Vollständige Version anzeigen : Hausdurchsuchungen bei PRO NRW: gefakte Unterschriften auch bei den REPS?
fatalist
25.02.2014, 06:25
http://altermedia-deutschland.info/attachment.php?attachmentid=6872&d=1393261579
Auch die rechte Partei „Republikaner“ fiel nach Angaben des NRW-Innenministeriums in Solingen bei dem Versuch auf, Unterschriften zu fälschen.
In Breckerfeld bei Hagen soll „Pro NRW“ Bögen mit Unterstützernamen vorgelegt haben, die nicht von den angeblichen Unterzeichnern stammten. Dem örtlichen Wahlleiter war aufgefallen, dass die abgegebenen Unterschriften nicht mit den amtlichen Unterschriften aus der Passdatei übereinstimmten. Der Wahlleiter erstattete Strafanzeige, nachdem er von den angeblichen Unterstützern telefonisch erfahren hatte, dass sie nicht unterschrieben hätten. „Pro NRW“ und „Republikaner“ bestritten, gefälschte Unterlagen eingereicht zu haben. http://www.derwesten.de/politik/pro-nrw-soll-unterschriften-fuer-europawahl-gefaelscht-haben-id9028474.html
2000 Unterschriften in einem 17 Mio Einwohner-Land NRW sollten auch ohne Tricks zu schaffen sein!?!
Eine neue Partei muss in NRW mindestens 2000 Unterstützerunterschriften vorlegen, um bei der Europawahl zugelassen zu werden. „Pro NRW“ und „pro Köln“ haben laut Verfassungsschutz zusammen 350 Mitglieder. Sehr beruhigend, dass die Wahlleiter die Unterstützer-Unterschriften prüfen und die Unterstützer anrufen ;)
Oder läuft da eine staatliche Intrige gegen unerwünschte Parteien?
Das ist der Professionalismus, der Parteien wie Pro so attraktiv macht!
Das System geht jetzt eben gegen pro NRW vor, um die Wahlchancen zu schmälern, konkret geht es übrigens um eine Unterschrift, wo der Unterzeichner sich angeblich nicht erinnern kann sie gegeben zu haben.
Pro hat ohne Mühe 4600 Unterschriften lange vor der Deadline eingereicht, wer soll da glauben, dass man für eine bzw. ein paar Unterschriften so ein Risiko eingeht?
2000 Unterschriften in einem 17 Mio Einwohner-Land NRW sollten auch ohne Tricks zu schaffen sein!?!
4000, nicht 2000.
http://altermedia-deutschland.info/attachment.php?attachmentid=6872&d=1393261579
http://www.derwesten.de/politik/pro-nrw-soll-unterschriften-fuer-europawahl-gefaelscht-haben-id9028474.html
2000 Unterschriften in einem 17 Mio Einwohner-Land NRW sollten auch ohne Tricks zu schaffen sein!?!
Sehr beruhigend, dass die Wahlleiter die Unterstützer-Unterschriften prüfen und die Unterstützer anrufen ;)
Oder läuft da eine staatliche Intrige gegen unerwünschte Parteien?
Warum sollte man wegen einer Kleinpartei so einen Aufwand betreiben, so wichtig ist Pro NRW auch wieder nicht....
Rumpelstilz
26.02.2014, 01:07
[...]
Oder läuft da eine staatliche Intrige gegen unerwünschte Parteien?
Was sonst? Das hat in der BRD doch Tradition.
Was sonst? Das hat in der BRD doch Tradition.
Das BRD System hätte gar nichts davon wenn Pro NRW nicht zur Europa Wahl antreten kann, im Gegenteil....
Warum sollte man wegen einer Kleinpartei so einen Aufwand betreiben, so wichtig ist Pro NRW auch wieder nicht....
Nach der Wahl könnte, pro NRW von den kommunalen Mandaten aus gesehen die stärkste Kraft rechts der CDU in ganz Westdeutschland sein.
