Wahlrecht für Ausländer?

[bernhard44]

Das Bundesverfassungsgericht hat 1990 entschieden, ein Kommunalwahlrecht für Ausländer sei verfassungswidrig (http://www.zeit.de/1990/46/alle-macht-dem-deutschen-volk). Wählen darf allein das deutsche Staatsvolk, "Wahlen, bei denen auch Ausländer wahlberechtigt sind, können demokratische Legitimation nicht vermitteln"


und wiedereinmal will man das Grundgesetz ändern......zu Gunsten von Nichtdeutschen vulgo Ausländern!



Aber wenn tatsächlich gegen ein Kommunalwahlrecht für Ausländer nichts spräche außer dem Grundgesetz – dann müsste man es ändern.

http://www.zeit.de/2014/17/auslaender-kommunalwahlen


sollte man nicht gleich die Wahlen ganz abschaffen! Da könnte man sich diese ganze Demokratiefarce und das Gewäsch vom Staatsvolk als höchsten Souverän sparen!
Wäre doch voll multi wenn z. B.die "Asylanten" vom Oranienplatz die Belange der Stadt Berlin entscheidend mitbestimmen könnten! Es gäbe dann sicherlich bald eine Direktverbindung von Berlin nach Lampedusa.......ok. von Berlin-Tegel........................................

[kotzfisch]

und wiedereinmal will man das Grundgesetz ändern......zu Gunsten von Nichtdeutschen vulgo Ausländern!




http://www.zeit.de/2014/17/auslaender-kommunalwahlen


sollte man nicht gleich die Wahlen ganz abschaffen! Da könnte man sich diese ganze Demokratiefarce und das Gewäsch vom Staatsvolk als höchsten Souverän sparen!
Wäre doch voll multi wenn z. B.die "Asylanten" vom Oranienplatz die Belange der Stadt Berlin entscheidend mitbestimmen könnten! Es gäbe dann sicherlich bald eine Direktverbindung von Berlin nach Lampedusa.......ok. von Berlin-Tegel........................................

Man läßt Ausländer ja auch Staatsbürger werden, so what.
Ist doch alles Schwachsinn.

[Hay]

und wiedereinmal will man das Grundgesetz ändern......zu Gunsten von Nichtdeutschen vulgo Ausländern!


Aber wenn tatsächlich gegen ein Kommunalwahlrecht für Ausländer nichts spräche außer dem Grundgesetz – dann müsste man es ändern.


http://www.zeit.de/2014/17/auslaender-kommunalwahlen


sollte man nicht gleich die Wahlen ganz abschaffen! Da könnte man sich diese ganze Demokratiefarce und das Gewäsch vom Staatsvolk als höchsten Souverän sparen!
Wäre doch voll multi wenn z. B.die "Asylanten" vom Oranienplatz die Belange der Stadt Berlin entscheidend mitbestimmen könnten! Es gäbe dann sicherlich bald eine Direktverbindung von Berlin nach Lampedusa.......ok. von Berlin-Tegel........................................



Aber wenn tatsächlich gegen ein Kommunalwahlrecht für Ausländer nichts spräche außer dem Grundgesetz – dann müsste man es ändern.

Wenn tatsächlich gegen die Todessstrafe nichts spräche außer dem Grundgesetz - dann müßte man sie einführen.

Wenn tatsächlich gegen die Außerlandesbringung der Migranten nichts anderes spräche als das Grundgesetz - dann müßte man...

Wenn tatsächlich gegen die Asylgesetzgebung nichts anderes spräche als das Grundgesetz - dann müßte man...

Wenn tatsächlich gegen die Scharia ....

[Seefreiheit]

und wiedereinmal will man das Grundgesetz ändern......zu Gunsten von Nichtdeutschen vulgo Ausländern!




http://www.zeit.de/2014/17/auslaender-kommunalwahlen


sollte man nicht gleich die Wahlen ganz abschaffen! Da könnte man sich diese ganze Demokratiefarce und das Gewäsch vom Staatsvolk als höchsten Souverän sparen!
Wäre doch voll multi wenn z. B.die "Asylanten" vom Oranienplatz die Belange der Stadt Berlin entscheidend mitbestimmen könnten! Es gäbe dann sicherlich bald eine Direktverbindung von Berlin nach Lampedusa.......ok. von Berlin-Tegel........................................

Umso eher sie das einführen, umso schneller wird es mit Deutschland bergab gehen!
Ich wüsste mal gerne, ob es ein anderes Land auf dieser Welt gibt, wo Ausländer wählen dürfen. Und wenn ja, wie die Umsetzung dieser Gesetzgebung dort zustande kam.
Das ist doch alles nur noch ein großes Theater. Vor Allem, wer entscheidet dann, ob diese Grundgesetzänderung durchgeführt wird? Das deutsche Volk per Volksabstimmung? Mir bleibt das ironische Lachen gerade im Halse stecken...

