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Vollständige Version anzeigen : Verschuldung: Viele deutsche Städte sind faktisch pleite!



Maggie
10.12.2013, 17:02
http://www.wiwo.de/politik/deutschland/verschuldung-viele-deutsche-staedte-sind-faktisch-pleite/9199368.html

Trotz robuster Konjunktur mit steigenden Steuereinnahmen droht immer mehr Städten einer Studie zufolge die Zahlungsunfähigkeit. "De facto sind viele deutsche Städte längst bankrott", sagte Hans-Peter Busson von der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft Ernst & Young (EY), die die Finanzlage von Kommunen mit mehr als 100.000 Einwohnern untersucht hat...

Tja, wenn man die halbe Welt bei sich beherbergen und aushalten muss, ist das nicht wunderlich...

Sathington Willoughby
10.12.2013, 17:05
...und die Industrie als Teufel, Bankster und Manager bekämpfen, wo es nur geht...
Rotgrün trifft Realität.
Leider aber sind, wie A. Baring das vor 20 Jahren so schön geschrieben hat, die Reaktionszeiten eines Staates so langsam, dass gravierende Änderungen erst knapp 20 Jahre später zu Buche schlagen.
Der Niedergang dürfte auf Entscheidungen aus den 90ern ruhen, die Talfahrt dürfte also die nächsten Jahre dramatisch zulegen.

Vielen Dank, Rotgrünschwarzgelbrot.

-jmw-
10.12.2013, 17:09
Die Sache ist doch recht simpel: Die Wähler wollten und wollen, dass Vati Staat ihnen viele tolle Sache kauft.
Und irgendwoher muss das Geld ja kommen!
Da die Kommunen sich nicht wehren können, da ja "nur" Gebietskörperschaften ohne Vetorechte odgl., sind sie ein praktisches Opfer.

Maggie
10.12.2013, 17:16
Im Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler vermisse ich Asylmissbrauch.
http://www.wiwo.de/politik/deutschland/schwarzbuch-steuerverschwendung-2013-hier-schmeisst-der-staat-das-geld-zum-fenster-raus/8946686.html?slp=false&p=5&a=false

Apollyon
10.12.2013, 17:22
In Biberach (Baden-Württemberg) wurden zwei Fledermausbrücken errichtet, damit die nachtaktiven Flugtiere die Straße gefahrlos überqueren können. Da die strengen Schutzvorschriften relativ neu seien, fehlten Erfahrungen. Allein die Brücken kosteten rund 435.000 Euro. Hinzu kämen 35.000 Euro für die Überwachung. Sollten die Fledermäuse nichts mit der Brücke anfangen können, dann könne es niemand: Für Fußgänger seien die Brücken nicht freigegeben.


Aus dem Eingangspost: http://www.wiwo.de/politik/deutschland/verschuldung-viele-deutsche-staedte-sind-faktisch-pleite/9199368.html

Die nächste Regenbogenbrücke wird bestimmt kommen ;)

Sloth
10.12.2013, 17:22
http://www.wiwo.de/politik/deutschland/verschuldung-viele-deutsche-staedte-sind-faktisch-pleite/9199368.html


Tja, wenn man die halbe Welt bei sich beherbergen und aushalten muss, ist das nicht wunderlich...
Nichts neues, Herzchen.



Wir machen den Scheiß nicht mehr mit !
Aufruf der OberbürgermeisterInnen, BürgermeisterInnen, KämmererInnen, KulturdezernentInnen und KommunalpolitikerInnen sowie der Kulturschaffenden: Wir machen den Scheiß nicht mehr mit!
Die Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultureller Zentren (LAG NW), der Zusammenschluss von 66 Soziokulturellen Zentren und Initiativen in freier Trägerschaft in Nordrhein-Westfalen (von Jülich bis Emsdetten und von Siegen bis Minden) hat einen Aufruf gestartet und bittet um Kenntnisnahme und Unterstützung.

