Revolution, will man politische Veränderungen, dann muss man die Menschen, bzw. eine ausreichende Anzahl von Menschen überzeugen.
Wer aber jedoch andere über pol. Änderungen überzeugen will, der muss erst mal auch dafür sorgen, dass man ihn kennt. Das ist auch der Grund, weshalb etablierte Parteischranzen und Schmierenjournalisten Emporkömmlinge aus anderen Parteien totzuschweigen versuchen. Unterstützt natürlich auch durch eine 5%-Hürde.
tommy3333
30.06.2014, 18:37
Womit du eigentlich ausdrücken willst, alle Menschen, die nicht mit deinen politischen Vorstellungen übereinstimmen, sollten kein Wahlrecht haben.
Geht man in das antike Griechenland zurück, das den "Demokratie"-Begriff geprägt hat, so hatte damals auch nicht jeder das Recht zu Wählen. Frauen schon mal gar nicht - und selbst bei Männern durfte damals nur wählen, wer auch die Erlaubnis hatte, Waffen zu tragen. "Demos" wird zwar gern mit "Volk" übersetzt, heißt jedoch aus dem Altgriechischen übersetzt "Dorf" oder "Dorfgemeinschaft" (einen griech. Staat gab es damals nicht, sondern nur Stadtstaaten). Das "Volk" stammt aus dem altgermansichen Wort "fulka" und heißt "Kiegerschar". Die Demokratie im Sinne des antiken Griechenlands war genau genommen eine Aristokratie. Die Schwäche einer Demokratie im heutigen Sinne ist die Gefahr eines Abgleitens in eine Pöbelherrschaft (Ochlokratie). Das ist übrigens auch der Grund, um dem möglichst vorzubeugen, warum bspw. der US-Präsident von Wahlmännern gewählt wird und das Volk in den US-Bundesstaaten eigentlich "nur" die Wahlmänner wählt.
tommy3333
30.06.2014, 19:04
Und das haben die Schweizer per Volksentscheid entschieden oder was ???
Die Steuern sind dort niederer weil der Banken- und Schwarzgeldstaat Schweiz anderen Staaten die Steuern abpumpt. Kann das jeder machen ?
Mittelbar schon. Weil die Schweizer ab einer best. Ausgabensumme per Referendum entscheiden können. Die Regelungen sind von Kanton zu Kanton unterschiedlich. In einigen Kantonen gibt es ein fakultatives Referendum, falls eine best. Mindestzahl von Unterschriften das Referendum einfordern. In anderen Kantonen kommt es automatisch zu einem Referendum, falls eine best. Ausgabenhöhe überschritten wird. Kannst Du hier nachlesen:
http://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/Positionen10_Volksentscheide_und_Finanztabu.pdf
3. Das Finanzreferendum in den Schweizer Kantonen und Gemeinden
(...)
In sieben Kantonen gibt es ein „fakultatives Referendum”. Das heißt: wenn die geplanten Ausgaben eine gewisse Größe überschreiten, kommt es zum Volksentscheid, sofern eine bestimmte Zahl von Bürger/innen dies per Unterschrift fordert. Die Unterschriftenzahl für die Einleitung eines fakultativen Referendums schwankt zwischen 0,5 und 5,7 Prozent. Fünf Kantone haben das sogenannte „obligatorische Referendum”: bei Ausgaben ab einer bestimmten Größenordnung kommt es automatisch zum Volksentscheid. Dreizehn andere Kantone haben eine Kombination: bei größeren Ausgaben ein obligatorisches, bei mittleren die Möglichkeit des fakultativen Referendums. Ferner wird noch unterschieden zwischen einmaligen und jährlichen Ausgaben.
(...)
Wie bereits anfangs erwähnt, ist die Verschuldung der Schweiz und ihrer Kantone geringer als die Deutschlands und seiner Länder, was bereits dem gängigen Vorurteil widerspricht, Volksentscheide ohne Finanztabu führten zum Ruin der öffentlichen Hand. Man mag nun einwenden, dass die Schweiz in manch anderer Hinsicht begünstigt ist, zum Beispiel keinen Wiederaufbau nach dem Krieg und keinen Aufbau Ost zu finanzieren hatte. Dass sie also keineswegs wegen, sondern vielleicht trotz ihrer Volksentscheide finanziell besser da stehe. In der Tat sind Deutschland und die Schweiz nur bedingt vergleichbar. Es gibt nun aber auch die Möglichkeit, die Schweizer Kantone und Gemeinden untereinander zu vergleichen. Sie haben sehr ähnliche Rahmenbedingungen, aber unterschiedliche Regelungen für Finanzreferenden. Wenn diejenigen Kantone und Gemeinden, bei denen das Finanzreferendum leichter einzuleiten ist und häufiger angewendet wird, eine bessere Haushaltssituation haben, so ist dies ein starker Hinweis auf positive Wirkung des Referendums.
Die Ökonomen Lars P. Feld, Gebhard Kirchgässner und Marcel Savioz untersuchten 134 der 137 größten Schweizer Städte und Gemeinden zwischen 3.000 und 400.000 Einwohner/innen. Sie fanden heraus, welche Faktoren für die unterschiedliche Verschuldung verantwortlich sind.14 Es zeigte sich zunächst – wenig überraschend – dass die Schulden dann eher hoch sind, wenn die Steuern niedrig sind und die Arbeitslosenzahl hoch. Außerdem haben größere Gemeinden eher höhere Schulden als kleinere. Daneben spielt aber auch das Finanzreferendum eine wichtige Rolle: „Gemeinden mit einem Referendum zum Budgetdefizit haben signifikant niedrigere Schulden pro Steuerzahler.”15 Die beiden Autoren untersuchen auch die Wirkung anderer Maßnahmen, zum Beispiel eine besonders starke Position des Finanzdezernats in der Gemeindeverwaltung oder haushaltstechnische Regelungen. Ein funktionierendes und regelmäßig angewendetes Finanzreferendum sei jedoch der meistversprechende Weg zur Haushaltssanierung. Denn: „Die Bevölkerung selbst scheint sich stärker um die Haushaltsdisziplin zu sorgen als die gewählten Vertreter.”16
(...)
Die bessere Haushaltssituation hängt jedoch nicht allein mit den geringeren Staatsausgaben zusammen. Auch die Einnahmen steigen, als Folge besserer Wirtschaftsentwicklung und höherer Steuerehrlichkeit in Kantonen mit häufigen Volksentscheiden. Dass weniger Steuern hinterzogen werden – gemessen an der Zahl der aufgedeckten Fälle – führen Kirchgässner/Feld/Savioz darauf zurück, dass die Bürger/innen „in einer direkten Demokratie mehr Vertrauen in die Verwendung ihrer Gelder durch die öffentlichen Hand haben.”18 Offensichtlich besteht zudem ein Zusammenhang zwischen dem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts und der Zahl der Finanzreferenden. Vatter und Freitag fassen ihre diesbezüglichen Ergebnisse wie folgt zusammen: „Wir können feststellen, dass sich Kantone mit einer hohen Anzahl effektiv durchgeführter Finanzabstimmungen durch eindeutig stärkere Wirtschaftsleistungen auszeichnen als Kantone mit einer geringen Beteiligung des Volkes bei fiskalischen Entscheidungen.”
Das Schweizer Bankensystem spielt da mit einem Anteil von nur ca. 6% am BIP und nur ca. 3% an der Beschäftigung nur eine marginale Rolle (http://www.srf.ch/news/wirtschaft/die-banken-verlieren-an-bedeutung) und wird meist von denen, die von der Schweiz keine Ahnung haben, völlig überbewertet. Als Vorurteil scheint es sich jedoch größter Beliebtheit zu erfreuen.
tommy3333
30.06.2014, 19:09
Das kommt daher, daß die Schweiz nach offiziellen Schätzungen dem französischen Staat pro Jahr etwa 80 Milliarden EURO Steuern absaugt und der BRD 50 Milliarden. So lässt sich natürlich gut leben und schön abstimmen über Schnickschnack.
Nach offiziellen Angaben liegt die Wertschöpfung der Schweizer Banken bei nur 35 Mrd. SFR (siehe Link aus meinem vorigen Beitrag). So stark ist der Kurs des EUR noch nicht in den Keller gegangen, als dass 80 Mrd. bzw. 50 Mrd. Euro allein an Steuern in die Banken flössen. Sie fließen ja auch nicht in die Banken, sondern in die Taschen ihrer (ausl.) Anleger.
Nach offiziellen Angaben liegt die Wertschöpfung der Schweizer Banken bei nur 35 Mrd. SFR (siehe Link aus meinem vorigen Beitrag). So stark ist der Kurs des EUR noch nicht in den Keller gegangen, als dass 80 Mrd. bzw. 50 Mrd. Euro allein an Steuern in die Banken flössen. Sie fließen ja auch nicht in die Banken, sondern in die Taschen ihrer (ausl.) Anleger.
Das ist zwar richtig, jedoch wecken Äußerungen wie die von Apart in mir schon Zweifel ob direkte Demokratie in Deutschland so wünschenswert ist.
