Demokratie ohne Parteien?

[Cruithne]

OK Leute, es hat bestimmt schon mal einen Thread dieser Art gegeben, mir geht es allerdings eher darum, herauszufinden, wie unsere Wunschverfassung aussähe... Sicherlich hat jeder andere Vorstellungen, aber vielleicht kämen wir irgendwie doch auf einen gemeinsamen Nenner. Meiner Meinung nach liegt der größte Fehler der parlamentarischen Demokratie darin, dass es im Parlament Fraktionen gibt.
Das Problem lässt sich ganz einfach mathematisch darstellen. Nehmen wir mal an, wir hätten drei Probleme "1", "2" und "3" und drei Parteien, die jeweils einen Lösungsvorschlag "A", "B" und "C" einbringen. Folglich hätten wir bei der Parlamentswahl die Auswahl zwischen {1A 2A 3A}, {1B 2B 3B}und {1C 2C 3C}. Was wäre aber, wenn ich bei Problem "1" den Gesetzentwurf von Partei "A" bevorzugte, bei Problem "2" jedoch den Lösungvorschlag von Partei "B"?

Aus diesem Grund hätte meine ideale Staatsform zwar ein Parlament mit gewählten Abgeordneten, allerdings wäre es den Abgeordneten strikt untersagt, sich zu Fraktionen zusammenzuschließen. Wie oft kommt es denn z.B. vor, dass ein Abgeordneter gemäß seiner persönlichen Meinung gerne anders abstimmen würde, sich aber letztendlich doch dem Parteidruck folgt?

Doch wie könnte man das Parteiensystem abschaffen, ohne dem Vorwurf ausgesetzt zu werden, dass man eine Diktatur errichten wollte? Außerdem müssen die zu wählenden Kandidaten ja auch irgendwie ihren Wahlkampf finanzieren, um überhaupt so einen Bekanntheitsgrad erreichen zu können, dass sie realistische Chancen haben, gewählt zu werden. Hier kommen wieder die Parteien ins Spiel.

Ein Lösungsvorschlag wäre:

Parteien > nominieren Kandidaten > Bürger wähllen Kandidaten ins Parlament > im Parlament sitzen "unabhängige" Abgeordnete

Hieraus würden jedoch einige Problematiken entstehen:

1.) Wenn die Parteien nicht die Möglichkeit hätten, ins Parlament gewählte Kandidaten vor der nächsten Wahl wieder zu feuern, bestünde die Gefahr, dass die Parteien von externer Seite unterwandert würden und zur Wahl aufgestellte Kandidaten im Parlament anders abstimmen würden, als sie im Wahlkampf versprochen hätten (es würde sich quasi in gewisser Hinsicht um eine widerrechtliche Machterschleichung bzw. um Betrug handeln.)
2.) Wenn die Parteien doch die Möglichkeit hätten, ins Parlament gewählte Kandidaten vor der nächsten Wahl zu feuern, dann ist das Parteiensystem im Prinzip gar nicht abgeschafft, da im Parlament nur Marionetten säßen, die der Parteilinie folgten.
3.) Wenn die Abstimmungen anonym wären, wäre die Parteienproblematik zwar reduziert, aber dennoch nicht aufgehoben. Außerdem ergäbe sich der Nachteil, dass es für die Bürger nicht transparent wäre, ob sich der gewählte Volksvertreter daran hält, was er vor der Wahl versprochen hat oder nicht
4.) Wenn man es anderen Institutionen als Parteien überließe, Kandidaten zu finanzieren und für die Wahl aufzustellen, dann würden im Parlament bald nur noch Lobbyisten sitzen (noch mehr als ohnehin schon)

Liebe Leute, ich hoffe ihr könnt mir helfen... Ich glaube, ich versuche gerade eine neue Staatsform zu erfinden, die zwar demokratisch ist, aber ohne Parteien auskommt (Wie würde man so eine Staatsform überhaupt bezeichen? Immer noch parlamentarische Demokratie?)... Vielleicht habt ihr ja Ideen, wie sich diese Idee in der Realität umsetzen ließe...

Edit:

Nachtrag: Eine weitere Frage ergibt sich, wenn man über das folgende Szenario nachdenkt: Nehmen wir mal an es gäbe ein Problem und zwei verschiedene Gesetzentwürfe. Wenn man jetzt das Parteiensystem abschafft, wie könnte man dafür sorgen, dass das Verhältnis zwischen Abgeordneten, die für A stimmen und jenen, die für B stimmen, proportional möglichst genau dem Verhältnis der Bevölkerung entspricht, die für A bzw. für B abstimmen würden? Vielleicht könnte man ja den Wählerprozess ändern:

1) Alle Kandidaten müssen einen Fragebogen ausfüllen (ähnlich wie beim Wahlomat vor den Bundestagswahlen).
2) Anstelle einzelne Politiker oder Parteien zu wählen füllen die Bürger den "Wahlomat" aus.
3) Nach der Wahl werden die Umfragen verglichen und die Politiker werden so ausgewählt, dass im Parlament prozentual gesehen genau so viele Menschen sitzen, die A bzw. B ankreuzen würden, wie die Wähler es getan haben.
4) Zusätzlich könnte man die Wähler für einzelne Kandidaten stimmen lassen. Diese Stimmen wären allerdings nur dann entscheidend, wenn z.B. zwei Kandidaten quasi identische Profile hätten und man nur einen Sitz zu vergeben hätte.
5) Wenn sich ein Politiker nachweislich nicht an sein Profil hält, das er vor der Wahl angegeben hat, wird er ersetzt.

