politi_m
01.11.2005, 13:15
Viele haben die Frechheit zu behaupten, dass die SPD eine völlig "undeutsche" Partei oder dergleichen wäre. Von Patriotismus und Nationalbewusstsein oder christlichen Werten bzw. Wertkonsveratismus wäre in der Partei nichts vorhanden. Ich beweise hiermit das Gegenteil.
Natürlich besteht ein nicht geringer Teil der Mitglieder aus Menschen, die entweder tatsächlich nur wenig mit Patriotismus und Nationalstolz anfangen können oder aus Leuten, die die Parteilinie kritiklos hinnehmen, obwohl sie vielleicht anders denken (von der letzten Gruppe gibts allgemein sehr viele). Das ist aber nicht die Regel!!!
Daher hier einige ausgewählte Äußerungen von Genossinnen und Genossen von der SPD sowie Handlungen (in) der SPD.
1. Die Behauptung, dass dank der SPD-geführten Bundesregierung immer mehr Ausländer nach Deutschland kommen, ist falsch.
Widerlegt habe ich diese Behauptung hier:
http://www.politikforen.de/showthread.php?t=12378&page=1
2. Der SPD-Bürgermeister Buschkowsky
Für Buschkowsky gibt es überhaupt keinen Zweifel, daß diese soziale Katastrophe unmittelbar etwas mit der verfehlten Ausländerpolitik zu tun hat. 30 Jahre habe es weder eine ehrliche Bestandsaufnahme noch eine pragmatische, für die Menschen erlebbare Politik gegeben, schimpft er. Dafür seien „Multi-Kulti-Träumereien“ beschworen worden. 80 Prozent der kriminellen Jugendlichen in Neukölln seien ausländischer Herkunft, aber 85 Prozent ihrer Opfer Deutsche. Hier wäre zu fragen, ob das nicht auf eine antideutsche, rassistische Komponente der Kriminalität verweist, aber Buschkowsky will gar nicht theoretisieren. Die nüchternen Tatsachen sind in seinen Augen schlimm genug: 70 Prozent der Ausländerkinder in Neukölln haben gar keinen Schulabschluß oder bloß die Hauptschule absolviert, nur fünf Prozent der Schulabgänger befinden sich in der Berufsausbildung. Auch die türkische Mittelschicht stimmt längst mit dem Möbelwagen ab. Die Kinder sollen nicht in Parallelgesellschaften und in von kriminellen Clans regierten rechtsfreien Räumen aufwachsen.
Er [Buschkowsky] schlägt vor, in einem ersten Schritt staatliche Leistungen an Spracherwerb und Integrationsbereitschaft zu koppeln.Quelle (http://www.swg-hamburg.de/Aus_der_Presse/Neukolln_ruft_um_Hilfe/neukolln_ruft_um_hilfe.html)
3. Der Ex-Innenminister Otto Schily (SPD)
In den vergangenen Tagen und Wochen haben konservative Politiker wie der Innenminister von Bayern, Günther Beckstein (CSU), aber auch Sozialdemokraten wie der SPD-Bundesinnenminister Otto Schily die hier lebenden Migranten aufgefordert, sie müssten sich stärker um die Integration in die bundesdeutsche Gesellschaft bemühen. Schily etwa verlangte von Migranten, die auf Dauer hier leben und die deutsche Staatsangehörigkeit wollten, sie müssten "am Schluss sagen, sie sind Deutsche."
Für Schily sind Parallelgesellschaften "nicht akzeptabel"Quelle (http://www.wdr5.de/funkhauseuropa/dossiers/detail.phtml?dossier_id=228)
Bundesinnenminister Otto Schily hat vor muslimischen Parallelgesellschaften in Deutschland gewarnt. Schily sagte der Zeitung "Die Welt", teilweise seien parallelgesellschaftliche Strukturen entstanden, die Anlass zu großer Sorge gäben. "Wenn sich eine Kultur aus dem gesellschaftlichen Gefüge des Gastgeberlandes herauslöst, dann wird es gefährlich. Ich warne vor Multikulti-Seligkeit", wurde der SPD-Politiker zitiert.Quelle (http://www.n24.de/politik/inland/index.php/a2004111806252387149)
4. Rechter Flügel der SPD Berlin
Der rechte Flügel der Berliner SPD hält die multikulturelle Gesellschaft für gescheitert. In einem Antrag für den Parteitag der Sozialdemokraten heißt es: "Die Vision des Multikulturalismus hat sich nicht erfüllt."Quelle (http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/05/20/titel/754643.html)
5. Der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz
"Holland ist überall", mit diesen Worten warnte angesichts der Anschläge auf muslimische und christliche Einrichtungen in den Niederlanden der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz vor ähnlichen Zuständen in Deutschland.