Denn er dürfte mit seinen Ansichten nicht eben alleine stehen.
tommy3333
30.06.2014, 19:22
Das ist zwar richtig, jedoch wecken Äußerungen wie die von Apart in mir schon Zweifel ob direkte Demokratie in Deutschland so wünschenswert ist.
Denn er dürfte mit seinen Ansichten nicht eben alleine stehen.
Das kann ich Dir nachempfinden. Deshalb hätte sogar Kloppers Vorschlag meine Sympatie. Zumindest: Wahrecht nur für Einkommenssteuerzahler.
Das kann ich Dir nachempfinden. Deshalb hätte sogar Kloppers Vorschlag meine Sympatie. Zumindest: Wahrecht nur für Einkommenssteuerzahler.
Sweet dreams.....
Para ou rien
30.06.2014, 21:20
Das kann ich Dir nachempfinden. Deshalb hätte sogar Kloppers Vorschlag meine Sympatie. Zumindest: Wahrecht nur für Einkommenssteuerzahler.
Zensuswahlrecht wäre unabdingbar, auch wenn Unterschichten tendenziell schon heute wenig bis gar nicht am politischen Geschehen partizipieren.
Neben Einkommenssteuer sollten natürlich noch Grundeigentum, ein entsprechendes Vermögen und Kinderreichtum (das aber nur in Kombi mit den vorher genannten) zur Wahl berechtigen. Habenichtse, Handaufhalter und Faulenzer wären damit kategorisch ausgeschlossen. Und auch Staatsdienern sollte das Wahlrecht vorenthalten werden!
Rockatansky
30.06.2014, 22:23
naja, die AFD will laut Programm schon etwas MEHR (direkte) Demokratie... wagen lassen!
Zensuswahlrecht wäre unabdingbar, auch wenn Unterschichten tendenziell schon heute wenig bis gar nicht am politischen Geschehen partizipieren.
Neben Einkommenssteuer sollten natürlich noch Grundeigentum, ein entsprechendes Vermögen und Kinderreichtum (das aber nur in Kombi mit den vorher genannten) zur Wahl berechtigen. Habenichtse, Handaufhalter und Faulenzer wären damit kategorisch ausgeschlossen. Und auch Staatsdienern sollte das Wahlrecht vorenthalten werden!
Interessanter Weise braucht man das in der Schweiz nicht. Weil die allermeisten ein geregeltes Einkommen, allermeist Arbeit haben, die Wohlstand zum Normalfall werden lässt, es gibt eben nur ganz wenig Unterschicht. Und der Zuzug von mittellosen Ausländern, die keine Ausbildung haben, wurde unterbunden - durch Volksabstimmung. Es gibt eben Regelungen, die keine weitere Regelung brauchen.
Sorry, aber hier ist ein Irrglauben die Grundlage der Frage. Zwar ist nach mehr direkter Demokratie zu streben, denn in bestimmten Bereichen ist wirklich das Volk direkt zu fragen, jedoch bedeutet direkte Demokratie nicht automatisch bessere Politik, wie hier einige glauben.
Mehr direkte Demokratie bedeutet nur, das die gemachte Politik mehr Zustimmung im Volk hat.
Das eigentliche Problem der meisten Kritiker hier im Forum ändert sich nicht durch ein mehr direkter Demokratie, weil sie verkennen, das der Personenkreis denn sie kennen im Verhältnis zu den Wahlberechtigten insgesamt zu gering ist.
Egal ob indirekte oder direkte Demokratie oder sogar Revolution, will man politische Veränderungen, dann muss man die Menschen, bzw. eine ausreichende Anzahl von Menschen überzeugen.
Zusätzlich muss erwähnt werden das die Beteiligung an Volksbegehren in den Bundesländern sehr gering ist.
z.B. an der Abstimmung zum Nichtraucherschutz in Bayern beteiligten sich nur ca. 40 % der Wahlberechtigten, da ca. 25 % der Wahlberechtigten dafür waren herrscht nun in Bayerns Gaststätten absolutes Rauchverbot.
Direkte Demokratie sollte anders aussehen.
Gehirnnutzer
02.07.2014, 16:02
Zusätzlich muss erwähnt werden das die Beteiligung an Volksbegehren in den Bundesländern sehr gering ist.
z.B. an der Abstimmung zum Nichtraucherschutz in Bayern beteiligten sich nur ca. 40 % der Wahlberechtigten, da ca. 25 % der Wahlberechtigten dafür waren herrscht nun in Bayerns Gaststätten absolutes Rauchverbot.
Direkte Demokratie sollte anders aussehen.
Direkte Demokratie bedeutet vereinfacht dargestellt, der Bürger entscheidet direkt. Sie fragt aber nicht nach ob der Bürger überhaupt Interesse an der Entscheidung hat.
Willst du Leute zwingen?
Soll eine wichtige Entscheidung gar nicht gfällt werden, weil sich nicht genug Bürger dafür interessieren?
Direkte Demokratie bedeutet vereinfacht dargestellt, der Bürger entscheidet direkt. Sie fragt aber nicht nach ob der Bürger überhaupt Interesse an der Entscheidung hat.
Willst du Leute zwingen?
Soll eine wichtige Entscheidung gar nicht gfällt werden, weil sich nicht genug Bürger dafür interessieren?
Es konnte mal wieder zwischen "Ja" und "Nein" abgestimmt werden. Die Vorgaben hatten keine "Grautöne". Auch in Stuttgart 21 gabs keine Grautöne.
Stand da bei Stuttgart 21 etwa:
Wollt ihr die Strecke Bratislawa - Brüssel?
Wollt ihr einen Kopfbahnhof nach den Mustern von Köln, Paris oder Frankfurt?
Wollt ihr eine separate Anbindung an die Regionalbahn? (Man hatte 4 Gleise dafür weggenommen)
Etc. Etc.
Und beim Raucherabstimmen: (nur mal so als Beispiel)
Wollt ihr selbst entscheiden, wo geraucht werden darf und wo nicht?
Wollt ihr zulassen, daß Wirte eine Raucherecke einrichten dürfen? Und wie soll diese Ecke ausgestattet werden? (Abluft)
Etc.
Wenn politische Parteien da rumfummeln, braucht man die Volksabstimmung wirklich nicht. Die machen zuvor eine Volksbefragung, wer wie abstimmen würde, und verfassen die Texte entsprechend. Da ist bereits die Manipulation, die es so in der Schweiz nicht gibt.
Direkte Demokratie bedeutet vereinfacht dargestellt, der Bürger entscheidet direkt. Sie fragt aber nicht nach ob der Bürger überhaupt Interesse an der Entscheidung hat.
Willst du Leute zwingen?
Soll eine wichtige Entscheidung gar nicht gfällt werden, weil sich nicht genug Bürger dafür interessieren?
Es kann in den Augen des Volkes keine "wichtige Entscheidung" sein, wenn sich das Volk mehrheitlich für das, worüber entschieden werden soll, nicht interessiert! Die Entscheidungsbefugnis auf nur einen Teil der Bürger zu reduzieren, birgt die Gefahr in sich, dass dieser Teil der Bürger - insbesondere wenn er sich aus Bürgern zusammensetzt, die ungebildet und uninformiert sowie für populistische Einflüsterungen anfällig sind - den Wahlausgang bestimmt und damit "eine wichtige Entscheidung" für alle Bürger trifft, die für die Zukunft unserer Gesellschaft und unseres Staates vielleicht sehr negative Folgen haben kann.
Die repräsentative Demokratie, in der politische Fachleute die Politik bestimmen und sie in regelmäßigen Abständen dem Volk zur Entscheidung durch Wahlen vorlegen, hat sich in den meisten "westlichen" Staaten seit langer Zeit bewährt. Es ist doch naheliegend, lieber von gewählten politischen Fachleuten repräsentiert zu werden, deren Entscheidungen sich durch Wahlen in Ländern und Bund korrigieren oder gar verhindern lassen, als durch einen unberechenbaren, anonymen und daher unverantwortlichen Teil des Volkes. Welche Vorteile sollten also emotionale Augenblickentscheidungen eines Volkes, zumal wenn sie nur von einem Teil des Volkes gefällt werden, im Vergleich zu Entscheidungen von Politikern einer repräsentativen Demokratie bieten, die sich regelmäßig in Wahlen verantworten müssen?
Harry Krischner
02.07.2014, 20:39
Direkte Demokratie bedeutet vereinfacht dargestellt, der Bürger entscheidet direkt. Sie fragt aber nicht nach ob der Bürger überhaupt Interesse an der Entscheidung hat.
Willst du Leute zwingen?
Soll eine wichtige Entscheidung gar nicht gfällt werden, weil sich nicht genug Bürger dafür interessieren?
Wenn der Bürger sich nicht interessiert, wie kann es sich dann um eine wichtige Entscheidung handeln?
