Vollständige Version anzeigen : Pistorius beugt Gesetz um Asylbetrug zu legitimieren
Conger71
16.01.2014, 05:13
Das System verschafft sich per Gesetzesänderung weiteren Spielraum, seinen Verpflichtungen (z.B. ordnungsgemäße Abschiebungen von Asylbetrügern) nicht nachkommen zu müssen. Zudem wird bewusst auf Zeit gespielt, um die Sozialsysteme möglichst stark zu belasten. So war u.a. dem Systemfunk zu entnehmen, dass in Niedersachsen über sogenannte "Winterflüchtlinge" vom Balkan ein Abschiebestop verhängt würde. Es liegt die Vermutung nahe, dass besagtes Prekariat hier gemästet wird, um später den Arbeitsmarkt effizient zu bereichern. Fach- und Saisonkräfte sind hierzulande ja Mangelware, wie wir tagtäglich aus den "freien" Medien erfahren dürfen. So ist es dann wohl auch zu folgendem Geistesblitz des vertrottelten niedersächsischen Innenministers gekommen:
Pistorius erlässt Vorgriffsregelung auf stichtagsunabhängiges Bleiberecht
Innenminister Pistorius hat die Niedersächsischen Ausländerbehörden heute im Vorgriff auf die zu erwartende stichtagsunabhängige Bleiberechtsregelung angewiesen, Ausländer, die von der Regelung profitieren können, nicht abzuschieben.
Pistorius sagt: „Die stichtagsunabhängige Bleiberechtsregelung war längst überfällig und ich freue mich, dass jetzt endlich auch auf Bundesebene ein breiter politischer Konsens besteht. Durch die Vorgriffsregelung wollen wir das Signal senden, dass die Menschen, die sich mit ihren Familien seit Jahren trotz bestehender Ausreiseverpflichtung vorbildlich integriert haben, nun berechtigte Aussicht auf ein Aufenthaltsrecht und damit eine Langzeitperspektive für einen Bleiberecht in Deutschland haben."
Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius hatte sich bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin gemeinsam mit den anderen sozialdemokratischen Vertretern der Arbeitsgruppe Justiz und Inneres für die neue, stichtagsunabhängige Bleiberechtsregelung für gut integrierte Ausländerinnen und Ausländer aus Nicht-EU-Staaten, stark gemacht. SPD und CDU haben in ihrem Koalitionsvertrag die Vereinbarung getroffen, eine entsprechende Regelung in das Aufenthaltsgesetz aufzunehmen. Der entsprechende Gesetzesentwurf wird voraussichtlich noch in diesem Jahr auf den Weg gebracht werden.
Dadurch können die niedersächsischen Ausländerbehörden in den Fällen von Abschiebungen ausreisepflichtiger Ausländerinnen und Ausländer von Abschiebungen absehen, in denen zu erwarten ist, dass sie aufgrund ihrer nachhaltigen Integration von der Bleiberechtsregelung begünstigt werden könnten.
Bislang gab es zwar auch Bleiberechtsregelungen für lange hier lebende, sozial und wirtschaftlich gut integrierte Ausländerinnen und Ausländer. Allerdings waren diese allesamt stichtagsabhängig, so dass viele aus formalen Gründen trotz nachhaltiger Integration nicht begünstigt werden konnten. Auch die gesetzliche Bleiberechtsregelung nach §104a AufenthG bot deshalb keine angemessenen Lösungen, weil die potentiellen Antragsteller zu einem bestimmten Stichtag (hier: 1. Juli 1999 bzw. 1.7.2001) nach Deutschland eingereist sein mussten. Soweit diesem Personenkreis nicht über das novellierte Härtefallverfahren Perspektiven eröffnet werden können, müsste der Aufenthalt beendet werden.