Wir [Die SPD-geführte Bundesregierung!!!] haben kürzlich das Zuwanderungsgesetz verabschiedet. Im Klartext heißt das: Angesichts der hohen Arbeitslosigkeit in Deutschland werden wir in den kommenden Jahren die Zuwanderung auf wenige Höchstqualifizierte beschränken.
Wir wollen in den kommenden Jahren wegen der hohen Arbeitslosigkeit keine weitere Einwanderung. Deswegen das Zuwanderungsgesetz, das in den kommenden Jahren eher ein Begrenzungsgesetz sein wird.
In den kommenden Jahren werden wir keine weitere Zuwanderung zulassen.
FRAGE: Sollten nicht alle Zuwanderer, egal ob familiär oder berufsbedingt, eine Sprach- und Kulturprüfung ablegen müssen, bevor sie sich in Deutschland niederlassen dürfen?
Wiefelspütz: Ich halte das für erwägenswert.
Die Kuscheldebatten müssen aufhören. Wir müssen viel deutlicher aussprechen, was Sache ist.
Ich weiß aber sehr genau, dass ich ein sehr deutscher Deutscher bin. Mir sind vor allen Dingen deutsche Literatur, aber auch deutscher Fußball und deutsche Landschaften wichtig.Quelle (http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/2/0,1872,2214274,00.html)
6. Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD)
Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt hat ein Ende der Zuwanderung nach Deutschland gefordert.
Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt hat ein Ende der Zuwanderung nach Deutschland gefordert.
Weitere Zuwanderung aus "fremden Kulturen" müsse unterbunden werden, sagte Schmidt dem Magazin "Focus". Als Mittel gegen die Überalterung der deutschen Gesellschaft komme dieser Ansatz nicht in Frage. "Die Zuwanderung von Menschen aus dem Osten Anatoliens oder aus Schwarzafrika löst das Problem nicht, schaffte nur ein zusätzliches dickes Problem." Deutschland habe sich in den vergangenen 15 Jahren übernommen. "Wir sind nicht in der Lage gewesen, alle diese Menschen wirklich zu integrieren", sagte der ehemalige SPD-Kanzler.
"Sieben Millionen Ausländer in Deutschland sind eine fehlerhafte Entwicklung, für die die Politik verantwortlich ist", kritisierte Schmidt. [...]
Diejenigen, die sich nicht in die deutsche Gesellschaft integrieren wollten oder könnten "hätte man besser draußen gelassen", sagte Schmidt. Quelle (http://www.n-tv.de/542801.html)
7. Die SPD-Basis ist gegen einen EU-Beitritt der Türkei
Die Haltung von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) zu einem EU-Beitritt der Türkei stößt in den eigenen Reihen zunehmend auf Kritik.
SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz sagte nach Angaben des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel", unter den einfachen Genossen gebe es "erhebliche Vorbehalte" gegenüber der Türkei. [...]
Der frühere Außenminister der DDR, Markus Meckel, kritisierte im "Spiegel", Regierung und SPD-Spitze neigten in der Frage des Türkei-Beitritts dazu, "Gefahren und Probleme zu verdrängen".
Auch der Vorsitzende des Bundestagswirtschaftsausschusses, Rainer Wend, betonte: "In Wahrheit will ein Großteil unserer Basis die Türken nicht dabeihaben."Quelle (http://saar-echo.de/de/art.php?a=14244)
8. Ex-Bundesgeschäftsführer der SPD Prof. Dr. Peter Glotz
Glotz: Hätten bei Muslimen vorsichtiger sein sollen
Auch der SPD-Politiker Peter Glotz sieht die Einwanderungspolitik kritisch: "Wir wären besser gefahren, wenn wir die Einwanderung gesteuert hätten." Er bemängelte insbesondere den Zustrom von Ausländern aus muslimischen Ländern. Man hätte bei der Anwerbung von Muslimen vorsichtiger sein sollen, meinte Glotz.Quelle (http://www.n24.de/politik/inland/index.php/a2004112511261020439)
9. Der Ex-Fraktionsvorsitzende der SPD NRW Friedhelm Farthman
Es mag sein, daß in den letzten Jahren auch Gewerkschaftsfunktionäre, ebenso wie Teile der SPD, gelegentlich den Multi-Kulti-Tagträumen der SPD aufgesessen sind. Jedermann muß aber wissen, daß Einwanderung keines unserer demographischen Probleme lösen kann. Einwanderer, die keinen Arbeitsplatz finden, schaffen ohnehin keine soziale Entlastung, sondern sind eine zusätzliche Belastung. Im übrigen werden alle Einwanderer, auch wenn sie einen Arbeitsplatz finden, irgendwann alt und können deshalb allenfalls eine temporäre Entlastung bewirken. Ich habe mich zudem stets gewundert, daß bei aller Multi-Kulti-Euphorie, der Verlust von kultureller Identität für die Menschen so wenig Beachtung gefunden hat.
Außer der Einwanderung bieten die Grünen Ihrer Klientel allerdings auch in anderen Bereichen der Gesellschaftspolitik doch einiges, von der Homo-Ehe bis zum Anti-Diskriminierungs-Gesetz (ADG).
Farthmann: Leider ist meine Partei dem nicht so entgegengetreten, wie ich es gerne gesehen hätte. Ich halte sowohl die Homo-Ehe, als auch das ADG im Grunde für verfassungswidrig. Mit dem ADG verlieren die Bürger zum Beispiel einen wichtigen gesellschaftlichen Freiraum, nämlich die Vertragsfreiheit.
Warum aber läßt sich die große SPD in den genannten gesellschaftspolitischen Punkten, Einwanderung, ADG, Homo-Ehe, von den kleinen Grünen am Nasenring führen?
Farthmann: Das liegt wohl an dem seltsamen Umstand, daß - im Gegensatz zur Mitgliederschaft und noch mehr zur Wählerschaft - viele in der Funktionärsebene der SPD längst nicht mehr in klassischen sozialdemokratischen Kategorien denken, sondern "grün" angehaucht sind, ja sogar die Grünen für die "besseren" Sozis halten. Das halte ich allerdings für verhängnisvoll [...]Quelle (http://www.jf-archiv.de/archiv05/200510030409.htm)
10. Bundeswehrbeauftragter Reinhold Robbe (SPD)
Ich persönlich würde mir wünschen, dass wir manchmal etwas mehr hätten in unserer bundesdeutschen Gesellschaft wie einen positiven Patriotismus.Quelle (http://www.dradio.de/dlf/sendungen/idw_dlf/367351/)
Ich hoffe, dass sich insbesondere der Hass von Waldschrat gegenüber der SPD etwas verringert.
Natürlich besteht ein nicht geringer Teil der Mitglieder aus Menschen, die entweder tatsächlich nur wenig mit Patriotismus und Nationalstolz anfangen können oder aus Leuten, die die Parteilinie kritiklos hinnehmen, obwohl sie vielleicht anders denken (von der letzten Gruppe gibts allgemein sehr viele). Das ist aber nicht die Regel!!!
Daher hier einige ausgewählte Äußerungen von Genossinnen und Genossen von der SPD sowie Handlungen (in) der SPD.
1. Die Behauptung, dass dank der SPD-geführten Bundesregierung immer mehr Ausländer nach Deutschland kommen, ist falsch.
Widerlegt habe ich diese Behauptung hier:
http://www.politikforen.de/showthread.php?t=12378&page=1
2. Der SPD-Bürgermeister Buschkowsky
Für Buschkowsky gibt es überhaupt keinen Zweifel, daß diese soziale Katastrophe unmittelbar etwas mit der verfehlten Ausländerpolitik zu tun hat. 30 Jahre habe es weder eine ehrliche Bestandsaufnahme noch eine pragmatische, für die Menschen erlebbare Politik gegeben, schimpft er. Dafür seien „Multi-Kulti-Träumereien“ beschworen worden. 80 Prozent der kriminellen Jugendlichen in Neukölln seien ausländischer Herkunft, aber 85 Prozent ihrer Opfer Deutsche. Hier wäre zu fragen, ob das nicht auf eine antideutsche, rassistische Komponente der Kriminalität verweist, aber Buschkowsky will gar nicht theoretisieren. Die nüchternen Tatsachen sind in seinen Augen schlimm genug: 70 Prozent der Ausländerkinder in Neukölln haben gar keinen Schulabschluß oder bloß die Hauptschule absolviert, nur fünf Prozent der Schulabgänger befinden sich in der Berufsausbildung. Auch die türkische Mittelschicht stimmt längst mit dem Möbelwagen ab. Die Kinder sollen nicht in Parallelgesellschaften und in von kriminellen Clans regierten rechtsfreien Räumen aufwachsen.
Er [Buschkowsky] schlägt vor, in einem ersten Schritt staatliche Leistungen an Spracherwerb und Integrationsbereitschaft zu koppeln.Quelle (http://www.swg-hamburg.de/Aus_der_Presse/Neukolln_ruft_um_Hilfe/neukolln_ruft_um_hilfe.html)
3. Der Ex-Innenminister Otto Schily (SPD)
In den vergangenen Tagen und Wochen haben konservative Politiker wie der Innenminister von Bayern, Günther Beckstein (CSU), aber auch Sozialdemokraten wie der SPD-Bundesinnenminister Otto Schily die hier lebenden Migranten aufgefordert, sie müssten sich stärker um die Integration in die bundesdeutsche Gesellschaft bemühen. Schily etwa verlangte von Migranten, die auf Dauer hier leben und die deutsche Staatsangehörigkeit wollten, sie müssten "am Schluss sagen, sie sind Deutsche."
Für Schily sind Parallelgesellschaften "nicht akzeptabel"Quelle (http://www.wdr5.de/funkhauseuropa/dossiers/detail.phtml?dossier_id=228)
Bundesinnenminister Otto Schily hat vor muslimischen Parallelgesellschaften in Deutschland gewarnt. Schily sagte der Zeitung "Die Welt", teilweise seien parallelgesellschaftliche Strukturen entstanden, die Anlass zu großer Sorge gäben. "Wenn sich eine Kultur aus dem gesellschaftlichen Gefüge des Gastgeberlandes herauslöst, dann wird es gefährlich. Ich warne vor Multikulti-Seligkeit", wurde der SPD-Politiker zitiert.Quelle (http://www.n24.de/politik/inland/index.php/a2004111806252387149)
4. Rechter Flügel der SPD Berlin
Der rechte Flügel der Berliner SPD hält die multikulturelle Gesellschaft für gescheitert. In einem Antrag für den Parteitag der Sozialdemokraten heißt es: "Die Vision des Multikulturalismus hat sich nicht erfüllt."Quelle (http://morgenpost.berlin1.de/content/2005/05/20/titel/754643.html)
5. Der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz
"Holland ist überall", mit diesen Worten warnte angesichts der Anschläge auf muslimische und christliche Einrichtungen in den Niederlanden der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz vor ähnlichen Zuständen in Deutschland.
Wir [Die SPD-geführte Bundesregierung!!!] haben kürzlich das Zuwanderungsgesetz verabschiedet. Im Klartext heißt das: Angesichts der hohen Arbeitslosigkeit in Deutschland werden wir in den kommenden Jahren die Zuwanderung auf wenige Höchstqualifizierte beschränken.
Wir wollen in den kommenden Jahren wegen der hohen Arbeitslosigkeit keine weitere Einwanderung. Deswegen das Zuwanderungsgesetz, das in den kommenden Jahren eher ein Begrenzungsgesetz sein wird.
In den kommenden Jahren werden wir keine weitere Zuwanderung zulassen.
FRAGE: Sollten nicht alle Zuwanderer, egal ob familiär oder berufsbedingt, eine Sprach- und Kulturprüfung ablegen müssen, bevor sie sich in Deutschland niederlassen dürfen?
Wiefelspütz: Ich halte das für erwägenswert.
Die Kuscheldebatten müssen aufhören. Wir müssen viel deutlicher aussprechen, was Sache ist.
Ich weiß aber sehr genau, dass ich ein sehr deutscher Deutscher bin. Mir sind vor allen Dingen deutsche Literatur, aber auch deutscher Fußball und deutsche Landschaften wichtig.Quelle (http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/2/0,1872,2214274,00.html)
6. Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD)
Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt hat ein Ende der Zuwanderung nach Deutschland gefordert.
Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt hat ein Ende der Zuwanderung nach Deutschland gefordert.
Weitere Zuwanderung aus "fremden Kulturen" müsse unterbunden werden, sagte Schmidt dem Magazin "Focus". Als Mittel gegen die Überalterung der deutschen Gesellschaft komme dieser Ansatz nicht in Frage. "Die Zuwanderung von Menschen aus dem Osten Anatoliens oder aus Schwarzafrika löst das Problem nicht, schaffte nur ein zusätzliches dickes Problem." Deutschland habe sich in den vergangenen 15 Jahren übernommen. "Wir sind nicht in der Lage gewesen, alle diese Menschen wirklich zu integrieren", sagte der ehemalige SPD-Kanzler.
