BlackForrester
29.01.2014, 00:27
Ja da schau her...man kann den Soli nicht abschaffen oder kürzen, weil man die Gelder für den "Aufbau Ost" benötigt und nun kommt heraus...die Gelder werden von der Politik (wenn wundert es??) zweckentfremdet.
Gut, zweckentfremdet darf man jetzt nicht sagen...da der Soli ja nich zweckgebunden erhoben werden darf (ist ja eine Steuer) können die Parteien damit machen was man will...aber zumindest die "Begründung" man würde die Gelder für den "Aufbau Ost" benötigen ist nur als Lüge bestätigt.
http://www.t-online.de/wirtschaft/id_67613444/solidaritaetszuschlag-66-milliarden-fliessen-nicht-in-den-aufbau-ost.html
Gut, zweckentfremdet darf man jetzt nicht sagen...da der Soli ja nich zweckgebunden erhoben werden darf (ist ja eine Steuer) können die Parteien damit machen was man will...aber zumindest die "Begründung" man würde die Gelder für den "Aufbau Ost" benötigen ist nur als Lüge bestätigt.
http://www.t-online.de/wirtschaft/id_67613444/solidaritaetszuschlag-66-milliarden-fliessen-nicht-in-den-aufbau-ost.html