Zukünftig soll eine stichtagsunabhängige Bleiberechtsregelung einfachere Möglichkeiten beinhalten, ein Aufenthaltsrecht zu erlangen. Die Beurteilung des dauerhaften Bleiberechts in Deutschland soll sich danach richten, wie gut sich die Menschen innerhalb eines Zeitraum von mindestens sechs (Eltern mit minderjährigen Kindern) bzw. acht Jahren tatsächlich integriert haben - unabhängig von dem Datum ihrer Einreise nach Deutschland.
Quelle (http://www.mi.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=14797&article_id=121060&_psmand=33)
Wo rotes Gedankengut an den Hebeln der Macht spielt, werden unveränderbare Tatsachen zuungunsten der angestammten Bevölkerung geschaffen. Der klare Verstand wird auf Kosten irrer, unrealisierbarer Muku-Träume abgeschaltet. Weichgeklopft durch die Daueranwendung diverser Keulen, die immer dann gezückt werden, wenn jemand politisch unkorrekt die Wahrheit ausspricht, ist das hiesige Volk mittlerweile mürbe, sich gegen das wirre links-rot-grüne Geplärre zu wehren. Das wird sich eines Tages für eine der beiden Seiten übelst rächen!
Linke lassen sich nur von uns wählen um dann unsere Interessen mit Füssen zu treten.. aber wir lassen es ja zu
Die Asylverfahren in Deutschland laufen in der Regel grundgesetzwidrig ab, da nur politisch verfolgte Asyl genießen. Aber wer vor einem Bürgerkrieg oder der Armut flieht, ist nicht politisch verfolgt. Diese Gestalten müssten umgehend wieder abgeschoben werden.
Das System verschafft sich per Gesetzesänderung weiteren Spielraum, seinen Verpflichtungen (z.B. ordnungsgemäße Abschiebungen von Asylbetrügern) nicht nachkommen zu müssen. Zudem wird bewusst auf Zeit gespielt, um die Sozialsysteme möglichst stark zu belasten. So war u.a. dem Systemfunk zu entnehmen, dass in Niedersachsen über sogenannte "Winterflüchtlinge" vom Balkan ein Abschiebestop verhängt würde. Es liegt die Vermutung nahe, dass besagtes Prekariat hier gemästet wird, um später den Arbeitsmarkt effizient zu bereichern. Fach- und Saisonkräfte sind hierzulande ja Mangelware, wie wir tagtäglich aus den "freien" Medien erfahren dürfen. So ist es dann wohl auch zu folgendem Geistesblitz des vertrottelten niedersächsischen Innenministers gekommen:
Wo rotes Gedankengut an den Hebeln der Macht spielt, werden unveränderbare Tatsachen zuungunsten der angestammten Bevölkerung geschaffen. Der klare Verstand wird auf Kosten irrer, unrealisierbarer Muku-Träume abgeschaltet. Weichgeklopft durch die Daueranwendung diverser Keulen, die immer dann gezückt werden, wenn jemand politisch unkorrekt die Wahrheit ausspricht, ist das hiesige Volk mittlerweile mürbe, sich gegen das wirre links-rot-grüne Geplärre zu wehren. Das wird sich eines Tages für eine der beiden Seiten übelst rächen!
Ich habe das gestern morgen schon in den NDR-Nachrichten gehört und bin schon wieder völlig bedient. Zu dem Pistorius fällt mir nichts mehr ein. Das ist der, der keine Zeit hatte, den Hinterbliebenen von Daniel Seyfert, der von K anacken zu Brei getreten worden ist, sein Beileid auszusprechen. Pistorius war vollauf damit beschäftigt, eine abgeschobene Zigeunerfamilie aus dem Kosovo zurückzuholen.
41978
Absolut ekelhaft, doch wir hatten vor 4 Monaten alle die Wahl !
Es soll sich jetzt also keiner beschweren und jammern: " Hätte ich daaaas gewusst " . Wer Rot / Grün / Links wählt, muß mit solchen Sachen rechnen.
Und genau das sage ich allen Leuten, die über die gängige Asylpolitik jetzt jaulen !