Es kann in den Augen des Volkes keine "wichtige Entscheidung" sein, wenn sich das Volk mehrheitlich für das, worüber entschieden werden soll, nicht interessiert! Die Entscheidungsbefugnis auf nur einen Teil der Bürger zu reduzieren, birgt die Gefahr in sich, dass dieser Teil der Bürger - insbesondere wenn er sich aus Bürgern zusammensetzt, die ungebildet und uninformiert sowie für populistische Einflüsterungen anfällig sind - den Wahlausgang bestimmt und damit "eine wichtige Entscheidung" für alle Bürger trifft, die für die Zukunft unserer Gesellschaft und unseres Staates vielleicht sehr negative Folgen haben kann.
Die repräsentative Demokratie, in der politische Fachleute die Politik bestimmen und sie in regelmäßigen Abständen dem Volk zur Entscheidung durch Wahlen vorlegen, hat sich in den meisten "westlichen" Staaten seit langer Zeit bewährt. Es ist doch naheliegend, lieber von gewählten politischen Fachleuten repräsentiert zu werden, deren Entscheidungen sich durch Wahlen in Ländern und Bund korrigieren oder gar verhindern lassen, als durch einen unberechenbaren, anonymen und daher unverantwortlichen Teil des Volkes. Welche Vorteile sollten also emotionale Augenblickentscheidungen eines Volkes, zumal wenn sie nur von einem Teil des Volkes gefällt werden, im Vergleich zu Entscheidungen von Politikern einer repräsentativen Demokratie bieten, die sich regelmäßig in Wahlen verantworten müssen?
Interessiert sich das Volk denn für den INHALT / die Arbeit der Parteien? Oder für Brüssel? Oder sieht es nur die Wahlplakate und hört die frommen Sprüche der rhetorisch gebildeten Parteifunktionäre? Wozu das geführt hat, habe ich ja bereits ausführlich geschildert, und das eigentliche Problem wird nicht angegangen: Die Verbesserung der Situation der Bevölkerung.
Besser, dieses Ziel gibts garnicht, wurde noch nicht definiert. Bis jetzt gings nur um die Verbesserung der Situation der Funktionäre. Diäten, Steuererhöhung, Bürokratieaufbau, nichts anderes.
Jemand, der im Schneckentempo die RICHTIGEN Ziele ansteuert, ist tausendmal besser, als einer,
der im Laufschritt die falschen Ziele ansteuert. Das Volk hat in der Schweiz die richtigen Ziele angesteuert - die Differenz zu Deutschland ist offenkundig.
Wenn der Bürger sich nicht interessiert, wie kann es sich dann um eine wichtige Entscheidung handeln?
Wichtige Entscheidungen wurden dem Volk bis jetzt noch niemals zur Abstimmung vorgelegt. Es hieß bis jetzt immer: ""Seit 0 Uhr wird zurückgeschossen"" - wie in Afghanistan.
glaubensfreie Welt
07.07.2014, 20:44
:gp:
Ich bin fest davon überzeugt ... nur die gestärkt (20%) aus der nächsten BT-Wahl hervorgehende AfD
kann einem Gesetz für die umfangreiche Möglichkeit der Volksabstimmung Vorschub leisten . Dann
würde sich schon einiges in unserem Land zum Besseren wenden ...
vor allen Dingen :
weniger "Europa" u. damit verbunden weniger Schengen , Schuldenübernahme , Asylmißbrauch usw.
(weniger heißt nicht = gar nicht , sondern deutlich gekürzt , kontrollierter u. gestrafft !)
Gruß
Wenn ich lese und höre das sie die Polizei noch mehr verstärken will, bekomme ich Angst. Wir leben schon in einem Polizeistaat. Was kommt da mit der AFD auf uns zu?
Wenn ich lese und höre das sie die Polizei noch mehr verstärken will, bekomme ich Angst. Wir leben schon in einem Polizeistaat. Was kommt da mit der AFD auf uns zu?
Geht ja garnicht anders. Die Kriminalitätsrate ist um das 3,6-fache seit 1960 gestiegen - durch die glorreiche Einwanderungs - und Verarmungspolitik. Da hätte die Polizei ausreichend mitwachsen müssen. Wenn man die zukünftige Kriminalitätsrate durch die weiter fortschreitende Verarmung der Deutschen sieht, armes Deutschland, armes Deutschland. 30% der deutschen Haushalte gehen ja jetzt schon zum Sozialamt, steigende Tendenz. Die Deutschen sind bereits platt, sie wissens nur noch nicht. Und die Parteien haben noch nicht einmal erkannt, daß ihr Kurs falsch ist; geschweige denn, daß ein Umdenken erfolgen könnte. Wer, außer dem Volk, könnte das Spiel denn umdrehen?
In welchem politischen System auch immer: „Wer zahlt, befielt.“
Den besten politischen Anschauungsunterricht erhielt ich im Schaffhauser Klettgau. Ein paar alteingesessene Familien teilten miteinander Ämter und Würden. Das eigentliche Sagen aber hatte der reichste Mann der Gemeinde, der ein Fabrikherr war. Gewohnt, selbst zu bestimmen, vermied er Gespräche.
Als er mit den Linken und Grünen (die damals zu politischem Einfluß gelangten), und mit den Vertretern des Heimat-, Natur- und Denkmalschutzes in Konflikt geriet, handelte er still und heimlich. Er gründete in der Innerschweiz eine Tochterfirma und verlegte danach auch den Geschäftssitz dorthin. Zuletzt gab er die Produktion am Gründungsstandort auf und wanderte aus. Seither ist die Gemeinde verschuldet.
[…] Ich bin eher für eine Beschränkung des Wahlrechts.
Wahlrecht nur für Leute, die in der Lage sind, Themen zu erfassen und für/wider abzuwägen […]
Hoi, Kloppi!
Da ich die deutsche Sprache als Fremdsprache erlernte (mündlich leichter als schriftlich), hielt ich die Reform der deutschen Rechtschreibung zuerst für einen Witz, über den man nicht lachen konnte; danach für eine politische Verschwörung, ja für die größte von der Obrigkeit angestrebte und von ihr schließlich gerichtlich angeordnete Volksverblödung seit den 1930er-Jahren: die Schüler und Beamten hatten gegen den Volkswillen die deformierte Rechtschreibung zu erlernen. Vielleicht erinnerst Du Dich noch daran: „Zehn Jahre Volksentscheid gegen die Rechtschreibreform.“ (http://www.mehr-demokratie.de/pm-rechtschreibreform.html) Dort heißt es:
„Am 17. September 1999 kassierte der Schleswig-Holsteinische Landtag einstimmig das Ergebnis des Volksentscheids. Ein beispielloser Tiefpunkt demokratischer Kultur.“
Nachdem mehr als hundert Sprachkünstler (auch der von mir verehrte Dietrich Fischer-Dieskau) die „Frankfurter Erklärung zur Rechtschreibreform“ (http://de.wikipedia.org/wiki/Frankfurter_Erkl%C3%A4rung_zur_Rechtschreibreform) unterzeichnet hatten, erwartete ich einen Volksaufstand in den deutschsprachigen Ländern, einen kilometerlangen Protestzug der Sachverständigen, an dessen Spitze jene marschieren würden, die mittel- und unmittelbar an einer klaren schriftlichen Ausdrucksweise interessiert sein könnten. Wenn 588 Professoren der Sprach- und Literaturwissenschaft (http://nachrichtenbrett.de/Forum/printthread.php?threadid=160) sich gegen einen offensichtlichen Humbug stellen, dann muß doch der gesunde Haus- und Sachverstand obsiegen! – So dachte und hoffte ich damals.
Selten habe ich mich während meines Lebens so sehr getäuscht, wie damals.
Gruß von Leila
glaubensfreie Welt
12.07.2014, 22:04
Geht ja garnicht anders. Die Kriminalitätsrate ist um das 3,6-fache seit 1960 gestiegen - durch die glorreiche Einwanderungs - und Verarmungspolitik. Da hätte die Polizei ausreichend mitwachsen müssen. Wenn man die zukünftige Kriminalitätsrate durch die weiter fortschreitende Verarmung der Deutschen sieht, armes Deutschland, armes Deutschland. 30% der deutschen Haushalte gehen ja jetzt schon zum Sozialamt, steigende Tendenz. Die Deutschen sind bereits platt, sie wissens nur noch nicht. Und die Parteien haben noch nicht einmal erkannt, daß ihr Kurs falsch ist; geschweige denn, daß ein Umdenken erfolgen könnte. Wer, außer dem Volk, könnte das Spiel denn umdrehen?
Die Kriminalitätsrate ist Folge der politischen Entscheidungen. Also muss man die ändern und nicht den Parasitenapparat vergrößern. Jeder Beamte ist eine extreme Last für die arbeitende Bevölkerung. Diese Tatsache muss Mittelpunkt aller Entscheidungen und Betrachtungen sein. Rchne mal wie viel Abgaben die arbeitenden Menschen für den Lebensstandart eines Polizisten leisten müssen und wie viel ein Arbeitslosenhilfeempfämger kostet.