Ein Gespenst geht um in unserem Land – es heißt: Sparen, Sparen, Sparen!!!
Die ErstunterzeichnerInnen des Aufrufs (Rainer Bode, Johannes Brackmann, Torsten Nagel, Gerd Spieckermann) wollen einen neuen Pfad der Diskussion um die Finanzkrise eröffnen. Kaum jemand gesteht öffentlich die Ratlosigkeit ein, die derzeit eigentlich die desolate Situation der öffentlichen Finanzen prägt. Um das zu verdeutlichen, haben wir diesen Aufruf gemacht und sammeln so schnell wie möglich und so viel wie möglich Unterschriften. Einmischen in diesen Diskurs ist angesagt, sonst ist man schnell nur noch ZuschauerIn der eigenen Abwicklung. Das sind diese Unterschriften, das sind auch weitere Aktionen wie in Wuppertal, Remscheid, Köln und anderswo. Und nicht vergessen: Die kommunalen VertreterInnen aus Rat und Verwaltung dafür gewinnen.

Wir: OberbürgermeisterInnen, BürgermeisterInnen, KämmererInnen, Kultur- und andere DezernentInnen und KommunalpolitikerInnen sowie die Kulturschaffenden in Nordrhein-Westfalen machen bei der aktuellen Politik des Kaputtsparens nicht mehr mit. Die Bundes- und Landesregierungen der letzten Jahre haben dafür gesorgt, dass immer mehr Kosten auf die Kommunen übertragen werden und ihnen damit immer weniger Steuereinnahmen zur Verfügung stehen. Für das entstehende Haushaltsdefizit werden wir dann zur Verantwortung gezogen. Auch wenn die eine oder andere Kommune manchmal unnötig Geld ausgegeben hat bzw. auch nicht ganz unschuldig an ihrer eigenen aktuellen Misere war und ist, so liegt das Grundproblem doch woanders. Bund und Land delegieren immer mehr Aufgaben an die Kommunen, ohne dafür entsprechende Mittel zur Verfügung zu stellen. Der Bund schmückt sich dann mit vermeintlichen Lorbeeren, lässt aber die Kommunen allein im Regen stehen. Dazu kommt: die sinkenden Einnahmen der Kommunen resultieren nicht nur aus der aktuellen Wirtschaftskrise, sondern auch aus der ungerechten Steuergesetzgebung des Bundes. Unter der zunehmenden Arbeitslosigkeit und den damit verbundenen steigenden Soziallasten muss jeder kommunale Haushalt zwangsläufig zusammenbrechen. „In Essen herrscht die blanke Not“, so am 6.2.2010 in Tagespresse.

Dabei sollen die Kommunen ein Vielfaches leisten: sie sollen als Marke, als Unternehmen mit modernem Management auftreten, aber mit immer weniger Geld. Sie sollen privaten Unternehmen möglichst kostenlos größtmögliche Infrastruktur bereitstellen bei möglichst geringer Kostenbeteiligung und möglichst niedrigen Steuersätzen. Dafür wurden jahrelang rote Teppiche ausgerollt und Schampus und Häppchen bereitgestellt. Gebracht hat es uns aber kaum etwas.

Die Städte und Metropolen konkurrieren heute darum, zum Ansiedlungsgebiet für Unternehmen – vor allem für die sogenannte „Kreative Klasse“ zu werden. Immer mehr geht es darum, ein bestimmtes Bild von Stadt in die Welt zu setzen: das Bild von der „pulsierenden Metropole“, die „ein anregendes Investitionsumfeld und beste Chancen für Menschen aller Couleur“ bietet. Teure stadteigene Marketing-Agenturen sollen dafür sorgen, dass dieses Bild als „Marke“ in die Medien eingespeist wird.

Stattdessen nehmen die Probleme in den Städten zu: zunehmende Arbeitslosigkeit und soziale Probleme, schlechte Bildungschancen, steigende Mieten und sinkende Einkommen, verrottete Strassen und abbruchreife Schulgebäude. Noch haben wir keine Zustände wie in den Banlieus von Paris. Aber wir sind auf dem besten Weg dahin. Sozialer Ausgleich, gerechte Verteilung, Chancengleichheit, Integration: dahin! Dann werden uns nicht nur die letzten Investoren den Rücken kehren.