Linke lassen sich nur von uns wählen um dann unsere Interessen mit Füssen zu treten.. aber wir lassen es ja zu
Als ich noch jung (und unbedarft) war habe ich einmal grün gewählt.
Inzwischen sollte jederman begriffen haben was die Grünen für Arschlöcher sind!:ätsch:
Antisozialist
16.01.2014, 13:51
Die Asylverfahren in Deutschland laufen in der Regel grundgesetzwidrig ab, da nur politisch verfolgte Asyl genießen. Aber wer vor einem Bürgerkrieg oder der Armut flieht, ist nicht politisch verfolgt. Diese Gestalten müssten umgehend wieder abgeschoben werden.
Abgelehnte Asylbewerber können doch hilfsweise ein Bleiberecht aus humanitären Gründen (Bürgerkrieg, drohende Todesstrafe, besondere Existenzprobleme usw.) beanspruchen. Deshalb können so viele Asylbewerber trotz einer Anerkennungsquote von unter 2 % legal (!) in Deutschland bleiben.
Schafe, die sich und ihrem Nachwuchs widerstandslos das Futter und den Raum zum Leben wegnehmen lassen verrecken über kurz oder lang.
Pistorius beugt Gesetz um Asylbetrug zu legitimieren
Wenn man mal näher hinsieht, dann wird kein Recht bzw. Gesetz "gebeugt", sondern besseres Recht, das ohnedies in Kürze in Kraft treten soll, zum Vorteil von Menschen vorzeitig angewandt. Das ist rechtskonform.
Das System verschafft sich per Gesetzesänderung weiteren Spielraum, seinen Verpflichtungen (z.B. ordnungsgemäße Abschiebungen von Asylbetrügern) nicht nachkommen zu müssen.
Der deutsche Gesetzgeber will Menschen, die sich in Deutschland eingelebt und integriert haben, auch ihren Lebensunterhalt selbst verdienen, die also für den Staat und die Gesellschaft einen Nutzen bringen, die Möglichkeit geben, in Deutschland, dem Land, in dem sich diese Menschen eine Lebensgrundlage aufgebaut haben, zu bleiben. Das ist vernünftig und menschlich gedacht.
Zudem wird bewusst auf Zeit gespielt, um die Sozialsysteme möglichst stark zu belasten.
? ? ?
So war u.a. dem Systemfunk zu entnehmen, dass in Niedersachsen über sogenannte "Winterflüchtlinge" vom Balkan ein Abschiebestop verhängt würde. Es liegt die Vermutung nahe, dass besagtes Prekariat hier gemästet wird, um später den Arbeitsmarkt effizient zu bereichern. Fach- und Saisonkräfte sind hierzulande ja Mangelware, wie wir tagtäglich aus den "freien" Medien erfahren dürfen.
Wusstest du nicht, dass dieses "Prekariat" nur deswegen "gemästet" wird, damit es dem neidischen deutschen Prekariat zum Fraße vorgeworfen werden kann? - Was sagst du, das sei Blödsinn? Ja, stimmt, aber du hast angefangen!
Eines aber stimmt: das deutsche Prekariat gerade ganz bestimmter Richtungen ist nicht wählerisch, es frisst alles, was man ihm vorwirft, wenn es nur "fett" genug ist, um die eingeschliffenen ideologischen Vorurteile zu schmieren. Besonders gern werden fette Lügen und alkoholdunstiger Schwachsinn wie z. B. der "gefressen", dass es in Deutschland maßgebliche Leute gäbe, die "die Sozialsysteme möglichst stark zu belasten" planten. Das sind vielleicht Schwachköpfe und Trottel, die sowas glauben, nicht wahr?
So ist es dann wohl auch zu folgendem Geistesblitz des vertrottelten niedersächsischen Innenministers gekommen:
Pistorius erlässt Vorgriffsregelung auf stichtagsunabhängiges Bleiberecht
Innenminister Pistorius hat die Niedersächsischen Ausländerbehörden heute im Vorgriff auf die zu erwartende stichtagsunabhängige Bleiberechtsregelung angewiesen, Ausländer, die von der Regelung profitieren können, nicht abzuschieben.
