Vollständige Version anzeigen : Deutschland als Föderation denkbar?
Moinsen,
ich frage mich, ob für euch Deutschland auch als Föderation mit 16 nach innen vollsouveränen Bundesstaaten denkbar wäre, deren Außenvertretung ein Föderationsrat mit Sitz in Berlin übernimmt?
Also quasi nach dem Prinzip "Getrennt schlagen gemeinsam Siegen"...man wäre dann z.B. Bürger von Bayern, Niedersachen, Brandenburg (was auch so im Ausweis vermerkt wird!), besitzt allerdings als "Dachstaatsangehörigkeit" die der "Deutschen Föderation".
Zwischen den Bundesstaaten besteht eine Zoll-, Wirtschafts- und Währungsunion, deren sie betreffende Bestimmungen, Gesetze und Angelegenheiten der Föderationsrat in Berlin beschließt, der ansonsten nur das Außenverhältnis der Deutschen Föderation regelt, einige wenige zu seiner Arbeit notwendige Bundessteuern (z.B. die Mineralölsteuer oder die Kraftfahrzeugsteuer) erhebt, die Einhaltung der Föderationsstatuten (z.B. Nichtangriffspakt zwischen den einzelnen Staaten) überwacht, zur Außenverteidigung eine Föderationsarmee unterhält, die gemeinsame Außenvertretung der Bundesstaaten übernimmt und sich ansonsten aus dem politischen Tagesgeschäft der Bundesstaaten heraushält.
Diesem Föderationsrat steht ein Präsident vor, der vom Volk direkt auf 5 Jahre gewählt wird, dieser Präsident stellt dann sein mit ihm fünfköpfiges Föderationskabinett bestehend aus Verteidigungsminister, Außenminister, Minister für Bundesfinanzen und Währung sowie Minister für Innerföderative Beziehungen zusammen, dessen Aufgabengebiete klar durch die Verfassung begrenzt sind und das vom Bundeskontrollrat, der aus Abgesandten der Bundesstaaten besteht, überwacht wird.
Neben dem Föderationsrat und den Föderationsministerien Verteidigung, Außen, Innerföderative Beziehungen, Föderationsfinanzen und Währung sowie der Föderationswehr existieren als einzige weitere Föderationsinstitutionen die Bank der Deutschen Föderation, welche die gemeinsame Föderationswährung überwacht, sowie die Deutsche Föderationspolizei, die die gemeinsame Arbeit der einzelnen Bundespolizeien koordiniert und in besonderen Ausnahmefällen in Absprache mit den jeweiligen Bundesstaaten auch eigenständig tätig sein darf.
Der ganze Rest wird von den Bundesstaaten geregelt, teils länderübergreifend, z.B. wenn es im Infrastruktur geht, teils aber auch alleine, wenn es z.B. um die Wirtschafts- und Finanzpolitik geht.
Diese Bundesstaaten werden durch einzelne Staatsregierungen regiert, die auf 4 Jahre von den Bürgern des jeweiligen Bundesstaates gewählt werden und die im Innenverhältnis komplette Entscheidungsfreiheit besitzen, d.h. jedwede Gesetze beschließen können (sofern sie nicht gegen die Bundesverfassung verstoßen) sowie ein eigenes Wirtschafts-, Bildungs-, Verkehrs- und Sozialsystem besitzen. Ihre Interessen hinsichtlich der Außen- und Währungspolitik vertreten diese Staaten durch ihre Abgesandten im Bundeskontrollrat.
Das Steuersystem wird aufgeteilt in Födrations- und Bundessteuern, die getrennt voneinander erhoben und abgeführt werden (also entweder an das Föderationsfinanzministerium in Berlin oder in das jeweilige Bundesfinanzministerium des Bundesstaates).
Das Sozialsystem ist Bundessache, dessen Regelungen wie Erhebungssätze, Form und Ausgestaltung obliegt den einzelnen Bundesstaaten, damit hat Berlin nichts zu schaffen.
----
Wäre so ein System für Deutschland denkbar und erstrebenswert?
Aus meiner Sicht eindeutig: JA!
Es wäre effektiver als das heutige, der Bürger hätte nicht mehr das Gefühl, aus dem fernen Berlin regiert zu werden sondern könnte sich wieder mehr mit seiner Lebensregion identifizieren, Ärger und Streit zwischen Bund und Ländern gäbe es dann auch nur noch in Ausnahmefällen und der Bundesfinanzausgleich wäre dann auch de facto unnötig.
Wäre so ein System für Deutschland denkbar und erstrebenswert?
So eine Mischung aus Schweizer Eidgenossenschaft und Articles of Confederation wäre zwar erstrebenswert, aber derzeit nicht denkbar, weil's gegen dem Michel seine Freude an Paternalismus und Obrigkeit geht. :(
Nachtrag: Wir nennen das dann Deutscher Bund und statt Ministern bestimmen wir Bundespräsidenten (Aussen), Bundeskanzler (Verwaltung, Justiz), Bundesmarschall (Verteidigung), Bundeskämmerer (Finanzen), Bundeswart (Polizei, VS) und Bundesvogt (Wirtschaft). :)
Schlag das mal Mutti vor......die sich Sorgen um die Weltbevölkerung von 7 Milliarden Menschen macht und die unbedingt eine EU braucht um sich zu behaupten!
Dardonthinis
11.11.2013, 08:55
Moinsen,
ich frage mich, ob für euch Deutschland auch als Föderation mit 16 nach innen vollsouveränen Bundesstaaten denkbar wäre, deren Außenvertretung ein Föderationsrat mit Sitz in Berlin übernimmt?
Also quasi nach dem Prinzip "Getrennt schlagen gemeinsam Siegen"...man wäre dann z.B. Bürger von Bayern, Niedersachen, Brandenburg (was auch so im Ausweis vermerkt wird!), besitzt allerdings als "Dachstaatsangehörigkeit" die der "Deutschen Föderation".
Zwischen den Bundesstaaten besteht eine Zoll-, Wirtschafts- und Währungsunion, deren sie betreffende Bestimmungen, Gesetze und Angelegenheiten der Föderationsrat in Berlin beschließt, der ansonsten nur das Außenverhältnis der Deutschen Föderation regelt, einige wenige zu seiner Arbeit notwendige Bundessteuern (z.B. die Mineralölsteuer oder die Kraftfahrzeugsteuer) erhebt, die Einhaltung der Föderationsstatuten (z.B. Nichtangriffspakt zwischen den einzelnen Staaten) überwacht, zur Außenverteidigung eine Föderationsarmee unterhält, die gemeinsame Außenvertretung der Bundesstaaten übernimmt und sich ansonsten aus dem politischen Tagesgeschäft der Bundesstaaten heraushält.