Stattdessen sollen wir entscheiden, was an sozialen und kulturellen Leistungen gekürzt oder ganz gestrichen werden soll. Wir können wählen zwischen Angeboten für Kinder- und Jugendliche, für Hartz IV-EmpfängerInnen, für Opern- und KonzerthausbesucherInnen, Volkshoch- und Musikschulen oder den Angeboten der soziokulturellen Zentren und freien Gruppen. Aber wir wollen keine Neiddebatte, die Bereiche nicht gegeneinander ausspielen. Einfach gesagt, aber selten getan. Wenn wir von unseren letzten Euros entweder nur eine Dose Cola oder eine Bratwurst kaufen können, müssen wir uns entscheiden. Wir können uns auch beiden verweigern, weil uns sowohl von dem einen als auch von dem anderen schlecht wird.

Wir denken an andere Dinge. An leer stehende, teils hoch öffentlich subventionierte Büroquadratmeter, daran, dass es in den Städten kaum mehr bezahlbare Wohnungen gibt. Dass sich die Anzahl der Sozialwohnungen in den nächsten zehn Jahren halbieren wird. Dass die armen, die alten BewohnerInnen und Menschen mit Migrationshintergrund an den Stadtrand ziehen müssen, weil Hartz IV und eine städtische Wohnungsvergabepolitik dafür sorgen. Für die Kultur bedeutet das: Weg von der Devise „Fördern was es schwer“ hat hin zu Events und mainstreamigen Massenveranstaltungen – „Apres Ski, Love-Parade, Weihnachtsmarkt!“

Wir glauben: „Eine sparende Stadt“ ist in Wahrheit die segregierte Stadt, wie im 19. Jahrhundert: die Promenaden den Gutsituierten, dem Pöbel die Mietskasernen und die Abbruchbuden außerhalb. Und deshalb sind wir auch nicht dabei, beim Sparen den Weg zu bereiten.

An die Adresse der Verantwortlichen von Bund und Land: Wir weigern uns, das Spielchen weiter mit zu machen. Wir sagen: Hört auf mit dem Scheiß! Treibt es nicht zu weit! Wir lassen uns nicht für blöd verkaufen und deshalb machen wir bei dem Umverteilungsspiel nicht mehr mit. Wir wollen weder dabei helfen, das von euch angerichtete Finanzdesaster auf unsere Kosten auszubaden, noch denken wir daran, unser Tafelsilber zu verhökern. Wir wollen weiterhin in lebenswerten Städten leben, wir wollen für unsere Kinder und Jugendlichen eine positive Zukunft, wir wollen, dass alle Menschen auch weiterhin sagen können: das ist meine Stadt und darauf bin ich stolz!

Und wir Städte sind auch konstruktiv und kreativ und nehmen gute Beispiele von Bund und Land gerne auf. Das Naheliegende ist: Die Städte gründen eine Bad-Bank, schreiben die Schulden dort rein, verkaufen das anschließend als Optionspapiere (ist ja gedeckt, weil der Aufschwung bald kommt und der Staat ja ohnehin „ewiger Schuldner“ ist), z.B. unter dem Namen: „creative cities invest-papers“ und erwirtschaften damit wieder neues, vor allen Dingen frisches Geld. Wenn der Aufschwung dann wider Erwarten doch nicht kommt, liquidiert man die Bank einfach. Aktuelle Beispiele dafür gibt es ja reichlich!

Wir wollen nicht nur eine Stadt der wenigen Reichen und Schönen, sondern eine Stadt für alle Menschen, die darin leben! Dafür brauchen wir nun mal entsprechende Mittel. Denn dieses Land ist reich genug, um ein gutes Leben für Alle zu gewährleisten!
http://www.buendnis-fuer-remscheid.de/?p=424

Mutti
10.12.2013, 17:25
Tja , wenn man das Steuergeld für die EU verschwendet , für Israel überweist , für Uncle Sam in den Krieg zieht, für jüdische Zinsknechtschaft zahlen muss und dann noch - weil wir haben es ja - Syrien und andere Asylanten einladen tut um Sie mit Luxuswohnungen und Staatlichen Renten versorgt, - (der Kindernachwuchs darf auch nicht zu kurz kommen)....