Pistorius sagt: „Die stichtagsunabhängige Bleiberechtsregelung war längst überfällig und ich freue mich, dass jetzt endlich auch auf Bundesebene ein breiter politischer Konsens besteht. Durch die Vorgriffsregelung wollen wir das Signal senden, dass die Menschen, die sich mit ihren Familien seit Jahren trotz bestehender Ausreiseverpflichtung vorbildlich integriert haben, nun berechtigte Aussicht auf ein Aufenthaltsrecht und damit eine Langzeitperspektive für einen Bleiberecht in Deutschland haben."
Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius hatte sich bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin gemeinsam mit den anderen sozialdemokratischen Vertretern der Arbeitsgruppe Justiz und Inneres für die neue, stichtagsunabhängige Bleiberechtsregelung für gut integrierte Ausländerinnen und Ausländer aus Nicht-EU-Staaten, stark gemacht. SPD und CDU haben in ihrem Koalitionsvertrag die Vereinbarung getroffen, eine entsprechende Regelung in das Aufenthaltsgesetz aufzunehmen. Der entsprechende Gesetzesentwurf wird voraussichtlich noch in diesem Jahr auf den Weg gebracht werden.
Dadurch können die niedersächsischen Ausländerbehörden in den Fällen von Abschiebungen ausreisepflichtiger Ausländerinnen und Ausländer von Abschiebungen absehen, in denen zu erwarten ist, dass sie aufgrund ihrer nachhaltigen Integration von der Bleiberechtsregelung begünstigt werden könnten.
Bislang gab es zwar auch Bleiberechtsregelungen für lange hier lebende, sozial und wirtschaftlich gut integrierte Ausländerinnen und Ausländer. Allerdings waren diese allesamt stichtagsabhängig, so dass viele aus formalen Gründen trotz nachhaltiger Integration nicht begünstigt werden konnten. Auch die gesetzliche Bleiberechtsregelung nach §104a AufenthG bot deshalb keine angemessenen Lösungen, weil die potentiellen Antragsteller zu einem bestimmten Stichtag (hier: 1. Juli 1999 bzw. 1.7.2001) nach Deutschland eingereist sein mussten. Soweit diesem Personenkreis nicht über das novellierte Härtefallverfahren Perspektiven eröffnet werden können, müsste der Aufenthalt beendet werden.
Zukünftig soll eine stichtagsunabhängige Bleiberechtsregelung einfachere Möglichkeiten beinhalten, ein Aufenthaltsrecht zu erlangen. Die Beurteilung des dauerhaften Bleiberechts in Deutschland soll sich danach richten, wie gut sich die Menschen innerhalb eines Zeitraum von mindestens sechs (Eltern mit minderjährigen Kindern) bzw. acht Jahren tatsächlich integriert haben - unabhängig von dem Datum ihrer Einreise nach Deutschland.
Quelle
Die von mir hervorgehobenen Stellen geben einen Einblick in den Sinn und Zweck der getroffenen Maßnahmen. An ihnen wird niemand etwas auszusetzen, sofern er kein Unmensch oder Trottel ist.
Wo rotes Gedankengut an den Hebeln der Macht spielt, werden unveränderbare Tatsachen zuungunsten der angestammten Bevölkerung geschaffen.
Menschen, die sich in die deutsche Gesellschaft integrieren, nach Bildung, Ausbildung und Arbeit streben bzw. einer Arbeit nachgehen, sind für jede Gesellschaft günstig. Ungünstig sind dagegen solche Menschen, die schon um 6:13 Uhr am Morgen nichts Besseres zu tun haben, als ihren prinzipiellen Ausländerhass und andere Dummheiten z. B. hier in diesem Forum der Welt kundzutun - armselige Gestalten eben, mit denen unser Staat und unsere Gesellschaft wenig anfangen können.