Diesem Föderationsrat steht ein Präsident vor, der vom Volk direkt auf 5 Jahre gewählt wird, dieser Präsident stellt dann sein mit ihm fünfköpfiges Föderationskabinett bestehend aus Verteidigungsminister, Außenminister, Minister für Bundesfinanzen und Währung sowie Minister für Innerföderative Beziehungen zusammen, dessen Aufgabengebiete klar durch die Verfassung begrenzt sind und das vom Bundeskontrollrat, der aus Abgesandten der Bundesstaaten besteht, überwacht wird.
Neben dem Föderationsrat und den Föderationsministerien Verteidigung, Außen, Innerföderative Beziehungen, Föderationsfinanzen und Währung sowie der Föderationswehr existieren als einzige weitere Föderationsinstitutionen die Bank der Deutschen Föderation, welche die gemeinsame Föderationswährung überwacht, sowie die Deutsche Föderationspolizei, die die gemeinsame Arbeit der einzelnen Bundespolizeien koordiniert und in besonderen Ausnahmefällen in Absprache mit den jeweiligen Bundesstaaten auch eigenständig tätig sein darf.
Der ganze Rest wird von den Bundesstaaten geregelt, teils länderübergreifend, z.B. wenn es im Infrastruktur geht, teils aber auch alleine, wenn es z.B. um die Wirtschafts- und Finanzpolitik geht.
Diese Bundesstaaten werden durch einzelne Staatsregierungen regiert, die auf 4 Jahre von den Bürgern des jeweiligen Bundesstaates gewählt werden und die im Innenverhältnis komplette Entscheidungsfreiheit besitzen, d.h. jedwede Gesetze beschließen können (sofern sie nicht gegen die Bundesverfassung verstoßen) sowie ein eigenes Wirtschafts-, Bildungs-, Verkehrs- und Sozialsystem besitzen. Ihre Interessen hinsichtlich der Außen- und Währungspolitik vertreten diese Staaten durch ihre Abgesandten im Bundeskontrollrat.
Das Steuersystem wird aufgeteilt in Födrations- und Bundessteuern, die getrennt voneinander erhoben und abgeführt werden (also entweder an das Föderationsfinanzministerium in Berlin oder in das jeweilige Bundesfinanzministerium des Bundesstaates).
Das Sozialsystem ist Bundessache, dessen Regelungen wie Erhebungssätze, Form und Ausgestaltung obliegt den einzelnen Bundesstaaten, damit hat Berlin nichts zu schaffen.
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Wäre so ein System für Deutschland denkbar und erstrebenswert?
Aus meiner Sicht eindeutig: JA!
Es wäre effektiver als das heutige, der Bürger hätte nicht mehr das Gefühl, aus dem fernen Berlin regiert zu werden sondern könnte sich wieder mehr mit seiner Lebensregion identifizieren, Ärger und Streit zwischen Bund und Ländern gäbe es dann auch nur noch in Ausnahmefällen und der Bundesfinanzausgleich wäre dann auch de facto unnötig.
Durchaus überlegenswert; wenn ich mir aber die Grundstrukturen Deiner Föderation anschaue, sehe ich in den Grundsätzen doch viele Ähnlichkeiten mit der heutigen Bundesrepublik Deutschland, nur dass einiges anders benannt ist und Der Bund nicht so viele Zuständigkeiten hat wie in der real existierenden BRD. Insgesamt könnte man aber wohl das Grundgesetz der BRD nehmen, einige Bundeszuständigkeiten heraus streichen, einige Umbenennungen vornehmen und noch ein paar sonstige Anpassungen vornehmen, und schon hätte man Deine DF. Es ist nämlich schon im realen Grundgesetz so, dass der Bund nur für die Angelegenheiten zuständig ist, die ihm durch das Grundgesetz ausdrücklich übertragen worden sind; das ergibt sich unter anderem aus den Zuständigkeitskatalogen der Artt. 30, 70-74 und 83 - alles andere verbleibt schon jetzt in der Zuständigkeit der Bundesländer. Darüber, ob diese Zuständigkeitskataloge reformiert und einiges heraus gestrichen werden sollte, kann man durchaus diskutieren.
Was aber in Deinem Grobentwurf zu kurz gekommen ist, ist Folgendes: In welcher Beziehung die Föderation zur EU und andere europäischen und auch globalen Institutionen stehen soll, fehlt völlig. die Entwicklung geht ja schon längere Zeit in die andere Richtung, dass nämlich immer mehr nationale Zuständigkeiten auf die transnationale Ebene verlagert werden, besonders auch im Wirtschafts- und Finanzwesen. Wie Du da die entgegen gesetzte Rückverlagerung von Zuständigkeiten von der Föderation auf die einzelnen Bundesstaaten bewerkstelligen willst - wohlgemerkt: Zuständigkeiten, die heute selbst die Nationalstaaten in weiten Bereichen nicht mehr haben - musst Du noch klären. Das ist nicht unbedingt als inhaltliche Kritik gemeint, sondern als Hinweis auf noch bestehende Lücken für ein mir ansonsten durchaus sympathisches Konzept, das ich aber aus meiner Sicht trotzdem nicht als Errichten einer neuen Föderation verwirklichen würde, sondern als wirkliche Grundlagenreform der Bundesrepublik Deutschland und ihres Grundgesetzes, durch die Deine Vorstellungen weitgehend verwirklicht werden würden.
Solltest Du wirklich daran interessiert sein, dieses Vorhaben zu vertiefen, könntest Du ja z.B. eine neue Gruppe eröffnen, in der die diesbezüglichen Themenstränge zusammengefasst sind.
Durchaus überlegenswert; wenn ich mir aber die Grundstrukturen Deiner Föderation anschaue, sehe ich in den Grundsätzen doch viele Ähnlichkeiten mit der heutigen Bundesrepublik Deutschland, nur dass einiges anders benannt ist und Der Bund nicht so viele Zuständigkeiten hat wie in der real existierenden BRD. Insgesamt könnte man aber wohl das Grundgesetz der BRD nehmen, einige Bundeszuständigkeiten heraus streichen, einige Umbenennungen vornehmen und noch ein paar sonstige Anpassungen vornehmen, und schon hätte man Deine DF. Es ist nämlich schon im realen Grundgesetz so, dass der Bund nur für die Angelegenheiten zuständig ist, die ihm durch das Grundgesetz ausdrücklich übertragen worden sind; das ergibt sich unter anderem aus den Zuständigkeitskatalogen der Artt. 30, 70-74 und 83 - alles andere verbleibt schon jetzt in der Zuständigkeit der Bundesländer. Darüber, ob diese Zuständigkeitskataloge reformiert und einiges heraus gestrichen werden sollte, kann man durchaus diskutieren.
Du hast die Sache mit der subsidiarisierten Staatsangehörigkeit vergessen, getrennte Sozialsysteme haben wir auch noch nicht, das würde dann folgen, weil diese Zuständigkeiten auf die Staaten übertragen werden.