Kleine Bitte an die Moderatoren: Ich bentrage eine Änderung des Strangtitels. "Demokratie ohne Parteien?". Passt irgendwie besser zum Thema. Danke!

[Ruepel]

Meine Alleinherrschaft.

[Cruithne]

Meine Alleinherrschaft.

Danke für deinen wenig konstruktiven, Strang zersetzenden Spam. ;)

[Murmillo]

Eine konstitutionelle Monarchie mit demokratisch-parlametarischen Zügen, wie in Liechtenstein !

[Gehirnnutzer]

Cruithne, egal welche Herrschaftsform du nimmst, egal welche Formen der Wahl du praktizierst, es bestehen immer 2 glasklare Fakten:

1. Nichts garantiert dir, dass die gewünschte Politik gemacht wird.

2. Es wird immer Unzufriedene geben, die Lug, Betrug, Korupption etc. schreien.

[Rockatansky]

Demokratie ist schon ok.
Ohne Grüne.
Ohne "linksliberal".
Ohne "pc" für ganz Europa.
Gemeinsame Verteidigung innehalb Europas, gegen die 3. Welt.
Ein wie früher demokratisches, weißes Europa.

[Nationalix]

Restauration des Deutschen Reiches von 1871 mit geringfügigen Modifikationen.

[BRDDR_geschaedigter]

Konstitutionelle Monarchie, aber ja kein Parlament. Man könnte als "Haus" eine Versammlung aus Direktkandidaten haben, die den König kontrollieren und auch nur beschränkte Macht haben.

Parteien gehören sich sowieso verboten, bzw. wären dann eh überflüssig.

[Deutsch-National]

heidnisch-aristokratischer gottesstaat auf grundlage einer arischen übermenschenrasse! odin statt multikulti!

[Kreuzbube]

Das Kaiserreich muß zurück!:)

[Politmaik]

Faschismus hat noch nie zu etwas Gutem geführt. Ich wäre allerdings für Volksabstimmungen wie es sie in der Schweiz gibt.

[Insurgent]

Faschismus hat noch nie zu etwas Gutem geführt. Ich wäre allerdings für Volksabstimmungen wie es sie in der Schweiz gibt.

Genau, direkte Demokratie...jetzt oder nie!

[Brathering]

Losverfahren, damit entspricht das Parlament dem Volk
Für die Ministerien ebenfalls Losverfahren, nur halt aus der Zugehörigen Kaste (Verteidigungsminister wird aus den Berufssoldaten ausgelost, Agrarminister aus einer staatlichen Bauernvereinigung)
Als Hohe Repräsentantin die höchstplatzierte Sängerin, höchstens aber 25 Jahre und mindestens Körbchengröße C, sie übernimmt die Funktion des Bundespräsidenten
Aus dem Parlament wird der Kanzler herausgelost

Ich nenne es: Absolutistischer Repräsentativismus

[Dr Mittendrin]

Konstitutionelle Monarchie, aber ja kein Parlament. Man könnte als "Haus" eine Versammlung aus Direktkandidaten haben, die den König kontrollieren und auch nur beschränkte Macht haben.

Parteien gehören sich sowieso verboten, bzw. wären dann eh überflüssig.

Kann ich zustimmen.

[Rumpelstilz]

Wir wollen unsern alten Kaiser Wilhelm wiederhaben :dg:

http://www.youtube.com/watch?v=bOJuFvnJ1Oc

[Makkabäus]

Aufgeklärter Absolutismus ala Friedrich dem Großen, der ganz bodenständig sich als "ersten Diener des Staates" bezeichnete.

Wir brauchen dort oben nur Einen einzigen Gerechten, und keine unnützen Parlamentsbonzen.

[Die Petze]

Cruithne, egal welche Herrschaftsform du nimmst, egal welche Formen der Wahl du praktizierst, es bestehen immer 2 glasklare Fakten:

1. Nichts garantiert dir, dass die gewünschte Politik gemacht wird.

2. Es wird immer Unzufriedene geben, die Lug, Betrug, Korupption etc. schreien.
Ich würde sagen es gibt durchaus "politische Macharten" dies zu unterbinden....
Wie wäre es hiermit.....
Eine konstitutionelle Republik mit vielen deutschen souveränen Kleinstaaten...
Keiner grösser wie Baden zB.....
Die Verfassung garantiert die Grundrechte der Bürger der Republik....
Eine Art 10 Gebote sozusagen....

Wichtig hierbei:
Gewährleistete Direktdemokratie
1 jähriges Treffen aller Bürgermeister, die alle Jahre an Sylvester gewählt/bestätigt werden müssen... und
...die iÜ keine Diäten kassieren, sondern einen vom Bürger abgestimmten Ausgleich bekommen.
Währung, Gewalten, Regierungsform und sind per se dem Kleinstaat (der gewählten Verwaltung/bzw ihren Wählern) überlassen....
Im ganzen Staat darf es keine andere (Mw)Steuer geben als 5%, aus der sich Infrastrukturerhaltung und Verteidigung finanzieren....

[Die Petze]

Aufgeklärter Absolutismus ala Friedrich dem Großen, der ganz bodenständig sich als "ersten Diener des Staates" bezeichnete.