Der klare Verstand wird auf Kosten irrer, unrealisierbarer Muku-Träume abgeschaltet. Weichgeklopft durch die Daueranwendung diverser Keulen, die immer dann gezückt werden, wenn jemand politisch unkorrekt die Wahrheit ausspricht, ist das hiesige Volk mittlerweile mürbe, sich gegen das wirre links-rot-grüne Geplärre zu wehren. Das wird sich eines Tages für eine der beiden Seiten übelst rächen!
Wenn etwas wirklich "wirre" ist und belegt, dass der "klare Verstand" vollkommen fehlt, dann der zitierte Beitrag, der nicht nur über durchaus sinnvolle Maßnahmen der Staatsgewalt gedankenlos und emotional herzieht, sondern auch erhebliche Zweifel daran weckt, dass bei seinem Autoren die Fähigkeit eines mündigen Bürgers zur kritischen Urteilsbildung sowie Menschlichkeit vorhanden sein könnten!
Conger71
16.01.2014, 22:13
-Vollzitat-
Um Deinen ganzen Unsinn mal zusammenzufassen:
Es gibt, wie Dich, genügend Leute, die die Realität leugnen. Sinn und Zweck kann es nicht sein, Massen von dummen, verblödeten, ungebildeten und bildungsresistenten Zuwanderern eine Heimat in unseren Sozialsystemen zu gewähren. Letztere wurden nicht dazu aufgebaut, um jedem Taugenix ein bequemeres Leben zu ermöglichen, sondern um Leuten, die unverschuldet in prekäre Situationen gerieten, ein Auskommen zu ermöglichen. Derer haben wir aufgrund der heutigen "Arbeitsverhältnisse" mehr als genug und sie waren nie dazu gedacht, Leute durchzufüttern, die selbst aufgrund ihrer nicht vorhandenene Bildung ein geregeltes "Einkommen" zu ermöglichen. In einer Zeit, in der es als "diskriminierend" gilt, die Wahrheit auszusprechen, mag dies eine willkommene Möglichkeit sein, sich zu bereichern. Ich bin nicht bereit, die Feigheit der hiesigen Politik, Defizite an- und auszusprechen, mit den von mir gezahlten Steuergeldern zu kaschieren, bzw. auszugleichen! Wir müssen endlich begreifen, dass wir durch gutmenschliches Schöngerede die Defizite der EU-Gesellschaft nicht verbessern, sondern damit dazu beitragen, die Situation unlängst zu verschärfen! Vertrottelte Typen wie Pistorius und Konsorten sind Brandbeschleuniger dieser verkanten Situation. Wann wird dies endlich begriffen?
Vielleicht könnte sich Herr Pistorius bei Gelegenheit auch mal dafür einsetzen, daß den Deutschen, denen das hiesige Wetter zu schlecht ist, demnächst auf Staatskosten einen 3-monatiger Aufenthalt in einer wärmeren Gegend der Welt finanziert wird?
Oder vertritt der nur die Interessen von Ausländern?
:?
Siegfriedphirit
17.01.2014, 12:27
Das System verschafft sich per Gesetzesänderung weiteren Spielraum, seinen Verpflichtungen (z.B. ordnungsgemäße Abschiebungen von Asylbetrügern) nicht nachkommen zu müssen. Zudem wird bewusst auf Zeit gespielt, um die Sozialsysteme möglichst stark zu belasten. So war u.a. dem Systemfunk zu entnehmen, dass in Niedersachsen über sogenannte "Winterflüchtlinge" vom Balkan ein Abschiebestop verhängt würde. Es liegt die Vermutung nahe, dass besagtes Prekariat hier gemästet wird, um später den Arbeitsmarkt effizient zu bereichern. Fach- und Saisonkräfte sind hierzulande ja Mangelware, wie wir tagtäglich aus den "freien" Medien erfahren dürfen. So ist es dann wohl auch zu folgendem Geistesblitz des vertrottelten niedersächsischen Innenministers gekommen:
Wo rotes Gedankengut an den Hebeln der Macht spielt, werden unveränderbare Tatsachen zuungunsten der angestammten Bevölkerung geschaffen. Der klare Verstand wird auf Kosten irrer, unrealisierbarer Muku-Träume abgeschaltet. Weichgeklopft durch die Daueranwendung diverser Keulen, die immer dann gezückt werden, wenn jemand politisch unkorrekt die Wahrheit ausspricht, ist das hiesige Volk mittlerweile mürbe, sich gegen das wirre links-rot-grüne Geplärre zu wehren. Das wird sich eines Tages für eine der beiden Seiten übelst rächen!
