Vollständige Version anzeigen : SPD, Grüne: "Hassverbrechen" - Gesinnungsjustiz
Rockatansky
08.03.2014, 15:26
Der Europarat pfeift, das Parlament apportiert. Kaum hat der Prüfbericht einer von niemandem gewählten „Expertenkommission“ eines intransparenten europäischen Gremiums dekretiert, in Deutschland werde noch immer zuwenig gegen „Rassismus“, „Intoleranz“ und „Diskriminierung von Minderheiten“ getan, da gelobt die SPD-Bundestagsfraktion auch schon, nun aber endlich, wie auch vom Europarat gefordert, den Straftatbestand „Haßkriminalität“ ins deutsche Strafrecht einzuführen.
Zweifel an der Legitimation von „Experten“, die den bedenklich alltagsrassistischen Zustand der Bundesrepublik Deutschland unter anderem daran festmachen wollen, daß ein einwanderungskritischer Autor wie der Sozialdemokrat Thilo Sarrazin immer noch öffentlich auftreten darf, kommen dabei offensichtlich niemandem. Im Gegenteil, die vom Europarat ermunterten Tugendterroristen rennen offene Türen ein. Schon in der vergangenen Legislaturperiode haben SPD-Fraktion und Bundesrat Gesetzentwürfe vorgelegt, die „haßgeleitete Motive“ zum „obligatorisch strafverschärfenden Faktor“ in der richterlichen Strafzumessung machen sollen, während die Grünen beantragt haben, den Katalog der „vorurteilsmotivierten Straftaten“, die von „gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ angetrieben seien, ausweiten wollten.
...
„Rassismus geht von der Mehrheit aus“
Wer das für eine doch nicht ganz so schlechte Sache hält, weil Haß auf andere Ethnien tatsächlich eine abscheuliche Sache ist, die den inneren Frieden gefährdet, wer sich naiverweise gar davon erhoffen sollte, daß dann endlich auch deutschenfeindliche Beleidigungs-, Gewalt- und Mordtaten angemessen geahndet werden, der verkennt die radikale ideologische Motivation dieser Vorstöße und ihrer Urheber.
weiter auf: http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/gesinnung-tut-keinem-weh/
Was sagt man dazu?
Juristischer Willkür ist damit ein weites Tor geöffnet. In der öffentlichen Wahrnehmung besteht die Ungleichheit vor Gericht bereits jetzt. Milde Urteile gegen jugendliche, meist moslemische Gewalttäter, die selbst nach schwersten Körperverletzungs-, Vergewaltigungs- oder gar Totschlagsdelikten mit kurzen Haft- oder Bewährungsstrafen bedacht werden und nicht selten frei aus dem Gerichtssaal spazieren, zerstören das Vertrauen in den Rechtsstaat.
Sathington Willoughby
08.03.2014, 17:02
Ermächtigungsgesetze reloaded halt.
Wenn unsere Zivilisation das überlebt, dann haben wir Jahrzehnte aufzuarbeiten.
weiter auf: http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/gesinnung-tut-keinem-weh/
Was sagt man dazu?
Kann mir vorstellen das die damit durch kommen. Schließlich richtet sich das gegen böse Nazis und Rassisten...
Der größten feinde Deutschlands sind immer noch Deutsche.
Frontferkel
08.03.2014, 21:05
Ermächtigungsgesetze reloaded halt.
Wenn unsere Zivilisation das überlebt, dann haben wir Jahrzehnte aufzuarbeiten.
Gibt es eigentlich noch Seilereien in Deutschland ?
Langwitsch
08.03.2014, 21:11
Mich würden mal gerne die Reaktionen der Bevölkerung, in Spanien, Portugal, Niederlande oder Estland, auf solche Texte interessieren.
Schrottkiste
08.03.2014, 21:21
Gibt es eigentlich noch Seilereien in Deutschland ?
Jau, bei uns hier in der Nähe.
http://www.seilerei-handwerk.de/site/
Und genug Laternenpfähle dürften auch vorhanden sein.
Sathington Willoughby
09.03.2014, 07:59
Gibt es eigentlich noch Seilereien in Deutschland ?