... da ist es nicht verwunderlich, dass die Städte Pleite sind, und solange wir so gleichgültige arogante Politiker haben, brauchen wir uns nicht über diese ganze perverse Scheisse wundern... habe das dieses Jahr im Wahlkampf gemerkt wie die uns mit einer aroganz und Überheblichkeit entgegentreten.

hamburger
10.12.2013, 17:27
Mit der Invasion der Minirentner...kommt zwangsläufig die nächsten Jahre....wird der Systemcrash eingeleitet.
Der Förderalismus vernichtet sich selbst....jedes Land hat Ministerpräsidenten und teures Gefolge....
Wenn man selbst eine Firma hatte weiß man, wie lange so etwas gut gehen kann.
Bei den Ärzten hat man die Kosten durch ein Budget begrenzt....bei den Ländern eben nicht.
Aber irgendwie freue ich mich schon auf die kommende Katastrophe....man sitzt in der ersten Reihe....wenn man keinen Plan B hat:D

jack000
10.12.2013, 17:28
Die nächste Regenbogenbrücke wird bestimmt kommen ;)
na klar:

http://www.youtube.com/watch?v=Z1shLypzZtU

Sloth
10.12.2013, 17:30
Ist dein Avatar einer dieser Lidl-Huren?
Du darfst ihr mal die Stiefel lecken, du Armleuchter. Aber wenn die nachher nicht blitzblank sind, gibts einen Tritt in die Weichteile.

Mutti
10.12.2013, 17:35
na klar:

http://www.youtube.com/watch?v=Z1shLypzZtU

na da lohnt sich doch der ÖKO Fetischismus der Grünen und vor allem für den Bauunternehmer, langsam habe ich den Eindruck, dass es gar nicht mehr um sinnvolle Projekte geht sondern nur darum, dass Baukonzerne öffentliche Gelder für sich abgreifen können.

Sheldon
10.12.2013, 17:49
Du darfst ihr mal die Stiefel lecken, du Armleuchter. Aber wenn die nachher nicht blitzblank sind, gibts einen Tritt in die Weichteile.

Sry, muß leider ablehnen, da ich kein Pädo bin.:nono:

Sloth
10.12.2013, 18:12
Sry, muß leider ablehnen, da ich kein Pädo bin.:nono:
Schuhputzer. Also, halt dich ran und die Sanktion für unsauberes Arbeiten kennst du ja. Und wenn du beim Lecken einen Ständer bekommst, weiß sie, dem mit ihren Stiefen entgegenzuwirken.
Gerade waren wir beim Wühltisch. Leider ist im Eifer des Gefechts ein Glas Tomatensouce vom Regal daneben herabgefallen und dessen Inhalt ergoß sich teilweise über die Stiefel, welche am Boden standen. Das birgt für dich sowohl Vor- als auch Nachteile. Einerseits wird die Sanktion im Falle deines Versagens nicht so hart ausfallen, weil sie gerade entspannt und gut gelaunt ist und der Geschmack der Tomatensouce dir das arbeiten versüßt, andererseits sind sicher auch ein paar Scherben dabei und wenn dein Blut ihre Stiefel besudelt, kann ich wirklich für nichts mehr garantieren. Die kickt dich weg, Junge.

tritra
11.12.2013, 06:40
Um einem Systemschwein das Wort im Mund zu verdrehen schreib ich mal: Es ist egal wofür das Geld sinnlos verschwendet wird, für Fledermausbrücken, Wildkatzenbrücken, S 21 Irrsinn, BER, Bischofspaläste, etc. Hauptsache die Kohle ist futsch und kann nicht mehr für parasitären ******N-Abschaum zur Verdünnung der Deutschen verwendet werden.

Maggie
11.12.2013, 17:11
Um einem Systemschwein das Wort im Mund zu verdrehen schreib ich mal: Es ist egal wofür das Geld sinnlos verschwendet wird, für Fledermausbrücken, Wildkatzenbrücken, S 21 Irrsinn, BER, Bischofspaläste, etc. Hauptsache die Kohle ist futsch und kann nicht mehr für parasitären ******N-Abschaum zur Verdünnung der Deutschen verwendet werden.

Dafür wird wieder neue Kohle aufgenommen, ist doch klar.

BlackForrester
11.12.2013, 18:06
Tja, wenn man die halbe Welt bei sich beherbergen und aushalten muss, ist das nicht wunderlich...



Wie gut dass man eineb "Schuldigen" hat auf den man dies schieben kann, nicht?

