Asyl
07.03.2014, 14:15
http://www.pi-news.net/wp/uploads/2014/03/alg_berlin.jpg
Allein in Berlin leben 195.134 Bürger aus anderen EU-Staaten, die noch keinen deutschen Pass haben. Davon bekommen über 18 Prozent Hilfe zum Lebensunterhalt von Sozialleistungsträgern. Viele davon haben ein Gewerbe angemeldet, verdienen aber nicht genug, um den Lebensunterhalt zu begleichen. Dafür, dass Einwanderung in die Sozialsysteme eigentlich nicht möglich sein sollte, sind die Zahlen erschreckend. Unter der Gruppe der Empfänger befinden sich allein 12.694 Polen. Bei den Griechen und Bulgaren erhält mindestens jeder vierte Sozialleistungen.
Die B.Z. schreibt:
EU-Bürger in Berlin erhalten in großem Umfang deutsche Sozialleistungen. Das erfuhr der CDU-Abgeordnete Burkard Dregger jetzt von der Senatorin für Integration, Dilek Kolat (SPD).
Die größte Unterstützung bekommen die Griechen. Von ihnen beziehen 27,23 Prozent Hartz IV oder Arbeitslosengeld (ALG 1). Unter den Polen sind es 26,04 Prozent und unter den Bulgaren 25,72 Prozent (Rumänien: 21,76, Portugal: 19,8, Italien: 15,4, Tschechische Republik: 15,3).Ganz wenig Sozialleistungen beziehen die Finnen in Berlin mit 4,12 und die Dänen mit 4,35 Prozent. Unter den Berlinern mit deutschem Pass liegt die Hartz IV- und ALG 1-Quote bei 15,1 Prozent, also weit unter der Quote der Griechen, Polen und Bulgaren.
Nach geltendem EU-Recht haben EU-Bürger eigentlich nur einen Anspruch auf Sozialleistungen in Deutschland, wenn sie hier vorher ein Arbeitsverhältnis hatten und über eine Krankenversicherung verfügten.
Wie konnten dann 35.735 EU-Bürger im sozialen Netz Berlins landen? Darauf hat Frau Kolat keine Antwort. Ihre Behörde weiß nicht, wer von den EU-Bürgern einer Arbeit nachging, bevor er zum Sozialfall wurde, und wer nicht. Nach B.Z.-Informationen wählen EU-Bürger die Möglichkeit, hier ein Gewerbe anzumelden. Wenn sie damit nach einer bestimmten Frist pleitegehen, haben sie Anspruch auf Hartz IV.
Zusätzlich zu den Leistungen Hartz IV und ALG 1 wird in Berlin für 37.455 Kinder von EU-Bürgern das deutsche Kindergeld ausgezahlt. Senatorin Kolat konnte die Frage nicht beantworten, ob diese 37.455 Kinder tatsächlich in Berlin leben. Es werde „lediglich der Wohnsitz der kindergeldberechtigten Person erfasst, nicht aber der Wohnsitz des Kindes“, erklärte sie.
Auf bundesdeutscher Ebene dürften die Zahlen kaum besser aussehen. Das Märchen von den “gut ausgebildeten Fachkräften”, auf “die Deutschland angewiesen” sei, lässt sich aus den Statistiken jedenfalls nicht herauslesen. Deutschland wird zum Magnet für Sozialeinwanderer und bietet dafür auch jede Menge legale Möglichkeiten. Passend dazu ist auch die Meldung aus Berlin, dass über 7.000 abgelehnte Asylbewerber nicht abgeschoben werden.
Quelle: http://www.pi-news.net/2014/03/35-735-eu-buerger-leben-in-berlin-von-stuetze/
Allein in Berlin leben 195.134 Bürger aus anderen EU-Staaten, die noch keinen deutschen Pass haben. Davon bekommen über 18 Prozent Hilfe zum Lebensunterhalt von Sozialleistungsträgern. Viele davon haben ein Gewerbe angemeldet, verdienen aber nicht genug, um den Lebensunterhalt zu begleichen. Dafür, dass Einwanderung in die Sozialsysteme eigentlich nicht möglich sein sollte, sind die Zahlen erschreckend. Unter der Gruppe der Empfänger befinden sich allein 12.694 Polen. Bei den Griechen und Bulgaren erhält mindestens jeder vierte Sozialleistungen.
Die B.Z. schreibt:
EU-Bürger in Berlin erhalten in großem Umfang deutsche Sozialleistungen. Das erfuhr der CDU-Abgeordnete Burkard Dregger jetzt von der Senatorin für Integration, Dilek Kolat (SPD).
Die größte Unterstützung bekommen die Griechen. Von ihnen beziehen 27,23 Prozent Hartz IV oder Arbeitslosengeld (ALG 1). Unter den Polen sind es 26,04 Prozent und unter den Bulgaren 25,72 Prozent (Rumänien: 21,76, Portugal: 19,8, Italien: 15,4, Tschechische Republik: 15,3).Ganz wenig Sozialleistungen beziehen die Finnen in Berlin mit 4,12 und die Dänen mit 4,35 Prozent. Unter den Berlinern mit deutschem Pass liegt die Hartz IV- und ALG 1-Quote bei 15,1 Prozent, also weit unter der Quote der Griechen, Polen und Bulgaren.
Nach geltendem EU-Recht haben EU-Bürger eigentlich nur einen Anspruch auf Sozialleistungen in Deutschland, wenn sie hier vorher ein Arbeitsverhältnis hatten und über eine Krankenversicherung verfügten.
Wie konnten dann 35.735 EU-Bürger im sozialen Netz Berlins landen? Darauf hat Frau Kolat keine Antwort. Ihre Behörde weiß nicht, wer von den EU-Bürgern einer Arbeit nachging, bevor er zum Sozialfall wurde, und wer nicht. Nach B.Z.-Informationen wählen EU-Bürger die Möglichkeit, hier ein Gewerbe anzumelden. Wenn sie damit nach einer bestimmten Frist pleitegehen, haben sie Anspruch auf Hartz IV.
Zusätzlich zu den Leistungen Hartz IV und ALG 1 wird in Berlin für 37.455 Kinder von EU-Bürgern das deutsche Kindergeld ausgezahlt. Senatorin Kolat konnte die Frage nicht beantworten, ob diese 37.455 Kinder tatsächlich in Berlin leben. Es werde „lediglich der Wohnsitz der kindergeldberechtigten Person erfasst, nicht aber der Wohnsitz des Kindes“, erklärte sie.
Auf bundesdeutscher Ebene dürften die Zahlen kaum besser aussehen. Das Märchen von den “gut ausgebildeten Fachkräften”, auf “die Deutschland angewiesen” sei, lässt sich aus den Statistiken jedenfalls nicht herauslesen. Deutschland wird zum Magnet für Sozialeinwanderer und bietet dafür auch jede Menge legale Möglichkeiten. Passend dazu ist auch die Meldung aus Berlin, dass über 7.000 abgelehnte Asylbewerber nicht abgeschoben werden.
Quelle: http://www.pi-news.net/2014/03/35-735-eu-buerger-leben-in-berlin-von-stuetze/