Weißichnicht, aber Baukräne haben wir genug. :)
Weißichnicht, aber Baukräne haben wir genug. :)
Ich empfele Liebherr, übrigens die Gefriertruhen dieser Firma sind auch zu empfehlen!
Ein Schritt weiter in die totale Meinungsdiktatur !
Wo fängt " Intoleranz " und " Diskriminierung von Minderheiten " an und wo hört es auf ? Bezieht sich das auch auf Deutsche , die ja in diesem Land in nicht allzu ferner Zeit eine Minderheit darstellen werden ?
Darf ich nichts mehr gegen ausländische Intensivtäter oder gegen Asylschmarotzer sagen, ohne ein Strafverfahren zu riskieren, in dem ich womöglich zu einer Haftstrafe verurteilt werde, aufgrund von ÄUSSERUNGEN ?
Wo steuern wir hin und vor allem, warum wehrt sich keiner dagegen ? Warum steht niemand auf und zeigt diesen selbsternannten " Experten " mal, wo der Hammer, von mir aus auch der Baukran, hängt ? Ich habe ein sehr ungutes Gefühl mittlerweile in Bezug auf unsere sogenannte Demokratie !
Nationalix
09.03.2014, 09:10
Gibt es eigentlich noch Seilereien in Deutschland ?
Ich bin für die Einführung des Laternenordens am hanfenen Bande. :)
Langwitsch
09.03.2014, 09:11
Ein Schritt weiter in die totale Meinungsdiktatur !
Wo fängt " Intoleranz " und " Diskriminierung von Minderheiten " an und wo hört es auf ? Bezieht sich das auch auf Deutsche , die ja in diesem Land in nicht allzu ferner Zeit eine Minderheit darstellen werden ?
Darf ich nichts mehr gegen ausländische Intensivtäter oder gegen Asylschmarotzer sagen, ohne ein Strafverfahren zu riskieren, in dem ich womöglich zu einer Haftstrafe verurteilt werde, aufgrund von ÄUSSERUNGEN ?
Wo steuern wir hin und vor allem, warum wehrt sich keiner dagegen ? Warum steht niemand auf und zeigt diesen selbsternannten " Experten " mal, wo der Hammer, von mir aus auch der Baukran, hängt ? Ich habe ein sehr ungutes Gefühl mittlerweile in Bezug auf unsere sogenannte Demokratie !
Das liegt wohl daran, dass wir keine Demokratie haben.
Richte deinen Hass und deine Ablehnung nicht auf den kriminellen Abschaum sondern auf diejenigen die diese Zustände herbeigeführt haben, allen voran die Verräter aus der Union.
Sprecher
09.03.2014, 09:12
Pädathy hat das schon vor Jahren gefordert.
Skaramanga
09.03.2014, 09:15
Bei "Hassverbrechen" fällt mir eigentlich nur die Regierungspolitik ein. Wie abgrundtief müssen die ihre Wähler hassen.
@ Langwitsch
Alle Parteien, die zur Zeit im Bundestag sitzen, haben große Mitschuld daran, nicht nur die Union ! Wählbar ist keine mehr von denen ! Eine echte Alternative ? Die AfD ? Nicht das Gelbe vom Ei, aber zumindest besser als die anderen !
Langwitsch
09.03.2014, 09:19
@ Langwitsch
Alle Parteien, die zur Zeit im Bundestag sitzen, haben große Mitschuld daran, nicht nur die Union ! Wählbar ist keine mehr von denen ! Eine echte Alternative ? Die AfD ? Nicht das Gelbe vom Ei, aber zumindest besser als die anderen !
Wir brauchen keine Parteien um vernünftig zu leben!
herberger
09.03.2014, 09:39
Im realen Leben kann ich mir Hass Verbrechen von Deutsche kaum vorstellen,eventuell in Verbindung mit Fussball wäre möglich,die Verbrechen die Getto Jugendliche verüben müssen Hass Verbrechen sein,denn wie ist es zu erklären das nur deutsche Frauen von Ausländern vergewaltigt werden,und so wie man liesst nie Muslimas.
Freie Meinungsäußerung der Deutschen verboten, Hassverbrechen an deutschen begrüßt und erlaubt!!!
