Vollständige Version anzeigen : Terrorgefahr durch aus dem Nahen Osten rückkehrende " deutsche " Dschihad - Kämpfer
Stättler
18.06.2014, 09:15
Es wurde berichtet , der Überfall auf die jüdiche Synagoge in Brüssel sei von einem nach Belgien zurückgekehrten " Dschihad - Kämpfer " verübt worden.
Das muß zu denken geben , inwieweit solche Vorkommnisse auch in Deutschland eintreten könnten/werden......
Angeblich betätigen sich 200 - 300 "Deutsche" ( vermutlich weit überwiegend Besitzer deutscher Pässe deren ethnische Herkunft jedoch keineswegs " deutsch " ist ) -
an Kämpfen im Nahen Osten von Syrien bis Afghanistan.
Die Spitzenmeldung bisher ist , ein " Deutscher " sei beim derzeitigen Feldzug der Dschihadisten im Irak zum Rang des " Emir " aufgestiegen - daher der Befehlshaber
eines ganzen Kampfabschnitts !
Die Frage muss daher aufgeworfen werden :
Wie geht die Bundesrepublik Deutschland mit bekanntgewordenen und rückkehrenden Dschihadisten ( egal welcher religiösen Splittergruppe ) um ?
Gibt es eine gesetzliche Handhabe , um :
a) Rückkehr / Wiedereinreise generell zu verweigern ?
b) solche Personen festzunehmen und antragstellenden Staaten , in denen diese Straftaten verübt haben auszuliefern ?
c) die deutsche Staatsangehörigkeit abzuerkennen ?
d) eine Strafverfolgung wegen Straftaten im Ausland vor deutschen Gerichten einzuleiten ?
Es muss doch davon ausgegangen werden , daß solche Personen ein erhebliches Gefährdungspotential darstellen , welches letztlich die
Gefahr terroristischer Taten auf deutschem Territorium in sich birgt.
Also , tut sich irgendwas , um dieser Gefahr entgegenzutreten ?
Ich habe noch nichts feststellen können - keine Gesetzgebungsvorhaben - keine Großen oder Kleine Anfragen im Parlament - keine Aktuelle Stunde .....
Das gegenwärtige Instrumentarium wird keinesfalls ausreichen - das wirkt lediglich gegen vermeintliche Nazis oder Rote Partisanen .....
Gegen religiöse Überzeugungstäter kann man präventiv gar nichts unternehmen - Obama wird sie uns nicht abnehmen und in Guantanamo einquartieren ....
Also - kann man präventiv und tatsächlich etwas gegen diesen Personenkreis unternehmen ? Und was genau ?
Und sagt nicht , der VS oder das BKA oder die LKA könnten diese Typen 24/7/365 überwachen - dazu haben die weder Leute noch Geld.....
JensVandeBeek
18.06.2014, 09:42
Zuerst, muss Deutschland sich von Vasallen-Rolle gegenüber USA und Israel befreien um souverän zu werden und international befreit handeln zu können.
herberger
18.06.2014, 09:52
In der Islam.Welt gilt die BRD als polit.Impotent.und das ist wahrscheinlich der Grund das die BRD bis jetzt von Musels aller Art geschont wurde.Die BRD hält Israel als wichtigster Finanzierer am Leben das wäre normaler Weise für Palästinenser ein wichtiges Operationsgebiet, von der BRD aus operieren US Truppen gegen die Islam.Welt auch das wäre ein Grund hier aktiv zu werden,das es nicht so ist verdankt die BRD ihrer Entmündigung.
Stättler
18.06.2014, 09:56
Zuerst, muss Deutschland sich von Vasallen-Rolle gegenüber USA und Israel befreien um souverän zu werden und international befreit handeln zu können.
Hier gehts nicht um völkerrechtliche oder staatsrechtliche Grundfragen .
Die Bundesrepublik kann auch in der Rolle einer verwaltungsrechtlichen Staatskonstruktion bei der Gefahrenabwehr aktiv werden.
Wie auch immer ........Gefährdungen unschuldiger Menschen stehen bevor ......
Stättler
18.06.2014, 09:58
In der Islam.Welt gilt die BRD als polit.Impotent.und das ist wahrscheinlich der Grund das die BRD bis jetzt von Musels aller Art geschont wurde.Die BRD hält Israel als wichtigster Finanzierer am Leben das wäre normaler Weise für Palästinenser ein wichtiges Operationsgebiet, von der BRD aus operieren US Truppen gegen die Islam.Welt auch das wäre ein Grund hier aktiv zu werden,das es nicht so ist verdankt die BRD ihrer Entmündigung.
Ja, schon ....Rückzugsgebiet usw........
Kann sich schnell ändern, selbst falls man lediglich US- Besatzer auf Korn nimmt - siehe Attentat im Bus in Wiebaden.
herberger
18.06.2014, 10:11
Ja, schon ....Rückzugsgebiet usw........
Kann sich schnell ändern, selbst falls man lediglich US- Besatzer auf Korn nimmt - siehe Attentat im Bus in Wiebaden.
Einzelfälle sind immer möglich,aber zusätzlich gibt es von den Musels noch den Hitler Bonus.
Para ou rien
20.06.2014, 11:17
Diesen Irren kommt man mit Gesetzen und den vorhandenen rechtstaatlichen Maßnahmen nicht bei oder glaubt hier jemand ernsthaft, Personen die den Märtyrertod für Allah sterben wollten bzw. ihn billigend in Kauf genommen hätten, lassen sich von Überwachung, Strafverfolgung mit bestenfalls ein paar Jährchen Knast oder Einreiseverboten abschrecken?
Unser Rechtssystem ist dieses einer zivilisierten und verbürgerlichten Gesellschaft in Friedenszeiten. Den tatsächlichen und potentiellen Auswüchsen des modernen Dschihadismus ist es nicht gewachsen.
Letztendlich bleiben nur drei Möglichkeiten. Töten, für immer einlochen oder mit diesen tickenden Zeitbomben leben lernen. Im Falle der BRD wird es also auf Option 3 hinauslaufen!
Stättler
20.06.2014, 11:26
Letztendlich bleiben nur drei Möglichkeiten. Töten, für immer einlochen oder mit diesen tickenden Zeitbomben leben lernen. Im Falle der BRD wird es also auf Option 3 hinauslaufen!
Schaun wir mal .....
1. Töten - nur möglich , falls die SEK bei Ausheben Verdächtiger rigoros Selbstschutz praktizieren ......:cool:
2. für immer wegsperren - ich wüßte nicht , das dafür in dem hier infrage kommenden ( und wahrscheinlich explizit nicht ausreichendem ) Straftaten- Katalog lebenslang ausgeprochen werden könnte.......:blabla:
es sei denn ein Mord wäre dabei ausgeführt worden ....
3. den justiziellen " Samthandschuh " überstreifen - na , ich weiß nicht , ob das ausführbar ist - Angst der Bevölkerung ist nicht so einfach zu negieren ...
Fällt jemanden was zu weiteren Handlungsmöglichkeiten ein ?
Bruddler
20.06.2014, 12:03
Rückkehrende Dschihad-Kämpfer waren schon immer Teil von Deutschland, auch für sie muss unsere "Willkommenskultur" gelten ! :crazy:
Stättler
20.06.2014, 12:06
Rückkehrende Dschihad-Kämpfer waren schon immer Teil von Deutschland, auch für sie muss unsere "Willkommenskultur" gelten ! :crazy:
Ich versteh den Sarkasmus schon ......:D
Aber ca. 100 von diesen Typen sollen schon wieder hier sein und ich möchte gern ausloten , was da nun abgehen wird bzw könnte.......
pixelschubser
20.06.2014, 12:10
Es wurde berichtet , der Überfall auf die jüdiche Synagoge in Brüssel sei von einem nach Belgien zurückgekehrten " Dschihad - Kämpfer " verübt worden.
