Heinrich_Kraemer
06.11.2005, 14:48
Grüß Gott,
der Staatsrechtler und Philosoph Carl Schmitt gewinnt, angesichts der Ereignisse in England, den Nl und jetzt ganz ausgeprägt in Frankreich, an herausragender Bedeutung, sofern er besonders dem Ausnahmezustand sein Augenmerk schenkte.
Der Rechtsordnung, der durch das Recht gestaltete und definierte Ordnung, gehe also immer eine andere, nämlich staatliche Ordnung voraus. Es ist für Schmitt diese vorrechtliche Ordnung, die es dem Recht erst ermöglicht, konkrete Wirklichkeit zu werden. Mit anderen Worten: Das Politische folgt einer konstitutiven Logik, das Juristische einer regulativen. Die Ordnung wird bei Schmitt durch den entscheidenden Souverän hergestellt, der unter Umständen zu ihrer Sicherung einen Gegner zum Feind erklären kann, den es zu bekämpfen, womöglich zu vernichten gilt. Um dies zu tun, könne der Souverän die Schranken beseitigen, die mit der Idee des Rechts gegeben sind.
Politik ist bei Schmitt ein Intensitätsgrad der Assoziation und Dissoziation von Menschen. Nur wenn die Intensität unterhalb der martialischen Schwelle der offenen Freund-Feind-Unterscheidung gehalten wird, besteht eine Ordnung. Im anderen Falle drohen Krieg oder Bürgerkrieg. Im Kriegsfall habe man es mit zwei souveränen Akteuren zu tun, Bürgerkrieg stelle dagegen die innere Ordnung als solche in Frage. Eine Ordnung existiert für Schmitt immer nur vor dem Horizont ihrer radikalen Infragestellung.
Vor allem dem Liberalismus wirft Schmitt vor, dass er das selbständige Problem der Rechtsverwirklichung ignoriere. Wenn man aber die Rechtsverwirklichung als erstes Problem betrachte, stelle sich - so Schmitt - die Frage nach der Souveränität, nach dem Ausnahmezustand, nach dem Hüter der Verfassung. Souverän ist für Schmitt damit diejenige staatliche Gewalt, die in letzter Instanz, also inappellabel entscheidet.
Der Souverän schafft und garantiert in Schmitts Denken die Ordnung. Hierfür habe er das Monopol der letzten Entscheidung. Souveränität sei also juristisch von diesem Entscheidungsmonopol her zu definieren („Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet“), nicht von einem Gewalt- oder Herrschaftsmonopol.Die im Ausnahmezustand getroffenen Entscheidungen (Verurteilungen, Notverordnungen etc.) ließen sich hinsichtlich ihrer Richtigkeit nicht anfechten („Dass es die zuständige Stelle war, die eine Entscheidung fällt, macht die Entscheidung […] unabhängig von der Richtigkeit ihres Inhaltes“). Souverän ist für Schmitt dabei immer derjenige, der den Bürgerkrieg vermeiden oder wirkungsvoll beenden kann.
Quelle: Wikipedia, Fettdruck Hervorhebungen von mir
Interessant ist u.a. bzgl. den Ereignissen in Frankreich, daß
- rechtsfreie Räume seit langem bestehen
- das Staatssystem die öffentliche Ordnung nicht herstellen kann
- die politische Feinderklärung ausgesprochen wurde
- die öffentliche Ordnung kann mit den zur Verfügung stehenden Rechtsmitteln nicht durchsetzen
nicht übereinstimmend:
- vom Bürgerkrieg kann nicht gesprochen werden, sofern nicht Bürger diesen "Krieg" begonnen haben, sondern volksfremde Ausländer. Eine statistische Erhebung nach Herkunft ist in Frankreich gutmenschlich verboten, geschätzt in diesen Gebieten zwischen 90-95%. Liebe Gutmenschen, deshalb keine Bürger, weil Bürger eines Staates aus einer homogenen Masse zusammengesetzt sind, aufgrund der Herkunft, der Wertvorstellungen etc.
Zur Diskussion:
- Wird die Bildung von Bürgerwehren o.ä. erfolgen, sollten diesen?
- Wird das Militär eingesetzt werden, sollte es?
- Ist die Gefahr eines Putsches gegeben?
- Sind Notstandsverordnungen, die ein effektives Durchgreifen gewährleisten würden, von Bedeutung?
- Wann wird es Absurdistan treffen, wie werden die Konsequenzen hier aussehen?
Viele Grüße
p.s. Ganz Verrückte begründen die Aufstände damit, daß es zu wenig Überfremdung gibt. Im D-Radio äußerte sich ein legitimierter Orientale im Gespräch dazu, daß die millionenfache Einwanderung nach Deutschland der einzige Weg zum Überleben Deutschlands als -man höre und staune- Kulturnation sei, bzgl. der Demographie. Und das noch unter dem ausdrücklichen Befürworten durch den deutschen Moderator. Absurdistan wie es leibt und lebt.
der Staatsrechtler und Philosoph Carl Schmitt gewinnt, angesichts der Ereignisse in England, den Nl und jetzt ganz ausgeprägt in Frankreich, an herausragender Bedeutung, sofern er besonders dem Ausnahmezustand sein Augenmerk schenkte.
Der Rechtsordnung, der durch das Recht gestaltete und definierte Ordnung, gehe also immer eine andere, nämlich staatliche Ordnung voraus. Es ist für Schmitt diese vorrechtliche Ordnung, die es dem Recht erst ermöglicht, konkrete Wirklichkeit zu werden. Mit anderen Worten: Das Politische folgt einer konstitutiven Logik, das Juristische einer regulativen. Die Ordnung wird bei Schmitt durch den entscheidenden Souverän hergestellt, der unter Umständen zu ihrer Sicherung einen Gegner zum Feind erklären kann, den es zu bekämpfen, womöglich zu vernichten gilt. Um dies zu tun, könne der Souverän die Schranken beseitigen, die mit der Idee des Rechts gegeben sind.
Politik ist bei Schmitt ein Intensitätsgrad der Assoziation und Dissoziation von Menschen. Nur wenn die Intensität unterhalb der martialischen Schwelle der offenen Freund-Feind-Unterscheidung gehalten wird, besteht eine Ordnung. Im anderen Falle drohen Krieg oder Bürgerkrieg. Im Kriegsfall habe man es mit zwei souveränen Akteuren zu tun, Bürgerkrieg stelle dagegen die innere Ordnung als solche in Frage. Eine Ordnung existiert für Schmitt immer nur vor dem Horizont ihrer radikalen Infragestellung.
Vor allem dem Liberalismus wirft Schmitt vor, dass er das selbständige Problem der Rechtsverwirklichung ignoriere. Wenn man aber die Rechtsverwirklichung als erstes Problem betrachte, stelle sich - so Schmitt - die Frage nach der Souveränität, nach dem Ausnahmezustand, nach dem Hüter der Verfassung. Souverän ist für Schmitt damit diejenige staatliche Gewalt, die in letzter Instanz, also inappellabel entscheidet.
Der Souverän schafft und garantiert in Schmitts Denken die Ordnung. Hierfür habe er das Monopol der letzten Entscheidung. Souveränität sei also juristisch von diesem Entscheidungsmonopol her zu definieren („Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet“), nicht von einem Gewalt- oder Herrschaftsmonopol.Die im Ausnahmezustand getroffenen Entscheidungen (Verurteilungen, Notverordnungen etc.) ließen sich hinsichtlich ihrer Richtigkeit nicht anfechten („Dass es die zuständige Stelle war, die eine Entscheidung fällt, macht die Entscheidung […] unabhängig von der Richtigkeit ihres Inhaltes“). Souverän ist für Schmitt dabei immer derjenige, der den Bürgerkrieg vermeiden oder wirkungsvoll beenden kann.
Quelle: Wikipedia, Fettdruck Hervorhebungen von mir
Interessant ist u.a. bzgl. den Ereignissen in Frankreich, daß
- rechtsfreie Räume seit langem bestehen
- das Staatssystem die öffentliche Ordnung nicht herstellen kann
- die politische Feinderklärung ausgesprochen wurde
- die öffentliche Ordnung kann mit den zur Verfügung stehenden Rechtsmitteln nicht durchsetzen
nicht übereinstimmend:
- vom Bürgerkrieg kann nicht gesprochen werden, sofern nicht Bürger diesen "Krieg" begonnen haben, sondern volksfremde Ausländer. Eine statistische Erhebung nach Herkunft ist in Frankreich gutmenschlich verboten, geschätzt in diesen Gebieten zwischen 90-95%. Liebe Gutmenschen, deshalb keine Bürger, weil Bürger eines Staates aus einer homogenen Masse zusammengesetzt sind, aufgrund der Herkunft, der Wertvorstellungen etc.
Zur Diskussion:
- Wird die Bildung von Bürgerwehren o.ä. erfolgen, sollten diesen?
- Wird das Militär eingesetzt werden, sollte es?
- Ist die Gefahr eines Putsches gegeben?
- Sind Notstandsverordnungen, die ein effektives Durchgreifen gewährleisten würden, von Bedeutung?
- Wann wird es Absurdistan treffen, wie werden die Konsequenzen hier aussehen?
Viele Grüße
p.s. Ganz Verrückte begründen die Aufstände damit, daß es zu wenig Überfremdung gibt. Im D-Radio äußerte sich ein legitimierter Orientale im Gespräch dazu, daß die millionenfache Einwanderung nach Deutschland der einzige Weg zum Überleben Deutschlands als -man höre und staune- Kulturnation sei, bzgl. der Demographie. Und das noch unter dem ausdrücklichen Befürworten durch den deutschen Moderator. Absurdistan wie es leibt und lebt.