Kriminalität bekämpfen heißt soziale Bedingungen schaffen das Menschen nicht zu kriminellen Handlungen gezwungen sind. Jemand der die Chance hat mit ehrlicher Arbeit sein Geld zu verdienen der wird eher selten zum Dieb.
Hoi, Kloppi!
Da ich die deutsche Sprache als Fremdsprache erlernte (mündlich leichter als schriftlich), hielt ich die Reform der deutschen Rechtschreibung zuerst für einen Witz, über den man nicht lachen konnte; danach für eine politische Verschwörung, ja für die größte von der Obrigkeit angestrebte und von ihr schließlich gerichtlich angeordnete Volksverblödung seit den 1930er-Jahren: die Schüler und Beamten hatten gegen den Volkswillen die deformierte Rechtschreibung zu erlernen. Vielleicht erinnerst Du Dich noch daran: „Zehn Jahre Volksentscheid gegen die Rechtschreibreform.“ (http://www.mehr-demokratie.de/pm-rechtschreibreform.html) Dort heißt es:
„Am 17. September 1999 kassierte der Schleswig-Holsteinische Landtag einstimmig das Ergebnis des Volksentscheids. Ein beispielloser Tiefpunkt demokratischer Kultur.“
Nachdem mehr als hundert Sprachkünstler (auch der von mir verehrte Dietrich Fischer-Dieskau) die „Frankfurter Erklärung zur Rechtschreibreform“ (http://de.wikipedia.org/wiki/Frankfurter_Erkl%C3%A4rung_zur_Rechtschreibreform) unterzeichnet hatten, erwartete ich einen Volksaufstand in den deutschsprachigen Ländern, einen kilometerlangen Protestzug der Sachverständigen, an dessen Spitze jene marschieren würden, die mittel- und unmittelbar an einer klaren schriftlichen Ausdrucksweise interessiert sein könnten. Wenn 588 Professoren der Sprach- und Literaturwissenschaft (http://nachrichtenbrett.de/Forum/printthread.php?threadid=160) sich gegen einen offensichtlichen Humbug stellen, dann muß doch der gesunde Haus- und Sachverstand obsiegen! – So dachte und hoffte ich damals.
Selten habe ich mich während meines Lebens so sehr getäuscht, wie damals.
Gruß von Leila
Rechtschreibreform von irgendjemandem? Von "Auserwählten"? Die gerade die Schreibschrift abgeschafft haben, nachdem sie das Sütterlin abgeschafft haben?
Die können "reformen", wie sie wollen. MEINE Sprache ist meine eigene Sprache, sie gehört MIR. groß-und Kleinschreibung, ß, ss, sss, das Silbentrennen - es bleibt MIR überlassen, wie Mann und Frau das schreibt. Ärzte und Apotheker schreiben Latein - auch die Lebensmittelindustrie ist dazu übergegangen, und auch die Kirche verliert sich manchmal in Latein. Und die Behördensprache; §§§§§§, können sie gerne machen. Die Schulsprache; gut, man sollte sie als 1. Fremdsprache sehen; zu Hause spricht man halt seine gepflegte Mundart (Solinger Platt, Münchner, Hamburger, .... ) Obrigkeitshörige richten sich nach der Obrigkeit, aber wer ist das denn schon?
Wer braucht schon die deutsche Sprache? Englisch, und Spanisch, danach Russisch, Chinesisch und Französisch sind gefragt.
Moin Moin,
Gruß von Neu
DonauDude
19.07.2014, 14:15
Ich glaub, der Ansatz ist falsch. Mein Vorschlag, um ein wirklich freies und allen Vorlieben gerecht werdendes System zu entwickeln ist, beim aktiven Wahlrecht anzusetzen und diese Idee zu verbreiten:
Das allgemeine aktive Wahlrecht sollte beschränkt werden auf Kommunalwahlen. Das passive Wahlrecht bleibt wie es ist, d.h. jeder über 18 mit deutscher Staatsbürgerschaft kann sich als Kandidat aufstellen und wählen lassen.
Für alle höheren Ebenen (Land, Bund, EU) sollen nur noch Kommunalparlamentsabgeordnete (Bezirksverordnete heißen sie in Berlin) das aktive Wahlrecht haben.
Damit ist gewährleistet, dass nur Leute wählen können, die sich im Detail mit den Fakten auseinandergesetzt haben. Außerdem werden damit tendenziell Leute in die höheren Ebenen gewählt, die kompetent sind, keine Parteifunktionäre die nur alles abnicken. Ein weiterer Effekt ist, dass Kommunalwahlen die wichtigsten allgemeinen Wahlen werden und die Stadt, der Stadbezirk oder das Dorf der relevante Rahmen für politische Diskussionen wird. Die lokalen Parlamente werden sich nach und nach Kompetenzen von den oberen Ebenen zurückholen.
glaubensfreie Welt
19.07.2014, 20:36
Geht ja garnicht anders. Die Kriminalitätsrate ist um das 3,6-fache seit 1960 gestiegen - durch die glorreiche Einwanderungs - und Verarmungspolitik. Da hätte die Polizei ausreichend mitwachsen müssen. Wenn man die zukünftige Kriminalitätsrate durch die weiter fortschreitende Verarmung der Deutschen sieht, armes Deutschland, armes Deutschland. 30% der deutschen Haushalte gehen ja jetzt schon zum Sozialamt, steigende Tendenz. Die Deutschen sind bereits platt, sie wissens nur noch nicht. Und die Parteien haben noch nicht einmal erkannt, daß ihr Kurs falsch ist; geschweige denn, daß ein Umdenken erfolgen könnte. Wer, außer dem Volk, könnte das Spiel denn umdrehen?
Die Kriminalitätsrate ist so hoch weil der Beamtenstaat dafür sorgt das immer mehr Dinge des alltäglichen Leben unter diktatorische Kontrolle gebracht und kriminalisiert werden. Den kleinen Leuten wird durch die EU die Lebensgrundlage entzogen. Selbst im weiteren Grenzgebiet zu Tschechien und Polen lebend, konnte ich das gut mitverfolgen. Straßenhändler und Kleinunternehmern sind ihrer Lebensgrundlage beraubt. Nun kommen einige Leute und stehlen. Drogen werden kriminalisiert. Dabei sollte doch jedes Individuum selbst entscheiden können wie es sich zu Grunde richtet. Die Kosten welche die Gemeinschaft an den Strafverfolgern einsparen würde lägen weit höher wie mögliche Kosten für die Behandlung gesundheitlicher Schäden. Würde doch eine saubere Herstellung die Gefahr von Schäden deutlich herabsetzen. Dazu kämen Steuereinnahmen aus dem legalen Handel. Polizei und Justiz sind eine eigene Industrie. Und die gilt es aus zu trocknen.
glaubensfreie Welt
19.07.2014, 20:42
Ich glaub, der Ansatz ist falsch. Mein Vorschlag, um ein wirklich freies und allen Vorlieben gerecht werdendes System zu entwickeln ist, beim aktiven Wahlrecht anzusetzen und diese Idee zu verbreiten:
Das allgemeine aktive Wahlrecht sollte beschränkt werden auf Kommunalwahlen. Das passive Wahlrecht bleibt wie es ist, d.h. jeder über 18 mit deutscher Staatsbürgerschaft kann sich als Kandidat aufstellen und wählen lassen.
Für alle höheren Ebenen (Land, Bund, EU) sollen nur noch Kommunalparlamentsabgeordnete (Bezirksverordnete heißen sie in Berlin) das aktive Wahlrecht haben.
Damit ist gewährleistet, dass nur Leute wählen können, die sich im Detail mit den Fakten auseinandergesetzt haben. Außerdem werden damit tendenziell Leute in die höheren Ebenen gewählt, die kompetent sind, keine Parteifunktionäre die nur alles abnicken. Ein weiterer Effekt ist, dass Kommunalwahlen die wichtigsten allgemeinen Wahlen werden und die Stadt, der Stadbezirk oder das Dorf der relevante Rahmen für politische Diskussionen wird. Die lokalen Parlamente werden sich nach und nach Kompetenzen von den oberen Ebenen zurückholen.
Aber gerade Kompetenz zerstört Demokratie. Denn Kompetenz bedeutet alternativlos. Demokratische Politik muss aber sein, das nichts Bestand haben darf was die Masse nicht will. Temporär mag das unprofessionell erscheinen. Auf den Zeitraum einer Wahlperiode wird man aber sehen das sich die Menschen mit ihrer Situation arrangieren. Ein Zentraler Kern der Demokratie muss doch sein das nicht immer die einen oben schwimmen, sondern das es ein auf und ab links und rechts gibt.
. Den kleinen Leuten wird durch die EU die Lebensgrundlage entzogen.