Das muß zu denken geben , inwieweit solche Vorkommnisse auch in Deutschland eintreten könnten/werden......
Angeblich betätigen sich 200 - 300 "Deutsche" ( vermutlich weit überwiegend Besitzer deutscher Pässe deren ethnische Herkunft jedoch keineswegs " deutsch " ist ) -
an Kämpfen im Nahen Osten von Syrien bis Afghanistan.
Die Spitzenmeldung bisher ist , ein " Deutscher " sei beim derzeitigen Feldzug der Dschihadisten im Irak zum Rang des " Emir " aufgestiegen - daher der Befehlshaber
eines ganzen Kampfabschnitts !
Die Frage muss daher aufgeworfen werden :
Wie geht die Bundesrepublik Deutschland mit bekanntgewordenen und rückkehrenden Dschihadisten ( egal welcher religiösen Splittergruppe ) um ?
Gibt es eine gesetzliche Handhabe , um :
a) Rückkehr / Wiedereinreise generell zu verweigern ?
b) solche Personen festzunehmen und antragstellenden Staaten , in denen diese Straftaten verübt haben auszuliefern ?
c) die deutsche Staatsangehörigkeit abzuerkennen ?
d) eine Strafverfolgung wegen Straftaten im Ausland vor deutschen Gerichten einzuleiten ?
Es muss doch davon ausgegangen werden , daß solche Personen ein erhebliches Gefährdungspotential darstellen , welches letztlich die
Gefahr terroristischer Taten auf deutschem Territorium in sich birgt.
Also , tut sich irgendwas , um dieser Gefahr entgegenzutreten ?
Ich habe noch nichts feststellen können - keine Gesetzgebungsvorhaben - keine Großen oder Kleine Anfragen im Parlament - keine Aktuelle Stunde .....
Das gegenwärtige Instrumentarium wird keinesfalls ausreichen - das wirkt lediglich gegen vermeintliche Nazis oder Rote Partisanen .....
Gegen religiöse Überzeugungstäter kann man präventiv gar nichts unternehmen - Obama wird sie uns nicht abnehmen und in Guantanamo einquartieren ....
Also - kann man präventiv und tatsächlich etwas gegen diesen Personenkreis unternehmen ? Und was genau ?
Und sagt nicht , der VS oder das BKA oder die LKA könnten diese Typen 24/7/365 überwachen - dazu haben die weder Leute noch Geld.....
Die haben keine Kapazitäten! Der Kampf gegen Rechts frisst alle Ressourcen.
pixelschubser
20.06.2014, 12:12
Ich versteh den Sarkasmus schon ......:D
Aber ca. 100 von diesen Typen sollen schon wieder hier sein und ich möchte gern ausloten , was da nun abgehen wird bzw könnte.......
Das wirst Du sehen/lesen/hören, wenn die Kollegen Djihadkämpfer den ersten Deutschen geschächtet haben. Oder auch nicht...was ich eher vermute.
Stättler
20.06.2014, 12:12
Die haben keine Kapazitäten! Der Kampf gegen Rechts frisst alle Ressourcen.
ja, da ist gewiß was dran.........
also müssen wir den ersten fetten Terror - Akt abwarten ?
pixelschubser
20.06.2014, 12:13
ja, da ist gewiß was dran.........
also müssen wir den ersten fetten Terror - Akt abwarten ?
Siehe #12
Bruddler
20.06.2014, 12:16
Ich versteh den Sarkasmus schon ......:D
Aber ca. 100 von diesen Typen sollen schon wieder hier sein und ich möchte gern ausloten , was da nun abgehen wird bzw könnte.......
Wenn's doch nur mal die Richtigen treffen würde ?!... :pfeif:
Patriotistin
20.06.2014, 15:38
Es wurde berichtet , der Überfall auf die jüdiche Synagoge in Brüssel sei von einem nach Belgien zurückgekehrten " Dschihad - Kämpfer " verübt worden.
Das muß zu denken geben , inwieweit solche Vorkommnisse auch in Deutschland eintreten könnten/werden......
Angeblich betätigen sich 200 - 300 "Deutsche" ( vermutlich weit überwiegend Besitzer deutscher Pässe deren ethnische Herkunft jedoch keineswegs " deutsch " ist ) -
an Kämpfen im Nahen Osten von Syrien bis Afghanistan.
Die Spitzenmeldung bisher ist , ein " Deutscher " sei beim derzeitigen Feldzug der Dschihadisten im Irak zum Rang des " Emir " aufgestiegen - daher der Befehlshaber
eines ganzen Kampfabschnitts !
Die Frage muss daher aufgeworfen werden :
Wie geht die Bundesrepublik Deutschland mit bekanntgewordenen und rückkehrenden Dschihadisten ( egal welcher religiösen Splittergruppe ) um ?
Gibt es eine gesetzliche Handhabe , um :
a) Rückkehr / Wiedereinreise generell zu verweigern ?
b) solche Personen festzunehmen und antragstellenden Staaten , in denen diese Straftaten verübt haben auszuliefern ?
c) die deutsche Staatsangehörigkeit abzuerkennen ?
d) eine Strafverfolgung wegen Straftaten im Ausland vor deutschen Gerichten einzuleiten ?
Es muss doch davon ausgegangen werden , daß solche Personen ein erhebliches Gefährdungspotential darstellen , welches letztlich die
Gefahr terroristischer Taten auf deutschem Territorium in sich birgt.
Also , tut sich irgendwas , um dieser Gefahr entgegenzutreten ?
Ich habe noch nichts feststellen können - keine Gesetzgebungsvorhaben - keine Großen oder Kleine Anfragen im Parlament - keine Aktuelle Stunde .....
Das gegenwärtige Instrumentarium wird keinesfalls ausreichen - das wirkt lediglich gegen vermeintliche Nazis oder Rote Partisanen .....
Gegen religiöse Überzeugungstäter kann man präventiv gar nichts unternehmen - Obama wird sie uns nicht abnehmen und in Guantanamo einquartieren ....
Also - kann man präventiv und tatsächlich etwas gegen diesen Personenkreis unternehmen ? Und was genau ?
Und sagt nicht , der VS oder das BKA oder die LKA könnten diese Typen 24/7/365 überwachen - dazu haben die weder Leute noch Geld.....
Es wird noch viel "nettes" auf uns zukommen ..drauf seit gewiss.....Wenn hier nicht endlich die Bremse gezogen wird seh ich mehr als schwarz.....
Deutschmann
21.06.2014, 09:50
Hessens Justizministerin hat auch schon die passende Lösung für dieses Problem.
Sie fordert ein Ausreiseverbot für radikale Muslime. :crazy:
reflecthofgeismar
21.06.2014, 09:56
Es wurde berichtet , der Überfall auf die jüdiche Synagoge in Brüssel sei von einem nach Belgien zurückgekehrten " Dschihad - Kämpfer " verübt worden.
Das muß zu denken geben , inwieweit solche Vorkommnisse auch in Deutschland eintreten könnten/werden......
Angeblich betätigen sich 200 - 300 "Deutsche" ( vermutlich weit überwiegend Besitzer deutscher Pässe deren ethnische Herkunft jedoch keineswegs " deutsch " ist ) -
an Kämpfen im Nahen Osten von Syrien bis Afghanistan.
Die Spitzenmeldung bisher ist , ein " Deutscher " sei beim derzeitigen Feldzug der Dschihadisten im Irak zum Rang des " Emir " aufgestiegen - daher der Befehlshaber
eines ganzen Kampfabschnitts !