- das sind doch keine wirklichen Roten. Die machen nur das, was die Industrie von ihnen verlangt und das ist die Bereitstellung von billigen Arbeitskräften . Da kommen natürlich auch Solche zu uns, die unsere Konzerne und Saison Betriebe nicht brauchen können. Natürlich soll das Aussieben nicht gar zu deutlich sein, weil das auch Die abschrecken würde, welche man haben will.
ERNEUERER
18.01.2014, 00:17
Wenn man mal näher hinsieht, dann wird kein Recht bzw. Gesetz "gebeugt", sondern besseres Recht, das ohnedies in Kürze in Kraft treten soll, zum Vorteil von Menschen vorzeitig angewandt. Das ist rechtskonform.
:haha:
Der deutsche Gesetzgeber will Menschen, die sich in Deutschland eingelebt und integriert haben, auch ihren Lebensunterhalt selbst verdienen, die also für den Staat und die Gesellschaft einen Nutzen bringen, die Möglichkeit geben, in Deutschland, dem Land, in dem sich diese Menschen eine Lebensgrundlage aufgebaut haben, zu bleiben. Das ist vernünftig und menschlich gedacht.
:haha:
? ? ?
:haha:
Wusstest du nicht, dass dieses "Prekariat" nur deswegen "gemästet" wird, damit es dem neidischen deutschen Prekariat zum Fraße vorgeworfen werden kann? - Was sagst du, das sei Blödsinn? Ja, stimmt, aber du hast angefangen!
:haha:
Eines aber stimmt: das deutsche Prekariat gerade ganz bestimmter Richtungen ist nicht wählerisch, es frisst alles, was man ihm vorwirft, wenn es nur "fett" genug ist, um die eingeschliffenen ideologischen Vorurteile zu schmieren. Besonders gern werden fette Lügen und alkoholdunstiger Schwachsinn wie z. B. der "gefressen", dass es in Deutschland maßgebliche Leute gäbe, die "die Sozialsysteme möglichst stark zu belasten" planten. Das sind vielleicht Schwachköpfe und Trottel, die sowas glauben, nicht wahr?
:haha:
Die von mir hervorgehobenen Stellen geben einen Einblick in den Sinn und Zweck der getroffenen Maßnahmen. An ihnen wird niemand etwas auszusetzen, sofern er kein Unmensch oder Trottel ist.
:haha:
Menschen, die sich in die deutsche Gesellschaft integrieren, nach Bildung, Ausbildung und Arbeit streben bzw. einer Arbeit nachgehen, sind für jede Gesellschaft günstig. Ungünstig sind dagegen solche Menschen, die schon um 6:13 Uhr am Morgen nichts Besseres zu tun haben, als ihren prinzipiellen Ausländerhass und andere Dummheiten z. B. hier in diesem Forum der Welt kundzutun - armselige Gestalten eben, mit denen unser Staat und unsere Gesellschaft wenig anfangen können.
:haha:
Wenn etwas wirklich "wirre" ist und belegt, dass der "klare Verstand" vollkommen fehlt, dann der zitierte Beitrag, der nicht nur über durchaus sinnvolle Maßnahmen der Staatsgewalt gedankenlos und emotional herzieht, sondern auch erhebliche Zweifel daran weckt, dass bei seinem Autoren die Fähigkeit eines mündigen Bürgers zur kritischen Urteilsbildung sowie Menschlichkeit vorhanden sein könnten!
Gruß
:hi:
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