Dumm nur, dass die Überschuldung vieler Kommunen nichts Neues ist und oftmals, meist oder fast immer mit dem Größenwahn und der Inkompetenz der handelnden Parteien in den entsprechenden Gremien zu tun hat.

Die schon beschriebene "Fledermausbrücke" ist ja nur EIN Beispiel, wie von den Parteien wissentlich, willentlich und vorsätzlich "Steuer"gelder vernichtet werden...und solche "Wahnbauten" findet man in nahezu JEDER Kommune, welche im Schuldensumpf versinkt.

Maggie
11.12.2013, 18:38
Wie gut dass man eineb "Schuldigen" hat auf den man dies schieben kann, nicht?

Dumm nur, dass die Überschuldung vieler Kommunen nichts Neues ist und oftmals, meist oder fast immer mit dem Größenwahn und der Inkompetenz der handelnden Parteien in den entsprechenden Gremien zu tun hat.

Die schon beschriebene "Fledermausbrücke" ist ja nur EIN Beispiel, wie von den Parteien wissentlich, willentlich und vorsätzlich "Steuer"gelder vernichtet werden...und solche "Wahnbauten" findet man in nahezu JEDER Kommune, welche im Schuldensumpf versinkt.

Nur weil die Sozialkosten für Kuffnucken aller Art nicht im Schwarzbuch des Bundes für Steuerzahler aufgeführt sind, bzw. von den Linksmedien bewusst zurückgehalten werden, denkst du, dass es sie nicht gibt. Schau dir mal die Sozialhaushaltskosten der Städte und Gemeinden an, die sind es, die reinreißen.

Bruddler
11.12.2013, 18:57
Im Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler vermisse ich Asylmissbrauch.
http://www.wiwo.de/politik/deutschland/schwarzbuch-steuerverschwendung-2013-hier-schmeisst-der-staat-das-geld-zum-fenster-raus/8946686.html?slp=false&p=5&a=false

:dg: :dg:

BlackForrester
11.12.2013, 20:51
Nur weil die Sozialkosten für Kuffnucken aller Art nicht im Schwarzbuch des Bundes für Steuerzahler aufgeführt sind, bzw. von den Linksmedien bewusst zurückgehalten werden, denkst du, dass es sie nicht gibt. Schau dir mal die Sozialhaushaltskosten der Städte und Gemeinden an, die sind es, die reinreißen.



Ich sage nicht, dass es die Sozialkosten nicht gibt...und ich sage auch nicht, dass diese in so manchen Kommunalhaushalten schon ziemlich ins Kontor schlagen.

Mir musst Du auch nicht erzählen, dass seit Jahrzehnten ein Zuzug in die Sozialsystem erfolgt. Jeder der in der ersten Klasse der Grundschule aufgepasst hat und die Grundrechenarten auch nur rudimentär beherrscht kann sich dies selber ausrechnen.
Wenn die Anzahl der Arbeitnehmer mit ausländischen Wurzel seit Jahrzehnten mehr oder minder stagniert, der Anteil der Bevölkerung mit ausländischen Wurzeln aber zunimmt dann müsste selbst der Dümmste kapieren, dass hier etwas schief läuft.

Nur, die Schulden der allermeisten hochverschuldeten Kommunen fußen nun einmal nicht auf den Sozialkosten, sondern sind fast immer "Altlasten" aus der Vergangenheit, wo sich nicht wenige Kommunalpolitiker (zumeist in Form eines Bürgermeisters) sich "Denkmäler" hingestellt haben.
Nicht nur, dass man diese "Denkmäler" zumeist über Schulden finanziert hat - man hat sich auch keinerlei Gedanken über die Unterhaltskosten gemacht und gerade diese Unterhaltskosten schlagen in sehr vielen Kommunen deutlich höher ist Kontor als die Sozialkosten

Shahirrim
11.12.2013, 20:54
http://www.wiwo.de/politik/deutschland/verschuldung-viele-deutsche-staedte-sind-faktisch-pleite/9199368.html


Tja, wenn man die halbe Welt bei sich beherbergen und aushalten muss, ist das nicht wunderlich...

Viele deutsche Städte sind pleite, weil sie zu viele gute Fachkräfte und Bereicherer haben! :kich: