Union will ausländische Verbrecher rasch ausweisen

[Asyl]

Der Vizechef der Unionsfraktion, Günter Krings (CDU), fordert eine schnellere Ausweisung von ausländischen Straftätern aus Deutschland. "Wer zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr ohne Bewährung verurteilt worden ist, muss schon eine schwere Straftat begangen haben. Dann ist das Gastrecht verwirkt", sagte Krings der "Welt".

So interpretiert er die Einigung von Union und SPD in den Koalitionsverhandlungen über eine Reform des Ausweisungsrechts. Die beiden Parteien hatten sich allerdings auf einen deutlich vager formulierten Text verständigt: "Es bedarf einer Weiterentwicklung des Ausweisungsrechts im Hinblick auf Täter schwerwiegender Straftaten und gewaltbereiter Extremisten und der Vorschriften zur Durchsetzung von Aufenthaltsbeendigungen mit Blick auf Praktikabilität und Einhaltung europarechtlicher Vorgaben."

Bislang muss laut Krings erst ab einer Freiheitsstrafe von drei Jahren zwingend abgeschoben werden. In der Praxis würden die Strafrichter dies wissen und daher häufig Strafen unterhalb von drei Jahren Haft verhängen. Die große Runde der voraussichtlichen Koalitionäre wird sich mit dem Thema Migration und Integration am kommenden Donnerstag beschäftigen.

Union und SPD sind sich im Prinzip einig, das Thema Armutszuwanderung anzupacken. "Wir wollen die Akzeptanz für die Freizügigkeit in der EU erhalten. Wir werden deshalb der ungerechtfertigten Inanspruchnahme von Sozialleistungen durch EU-Bürger entgegenwirken", heißt es nach "Welt"-Informationen in dem Text der Unterarbeitsgruppe Migration und Integration.

Krings ist auch beim Thema Armutszuwanderung schärfer. Er plädiert dafür, bei den Ursachen und insbesondere bei Anreizen in den sozialen Sicherungssystemen anzusetzen. "Es ist richtig, dass wir der Zuwanderung in die sozialen Sicherungssysteme einen Riegel vorschieben. Wir wollen klarstellen, dass derjenige, der zur Arbeitssuche nach Deutschland kommt, seinen Lebensunterhalt dann auch konsequenterweise selbst bestreiten muss. Er kann nicht bei den Sozialkassen die Hand aufhalten", sagte Krings. Dies hält er gerade im Hinblick auf die für Bulgaren und Rumänen ab 1. Januar geltende Arbeitnehmerfreizügigkeit für bedeutsam.

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit beziehen bereits deutlich mehr Zuwanderer aus Südosteuropa in Deutschland Hartz-IV-Leistungen. "Gegenüber dem Jahr 2007 hat sich die Zahl der rumänischen Hartz-IV-Bezieher auf 14.700 verdoppelt. Die Zahl der bulgarischen Hartz-IV-Empfänger hat sich in der gleichen Zeit vervierfacht, auf 15.300", sagte kürzlich Heinrich Alt, der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit.

Seit Jahresbeginn sind bereits 70.000 Rumänen und Bulgaren in die Bundesrepublik gekommen. Beide Länder hatten im Januar die volle Freizügigkeit für den deutschen Arbeitsmarkt erhalten. Viele der Ankommenden sind laut Bundesagentur für Arbeit gut qualifiziert.

Ein Drittel der Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien soll jedoch über keine Berufsausbildung und kaum verwertbare Deutschkenntnisse verfügen. Entsprechend schwierig ist es für diese Einwanderer, einen Job zu finden.

Experten rechnen im kommenden Jahr mit einem großen Zustrom: Schätzungen zufolge werden 100.000 bis 180.000 Bulgaren und Rumänen in Deutschland erwartet.

Quelle: Welt (http://tinyurl.com/mndjc47)

Das wird allerdings nur wieder wenige Einzelpersonen betreffen, man sollte eher im "großen Stil" ausweisen damit die "Message" bei den Herrschaften auch ankommt...

[Algebra]

Ein Dummschwätzer. Das "wollen" sie seit 50 Jahren. Nichts passiert.