"Sieben Millionen Ausländer in Deutschland sind eine fehlerhafte Entwicklung, für die die Politik verantwortlich ist", kritisierte Schmidt. [...]
Diejenigen, die sich nicht in die deutsche Gesellschaft integrieren wollten oder könnten "hätte man besser draußen gelassen", sagte Schmidt. Quelle (http://www.n-tv.de/542801.html)
7. Die SPD-Basis ist gegen einen EU-Beitritt der Türkei
Die Haltung von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) zu einem EU-Beitritt der Türkei stößt in den eigenen Reihen zunehmend auf Kritik.
SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz sagte nach Angaben des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel", unter den einfachen Genossen gebe es "erhebliche Vorbehalte" gegenüber der Türkei. [...]
Der frühere Außenminister der DDR, Markus Meckel, kritisierte im "Spiegel", Regierung und SPD-Spitze neigten in der Frage des Türkei-Beitritts dazu, "Gefahren und Probleme zu verdrängen".
Auch der Vorsitzende des Bundestagswirtschaftsausschusses, Rainer Wend, betonte: "In Wahrheit will ein Großteil unserer Basis die Türken nicht dabeihaben."Quelle (http://saar-echo.de/de/art.php?a=14244)
8. Ex-Bundesgeschäftsführer der SPD Prof. Dr. Peter Glotz
Glotz: Hätten bei Muslimen vorsichtiger sein sollen
Auch der SPD-Politiker Peter Glotz sieht die Einwanderungspolitik kritisch: "Wir wären besser gefahren, wenn wir die Einwanderung gesteuert hätten." Er bemängelte insbesondere den Zustrom von Ausländern aus muslimischen Ländern. Man hätte bei der Anwerbung von Muslimen vorsichtiger sein sollen, meinte Glotz.Quelle (http://www.n24.de/politik/inland/index.php/a2004112511261020439)
9. Der Ex-Fraktionsvorsitzende der SPD NRW Friedhelm Farthman
Es mag sein, daß in den letzten Jahren auch Gewerkschaftsfunktionäre, ebenso wie Teile der SPD, gelegentlich den Multi-Kulti-Tagträumen der SPD aufgesessen sind. Jedermann muß aber wissen, daß Einwanderung keines unserer demographischen Probleme lösen kann. Einwanderer, die keinen Arbeitsplatz finden, schaffen ohnehin keine soziale Entlastung, sondern sind eine zusätzliche Belastung. Im übrigen werden alle Einwanderer, auch wenn sie einen Arbeitsplatz finden, irgendwann alt und können deshalb allenfalls eine temporäre Entlastung bewirken. Ich habe mich zudem stets gewundert, daß bei aller Multi-Kulti-Euphorie, der Verlust von kultureller Identität für die Menschen so wenig Beachtung gefunden hat.
Außer der Einwanderung bieten die Grünen Ihrer Klientel allerdings auch in anderen Bereichen der Gesellschaftspolitik doch einiges, von der Homo-Ehe bis zum Anti-Diskriminierungs-Gesetz (ADG).
Farthmann: Leider ist meine Partei dem nicht so entgegengetreten, wie ich es gerne gesehen hätte. Ich halte sowohl die Homo-Ehe, als auch das ADG im Grunde für verfassungswidrig. Mit dem ADG verlieren die Bürger zum Beispiel einen wichtigen gesellschaftlichen Freiraum, nämlich die Vertragsfreiheit.
Warum aber läßt sich die große SPD in den genannten gesellschaftspolitischen Punkten, Einwanderung, ADG, Homo-Ehe, von den kleinen Grünen am Nasenring führen?
Farthmann: Das liegt wohl an dem seltsamen Umstand, daß - im Gegensatz zur Mitgliederschaft und noch mehr zur Wählerschaft - viele in der Funktionärsebene der SPD längst nicht mehr in klassischen sozialdemokratischen Kategorien denken, sondern "grün" angehaucht sind, ja sogar die Grünen für die "besseren" Sozis halten. Das halte ich allerdings für verhängnisvoll [...]Quelle (http://www.jf-archiv.de/archiv05/200510030409.htm)
10. Bundeswehrbeauftragter Reinhold Robbe (SPD)
Ich persönlich würde mir wünschen, dass wir manchmal etwas mehr hätten in unserer bundesdeutschen Gesellschaft wie einen positiven Patriotismus.Quelle (http://www.dradio.de/dlf/sendungen/idw_dlf/367351/)
Ich hoffe, dass sich insbesondere der Hass von Waldschrat gegenüber der SPD etwas verringert.