Wir brauchen dort oben nur Einen einzigen Gerechten, und keine unnützen Parlamentsbonzen.

Na....ob das Herrn Tolle gefällt!? :D

[Makkabäus]

Na....ob das Herrn Tolle gefällt!? :D

Wer ist das ?

[Die Petze]

Wer ist das ?

Der Guru aus deinem Subterrain :D

[Makkabäus]

Der Guru aus deinem Subterrain :D

Meinst du Ernst Toller ?

[Gehirnnutzer]

Ich würde sagen es gibt durchaus "politische Macharten" dies zu unterbinden....
Wie wäre es hiermit.....
Eine konstitutionelle Republik mit vielen deutschen souveränen Kleinstaaten...
Keiner grösser wie Baden zB.....
Die Verfassung garantiert die Grundrechte der Bürger der Republik....
Eine Art 10 Gebote sozusagen....

Wichtig hierbei:
Gewährleistete Direktdemokratie
1 jähriges Treffen aller Bürgermeister, die alle Jahre an Sylvester gewählt/bestätigt werden müssen... und
...die iÜ keine Diäten kassieren, sondern einen vom Bürger abgestimmten Ausgleich bekommen.
Währung, Gewalten, Regierungsform und sind per se dem Kleinstaat (der gewählten Verwaltung/bzw ihren Wählern) überlassen....
Im ganzen Staat darf es keine andere (Mw)Steuer geben als 5%, aus der sich Infrastrukturerhaltung und Verteidigung finanzieren....

Petze, sei bitte mal realistisch.
Die Diäten sind nicht das Problem und die Abgabenlast des Bürgers kann man durch die richtigen Maßnahmen senken. Eine 5 % Mehrwertsteuer wird nicht ausreichen um den Staat zu finanzieren, auch keinen Kleinstaat. Dein Kleinstaatenvorschlag ignoriert zu dem die wirtschaftlichen Strukturen Deutschlands.

Es gibt eine Unmenge an Möglichkeiten Dinge zu verändern und die haben nicht unbedingt mit der Staatsform zu tun.

Parteien sind auch nicht das Problem, sondern die Möglichkeiten der Einflussnahme des Volkes. Ein reines Mehrheitswahlsystem hat seine Nachteile, erzeugt aber eine stärkere Bindung des einzelnen Abgeordneten an das Volk.
Mehr direktdemokratische Elemente auf Bundesebene sind notwendig.

Eine Veränderung der Sozialversicherungssysteme ist notwendig. Entweder die tatsächliche Umsetzung des Solidarprinzipes ohne das sich Teile der Bevölkerung ausklammern können oder ein System mit einer steuerfinanzierten Grundversorgung, was darüber hinausgeht muss jeder selber finanzieren.

Ob ein Beamtentum notwendig ist oder nicht, darüber lässt sich streiten, jedoch wenn man Beamte behält sind eine Menge Änderungen notwendig.
Politische Beamte, wie z.B. Staatssekretäre sind abzuschaffen, ein Beamter ist dem Staat verpflichtet nicht irgendeiner Partei. Keine Tätigkeitsfestschreibung, das heißt, wenn ein Beamter für eine bestimmte Tätigkeit nicht mehr eingesetzt werden, so kann er zu anderen Tätigkeiten, auch Tätigkeiten die seiner Position nicht entsprechen eingesetzt werden, etc. pp..
Das Beamtentum auf Lebenszeit kann erst ab einem Alter von über 45 gewährt werden.
Freihaltung von Beamtenposten, wenn Beamte in die Politik wechsel ist abzuschaffen.

Diäten sind von der Höhe in Ordnung, aber über Erhöhungen hat es Volksabstimmungen zu geben. Es gibt keine Pensionsanspruch nachzwei Legilaturperioden mehr, auch keine Übergangsgelder, sondern Rentenversicherung nach dem Muster Zeitsoldat, freiwillige Arbeitslosenversicherung sonst ALGII-Anspruch.

[Ajax]

Deutschland wird wieder in seine regionalen Stammesgebiete eingeteilt, d.h. mehr und kleinere Bundesstaaten. Diese enthalten mehr direktdemokratische Elemente, da sie unmittelbar die Belange des Bürgers betreffen. Keine Parteien, nur ein Gremiun führender Köpfe pro Region. Darüberstehend regiert ein Monarch mit einer straff geführten Regierungselite, die sich um nationale, innen- und außenpolitische Politik kümmert.

Also Demokratie im Kleinen, da unmittelbar am Volke; autoritäre, klar strukturierte Führung im Großen, um ein effizientes Regieren und Handeln in nationalen und außenpolitischen Belangen zu ermöglichen.

[derfreiegeist]

Deutschland wird wieder in seine regionalen Stammesgebiete eingeteilt, d.h. mehr und kleinere Bundesstaaten. Diese enthalten mehr direktdemokratische Elemente, da sie unmittelbar die Belange des Bürgers betreffen. Keine Parteien, nur ein Gremiun führender Köpfe pro Region. Darüberstehend regiert ein Monarch mit einer straff geführten Regierungselite, die sich um nationale, innen- und außenpolitische Politik kümmert.

Also Demokratie im Kleinen, da unmittelbar am Volke; autoritäre, klar strukturierte Führung im Großen, um ein effizientes Regieren und Handeln in nationalen und außenpolitischen Belangen zu ermöglichen.