Die rotzgrüne Bande in Berlin und Brüssel sollte man kurzerhand ###Selbstzensur'###
herberger
09.03.2014, 09:55
Vielvölker oder Multikulti ist ohne Diktatur nicht zu machen.
BlackForrester
09.03.2014, 10:34
Ein Jeder zieht sich den Schuh an, der meint er würde passen...und ist die "Rassismuskeule", welche man gegen mich schwingt noch so groß...der Schuh passt mir nicht und deswegen muss ich mir den Schuh auch nicht anziehen.
Was ist Rassismus?
Vereinfacht gesagt - man stellt sich über einen anderen Menschen und unterstellt diesem aufgrund seiner Herkunft, seine Hautfarbe, seinen persönlichen Lebensentscheidungen etc. per se negative Eigenschaften.
Dass ausgerechnet B90/DIEGRÜNEN sich hier als "Vorkämpfer wider des Rassismus" aufschwingen - ein Treppenwitz der Geschichte, ist doch die Partei, deren Mitglieder, sowie Wähler und Sympathisanten das Paradebeispiel des neuzeitlichen, deutschen Rassismus und nirgendwo in der deutschen Parteienlandschaft ist der Rassismus so tief verinnerlicht wie im Geistesinhalt dieser Partei.
Wenn mich also Jemand aus der Reihen dieser Partei als "Rassist" bezeichnet, dann empfinde ich dies als das höchste Lob, denn dann weiß ich, dass ich mit Sicherheit nicht unter die Kategorie "Rassist" falle - Gedanken machen würde ich mir, wenn dem nicht mehr so wäre.
Also schaue ich ganz entspannt zu, was diese "Tugendwächter" hier so von sich geben...Rassisten, welche Rassismus reglementieren wollten...auf so eine Idee kommt man auch nur in Deutschland.
Dieser neue wahnhafte Vorschlag, das nur noch krank zu nennende Vorgehen gegen »Rassismus«, die geifernde Diffamierung der selbstbewussten Formulierung deutscher Eigeninteressen in jedweder Ausprägung erscheinen mir als die letzten Zuckungen eines untergehenden Systems.
Weißichnicht, aber Baukräne haben wir genug. :)
Fragt sich nur wer da hängen wird?
Jeder der seinen Ärger über die EU äußert verfällt dem Hassparagrafen!?
Ich finde das einfach nur noch schlimm wie dieses Obrigkeitsgesindel die Bevölkerung züchtigen will!
Frontferkel
09.03.2014, 18:12
Das liegt wohl daran, dass wir keine Demokratie haben.
Richte deinen Hass und deine Ablehnung nicht auf den kriminellen Abschaum sondern auf diejenigen die diese Zustände herbeigeführt haben, allen voran die Verräter aus der Union.
Nicht nur auf die Union , sondern auf alle Politverbrecher aller " etablierten " Parteien . :hängen:
Frontferkel
09.03.2014, 18:20
Wartet mal die Pseudo EU - Wahlen ab . Danach geht es erst richtig los , denn dann sehen die Demokröten und sogenannten Tugendwächter , ihre Felle erst recht wegschwimmen und sich ihrem eigenen Untergang gegenüber .
Langwitsch
09.03.2014, 18:23
Wartet mal die Pseudo EU - Wahlen ab . Danach geht es erst richtig los , denn dann sehen die Demokröten und sogenannten Tugendwächter , ihre Fälle erst recht wegschwimmen und sich ihrem eigenen Untergang gegenüber .
Möglich, aber erst in Frankreich, Dänemark oder den Niederlanden und nicht beim schlafenden Michel.
weiter auf: http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/gesinnung-tut-keinem-weh/
Was sagt man dazu?
Eine derartige Doppelmaßstabsjusiz zu befürworten und implimentieren zu wollen, erscheint mir voller hassgeleiteter Motive zu sein.
Dies sollte man beim Strafmass für diesen offensichtlichen Versuch der Anstiftung zur Rechtsbeugung berücksichtigen, denn...
„haßgeleitete Motive“ zum „obligatorisch strafverschärfenden Faktor“ in der richterlichen Strafzumessung machen sollen, während die Grünen beantragt haben, den Katalog der „vorurteilsmotivierten Straftaten“, die von „gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ angetrieben seien, ausweiten wollten.
Rockatansky
09.03.2014, 18:35
Wartet mal die Pseudo EU - Wahlen ab . Danach geht es erst richtig los , denn dann sehen die Demokröten und sogenannten Tugendwächter , ihre Fälle erst recht wegschwimmen und sich ihrem eigenen Untergang gegenüber .Nein, Fälle sehen die nicht ...
Frontferkel
09.03.2014, 18:38
Nein, Fälle sehen die nicht ...
Tschuldigung , Tippfehler . Danke für den Hinweis .
Rockatansky
10.03.2014, 01:09
Eine derartige Doppelmaßstabsjusiz zu befürworten und implimentieren zu wollen, erscheint mir voller hassgeleiteter Motive zu sein.
Dies sollte man beim Strafmass für diesen offensichtlichen Versuch der Anstiftung zur Rechtsbeugung berücksichtigen, denn...
Naja, eigentlich verstärkt es die Reserviertheit und Abschottung in der einheimschen Bevölkerung dann wohl umso mehr... Man will ja gar nicht mit den Problemmigranten in Berührung kommen, schließlich ist man dann wenn man sich wehren muss, dann ja gleich auch noch ein Rechtsextremist dessen Leben dann ruiniert ist ...
Dann lieber gleich total meiden!
Naja, eigentlich verstärkt es die Reserviertheit und Abschottung in der einheimschen Bevölkerung dann wohl umso mehr... Man will ja gar nicht mit den Problemmigranten in Berührung kommen, schließlich ist man dann wenn man sich wehren muss, dann ja gleich auch noch ein Rechtsextremist dessen Leben dann ruiniert ist ...
Dann lieber gleich total meiden!
Ein von den Urhebern vermutlich einkalkulierter Effekt, wahrscheinlich ist diese Initiative vormachtsgestützt.
Briten, Amerikaner und Franzosen (auch mttels der EU) unterstützen die Bildung sowohl vertikaler als auch horizontaler Bruchlinien in der bundesrepublikanischen Gesellschaft, dies erleichtert ihnen diverse Manipulationen und sie schwächen ihren Rivalen, die vertikalen Bruchstellen helfen dabei die horizontalen Bruchstellen zu vertiefen und unaufälliger zu machen, weshalb sich unserer "Beschützer" wachsend auf unsere/ihre Bundesapparatschiks(ihre Komplizen) verlassen können, während wir von diesen mehr und mehr im Stich gelassen werden..
Auch die »Antidiskriminierungsgesetze« sind solche Hassgesetze der Gesinnungsjustiz.
@ Langwitsch
Alle Parteien, die zur Zeit im Bundestag sitzen, haben große Mitschuld daran, nicht nur die Union ! Wählbar ist keine mehr von denen ! Eine echte Alternative ? Die AfD ? Nicht das Gelbe vom Ei, aber zumindest besser als die anderen !
Am Tag der Europawahl müssen den Blockparteibonzen die Augen tränen. Keiner, der das Kartell durchschaut hat, keiner der vom Kartell betrogen wird und keiner, der ein besseres Deutschland und ein besseres Europa will darf da zuhause bleiben.
Alle rein ins Wahllokal und geschlossen - und gültig! - gegen den Block stimmen.
Freie Meinungsäußerung der Deutschen verboten, Hassverbrechen an deutschen begrüßt und erlaubt!!!
Die rotzgrüne Bande in Berlin und Brüssel sollte man kurzerhand ###Selbstzensur'###
Im Dritten Reich gab es den "Heimtückeparagraphen", in der DDR die "staatsfeindliche Hetze" und in der BRDDR wollen die Blockparteibonzen jetzt die Kritik mit "Haßverbrechengesetzen" und anderen juristischen Finessen unterdrücken. Es gibt nichts Neues unter der Sonne.
Vielvölker oder Multikulti ist ohne Diktatur nicht zu machen.
Stimmt, je "offener und freier" Titos Partisanenrepublik wurde, desto instabiler wurde das Gebilde. Schließlich ging das ganze mulikulturelle Paradies in einer Orgie aus Blut, Gewalt und Tod unter.