[Tantalit]

Ein Dummschwätzer. Das "wollen" sie seit 50 Jahren. Nichts passiert.

Mehr kann man dazu wirklich nicht sagen.

Alles nur Propaganda, für wen nur, es hört ja eh keiner mehr zu.

[Eloy]

Sieht nach Neuwahlen aus. Der Wahlkampf beginnt! Oder......, das Koks ist in Berlin wieder billiger geworden!

[Rumburak]

Der Vizechef der Unionsfraktion, Günter Krings (CDU), fordert eine schnellere Ausweisung von ausländischen Straftätern aus Deutschland. "Wer zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr ohne Bewährung verurteilt worden ist, muss schon eine schwere Straftat begangen haben. Dann ist das Gastrecht verwirkt", sagte Krings der "Welt".

So interpretiert er die Einigung von Union und SPD in den Koalitionsverhandlungen über eine Reform des Ausweisungsrechts. Die beiden Parteien hatten sich allerdings auf einen deutlich vager formulierten Text verständigt: "Es bedarf einer Weiterentwicklung des Ausweisungsrechts im Hinblick auf Täter schwerwiegender Straftaten und gewaltbereiter Extremisten und der Vorschriften zur Durchsetzung von Aufenthaltsbeendigungen mit Blick auf Praktikabilität und Einhaltung europarechtlicher Vorgaben."

Bislang muss laut Krings erst ab einer Freiheitsstrafe von drei Jahren zwingend abgeschoben werden. In der Praxis würden die Strafrichter dies wissen und daher häufig Strafen unterhalb von drei Jahren Haft verhängen. Die große Runde der voraussichtlichen Koalitionäre wird sich mit dem Thema Migration und Integration am kommenden Donnerstag beschäftigen.

Union und SPD sind sich im Prinzip einig, das Thema Armutszuwanderung anzupacken. "Wir wollen die Akzeptanz für die Freizügigkeit in der EU erhalten. Wir werden deshalb der ungerechtfertigten Inanspruchnahme von Sozialleistungen durch EU-Bürger entgegenwirken", heißt es nach "Welt"-Informationen in dem Text der Unterarbeitsgruppe Migration und Integration.

Krings ist auch beim Thema Armutszuwanderung schärfer. Er plädiert dafür, bei den Ursachen und insbesondere bei Anreizen in den sozialen Sicherungssystemen anzusetzen. "Es ist richtig, dass wir der Zuwanderung in die sozialen Sicherungssysteme einen Riegel vorschieben. Wir wollen klarstellen, dass derjenige, der zur Arbeitssuche nach Deutschland kommt, seinen Lebensunterhalt dann auch konsequenterweise selbst bestreiten muss. Er kann nicht bei den Sozialkassen die Hand aufhalten", sagte Krings. Dies hält er gerade im Hinblick auf die für Bulgaren und Rumänen ab 1. Januar geltende Arbeitnehmerfreizügigkeit für bedeutsam.

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit beziehen bereits deutlich mehr Zuwanderer aus Südosteuropa in Deutschland Hartz-IV-Leistungen. "Gegenüber dem Jahr 2007 hat sich die Zahl der rumänischen Hartz-IV-Bezieher auf 14.700 verdoppelt. Die Zahl der bulgarischen Hartz-IV-Empfänger hat sich in der gleichen Zeit vervierfacht, auf 15.300", sagte kürzlich Heinrich Alt, der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit.

Seit Jahresbeginn sind bereits 70.000 Rumänen und Bulgaren in die Bundesrepublik gekommen. Beide Länder hatten im Januar die volle Freizügigkeit für den deutschen Arbeitsmarkt erhalten. Viele der Ankommenden sind laut Bundesagentur für Arbeit gut qualifiziert.

Ein Drittel der Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien soll jedoch über keine Berufsausbildung und kaum verwertbare Deutschkenntnisse verfügen. Entsprechend schwierig ist es für diese Einwanderer, einen Job zu finden.

Experten rechnen im kommenden Jahr mit einem großen Zustrom: Schätzungen zufolge werden 100.000 bis 180.000 Bulgaren und Rumänen in Deutschland erwartet.