Ich hatte das mal vertieft. In Bundesländern mit hoher Arbeitslosigkeit ist die Kriminalitätsrate tatsächlich viel höher als in Bundesländern mit niedriger Arbeitslosigkeit. Ausländer ohne deutsche Sprachkenntnisse, ohne Beruf und mit geringer Bildung sind viel häufiger von Arbeitslosigkeit betroffen. Daher ist hier die Kriminalitätsrate deutlich erhöht.
glaubensfreie Welt
20.07.2014, 20:38
Ich hatte das mal vertieft. In Bundesländern mit hoher Arbeitslosigkeit ist die Kriminalitätsrate tatsächlich viel höher als in Bundesländern mit niedriger Arbeitslosigkeit. Ausländer ohne deutsche Sprachkenntnisse, ohne Beruf und mit geringer Bildung sind viel häufiger von Arbeitslosigkeit betroffen. Daher ist hier die Kriminalitätsrate deutlich erhöht.
Ja sicher ist das so. Die Leute hatten vor dem Euro und der EU ihr Auskommen. Denen ist die Lebensgrundlage entzogen worden. Nun wäre die nützliche Seite der Veränderung, das der BGS aufgelöst und so viele Steuergelder frei geworden wären. Aber nein, man hat die Leute einfach dem Zoll zugeordnet und die Kostenlast für die Bevölkerung ist geblieben. Diese Leute brauchen die Dealer, Schmuggler und Zuhälter. Nur so können sie die verursachten Kosten rechtfertigen.
Die Menschen müssen endlich der Verwaltung den Kampf ansagen.
DonauDude
23.07.2014, 13:14
Aber gerade Kompetenz zerstört Demokratie. Denn Kompetenz bedeutet alternativlos.
Kompetenz ist Voraussetzung für erfolgreiche Arbeit. Alternativlos ist eigentlich ein Ausdruck von Inkompetenz, dass man sich von irgendwelchen Lobbyisten etwas vom Pferd hat erzählen lassen.
Wichtig ist auch, wem die Loyalität dieser Vertreter gehört. Wenn die Vertreter der höheren Ebenen von den lokalen Parlamenten gewählt werden, ist Medienmanipulation ein wirksamer Riegel vorgeschoben. Die Leute dort beschäftigen sich mit Details, wissen wer zur Wahl steht, wofür die Kandidaten stehen. Die gewählten Vertreter sind dann im Auftrag des lokalen Parlamentes entsandt in die höhere Ebene, vertreten also die Interessen des Stadtbezirks oder der Gemeinde - nicht die Interessen einer Partei.
Heute ist es stattdessen so, dass der uninformierte Bürger einfach nach Partei wählt ohne zu wissen, für was eigentlich gewählt wird. Im Zweifelsfall wird nämlich der gewählte Parteisoldat brav im Sinne der Parteiführung abstimmen - also mit anderen Worten: großer Mist.
Demokratische Politik muss aber sein, das nichts Bestand haben darf was die Masse nicht will. Temporär mag das unprofessionell erscheinen. Auf den Zeitraum einer Wahlperiode wird man aber sehen das sich die Menschen mit ihrer Situation arrangieren.
Die Masse wird gelenkt und manipuliert durch Massenmedien. Der Macht der Masse muss unbedingt ein Riegel vorgeschoben werden, denn sonst geht es sowohl dem Individuum als auch einzelnen Gruppen von Minderheiten an den Kragen. Das ist die demokratische Eigendynamik.
Der beste Schutz ist nunmal die räumliche Beschränkung der Macht. Ich verweise auf das Beispiel San Marino, eine kleine unabhängige Republik (die älteste bestehende Republik der Welt) innerhalb Italiens: Dort regierten mit absoluter Mehrheit in den 1940er Jahren erst Faschisten und nach dem Krieg Kommunisten. Weil nun San Marino ein sehr kleines Gebilde ist, störte das aber überhaupt nicht. In einem großen Staatsgebilde hätte das katastrophale Konsequenzen gehabt. Hier jedoch war die Macht eingeschränkt. Mit meiner Wahlrechtsänderung gäbe es eine ähnliche Machtbeschränkung des Zentralstaats bzw. der EU.
Ein Zentraler Kern der Demokratie muss doch sein das nicht immer die einen oben schwimmen, sondern das es ein auf und ab links und rechts gibt.
Links und rechts ist ein von den Massenmedien aufgebauter Popanz.
Commodus
23.07.2014, 13:24
Alles Murks DonauDude ... alles!
Demokratie geht anders. Auch und gerade wenn es einzelnen Gruppen oder Minderheiten an den Kragen geht.
Die Masse würde sich (wenn überhaupt) nur einmal von den Medien beeinflüssen lassen und bei künftigen Abstimmungen mehr auf sich selbst hören. Außerdem: Den Euro hätte es trotz Medienmanipulationen (und die gab es reichlich) bei einer direkten Abstimmung nicht gegeben. Warum? Weil der Mensch/der Bürger am kompetentesten in solchen Fragen ist. Er lebt mitten drinnen in den Auswirkungen politischer Entscheidungen.
Die Folge?
Wir würden nicht im geringsten in diesem derzeitigen Euro-Schlammassel stecken. Dieser war für jeden Bürger vorhersehbar, nicht jedoch bei den ideoligischen und korrupten Politiker. Gleiches gilt für die EU-Erweiterungen etc. etc... die Liste liese sich erweitern.
DonauDude
24.07.2014, 12:44
Alles Murks DonauDude ... alles!
Demokratie geht anders. Auch und gerade wenn es einzelnen Gruppen oder Minderheiten an den Kragen geht.
Die Masse würde sich (wenn überhaupt) nur einmal von den Medien beeinflüssen lassen und bei künftigen Abstimmungen mehr auf sich selbst hören. Außerdem: Den Euro hätte es trotz Medienmanipulationen (und die gab es reichlich) bei einer direkten Abstimmung nicht gegeben. Warum? Weil der Mensch/der Bürger am kompetentesten in solchen Fragen ist. Er lebt mitten drinnen in den Auswirkungen politischer Entscheidungen.
Die Folge?
Wir würden nicht im geringsten in diesem derzeitigen Euro-Schlammassel stecken. Dieser war für jeden Bürger vorhersehbar, nicht jedoch bei den ideoligischen und korrupten Politiker. Gleiches gilt für die EU-Erweiterungen etc. etc... die Liste liese sich erweitern.
Ich will keine Volksabstimmungen oder sonstige Wahlen, bei der Millionen Menschen abstimmen/wählen können. Das ist mir suspekt. Wahlen und Abstimmungen sollten nur mit kleinen Menschenmengen durchgeführt werden.
Die Masse wird gelenkt und manipuliert durch Massenmedien.
Die politische Freiheit im Volksstaat ist weder ohne Medienfreiheit noch ohne Verantwortlichkeit der Medien denkbar. Es ist erkannt, daß der Einfluß der Macht des Geldes auf Medien aller Art nicht nur die Freiheit der Berichterstattung und die Meinungsvielfalt untergräbt, sondern zugleich die Ethik des Gemeinwesens zersetzt. Durch das Reichsmediengesetz ist sicherzustellen, daß die Macht des Geldes weder direkt noch indirekt Zugriff auf die Medien hat. Die, die Medien "machen" und herausgeben, müssen persönlich, sachlich und wirtschaftlich unabhängig sein. Da die öffentliche Beeinflussung der Weltbilder Wohl und Wehe der Gemeinschaft berührt, sind die Medienmacher und Herausgeber beruflich besonders zu qualifizieren und ihre Berufsausübung einer strengen Selbstkontrolle zu unterwerfen [...].
[...] [Der Staat] gewährleistet darüber hinaus die Existenz staatsfreier Medien. Diese bedürfen einer genossenschaftlichen Unternehmensträgerschaft. Als Genossen sind nur Mitarbeiter der Medienbetriebe zuzulassen. Die Medien-Genossenschaften haben ihre Geschäfte ohne Gewinnerzielungsabsicht [...] zu führen. In den Medien selbst ist jegliche Werbung für Dritte untersagt. Die Bewerbung von Produkten und Dienstleistungen ist Werbemedien vorbehalten. Diesen ist jegliche Informations- und Meinungspublizistik untersagt.
-- H. Mahler, Einleitende Betrachtung zur Skizze für eine Reichsordnung
glaubensfreie Welt
26.07.2014, 21:28
Kompetenz ist Voraussetzung für erfolgreiche Arbeit. Alternativlos ist eigentlich ein Ausdruck von Inkompetenz, dass man sich von irgendwelchen Lobbyisten etwas vom Pferd hat erzählen lassen.
Wichtig ist auch, wem die Loyalität dieser Vertreter gehört. Wenn die Vertreter der höheren Ebenen von den lokalen Parlamenten gewählt werden, ist Medienmanipulation ein wirksamer Riegel vorgeschoben. Die Leute dort beschäftigen sich mit Details, wissen wer zur Wahl steht, wofür die Kandidaten stehen. Die gewählten Vertreter sind dann im Auftrag des lokalen Parlamentes entsandt in die höhere Ebene, vertreten also die Interessen des Stadtbezirks oder der Gemeinde - nicht die Interessen einer Partei.
Heute ist es stattdessen so, dass der uninformierte Bürger einfach nach Partei wählt ohne zu wissen, für was eigentlich gewählt wird. Im Zweifelsfall wird nämlich der gewählte Parteisoldat brav im Sinne der Parteiführung abstimmen - also mit anderen Worten: großer Mist.
Die Masse wird gelenkt und manipuliert durch Massenmedien. Der Macht der Masse muss unbedingt ein Riegel vorgeschoben werden, denn sonst geht es sowohl dem Individuum als auch einzelnen Gruppen von Minderheiten an den Kragen. Das ist die demokratische Eigendynamik.
Der beste Schutz ist nunmal die räumliche Beschränkung der Macht. Ich verweise auf das Beispiel San Marino, eine kleine unabhängige Republik (die älteste bestehende Republik der Welt) innerhalb Italiens: Dort regierten mit absoluter Mehrheit in den 1940er Jahren erst Faschisten und nach dem Krieg Kommunisten. Weil nun San Marino ein sehr kleines Gebilde ist, störte das aber überhaupt nicht. In einem großen Staatsgebilde hätte das katastrophale Konsequenzen gehabt. Hier jedoch war die Macht eingeschränkt. Mit meiner Wahlrechtsänderung gäbe es eine ähnliche Machtbeschränkung des Zentralstaats bzw. der EU.
Links und rechts ist ein von den Massenmedien aufgebauter Popanz.
Du beschreibst den IST Zustand. Das bringt uns aber nicht direkt weiter. Wir müssen doch diskutieren wie wir diesen so ändern können das es fairer zugeht.
Du sprichst den uninformierten Bürger an. Ich sehe da in erster Linie die öffentlichen Medien in der Pflicht. Sie müssen von politischen Ereignissen berichten. Verbindungen der Beteiligten offen legen. Nicht aber eine Meinung transportieren.
Wie ich es bei dir lese sehe ich es auch, Es darf keine lager geben. was gerade in der EU vollzogen wird, die Bildung eines rechten und LinkenLagers ist das ende der Demokratie. Das sind Zustände wie in den USA wo es keine Demokratie gibt.
Ich hatte ja ein wenig Hoffnung in die AFD gelegt. Die aber will das Terrorinstrument der regierenden , die Polizei, noch verstärken. Bei uns gibt es noch die freien Wähler. Das sind von den Personen her wirklich gute Leute. Nur ist es schwer sich eine Stimme zu verschaffen.
MindoverMatter
28.07.2014, 08:46
Die politische Freiheit im Volksstaat ist weder ohne Medienfreiheit noch ohne Verantwortlichkeit der Medien denkbar. Es ist erkannt, daß der Einfluß der Macht des Geldes auf Medien aller Art nicht nur die Freiheit der Berichterstattung und die Meinungsvielfalt untergräbt, sondern zugleich die Ethik des Gemeinwesens zersetzt. Durch das Reichsmediengesetz ist sicherzustellen, daß die Macht des Geldes weder direkt noch indirekt Zugriff auf die Medien hat. Die, die Medien "machen" und herausgeben, müssen persönlich, sachlich und wirtschaftlich unabhängig sein. Da die öffentliche Beeinflussung der Weltbilder Wohl und Wehe der Gemeinschaft berührt, sind die Medienmacher und Herausgeber beruflich besonders zu qualifizieren und ihre Berufsausübung einer strengen Selbstkontrolle zu unterwerfen [...].
[...] [Der Staat] gewährleistet darüber hinaus die Existenz staatsfreier Medien. Diese bedürfen einer genossenschaftlichen Unternehmensträgerschaft. Als Genossen sind nur Mitarbeiter der Medienbetriebe zuzulassen. Die Medien-Genossenschaften haben ihre Geschäfte ohne Gewinnerzielungsabsicht [...] zu führen. In den Medien selbst ist jegliche Werbung für Dritte untersagt. Die Bewerbung von Produkten und Dienstleistungen ist Werbemedien vorbehalten. Diesen ist jegliche Informations- und Meinungspublizistik untersagt.
-- H. Mahler, Einleitende Betrachtung zur Skizze für eine Reichsordnung
Guter Beitrag!
Die Macht bzw. Rolle der "Medien" wird immer unterschätzt bis vergessen bei der Meinungsbildung der Bevölkerung.
Aber ohne freie Medien bzw. die sie leitenden freien Köpfe geht gar nichts!
Deshalb heißt es ja auch so schön: Gib mir die Macht über die Presse und es ist mir egal, wer regiert, er regiert nicht mehr lange. (Oder so ähnlich.)
Staats- und generell korruptionsfreie Medien wären eine feine Sache. Werden wir aber nie bekommen weil kein wirklich Mächtiger diese Möglichkeit zur Machtausübung ignorieren kann.
Deshalb sehe ich als erstes das Problem der Massenmedien oder der Medien generell, zu lösen, bevor man sich an die Arbeit macht, alternative Gesellschaftsmodelle wie "Direkte Demokratie", zu erschaffen. Auch kann Direkte Demokratie nur im kleinen Kreis funktionieren, wo keiner den anderen bescheißt. Sobald die Menschen anonym handeln, werden sie unberechenbar, und versuchen meist nur, den anderen irgendwie zu übervorteilen. Menschlich ist der Mensch nur auf kleinster Ebene, zumindest in der Regel. Diese kleinste Ebene wäre für mich die Familie und ein kleines Dorf, also ein Verbund von mehreren Familien.
alberich1
15.08.2014, 00:15
Fast jeder jeder jammert wegen der Parteiengängelung, der "indirekten Demokratie", und (fast) niemand beschäftigt sich mit der echten Demokratie nach schweizer Vorbild. Dabei gibt es ja laut dieser Liste hier http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_politischen_Parteien_in_Deutschland Parteien, die den Namen "Direkte Demokratie" oder "Mitbestimmung" bereits führen. Ich denke dabei an folgende Parteien:
http://de.wikipedia.org/wiki/Initiative_Direkte_Demokratie
http://de.wikipedia.org/wiki/Aktive_Demokratie_direkt
Oder habe ich da noch eine Partei übersehen? Wer wäre denn geeignet, oder besser geeigneter, die Direkte Demokratie IN ALLEN BEREICHEN umzusetzen? Haben diese beiden Parteien überhaupt genügend direktdemokratische Willensbekundungen, besser noch, in ihren Parteiprogrammen die wirklichen direktdemokratischen Ziele? Lohnt es sich, eine der beiden Parteien zu unterstützen oder sollte man eine eigene, direktdemokratische Partei gründen?
Der Gedanke ist gut, jedoch scheitert die Umsetzung an der Realität.
Wenn man bedenkt, dass höchstens 20% der deutschen Bevölkerung politisch denkfähig ist, was man an den Wahlergebnissen unschwer erkennt, kann man sich vorstellen, was ein durch Massenmedien beeinflusster Mob von 75% in einer direkten Demokratie anrichten würde. Man müsste durch eine Bildungsoffensive den Bürger erst mal auf eine Basisdemokratie vorbereiten. Dabei ist aber auch wiederum nicht gewährleistet, dass tatsächliche Bildung vermittelt wird, oder ob der Lehrstoff nicht ideologisch verpestet ist.
Gehirnnutzer
15.08.2014, 09:16
Der Gedanke ist gut, jedoch scheitert die Umsetzung an der Realität.
Wenn man bedenkt, dass höchstens 20% der deutschen Bevölkerung politisch denkfähig ist, was man an den Wahlergebnissen unschwer erkennt, kann man sich vorstellen, was ein durch Massenmedien beeinflusster Mob von 75% in einer direkten Demokratie anrichten würde. Man müsste durch eine Bildungsoffensive den Bürger erst mal auf eine Basisdemokratie vorbereiten. Dabei ist aber auch wiederum nicht gewährleistet, dass tatsächliche Bildung vermittelt wird, oder ob der Lehrstoff nicht ideologisch verpestet ist.
Mein lieber alberich1, ob nun indirekte oder direkte Demokratie, sie scheitert an Leuten wie du, bzw. Leute ie du kapieren nicht, was das wichtigste ist um in einer Demokratie Mehrheiten zu erreichen.
In einer Demokratie muss man egal ob nun direkt oder indirekt Menschen von etwas überzeugen und das kann man garantiert nicht, wenn man sie beschimpft und ihnen die Fähigkeit abspricht, sich eine eigene Meinung bilden zu können.
alberich1
15.08.2014, 09:36
Mein lieber alberich1, ob nun indirekte oder direkte Demokratie, sie scheitert an Leuten wie du, bzw. Leute ie du kapieren nicht, was das wichtigste ist um in einer Demokratie Mehrheiten zu erreichen.
In einer Demokratie muss man egal ob nun direkt oder indirekt Menschen von etwas überzeugen und das kann man garantiert nicht, wenn man sie beschimpft und ihnen die Fähigkeit abspricht, sich eine eigene Meinung bilden zu können.
Ich beschimpfe niemanden. Ich gehe nur von Statistiken bez. der Intelligenz der Bevölkerung Deutschlands aus.
Übrigens ist die Tatsache, dass gerade jene Parteien, die dem Volke bislang nur geschadet haben, die Mehrheit erlangten, der beste Beweis meiner These.