Pro NRW ist mit allen relevanten europäischen Rechtsparteien gut vernetzt, die NPD nicht mit einer einzigen.
Du unterschätzt die Bedeutung von pro NRW.
Rumpelstilz
26.02.2014, 01:11
Das BRD System hätte gar nichts davon wenn Pro NRW nicht zur Europa Wahl antreten kann, im Gegenteil....
Dann haetten sie ja die Strafanzeigen wegen Nichtigkeit niederschlagen koennen. Machen sie doch auch sonst, wenn es ihnen passt.
Das BRD System hätte gar nichts davon wenn Pro NRW nicht zur Europa Wahl antreten kann, im Gegenteil....
Es geht nicht um die Europawahl, es geht darum pro NRW allgemein zu diskreditieren.
Man hat z.B. auch die Gerichtsverhandlungen wegen des unsinnigen Vorwurfs des Betruges (es geht um Sitzungsgelder) mitten in die heiße Phase des Wahlkampfs terminiert.
Dann wurde auch noch behauptet, dass pro NRW in Duisburg gemeinsam mit NPD-Anhängern demonstriert habe, was natürich nicht stimmt.
Man hat dummerweise auch Fotos von dem angeblichen Vorfall veröffentlicht, blöd nur, dass nirgendwo ein pro-Anhänger mit einem NPDler zusammen zu sehen ist...
Nach der Wahl könnte, pro NRW von den kommunalen Mandaten aus gesehen die stärkste Kraft rechts der CDU in ganz Westdeutschland sein.
Pro NRW ist mit allen relevanten europäischen Rechtsparteien gut vernetzt, die NPD nicht mit einer einzigen.
Du unterschätzt die Bedeutung von pro NRW.
Die gefährlichste Partei rechts der CDU ist nicht Pro NRW sondern die AFD und selbst wenn Pro NRW zugelassen glaubst du wirklich das die irgendetwas reissen werden bei der Europa Wahl. Nein diese Partei alleine ist ungefährlich und ich denke sogar das wenn Pro NRW nicht antritt ein Grossteil der Stimmen von Pro NRW an die AFD geht, die wirklich bei der Europa Wahl was reissen kann. Im Gegenteil die Etablierten also CDU/CSU, Grüne, SPD und FDP würden von einer Wahlbeteiligung von Pro NRW profitieren. Den umso mehr Parteien rechts der CDU/CSU antreten umso zersplitterter ist das Lager und die verschiedenen Parteien nehmen sich so gegenseitig die Stimmen weg.
Die gefährlichste Partei rechts der CDU ist nicht Pro NRW sondern die AFD und selbst wenn Pro NRW zugelassen glaubst du wirklich das die irgendetwas reissen werden bei der Europa Wahl. Nein diese Partei alleine ist ungefährlich und ich denke sogar das wenn Pro NRW nicht antritt ein Grossteil der Stimmen von Pro NRW an die AFD geht, die wirklich bei der Europa Wahl was reissen kann. Im Gegenteil die Etablierten also CDU/CSU, Grüne, SPD und FDP würden von einer Wahlbeteiligung von Pro NRW profitieren. Den umso mehr Parteien rechts der CDU/CSU antreten umso zersplitterter ist das Lager und die verschiedenen Parteien nehmen sich so gegenseitig die Stimmen weg.
Liest Du auch meine Beiträge???
Es geht darum pro NRW allg. zu diskreditieren.
Zur Info:Am 25.Mai sind in NRW auch Kommunalwahlen, pro hat die Chance auf 100 Mandate.
Liest Du auch meine Beiträge???
Es geht darum pro NRW allg. zu diskreditieren.
Zur Info:Am 25.Mai sind in NRW auch Kommunalwahlen, pro hat die Chance auf 100 Mandate.