Was aber in Deinem Grobentwurf zu kurz gekommen ist, ist Folgendes: In welcher Beziehung die Föderation zur EU und andere europäischen und auch globalen Institutionen stehen soll, fehlt völlig. die Entwicklung geht ja schon längere Zeit in die andere Richtung, dass nämlich immer mehr nationale Zuständigkeiten auf die transnationale Ebene verlagert werden, besonders auch im Wirtschafts- und Finanzwesen. Wie Du da die entgegen gesetzte Rückverlagerung von Zuständigkeiten von der Föderation auf die einzelnen Bundesstaaten bewerkstelligen willst - wohlgemerkt: Zuständigkeiten, die heute selbst die Nationalstaaten in weiten Bereichen nicht mehr haben - musst Du noch klären.
Zur jetzigen EU oder zu einer hypothetischen EU?
Das Außenverhältnis regelt der Föderationsrat in Zusammenwirkung mit dem Bundeskontrollrat (der sich ja aus den Ländervertretern zusammensetzt) in Berlin, der die gesamte Föderation nach Außen vertritt, also auch in Brüssel, dieser Umstand könnte auch dann existieren, wenn die EU der heutigen entspricht. Genauso verhält es sich dann auch bei anderen internationalen Institutionen. Der wesentliche Unterschied zum derzeitigen System ist, dass die einzelnen Länder, da annähernd souverän, diese Beziehungen entscheidend mitgestalten können. Das Einzige, was diese Länder nicht tun können ist, eigenständig Beziehungen mit Entscheidungswirkung nach Außen aufzubauen.
Das ist nicht unbedingt als inhaltliche Kritik gemeint, sondern als Hinweis auf noch bestehende Lücken für ein mir ansonsten durchaus sympathisches Konzept, das ich aber aus meiner Sicht trotzdem nicht als Errichten einer neuen Föderation verwirklichen würde, sondern als wirkliche Grundlagenreform der Bundesrepublik Deutschland und ihres Grundgesetzes, durch die Deine Vorstellungen weitgehend verwirklicht werden würden.
Also ich finde aber schon, dass der von mir skizzierte Staat nicht mehr viel mit der derzeitigen Bundesrepublik zu tun hat, deswegen wäre eine Umbenennung durchaus sinnvoll, vor allem deshalb, da "Föderation" auch die Eigenständigkeit der Länder betont, zumindest erheblich mehr, als "Bundesrepublik".
Solltest Du wirklich daran interessiert sein, dieses Vorhaben zu vertiefen, könntest Du ja z.B. eine neue Gruppe eröffnen, in der die diesbezüglichen Themenstränge zusammengefasst sind.
Ich werds mir mal überlegen!
Dardonthinis
12.11.2013, 11:24
Der wesentliche Unterschied zum derzeitigen System ist, dass die einzelnen Länder, da annähernd souverän, diese Beziehungen entscheidend mitgestalten können. Das Einzige, was diese Länder nicht tun können ist, eigenständig Beziehungen mit Entscheidungswirkung nach außen aufzubauen.Ja dann hätten Deine Länder ja hinsichtlich der Außenbeziehungen weniger zu sagen als die Länder der Bundesrepublik, denn diese können auf Sachgebieten, die nach dem Grundgesetz in die Gesetzgebungszuständigkeit der Länder fallen, sogar Verträge mit auswärtigen Staaten schließen.
Also ich finde aber schon, dass der von mir skizzierte Staat nicht mehr viel mit der derzeitigen Bundesrepublik zu tun hat, deswegen wäre eine Umbenennung durchaus sinnvoll, vor allem deshalb, da "Föderation" auch die Eigenständigkeit der Länder betont, zumindest erheblich mehr, als "Bundesrepublik".
Es gab 1991 mal einen Verfassungsentwurf des Kuratoriums für einen demokratisch verfassten Bund Deutscher Länder; das Kuratorium wollte die Bundesrepublik auch in einen Bund Deutscher Länder umwandeln. Wäre das eine Bezeichnungsmöglichkeit für Deine Föderation?
Daran denke ich vor allem deshalb, weil ein "Bund Deutscher Länder" auch sprachlich näher am Volk läge - bei "Föderation" handelt es sich ja um ein Fremdwort.
Hinsichtlich der Außenvertretung müsstest Du aber vielleicht noch einiges klären. Ob die 16 deutschen Länder in den europäischen und internationalen Einrichtungen überhaupt eine gemeinsame Vertretung unterhalten könnten, weiß ich nicht, denn diese Einrichtungen sind noch immer auf den völkerrechtlichen Begriff des Nationalstaats ausgerichtet. Die Mitgliedsstaaten von Europarat, EU, UNO und anderen internationalen Abkommen und Einrichtungen sind allesamt Nationalstaaten. Diese müssen zwar nicht zentralistisch, sondern können auch bundesstaatlich organisiert sein wie die BRD, Österreich oder die Schweiz, doch wenn die Schwelle zum Staatenbund überschritten würde, müssten wahrscheinlich alle 16 deutschen Länder eine eigene Vertretung in diesen Organisationen haben. Ich habe das noch nicht gründlich geprüft; das ist ja aber auch Deine Arbeit, wenn Du Dein Vorhaben verwirklichen willst!
Wenn diese Schwelle aus den genannten Gründen nicht überschritten werden könnte, ohne die Bundesrepublik in ein transnationales Gebilde ähnlich der EU umzuwandeln, würde ich vorschlagen, dass man es völker- und staatsrechtlich doch bei dem Bundes- und Nationalstaat Bundesrepublik Deutschland belässt, aber dessen Innenstrukturen so organisiert, wie Du Dir die Deutsche Föderation vorstellst. Das Grundgesetz würde diese Möglichkeit sowieso schon jetzt eröffnen, wenn man den dafür natürlich erforderlichen politischen Willen einmal voraussetzt: Man bräuchte nur den Katalog der Zuständigkeiten des Bundes entsprechend auszuforsten und käme dann über die Artt. 30, 70 und 83 automatisch zur Zuständigkeit der Länder für die herausgestrichenen Zuständigkeiten. Wenn man dann noch die Staatsorgane entsprechend umbenennt und einige andere Korrekturen vornähme, hätte man eine Bundesrepublik Deutschland, die wie Deine Föderation organisiert ist und deren Staatsorgane auch so benannt und zugeschnitten sind wie in ihr.
Bei dieser Gelegenheit: Nehmen wir mal an, Dein Modell sei Wirklichkeit geworden. wie wäre es dann mit einer Zentraleuropäischen Gemeinschaft (ZEG) aus den 16 deutschen Ländern, den Niederlanden, Österreich, Liechtenstein und der Schweiz?
So ein unfassbarer Bloedsinn.
mit einer Zentraleuropäischen Gemeinschaft (ZEG) aus den 16 deutschen Ländern, den Niederlanden, Österreich, Liechtenstein und der Schweiz?