Gehirnnutzer
15.08.2014, 10:19
Ich beschimpfe niemanden. Ich gehe nur von Statistiken bez. der Intelligenz der Bevölkerung Deutschlands aus.
Übrigens ist die Tatsache, dass gerade jene Parteien, die dem Volke bislang nur geschadet haben, die Mehrheit erlangten, der beste Beweis meiner These.
alberich1, du gehst viel mehr von deinen persönlichen Einstellungen und Ansichten aus als von Statistiken oder der Intelligenz der Bevölkerung.
Tut mir leid, wenn es beleidigend klingen sollte, das ist nicht meine Absicht, aber sowohl ein Teil des rechten als auch ein Teil des linken Spektrums hier im Forum legt egozentrische Atitüden an.
Wie gesagt, wer nicht zu den gleichen Schlussfolgerungen kommt wie sie, wer nicht die gleiche Meinung wie sie hat, den beschimpfen sie, den sprechen sie die Fähigkeit eine eigene Meinung zu bilden ab bis hin, das sie diesen Personen die Intelligenz absprechen.
Alberich1, schon mal darüber nachgedacht, das Leute Probleme durchaus erkennen, sie aber mit gewissen Lösungsansätzen nicht einverstanden sind.
Alberich1, schon mal darüber nachgedacht, das die Entscheidung eine bestimmte Partei zu wählen, von jedem nach unterschiedlichen Gesichtspunkten getroffen wird und jeder Mensch die Dinge anders bewertet, weil für jeden andere Dinge wichtig sind.
Sorry, in einer Sache sind sich die extreme Rechte und die extreme Linke absolut gleich, sie reden viel von Menschen und Volk, aber damit meinen sie nicht die realen Menschen und das reale Volk, sondern das, was nach ihren Vorstellungen Menschen und Volk sind. Die Wünsche und Ängste des realen Volkes interessieren sie nicht.
Okay, man kann diese Kleinigkeiten so oft erwähnen wie man will, kapieren tut ihr sie so oder so nicht, deswegen mal etwas ganz einfaches, was nicht mit eine politischen Richtung zu tun hat.
Egal. was man von den Menschen und ihren Entscheidungen hält, sie sind ob nun direkte oder indirekte Demokratie die Entscheidungsträger und wenn man bestimmte Entscheidungen in eine bestimmte Richtung haben will, führt kein Weg daran vorbei, sich mit diesen Menschen auseinanderzusetzen um Wege und Mittel zu finden, sie für die gewünschte Entscheidung zu gewinnen.
Der Gedanke ist gut, jedoch scheitert die Umsetzung an der Realität.
Wenn man bedenkt, dass höchstens 20% der deutschen Bevölkerung politisch denkfähig ist, was man an den Wahlergebnissen unschwer erkennt, kann man sich vorstellen, was ein durch Massenmedien beeinflusster Mob von 75% in einer direkten Demokratie anrichten würde. Man müsste durch eine Bildungsoffensive den Bürger erst mal auf eine Basisdemokratie vorbereiten. Dabei ist aber auch wiederum nicht gewährleistet, dass tatsächliche Bildung vermittelt wird, oder ob der Lehrstoff nicht ideologisch verpestet ist.
Politisch denkfähig? Das braucht kein Mensch. Gesunder Menschenverstand ist gefragt. Kein Familienvater würde mutwillig und spaßhalber Schulden aufnehmen, damit es den eigenen Enkeln mal schlecht geht. In der Schweiz hat eine Volksabstimmung das unmäßige Schuldenmachen abgewählt, der Erfolg ist sichtbar.
Und mit allen anderen Entscheidungen verhält es sich genauso.
alberich1
15.08.2014, 21:36
alberich1, du gehst viel mehr von deinen persönlichen Einstellungen und Ansichten aus als von Statistiken oder der Intelligenz der Bevölkerung.
Tut mir leid, wenn es beleidigend klingen sollte, das ist nicht meine Absicht, aber sowohl ein Teil des rechten als auch ein Teil des linken Spektrums hier im Forum legt egozentrische Atitüden an.
Wie gesagt, wer nicht zu den gleichen Schlussfolgerungen kommt wie sie, wer nicht die gleiche Meinung wie sie hat, den beschimpfen sie, den sprechen sie die Fähigkeit eine eigene Meinung zu bilden ab bis hin, das sie diesen Personen die Intelligenz absprechen.
Alberich1, schon mal darüber nachgedacht, das Leute Probleme durchaus erkennen, sie aber mit gewissen Lösungsansätzen nicht einverstanden sind.
Alberich1, schon mal darüber nachgedacht, das die Entscheidung eine bestimmte Partei zu wählen, von jedem nach unterschiedlichen Gesichtspunkten getroffen wird und jeder Mensch die Dinge anders bewertet, weil für jeden andere Dinge wichtig sind.
Sorry, in einer Sache sind sich die extreme Rechte und die extreme Linke absolut gleich, sie reden viel von Menschen und Volk, aber damit meinen sie nicht die realen Menschen und das reale Volk, sondern das, was nach ihren Vorstellungen Menschen und Volk sind. Die Wünsche und Ängste des realen Volkes interessieren sie nicht.
Okay, man kann diese Kleinigkeiten so oft erwähnen wie man will, kapieren tut ihr sie so oder so nicht, deswegen mal etwas ganz einfaches, was nicht mit eine politischen Richtung zu tun hat.
Egal. was man von den Menschen und ihren Entscheidungen hält, sie sind ob nun direkte oder indirekte Demokratie die Entscheidungsträger und wenn man bestimmte Entscheidungen in eine bestimmte Richtung haben will, führt kein Weg daran vorbei, sich mit diesen Menschen auseinanderzusetzen um Wege und Mittel zu finden, sie für die gewünschte Entscheidung zu gewinnen.
Ich weis nicht, was Dich dazu erdreistet, persönlich zu werden. Hier geht es um die Sache, nicht die Person.
Auch bin ich zwar links, aber nicht linksextrem, da ich weder Autos anzünde, noch sonst welche politisch motivierte Straftaten begehe.
Hast Du Dich übrigens schon mal als Regierungssprecher beworben?
Aber zu den Fakten:
Die meisten Menschen, etwa Zweidrittel (68 %) eines Altersjahrgangs, erreichen bei Intelligenztests einen Intelligenzquotienten (IQ) zwischen 85 und 115.
Etwa 95 % haben einen IQ zwischen 70 und 130.
Extrem niedrige und extrem hohe Werte sind selten:
Etwa 2 % des Jahrgangs haben einen sehr niedrigen IQ (unter 70),
Etwa 2 % des Jahrgangs haben einen sehr hohen IQ (über 130).45500 (Quelle: IHVO)
Wenn man diese Werte mit den Wahlergebnissen vergleicht, wird klar, warum wir eine große Koalition haben.
Zur Machtergreifung linker Parteien fehlt einfach die Mehrheit derer, die imstande sind, deren Thesen zu begreifen, bzw. sie von dem propagandageschwängerten Zerrbild, das von den "Etablierten" verbreitet wird, unterscheidet.
Demokratie scheitert halt leider an der Dummheit der Mehrheit.
alberich1
15.08.2014, 21:38
Politisch denkfähig? Das braucht kein Mensch. Gesunder Menschenverstand ist gefragt. Kein Familienvater würde mutwillig und spaßhalber Schulden aufnehmen, damit es den eigenen Enkeln mal schlecht geht. In der Schweiz hat eine Volksabstimmung das unmäßige Schuldenmachen abgewählt, der Erfolg ist sichtbar.
Und mit allen anderen Entscheidungen verhält es sich genauso.
In der Schweiz regiert mit harter Hand die rechtspopulistische SVP. Nicht gerade ein Zugewinn!
Gehirnnutzer
16.08.2014, 00:00
In der Schweiz regiert mit harter Hand die rechtspopulistische SVP. Nicht gerade ein Zugewinn!
Man merkt, das du keine Ahnung vom politischen System der Schweiz hast.
alberich1
16.08.2014, 01:09
Man merkt, das du keine Ahnung vom politischen System der Schweiz hast.
Ich habe dort viele Jahre verbracht.
Eine Partei verbreitet eine populistische These.
Die wird dann an den Stammtischen von ein paar langbärtigen Almöhis bei einem Schöppli diskutiert, welche dann das Dorf für die These begeistern.
Dann wird eine Unterschriftensammlung vorgenommen, die eine bestimmte Stimmenzahl hervorbringen muss, um eine bundesweite Volksbefragung anzuleiern.
Ist diese erfolgreich, wird die These zum Gesetz.
So hat es die SVP auch mit ihrer Usä-Kampagne getan.
Das Ergebnis hat bei mir die Basisdemokratie in Frage gestellt.
Catholicus Romanus
16.08.2014, 01:20
Fast jeder jeder jammert wegen der Parteiengängelung, der "indirekten Demokratie", und (fast) niemand beschäftigt sich mit der echten Demokratie nach schweizer Vorbild. Dabei gibt es ja laut dieser Liste hier http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_politischen_Parteien_in_Deutschland Parteien, die den Namen "Direkte Demokratie" oder "Mitbestimmung" bereits führen. Ich denke dabei an folgende Parteien:
http://de.wikipedia.org/wiki/Initiative_Direkte_Demokratie
http://de.wikipedia.org/wiki/Aktive_Demokratie_direkt
Oder habe ich da noch eine Partei übersehen? Wer wäre denn geeignet, oder besser geeigneter, die Direkte Demokratie IN ALLEN BEREICHEN umzusetzen? Haben diese beiden Parteien überhaupt genügend direktdemokratische Willensbekundungen, besser noch, in ihren Parteiprogrammen die wirklichen direktdemokratischen Ziele? Lohnt es sich, eine der beiden Parteien zu unterstützen oder sollte man eine eigene, direktdemokratische Partei gründen?
Wir sind eine Republik und das ist gut so! Komplette Demokratie ist die unkontrollierte Despotie des Pöbels! Sowas funktioniert nur dort, wo es wenige Menschen gibt.
Catholicus Romanus
16.08.2014, 01:28
Ich habe dort viele Jahre verbracht.
Eine Partei verbreitet eine populistische These.
Die wird dann an den Stammtischen von ein paar langbärtigen Almöhis bei einem Schöppli diskutiert, welche dann das Dorf für die These begeistern.
Dann wird eine Unterschriftensammlung vorgenommen, die eine bestimmte Stimmenzahl hervorbringen muss, um eine bundesweite Volksbefragung anzuleiern.
Ist diese erfolgreich, wird die These zum Gesetz.
So hat es die SVP auch mit ihrer Usä-Kampagne getan.
Das Ergebnis hat bei mir die Basisdemokratie in Frage gestellt.
Populismus ist die treibende Kraft in einer "direkten Demokratie". Der Pöbel in seiner Gesamtmasse hat keinen Kopf, keine Vernunft und folgt nur willkürlichen Emotionen. Wer diese Emotionen kontrolliert, kontrolliert das Volk (die Medien).
Nikolaus
16.08.2014, 03:32
Wenn man diese Werte mit den Wahlergebnissen vergleicht, wird klar, warum wir eine große Koalition haben.
Zur Machtergreifung linker Parteien fehlt einfach die Mehrheit derer, die imstande sind, deren Thesen zu begreifen.Könnte es nicht auch sein, daß es an einer Mehrheit fehlt, die blöd genug ist, auf linke Thesen hereinzufallen?
Du weißt hoffentlich, daß auch die Rechtsextremen ihr schlechtes Abschneiden auf die Dummheit der Massen zurückführen?
Nikolaus
16.08.2014, 03:38
Oder habe ich da noch eine Partei übersehen? Wer wäre denn geeignet, oder besser geeigneter, die Direkte Demokratie IN ALLEN BEREICHEN umzusetzen? Haben diese beiden Parteien überhaupt genügend direktdemokratische Willensbekundungen, besser noch, in ihren Parteiprogrammen die wirklichen direktdemokratischen Ziele? Lohnt es sich, eine der beiden Parteien zu unterstützen oder sollte man eine eigene, direktdemokratische Partei gründen?Es würde sich lohnen, erstmal nachzudenken, was man darunter versteht und ob es überhaupt durchsetzbar und wünschenswert ist.
In der Schweiz regiert mit harter Hand die rechtspopulistische SVP. Nicht gerade ein Zugewinn!
Es ist dort ziemlich egal, wer glaubt, zu regieren. DAS VOLK regiert als Souverän:
http://de.wikipedia.org/wiki/Direkte_Demokratie_in_der_Schweiz
Wir sind eine Republik und das ist gut so! Komplette Demokratie ist die unkontrollierte Despotie des Pöbels! Sowas funktioniert nur dort, wo es wenige Menschen gibt.
Das hat Gaddafi mal untersucht. Er kam auf ganz andere Ergebnisse:
http://sourceforge.net/projects/freefunds/files/gaddafi-das_gruene_buch%5BDE%5D.zip/download
Es würde sich lohnen, erstmal nachzudenken, was man darunter versteht und ob es überhaupt durchsetzbar und wünschenswert ist.
Für wen wünschenswert? Für diejenigen, die vom jetzigen System profitieren, bestimmt nicht. Es gibt sie ja sehr erfolgreich, müßte man mal hinfahren und sich das ansehen:
http://de.wikipedia.org/wiki/Direkte_Demokratie_in_der_Schweiz
Und nicht nur das BIP / Person ist dort höher
http://www.indexmundi.com/g/r.aspx?t=0&v=67&l=de
Verschuldungsprobleme gibts dort ebenso nicht, weil das Volk das abgestellt hat:
http://de.statista.com/statistik/daten/studie/216761/umfrage/staatsverschuldung-der-schweiz-in-relation-zum-bruttoinlandsprodukt-bip/
Nikolaus
16.08.2014, 12:15
Für wen wünschenswert?Für den, der sie einfordert, und den, dem sie angeblich nutzen soll.
Für den, der sie einfordert, und den, dem sie angeblich nutzen soll.
Wenn wir sie in Libyen jetzt umsetzen würden, hätten wir dort den Gottesstaat, die Scharia, den Kalifatstaat. Wenn wir sie in Deutschland jetzt umsetzen würden, würde sie jetzt noch der breiten Bevölkerung nutzen. In 50 Jahren umgesetzt hätten wir den Kalifatstaat. Der wird kommen, wenn wir Politiker weiter so agieren lassen, wie bisher, mit oder ohne Demokratie, mit oder ohne direkte Demokratie.
Nikolaus
16.08.2014, 12:54
Wenn wir sie in Libyen jetzt umsetzen würden, hätten wir dort den Gottesstaat, die Scharia, den Kalifatstaat. Wenn wir sie in Deutschland jetzt umsetzen würden, würde sie jetzt noch der breiten Bevölkerung nutzen. In 50 Jahren umgesetzt hätten wir den Kalifatstaat. Der wird kommen, wenn wir Politiker weiter so agieren lassen, wie bisher, mit oder ohne Demokratie, mit oder ohne direkte Demokratie.Aha. Und deswegen befürwortest du direkte Demokratie? Odr was genau ist jetzt Sinn und Zweck deines Threads?
Aha. Und deswegen befürwortest du direkte Demokratie? Odr was genau ist jetzt Sinn und Zweck deines Threads?
Ab einem gewissen Zivilisationsgrad / Bildungsstand kann die Demokratie eine Diktatur, eine Religionsregierung oder eine Monarchie erfolgreich ablösen. Bei weiter fortschreitender Zivilisation / Bildung kann eine Direkte Demokratie erfolgreich eingeführt werden. Ein Land fällt mit abfallendem Bildungsgrad automatisch zurück in der Wertigkeit einer Staatsform.
http://www.photius.com/rankings/national_iq_scores_country_ranks.html
Hier liegt Deutschland noch deutlich hinter der Schweiz. Und, wenn Deutschland weiter abfällt, wird sogar die Demokratie auf der Strecke bleiben, wenn sie das nicht schon ist.
Wenn ich mir dagegen die Einparteiendemokratie Singapurs ansehe:
http://de.wikipedia.org/wiki/Singapur
und das BIP dazu:
http://www.indexmundi.com/g/r.aspx?t=0&v=67&l=de
dann frage ich mich allerdings so langsam auch, ob das mit der Direkten Demokratie in Deutschland was werden kann.
Graf Zahl
16.08.2014, 13:24
Deutschland könnte sehr viel von der Schweiz lernen und übernehmen - direkte Demokratie u.v.m - doch seit der EuroEinführung wissen wir dass das nicht gewollt ist und die Medien hoffen auf geistige Verblödung und Desinteresse an politischen Zusammenhängen und gesellschaftlichen Veränderungen, die Zuwanderungsphantasien der Machthaber von Migranten aus Ländern mit hohem Primitivismus sprechen hier eine deutliche Sprache !!!
Auch gibt es andere Kräfte die gewisse Dinge nicht haben wollen - so haben die Piratenpartei gefordert Kirche und Staat zu trennen und die Religion zu privatisieren - mit der Folge keine Staatsgelder für religiöse Einrichtungen - der Aufschrei der Kirchen war gross aber am größten der der jüdischen Lobby die sogar Strafanzeige gegen die Piratenpartei stellen wollte wegen Antisemitismus !!!
Somit war klar das leider Veränderungen nicht möglich sind auch nie die der direkten Demokratie - Es gab einen Richter Gnadenlos aus Hamburg der wollte mehr rechtsstaatlichkeit politisch durchsetzen , die Folge waren dass seine Partei unterwandert worden ist - der Schatzmeister ihm um sein Geld betrogen hat - und letzlich Schill von seiner Partei raus geworfen worden ist und den Rest hat die Presse erledigt.
Deswegen sollte man im Falle einer Parteigründung und ich wünsche Sie mir mit ehrbaren Menschen und Bürgern auch sehr gut in der Gedankenführung sein - wen man als Mitglied in die Partei zulässt !!!
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