Quelle: Welt (http://tinyurl.com/mndjc47)

Das wird allerdings nur wieder wenige Einzelpersonen betreffen, man sollte eher im "großen Stil" ausweisen damit die "Message" bei den Herrschaften auch ankommt...

Die Rattenfänger stehen dafür, also nicht auf den Leim gehen!
http://www.martin-gillo.de/aktuell.asp?mid=0&uid=0&iid=247null

[Kater]

Oder da bekommt wirklich und endlich mal jemand Arsch in die Hose. Die Richter übrigens, die bewusst Haftstrafen von unter drei Jahren verhängen, um dieses Gesindel zu schonen, gehören sofort suspendiert!!

[Geronimo]

1 Jahr OHNE Bewährung? Habe ich noch nie gehört. Bis 2 Jahre gibts in der BRD IMMER mit Bewährung. Alles heiße Luft. Die lügen das sich die Balken und so weiter....

[Geronimo]

Oder da bekommt wirklich und endlich mal jemand Arsch in die Hose. Die Richter übrigens, die bewusst Haftstrafen von unter drei Jahren verhängen, um dieses Gesindel zu schonen, gehören sofort suspendiert!!

Traumtänzer!

[Kater]

Also, Geronimo, man soll die Richter also weiter im Amt lassen? Stimmt, hast Recht, so wird es wohl bleiben. ++++ Übrigens; Dein Kommunikationsgebahren ist etwas proll, aber vielleicht steht Dir das ja.

[Ali Ria Ashley]

1 Jahr OHNE Bewährung? Habe ich noch nie gehört. Bis 2 Jahre gibts in der BRD IMMER mit Bewährung. Alles heiße Luft. Die lügen das sich die Balken und so weiter....

stellen von mir blau gefettet


...die lügen sich die Balken und so weiter? :?

[Geronimo]

...die lügen sich die Balken und so weiter? :?

Das dir deutsche Sprichwörter fremd sind, verwundert nicht.

[Geronimo]

Also, Geronimo, man soll die Richter also weiter im Amt lassen? Stimmt, hast Recht, so wird es wohl bleiben. ++++ Übrigens; Dein Kommunikationsgebahren ist etwas proll, aber vielleicht steht Dir das ja.

Interessante Wortschöpfung. Ansonsten überflüssig. Wie alles von dir.

[Rumburak]

stellen von mir blau gefettet


...die lügen sich die Balken und so weiter? :?

Deutsche Sprichwörter mußt du als Türke nicht kennen. Geht ja eh bald wieder heim.:)

[Rolf1973]

Gähn. Große Worte, auf die wie immer keine Taten folgen werden. Kein Grund für Kartoffelklatscher-Ali, sich in die Hosen zu machen. Hört überhaupt noch einer zu, wenn die Berliner Rattenfänger große Töne spucken?

[Registrierter]

Das dir deutsche Sprichwörter fremd sind, verwundert nicht.

Dass Du Dich der deutschen Grammatik entfremdet hast, verwundert schon .
5 Minute Nachhilfe:


das, dass oder daß?
Wir wollen, dass auch du den Unterschied verstehst!
www.das-dass.de

[Geronimo]

Dass Du Dich der deutschen Grammatik entfremdet hast, verwundert schon .
5 Minute Nachhilfe:


das, dass oder daß?
Wir wollen, dass auch du den Unterschied verstehst!
www.das-dass.de (http://www.das-dass.de)

Fühl dich mal kurz und heftig in die Eier getreten.

[Algebra]

Die sogn. "Demokraten" sind geborene Dummschwätzer.
Wenn ich so viele Lügen jeden Tag verbreiten würde, würde ich irgendwann vor mir selbst auskotzen. Aber nicht so die BRD-Parlamentarier.

„Wer unser Gastrecht missbraucht, für den gibt es nur eins – raus, und zwar schnell.“

(Bundeskanzler a.D. Gerhard Schröder, 1997).

Hat sich seitdem irgendetwas getan? Außer dass noch mehr Kriminelle reingekommen sind, und die Zahl der Morde an Deutschen gestiegen ist?