[bernhard44]

Umso eher sie das einführen, umso schneller wird es mit Deutschland bergab gehen!
Ich wüsste mal gerne, ob es ein anderes Land auf dieser Welt gibt, wo Ausländer wählen dürfen. Und wenn ja, wie die Umsetzung dieser Gesetzgebung dort zustande kam.
Das ist doch alles nur noch ein großes Theater. Vor Allem, wer entscheidet dann, ob diese Grundgesetzänderung durchgeführt wird? Das deutsche Volk per Volksabstimmung? Mir bleibt das ironische Lachen gerade im Halse stecken...

schön....du kannst wenigstens noch lachen!

[Chronos]

Hier reicht als Antwort ein schlichtes, nachdrückliches Nein.

Aktives Wahlrecht: Ab der dritten Generation nach Einbürgerung.
Passives Wahlrecht: Ab der fünften Generation nach Einbürgerung.

Wie sagte doch die Türken-Tussi bei der bekannt-berüchtigten Verleihungsfeier der Staatsbürgerschaftsurkunde in Berlin-Neukölln(?)?

"Deutschland interessiert mich nicht, mich interessiert nur das Papier."

Sooo nicht!

[Seefreiheit]

schön....du kannst wenigstens noch lachen!

Ich habe mich bemüht, aber leider wäre ich fast daran erstickt.

[Herr B.]

Kommunalwahlrecht fuer Nichtbuerger gibt's hier schon seit den '90 Jahren. Gebrauch davon habe ich selbst nie gemacht, jedoch glaube ich dass in den Kommunalwahlen sowieso weitgehende Waehlerapathie herrscht. Also wozu? Wie immer waehlt das aktive Drittel den Buergermeister/Gemeinderat. Aber im Prinzip bin ich dagegen - egal wo.
Angesichts der wachsenden Muselbevoelkerung war ich damals etwas schockiert als sie das neue Wahlrecht einfuehrten. Aber man muss diesen Affen ja das Kissen richtig betten dass sie sich auch zuhause fuehlen koennen...

[hubb]

Tja dass ist die Folge ..von 70 bis 80 % haben diese Leute die das Grundgesetz nun ändern wollen gewählt .ob sie dass gewollt haben?? Wie währe es mit einer Volksbefragung?? Die AFD könnte da ja mal tätig werden .

[opppa]

Unsere ausländischen Freunde können doch jetzt schon frei und unbeeinflusst wählen, ob sie hier bleiben wollen, oder ob sie in ihre Heimatländer zurückkehren wollen.

Vielleicht sollten wir - zumindest den kriminellen Teil dieser Freunde - bei dieser Wahl angemessen unterstützen?

:ja:

[Götz]

Aber wenn tatsächlich gegen ein Kommunalwahlrecht für Ausländer nichts spräche außer dem Grundgesetz – dann müsste man es ändern.

Es spricht tatsächlich erheblich mehr als "nur" das Grundgesetz gegen ein Kommunalwahlrecht für Ausländer, zb
gesunder Menschenverstand, insbesondere bei Betrachtung der Ziele jener die sich für derartige "Rechte" stark machen, die auf eine Marginalisierung der "Eingeborenen" und deren Rechte abzielen.

[Antisozialist]

und wiedereinmal will man das Grundgesetz ändern......zu Gunsten von Nichtdeutschen vulgo Ausländern!




http://www.zeit.de/2014/17/auslaender-kommunalwahlen


sollte man nicht gleich die Wahlen ganz abschaffen! Da könnte man sich diese ganze Demokratiefarce und das Gewäsch vom Staatsvolk als höchsten Souverän sparen!
Wäre doch voll multi wenn z. B.die "Asylanten" vom Oranienplatz die Belange der Stadt Berlin entscheidend mitbestimmen könnten! Es gäbe dann sicherlich bald eine Direktverbindung von Berlin nach Lampedusa.......ok. von Berlin-Tegel........................................

Wer Ausländer ist und unbedingt hier wählen will, kann ja deutscher Staatsbürger werden. Schwierig ist das ja nicht wirklich.

Ansonsten sind Ausländerwahlrechte nur dann akzeptabel, wenn sie auf Gegenseitigkeit beruhen und keinen einseitigen Vorteil für eine Seite darstellen. Ein Türkenwahlrecht würde keinen Sinn machen, da kaum Deutsche in der Türkei leben, aber 1,7 Mio. Türken in Deutschland.

[tommy3333]

Normalerweise zeichnet sich eine rechtsstaatliche Demokratie durch zwei Dinge aus:

(1) Eine vom Volk gegebene Verfassung.

(2) Dass die Verfassung die Arbeit des Staates bestimmt und nicht umgekehrt.

Man sieht also, wie weit es mit dem Demokratieverständnis der Ausländerwahlrechtsbefürworter und deren Schönschreiber in unserern Qualitätsverhinderungsmedien her ist.