Kommunalpolitik ist in der Hinsicht unwichtig. aus den Kommunen, Gemeinden und Städte kann man eh kaum wirklich etwas beeinflussen, die überschätzt die Bedeutung der Kommunalwahlen....
Kommunalpolitik ist in der Hinsicht unwichtig. aus den Kommunen, Gemeinden und Städte kann man eh kaum wirklich etwas beeinflussen, die überschätzt die Bedeutung der Kommunalwahlen....
Nein, ist sie nicht, pro NRW gibt bundesweit Impulse.
Außerdem ist es ja eine langfristige Sache, erst muss man kommunal verankert sein, dann kann man landes-und bundesweit agieren.
Neben pro NRW gibt es ja auch pro Deutschland, pro D besitzt in Berlin und Teilen Sachsens Strukturen.
Nein, ist sie nicht, pro NRW gibt bundesweit Impulse.
Außerdem ist es ja eine langfristige Sache, erst muss man kommunal verankert sein, dann kann man landes-und bundesweit agieren.
Neben pro NRW gibt es ja auch pro Deutschland, pro D besitzt in Berlin und Teilen Sachsens Strukturen.
Diese Strategie klingt verlockend, ging aber bisher nicht auf. Kommunialpolitik hat ihre ganz eigenen Regeln, die meist ganz abseits von Ideologischen Gegensätzen geprägt ist, da kommt es oft zu einer Zusammenarbeit die auf Bundes oder Landesebene kaum möglich sind...
Diese Strategie klingt verlockend, ging aber bisher nicht auf. Kommunialpolitik hat ihre ganz eigenen Regeln, die meist ganz abseits von Ideologischen Gegensätzen geprägt ist, da kommt es oft zu einer Zusammenarbeit die auf Bundes oder Landesebene kaum möglich sind...
Inwieweit soll dieser Umstand der Aufbauarbeit auf Bundesebene im Wege stehen?
Bitte um detailierte Antwort.
Inwieweit soll dieser Umstand der Aufbauarbeit auf Bundesebene im Wege stehen?
Bitte um detailierte Antwort.
Weil bei Kommunialwahlen meist Ideologische Gegensätze zwischen den Parteien keine Rolle spielen. Ein Teil von meiner Familien lebt auf dem Land und ist wohl sehr Konservativ, sie wählten bisher immer die CDU, mittlerweile allerdings die AFd, ausser auf kommunaler Ebene da wählen sie die Linkspartei. Warum? Weil der Kanditat der Linkspartei für sie ein sehr fähiger, sympathischer und kompetender Mann ist. Man kann in der Kommunialpolitik eh ideologisch nicht reissen, umso wichtiger wird das Profil der Kanditaten, in den grosstädten vielleicht nicht immef aber in den Dörfern, Kleinstädten und mittleren Städten ist das Profil des Kanditaten wesentlich wichtiger als die Ideologische Ausrichtung einer Partei. Menschen die in den Bundes und Landtagswahlen rdechts wählen, wählen gerne in den Kommunalwahlen auch mal links...
Papa Haus.ser
26.02.2014, 03:24
Weil bei Kommunialwahlen meist Ideologische Gegensätze zwischen den Parteien keine Rolle spielen. Ein Teil von meiner Familien lebt auf dem Land und ist wohl sehr Konservativ, sie wählten bisher immer die CDU, mittlerweile allerdings die AFd, ausser auf kommunaler Ebene da wählen sie die Linkspartei. Warum? Weil der Kanditat der Linkspartei für sie ein sehr fähiger, sympathischer und kompetender Mann ist. Man kann in der Kommunialpolitik eh ideologisch nicht reissen, umso wichtiger wird das Profil der Kanditaten, in den grosstädten vielleicht nicht immef aber in den Dörfern, Kleinstädten und mittleren Städten ist das Profil des Kanditaten wesentlich wichtiger als die Ideologische Ausrichtung einer Partei. Menschen die in den Bundes und Landtagswahlen rdechts wählen, wählen gerne in den Kommunalwahlen auch mal links...