Die Frage muss daher aufgeworfen werden :
Wie geht die Bundesrepublik Deutschland mit bekanntgewordenen und rückkehrenden Dschihadisten ( egal welcher religiösen Splittergruppe ) um ?
Gibt es eine gesetzliche Handhabe , um :
a) Rückkehr / Wiedereinreise generell zu verweigern ?
b) solche Personen festzunehmen und antragstellenden Staaten , in denen diese Straftaten verübt haben auszuliefern ?
c) die deutsche Staatsangehörigkeit abzuerkennen ?
d) eine Strafverfolgung wegen Straftaten im Ausland vor deutschen Gerichten einzuleiten ?
Es muss doch davon ausgegangen werden , daß solche Personen ein erhebliches Gefährdungspotential darstellen , welches letztlich die
Gefahr terroristischer Taten auf deutschem Territorium in sich birgt.
Also , tut sich irgendwas , um dieser Gefahr entgegenzutreten ?
Ich habe noch nichts feststellen können - keine Gesetzgebungsvorhaben - keine Großen oder Kleine Anfragen im Parlament - keine Aktuelle Stunde .....
Das gegenwärtige Instrumentarium wird keinesfalls ausreichen - das wirkt lediglich gegen vermeintliche Nazis oder Rote Partisanen .....
Gegen religiöse Überzeugungstäter kann man präventiv gar nichts unternehmen - Obama wird sie uns nicht abnehmen und in Guantanamo einquartieren ....
Also - kann man präventiv und tatsächlich etwas gegen diesen Personenkreis unternehmen ? Und was genau ?
Und sagt nicht , der VS oder das BKA oder die LKA könnten diese Typen 24/7/365 überwachen - dazu haben die weder Leute noch Geld.....
Alle Hundesöhne, welche sich (leider) keine Kugel der SAA oder Hisbollah eingefangen haben, sollten unverzüglich als bewegliche Ziele für die Bundeswehr bereitgestellt werden. :))
Stättler
21.06.2014, 10:51
Hessens Justizministerin hat auch schon die passende Lösung für dieses Problem.
Sie fordert ein Ausreiseverbot für radikale Muslime. :crazy:
Merkt offenbar keiner , daß diese Tante , genau wie die Masse der phrasendreschenden Politikos saudumm ist ......
Es gibt derzeit nicht einmal eine juristische Feststellung , was überhaupt " radikale Muslims " sind ..................!!
Es wurde berichtet , der Überfall auf die jüdiche Synagoge in Brüssel sei von einem nach Belgien zurückgekehrten " Dschihad - Kämpfer " verübt worden.
Das muß zu denken geben , inwieweit solche Vorkommnisse auch in Deutschland eintreten könnten/werden......
Angeblich betätigen sich 200 - 300 "Deutsche" ( vermutlich weit überwiegend Besitzer deutscher Pässe deren ethnische Herkunft jedoch keineswegs " deutsch " ist ) -
an Kämpfen im Nahen Osten von Syrien bis Afghanistan.
Die Spitzenmeldung bisher ist , ein " Deutscher " sei beim derzeitigen Feldzug der Dschihadisten im Irak zum Rang des " Emir " aufgestiegen - daher der Befehlshaber
eines ganzen Kampfabschnitts !
Die Frage muss daher aufgeworfen werden :
Wie geht die Bundesrepublik Deutschland mit bekanntgewordenen und rückkehrenden Dschihadisten ( egal welcher religiösen Splittergruppe ) um ?
Gibt es eine gesetzliche Handhabe , um :
a) Rückkehr / Wiedereinreise generell zu verweigern ?
b) solche Personen festzunehmen und antragstellenden Staaten , in denen diese Straftaten verübt haben auszuliefern ?
c) die deutsche Staatsangehörigkeit abzuerkennen ?
d) eine Strafverfolgung wegen Straftaten im Ausland vor deutschen Gerichten einzuleiten ?
Es muss doch davon ausgegangen werden , daß solche Personen ein erhebliches Gefährdungspotential darstellen , welches letztlich die
Gefahr terroristischer Taten auf deutschem Territorium in sich birgt.
Also , tut sich irgendwas , um dieser Gefahr entgegenzutreten ?
Ich habe noch nichts feststellen können - keine Gesetzgebungsvorhaben - keine Großen oder Kleine Anfragen im Parlament - keine Aktuelle Stunde .....
Das gegenwärtige Instrumentarium wird keinesfalls ausreichen - das wirkt lediglich gegen vermeintliche Nazis oder Rote Partisanen .....
Gegen religiöse Überzeugungstäter kann man präventiv gar nichts unternehmen - Obama wird sie uns nicht abnehmen und in Guantanamo einquartieren ....
Also - kann man präventiv und tatsächlich etwas gegen diesen Personenkreis unternehmen ? Und was genau ?
Und sagt nicht , der VS oder das BKA oder die LKA könnten diese Typen 24/7/365 überwachen - dazu haben die weder Leute noch Geld.....
"Deutsche" Staatsbürger auszubürgern ist leider undenkbar. Allerdings würde ich in Deutschland einen neuen Straftatbestand ins StGB einführen, der die bloße Teilnahme am "Dschihad" unter empfindliche Strafe stellt. Damit könnte man zumindesten schonmal effektiver arbeiten..
Quo vadis
21.06.2014, 11:02
Israel steht im Syrienkonflikt auf der Seite desjenigen, der die Synagoge angegriffen hat. Daher erübrigt sich für mich eine Diskussion hier. Am Golan z.b. stehen jetzt Islamisten der israelischen Armee gegenüber, keine isr. Granate kommt mehr geflogen, nichts. Anders sah es noch aus als gekämpft wurde, da hat man nur auf die Stellungen der syrischen Truppen gefeuert.
Es wurde berichtet , der Überfall auf die jüdiche Synagoge in Brüssel sei von einem nach Belgien zurückgekehrten " Dschihad - Kämpfer " verübt worden.
Das muß zu denken geben , inwieweit solche Vorkommnisse auch in Deutschland eintreten könnten/werden......
Angeblich betätigen sich 200 - 300 "Deutsche" ( vermutlich weit überwiegend Besitzer deutscher Pässe deren ethnische Herkunft jedoch keineswegs " deutsch " ist ) -
an Kämpfen im Nahen Osten von Syrien bis Afghanistan.
Die Spitzenmeldung bisher ist , ein " Deutscher " sei beim derzeitigen Feldzug der Dschihadisten im Irak zum Rang des " Emir " aufgestiegen - daher der Befehlshaber
eines ganzen Kampfabschnitts !
Die Frage muss daher aufgeworfen werden :
Wie geht die Bundesrepublik Deutschland mit bekanntgewordenen und rückkehrenden Dschihadisten ( egal welcher religiösen Splittergruppe ) um ?
Gibt es eine gesetzliche Handhabe , um :
a) Rückkehr / Wiedereinreise generell zu verweigern ?
b) solche Personen festzunehmen und antragstellenden Staaten , in denen diese Straftaten verübt haben auszuliefern ?
c) die deutsche Staatsangehörigkeit abzuerkennen ?
d) eine Strafverfolgung wegen Straftaten im Ausland vor deutschen Gerichten einzuleiten ?
Es muss doch davon ausgegangen werden , daß solche Personen ein erhebliches Gefährdungspotential darstellen , welches letztlich die
Gefahr terroristischer Taten auf deutschem Territorium in sich birgt.
Also , tut sich irgendwas , um dieser Gefahr entgegenzutreten ?
Ich habe noch nichts feststellen können - keine Gesetzgebungsvorhaben - keine Großen oder Kleine Anfragen im Parlament - keine Aktuelle Stunde .....