[Registrierter]

Fühl dich mal kurz und heftig in die Eier getreten.

Ja, wo das Hirn nicht regieren kann...

[Ali Ria Ashley]

Das dir deutsche Sprichwörter fremd sind, verwundert nicht.


Ja sicher, ja sicher... die lügen sich also die Balken krumm oder wie, achso. Naja, das ist es ja, niemand ist unnutz, er oder sie kann immer noch als schlechtes Beispiel dienen. Insofern: Mach weiter wie bisher, sehr amüsant, sehr köstlich. Ich brauche das jetzt in diesen dunklen Novembertagen, vielen Dung auch Gero, klar. Ist halt so eine Sache mit der deutschen Rechts- Schreibung nicht wahr? Da kommt man schon ins schwimmen, auch wenn es nur eine braune Brühe sein sollte. Sport ist wichtig, auf alle fälle.

[Ali Ria Ashley]

Dass Du Dich der deutschen Grammatik entfremdet hast, verwundert schon .
5 Minute Nachhilfe:


das, dass oder daß?
Wir wollen, dass auch du den Unterschied verstehst!
www.das-dass.de (http://www.das-dass.de)

brühl... :haha:

[Ali Ria Ashley]

Deutsche Sprichwörter mußt du als Türke nicht kennen. Geht ja eh bald wieder heim.:)


Also wenn ich an dich denke, denke ich an den hier:


Wenn der Hahn kräht auf dem Mist,
ändert sich das Wetter ..... oder es bleibt wie es ist!

Warum das so ist sage ich aber nicht :)

[Rumburak]

Ja sicher, ja sicher... die lügen sich also die Balken krumm oder wie, achso. Naja, das ist es ja, niemand ist unnutz, er oder sie kann immer noch als schlechtes Beispiel dienen. Insofern: Mach weiter wie bisher, sehr amüsant, sehr köstlich. Ich brauche das jetzt in diesen dunklen Novembertagen, vielen Dung auch Gero, klar. Ist halt so eine Sache mit der deutschen Rechts- Schreibung nicht wahr? Da kommt man schon ins schwimmen, auch wenn es nur eine braune Brühe sein sollte. Sport ist wichtig, auf alle fälle.

Soll ich mal kurz überarbeiten? Nein, ich habe grad nicht so viel rote Tinte...

[Rumburak]

brühl... :haha:

Brühl?

[Ali Ria Ashley]

Ja, das ist die türkische Übersetzung von: Brüll!!! Also Brüllen... vor lachen. Wir deutsch-türken sagen dann eben: "Brühl". Das ist doch nicht so schwer oder?

[Conny]

Brühl?
http://de.wikipedia.org/wiki/Br%C3%BChl_(Rheinland)

[Ali Ria Ashley]

Soll ich mal kurz überarbeiten? Nein, ich habe grad nicht so viel rote Tinte...


Ach komm, bitte :)

[Rumburak]

http://de.wikipedia.org/wiki/Br%C3%BChl_(Rheinland)

Danke. Da war ich noch nicht.

[Ali Ria Ashley]

http://de.wikipedia.org/wiki/Br%C3%BChl_(Rheinland)


Vielleicht eine türkische Stadt mal gewesen vor einigen tausend Jahren, so wie Türkheim oder so. Aber zum thema:

Ich finde diese Forderung für ziemlich angebracht aber auch gleichzeitig für sehr überzogen. Es hört sich wieder mal nach einem Wahlkampfthema an um den rechten die Wähler abzuluchsen, dass war schon immer so.

[Ali Ria Ashley]

Danke. Da war ich noch nicht.


Wir haben absolut genug Gesetze, die auch richtig angewandt werden ( In aller regel ). Die Sache mit der Abschiebung, hm? Es hört sich verlockend an, aber gleichzeitig macht es mir schon ein mulmiges Gefühl.

[Registrierter]

brühl... :haha:

Brühl?

Brühl ist der Name folgender Städte und Gemeinden:

Brühl (Rheinland), eine Stadt im Rhein-Erft-Kreis in Nordrhein-Westfalen
Brühl (Baden), eine Gemeinde im Rhein-Neckar-Kreis in Baden-Württemberg


Brühl ist der Name folgender Ortsteile:

in Deutschland

Brühl (Chemnitz), ein Stadtteil und eine Straße in Chemnitz in Sachsen
Brühl (Erfurt), ein Stadtteil von Erfurt in Thüringen
Brühl (Esslingen am Neckar), ein Stadtteil von Esslingen am Neckar in Baden-Württemberg
Brühl (Freiburg im Breisgau), ein Stadtteil von Freiburg im Breisgau in Baden-Württemberg
Brühl (Hannover), eine ehemalige Siedlung im Bereich der späteren Calenberger Neustadt in Hannover, Niedersachsen
Brühl (Hildesheim), ein Rest von Alt-Hildesheim in Niedersachsen
Brühl (Leipzig), eine Straße in Leipzig, ehemals ein Zentrum des europäischen Pelzhandels
Brühl (Quedlinburg), Stadtpark in Quedlinburg in Sachsen-Anhalt
Brühl (Schlüchtern), ein Ortsteil von Schlüchtern in Hessen
Brühl (Zeitz), eine Straße und ein ehemaliger Marktplatz in Zeitz in Sachsen-Anhalt

in Österreich

Brühl (Weitra), eine Katastralgemeinde in Niederösterreich mit den Orten Oberbrühl und Unterbrühl
Brühl, ein Tal bei Mödling in Niederösterreich mit dem Stadtteil Vorderbrühl und dem Ort Hinterbrühl

Siehe auch:

Palais Brühl
http://de.wikipedia.org/wiki/Br%C3%BChl

[Algebra]

Vielleicht eine türkische Stadt mal gewesen vor einigen tausend Jahren, so wie Türkheim oder so.

Der Name "Türkheim" geht ursprünglich auf einen alemannischen Häuptling zurück.
Näheres hier.
http://www.stuttgart.de/item/show/14274/1

Ich habe einmal in der Nähe gelebt. Du hast allerdings Recht, heute ist die Stadt ein Türkenheim

[Registrierter]

Wir haben absolut genug Gesetze, die auch richtig angewandt werden ( In aller regel ). Die Sache mit der Abschiebung, hm? Es hört sich verlockend an, aber gleichzeitig macht es mir schon ein mulmiges Gefühl.

Mulmiges Gefühl? Warum? Könntest Du schon bald Deinen engsten Freundes- und Verwandtenkreis verlieren?
Du selbst hast es doch in der Hand, ob Du im Rahmen unter- oder oberhalb der Schwelle straffällig wirst.

[Conny]

Vielleicht eine türkische Stadt mal gewesen vor einigen tausend Jahren, so wie Türkheim oder so.
Kann sein, unvergessen die Schlacht von Wesseling im Jahre 1022 gegen die Seldschuken.

Alles in allem würde ich aber vorschlagen ihr Türken kümmert euch erst mal um eure eigenen Städtenamen, da habt ihr genug zu tun, wenn man sich anschaut wieviele Städtenamen in der Türkei griechischen, kurdischen, aramäischen, arabischen und persischen Ursprungs sind.

[Rumburak]

Vielleicht eine türkische Stadt mal gewesen vor einigen tausend Jahren, so wie Türkheim oder so. Aber zum thema:

Ich finde diese Forderung für ziemlich angebracht aber auch gleichzeitig für sehr überzogen. Es hört sich wieder mal nach einem Wahlkampfthema an um den rechten die Wähler abzuluchsen, dass war schon immer so.

Ist die Türkei eigentlich ein beschissenes Drecksland?

[Ali Ria Ashley]

Mulmiges Gefühl? Warum? Könntest Du schon bald Deinen engsten Freundes- und Verwandtenkreis verlieren?
Du selbst hast es doch in der Hand, ob Du im Rahmen unter- oder oberhalb der Schwelle straffällig wirst.

Kritisiert wird von mir in erster Linie die oft schlecht ausgebildeter Sicherheitskräfte und ihre art und weise bei der Durchführung der Abschiebungen. Die Einbeziehung von Fachleuten für psychosoziale Betreuung und humanitäre Hilfe sowie von Rechtsanwälten, Richtern und Ärzten in allen Verfahrensstadien sollte gegeben und transparent sein.