Da hat er nicht unrecht.
Mal völlig unabhängig davon - der mir seit langem sympathischste Politiker ist Gysi, obwohl ich seine Partei hasse wie die Pest. Rein menschlich gesehen scheint er mir am wenigsten heuchlerisch.
Commodus
26.02.2014, 03:25
Die gefährlichste Partei rechts der CDU ist nicht Pro NRW sondern die AFD und selbst wenn Pro NRW zugelassen glaubst du wirklich das die irgendetwas reissen werden bei der Europa Wahl. Nein diese Partei alleine ist ungefährlich und ich denke sogar das wenn Pro NRW nicht antritt ein Grossteil der Stimmen von Pro NRW an die AFD geht, die wirklich bei der Europa Wahl was reissen kann. Im Gegenteil die Etablierten also CDU/CSU, Grüne, SPD und FDP würden von einer Wahlbeteiligung von Pro NRW profitieren. Den umso mehr Parteien rechts der CDU/CSU antreten umso zersplitterter ist das Lager und die verschiedenen Parteien nehmen sich so gegenseitig die Stimmen weg.
Nun ja, die Pro würde alleine wirklich nichts reissen, aber das sind die ja nicht wirklich.
Ich gehe ganz starkt davon aus, daß sämtliche Rechtsparteien in Europa im EU-Parlament zusammen arbeiten werden. Auch wenn die sich untereinander vielleicht nicht wirklich mögen, aber bei sämtlichen Abstimmungen gegen die EU zu votieren ... Und DA juckt dann schon jeder einzelner Sitz. Kein Wunder also, daß sämtliche systemische Altparteien Gift spritzen und rumgeifern.
Diese Strategie klingt verlockend, ging aber bisher nicht auf. Kommunialpolitik hat ihre ganz eigenen Regeln, die meist ganz abseits von Ideologischen Gegensätzen geprägt ist, da kommt es oft zu einer Zusammenarbeit die auf Bundes oder Landesebene kaum möglich sind...
Auch wenn sich die Kommunalpolitik deutlich von der Landes- u. Bundespolitik unterscheidet, dennoch werden auch hier Wahlkämpfe ausgetragen mit Bla-bla-Versprechen auf niedriegsten Niveau. Es geht dabei ebenfalls immer um Macht und Einfluß, Posten und Geld. Auch im kleinem kommunalem Rahmen. Abgesehen davon ist eine gute Kommunalarbeit sehr wohl ein Aushängeschild. Nahezu alle Politkarrieristen haben mal kommunal begonnen.
Sprecher
26.02.2014, 03:29
Nein, ist sie nicht, pro NRW gibt bundesweit Impulse.
Außerdem ist es ja eine langfristige Sache, erst muss man kommunal verankert sein, dann kann man landes-und bundesweit agieren.
Neben pro NRW gibt es ja auch pro Deutschland, pro D besitzt in Berlin und Teilen Sachsens Strukturen.
Diese Israel-Jubler können mir gestohlen bleiben.
Da würde ich sogar eher noch AfD wählen, die scheinen wenigstens nicht so einen beknackten Juden/Israel-Fetish zu haben. Am Kölner CSD wollten diese Idioten ja auch noch teilnehmen.
Rumburak
26.02.2014, 03:35
Da hat er nicht unrecht.
Mal völlig unabhängig davon - der mir seit langem sympathischste Politiker ist Gysi, obwohl ich seine Partei hasse wie die Pest. Rein menschlich gesehen scheint er mir am wenigsten heuchlerisch.
Gysi ist sehr gewandt als Bauernfänger, aber trotzdem nur eine falsche Ratte. Seine Vergangenheit sagt alles über ihn.
Papa Haus.ser
26.02.2014, 04:27
Gysi ist sehr gewandt als Bauernfänger, aber trotzdem nur eine falsche Ratte. Seine Vergangenheit sagt alles über ihn.