Das gegenwärtige Instrumentarium wird keinesfalls ausreichen - das wirkt lediglich gegen vermeintliche Nazis oder Rote Partisanen .....
Gegen religiöse Überzeugungstäter kann man präventiv gar nichts unternehmen - Obama wird sie uns nicht abnehmen und in Guantanamo einquartieren ....
Also - kann man präventiv und tatsächlich etwas gegen diesen Personenkreis unternehmen ? Und was genau ?
Und sagt nicht , der VS oder das BKA oder die LKA könnten diese Typen 24/7/365 überwachen - dazu haben die weder Leute noch Geld.....
Und wieder hat man sich selber eine neue Gefahr geschaffen und tut jetzt so, als sei man total auf dem falschen Fuß erwischt worden. Der erste Anschlag eines in Deutschland geborenen ausrangierten Jihad-Touristen wird kommen, soviel ist sicher, und der "Kampf gegen den Islamismus" muss mit noch mehr Überwachung aller Deutschen intensiviert werden, damit unsere Kinder sicher leben können.
Murmillo
21.06.2014, 13:45
...
Gibt es eine gesetzliche Handhabe , um :
a) Rückkehr / Wiedereinreise generell zu verweigern ?
b) solche Personen festzunehmen und antragstellenden Staaten , in denen diese Straftaten verübt haben auszuliefern ?
c) die deutsche Staatsangehörigkeit abzuerkennen ?
d) eine Strafverfolgung wegen Straftaten im Ausland vor deutschen Gerichten einzuleiten ?
Es muss doch davon ausgegangen werden , daß solche Personen ein erhebliches Gefährdungspotential darstellen , welches letztlich die
Gefahr terroristischer Taten auf deutschem Territorium in sich birgt.
a) nein, dazu siehe auch c
b) dazu müssten erst mal Verträge mit diesen Staaten bestehen, würde denen dort die Todesstrafe drohen, käme sowieso keine Auslieferung in Frage.
Deutsche Staatsbürger können wegen GG Art.16 (2) nicht ausgeliefert werden.
c)Unmöglich wegen GG Art. 16 (1)
d) möglich, aber dazu müsste dem Einzelnen eine konkrete Straftat nachgewiesen werden ( es sei denn, er war bis 45 Koch ,Schreibstubenhengst, Fahrer oder so was im KZ)
In der Islam.Welt gilt die BRD als polit.Impotent.und das ist wahrscheinlich der Grund das die BRD bis jetzt von Musels aller Art geschont wurde.
evtl. sind wir bisher verschont geblieben weil "wir" die muselmänner unterstützen, siehe panzerlieferungen an saudi-arabien,
und, was auch nicht zu unterschätzen ist, die anschläge von 911 auf das world-trade-Center wurden von deutschen boden aus geplant, zumindest haben die Terroristen, alma atta und co, in deutschland studiert, da läuft irgendwas sehr seltsames
herberger
21.06.2014, 19:28
Diese Dschihadisten nicht mehr in die BRD einreisen lassen,gerade hat sich so ein pseudo Wissenschaftler gemeldet in einem TV Interview und sagte das wäre übertrieben denn viele dieser Kriegs Touristen aus der BRD wären auch aus humanistischen Gründen dort im Krieg.
Adunaphel
21.06.2014, 19:35
Diese Dschihadisten nicht mehr in die BRD einreisen lassen,gerade hat sich so ein pseudo Wissenschaftler gemeldet in einem TV Interview und sagte das wäre übertrieben denn viele dieser Kriegs Touristen aus der BRD wären auch aus humanistischen Gründen dort im Krieg.
Das ist genau so gut wie die Aussage, dass die Freiheit Ds am Hindukusch verteidigt werden müsse.
Es gibt wirklich große Humanisten in diesem unseren Land.
-Ironie off-
Skaramanga
22.06.2014, 02:47
Gibt es eine gesetzliche Handhabe , um :
a) Rückkehr / Wiedereinreise generell zu verweigern ?
b) solche Personen festzunehmen und antragstellenden Staaten , in denen diese Straftaten verübt haben auszuliefern ?
c) die deutsche Staatsangehörigkeit abzuerkennen ?
d) eine Strafverfolgung wegen Straftaten im Ausland vor deutschen Gerichten einzuleiten ?
Bei dt. Staatsangehörigen (Eingebürgerten): a) nein, der Rest: Ja.
Wird aber nicht gemacht. Genauso wie abgelehnte Asylanträge keinerlei aufenthaltsbeendende Maßnahmen nach sich ziehen. Komplettes Vollzugsdefizit, Nichtanwendung von Gesetzen, politisch angeordnet.
Skaramanga
22.06.2014, 02:53
"Deutsche" Staatsbürger auszubürgern ist leider undenkbar. Allerdings würde ich in Deutschland einen neuen Straftatbestand ins StGB einführen, der die bloße Teilnahme am "Dschihad" unter empfindliche Strafe stellt. Damit könnte man zumindesten schonmal effektiver arbeiten..
Eingebürgerte kann man sehr wohl wieder ausbürgern. Insbesondere die mit Doppelpass, das wäre ein schlichter Verwaltungsakt. Aber wie gesagt ... s.o.
Helgoland
22.06.2014, 07:11
Hessens Justizministerin hat auch schon die passende Lösung für dieses Problem.
Sie fordert ein Ausreiseverbot für radikale Muslime. :crazy:
So eine Art Stubenarrest für ungezogene Kinder.
Shahirrim
22.06.2014, 07:14
Und wieder hat man sich selber eine neue Gefahr geschaffen und tut jetzt so, als sei man total auf dem falschen Fuß erwischt worden. Der erste Anschlag eines in Deutschland geborenen ausrangierten Jihad-Touristen wird kommen, soviel ist sicher, und der "Kampf gegen den Islamismus" muss mit noch mehr Überwachung aller Deutschen intensiviert werden, damit unsere Kinder sicher leben können.
Richtig, denn wenn unter 10.000.000 islamischen Terroristen auch nur ein Mensch wäre, der nichts getan hätte und wir den zusammen mit diesen Verbrechern abgeschoben hätten, dann hätten wir aus der Geschichte nichts gelernt.
Deswegen ist Überwachung (vor allem auch von Nichtmuslimen) dringend notwendig, um Sicherheit zu garantieren, da die 10 Millionen hier bleiben müssen, aber auch um zu zeigen, dass die BRD ein neues und gutes Deutschland ist, das aus der Vergangenheit gelernt hat.
Helgoland
22.06.2014, 07:24
Diesen Irren kommt man mit Gesetzen und den vorhandenen rechtstaatlichen Maßnahmen nicht bei oder glaubt hier jemand ernsthaft, Personen die den Märtyrertod für Allah sterben wollten bzw. ihn billigend in Kauf genommen hätten, lassen sich von Überwachung, Strafverfolgung mit bestenfalls ein paar Jährchen Knast oder Einreiseverboten abschrecken?
Unser Rechtssystem ist dieses einer zivilisierten und verbürgerlichten Gesellschaft in Friedenszeiten. Den tatsächlichen und potentiellen Auswüchsen des modernen Dschihadismus ist es nicht gewachsen.
Letztendlich bleiben nur drei Möglichkeiten. Töten, für immer einlochen oder mit diesen tickenden Zeitbomben leben lernen. Im Falle der BRD wird es also auf Option 3 hinauslaufen!