Besser könnte ich es nicht zusammenfassen! :dg:

Direktdemokratische Kommunen mit breitgefächerten Kompetenzen (z.B. Sozialausgaben) und ein autoritär geführter Zentralstaat, der für Sicherheit, Justiz, Verteidigung und Bildung zuständig ist.
Fragt sich nur, wie man bei der Zentralregierung dafür sorgen kann, dass auch immer wieder neue Leute mit neuen Ideen an Einfluss gewinnen können. An erzkonservativen Eliten, die sich um jeden Preis an ihre Macht klammern, kann ein solches System leicht zerbrechen. Das könnte aber auch eine Demokratie, wie wir sie haben nicht lösen. Denkbar wäre ein Pyramidenstaat, eine Art Bottom-up-Demokratie, bei der sich Gemeindeparlamente zusammenfinden, diese ernennen die Mitglieder der Regionalparlamente, diese jene der Föderalparlamente (oder so) und so weiter bis zum Staatsparlament.

[Nationalix]

Konstitutionelle Monarchie, aber ja kein Parlament. Man könnte als "Haus" eine Versammlung aus Direktkandidaten haben, die den König kontrollieren und auch nur beschränkte Macht haben.

Parteien gehören sich sowieso verboten, bzw. wären dann eh überflüssig.

Kaiser! :watschn:

[Die Petze]

Petze, sei bitte mal realistisch.
Die Diäten sind nicht das Problem und die Abgabenlast des Bürgers kann man durch die richtigen Maßnahmen senken. Eine 5 % Mehrwertsteuer wird nicht ausreichen um den Staat zu finanzieren, auch keinen Kleinstaat. Dein Kleinstaatenvorschlag ignoriert zu dem die wirtschaftlichen Strukturen Deutschlands.

Es gibt eine Unmenge an Möglichkeiten Dinge zu verändern und die haben nicht unbedingt mit der Staatsform zu tun.

Parteien sind auch nicht das Problem, sondern die Möglichkeiten der Einflussnahme des Volkes. Ein reines Mehrheitswahlsystem hat seine Nachteile, erzeugt aber eine stärkere Bindung des einzelnen Abgeordneten an das Volk.
Mehr direktdemokratische Elemente auf Bundesebene sind notwendig.

Eine Veränderung der Sozialversicherungssysteme ist notwendig. Entweder die tatsächliche Umsetzung des Solidarprinzipes ohne das sich Teile der Bevölkerung ausklammern können oder ein System mit einer steuerfinanzierten Grundversorgung, was darüber hinausgeht muss jeder selber finanzieren.

Ob ein Beamtentum notwendig ist oder nicht, darüber lässt sich streiten, jedoch wenn man Beamte behält sind eine Menge Änderungen notwendig.
Politische Beamte, wie z.B. Staatssekretäre sind abzuschaffen, ein Beamter ist dem Staat verpflichtet nicht irgendeiner Partei. Keine Tätigkeitsfestschreibung, das heißt, wenn ein Beamter für eine bestimmte Tätigkeit nicht mehr eingesetzt werden, so kann er zu anderen Tätigkeiten, auch Tätigkeiten die seiner Position nicht entsprechen eingesetzt werden, etc. pp..
Das Beamtentum auf Lebenszeit kann erst ab einem Alter von über 45 gewährt werden.
Freihaltung von Beamtenposten, wenn Beamte in die Politik wechsel ist abzuschaffen.

Diäten sind von der Höhe in Ordnung, aber über Erhöhungen hat es Volksabstimmungen zu geben. Es gibt keine Pensionsanspruch nachzwei Legilaturperioden mehr, auch keine Übergangsgelder, sondern Rentenversicherung nach dem Muster Zeitsoldat, freiwillige Arbeitslosenversicherung sonst ALGII-Anspruch.
Die Fragestellung des Freds beinhaltete keinen Bedarf eines realistischen Staatssystems, sondern ein Wunschsystem....
Mein vorgeschlagenes Modell ist eine verschärfte Fassung der Schweiz, und ist somit keineswegs unrealistisch.....
5% MwSt sind für meine aufgeführten Etats durchaus hoch angesetzt.....

Von mir aus könnte man die Beschränkung auch weglassen....
Um so mehr würden die Kleinstaaten in Konkurenz treten....
Was sich wiederum positiv auf auf die hiesigen Ökonomien niederschlagen würde....
Jeder überzogene Etatismus würde sofort mit Abwanderung bestraft....
Somit wären die gutmenschlichen Sozen alle unter sich....:D

[Politmaik]

Wir brauchen dort oben nur Einen einzigen Gerechten, und keine unnützen Parlamentsbonzen.

Wer wäre denn für dich ein "einziger Gerechter" ?

[Apollyon]

Eine Demokratie kann genauso versagen wenn sie keine Partein besitzt als wie eine die Partein besitzt. Man sollte sich nicht zusehr auf eine Staatsform fixieren, es geht er darum wie ein System seine Bürger fördert und behandelt, und es kann durchaus eine Diktatur errichtet werden in dem die Bürger ein großes Maß an freiheiten besitzen, auch dort können Volksabstimmungen stattfinden, hier wurde auch der begriff gemäßigte Diktatur geprägt.

Eine Räterepublik kann genauso gut funktionieren, wenn es von den richtigen Menschen regiert wird. Eine Monarchie kann nur funktionieren wenn der König richtig entscheidet usw.

[hamburger]

Zunächst müssten wir eine Verfassung bekommen.
Eine, die z.B. den Staat davon abhält, Hehlerware zu kaufen und zu verwenden...siehe Steuercds.
Danach müsste das Parlament halbiert werden. Die Macht der Parteien muß begrenzt werden, keine Listen mehr, nur noch direkt aufgestellte Kandidaten.
Falls das noch niemand mitbekommen hat, wir haben hier keine Demokratie, sondern bestenfalls eine Parteidiktatur.
Die Parteien regieren zusammen mit den Bürokraten dieses Land, gestützt vom höchsten Gericht, dass natürlich auch von den Parteien besetzt ist.

[-jmw-]

Demokratie ohne Parteien....

Sollte kein Problem sein!

Element 1: Volksbefragungen, Volksbegehren, Volksentscheide unter Beteiligung des ganzen Volkes und/oder repräsentativ zusammengestellter Kleingruppen und/oder nur Betroffener.

Element 2: Direktwahlen von Staatsoberhaupt, Regierungschef, Richtern, Staatsanwälten usw.

Element 3: Auslosung eines Teils oder aller der Abgeordneten des Parlamentes oder einer Kammer ("Loskammer").

Element 4: Schaffung einer "ständischen" Parlamentskammer, in die nach Vorbild u.a. des eheml. bayerischen Senats die Gebietskörperschaften, die Hochschulen, die Berufsvereinigungen und Gewerkschaften, die Kirchen usw. Vertreter senden.

Element 5: Gebot der Genossenschaftlicheit und Gemeinwohlverpflichtetheit von Medien; Verbot der Medienzusammenballung.

Element 6: Gebot, dass nur natürliche Personen Zuwendungen an Wahlkämpfende leisten dürfen.

Element 7: Gebot, Minister u.a. Regierungspersonal nicht aus der Politik, sondern aus der Fachbeamtenschaft oder anderen Fachbereichen (Lehre, Forschung, Praxis odgl.) zu nehmen.

Element 8: Strenge Subsidiarität, wobei die Kompetenz-Kompetenz auf Seiten der unteren Gebietskörperschaften läge ("Landesrecht bricht Bundesrecht").

[-jmw-]

Eine konstitutionelle Monarchie mit demokratisch-parlametarischen Zügen, wie in Liechtenstein !
Besonders interessant ist Art. 4 der Landesverfassung:



Art. 4

2) Den einzelnen Gemeinden steht das Recht zu, aus dem Staatsverband auszutreten. Über die Einleitung des Austrittsverfahrens entscheidet die Mehrheit der dort ansässigen wahlberechtigten Landesangehörigen. Die Regelung des Austrittes erfolgt durch Gesetz oder von Fall zu Fall durch einen Staatsvertrag. Im Falle einer staatsvertraglichen Regelung ist nach Abschluss der Vertragsverhandlungen in der Gemeinde eine zweite Abstimmung abzuhalten.

[-jmw-]

Das Kaiserreich muß zurück!:)
Freilich!

http://www7.pic-upload.de/25.02.14/f2cjs7pvli2.jpg (http://www.pic-upload.de/view-22378048/A.jpg.html)


;)

[WIENER]

Cruithne, egal welche Herrschaftsform du nimmst, egal welche Formen der Wahl du praktizierst, es bestehen immer 2 glasklare Fakten:

1. Nichts garantiert dir, dass die gewünschte Politik gemacht wird.

2. Es wird immer Unzufriedene geben, die Lug, Betrug, Korupption etc. schreien.

Wird wohl daran liegen, dass in jeder Herrschaftsform Lug, Betrug und Korupption an der Tagesordnung stehen und üblich sind.

[Mr.Smith]

Wird wohl daran liegen, dass in jeder Herrschaftsform Lug, Betrug und Korupption an der Tagesordnung stehen und üblich sind.

Aber nur solange das Volk fett und faul auf den Sofa liegt und vor der Glotze hängt und sich das gefallen läßt.

[WIENER]

Aber nur solange das Volk fett und faul auf den Sofa liegt und vor der Glotze hängt und sich das gefallen läßt.

Macht korumpiert, egal ob Einzelpersonen Parteinen oder Gewerkschaften, niemand ist davor gefeit. Das "Volk" findet sich damit ab, zumindest so lange, solange man es halbwegs "leben" lässt.

[Shahirrim]

OK Leute, es hat bestimmt schon mal einen Thread dieser Art gegeben, mir geht es allerdings eher darum, herauszufinden, wie unsere Wunschverfassung aussähe... Sicherlich hat jeder andere Vorstellungen, aber vielleicht kämen wir irgendwie doch auf einen gemeinsamen Nenner. Meiner Meinung nach liegt der größte Fehler der parlamentarischen Demokratie darin, dass es im Parlament Fraktionen gibt.
Das Problem lässt sich ganz einfach mathematisch darstellen. Nehmen wir mal an, wir hätten drei Probleme "1", "2" und "3" und drei Parteien, die jeweils einen Lösungsvorschlag "A", "B" und "C" einbringen. Folglich hätten wir bei der Parlamentswahl die Auswahl zwischen {1A 2A 3A}, {1B 2B 3B}und {1C 2C 3C}. Was wäre aber, wenn ich bei Problem "1" den Gesetzentwurf von Partei "A" bevorzugte, bei Problem "2" jedoch den Lösungvorschlag von Partei "B"?

Aus diesem Grund hätte meine ideale Staatsform zwar ein Parlament mit gewählten Abgeordneten, allerdings wäre es den Abgeordneten strikt untersagt, sich zu Fraktionen zusammenzuschließen. Wie oft kommt es denn z.B. vor, dass ein Abgeordneter gemäß seiner persönlichen Meinung gerne anders abstimmen würde, sich aber letztendlich doch dem Parteidruck folgt?

Doch wie könnte man das Parteiensystem abschaffen, ohne dem Vorwurf ausgesetzt zu werden, dass man eine Diktatur errichten wollte? Außerdem müssen die zu wählenden Kandidaten ja auch irgendwie ihren Wahlkampf finanzieren, um überhaupt so einen Bekanntheitsgrad erreichen zu können, dass sie realistische Chancen haben, gewählt zu werden. Hier kommen wieder die Parteien ins Spiel.

Ein Lösungsvorschlag wäre:

Parteien > nominieren Kandidaten > Bürger wähllen Kandidaten ins Parlament > im Parlament sitzen "unabhängige" Abgeordnete

Hieraus würden jedoch einige Problematiken entstehen:

1.) Wenn die Parteien nicht die Möglichkeit hätten, ins Parlament gewählte Kandidaten vor der nächsten Wahl wieder zu feuern, bestünde die Gefahr, dass die Parteien von externer Seite unterwandert würden und zur Wahl aufgestellte Kandidaten im Parlament anders abstimmen würden, als sie im Wahlkampf versprochen hätten (es würde sich quasi in gewisser Hinsicht um eine widerrechtliche Machterschleichung bzw. um Betrug handeln.)
2.) Wenn die Parteien doch die Möglichkeit hätten, ins Parlament gewählte Kandidaten vor der nächsten Wahl zu feuern, dann ist das Parteiensystem im Prinzip gar nicht abgeschafft, da im Parlament nur Marionetten säßen, die der Parteilinie folgten.
3.) Wenn die Abstimmungen anonym wären, wäre die Parteienproblematik zwar reduziert, aber dennoch nicht aufgehoben. Außerdem ergäbe sich der Nachteil, dass es für die Bürger nicht transparent wäre, ob sich der gewählte Volksvertreter daran hält, was er vor der Wahl versprochen hat oder nicht
4.) Wenn man es anderen Institutionen als Parteien überließe, Kandidaten zu finanzieren und für die Wahl aufzustellen, dann würden im Parlament bald nur noch Lobbyisten sitzen (noch mehr als ohnehin schon)

Liebe Leute, ich hoffe ihr könnt mir helfen... Ich glaube, ich versuche gerade eine neue Staatsform zu erfinden, die zwar demokratisch ist, aber ohne Parteien auskommt (Wie würde man so eine Staatsform überhaupt bezeichen? Immer noch parlamentarische Demokratie?)... Vielleicht habt ihr ja Ideen, wie sich diese Idee in der Realität umsetzen ließe...

Edit:

Nachtrag: Eine weitere Frage ergibt sich, wenn man über das folgende Szenario nachdenkt: Nehmen wir mal an es gäbe ein Problem und zwei verschiedene Gesetzentwürfe. Wenn man jetzt das Parteiensystem abschafft, wie könnte man dafür sorgen, dass das Verhältnis zwischen Abgeordneten, die für A stimmen und jenen, die für B stimmen, proportional möglichst genau dem Verhältnis der Bevölkerung entspricht, die für A bzw. für B abstimmen würden? Vielleicht könnte man ja den Wählerprozess ändern:

1) Alle Kandidaten müssen einen Fragebogen ausfüllen (ähnlich wie beim Wahlomat vor den Bundestagswahlen).
2) Anstelle einzelne Politiker oder Parteien zu wählen füllen die Bürger den "Wahlomat" aus.
3) Nach der Wahl werden die Umfragen verglichen und die Politiker werden so ausgewählt, dass im Parlament prozentual gesehen genau so viele Menschen sitzen, die A bzw. B ankreuzen würden, wie die Wähler es getan haben.
4) Zusätzlich könnte man die Wähler für einzelne Kandidaten stimmen lassen. Diese Stimmen wären allerdings nur dann entscheidend, wenn z.B. zwei Kandidaten quasi identische Profile hätten und man nur einen Sitz zu vergeben hätte.
5) Wenn sich ein Politiker nachweislich nicht an sein Profil hält, das er vor der Wahl angegeben hat, wird er ersetzt.

Kleine Bitte an die Moderatoren: Ich bentrage eine Änderung des Strangtitels. "Demokratie ohne Parteien?". Passt irgendwie besser zum Thema. Danke!

Warum muss es überhaupt Demokratie sein?

Sicher, manchmal sind Mehrheitsentscheidungen notwendig, ich bin deswegen, obwohl ich die Demokratie von ganzen Herzen verachte, auch nicht gegen jedes demokratische Prinzip in jeder Situation.

Allerdings sollte nicht jeder die selbe Stimmgewichtung haben. Wenn zwei Umverteilersozialisten und ein Kapitalist wählen dürfen, dann wählen die natürlich immer ihre Umverteilung und liegen schön in ihrer Hängematte, während der 3. sie alle drei versorgen muss. Warum muss man sich so einer Ungerechtigkeit, ja ich würde sogar schreiben, so einer Volksdiktatur beugen?

Es kann nicht sein, dass ein Faulpelz, der nichts tun will, das gleiche Stimmrecht hat, wie jemand, der Menschen mit seinem Unternehmen versorgt.


Deswegen würde ich die konstitutionelle Monarchie gerne wieder haben, die vor 100 Jahren hier in Deutschland noch herrschte. Mit dem 3-Klassenwahlrecht. Man muss das natürlich anpassen an die heutige Zeit. Wahlmonarchie würde mir auch hier eher zusagen, als Erbmonarchie. Wie erwähnt, ich bin nicht per se gegen jedes demokratische Prinzip. :D

[Shahirrim]

Konstitutionelle Monarchie, aber ja kein Parlament. Man könnte als "Haus" eine Versammlung aus Direktkandidaten haben, die den König kontrollieren und auch nur beschränkte Macht haben.

Parteien gehören sich sowieso verboten, bzw. wären dann eh überflüssig.

Perfekt.

So eine alte Thingversammlungen im Großen, da entscheiden Männer, die auch was beitragen zur Gesellschaft. Nicht wie heute, wo jeder Sozialismusfaulpelz das gleiche Stimmrecht eines Unternehmers hat!

Das 3-Klassenwahlrecht damals ist meines Erachtens zu Unrecht kritisiert worden.

[Shahirrim]

Aufgeklärter Absolutismus ala Friedrich dem Großen, der ganz bodenständig sich als "ersten Diener des Staates" bezeichnete.

Wir brauchen dort oben nur Einen einzigen Gerechten, und keine unnützen Parlamentsbonzen.

Absolutismus ist Moppelkotze, egal in welcher Form.

Niemand sollte über dem Gesetz stehen.

Konstitutionalismus reicht.

[Andreas63]

Konstitutionelle Monarchie, aber ja kein Parlament. Man könnte als "Haus" eine Versammlung aus Direktkandidaten haben, die den König kontrollieren und auch nur beschränkte Macht haben.

Parteien gehören sich sowieso verboten, bzw. wären dann eh überflüssig.
Zustimmung

[Makkabäus]

Absolutismus ist Moppelkotze, egal in welcher Form.

Niemand sollte über dem Gesetz stehen.

Konstitutionalismus reicht.

Deine Aufgabe ist es nicht mir Wahrheiten zu predigen, sondern mich angenehm zu täuschen :D

[Makkabäus]

Perfekt.

So eine alte Thingversammlungen im Großen, da entscheiden Männer, die auch was beitragen zur Gesellschaft. Nicht wie heute, wo jeder Sozialismusfaulpelz das gleiche Stimmrecht eines Unternehmers hat!

Das 3-Klassenwahlrecht damals ist meines Erachtens zu Unrecht kritisiert worden.

Deine Worte in Gottes Gehör !

[Ruepel]

Eine Demokratie braucht keine Parteien.
Nur Parasiten nutzen die Demokratie als Tarnung.

[Rumpelstilz]

Macht korumpiert, egal ob Einzelpersonen Parteinen oder Gewerkschaften, niemand ist davor gefeit. Das "Volk" findet sich damit ab, zumindest so lange, solange man es halbwegs "leben" lässt.
Das ist der Grund, warum kein System so funktioniert, wie es angepriesen wird.

[-jmw-]

Zum 3-Klassen-Wahlrecht: Bräuchte es dazu nicht ein streng liberales Wirtschaftssystem?
Denn sobald Subventionen, Monopole, Wettbewerbsbeschränkungen, Staatsnachfrage (Rüstung, Verkehr, Bau) usw. ins Spiel kommen, beruht zumindest ein Teil des Einkommens zumindest eines Teils der Besser- und Spitzenverdiener auf Staatshandeln und ist also im Grunde eine Art Umverteilung.
D.h. dann, dass der Facharbeiter, Freiberufler oder kleine Selbständige mit seinen Steuern den Stimmenvorteil anderer auch noch finanziert!

[-jmw-]

Absolutismus ist Moppelkotze, egal in welcher Form.

Niemand sollte über dem Gesetz stehen.

Konstitutionalismus reicht.
Mal so gefragt: Wie kann der, der das Gesetz "macht", nicht über ihm stehen?
Es sei denn in Form einer freiwilligen und damit auch wiederaufhebbaren Selbstbindung?

[Shahirrim]

Mal so gefragt: Wie kann der, der das Gesetz "macht", nicht über ihm stehen?
Es sei denn in Form einer freiwilligen und damit auch wiederaufhebbaren Selbstbindung?

Vielleicht wäre anstelle des Wortes Gesetz das Wort Verfassung besser.

[-jmw-]

Vielleicht wäre anstelle des Wortes Gesetz das Wort Verfassung besser.
Auch eine Verfassung ist ein "Gesetz", also eine gesetzte Regel.
Der, der die Verfassung gibt, muss "souverän" sein, doch diese Souveränität kann er sich selbst nicht nehmen, er kann nur auf ihre Ausübung verzichten - und diesen Verzicht wieder zurücknehmen.

[derfreiegeist]

Zum 3-Klassen-Wahlrecht: Bräuchte es dazu nicht ein streng liberales Wirtschaftssystem?
Denn sobald Subventionen, Monopole, Wettbewerbsbeschränkungen, Staatsnachfrage (Rüstung, Verkehr, Bau) usw. ins Spiel kommen, beruht zumindest ein Teil des Einkommens zumindest eines Teils der Besser- und Spitzenverdiener auf Staatshandeln und ist also im Grunde eine Art Umverteilung.
D.h. dann, dass der Facharbeiter, Freiberufler oder kleine Selbständige mit seinen Steuern den Stimmenvorteil anderer auch noch finanziert!

...und es sollte jeder im gleichen Maße wirtschaftliche Freiheit besitzen. Das heißt, es sollte mir als Arbeiter möglich sein, bei schlechten Arbeitsbedingungen zu kündigen und danach umzuschulen, eine bessere Stelle zu finden, oder mich selbständig zu machen. Und da das fast unmöglich ist, spricht wenig für das Drei-Klassen-Wahlrecht.

Ich bin allerdings auch aus Prinzip dagegen, weil es auch viele Geringverdiener gibt, die eine große Rolle für die Gesellschaft spielen, und manche ihre Karriere auch für andere wichtige Dinge vernachlässigen, beispielsweise für die Familie.
Wenn es um eine Begünstigung beim Wahlrecht ginge, dann wäre ich eventuell dafür, die Stimmen von besser gebildeten Menschen mehr zählen zu lassen. Aber auch das unterstütze ich nur, wenn es Chancengleichheit gibt.

[-jmw-]

...und es sollte jeder im gleichen Maße wirtschaftliche Freiheit besitzen. Das heißt, es sollte mir als Arbeiter möglich sein, bei schlechten Arbeitsbedingungen zu kündigen und danach umzuschulen, eine bessere Stelle zu finden, oder mich selbständig zu machen. Und da das fast unmöglich ist, spricht wenig für das Drei-Klassen-Wahlrecht.
Das kommt hinzu, ja.
Und noch mehr: Die wenigen Bevorrechtigten könnten ihr Stimmgewicht benützten, diese Situation zu verstetigen oder gar zu verschlimmern!


Ich bin allerdings auch aus Prinzip dagegen, weil es auch viele Geringverdiener gibt, die eine große Rolle für die Gesellschaft spielen, und manche ihre Karriere auch für andere wichtige Dinge vernachlässigen, beispielsweise für die Familie.
Oder denken wir an einen Wissenschaftler, der durch eine Erfindung unser aller Leben erleichtert, jedoch Angestellter ist und also mit seiner Erfindung gar nicht Millionär werden kann, da sie seinem Arbeitgeber gehört.

Oder nehmen wir Fachleute für die Gebiete Staatskunde, Rechtslehre, Nationalökonomie, Soziologie, die von Berufs wegen eine Ahnung von Politik und verwandten Feldern haben, also von dem, worüber abgestimmt wird, die jedoch bei der Abstimmung selbst mangels Höhe des Gehalts benachteiligt würden in Realtion zu ihrer Kompetenz.
Eben daran scheitert das Klassenwahlrecht, sofern es an die Einkommens- und Vermögenshöhe geknüpft wird: Weder Einkommen noch Vermögen lassen sich in politische Kompetenz "übersetzen".
Wer viel verdient, verdient viel - und das war's dann erstmal auch.


Wenn es um eine Begünstigung beim Wahlrecht ginge, dann wäre ich eventuell dafür, die Stimmen von besser gebildeten Menschen mehr zählen zu lassen. Aber auch das unterstütze ich nur, wenn es Chancengleichheit gibt.
Man sollte da mit Bedacht vorgehen.
Zunächst erhöhen wir mal das Alter für dass aktive Wahlrecht auf 25, für das passive auf 30.
Ausserdem führen wir die Wehrpflicht wieder ein und in der nachfolgenden Generation darf nur wählen, wer Dienst an der Waffe geleitset hat.

[derfreiegeist]

Man sollte da mit Bedacht vorgehen.
Zunächst erhöhen wir mal das Alter für dass aktive Wahlrecht auf 25, für das passive auf 30.
Ausserdem führen wir die Wehrpflicht wieder ein und in der nachfolgenden Generation darf nur wählen, wer Dienst an der Waffe geleitset hat.

Fast wichtiger als das Alter finde beim passiven Wahlrecht die Berufserfahrung. Jeder der sich auf ein politisches Vollzeit-Amt bewirbt sollte eine abgeschlossene Ausbildung besitzen und mindestens fünf Jahre lang einen Beruf ausgeübt haben, in den man bei der Abwahl oder dem Rücktritt wieder einsteigen kann.

[-jmw-]

Fast wichtiger als das Alter finde beim passiven Wahlrecht die Berufserfahrung. Jeder der sich auf ein politisches Vollzeit-Amt bewirbt sollte eine abgeschlossene Ausbildung besitzen und mindestens fünf Jahre lang einen Beruf ausgeübt haben, in den man bei der Abwahl oder dem Rücktritt wieder einsteigen kann.
Eben das plus eine gewisse Lebenserfahrung wollte ich mit 25/30 Jahren als Hürde gesichert haben.
Allerdings, Dein Einwand ist wohl berechtigt, man denke da an insbesondere Studierende, Mediziner haben ja eine Regelstudienzeit von 13 Semestern(?), da kann man vor Mitte 20 gar nicht fertig sein.

[-jmw-]

In #30 schlug ich vor:


Element 3: Auslosung eines Teils oder aller der Abgeordneten des Parlamentes oder einer Kammer ("Loskammer").
Ein aktives Wahlrecht hätten wir uns damit zumindest für's Parlament ja gespart.