Natürlich, aber rein von seiner Ausstrahlung her, kommt er mir subjektiv eben sypathischer rüber, als jede andere bekannte Politschranze.
fatalist
26.02.2014, 04:59
Wenn da PRO und Reps Unterschriften fälschten, dann müsste ein riesiger Medienhype längst angelaufen sein.
Das wäre doch ein gefundenes Fressen für SPON etc pp.
Warum ist es so ruhig an der Medienfront?
Sathington Willoughby
26.02.2014, 05:09
Das ist der Professionalismus, der Parteien wie Pro so attraktiv macht!
Wenn Jemand unterschreibt, laesst du dir nicht seinen Pass zeigen und musst den Angaben Glauben schenken. Wenn jetzt ein Linker absichtloch die Adresse seines Nachbarn angibt, ist das eine Falschangabe, die nicht zu kontrollieren ist.
Es haben schon Antifanten zu solchen Methoden aufgerufen, um PRO ins schlechte Licht zu ruecken.
iglaubnix+2fel
26.02.2014, 05:41
Natürlich, aber rein von seiner Ausstrahlung her, kommt er mir subjektiv eben sypathischer rüber, als jede andere bekannte Politschranze.
....kommt er mir subjektiv eben sypathischer rüber
Da bin ich aber froh, daß er Dir nicht syMpatisch rüberkommt, sonst wärst Du mir gleich unsympatisch!:hi:
Warum sollte man wegen einer Kleinpartei so einen Aufwand betreiben, so wichtig ist Pro NRW auch wieder nicht....
Den Aufwand betreibt man nicht gegen diese Partei! Es geht den etablierten Parteien darum, jede Konkurrenz von den "eigenen" Futternäpfchen wegzubeißen!
Ich erinnere mich immer wieder gerne daran, mit welcher Energie (und welchen blödsinnigen Argumenten) damals die neu gegründeten Grünen diffamiert haben.
:D
Companero
26.02.2014, 21:08
Wenn da PRO und Reps Unterschriften fälschten, dann müsste ein riesiger Medienhype längst angelaufen sein.
Das wäre doch ein gefundenes Fressen für SPON etc pp.
Warum ist es so ruhig an der Medienfront?
Ich denke nicht, dass so kleine Splitterparteien den Aufwand wert wären. Any publicity is good publicity
Sprecher
28.02.2014, 08:38
Nach der Wahl könnte, pro NRW von den kommunalen Mandaten aus gesehen die stärkste Kraft rechts der CDU in ganz Westdeutschland sein.
Pro NRW ist mit allen relevanten europäischen Rechtsparteien gut vernetzt, die NPD nicht mit einer einzigen.
Du unterschätzt die Bedeutung von pro NRW.
Und du überschätzt den Zionistenverein. Ausserhalb NRWs sind diese Israeljubler völlig unbekannt.
Sprecher
28.02.2014, 08:46
Wenn da PRO und Reps Unterschriften fälschten, dann müsste ein riesiger Medienhype längst angelaufen sein.
Das wäre doch ein gefundenes Fressen für SPON etc pp.
Warum ist es so ruhig an der Medienfront?
Ich glaube das ich habe selbst mal erlebt wie ein Repper Unterschriften ergaunern wollte. Er gab vor Unterschriften für die Einführung von Volksabstimmungen zu sammeln hatte aber unter dem Deckblatt geschickt einen Zettel versteckt auf dem in Wahrheit Unterschriften für die Wahlzulassung der Reps gesammelt wurden. Er wollte die Unterschrift meiner Mutter bei der ich damals zu Besuch war.Ich habe es dennoch bemerkt und ihm erzählt dass er froh sein kann nicht an einen Gutmenschen geraten zu sein, der sofort zur Polente gerannt wäre.