Soweit ich weiß kommt es bei den Abschiebungen häufig auch zu Misshandlungen und diese kommen nur selten an Licht und wegen fehlender Mittel und Unterstützung strengen nur sehr wenige Personen nach der Rückkehr in ihre Herkunftsländer gegen die für ihre Abschiebung verantwortlichen Personen ein Verfahren an. Ich bin nicht Rigoros gegen die Abschiebung von schwer Kriminellen Ausländern, es muss nur insgesamt alles transparenter werden und klarer Geregelt sein. Ein Missbrauch dieses Themas von rechts- oder von Links- sollte einhalt geboten werden finde ich.

[Leberecht]

Ein Dummschwätzer. Das "wollen" sie seit 50 Jahren. Nichts passiert.

Richtig! Mit solchen Absichtserklärungen wird das deutsche Volk seit Jahren erfolgreich narkotisiert.

[Hrafnaguð]

Was soll ich von Krings Ausführungen halten.
Nichts.
Er ist das Sandmännchen das Sand in die Augen streut um den Bürger zu suggerieren
"Der tut was" und ihn somit im Schlafe zu halten. Ein paar Worte um das Gemüt zu beruhigen.
Funktioniert bei mir nicht. Mich macht es eher im Gegenteil sauer, weil ich um den perfiden Mechanismus dahinter mit 45 Lebensjahren genügen weiß. Agitpropsprüche, das wars. Politikern hab ich eh nie geglaubt.
Aber inzwischen hat man zusätzlich dazu noch von DDR Bürgern gelernt mit Propaganda umzugehen.
Zwischen den Zeilen zu lesen oder bei entsprechenden Meldungen das Gegenteil des ausgesprochenen zu unterstellen um so ein trefflicheres Bild der tatsächlichen Zustände und eigentlichen Aussagen zu bekommen.
Die Zustände und dies meine ich nicht nur auf den Bereich Einwanderungs- und Asylpolitik, sondern auf alle maßgeblichen politischen Bereiche, Familienpolitik, Wirtschaft, Steuern, Bildung u.A., arten doch mittlerweile derart aus das eine "Fackel und Heugabel" Aktion der gesamten Bürgerschaft mehr als nur überfallig ist.
Wann ist die Geduld des mit Propaganda im Schlaf gehaltenem Volk erschöpft?
Wie lange geht das noch so weiter?
Spätestens wenns ans Eingemachte geht. Und da man heute vergessen hat wie man einkocht, dürfte es dann äußerst schnell gehen......hoffe ich.
Einem Großteil der Politiker und Bürokraten gehört, wegen ihrer Verdienste für Volk und Nation ein entsprechender Orden verliehen, "Große Laterne am Hanfbande" für die Leuchten des Volkes zur Auszeichnung.

[Ali Ria Ashley]

Brühl?

Brühl ist der Name folgender Städte und Gemeinden:

Brühl (Rheinland), eine Stadt im Rhein-Erft-Kreis in Nordrhein-Westfalen
Brühl (Baden), eine Gemeinde im Rhein-Neckar-Kreis in Baden-Württemberg


Brühl ist der Name folgender Ortsteile:

in Deutschland

Brühl (Chemnitz), ein Stadtteil und eine Straße in Chemnitz in Sachsen
Brühl (Erfurt), ein Stadtteil von Erfurt in Thüringen
Brühl (Esslingen am Neckar), ein Stadtteil von Esslingen am Neckar in Baden-Württemberg
Brühl (Freiburg im Breisgau), ein Stadtteil von Freiburg im Breisgau in Baden-Württemberg
Brühl (Hannover), eine ehemalige Siedlung im Bereich der späteren Calenberger Neustadt in Hannover, Niedersachsen
Brühl (Hildesheim), ein Rest von Alt-Hildesheim in Niedersachsen
Brühl (Leipzig), eine Straße in Leipzig, ehemals ein Zentrum des europäischen Pelzhandels
Brühl (Quedlinburg), Stadtpark in Quedlinburg in Sachsen-Anhalt
Brühl (Schlüchtern), ein Ortsteil von Schlüchtern in Hessen
Brühl (Zeitz), eine Straße und ein ehemaliger Marktplatz in Zeitz in Sachsen-Anhalt

in Österreich

Brühl (Weitra), eine Katastralgemeinde in Niederösterreich mit den Orten Oberbrühl und Unterbrühl
Brühl, ein Tal bei Mödling in Niederösterreich mit dem Stadtteil Vorderbrühl und dem Ort Hinterbrühl

Siehe auch:

Palais Brühl
http://de.wikipedia.org/wiki/Br%C3%BChl


Vielen dank für deine Mühe... zum Thema

Also, abschiebungen von schwer kriminellen Ausländern sind notwendige Mittel zur Durchsetzung rechtmäßiger Ausweisungen im rahmen unserer Gesetze. Das deutsche Recht wird dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit in vollem Umfang gerecht, indem Abschiebungen Ultima Ratio, das allerletzte Mittel einer notwendigen Rückführung sind und das tut sie in aller Regel. Sicher gibt es ausnahmen und Härtefälle, klar.

Außerdem möchte ich darauf hinweisen: Es handelt sich bei dem Thema ein beliebtes Thema der rechts- Außen und der Links- außen Langer unseres politischen Spektrums uns Verfassungstreue, juckt aber das Gebell nicht wirklich. Da alles schon läuft, so wir das für richtig erachten und nicht so, wie einige wenige Experten es gerne hätten bleibt alles schön so wie es ist. :)

[Helgoland]

Alles nur Propaganda, für wen nur, es hört ja eh keiner mehr zu.

Ehrlichkeit und ein politisches Amt.....zwei Prämissen, die kontroverser nicht sein könnten.

[Insurgent]

Wie immer: "Rechts" blinken und "links" abbiegen... :langw:

[Ali Ria Ashley]

beide Richtungen führen zum gleichen Ziel, so du immer weiter gehst...

[Algebra]

Richtig! Mit solchen Absichtserklärungen wird das deutsche Volk seit Jahren erfolgreich narkotisiert.

Das ist keine Absichtserklärung, sondern eine glatte Lüge, um das Volk zu verarschen.

72% der ausländischen Intensivtäter wohlgemerkt, also Schwerstkriminelle, können aus rechtlichen Gründen gar nicht abgeschoben werden. Und dabei handelt es sich um internationales Recht, z.B. wenn sie passlos sind.

Und die vorsorglich eingebürgerten Intensivtäter kann man gar nicht abschieben.
Fazit: Ein Dummschwätzer.

40699

[spezialeinheit]

Die Rattenfänger stehen dafür, also nicht auf den Leim gehen!
http://www.martin-gillo.de/aktuell.asp?mid=0&uid=0&iid=247null

So ein elender Volksverräter. Am besten finde ich diese Abschnitte:

Ab 2035 beginnt ein neues Zeitalter! Es wird ein Zeitalter sein, in dem wir Herkunftsdeutschen in unserem Land die Minderheit darstellen werden.
Warum lässt man das zu? Soll man sich auch noch darauf freuen?


Wie werden wird dann behandelt sein wollen? Freundlich, höflich und dazugehörig zu den Zukunftsdeutschen? Oder werden wir uns damit zufriedengeben, als geschützte Minderheit zumindest geduldet werden? Ist es okay, wenn wir dann so behandelt werden, wie wir die Zukunftsdeutschen heute noch oft behandeln?

Na wie schlimm behandeln WIR denn diese ungebetenen und undankbaren "Zukunftsdeutschen"? Kann man denn noch schlimmer von ihnen behandelt werden als aktuell?
Sollen wir noch verständnisvoller dafür sein das sie zum Großteil Kriminell und asozial sind?
Dieser Abschaum wird uns unseren Wohlstand kosten und nicht nur das.
Am Wochenende bin durch Hannover gefahren...:kotz:

Bastarde wir dieser Gillo gehören einer gerechten Strafe zugeführt und Verräter gibt es nur eine Lösung!