Vollständige Version anzeigen : BVerfG: Gauck darf NPD "Spinner" nennen
Rumburak
10.06.2014, 23:34
Toller Anhänger, der sie nicht wählt...hrhrhr
Hast du dein Hansabier in deinen Bart gekotzt? War nicht meine Absicht.
Affenpriester
10.06.2014, 23:38
Hast du dein Hansabier in deinen Bart gekotzt? War nicht meine Absicht.
Wer trinkt denn schon Hansabier? Hansa Pils?
Affenpriester
10.06.2014, 23:39
Wer Hat Dich denn aus Deiner Kifferhöhle gelassen ? Sesselpupser !
Keine Kifferleute beleidigen hier, das sind auch nur Menschen. :D
Kreuzbube
10.06.2014, 23:42
Ein großer Triumph für die Larve.
Rumburak
10.06.2014, 23:42
Wer trinkt denn schon Hansabier? Hansa Pils?
Zecken saufen doch diese Jauche.
Affenpriester
10.06.2014, 23:44
Zecken saufen doch diese Jauche.
Kostet aber auch Geld, oder? Wer bezahlt denen das? Reicht das Taschengeld für Kiffe UND Plürrebier?
Weiß nicht was die sich ins Loch da oben kippen, was da reinkommt. Ich weiß nur, raus kommt wenig Gescheites.
Gehirnnutzer
10.06.2014, 23:53
Ich habe mir mal alles durch gelesen .
Was ist das für ein Geschwafel, nur um dieser Partei - zu der ich keinerlei Beziehung habe - eins auszuwischen.
Das soll Demokratie sein ?
Das ist Diktatur der Regierenden.
Logisch, dass die DDR-Fuzzies die Hand über die Linken halten.
laptrop, diese Diskussion hat ein großes Problem, denn sie setzt etwas gleich, was man nicht so einfach gleichsetzen kann. Gaucks Aussage kann man politisch bewerten und rechtlich bewerten. Das dumme mit dem Recht ist, es kann politisch inkorrekt sein, es kann undemokratisch sein etc. pp.., trotzdem bleibt es immer noch Recht.
Unter politischen Gesichtspunkten kann man Gaucks Aussage kritisieren und im Grunde genommen sollte er als repräsentatives Staatsoberhaupt nach innen politisch neutral sein, so lange seine Aufgabe als Verfassungsorgan nicht berührt ist und nach außen, die außenpolitische Richtung der Regierung zu vertreten.
Das Problem ist, was nicht als rechtlicher Rahmen gesetzt oder definiert ist, hängt immer von der persönlichen Einstellung der Person zu seinem Amt ab.
Wischiwaschi-Personen haben weder das Charisma für ein Amt noch die richtige Einstellung dazu.
Frontferkel
11.06.2014, 00:28
Weil er gegen Nazis ist!
Hallo Dayan , ich nehme mal an , das Deine Familie von der damals sogenannten E...lösung betroffen ist . Dann müsstest Du aber wissen , das es keine echten Nazis mehr gibt . Was heute in der BRD als " Nazi " tituliert wird , ist nicht einmal ein Abklatsch des Nationalsozialismus .
Frontferkel
11.06.2014, 00:40
... wir lassen uns also von einem "Bundespräsidenten" vollquatschen, der nervenärztlich behandelt, bzw. begutachtet wurde ?
Das der politische Teil der BRD ein Irrenhaus ist , ist Dir doch bekannt , oder ?
Also rein prinzipiell kann der Bürger Gauck die NPD nennen, wie er will...was zu diskutieren ist, ist die vorhandene Verbindung seiner Aussagen zu seinem Amt und dessen Obligationen!
Hallo Dayan , ich nehme mal an , das Deine Familie von der damals sogenannten E...lösung betroffen ist . Dann müsstest Du aber wissen , das es keine echten Nazis mehr gibt . Was heute in der BRD als " Nazi " tituliert wird , ist nicht einmal ein Abklatsch des Nationalsozialismus .
Anscheinend nicht.
Und der Gauck kann mich auch mal gern haben.
Frontferkel
11.06.2014, 00:47
Spinner Spinner zu nennen ist keine Diffamierung.
Stimmt , Du Spinner ! :ätsch:
Jedenfalls hat er mit seiner Äußerung klargestellt, daß er - mit höchstrichterlicher Billigung -nicht der Repräsentant aller Deutschen sein will!
Mein Präsident war der noch nie!
Man braucht kein besonders geschützter Bundespräsident zu sein, um die NPD als Spinner zu bezeichnen.
Im Gegenteil: Nur aus Rücksicht auf die Würde seines Amtes hat er sich nicht drastischer und eindeutiger ausgedrückt.
Du willst damit sagen, dieser Spinner kann sich beherrschen?
Na ja, jedenfalls hat er meines Wissens noch nie was gegen die “veröffentlichte Meinung” gesagt, also noch nie sich selbst geschadet.
Wie viele gibts da eigentlich, die die Nazis nicht verehren?
Keine Ahnung, aber mich z.B.
Nein, Mitglied bin ich nicht, aber da ich einige NPDler persönlich kenne und schätze und es mMn leider keine ernst zu nehmende rechte Partei bei uns gibt,
unterstütze ich die NPD in Wahlkämpfen ab und zu. Und da sich das immer in Berlin-Neukölln abspielt, ist es manchmal nicht ungefährlich, aber interessant.
Pastörs mag ich auch nicht. Und sicher gibt es in der NPD und unter ihren Anhängern Spinner, aber für welche Partei trifft das nicht zu?
Mich interessiert eigentlich nur : Gibt es ein " quid pro quo " ? .............................dh darf jetzt die NPD den Gauck im Gegenzug ebenfalls " Spinner " nennen ....
Natürlich nicht.
Hm, weiß ich nicht. Ist aber auch egal, für mich ist er ein Spinner.
Und zwar ein gefährlicher Spinner. Denke da nur an seine Weihnachtsrede –
denn leider glauben viele “mündige” Bürger seinen Quatsch.
Wie viele gibts da eigentlich, die die Nazis nicht verehren?
Keine Ahnung, aber mich z.B.
Nein, Mitglied bin ich nicht, aber da ich einige NPDler persönlich kenne und schätze und es mMn leider keine ernst zu nehmende rechte Partei bei uns gibt, unterstütze ich die NPD in Wahlkämpfen ab und zu. Und da sich das immer in Berlin-Neukölln abspielt, ist es manchmal nicht ungefährlich, aber interessant.
Pastörs mag ich auch nicht. Und sicher gibt es in der NPD und unter ihren Anhängern Spinner, aber für welche Partei trifft das nicht zu?
akainu2012
11.06.2014, 03:11
Interessant ist wie hier viele dieseS Urteil kritsieren/anprangern, dabei sind sie selber diejenigen, die jeden und alles als Spinner und noch viel schlimmerem titulieren, wenn denen was nicht passt oder die weltanschaung/Parteien anderer nicht passt.
wieso sollte ein Gauck nicht auch das Recht haben seine Meinung äußern zu dürfen ?
Bruddler
11.06.2014, 04:36
Das sind keine Verfassungsrichter, das sind ein weiteres mal nur Erfüllungsgehilfen.
Es sind linientreue Menschen und keine gottähnliche Wesen, d.h. auch sie können bei ihren "Urteilsfindungen" manchmal daneben liegen.
deutschland
11.06.2014, 07:25
Also rein prinzipiell kann der Bürger Gauck die NPD nennen, wie er will...was zu diskutieren ist, ist die vorhandene Verbindung seiner Aussagen zu seinem Amt und dessen Obligationen!
Gauck ist das Sprachrohr dieser Stasikanzlerin... dumm, einfältig und vom Volk meilenwert entfernt...
das sagt denn die Uhr bei Dir ?
Gauck ist das Sprachrohr dieser Stasikanzlerin... dumm, einfältig und vom Volk meilenwert entfernt...
das sagt denn die Uhr bei Dir ?
Ja, und? Wenn der nicht Bundespräsident wäre, kann der doch sagen, was er will! Freiheit bedeutet eben auch die Freiheit zur Einfältigkeit und zur Dummheit!
deutschland
11.06.2014, 07:37
Ja, und? Wenn der nicht Bundespräsident wäre, kann der doch sagen, was er will! Freiheit bedeutet eben auch die Freiheit zur Einfältigkeit und zur Dummheit!
...in der Öffentlichkeit sollte sich dieses Backpfeiffengesicht eben nicht als Depp aufführen !
Ich hatte Dich gefragt wie spät es bei Dir ist ?
Gehirnnutzer
11.06.2014, 07:39
Mich interessiert eigentlich nur : Gibt es ein " quid pro quo " ? .............................dh darf jetzt die NPD den Gauck im Gegenzug ebenfalls " Spinner " nennen ....
oder fällt das sofort unter den " Majestätsbeleidigungs - Paragrafen "......:D
Es kommt auf das Wie und den Zusammenhang an, sonst greifen § 90 StGB Verunglimpfung des Bundespräsidenten und § 188 StGB Üble Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens.
...in der Öffentlichkeit sollte sich dieses Backpfeiffengesicht eben nicht als Depp aufführen !
Ich hatte Dich gefragt wie spät es bei Dir ist ?
1:37 AM. Und trotzdem kanner sagen was er will...wie gesagt, wenn er nicht Bundespräsident wäre...
deutschland
11.06.2014, 07:49
1:37 AM. Und trotzdem kanner sagen was er will...wie gesagt, wenn er nicht Bundespräsident wäre...
...dagegen darf ich als freier Bürger nicht sagen was ich will, zumindest nicht diesen Typen gegenüber !
Das wird dann gleich als Beleidigung oder gar Terror ausgelegt... entweder wanderst Du hier in den Knast oder für den Rest Deines Lebens in die Klappse...
dann wird es ja Zeit für Dich ins Bett zu hüpfen...
pixelschubser
11.06.2014, 07:59
...dagegen darf ich als freier Bürger nicht sagen was ich will, zumindest nicht diesen Typen gegenüber !
Das wird dann gleich als Beleidigung oder gar Terror ausgelegt... entweder wanderst Du hier in den Knast oder für den Rest Deines Lebens in die Klappse...
dann wird es ja Zeit für Dich ins Bett zu hüpfen...
Selbst der relativierende Zusatz "meiner Meinung nach..." hat keine Gültigkeit mehr. Obwohl uns das GG ja eine eigene Meinung zugesteht.
Es kommt auf das Wie und den Zusammenhang an, sonst greifen § 90 StGB Verunglimpfung des Bundespräsidenten und § 188 StGB Üble Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens.
Typisches Rechtsverdreher-Geblubber!
Wenn es politisch opportun ist, darf man also beleidigen, oder wie jetzt?
Gehirnnutzer
11.06.2014, 09:20
Typisches Rechtsverdreher-Geblubber!
Wenn es politisch opportun ist, darf man also beleidigen, oder wie jetzt?
Chronos, du begehst gleich mehrere Fehler.
1. Fehler, du setzt politische Bewertung und rechtliche Bewertung gleich. Kann man aber nicht.
2. Du vergisst die unterschiedlichen Rechtsebenen. Verfassungsrecht stellt höhere Hürden auf, als einfaches Strafrecht.
3. Strafrechtlich wäre Gaucks Aussage so oder so nicht relevant, da man rechtlich nur konkrete Personen beleidigen kann.
Im Grunde genommen ist die ganze Geschichte nur ein Sturm im Wasserglas und ein weiteres Fettnäpfchen in das die NPD getreten ist. Im Grunde genommen nur ein weiterer Beweis, das die ganzen Gelder für den "Kampf gegen Rechts" hinsichtlich der NPD verschwendetes Geld sind. So lernresistent wie die NPD ist, wird sie sich nie auf politischen und rechtlichen Parkett so bewegen, das man sie als echte Gefahr einstufen könnte.
Chronos, du kannst es Rechtsverdreher-Gelubber oder anders nennen, wenn man sich nicht damit beschäftigt, fällt man auf die Schnauze oder tritt ins Fettnäpfchen.
Volkstreuer
11.06.2014, 09:22
Ich sehe das als einen Angiff auf das Grundgesetz ,eine nichts verbotene Parteizu diffamieren oder auszugrenzen,auch wenn mir die BKA-VS-NPD nicht gefält!Sie hat trotzdem das Recht behandelt zu werden wie andere Parteien auch!
Chronos, du begehst gleich mehrere Fehler.
1. Fehler, du setzt politische Bewertung und rechtliche Bewertung gleich. Kann man aber nicht.
2. Du vergisst die unterschiedlichen Rechtsebenen. Verfassungsrecht stellt höhere Hürden auf, als einfaches Strafrecht.
3. Strafrechtlich wäre Gaucks Aussage so oder so nicht relevant, da man rechtlich nur konkrete Personen beleidigen kann.
Im Grunde genommen ist die ganze Geschichte nur ein Sturm im Wasserglas und ein weiteres Fettnäpfchen in das die NPD getreten ist. Im Grunde genommen nur ein weiterer Beweis, das die ganzen Gelder für den "Kampf gegen Rechts" hinsichtlich der NPD verschwendetes Geld sind. So lernresistent wie die NPD ist, wird sie sich nie auf politischen und rechtlichen Parkett so bewegen, das man sie als echte Gefahr einstufen könnte.
Chronos, du kannst es Rechtsverdreher-Gelubber oder anders nennen, wenn man sich nicht damit beschäftigt, fällt man auf die Schnauze oder tritt ins Fettnäpfchen.
Ich denke nicht, dass ich mehrere Fehler begehe.
Um auf ein einfaches Grundrecht zu kommen, hat sich ein Bundespräsident jedweder Bewertung einer Partei innerhalb des politischen Spektrums zu enthalten.
Ob es sich um eine scheinbare oder echte Beleidigung im Sinne des Strafrechtskatalogs handelt, ist dabei sekundär.
Er hat auf jeden Fall keinerlei Wertungen von Parteien vorzunehmen.
Zu gerne würde ich den bundesweiten Aufschrei hören, wenn Gauck die Zuwanderungsprotagonisten als Spinner bezeichnet hätte. Da wäre dann innerhalb weniger Tage sein Rücktritt fällig, dessen bin ich mir absolut sicher.
Gehirnnutzer
11.06.2014, 09:51
Ich denke nicht, dass ich mehrere Fehler begehe.
Um auf ein einfaches Grundrecht zu kommen, hat sich ein Bundespräsident jedweder Bewertung einer Partei innerhalb des politischen Spektrums zu enthalten.
Ob es sich um eine scheinbare oder echte Beleidigung im Sinne des Strafrechtskatalogs handelt, ist dabei sekundär.
Er hat auf jeden Fall keinerlei Wertungen von Parteien vorzunehmen.
Zu gerne würde ich den bundesweiten Aufschrei hören, wenn Gauck die Zuwanderungsprotagonisten als Spinner bezeichnet hätte. Da wäre dann innerhalb weniger Tage sein Rücktritt fällig, dessen bin ich mir absolut sicher.
Chronos, du hast es nicht verstanden. Das Bundesverfassungsgericht bewertet die Aussage nach rechtliche Gesichtspunkten. Was du machst, ist diese Bewertung mit der politischen Bewertung gleichzusetzen.
Natürlich kannst du mit deiner Zuwanderungsaussage recht haben, jedoch wäre der Rücktritt folge politischen Druckes und nicht eine rechtlichen bzw. gerichtlichen Entscheidung.
Politische und rechtliche Folgen sind verschiedene Dinge, Chronos.
Strandwanderer
11.06.2014, 10:34
Chronos, du hast es nicht verstanden. Das Bundesverfassungsgericht bewertet die Aussage nach rechtliche Gesichtspunkten. Was du machst, ist diese Bewertung mit der politischen Bewertung gleichzusetzen.
Natürlich kannst du mit deiner Zuwanderungsaussage recht haben, jedoch wäre der Rücktritt folge politischen Druckes und nicht eine rechtlichen bzw. gerichtlichen Entscheidung.
Politische und rechtliche Folgen sind verschiedene Dinge, Chronos.
Sätze in deutscher Sprache und dein Gestotter sind es auch.
Schlummifix
11.06.2014, 10:40
Schreibt euch nicht ab...
Lernt Lesen und Schreiben.
http://www.lesen-in-deutschland.de/inc/classes/image.php?image_path=/mysqlfs/lesenind/files/pic_small/Alfa-Telefon-Logo-text.jpg
Alter Stubentiger
11.06.2014, 11:00
Ich denke nicht, dass ich mehrere Fehler begehe.
Um auf ein einfaches Grundrecht zu kommen, hat sich ein Bundespräsident jedweder Bewertung einer Partei innerhalb des politischen Spektrums zu enthalten.
Ob es sich um eine scheinbare oder echte Beleidigung im Sinne des Strafrechtskatalogs handelt, ist dabei sekundär.
Er hat auf jeden Fall keinerlei Wertungen von Parteien vorzunehmen.
Zu gerne würde ich den bundesweiten Aufschrei hören, wenn Gauck die Zuwanderungsprotagonisten als Spinner bezeichnet hätte. Da wäre dann innerhalb weniger Tage sein Rücktritt fällig, dessen bin ich mir absolut sicher.
Du denkst ja ohnehin immer und im jedem Fall recht zu haben.
Chronos, du hast es nicht verstanden. Das Bundesverfassungsgericht bewertet die Aussage nach rechtliche Gesichtspunkten. Was du machst, ist diese Bewertung mit der politischen Bewertung gleichzusetzen.
Natürlich kannst du mit deiner Zuwanderungsaussage recht haben, jedoch wäre der Rücktritt folge politischen Druckes und nicht eine rechtlichen bzw. gerichtlichen Entscheidung.
Politische und rechtliche Folgen sind verschiedene Dinge, Chronos.
Kann ja sein, dass ich als Nichtjurist die Kompetenzen des BVerfG falsch einschätze und ebenso nicht in der Lage bin, solche Fälle sauber in juristisch und politische Kategorien einzuordnen.
Aber heisst diese strikte Trennung denn auch, dass ein Bundespräsident vor einer Wahl explizit dazu aufrufen dürfte, diese oder jene Partei zu wählen?
Gibt es demzufolge keinerlei Instanz in der BRD, die ihm solche Aussagen untersagen könnte, denn es handelte sich nicht um ein rechtlich fassbares Fehlverhalten, sondern nur um ein politisches, für das der Bundespräsident nicht zur Rechenschaft gezogen werden könnte?
Die NPD ist keine AG.
...und auch keine Finanzinstitution der Finanzeliten. Die darf der werte Herr Bundespraesident natuerlich nicht angreifen.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/06/11/christian-wulff-die-kleinen-fasst-man-die-grossen-laesst-man-laufen/comment-page-2/#comments
Gauck treibt schon wieder sein Unwesen, heute mal in Norwegen, wo er wieder Reden schwingt zum Thema Menschenrechte.
9. Juni 2014, 11:20
Gauck zu Staatsbesuch nach Norwegen
Berlin/Oslo (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck fliegt am Dienstag zu einem dreitägigen Staatsbesuch nach Norwegen. Er will damit die engen und freundschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern unterstreichen, heißt es im Berliner Präsidialamt. Gauck erwidert damit den Staatsbesuch von König Harald V. in Deutschland im Jahr 2007. Vor dem Nobel-Institut der Hauptstadt Oslo, das den Friedensnobelpreis vergibt, wird Gauck eine Rede zum Thema «Menschenrechte - Frieden - Sicherheit» halten.Gauck und seine Lebensgefährtin Daniela Schadt werden am Mittwoch von König Harald und Königin Sonja mit militärischen Ehren begrüßt. Auch ein Treffen mit Ministerpräsidentin Erna Solberg ist vorgesehen. Am Donnerstagabend gibt Gauck einen Empfang auf dem deutschen Segelschulschiff «Gorch Fock», das im Hafen von Oslo liegt.
Am Freitag beendet der Bundespräsident die Reise in Trondheim. Dort besucht er die Universität für Wissenschaft und Technologie und das renommierte Forschungsinstitut SINTEF. Gauck wird von mehreren deutschen Wissenschaftlern begleitet.
http://www.greenpeace-magazin.de/tagesthemen/einzelansicht/artikel/2014/06/09/gauck-zu-staatsbesuch-nach-norwegen/
Strandwanderer
11.06.2014, 19:05
.
Aus der Urteilsbegründung:
""Hier indes dient (...) die Bezeichnung als 'Spinner' (...) als Sammelbegriff für Menschen, die die Geschichte nicht verstanden haben und (...) rechtsradikale - nationalistische und antidemokratische - Überzeugungen vertreten", erklärte das Gericht."
Interessant: Jetzt entscheidet das Bundesverfassungsgericht darüber, wie "die Geschichte" zu verstehen ist.
Bekanntlich ist dieses Geschichtsverständnis ja sogar in den Verträgen mit den Besatzungsmächten auf unbestimmte Zeit festgeschrieben.
Also erweist sich das oberste deutsche Gericht nur als gehorsamer Vollstrecker von Siegerrecht.
Ein großer Teil der Deutschen hat die jüngere Geschichte der BRD allerdings durchaus verstanden, nämlich die Geschichte eines Staates, dessen Daseinszweck es ist, die Deutschen zu entrechten, mittels importierter Verbrechermassen zu drangsalieren und sie schrittweise ihrer Heimat zu berauben.
Weil sie diese Geschichte verstanden haben, wenden sich hoffentlich in Zukunft immer mehr Menschen Parteien mit nationaler Zielsetzung zu.
Wenn man allerdings die Gründung der BRD betrachtet, so wird aus den Artikeln des Grundgesetzes deutlich, daß dieser Staat als ein Nationalstaat der Deutschen konzipiert war, denn in mehreren wesentlichen Artikeln ist vom "deutschen Volk" als Staatsvolk die Rede, nicht von einem willkürlich zusammengewürfelten Haufen nach Art eines Völkerkundemuseums.
Der seit Jahren betriebene Bevölkerungsaustausch muß vor diesem Hintergrund als schleichender Staatsstreich und zweifellos als hochverräterisches Unternehmen gewertet werden.
Strandwanderer
11.06.2014, 19:28
.
Ganz offensichtlich werden die gestanzten Reden, in denen Gauck nach Art einer tibetansichen Gebetsmühle über die "große Freiheit" in der BRD fabuliert, von ein paar Redenschreibern in seiner Behörde verfaßt. Gauck braucht sie dann nur noch mit seinem einstudierten Pathos vortragen.
Wenn er einmal spontan und frei reden muß, greift er in seiner intellektuellen Bedürftigkeit notgedrungen zu solch billigen Phrasen wie dem "Spinner"-Satz.
Mit der Aufforderung, "gegen diese Spinner" auf die Straßen zu gehen, enthält die Äußerung weit mehr als die Beleidigung, nämlich bereits die verklausulierte Anregung zu gewaltsamem Vorgehen. So jedenfalls werden die Antifa-Terroristen Gaucks Ermunterung verstehen und als Rechtfertigung ihrer Gewalttaten gegen Rechte begrüßen.
.
Ganz offensichtlich werden die gestanzten Reden, in denen Gauck nach Art einer tibetansichen Gebetsmühle über die "große Freiheit" in der BRD fabuliert, von ein paar Redenschreibern in seiner Behörde verfaßt. Gauck braucht sie dann nur noch mit seinem einstudierten Pathos vortragen.
Wenn er einmal spontan und frei reden muß, greift er in seiner intellektuellen Bedürftigkeit notgedrungen zu solch billigen Phrasen wie dem "Spinner"-Satz.
Mit der Aufforderung, "gegen diese Spinner" auf die Straßen zu gehen, enthält die Äußerung weit mehr als die Beleidigung, nämlich bereits die verklausulierte Anregung zu gewaltsamem Vorgehen. So jedenfalls werden die Antifa-Terroristen Gaucks Ermunterung verstehen und als Rechtfertigung ihrer Gewalttaten gegen Rechte begrüßen.
:dg:
Klasse!
Affenpriester
11.06.2014, 19:52
Gauck gehört zu denjenigen, die schon zu Lebzeiten zu einer einzigen Karikatur verkommen sind.
Gauck gehört zu denjenigen, die schon zu Lebzeiten zu einer einzigen Karikatur verkommen sind.
Den GrüßGott - August hat im Osten keiner ernst genommen, der wurde im Westen hofiert und installiert.
Gegenfrage:
Darf man Pfarrer Gauck ungeschoren als "Spinner" bezeichnen ? :hmm:
Jeder sieht doch das Gauck ein Spinner ist. Wenn ein Spinner
die NPD als Spinner bezeichnet hebt sich das gegenseitig auf!
Davon ganz abgesehen weis jeder jetzt auch warum die Kirchen
leer sind. Weil Pfarrer wie Ex Pfarrer und Bundesheulboje Gauck
dort predigen! :D
Affenpriester
11.06.2014, 20:00
Den GrüßGott - August hat im Osten keiner ernst genommen, der wurde im Westen hofiert und installiert.
Der Westen arrangiert sich gern mit Verbrechern, Diktatoren und Arschhochhaltern. Einzige Voraussetzung ist, dass derjenige Schweinehund prowestlich ist.
Man muss Geschäfte mit ihm machen können oder ihn anders nutzbar machen können. Selbst Gaddafi, die Al Kaida und Bin Laden waren gut genug, wie Saddam und andere.
Der Westen arrangiert sich gern mit Verbrechern, Diktatoren und Arschhochhaltern. Einzige Voraussetzung ist, dass derjenige Schweinehund prowestlich ist.
Man muss Geschäfte mit ihm machen können oder ihn anders nutzbar machen können. Selbst Gaddafi, die Al Kaida und Bin Laden waren gut genug, wie Saddam und andere.
Leider das ist das traurige Realität, früher haben sie wenigstens versucht den Schein zu wahren.
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Aus der Urteilsbegründung:
""Hier indes dient (...) die Bezeichnung als 'Spinner' (...) als Sammelbegriff für Menschen, die die Geschichte nicht verstanden haben und (...) rechtsradikale - nationalistische und antidemokratische - Überzeugungen vertreten", erklärte das Gericht."
Interessant: Jetzt entscheidet das Bundesverfassungsgericht darüber, wie "die Geschichte" zu verstehen ist.
Bekanntlich ist dieses Geschichtsverständnis ja sogar in den Verträgen mit den Besatzungsmächten auf unbestimmte Zeit festgeschrieben.
Also erweist sich das oberste deutsche Gericht nur als gehorsamer Vollstrecker von Siegerrecht.
Ein großer Teil der Deutschen hat die jüngere Geschichte der BRD allerdings durchaus verstanden, nämlich die Geschichte eines Staates, dessen Daseinszweck es ist, die Deutschen zu entrechten, mittels importierter Verbrechermassen zu drangsalieren und sie schrittweise ihrer Heimat zu berauben.
Weil sie diese Geschichte verstanden haben, wenden sich hoffentlich in Zukunft immer mehr Menschen Parteien mit nationaler Zielsetzung zu.
Wenn man allerdings die Gründung der BRD betrachtet, so wird aus den Artikeln des Grundgesetzes deutlich, daß dieser Staat als ein Nationalstaat der Deutschen konzipiert war, denn in mehreren wesentlichen Artikeln ist vom "deutschen Volk" als Staatsvolk die Rede, nicht von einem willkürlich zusammengewürfelten Haufen nach Art eines Völkerkundemuseums.
Der seit Jahren betriebene Bevölkerungsaustausch muß vor diesem Hintergrund als schleichender Staatsstreich und zweifellos als hochverräterisches Unternehmen gewertet werden.
Fettung/Rötung durch mich!
Was glaubst Du eigentlich, warum sich unsere etablierten demökrötischen Parteien bei der Auswahl von Richtern am Bundesverfassungsgericht immer ganz besondere Mühe geben?
:hmm:
Fettung/Rötung durch mich!
Was glaubst Du eigentlich, warum sich unsere etablierten demökrötischen Parteien bei der Auswahl von Richtern am Bundesverfassungsgericht immer ganz besondere Mühe geben?
:hmm:
.... Denn die helfen in der autoritaetsglaeubigen BRDDR bei der Deutungshoheit.
Wadenkater
11.06.2014, 22:47
Man braucht kein besonders geschützter Bundespräsident zu sein, um die NPD als Spinner zu bezeichnen.
Im Gegenteil: Nur aus Rücksicht auf die Würde seines Amtes hat er sich nicht drastischer und eindeutiger ausgedrückt.
Stimmt, um Andersdenkende, die eine andere Meinung als der linksgrün-versiffte Mainstream haben, als Nazis und Spinner zu bezeichnen braucht es wirklich nicht viel: vor allem nicht viel Mut, nicht viel Verstand und entsprechend wenig Rückgrat! :cool:
Gauck ist das Sprachrohr dieser Stasikanzlerin... dumm, einfältig und vom Volk meilenwert entfernt...
Er ist – genau wie sie – alles Mögliche, aber nicht “dumm, einfältig”.
Eher das Gegenteil.
Leider tun viele unserer mündigen Bürger unserem Volk keinen Gefallen, wenn sie diese gewieften Politiker bei Ärger einfach als dumm, blöd, …. bezeichnen.
Das reicht Michel nämlich oft schon, um unangenehme Dinge abzuhaken und dann wieder Brot und Spiele genießen zu können. Lenkt von weiteren Überlegungen und damit Handlungen ab.
Zu gerne würde ich den bundesweiten Aufschrei hören, wenn Gauck die Zuwanderungsprotagonisten als Spinner bezeichnet hätte. Da wäre dann innerhalb weniger Tage sein Rücktritt fällig, dessen bin ich mir absolut sicher.
Ich auch.
3. Strafrechtlich wäre Gaucks Aussage so oder so nicht relevant, da man rechtlich nur konkrete Personen beleidigen kann.
Heißt das, ich dürfte ungestraft Sätze wie diesen in die Öffentlichkeit posaunen:
“Unsere angeblich demokratisch gewählten Politiker sind charakterlose Verbrecher – vom Gemeinderatsmitglied bis zum Bundespräsidenten.”
Im Grunde genommen ist die ganze Geschichte nur ein Sturm im Wasserglas und ein weiteres Fettnäpfchen in das die NPD getreten ist. Im Grunde genommen nur ein weiterer Beweis, das die ganzen Gelder für den "Kampf gegen Rechts" hinsichtlich der NPD verschwendetes Geld sind. So lernresistent wie die NPD ist, wird sie sich nie auf politischen und rechtlichen Parkett so bewegen, das man sie als echte Gefahr einstufen könnte.
Ich glaube eher, dieser Bundespräsident ist in ein Fettnäpfchen getreten, nur wird dieses schnell weggeschoben – in Richtung NPD.
Die Gelder für den “Krampf gegen Rechts” haben mit der NPD nur insofern was zu tun, als daß sie eine Armee von hysterischen Gutmenschen bzw. gierigen Geschäftemachern gut leben lassen.
Affenpriester
12.06.2014, 01:57
Du denkst ja ohnehin immer und im jedem Fall recht zu haben.
Tut das nicht jeder? Oder schreibst du deine Meinung nieder wenn du denkst, da ist nichts dran?
Mein Präsident war der noch nie!
Richtig,
ich habe den auch nicht gewählt (wählen dürfen ) !
Es kommt auf das Wie und den Zusammenhang an, sonst greifen § 90 StGB Verunglimpfung des Bundespräsidenten und § 188 StGB Üble Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens.
Ach ne,
sind Leute, die sich politisch engagieren, nicht auch Personen politischen Lebens ?
Die müssen doch nicht immer gleich Parteimitglied sein.
Oder meinst du, ein Parteibuch schützt vor Verunglimpfung ?
Ich denke nicht, dass ich mehrere Fehler begehe.
Um auf ein einfaches Grundrecht zu kommen, hat sich ein Bundespräsident jedweder Bewertung einer Partei innerhalb des politischen Spektrums zu enthalten.
Ob es sich um eine scheinbare oder echte Beleidigung im Sinne des Strafrechtskatalogs handelt, ist dabei sekundär.
Er hat auf jeden Fall keinerlei Wertungen von Parteien vorzunehmen.
Zu gerne würde ich den bundesweiten Aufschrei hören, wenn Gauck die Zuwanderungsprotagonisten als Spinner bezeichnet hätte. Da wäre dann innerhalb weniger Tage sein Rücktritt fällig, dessen bin ich mir absolut sicher.
Dann haben die Herren Richter und auch Gehirnnutzer wieder andere Ausreden parat.
Ist doch nichts Neues.
Gauck treibt schon wieder sein Unwesen, heute mal in Norwegen, wo er wieder Reden schwingt zum Thema Menschenrechte.
http://www.greenpeace-magazin.de/tagesthemen/einzelansicht/artikel/2014/06/09/gauck-zu-staatsbesuch-nach-norwegen/
Wer schreibt eigentlich dem Spinner die Reden ?
moishe c
12.06.2014, 11:23
Wer schreibt eigentlich dem Spinner die Reden ?
Bestimmt irgend so ein Spinner! :haha:
Wer schreibt eigentlich dem Spinner die Reden ?
So fanatisch wie die sind, würde ich sagen, dass der Verräter sie selbst schreibt.
Wer schreibt eigentlich dem Spinner die Reden ?
Da er immer wieder dieselben Themen anspricht und die immer gleichen Phrasen und Floskeln benutzt, vermute ich, er benutzt ein spezielles Software-Programm, das jene Phrasen auf algorithmischer Basis in seine ansonsten äußerst inhaltsleeren Texte einbaut.
Forumsname
13.06.2014, 19:21
.
Aus der Urteilsbegründung:
""Hier indes dient (...) die Bezeichnung als 'Spinner' (...) als Sammelbegriff für Menschen, die die Geschichte nicht verstanden haben und (...) rechtsradikale - nationalistische und antidemokratische - Überzeugungen vertreten", erklärte das Gericht."
Interessant: Jetzt entscheidet das Bundesverfassungsgericht darüber, wie "die Geschichte" zu verstehen ist.
Das ist falsch, was du bereits dem einfachen Fakt hättest entnehmen können, dass das Gericht das Urteil nicht mit einer Geschichtsdefinition versehen hat, woraus zu folgern ist, dass es selbst unmöglich darüber entscheiden könnte, wie denn die Geschichte nun zu verstehen sei.
Bekanntlich ist dieses Geschichtsverständnis ...
bei manchen einfach nicht durchgedrungen. Macht aber nichts, Spinner.
Strandwanderer
13.06.2014, 20:11
Das ist falsch, was du bereits dem einfachen Fakt hättest entnehmen können, dass das Gericht das Urteil nicht mit einer Geschichtsdefinition versehen hat, woraus zu folgern ist, dass es selbst unmöglich darüber entscheiden könnte, wie denn die Geschichte nun zu verstehen sei.
Eine Antwort auf dieses unlogische Gefasel erscheint mir überflüssig.
Der Auszug aus dem Urteil spricht für sich selbst:
"Hier indes dient (...) die Bezeichnung als 'Spinner' (...) als Sammelbegriff für Menschen, die die Geschichte nicht verstanden haben und (...) rechtsradikale - nationalistische und antidemokratische - Überzeugungen vertreten."
.
Aus der Urteilsbegründung:
""Hier indes dient (...) die Bezeichnung als 'Spinner' (...) als Sammelbegriff für Menschen, die die Geschichte nicht verstanden haben und (...) rechtsradikale - nationalistische und antidemokratische - Überzeugungen vertreten", erklärte das Gericht."
Interessant: Jetzt entscheidet das Bundesverfassungsgericht darüber, wie "die Geschichte" zu verstehen ist.
Bekanntlich ist dieses Geschichtsverständnis ja sogar in den Verträgen mit den Besatzungsmächten auf unbestimmte Zeit festgeschrieben.
Also erweist sich das oberste deutsche Gericht nur als gehorsamer Vollstrecker von Siegerrecht.
Ein großer Teil der Deutschen hat die jüngere Geschichte der BRD allerdings durchaus verstanden, nämlich die Geschichte eines Staates, dessen Daseinszweck es ist, die Deutschen zu entrechten, mittels importierter Verbrechermassen zu drangsalieren und sie schrittweise ihrer Heimat zu berauben.
Weil sie diese Geschichte verstanden haben, wenden sich hoffentlich in Zukunft immer mehr Menschen Parteien mit nationaler Zielsetzung zu.....
Denen die anderen sagen, sie haetten "aus der Geschichte nichts gelernt" fehlen oft elementare Geschichtskenntnisse. Was allerdings nachvollziehbar ist, weil es in der BRD Nachzensur und Verfolgung Andersdenkender gibt. Somit koennen bestimmte "Erkenntnis" gar nicht wissenschaftlich fundiert sein, da gesellschaftlich-juristischen Gruenden eine Falsifizierung nicht moeglich ist.
Forumsname
14.06.2014, 00:51
Eine Antwort auf dieses unlogische Gefasel erscheint mir überflüssig.
Der Auszug aus dem Urteil spricht für sich selbst:
"Hier indes dient (...) die Bezeichnung als 'Spinner' (...) als Sammelbegriff für Menschen, die die Geschichte nicht verstanden haben und (...) rechtsradikale - nationalistische und antidemokratische - Überzeugungen vertreten."
Das BVerfG hat keine Geschichtsdefinition aufgestellt und kann demzufolge gar nicht in der Lage gewesen sein, zu bestimmen, wie Geschichte zu verstehen sei, was jeder Normalbegabte zu erkennen in der Lage ist.
Dass es den Konsens der Geschichtswissenschaft und -auffassung teilt, sollte sogar dem unterzuckersten aller "Andersdenkenden" klar sein. Oder glaubst du ernsthaft, das BVerfG verträte eine Meinung, die nur von "Andersdenkenden" - in jeglicher Hinsicht - vertreten wird? Wundern würde mich das nicht.
Affenpriester
14.06.2014, 01:11
Wer schreibt eigentlich dem Spinner die Reden ?
Bestimmt irgend so ein Spinner! :haha:
Seine Olle da in wilder Ehe bestimmt. Wer mit dem zusammenlebt, ist sich sowieso für nichts zu schade.
Strandwanderer
14.06.2014, 07:03
. . . sollte sogar dem unterzuckersten aller "Andersdenkenden" klar sein.
Liegt es an einer Unterzuckerung - oder bist du von Haus aus zu dämlich, um "unterzuckert" richtig zu steigern?
Komparativ: unterzuckerter; Superlativ: (am) unterzuckertsten.
Offenbar wird bei Auftragsschreibern immer nur auf den Preis geachtet;
anders ist nicht zu erklären, warum immer die Dümmsten zum Zuge kommen.
Bruddler
14.06.2014, 07:15
Gauck darf NPD "Spinner" nennen...
Ich darf daran erinnern, dass manche andere Länder ihre "Spinner" (Andersdenkende / Krirtiker) schlicht und einfach "entsorgt", aber noch sind wir nicht so weit. :compr:
Strandwanderer
14.06.2014, 08:01
.
Die hetzerische Aufforderung von Gauck, "gegen die Spinner auf die Straße zu gehen und ihnen die Grenzen aufzuzeigen" fiel bei seinem Besuch in einem Berufsschulzentrum in Berlin-Kreuzberg. Man kann davon ausgegehen, daß die Schülerschaft dort überwiegend aus Nichtdeutschen besteht, die den Lehrern und deutschen Schülern das Leben schwer machen. Anlässlich Gaucks Besuch in diesem potemkischen Dorf stllten die Schüler vorformulierte Fragen, die dem Herrn Präsidenten selbstredend vorher bekannt und vor allem vorab genehmigt waren, damit das getürkte Frage- und Antwortspiel auch funktioniert.
Erstaunlich immerhin, daß Gauck zwischen seinen Standard-Phrasen doch ziemlich herumstotterte.
Ein Auszug aus dem Wortlaut:
"„Frage: Hallo, mein Name ist (…). Ich wohne zur Zeit in Hellersdorf, dort sind auch sehr viele NPD-Plakate, einige davon sind auch abgerissen und ich wollte fragen, ob Sie, wenn Sie jetzt gerade nicht in der Stellung wären, in der Sie sind, hätten Sie da auch mitgemacht oder ist ihnen da die Meinungsfreiheit - hat die da ein größeres Gewicht für Sie?
Antragsgegner: Nein, beim Plakateabreißen hätte ich nicht mitgemacht. Und wissen Sie auch, wir haben so viele Möglichkeiten, uns gegen Rechtsradikale zu verteidigen, und Gott sei Dank funktioniert das. Ich meine, wir haben gerade auch in Hellersdorf gesehen - ich habe mich selber da auch informiert, bin selber auch mal hingefahren, jedenfalls in die Gemeinde dort -, was passiert da nicht alles, um den Asylbewerbern zu zeigen, also ihr seid hier nicht in einem Niemandsland. Bei uns gibt es Leute, die haben eine politische Ansicht, die die Mehrheit der Deutschen nicht teilt, und wir sind in einem Land, wo die diese Ansicht auch laut sagen dürfen. Das kann uns peinlich sein, und mir als älterem Deutschen ist es enorm peinlich. Ich finde das von allen politischen Irrtümern eigentlich am Widerlichsten. Schauen Sie, ich bin ja noch in der Zeit von Adolf Hitler geboren, ich hab da nicht viel mitgekriegt, weil ich Baby und Kleinkind war, aber als ich fünf war, ging dieser ganze Spuk zu Ende. Und alles, was wir nachher hatten an Leiden, an deutscher Spaltung, an kommunistischer Diktatur, an Vertreibung der Deutschen aus dem Osten, alles hatte seinen Ursprung, weil wir Deutschen uns überhöht hatten, als das auserwählte Volk gelten wollten und andere erniedrigt, ausgebeutet, verfolgt, überfallen haben. All das hat mein Leben doch sehr sehr stark beeindruckt. Und dass in der Mitte unseres Volkes ausgerechnet rechtsradikale Überzeugungen wieder Gehör finden, das finde ich so eklig, ich kann gar nicht sagen wie eklig. Aber solange eine Partei nicht verboten ist, darf sie auch sich äußern, und das müssen wir auch ertragen. Eine freie Gesellschaft kann den Irrtum nicht verbieten und kann auch nicht verbieten, dass irrige Meinungen geäußert werden. Die können wir bekämpfen. Und wir bekämpfen die. Und das beruhigt mich. Wir brauchen da auch nicht nur unsere staatlichen Instanzen - die brauchen wir auch manchmal -, aber wir brauchen da Bürger, die auf die Straße gehen, die den Spinnern ihre Grenzen aufweisen und die sagen „bis hierher und nicht weiter“. Und dazu sind Sie alle aufgefordert. (Applaus)"
Anstelle einer politischen Auseinandersetzung fordert Gauck hier ganz offen zur Gewalt gegen Rechte auf, wie sie von den Systemparteien mit Hilfe der kriminellen Antifa schon seit jeher praktiziert wird - bis hin zu pogromartigen Zusammenrottungen, wie sie schon aus geringsten Anlässen stattfinden.
Ein bekanntes Beispiel:
http://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=Auwo5yiYJb0
Forumsname
14.06.2014, 10:00
Liegt es an einer Unterzuckerung - oder bist du von Haus aus zu dämlich, um "unterzuckert" richtig zu steigern?
Komparativ: unterzuckerter; Superlativ: (am) unterzuckertsten.
Offenbar wird bei Auftragsschreibern immer nur auf den Preis geachtet;
anders ist nicht zu erklären, warum immer die Dümmsten zum Zuge kommen.
Sehr schön, du kannst zwar einen Duden aufschlagen, das ist ein Anfang. Wenn du dann noch mit dem logischen Denken weitermachtest, könnteste ja mal einen Beitrag verfassen, der in sich schlüssig wäre. Wer weiß.
Da du sonst nichts zu kritisieren hattest, gehe ich davon aus, dass du mir dann doch zugestimmt hast. Immerhin biste lernfähig.
Strandwanderer
14.06.2014, 10:54
. . .
Dein dummes Genöle langweiligt mich außerordentlich.
Daher nimmst du auf meiner Ignorierliste Platz.
Schlummifix
14.06.2014, 11:07
und mir als älterem Deutschen ist es enorm peinlich [...] Und alles, was wir nachher hatten an Leiden, an deutscher Spaltung, an kommunistischer Diktatur, an Vertreibung der Deutschen aus dem Osten, alles hatte seinen Ursprung, weil wir Deutschen uns überhöht hatten, als das auserwählte Volk gelten wollten und andere erniedrigt, ausgebeutet, verfolgt, überfallen haben. All das hat mein Leben doch sehr sehr stark beeindruckt. Und dass in der Mitte unseres Volkes ausgerechnet rechtsradikale Überzeugungen wieder Gehör finden, das finde ich so eklig, ich kann gar nicht sagen wie eklig. Aber solange eine Partei nicht verboten ist, darf sie auch sich äußern, und das müssen wir auch ertragen. Eine freie Gesellschaft kann den Irrtum nicht verbieten und kann auch nicht verbieten, dass irrige Meinungen geäußert werden. Die können wir bekämpfen. Und wir bekämpfen die. Und das beruhigt mich. Wir brauchen da auch nicht nur unsere staatlichen Instanzen - die brauchen wir auch manchmal -, aber wir brauchen da Bürger, die auf die Straße gehen, die den Spinnern ihre Grenzen aufweisen und die sagen „bis hierher und nicht weiter“. Und dazu sind Sie alle aufgefordert.
Ok, der Gauckler ist also ein alter Sack, mit einem Trauma. Auch interessant: Die Nazis sind schuld an der kommunistischen Diktatur, unter der Gauckler gelitten hat.
Darüber könnte man historisch zumindest streiten :D
Der Gauckler ist auch geistig nicht mehr ganz auf der Höhe... Aber die Frage ist, warum darf so einer Bundespräsident werden? Gibts da vorher keine ärztliche Untersuchung?
Ich finde auch, er ist entschieden zu weit gegangen. Warum schlägt er sich nicht gleich auf die Seite der gewalttätigen Antifa?
Solche alten Trolle sollten wirklich nicht Bundespräsident sein, sondern im Altenheim ihre Suppe löffeln. Was er in Frankreich abgezogen hat, war hochnotpeinlich. Das hat auch die franz. Presse so gesehen.
Schlummifix
14.06.2014, 11:14
Also das mit dem Gauck macht keinen Sinn mehr, den müssen wir jetzt eben ertragen.
Bei uns gibt es Leute, die haben eine politische Ansicht, die die Mehrheit der Deutschen nicht teilt, und wir sind in einem Land, wo die diese Ansicht auch laut sagen dürfen. Das kann uns peinlich sein, und mir als jüngerem Deutschen ist es enorm peinlich. Aber es ist so.
Strandwanderer
14.06.2014, 11:54
Was er in Frankreich abgezogen hat, war hochnotpeinlich. Das hat auch die franz. Presse so gesehen.
Ich habe gar nicht mitbekommen, wie er sich dort aufgeführt hat.
Hast du ein paar Quellen dazu - auch zur Reaktion der frz. Presse?
Schlummifix
14.06.2014, 13:26
Ich habe gar nicht mitbekommen, wie er sich dort aufgeführt hat.
Hast du ein paar Quellen dazu - auch zur Reaktion der frz. Presse?
Das hier. Das war hochnotpeinlich. Bei allem Respekt für "ältere Herren".
Dazu habe ich auch so einige, abfällige Kommentare im Figaro gelesen.
Die älteren Herren sollten sich einmal überlegen, wie sie auf Jüngere wirken: Peinlich.
http://www.merkur-online.de/bilder/2013/09/04/3093160/1936458262-joachim-gauck-francois-hollande-robert-hebras-2L09.jpg
http://cdn1.spiegel.de/images/image-540434-breitwandaufmacher-ynia.jpg
Strandwanderer
14.06.2014, 13:31
Das hier. Das war hochnotpeinlich. Bei allem Respekt für "ältere Herren".
Dazu habe ich auch so einige, abfällige Kommentare im Figaro gelesen.
Die älteren Herren sollten sich einmal überlegen, wie sie auf jüngere wirken: Peinlich.
http://www.merkur-online.de/bilder/2013/09/04/3093160/1936458262-joachim-gauck-francois-hollande-robert-hebras-2L09.jpg
Schamschmusen - Gaucks Königsdiziplin.
Forumsname
14.06.2014, 14:30
Wieauchimmer, der eigentliche Skandal ist ja wohl, dass Gauck mit seinem Euphemismus Rechtsknaller verharmlost. Und dass die Medien - wie immer - das wichtigste verschweigen.
Das Verfassungsgericht hat am gestrigen Dienstag entschieden, daß Bundespräsident Joachim Gauck mit der Bezeichnung von NPD-Anhängern als "Spinner" seine Kompetenzen nicht überschritten habe. Künftig solle er sie aber auch noch "Trottel", "Pißnelken" und "Stinkstiefel" nennen, regten die Richter an: "Aber auf so eine Idee würde die Arschkrampe von Freiheitsopfer ohne uns wohl niemals kommen."
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