Wenn das die Vorschau war, auf Dinge im vereinigten mulikulturellen großeuropäischen Reich gemischter Nation (EUdSSR) geschehen können, dann "Gute Nacht".
Da kommt die Hölle auf die heutigen Kinder zu. Man kann wirklich froh sein, wenn man alt ist und die Apokalypse vielleicht nicht mehr miterleben muß. Umso unverständlicher und abgrundtief dümmer finde ich das Verhalten heutiger Eltern. Die wählen immer noch brav Blockparteien und lassen sich mit ein bißchen Klimpergeld abspeisen, statt wirklich für ihre Kinder zu sorgen und für ihre Zukunft einzutreten.
Möglich, aber erst in Frankreich, Dänemark oder den Niederlanden und nicht beim schlafenden Michel.
Das Michelschaf wird dann aber bis aufs Blut geschoren, um die aufmüpfigen Niederländer, Dänen und Franzosen mit mehr deutschem Geld ruhigzustellen.
Und das wird wehtun und auch die dümmsten Schafe aufwecken. Auf Dauer hat die EUdSSR keinen Bestand. Je länger sie allerdings noch vor sich hinröchelt und im Todeskampf um sich schlägt, desto brutaler wird der Untergang.
Die Bonzen werden im Brüssler Führerbunker hocken und bedenkenlos die Völker opfern.
fatalist
22.03.2014, 04:01
Im Dritten Reich gab es den "Heimtückeparagraphen", in der DDR die "staatsfeindliche Hetze" und in der BRDDR wollen die Blockparteibonzen jetzt die Kritik mit "Haßverbrechengesetzen" und anderen juristischen Finessen unterdrücken. Es gibt nichts Neues unter der Sonne. Das kommt aus den USA, hat seinen Anfang dort 1968 gehabt, damals mit sehr vernünftiger Begründung, und sollte der rechtlichen Gleichstellung der Schwarzen dienen.
http://en.wikipedia.org/wiki/Hate_crime_laws_in_the_United_States
Man kann dort sehr präzise nachlesen, wie der Begriff "hate crime" im Laufe der Jahrzehnte immer weiter ausgedehnt wurde, bis man Mitte der 90er Jahre bei Gender etc angekommen war. Die Idee aus 1968 wurde pervertiert.
In der BRD ist nicht nur das Antidiskriminierungs-Gesetz, sondern vor Allem der Volksverhetzungs-Paragraph 130 STGB längst zwecks Gesinnungsjustiz umgebaut worden, um eine "positive Diskrimierung" (Bevorzugung) der Migranten gegenüber den Biodeutschen zu realisieren.
Was da jetzt zur Debatte steht komplettiert die Ungleichheit vor dem Gesetz lediglich, bringt also einen vor langer Zeit begonnenen Prozess lediglich zum Abschluss.
Da es keine "migrantischen Hassverbrechen gegen Biodeutsche" geben darf, und Hetze gegen Biodeutsche keine Volksverhetzung sein darf, ist die Stossrichtung solcher "Hate crimes" ganz klar in Richtung Maulkorb zu werten, dient also der Wehrlosmachung der Nationalen gegenüber den Musels und Negern.
Die Definition von "Hate crimes" dient der Umvolkung. Alles im Gesamtpaket betrachten, dann hat man ein schlüssiges Bild.
Am Tag der Europawahl müssen den Blockparteibonzen die Augen tränen. Keiner, der das Kartell durchschaut hat, keiner der vom Kartell betrogen wird und keiner, der ein besseres Deutschland und ein besseres Europa will darf da zuhause bleiben.
Alle rein ins Wahllokal und geschlossen - und gültig! - gegen den Block stimmen.
Da sagst Du was Wahres, Fortuna, doch wie bekommt man die übersättigten, trägen Leute, die zufrieden sind, solange sie abends noch ihr Bier vor sich stehen haben, ins Wahllokal ?
Es ist seltsam, doch die allermeisten , die ich kenne, sagen : Europawahl ? Interessiert mich nicht, da gehe ich nicht hin ! Unzufrieden sind sie alle, keiner mag die Eurokraten, doch ändern könnten sie nur etwas, indem sie wählen gehen. Leider begreifen sie es nicht. Die meisten denken, das wird alles von allein besser !