Deutschland ist ohnehin schon ein Dorado für Kriminelle aus aller Herren Länder. Das dürfte angesichts der devoten Haltung gegenüber selbst radikalen Islamisten auch für sogenannte "Dschihadisten" gelten. Wozu in der BRD Anschläge ausüben? Salafisten dürfen doch völlig ungeniert ihre kranke Propaganda verbreiten, Kundgebungen abhalten und verwirrten "Deutschen" den richtigen Weg weisen. Und wenn trotzdem mal einer über die Stränge schlagen sollte, steht augenblicklich ein Heer von "Therapeuten" in einer kuscheligen Vollzugseinrichtung bereit, um diesem armen Menschen alle erdenkliche staatliche Fürsorge angedeihen zu lassen. Das hat sich mittlerweile in der ganzen Welt herumgesprochen.
Bruddler
22.06.2014, 07:28
Deutschland ist ohnehin schon ein Dorado für Kriminelle aus aller Herren Länder. Das dürfte angesichts der devoten Haltung gegenüber selbst radikalen Islamisten auch für sogenannte "Dschihadisten" gelten. Wozu in der BRD Anschläge ausüben? Salafisten dürfen doch völlig ungeniert ihre kranke Propaganda verbreiten, Kundgebungen abhalten und verwirrten "Deutschen" den richtigen Weg weisen. Und wenn trotzdem mal einer über die Stränge schlagen sollte, steht augenblicklich ein Heer von "Therapeuten" in einer kuscheligen Vollzugseinrichtung bereit, um diesem armen Menschen alle erdenkliche staatliche Fürsorge angedeihen zu lassen. Das hat sich mittlerweile in der ganzen Welt herumgesprochen.
Wenn ich das richtig verstehe, dann dürfen sich bei uns sogar die Salafisten auf die staatl. garantierte "Religionsfreiheit" berufen ?! :umkipp:
Absurdistan, wie es leibt und lebt...
Murmillo
22.06.2014, 07:45
Bei dt. Staatsangehörigen (Eingebürgerten): a) nein, der Rest: Ja.
Wird aber nicht gemacht. Genauso wie abgelehnte Asylanträge keinerlei aufenthaltsbeendende Maßnahmen nach sich ziehen. Komplettes Vollzugsdefizit, Nichtanwendung von Gesetzen, politisch angeordnet.
Wie willst du denn jemandem die deutsche Staatsbürgerschaft entziehen ? Nach GG Art.16 geht dies nur per ( nicht existierendem) Gesetz und mit Zustimmung desjenigen, und auch nur, wenn er dadurch nicht staatenlos wird - also eigentlich gar nicht.
Damit hat sich auch die Frage der Auslieferung erledigt, die ist lt.GG Art.16 für einen deutschen Staatsbürger ausgeschlossen.
Murmillo
22.06.2014, 07:57
Eingebürgerte kann man sehr wohl wieder ausbürgern. Insbesondere die mit Doppelpass, das wäre ein schlichter Verwaltungsakt. Aber wie gesagt ... s.o.
Ausbürgerungen sind in Deutschland grundsätzlich verboten , weil dies in der NS-Zeit so praktiziert wurde.
Nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) kann es allerdings durchaus zu einem Verlust der deutschen Staatsbürgerschaft kommen, z. B. nach §25 I StAG beim nicht genehmigten Erwerb einer ausländischen Staatsangehörigkeit oder nach §28 StAG beim nicht genehmigten Eintritt in eine ausländische Streitkraft.
Voraussetzung ist allerdings immer eine doppelte Staatsbürgerschaft, denn nach GG Art.16 darf der Deliquent nicht staatenlos werden.
Der Versuch der Ausbürgerung des wegen versuchten Polizistenmordes verurteilten deutschen Schriftstellers Peter-Paul Zahl im Jahre 2002 , der neben der deutschen auch die jamaikanische Staatsbürgerschaft besass, endete mit der Wiedereinbürgerung Zahls im November 2004.Den wollte man allerdings durch die Hintertür ausbürgern, indem ihm die deutsche Botschaft in Kingston keinen neuen Reisepass ausstellte.
Es bestünde auch noch die (theoretische) Möglichkeit, eine Einbürgerung zu widerrufen. Allerdings müssten dazu bei der Einbürgerung z.B. falsche Angaben gemacht worden sein, mit dem Ziel, sich diese zu erschleichen.
Sathington Willoughby
22.06.2014, 08:10
Es wurde berichtet , der Überfall auf die jüdiche Synagoge in Brüssel sei von einem nach Belgien zurückgekehrten " Dschihad - Kämpfer " verübt worden.
Das muß zu denken geben , inwieweit solche Vorkommnisse auch in Deutschland eintreten könnten/werden......
Angeblich betätigen sich 200 - 300 "Deutsche" ( vermutlich weit überwiegend Besitzer deutscher Pässe deren ethnische Herkunft jedoch keineswegs " deutsch " ist ) -
an Kämpfen im Nahen Osten von Syrien bis Afghanistan.
Die Spitzenmeldung bisher ist , ein " Deutscher " sei beim derzeitigen Feldzug der Dschihadisten im Irak zum Rang des " Emir " aufgestiegen - daher der Befehlshaber
eines ganzen Kampfabschnitts !
Die Frage muss daher aufgeworfen werden :
Wie geht die Bundesrepublik Deutschland mit bekanntgewordenen und rückkehrenden Dschihadisten ( egal welcher religiösen Splittergruppe ) um ?
Gibt es eine gesetzliche Handhabe , um :
a) Rückkehr / Wiedereinreise generell zu verweigern ?
b) solche Personen festzunehmen und antragstellenden Staaten , in denen diese Straftaten verübt haben auszuliefern ?
c) die deutsche Staatsangehörigkeit abzuerkennen ?
d) eine Strafverfolgung wegen Straftaten im Ausland vor deutschen Gerichten einzuleiten ?
Es muss doch davon ausgegangen werden , daß solche Personen ein erhebliches Gefährdungspotential darstellen , welches letztlich die
Gefahr terroristischer Taten auf deutschem Territorium in sich birgt.
Also , tut sich irgendwas , um dieser Gefahr entgegenzutreten ?
Ich habe noch nichts feststellen können - keine Gesetzgebungsvorhaben - keine Großen oder Kleine Anfragen im Parlament - keine Aktuelle Stunde .....
Das gegenwärtige Instrumentarium wird keinesfalls ausreichen - das wirkt lediglich gegen vermeintliche Nazis oder Rote Partisanen .....
Gegen religiöse Überzeugungstäter kann man präventiv gar nichts unternehmen - Obama wird sie uns nicht abnehmen und in Guantanamo einquartieren ....
Also - kann man präventiv und tatsächlich etwas gegen diesen Personenkreis unternehmen ? Und was genau ?
Und sagt nicht , der VS oder das BKA oder die LKA könnten diese Typen 24/7/365 überwachen - dazu haben die weder Leute noch Geld.....
Nicht nur das, man müsste auch alle moscheen als generatoren für hass und gewalt stilllegen, aber dann würde die partei, die das veranlasst, ein paar millionen wählerstimmen nicht mehr bekommen?
Wir müssen DEM Islam und nicht nur dem islamismus entgegentreten, der sog. Islamismus gehört zum islam wie die zählne zum hai.
Eingebürgerte kann man sehr wohl wieder ausbürgern. Insbesondere die mit Doppelpass, das wäre ein schlichter Verwaltungsakt. Aber wie gesagt ... s.o.
Verwaltungsakt ja. Verfassungsmäßge Verhältnismäßigkeit? Da wird es hapern und die meisten Klagen dagegen wohl erfolgreich sein.
Mr.Smith
23.06.2014, 09:51
Es wurde berichtet , der Überfall auf die jüdiche Synagoge in Brüssel sei von einem nach Belgien zurückgekehrten " Dschihad - Kämpfer " verübt worden.
Das muß zu denken geben , inwieweit solche Vorkommnisse auch in Deutschland eintreten könnten/werden......
Die meisten judenfeindlichen Straftaten werden in Deutschland doch heute schon von Muselfaschisten verübt. Aber da die Medien sich darauf geeinigt haben, bei solchen Vorfällen die Herkunft der Täter zu verschweigen oder lieber gar nichts zu melden, fällt das kaum jemandem auf.
Hauptsache die Islamisierung Deutschlands geht weiter.
Salafisten dürfen doch völlig ungeniert ihre kranke Propaganda verbreiten, Kundgebungen abhalten und verwirrten "Deutschen" den richtigen Weg weisen.
Ehrlich gesagt, verstehe ich das auch nicht. Gar nicht. Überhaupt nicht.
Wenn ich also annehme, daß die Menschen Geist, Witz und Intelligenz besitzen, wenn sie in der Politik tätig sind, kann ich nur schlußfolgern, daß sie einem bestimmtem Ziel
folgen, daß über längeren Zeitraum ausgearbeitet worden ist, die Menschen (Bevölkerung) erst mal in der "Veralberung" lassen und dann mit solchen Fisematentchen wie
Rücksicht und Solidarität und Weltfrieden kommen, dann sehe ich doch, daß das Pendel ausschlägt - wem man den kleinen Finger gibt, der nimmt ganz schnell die "ganze Hand",
was man im Privaten genauso verfolgen kann wie im Gesellschaftlichen.
Nichts gegen ein gemeinsames Zusammenleben von Mentalitäten und Nationen, aber wenn ich in meine Wohnung einen Gast einlade, der dann ein ganzes Geschwader folgen läßt
und ich dann letztlich der Einzige meiner Art bin, dann "flüchte" ich doch aus meiner eigenen Wohnung. Oder werde hinaus geschubst.
Mal vereinfacht beschrieben.
Was sagt uns der gesunde Menschenverstand ?
Was tun all diejenigen in Brüssel, die uns Gesetze aufdrängen wollen, die uns schädigen ?
Kann man das mit globalem Umschwung verteidigen, in dem alles verloren geht, was uns mal als Werte
wichtig waren ?
herberger
24.06.2014, 09:53
Ich glaube die EU Aussengrenze geht jetzt bis an die Iran.Grenze,zu mindest theoretisch denn die Türkei wird bereits wie ein EU Land behandelt und das könnte für die Zukunft bedeuten das Operationsgebiet der Islamisten reicht von Bagdad bis Helsinki.
Mr.Smith
24.06.2014, 18:33
Wenn ich das richtig verstehe, dann dürfen sich bei uns sogar die Salafisten auf die staatl. garantierte "Religionsfreiheit" berufen ?! :umkipp:
Absurdistan, wie es leibt und lebt...
Hitler hätte damals eine neue Religion und keine Partei gründen sollen. Dann könnten sich heute vielleicht auch die Nazis auf Religionsfreiheit berufen.
Das unser Staat religiös motivierten Drecksfaschisten mit ihren kranken Glauben Tür und Tor öffnet, ist nur noch lächerlich. Aber wir Deutschen merken immer erst zu spät, wohin die Reise geht.
Faschismus, Kommunismus, Islam ... Wir lassen alles mit uns machen.
Gegen religiöse Überzeugungstäter kann man präventiv gar nichts unternehmen - Obama wird sie uns nicht abnehmen und in Guantanamo einquartieren ....
Also - kann man präventiv und tatsächlich etwas gegen diesen Personenkreis unternehmen ? Und was genau ?
Und sagt nicht , der VS oder das BKA oder die LKA könnten diese Typen 24/7/365 überwachen - dazu haben die weder Leute noch Geld.....
Die Sache regelt sich ganz einfach demokratisch. Irgendwann wirds eine Scharia -Partei geben, und alle Moslems werden sie wählen. Und mit 51% aller Stimmen haben sie irgendwann die absolute Mehrheit. Danach werden die Gesetze successive geändert, bis der Gottesstaat etabliert ist. Dieser Personenkreis wird dann mit üppigen Steuergelder ausgestattet, um zu kämpfen. So what?
Wolfger von Leginfeld
24.06.2014, 19:34
Man muss leider sagen, dass die BRD und vielleicht auch große Teile Westeuropas, heute eine Brutstätte des Islamismus sind. Europa wird verarmen, verlottern und in Chaos versetzt werden, vielleicht wie selten zuvor in der Geschichte, mit diesen Pack.
Es wurde berichtet , der Überfall auf die jüdiche Synagoge in Brüssel sei von einem nach Belgien zurückgekehrten " Dschihad - Kämpfer " verübt worden.
Das muß zu denken geben , inwieweit solche Vorkommnisse auch in Deutschland eintreten könnten/werden......
Angeblich betätigen sich 200 - 300 "Deutsche" ( vermutlich weit überwiegend Besitzer deutscher Pässe deren ethnische Herkunft jedoch keineswegs " deutsch " ist ) -
an Kämpfen im Nahen Osten von Syrien bis Afghanistan.
Die Spitzenmeldung bisher ist , ein " Deutscher " sei beim derzeitigen Feldzug der Dschihadisten im Irak zum Rang des " Emir " aufgestiegen - daher der Befehlshaber
eines ganzen Kampfabschnitts !
Die Frage muss daher aufgeworfen werden :
Wie geht die Bundesrepublik Deutschland mit bekanntgewordenen und rückkehrenden Dschihadisten ( egal welcher religiösen Splittergruppe ) um ?
Gibt es eine gesetzliche Handhabe , um :
a) Rückkehr / Wiedereinreise generell zu verweigern ?
b) solche Personen festzunehmen und antragstellenden Staaten , in denen diese Straftaten verübt haben auszuliefern ?
c) die deutsche Staatsangehörigkeit abzuerkennen ?
d) eine Strafverfolgung wegen Straftaten im Ausland vor deutschen Gerichten einzuleiten ?
Es muss doch davon ausgegangen werden , daß solche Personen ein erhebliches Gefährdungspotential darstellen , welches letztlich die
Gefahr terroristischer Taten auf deutschem Territorium in sich birgt.
Also , tut sich irgendwas , um dieser Gefahr entgegenzutreten ?
Ich habe noch nichts feststellen können - keine Gesetzgebungsvorhaben - keine Großen oder Kleine Anfragen im Parlament - keine Aktuelle Stunde .....
Das gegenwärtige Instrumentarium wird keinesfalls ausreichen - das wirkt lediglich gegen vermeintliche Nazis oder Rote Partisanen .....
Gegen religiöse Überzeugungstäter kann man präventiv gar nichts unternehmen - Obama wird sie uns nicht abnehmen und in Guantanamo einquartieren ....
Also - kann man präventiv und tatsächlich etwas gegen diesen Personenkreis unternehmen ? Und was genau ?
Und sagt nicht , der VS oder das BKA oder die LKA könnten diese Typen 24/7/365 überwachen - dazu haben die weder Leute noch Geld.....
Die Sache regelt sich ganz einfach demokratisch. Irgendwann wirds eine Scharia -Partei geben, und alle Moslems werden sie wählen. Und mit 51% aller Stimmen haben sie irgendwann die absolute Mehrheit. Danach werden die Gesetze successive geändert, bis der Gottesstaat etabliert ist. Dieser Personenkreis wird dann mit üppigen Steuergelder ausgestattet, um zu kämpfen. So what?
Der Personenkreis von dem du sprichst würde dann keine Gelder benötigen. Das sind dann besoldete Bundeswehrsoldaten...
Der Personenkreis von dem du sprichst würde dann keine Gelder benötigen. Das sind dann besoldete Bundeswehrsoldaten...
Die regulären Truppen der Bundeswehr der jetzigen Konsistenz würden heute so nicht agieren:
http://www.sueddeutsche.de/politik/islamisten-vormarsch-im-irak-gotteskrieger-ausser-kontrolle-1.1997011
Man würde zunächst Steuergelder und Waffen / Munition an diese Truppen geben, die Bundeswehr successive "neu ausrichten" und dann mit anderem "Personal" agieren. Damit könnte man auch der Demokratie Deutschlands eine andere Note geben: Die Scharia - Demokratie. Das wars dann wohl; mal sehen, wie die CDU, die SPD und Frau Merkel dann aussehen. Sie werden dann wohl wie der Zauberlehrling aussehen:
""Die Geister, die ich rief, vorbei, vorbei, halt, halt, nein, nein, ... "" Die Geister sind bereits frei, das Ende der Freizügigkeit ist bereits eingeläutet. Man sollte als Nicht- Moslem überlegen, in welches Land wir auswandern müssen, wenn wir die Islamisierung nicht wollen. Ich selbst werde wohl in Spanien bleiben, die Spanier haben jahrhundertelange Erfahrung im Beibehalten der Freiheit und werden eine Islamisierung nicht zulassen.
Verwaltungsakt ja. Verfassungsmäßge Verhältnismäßigkeit? Da wird es hapern und die meisten Klagen dagegen wohl erfolgreich sein.
Natürlich ist es Verhältnismäßig solche Missgeburten nicht mehr ins Land zu lassen. Man kann nur hoffen, dass so viele als möglich dort unten abkratzen.
Stättler
25.06.2014, 11:18
Natürlich ist es Verhältnismäßig solche Missgeburten nicht mehr ins Land zu lassen. Man kann nur hoffen, dass so viele als möglich dort unten abkratzen.
Möglicherweise hilft denen die vorherige Bundeswehr - Ausbildung sogar besser als einheimischen " Kämpfern " zu überleben ....:fizeig:
Sogar richtig schießen haben die gelern - nicht " die Kaschi um die Ecke halten und Magazin leeren ....)
Stättler
25.06.2014, 14:05
Etwas scheint doch zu gehen :
Polizei stellt mutmaßlichen Isis-Terroristen in Tegel: Deutschland liefert Terrorverdächtigen aus Von Lutz Schnedelbach (http://www.berliner-zeitung.de/wirueberuns,24251884,27030800,view,authorProfile.h tml) http://www.berliner-zeitung.de/image/view/2013/2/3/21991608,18291886,dmFlashTeaserRes,imago54500872h. jpg Foto: imago stock&people
Berlin – Der 31-jähriger Franzose Mohamed B. soll in Syrien an der Seite der Isis gekämpft haben. Als er vor zehn Tagen am Flughafen Tegel kriegsverletzt weiterreisen wollte, stellten ihn die Beamten. Nun liefert Deutschland in an Frankreich aus.
http://www.berliner-zeitung.de/polizei/polizei-stellt-mutmasslichen-isis-terroristen-in-tegel-deutschland-liefert-terrorverdaechtigen-aus,10809296,27607644.html
Allerdings besagt das gar nichts zu unseren eigenen, mit deutschen Pässen ausgestatteten Kämpfern ......
Etwas scheint doch zu gehen :
Polizei stellt mutmaßlichen Isis-Terroristen in Tegel: Deutschland liefert Terrorverdächtigen aus Von Lutz Schnedelbach (http://www.berliner-zeitung.de/wirueberuns,24251884,27030800,view,authorProfile.h tml) http://www.berliner-zeitung.de/image/view/2013/2/3/21991608,18291886,dmFlashTeaserRes,imago54500872h. jpg Foto: imago stock&people
Berlin – Der 31-jähriger Franzose Mohamed B. soll in Syrien an der Seite der Isis gekämpft haben. Als er vor zehn Tagen am Flughafen Tegel kriegsverletzt weiterreisen wollte, stellten ihn die Beamten. Nun liefert Deutschland in an Frankreich aus.
http://www.berliner-zeitung.de/polizei/polizei-stellt-mutmasslichen-isis-terroristen-in-tegel-deutschland-liefert-terrorverdaechtigen-aus,10809296,27607644.html
Allerdings besagt das gar nichts zu unseren eigenen, mit deutschen Pässen ausgestatteten Kämpfern ......
Weil das ohnehin klar ist. Der "Kriegsverletzte" Abschaum wird, genau so wie der Rest seiner Sippe (Frau und Blagen) von euch Deutschen durchgefüttert werden.
Wolfger von Leginfeld
25.06.2014, 15:04
Der wird dann kleingeschrieben und die Schuld den Deutschen gegeben, die nicht genug soziale Wärme und Verständnis diesen armen Menschen zukommen haben lassen.
ja, da ist gewiß was dran.........
also müssen wir den ersten fetten Terror - Akt abwarten ?
Natürlich ist es Verhältnismäßig solche Missgeburten nicht mehr ins Land zu lassen. Man kann nur hoffen, dass so viele als möglich dort unten abkratzen.
Du hast mich dann falsch verstanden. Ich bin ganz Deiner Meinung. Nur wird es die Rechtssprechung nicht sein.
Graf Zahl
25.06.2014, 17:48
Also ich bin gerade mit meinem Laptop vor dem Einkaufszentraum am Bahnhof Gesundbrunnen und da stehen nette Leute davor die den Koran gratis auf Deutsch versteilen und aufklären, dass der Islam Frieden ist.
denker_1
31.08.2014, 19:59
Diesen Irren kommt man mit Gesetzen und den vorhandenen rechtstaatlichen Maßnahmen nicht bei oder glaubt hier jemand ernsthaft, Personen die den Märtyrertod für Allah sterben wollten bzw. ihn billigend in Kauf genommen hätten, lassen sich von Überwachung, Strafverfolgung mit bestenfalls ein paar Jährchen Knast oder Einreiseverboten abschrecken?
Unser Rechtssystem ist dieses einer zivilisierten und verbürgerlichten Gesellschaft in Friedenszeiten. Den tatsächlichen und potentiellen Auswüchsen des modernen Dschihadismus ist es nicht gewachsen.
Soll es ja wahrscheinlich auch gar nicht, denn der Überwachungsstaat gilt den eigenen Bürgern!
Einen islamischen Terroristen lebenslang einsperren? Dafür sollten nun wieder unsere zivilen Gesetze ausreichen. Ein sonstiger Mörder kann doch wegen einer einzelnen ermordeten Person schon lebenslang kriegen. Beim islamischen Terroristen dürfte außerdem die Motivfrage schon mal geklärt sein.
Letztendlich bleiben nur drei Möglichkeiten. Töten, für immer einlochen oder mit diesen tickenden Zeitbomben leben lernen. Im Falle der BRD wird es also auf Option 3 hinauslaufen!
Mein Rest Freiheit ist mir das Risiko der Option 3 Wert!
denker_1
31.08.2014, 20:00
Also ich bin gerade mit meinem Laptop vor dem Einkaufszentraum am Bahnhof Gesundbrunnen und da stehen nette Leute davor die den Koran gratis auf Deutsch versteilen und aufklären, dass der Islam Frieden ist.
Als ob der Christengott sooo vieeeel besser wäre.
Rumpelstilz
31.08.2014, 20:31
[...]
Einen islamischen Terroristen lebenslang einsperren? Dafür sollten nun wieder unsere zivilen Gesetze ausreichen. Ein sonstiger Mörder kann doch wegen einer einzelnen ermordeten Person schon lebenslang kriegen. Beim islamischen Terroristen dürfte außerdem die Motivfrage schon mal geklärt sein.
[...]
Bis jetzt verteidigt dte BRD-Polizei aber noch die Anhaenger des islamischen Staates (IS).
http://www.politikforen.net/showthread.php?143777-Syrien-Diskussion&p=7340505#post7340505
Oder stellt sich doof, wenn sie ausreisen:
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/dschihad-in-syrien-deutsche-salafisten-reisten-trotz-haftbefehl-und-ueberwachung-aus-13068508.html
Dschihad in Syrien
Deutsche Salafisten reisten trotz Haftbefehl und Überwachung aus
Wie Recherchen der F.A.Z. und der ARD belegen, konnten polizeibekannte deutsche Salafisten nach Syrien in den Dschihad ziehen. Fared S. war wie der frühere Rap-Musiker Denis Cuspert an den Bonner Krawallen 2012 beteiligt.
denker_1
31.08.2014, 20:59
Bis jetzt verteidigt dte BRD-Polizei aber noch die Anhaenger des islamischen Staates (IS).
http://www.politikforen.net/showthread.php?143777-Syrien-Diskussion&p=7340505#post7340505
Oder stellt sich doof, wenn sie ausreisen:
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/dschihad-in-syrien-deutsche-salafisten-reisten-trotz-haftbefehl-und-ueberwachung-aus-13068508.html
Dschihad in Syrien
Deutsche Salafisten reisten trotz Haftbefehl und Überwachung aus
Wie Recherchen der F.A.Z. und der ARD belegen, konnten polizeibekannte deutsche Salafisten nach Syrien in den Dschihad ziehen. Fared S. war wie der frühere Rap-Musiker Denis Cuspert an den Bonner Krawallen 2012 beteiligt.
Was sagt uns das?
Das die wirklichen Terroristen, denen angeblich all die diskriminierenden "Anti Terror Gesetze" gelten, sich spielend leicht über diese Klippen hinweg setzen können. Ja es geht gar nicht um die Terrorbekämpfung, sondern um die Bespitzelung der eigenen Bürger, der Deutschen im Deutschen Land!!!
Dabei ist die Chance, bei einem Verkehrsunfall zu sterben um ein Vielfaches größer hier in D, als durch einen islamistischen Terroranschlag ums Leben zu kommen. Die Herrschenden wissen das ganz genau und kämpfen um so eifersüchtiger um die Gunst der Terrorgläubigen.
Es geht um massive Aushöhlung der elementarsten Bürgerrechte!
Hessens Justizministerin hat auch schon die passende Lösung für dieses Problem.
Sie fordert ein Ausreiseverbot für radikale Muslime. :crazy:
Ich fordere ein EINREISEVERBOT und ein AUSWEISUNGSGEBOT für radikale. Sollen sie in den Krieg ziehen und sich erschießen lassen. http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/1453461/Studie_10000-Jihadisten-sind-in-den-SyrienKrieg-gezogen
Es sind ja relativ wenig, gemessen an der Gesamtheit:
http://www.katholisches.info/2012/12/20/32-prozent-der-weltbevolkerung-sind-christen-84-prozent-gehoren-einer-weltreligion-an/
""Weltweit gibt es 1,6 Milliarden Moslems. 87-90 Prozent davon sind Sunniten, 10-13 Prozent Schiiten.""
Gemessen an diesen Zahlen sind 10.000 Radikale etwa 0,0007%, vernachlässigbar wenige also. Wenn die sich erschießen lassen, gäbe es das Thema überhaupt nicht. Der "Rest" sind Menschen wie du und ich. Ich würde Assad Waffen, Munition und Schutzanzüge liefern, damit er das Problem "bereinigt".
Antizion77
31.08.2014, 21:16
Was sagt uns das?
Das die wirklichen Terroristen, denen angeblich all die diskriminierenden "Anti Terror Gesetze" gelten, sich spielend leicht über diese Klippen hinweg setzen können. Ja es geht gar nicht um die Terrorbekämpfung, sondern um die Bespitzelung der eigenen Bürger, der Deutschen im Deutschen Land!!!
Dabei ist die Chance, bei einem Verkehrsunfall zu sterben um ein Vielfaches größer hier in D, als durch einen islamistischen Terroranschlag ums Leben zu kommen. Die Herrschenden wissen das ganz genau und kämpfen um so eifersüchtiger um die Gunst der Terrorgläubigen.
Es geht um massive Aushöhlung der elementarsten Bürgerrechte!
Dabei wäre es ganz einfach die Pseudo-Dschihadisten aus dem Weg zu räumen, und zwar indem man ein Gesetz verabschiedet das einen Einsatz als Söldner im Ausland verbietet. Mein Heimatland Bosnien hat so ein Gesetz verabschiedet, und stellt jeden der aus dem Ausland lebend zurück kehrt vors Gericht. Dass viele westlichen Staaten sich nicht trauen so ein Gesetz auf den Weg zu bringen hängt einfach damit zusammen dass sie selbst auf die Söldner in den eigenen Reihen zurück greifen müssen. Stichwort Blackwater&Co.!
Dabei wäre es ganz einfach die Pseudo-Dschihadisten aus dem Weg zu räumen, und zwar indem man ein Gesetz verabschiedet das einen Einsatz als Söldner im Ausland verbietet.
Vermutlich undurchführbar. Hierzueuropa gibts viel Miliz, es gab auch Fremdenlegionen, und jetzt gibts die EU-Miliz, ... Wer will den Krieg verbieten? Deutschland führt ja selbst Kriege, obwohl es verboten ist.
Antizion77
31.08.2014, 21:29
Vermutlich undurchführbar. Hierzueuropa gibts viel Miliz, es gab auch Fremdenlegionen, und jetzt gibts die EU-Miliz, ... Wer will den Krieg verbieten? Deutschland führt ja selbst Kriege, obwohl es verboten ist.
Ich habe auch nichts anderes behauptet, Krieg ist ein viel zu lukratives Geschäft um es anderen zu überlassen! Die die sich jetzt über die Dschihadisten empören haben über ein Jahrzehnt lang zugesehen wie westliche Privatarmeen im Auftrag westlicher Regierungen unschuldige Menschen nieder metzeln. Und es finden sich genügend Beweise dass es auch die Pseudo-Dschihadisten heute im Auftrag des Westens tun!
Ich habe auch nichts anderes behauptet, Krieg ist ein viel zu lukratives Geschäft um es anderen zu überlassen! Die die sich jetzt über die Dschihadisten empören haben über ein Jahrzehnt lang zugesehen wie westliche Privatarmeen im Auftrag westlicher Regierungen unschuldige Menschen nieder metzeln. Und es finden sich genügend Beweise dass es auch die Pseudo-Dschihadisten heute im Auftrag des Westens tun!
Im Jugoslawienkrieg wars nicht anders. Da war auch "legales Töten" angesagt. Zivilisten gingen einfach ins Kriegsgebiet und mordeten ein bisschen. Heute hört man nicht mehr viel davon. Aufgeklärt wurde praktisch garnichts, und bestraft noch weniger.
Antizion77
31.08.2014, 21:46
Im Jugoslawienkrieg wars nicht anders. Da war auch "legales Töten" angesagt. Zivilisten gingen einfach ins Kriegsgebiet und mordeten ein bisschen. Heute hört man nicht mehr viel davon. Aufgeklärt wurde praktisch garnichts, und bestraft noch weniger.
Das ging ja auch nicht von heute auf morgen, sondern war ein längerer Prozess, bei dem der Westen Regie führte! Und auch da übernahmen größtenteils die Paramilitärs die Drecksarbeit, die daraus bestand Zivilisten zu töten, die von vielen Seiten gedeckt wurden, sowohl damals als auch heute!
http://www.trend.infopartisan.net/trd0399/t400399.html
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