Fachkraft
28.03.2014, 18:02
Innenminister verbietet "Nationale Sozialisten Chemnitz"
Der Vereinsname darf nicht mehr gebraucht werden, die Mitglieder dürfen sich zu den Vereinszielen nicht mehr zusammenfinden, vorhandenes Vereinsvermögen wurde beschlagnahmt, teilte das Innenministerium am Freitag in Dresden mit.
http://s7.directupload.net/images/140328/2kzi72bt.jpg
Hier das beschlagnahmte "Vereinsvermögen"
Bei einem Großeinsatz der Polizei wurden seit dem Morgen 15 Wohnungen und ein Szenetreff im Raum Chemnitz durchsucht, sowie eine Wohnung in Hessen. Damit sollten Beweismittel sichergestellt werden, um den Umfang des konspirativ arbeitenden personellen Geflechtes zu dokumentieren.
Die Vereinigung sei verboten worden, weil sie sich nachweislich gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtete, erklärte Innenminister Markus Ulbig (CDU). Der Verein sei auf die Wiedererrichtung eines Staates ausgerichtet gewesen, der im Wesen dem historischen Nationalsozialismus entspricht.
Die "Nationalen Sozialisten Chemnitz" seien bei verschiedenen Veranstaltungen unter wechselndem Namen aufgetreten. Beim Gedenken an die Zerstörung von Chemnitz am 5. März hätten sie sich als "Interessengemeinschaft Chemnitzer Stadtgeschichte" präsentiert. Laut Innenministerium war die Kampagne "Raus in die Zukunft" das größtes Betätigungsfeld der Gruppierung. Sie habe dabei mehrere Kundgebungen gegen die zentrale Einrichtung zur Erstaufnahme von Asylbewerbern in Chemnitz organisiert und gezielt Fremdenfeindlichkeit geschürt. "In den vergangenen Monaten zeigte die Vereinigung verstärkte Aktivitäten, so dass ein schnelles Einschreiten notwendig war", teilte das Ministerium mit.
Der nicht im Vereinsregister eingetragenen Gruppierung gehörten nach Erkenntnissen von Sachsens Sicherheitsbehörden zuletzt mindestens 30 Mitglieder an.
Quelle: Freie Presse (http://bit.ly/1pjiozr)
Was ich nicht ganz verstehe: Wie kann man einen Verein/Gruppe/Vereinigung verbieten, wenn diese doch gar nicht im Vereinsregister eingetragen ist?
Der Vereinsname darf nicht mehr gebraucht werden, die Mitglieder dürfen sich zu den Vereinszielen nicht mehr zusammenfinden, vorhandenes Vereinsvermögen wurde beschlagnahmt, teilte das Innenministerium am Freitag in Dresden mit.
http://s7.directupload.net/images/140328/2kzi72bt.jpg
Hier das beschlagnahmte "Vereinsvermögen"
Bei einem Großeinsatz der Polizei wurden seit dem Morgen 15 Wohnungen und ein Szenetreff im Raum Chemnitz durchsucht, sowie eine Wohnung in Hessen. Damit sollten Beweismittel sichergestellt werden, um den Umfang des konspirativ arbeitenden personellen Geflechtes zu dokumentieren.
Die Vereinigung sei verboten worden, weil sie sich nachweislich gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtete, erklärte Innenminister Markus Ulbig (CDU). Der Verein sei auf die Wiedererrichtung eines Staates ausgerichtet gewesen, der im Wesen dem historischen Nationalsozialismus entspricht.
Die "Nationalen Sozialisten Chemnitz" seien bei verschiedenen Veranstaltungen unter wechselndem Namen aufgetreten. Beim Gedenken an die Zerstörung von Chemnitz am 5. März hätten sie sich als "Interessengemeinschaft Chemnitzer Stadtgeschichte" präsentiert. Laut Innenministerium war die Kampagne "Raus in die Zukunft" das größtes Betätigungsfeld der Gruppierung. Sie habe dabei mehrere Kundgebungen gegen die zentrale Einrichtung zur Erstaufnahme von Asylbewerbern in Chemnitz organisiert und gezielt Fremdenfeindlichkeit geschürt. "In den vergangenen Monaten zeigte die Vereinigung verstärkte Aktivitäten, so dass ein schnelles Einschreiten notwendig war", teilte das Ministerium mit.
Der nicht im Vereinsregister eingetragenen Gruppierung gehörten nach Erkenntnissen von Sachsens Sicherheitsbehörden zuletzt mindestens 30 Mitglieder an.
Quelle: Freie Presse (http://bit.ly/1pjiozr)
Was ich nicht ganz verstehe: Wie kann man einen Verein/Gruppe/Vereinigung verbieten, wenn diese doch gar nicht im Vereinsregister eingetragen ist?