Ich vermute die Nummer hat er hauptsächlich bei Älteren, deren Sehkraft nicht mehr die Beste ist, durchgezogen.
fatalist
28.02.2014, 09:06
Ich glaube das ich habe selbst mal erlebt wie ein Repper Unterschriften ergaunern wollte. Er gab vor Unterschriften für die Einführung von Volksabstimmungen zu sammeln hatte aber unter dem Deckblatt geschickt einen Zettel versteckt auf dem in Wahrheit Unterschriften für die Wahlzulassung der Reps gesammelt wurden. Er wollte die Unterschrift meiner Mutter bei der ich damals zu Besuch war.Ich habe es dennoch bemerkt und ihm erzählt dass er froh sein kann nicht an einen Gutmenschen geraten zu sein, der sofort zur Polente gerannt wäre.
Ich vermute die Nummer hat er hauptsächlich bei Älteren, deren Sehkraft nicht mehr die Beste ist, durchgezogen. Hier wird uns ja erzählt, die Unterschriften seien Totalfälschungen, also die Leute haben auch nicht für "was Anderes" unterschrieben (wie Du schilderst, sehr interessant!!!), sondern gar nicht.
Der Kampf gegen "rechte Parteien" beginnt bei der Nichtanerkennung von Unterschriften und endet an der 5%-Hürde.
Das ist schon alles recht gefickt eingeschädelt.
Den Rest erledigen die Medien.
Sprecher
01.03.2014, 08:01
Hier wird uns ja erzählt, die Unterschriften seien Totalfälschungen, also die Leute haben auch nicht für "was Anderes" unterschrieben (wie Du schilderst, sehr interessant!!!), sondern gar nicht.
Der Kampf gegen "rechte Parteien" beginnt bei der Nichtanerkennung von Unterschriften und endet an der 5%-Hürde.
Das ist schon alles recht gefickt eingeschädelt.
Den Rest erledigen die Medien.
Klar ausserdem gibts Schummeleien auch bei anderen Kleinparteien, da wird natürlich nicht so genau hingeschaut.
Companero
01.03.2014, 13:56
Die REPs sollen ja laut Eigenangabe nun genug Unterschriften beisammen haben, um anzutreten. Mal sehen, ob die vielleicht die Hälfte der letzten Wähler halten können und eventuell noch den peinlichen Braunbatzenverein raushalten können.
Klar ausserdem gibts Schummeleien auch bei anderen Kleinparteien, da wird natürlich nicht so genau hingeschaut.
und bei den großen parteien wird permanent weggeschaut, so habe ich das gefühl.
oder wie erklärst du dir, daß das parteienkaroussell in der hauptstadt sich permanent im kreis um sich selbst dreht?:?
mir persönlich wird davon schon seit jahren immer mehr schwummrig.
grüßle s.
fatalist
01.03.2014, 14:49
Klar ausserdem gibts Schummeleien auch bei anderen Kleinparteien, da wird natürlich nicht so genau hingeschaut. Dass man die Rechten auf dem Kieker hat damit müssen die leben.
fatalist
01.03.2014, 14:52
und bei den großen parteien wird permanent weggeschaut, so habe ich das gefühl. Die Blockparteien haben den Staat mit Haut und Haaren verschlungen, ihn sich angeeignet und untertan gemacht.
Die AfD als nächste Blockpartei steht schon bereit ;)
Die Blockparteien haben den Staat mit Haut und Haaren verschlungen, ihn sich angeeignet und untertan gemacht.
Die AfD als nächste Blockpartei steht schon bereit ;)
oohh jegerl, was wähle ich dann?
pst, ich habe noch nie einen von den blöcken gewählt, ich war immer rebellisch, hehehe
grüßle s.
fatalist
01.03.2014, 15:09
oohh jegerl, was wähle ich dann?
grüßle s. Wenn man zitiert, dann unterstreicht die Software, was sie nicht erkennt, hehehe!
Ich wähle gar nicht.
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