Sicher könnte man den einen oder anderen motivieren, doch wenn am Tage der Wahl das Wetter schön ist bzw. schlecht ist, bleibt man doch lieber zu Hause und denkt sich, daß MEINE STIMME sowieso nichts ändert.
Sicherlich nicht, doch die Stimmen von einigen Tausenden könnten schon andere Ergebnisse bringen.
Traurig, aber Realität !
tommy3333
22.03.2014, 12:54
weiter auf: http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/gesinnung-tut-keinem-weh/
Was sagt man dazu?
Das wird ein Ermächtigungsgesetz auf Raten.
weiter auf: http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/gesinnung-tut-keinem-weh/
Was sagt man dazu?
Wenn man Mollath glauben darf (und ich glaube ihm) dann ist der Rechtsstaat bereits bis ins Innerste korrumpiert und unheilbar krank. Anders sind 7 Jahre Haft ohne Tat nicht zu erklären.
Notfalls helfen die Psychiater die Menschen ins Irrenhaus zu bringen und ggf. lebenslang wegzusperren. (sowas kannte man früher nur aus den finsteren Zeiten der Sowjetunion)
Kann mir vorstellen das die damit durch kommen. Schließlich richtet sich das gegen böse Nazis und Rassisten...
Der größten feinde Deutschlands sind immer noch Deutsche.
Gibt es denn keine Stimmen der Vernunft mehr in diesem Land?
Gibt es denn keine Stimmen der Vernunft mehr in diesem Land?
Ich würde sogar behaupten das die Länder deren Staatsmänner behaupten sie seien die tolerantesten Länder, schon längst verloren sind.
schastar
22.03.2014, 17:31
weiter auf: http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/gesinnung-tut-keinem-weh/
Was sagt man dazu?
Dann bin ich auf der sicheren Seite, da ich niemanden Hasse. Selbst wenn ich schreibe man solle den Negern nicht helfen die illegal nach Italien einreisen und in Seenot geraten tue ich dies nicht weil ich sie hasse, manche tun mir sogar leid, aber der Schaden welchen sie anrichten ist einfach zu groß. Sie lohnen sich nicht.
Wenn man Mollath glauben darf (und ich glaube ihm) dann ist der Rechtsstaat bereits bis ins Innerste korrumpiert und unheilbar krank. Anders sind 7 Jahre Haft ohne Tat nicht zu erklären.
Notfalls helfen die Psychiater die Menschen ins Irrenhaus zu bringen und ggf. lebenslang wegzusperren. (sowas kannte man früher nur aus den finsteren Zeiten der Sowjetunion)
Damals, als ich noch sPD und auch Grüne wählte und davon überzeugt war, im besten, freiheitlichsten, demokratischten und anständigsten System überhaupt zu leben, hätte ich zu Deiner Aussage empört aufgejault.
Heute sage ich: ich unterschreibe jedes Wort.
Damals, als ich noch sPD und auch Grüne wählte und davon überzeugt war, im besten, freiheitlichsten, demokratischten und anständigsten System überhaupt zu leben, hätte ich zu Deiner Aussage empört aufgejault.
Heute sage ich: ich unterschreibe jedes Wort.
Tröste dich......ich habe auch bis ins fortgeschrittene Alter gebraucht um zu realisieren in welchem kaputten System wir leben das uns täglich belügt oder mit Halbwahrheiten bedient. Wobei ich vermute dass es von Jahr zu Jahr schlechter geworden ist.
Affenpriester
24.03.2014, 07:13
Am Ende juckt es mich nicht im Enferntesten, warum mich jemand bereichert, sprich umgenietet, hat. Hat er mich gehasst weil ich weiß bin und eine große Klappe habe oder wollte er nur meine Kohle haben?
Hat ihm meine Uhr gefallen oder mein Skalp? Wen juckt denn dieser Unfug, warum, weshalb, bla bla? Ein Verbrechen ist ein Verbrechen, da juckt doch das Motiv nicht.
Und Worte sind nur in Unrechtssystemen Verbrechen.
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