Und Luxemburg nicht?
Heinrich_Kraemer
12.11.2013, 11:33
Theoretisch selbstverständlich immer, praktisch schwer, soweit der Großteil der deutschen nutzlosen Bürokraten überflüssig würde. Und diese Machtzurechtstutzung dürfte im Beamtenland Nr.1 wohl bis aufs letzte scharf verteidigt werden.
Aber wieso Zentrale für Außenpolitik in Berlin?! Berlin hat in der jüngeren Geschichte immer und immer wieder bewisen, daß sie mit Außenpolitik/ Diplomatie völlig überfordert sind und einen Dreck nach dem anderen produzierten.
Da wäre mir persönlich eine gemeinsame EU-Außenpolitik, und nur diese, wesentlich lieber.
So etwas Ähnliches gab es doch im Kaiserreich. Da hatten die Bundesstaaten sehr viel zu sagen, die Reichsregierung konnte nicht mal selbst Steuern erheben. Es hat vermutlich Gründe, dass man in Weimar 1919 davon abgegangen ist.
Was du beschreibst, ist keine Föderation, sondern eine Konföderation. So etwas gibt es in der Schweiz (Confederazione Helvetica), und auch die Südstaaten der USA bildeten eine. Aber das Modell scheint nicht so viel Anklang zu finden.
Theoretisch selbstverständlich immer, praktisch schwer, soweit der Großteil der deutschen nutzlosen Bürokraten überflüssig würde. Und diese Machtzurechtstutzung dürfte im Beamtenland Nr.1 wohl bis aufs letzte scharf verteidigt werden.
Es dürften eher mehr werden, wenn viele Dinge nicht mehr in einer Hauptstadt erledigt werden, sondern in 16 oder noch mehr.
Heinrich_Kraemer
12.11.2013, 12:49
Es dürften eher mehr werden, wenn viele Dinge nicht mehr in einer Hauptstadt erledigt werden, sondern in 16 oder noch mehr.
Wie Ludwig von Mises bewiesen hat entsteht (nutzlose) Bürokratie immer dort, wo in die Privatwirtschaft und Privateigentum von Seiten des Staates eingegriffen wird, da es eben Leute brauch die diese allmachtsphantastischen Umverteilungen planen und durchführen.
D.h. je mehr Umverteilung desto mehr Bürokratie.
Wobei wir beim Zentralismus wären, der eine analoge Weiterführung des höchsten Absolutismus darstellt. Von Fr kupferten D. und RU ab. Je mehr Macht in wenigen Händen so gebündelt wird, desto mehr Herrschaftsarbeit wird nötig (daß da niemand abspenstig wird in der Provinz etwa) und desto mehr Bürokratie, weil mehr zu planen ist.
D.h. je zentralistischer ein Staat, desto mehr Bürokratie.
Gegenteil die USA: Föderalistisch, keine Umverteilung, selbstständiges Wirtschaften der Staaten mit Staatsbankrott, lediglich außenpolitische/ militärische gemeinsame Belange mit Zahleungen aller.
Wien oder Muenchen waeren schoenere Hauptstaedte als Berlin, lasst doch erstmal da anfangen, bevors hier wieder ein HrRdN gibt.
D.h. je zentralistischer ein Staat, desto mehr Bürokratie.
Gegenteil die USA: Föderalistisch, keine Umverteilung, selbstständiges Wirtschaften der Staaten mit Staatsbankrott, lediglich außenpolitische/ militärische gemeinsame Belange mit Zahleungen aller.
Ja, und überhaupt keine Bürokratie.
Mit mir als König könntet ihr das alles schon heute haben... ;)
Reilinger
12.11.2013, 14:33
Mit mir als König könntet ihr das alles schon heute haben... ;)
Ich denke, du bist Anarchist? Da gibbet keinen König. :D
Ich denke, du bist Anarchist? Da gibbet keinen König. :D
Wenn andere Leute unbedingt 'ne Regierung wollen, warum soll ich den Job nicht übernehmen?
Dardonthinis
12.11.2013, 16:23
Und Luxemburg nicht?
Doch, gut dass Du mich daran erinnerst. Was fehlt noch?
Doch, gut dass Du mich daran erinnerst. Was fehlt noch?
Die Ostgebiete oder aehnliches kann man wohl streichen, da ist Deutsch Geschichte.
Dardonthinis
12.11.2013, 16:37
Die Ostgebiete oder aehnliches kann man wohl streichen, da ist Deutsch Geschichte.
Deutsch ist dort wohl in der Tat Geschichte, aber vielleicht werden die Ostgebiete ja in anderer Weise wieder mit uns vereinigt: Geh' mal ins hiesige Politikforum Deutschland, dort ins Unterforum Außenpolitik, wo Du einen Strang findest: Lech Walesa fordert Vereinigung Polens mit Deutschland.
Nationalix
12.11.2013, 17:10
Kommt nicht in Frage. Ich bin Anhänger einer strikten Zentralismus mit Nationalix an der Spitze als Führer Kaiser.
Wäre so ein System für Deutschland denkbar und erstrebenswert?
Erstens geht es seit Jahren und Jahrzehnten in Richtung Vereinheitlichung, sowohl in der Politik (Einheit Europas), als auch in der Wirtschaft (die etlichen Fusionen und "Elefantenhochzeiten), und dann kommst du mit so einer Überlegung?
Glaubst du diejenigen, die "God" immer "blessen" soll sind über den Atlantik geschippert, haben den Kontinent in Schutt und Asche gelegt, damit Deutschland solch einen von dir angedachten Sonderstatus bekommt und am besten noch so wie Großbritannien mit Bayern, Sachsen und Westfalen bei einer WM antritt? :D
So ein unfassbarer Bloedsinn.
Inwiefern?
Einfach "Blödsinn" ohne Begründing hinrotzen reicht leider nicht!
Mich wird es ewig geben.
Das wollen wir doch hoffen.
Deutsch ist dort wohl in der Tat Geschichte, aber vielleicht werden die Ostgebiete ja in anderer Weise wieder mit uns vereinigt: Geh' mal ins hiesige Politikforum Deutschland, dort ins Unterforum Außenpolitik, wo Du einen Strang findest: Lech Walesa fordert Vereinigung Polens mit Deutschland.
Ein Polen-Deutschland im Sinne Polen-Lithauens? Also eine Personalunion? Haetten die beide davon in EUzeiten etwas davon? Aber cool waers natuerlich, wenn Oesterreich auch noch dazukommt; Tripplemonarchie sozusagen.
Inwiefern?
Einfach "Blödsinn" ohne Begründing hinrotzen reicht leider nicht!
Weil Kleinstaaterei nicht mehr funktionieren wuerde. Weil eine Aufsplittung Deutschlands es wieder handlungsunfaehig und wirtschaftlich schwach machen wuerde, die wirtschaftlichen und politischen Komponenten des Bundes sind auf das Bundesgebiet aufgeteilt, Frankfurter (Main) Flughafen/Banken, Stuttgarter Autoindustrie, Hamburger Hafen, lokal gibts nicht alles fuer alle sodass jeder fuer sich ueberlebensfaehig waere, was doch dann aber wohl Vorraussetzung waere, sonst wuerde das Gesamtkonzept keinen Sinn ergeben.
Dass die Deutschen Staaten zersplittet waren war _der_ Grund dafuer, dass man mit ihnen spielen konnte je nach Belieben.
Nein Danke.
Weil Kleinstaaterei nicht mehr funktionieren wuerde. Weil eine Aufsplittung Deutschlands es wieder handlungsunfaehig und wirtschaftlich schwach machen wuerde, die wirtschaftlichen und politischen Komponenten des Bundes sind auf das Bundesgebiet aufgeteilt, Frankfurter (Main) Flughafen/Banken, Stuttgarter Autoindustrie, Hamburger Hafen, lokal gibts nicht alles fuer alle sodass jeder fuer sich ueberlebensfaehig waere, was doch dann aber wohl Vorraussetzung waere, sonst wuerde das Gesamtkonzept keinen Sinn ergeben.
Dass die Deutschen Staaten zersplittet waren war _der_ Grund dafuer, dass man mit ihnen spielen konnte je nach Belieben.
Nein Danke.
Das ist doch hinloses Geschwafel...gerade die Zentralisierung macht Gebilde handlungsunfähig, siehe EU und Sowjetunion. Gerade durch den Umstand, dass die Kompetenzen verteilt sind, verteilt sich auch die Zuständigkeitslast. Je größer da der Einflussbereich desto langwieriger die Entscheidungswege und desto ineffizienter stellt sich das ganze Gebilde dar.
Wenn Berlin sich, wie in meinem Entwurf geplant, nur noch ums Außenverhältnis und um die Währung kümmert und die Staaten Staaten sein lässt, dann eröffnen sich hinsichtlich der wirtschaftlichen Potenziale ganz neue Möglichkeiten. Die einzelnen Staatsregierungen sind doch viel näher dran, wenn die dann auch noch die Steuern und Abgaben festlegen können, kann man endlich davon sprechen, dass Wirtschaftspolitik in Deutschland flexibel gestaltet werden kann.
Kleine Einheiten arbeiten effizienter, besser und vor allem realistischer als irgendwelche Zentralregierungen, dieses Potenzial muss man nutzen...nach Außen Deutsche Föderation, nach Innen gelebte Mehrstaatlichkeit!
Das ist doch hinloses Geschwafel...
Na wenn du das so siehst, dann erspare ich mir weitere, tiefergehende Argumentation dir gegenueber. Du hast ja ohnehin schon die Haelfte ignoriert. :hi:
Na wenn du das so siehst, dann erspare ich mir weitere, tiefergehende Argumentation dir gegenueber. Du hast ja ohnehin schon die Haelfte ignoriert. :hi:
Ich sehe das deshalb so, weil ich jeden Tag sehe, was das Gegenteil der von dir als "Kleinstaaterei" bezichtigten Umstände so alles "Tolles" mit sich bringt!
Zentralismus ist und bleibt die Schlechteste aller Organisationsformen!
Ich sehe das deshalb so, weil ich jeden Tag sehe, was das Gegenteil der von dir als "Kleinstaaterei" bezichtigten Umstände so alles "Tolles" mit sich bringt!
Zentralismus ist und bleibt die Schlechteste aller Organisationsformen!
Das aendert allerdings nichts an den Umstaenden, dass Deutschland eben heute seit mehr als einem Jahrhundert gesamtstaatlich orientiert ist, gerade in der Wirtschaft.
Deswegen waere zum Beispiel auch eine Abspaltung Bayerns von der Bundesrepublik ein Fiasko und das wirtschaftliche Aus fuer Bayern.
http://en.wikipedia.org/wiki/German_Federal_Republic
Wir leben doch in einer föderalen Republik. Na, ist doch wahnsinnig toll - oder nicht?
Das aendert allerdings nichts an den Umstaenden, dass Deutschland eben heute seit mehr als einem Jahrhundert gesamtstaatlich orientiert ist, gerade in der Wirtschaft.
Deswegen waere zum Beispiel auch eine Abspaltung Bayerns von der Bundesrepublik ein Fiasko und das wirtschaftliche Aus fuer Bayern.
Ach, verschwindet dann die wirtschaftliche Kraft Bayerns?
Die würden einfach weiterexportieren, mit dem Unterschied, dass sie die Kohle nicht mehr zur Umverteilung nach Berlin leiten müssen.
De facto ändert sich für die überhaupt nichts, warum auch? Es gibt ja immer noch ein Dachgebilde, wenn auch nur nach Außen!
Für die derzeitige zentralistisch orientierte Bundesrepublik fällt dann der Hauptgeldgeber weg (da hast du dann dein Fiasko, das Fiasko für den Rest!), in meinem Entwurf benötigt die Dachstaat aber keinen zusätzlichen Geldgeber, da er viel marignaler vorhanden und aus den wenigen geringen Bundessteuern finanziert ist.
Wohin Deutschland diese "tolle" "gesamtstaatliche" Orientierung gebracht hat, sieht man sehr gut am riesigen Umverteilungskreisel von Süd nach Nord und Ost.
Dardonthinis
12.11.2013, 21:49
Dass die Deutschen Staaten zersplittet waren war _der_ Grund dafuer, dass man mit ihnen spielen konnte je nach Belieben.
Nein Danke.
Was meinst Du mit "Deutschen Staaten"? Wenn Du außer der BRD und der DDR keine meinst, ist es richtig, wenn Du schreibst, dass sie zersplittert WAREN.
Wenn Du damit die deutschsprachigen Staaten meinst (D+A u.a.), sind sie immer noch zersplittert. Und die Methode des Zersplitterns dieser Staaten wird schon spätestens seit den Pariser Vorortverträgen von 1919 praktiziert. Für diese Methode gibt es ja bekanntermaßen seit den Römern auch eine Bezeichnung: "Divide et impera". Dazu ein Hinweis: Für den Fall, dass jetzt ein Aufschrei der Empörung losbrechen sollte, der versucht, mich in die rechte Ecke zu drängen: Ich bin inzwischen immun dagegen - nicht, weil ich mich in der rechten Ecke abgehärtet hätte, sondern weil mir als Bewunderer Stauffenbergs und des übrigen Widerstands die Rechten ebenso zuwider sind wie allerdings auch die heutigen politisch korrekten Reflexneurotiker, bei denen jeder Gedanke an ein Wiederzusammenführen des deutschen Sprachraums moralinsaure Ergüsse auslöst von wegen "Heim ins Reich" und dergleichen. Aber passt mal auf - Überrrraschung: Ich brauche den Braunauer nicht für das Wiederherstellen der Einheit des deutschen Sprachraums. Lang vor ihm, nämlich im November 1918 erklärte Österreich in freier demokratischer Entscheidung seinen Beitritt zum Deutschen Reich, der ihm dann 1919 von den Siegermächten des Ersten und noch einmal 1955 von den Siegermächten des Zweiten Weltkrieges verboten wurde, obwohl das beide Male völkerrechtswidrig war.
Dardonthinis
12.11.2013, 21:55
Ein Polen-Deutschland im Sinne Polen-Lithauens? Also eine Personalunion? Haetten die beide davon in EUzeiten etwas davon? Aber cool waers natuerlich, wenn Oesterreich auch noch dazukommt; Tripplemonarchie sozusagen.
Es muss ja nicht gerade eine Doppel- oder Dreifach-Monarchie sein; ich denke da mehr an eine republikanische und demokratische Gemeinschaft der Staaten Zentraleuropas, eben eine Zentraleuropäische Gemeinschaft (ZEG), zu der auch noch andere mitteleuropäische Staaten hinzustoßen könnten, wenn sie wollen.
Wenn Du damit die deutschsprachigen Staaten meinst (D+A u.a.), sind sie immer noch zersplittert. Und die Methode des Zersplitterns dieser Staaten wird schon spätestens seit den Pariser Vorortverträgen von 1919 praktiziert.
Na ja, das mit der Zersplitterung haben die deutschsprachigen Staaten ja auch alleine ganz gut hinbekommen. Dafür brauchen wir keine Pariser Vorortverträge. Die Schweiz hat sich schon im 13. Jh. unabhängig gemacht, und zwischen Österreich und dem von Preußen dominierten Norddeutschland war spätestens 1866 die Liebe auch nicht mehr ganz so groß. Luxemburg ist damals auch ausgestiegen.
Es muss ja nicht gerade eine Doppel- oder Dreifach-Monarchie sein; ich denke da mehr an eine republikanische und demokratische Gemeinschaft der Staaten Zentraleuropas, eben eine Zentraleuropäische Gemeinschaft (ZEG), zu der auch noch andere mitteleuropäische Staaten hinzustoßen könnten, wenn sie wollen.
Also so, wie die Montanunion, aus der dann die EU geworden ist.
Was meinst Du mit "Deutschen Staaten"? Wenn Du außer der BRD und der DDR keine meinst, ist es richtig, wenn Du schreibst, dass sie zersplittert WAREN.
Wenn Du damit die deutschsprachigen Staaten meinst (D+A u.a.), sind sie immer noch zersplittert. Und die Methode des Zersplitterns dieser Staaten wird schon spätestens seit den Pariser Vorortverträgen von 1919 praktiziert. Für diese Methode gibt es ja bekanntermaßen seit den Römern auch eine Bezeichnung: "Divide et impera". Dazu ein Hinweis: Für den Fall, dass jetzt ein Aufschrei der Empörung losbrechen sollte, der versucht, mich in die rechte Ecke zu drängen: Ich bin inzwischen immun dagegen - nicht, weil ich mich in der rechten Ecke abgehärtet hätte, sondern weil mir als Bewunderer Stauffenbergs und des übrigen Widerstands die Rechten ebenso zuwider sind wie allerdings auch die heutigen politisch korrekten Reflexneurotiker, bei denen jeder Gedanke an ein Wiederzusammenführen des deutschen Sprachraums moralinsaure Ergüsse auslöst von wegen "Heim ins Reich" und dergleichen. Aber passt mal auf - Überrrraschung: Ich brauche den Braunauer nicht für das Wiederherstellen der Einheit des deutschen Sprachraums. Lang vor ihm, nämlich im November 1918 erklärte Österreich in freier demokratischer Entscheidung seinen Beitritt zum Deutschen Reich, der ihm dann 1919 von den Siegermächten des Ersten und noch einmal 1955 von den Siegermächten des Zweiten Weltkrieges verboten wurde, obwohl das beide Male völkerrechtswidrig war.
Die deutschen Staaten, welche 800 ihren Anfang hatten, und teils 1806 als auch 1871 ihr Ende fanden, das waren mehr als nur Deutschland und Oesterreich. Die DDR und pol./rus. verwalteten Gebiete kann man hierzu ebenfalls zaehlen, allerdings nach 1945 und natuerlich nicht zum HrRdN.
Doch, gut dass Du mich daran erinnerst. Was fehlt noch?
Asien, Afrika, beide Amerika, Mond, Mars... ;)
Dardonthinis
13.11.2013, 20:53
Na ja, das mit der Zersplitterung haben die deutschsprachigen Staaten ja auch alleine ganz gut hinbekommen. Dafür brauchen wir keine Pariser Vorortverträge. Die Schweiz hat sich schon im 13. Jh. unabhängig gemacht, und zwischen Österreich und dem von Preußen dominierten Norddeutschland war spätestens 1866 die Liebe auch nicht mehr ganz so groß. Luxemburg ist damals auch ausgestiegen.
Das ist zwar richtig, aber die Wiedervereinigung Deutschlands und Österreichs im November 1918 führte die zwei zentralen Teile des deutschen Sprachraums wieder zusammen und überwand die Spaltung von 1866, und deshalb waren die Pariser Vorortverträge so verbrecherisch.
Dardonthinis
13.11.2013, 21:06
Die deutschen Staaten, welche 800 ihren Anfang hatten, und teils 1806 als auch 1871 ihr Ende fanden, das waren mehr als nur Deutschland und Oesterreich. Die DDR und pol./rus. verwalteten Gebiete kann man hierzu ebenfalls zaehlen, allerdings nach 1945 und natuerlich nicht zum HrRdN.
Ehrlich gesagt/geschrieben ist mir nicht ganz klar, was Du damit meinst. Als das Deutsche Königreich 911aus dem Ostfränkischen Reich hervor ging, gehörten die späteren Ostgebiete noch längst nicht dazu; das geschah erst im Zug der deutschen Ostsiedlung vom 11.-13. Jahrhundert. Erst das 962 entstandene HRRDN griff nach und nach über den deutschen Sprachraum hinaus. In ganz groben Zügen entspricht der heutige deutsche Sprachraum (nach 1945) dem ursprünglichen Deutschen Königreich im 10. Jahrhundert, und das ist auch das, was ich meine, wenn ich vom Wiederzusammenführen des deutschen Sprachraums rede/schreibe.
Eine allererste winzige Keimzelle gibt es bereits; den Rat für Deutsche Rechtschreibung (RDR). Ihm gehören zur Zeit Deutschland, Österreich, die Schweiz mit ihren deutschsprachigen Kantonen, Liechtenstein, die deutschsprachige autonome Provinz Bozen-Südtirol und die Deutschsprachige Gemeinschaft in Ostbelgien an. Diese Keimzelle sollte ausgebaut und weiterentwickelt werden; dann hätten wir eine Föderation deutschsprachiger Staaten und keine, die sich nur auf die Bundesländer der BRD beschränkt.
Ehrlich gesagt/geschrieben ist mir nicht ganz klar, was Du damit meinst. Als das Deutsche Königreich 911aus dem Ostfränkischen Reich hervor ging, gehörten die späteren Ostgebiete noch längst nicht dazu; das geschah erst im Zug der deutschen Ostsiedlung vom 11.-13. Jahrhundert. Erst das 962 entstandene HRRDN griff nach und nach über den deutschen Sprachraum hinaus. In ganz groben Zügen entspricht der heutige deutsche Sprachraum (nach 1945) dem ursprünglichen Deutschen Königreich im 10. Jahrhundert, und das ist auch das, was ich meine, wenn ich vom Wiederzusammenführen des deutschen Sprachraums rede/schreibe.
Eine allererste winzige Keimzelle gibt es bereits; den Rat für Deutsche Rechtschreibung (RDR). Ihm gehören zur Zeit Deutschland, Österreich, die Schweiz mit ihren deutschsprachigen Kantonen, Liechtenstein, die deutschsprachige autonome Provinz Bozen-Südtirol und die Deutschsprachige Gemeinschaft in Ostbelgien an. Diese Keimzelle sollte ausgebaut und weiterentwickelt werden; dann hätten wir eine Föderation deutschsprachiger Staaten und keine, die sich nur auf die Bundesländer der BRD beschränkt.
Ich habe doch nur deutsche, abgetrennte/allgemein getrennte Gebiete genannt, die deutsch sind oder waren aber nicht zum Gesamtstaat gehoer(t)en.
Du hast da irgendwas von DDR und BRD als einziges Beispiel genannt, da habe ich Ostgebiete 45 bis 91 erwaehnt, neben Oesterreich, NL, Schweiz und dem Heiligen Roemischen Reich. Aber ist auch egal nun.
Dardonthinis
14.11.2013, 10:37
Aber ist auch egal nun.Du hast recht, soll lieber der Strangvater mal wieder was zum hiesigen Thema rüberwachsen lassen und sich nicht so hinter seinem Kachelofen verkriechen:scherz:
Du hast recht, soll lieber der Strangvater mal wieder was zum hiesigen Thema rüberwachsen lassen und sich nicht so hinter seinem Kachelofen verkriechen:scherz:
Haha. In der Tat.
Was wollt ihr denn hören?
Die Föderationsplanung ist für euch "Zersplitterung"? Wäre das denn so schlimm, wenn dadurch die Gesamtstruktur besser arbeitet?
Die einzelnen Staaten sind einander dann ja nicht Ausland, sie sind nur einzeln organisiert.
Moinsen,
ich frage mich, ob für euch Deutschland auch als Föderation mit 16 nach innen vollsouveränen Bundesstaaten denkbar wäre, deren Außenvertretung ein Föderationsrat mit Sitz in Berlin übernimmt?
Also quasi nach dem Prinzip "Getrennt schlagen gemeinsam Siegen"...man wäre dann z.B. Bürger von Bayern, Niedersachen, Brandenburg (was auch so im Ausweis vermerkt wird!), besitzt allerdings als "Dachstaatsangehörigkeit" die der "Deutschen Föderation".
Zwischen den Bundesstaaten besteht eine Zoll-, Wirtschafts- und Währungsunion, deren sie betreffende Bestimmungen, Gesetze und Angelegenheiten der Föderationsrat in Berlin beschließt, der ansonsten nur das Außenverhältnis der Deutschen Föderation regelt, einige wenige zu seiner Arbeit notwendige Bundessteuern (z.B. die Mineralölsteuer oder die Kraftfahrzeugsteuer) erhebt, die Einhaltung der Föderationsstatuten (z.B. Nichtangriffspakt zwischen den einzelnen Staaten) überwacht, zur Außenverteidigung eine Föderationsarmee unterhält, die gemeinsame Außenvertretung der Bundesstaaten übernimmt und sich ansonsten aus dem politischen Tagesgeschäft der Bundesstaaten heraushält.
Diesem Föderationsrat steht ein Präsident vor, der vom Volk direkt auf 5 Jahre gewählt wird, dieser Präsident stellt dann sein mit ihm fünfköpfiges Föderationskabinett bestehend aus Verteidigungsminister, Außenminister, Minister für Bundesfinanzen und Währung sowie Minister für Innerföderative Beziehungen zusammen, dessen Aufgabengebiete klar durch die Verfassung begrenzt sind und das vom Bundeskontrollrat, der aus Abgesandten der Bundesstaaten besteht, überwacht wird.
Neben dem Föderationsrat und den Föderationsministerien Verteidigung, Außen, Innerföderative Beziehungen, Föderationsfinanzen und Währung sowie der Föderationswehr existieren als einzige weitere Föderationsinstitutionen die Bank der Deutschen Föderation, welche die gemeinsame Föderationswährung überwacht, sowie die Deutsche Föderationspolizei, die die gemeinsame Arbeit der einzelnen Bundespolizeien koordiniert und in besonderen Ausnahmefällen in Absprache mit den jeweiligen Bundesstaaten auch eigenständig tätig sein darf.
Der ganze Rest wird von den Bundesstaaten geregelt, teils länderübergreifend, z.B. wenn es im Infrastruktur geht, teils aber auch alleine, wenn es z.B. um die Wirtschafts- und Finanzpolitik geht.
Diese Bundesstaaten werden durch einzelne Staatsregierungen regiert, die auf 4 Jahre von den Bürgern des jeweiligen Bundesstaates gewählt werden und die im Innenverhältnis komplette Entscheidungsfreiheit besitzen, d.h. jedwede Gesetze beschließen können (sofern sie nicht gegen die Bundesverfassung verstoßen) sowie ein eigenes Wirtschafts-, Bildungs-, Verkehrs- und Sozialsystem besitzen. Ihre Interessen hinsichtlich der Außen- und Währungspolitik vertreten diese Staaten durch ihre Abgesandten im Bundeskontrollrat.
Das Steuersystem wird aufgeteilt in Födrations- und Bundessteuern, die getrennt voneinander erhoben und abgeführt werden (also entweder an das Föderationsfinanzministerium in Berlin oder in das jeweilige Bundesfinanzministerium des Bundesstaates).
Das Sozialsystem ist Bundessache, dessen Regelungen wie Erhebungssätze, Form und Ausgestaltung obliegt den einzelnen Bundesstaaten, damit hat Berlin nichts zu schaffen.
----
Wäre so ein System für Deutschland denkbar und erstrebenswert?
Aus meiner Sicht eindeutig: JA!
Es wäre effektiver als das heutige, der Bürger hätte nicht mehr das Gefühl, aus dem fernen Berlin regiert zu werden sondern könnte sich wieder mehr mit seiner Lebensregion identifizieren, Ärger und Streit zwischen Bund und Ländern gäbe es dann auch nur noch in Ausnahmefällen und der Bundesfinanzausgleich wäre dann auch de facto unnötig.
Du willst nur spalten und zersetzen. Durch das Nation Building zu den
Vereinigten Staaten von Europa ergibt sich ein Zentralstaat mit den
Bundesstaaten oder Provinzen der foederativ aufgebaut werden kann. Das
ist im Grunde nach nur in der EU eine Organisationsdimension hoeher als
das bewaehrte System des Foerderaelismus welches Deutschland mit den
Bundeslaendern hat, wobei allerdings die wichtigsten Aufgaben dann zentral
geregelt werden.
Wenn wir uns beiden vergleichen so haben wir zwei grundlegend stark
unterschiedliche Haltungen und Vorgehensweisen. Ich bin fuer eine
konstruktive und stabilisierende Vorgehensweise. Das Nation Building
in Europa ist wie Taetigkeit von Bauunternehmen. Die Nation Europa
wird ein gigantisches Bauwerk und damit Wirtschafts- und Weltmacht.
Du willst aber dagegen in Europa und Deutschland destruktiv vorgehen
und Europa destabilisieren weil damit den kranken Regimen in den USA,
England und Israel Vorteile zugespielt werden und sich das " System "
Amerika noch einige Jahre laenger haelt, bevor es kollabiert.
Du und Deinesgleichen sind wie Abbruch- und Beerdigungsunternehmer!
Gehe ab Besten sofort in die USA. Vielleicht kannst Du dort noch einige
Indianer abmeucheln und die Landnahme im " Land of the Free " weiter
vorantreiben. Das System Amerika muss sich unbedingt auf Kanada und
Suedamerika ausdehnen! Da bleiben noch genug Indigene die von den
Verfechtern der " Freiheit " des " Home of the Brave " abgeschlachtet oder
versklavt und ausgebeutet werden koennen.
Du willst nur spalten und zersetzen. Durch das Nation Building zu den
Vereinigten Staaten von Europa ergibt sich ein Zentralstaat mit einzelen
Bundesstaaten oder Provinzen der foederativ aufgebaut werden kann.
Wenn wir uns beiden vergleichen so haben wir zwei grundlegend
unterschiedliche Haltungen und Vorgehensweisen. Ich bin fuer eine
konstruktive und stabilisierende Vorgehensweise und Nation-Building
in Europa ist wie die Taetigkeit eines Bauunternehmers.
Du willst aber dagegen in Europa und in Deutschland destruktiv vorgehen
und Deutschland wie Europa destabilisieren weil das dem Regeminen in
den USA, England und Israel Vorteil zuspielt.
Du und Deinesgleichen sind wie Abbruch- und Beerdigungsunternehmer!
Ich bin stolzer Abbruchunternehmer, das hier ist mein Mottosong:
http://www.youtube.com/watch?v=bT4QQwHcOpc
Tantalit
14.11.2013, 20:54
Ich stelle mal hier einen zugegeben längeren Text ein der in meinen Augen das Problem auf den Punkt bringt.
Regiert das Volk oder wird es regiert?
1/2
Zitat
An alle Merkel-Wähler !
krisenfrei.wordpress.com · November 14, 2013
Diesen Artikel sollten sich alle Merkel-Wähler hinter die Ohren schreiben, damit sie in Zukunft über ihr Wahlverhalten nachdenken und nicht immer das wählen, was die “BLÖD”-Zeitung u.a. System-Medien, die ganz rechts außen spielen, empfehlen. Leider ist das Langzeitgedächtnis bei den meisten Wählern nicht sehr stark ausgeprägt. Untersuchungen darüber, dass viele CD(S)U-Wähler davon betroffen sind, gibt es bislang nicht! Wahrscheinlich liegt es daran, dass in vielen kleinen, unbeugsamen Dörfern nur die CD(S)U-Stimmen ausgezählt werden. Unmöglich? Kann nicht sein? Richtig! In Deutschland geht alles mit RECHTEN Dingen zu. Selbst nach dem Zweiten Weltkrieg hatten ehemalige Nazis hohe CD(S)U-Ämter inne. Dass mit dem kurzen Langzeitgedächtnis hat sich hiermit also bestätigt. Alles schon vergessen, was einmal war? Sind die CD(S)U-Wähler unwissend, dumm oder verfügen sie überhaupt über gar kein Langzeitgedächtnis? Die Antwort überlasse ich den Lesern.
———————————————— ——————-
von fortunato (fortunanetz)
Dass wir kein dauerhaftes Anrecht auf Demokratie haben, haben wir durch Angela Merkel erfahren. Damals rieben sich viele die Augen Was wollte uns diese Frau damit erklären? Dass wir in der Zukunft keine Demokratie mehr haben werden? Oder meinte sie, dass sie das Grundgesetz außer Kraft setzen wird? Oder wollte sie damit klar machen, dass die BRD immer noch ein besetztes Land ist? Vielleicht hatte sie ja an diesem Tag auch schlecht geschlafen und befürchtete, dass Musterdemokrat Wladimir Putin oder die Chinesen kurz davor stünden, in Deutschland einzumarschieren?
Wie sie es genau gemeint hat, haben wir nie erfahren. Aber im Zuge der gegenwärtigen Regierungsbildung können wir ein klein wenig davon erahnen, warum Angela Merkel denkt, dass wir kein dauerhaftes Anrecht auf Demokratie haben. In den derzeitigen Verhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD wurde der Punkt verhandelt, dass Volksentscheide auf Bundesebene zugelassen werden sollen. Das ist eine Forderung nach direkter Demokratie. Und hier reagierte Frau Merkel dann doch sehr eindeutig und harsch. Sie will keine Volksentscheide, einfach weil bei ihr das Volk nichts entscheidet! Und das begründet dann eben jene Haltung, dass wir kein dauerhaftes Anrecht auf Demokratie haben, weil wir – das Volk – nichts entscheiden sollen.
Nun ist dieser Wunsch von Frau Merkel verständlich, wenn man ihre Politik anschaut. Wäre über das Thema ‘Bundeswehreinsatz in Afghanistan’ abgestimmt worden, wäre kein deutscher Soldat je nach Afghanistan gekommen. Wäre über die Einführung des Euro abgestimmt worden, gäbe es ihn vermutlich nicht. Wäre über die Vorratsdatenspeicherung abgestimmt worden, wäre dieses Thema heute mausetot. Wäre über den Bruch der no-bailout-Klausel abgestimmt worden, wäre sie nie gebrochen worden. Wäre über den ESM abgestimmt worden, es gäbe ihn heute nicht. Wäre über die Bankenunion abgestimmt worden, es gäbe sie vermutlich auch nicht. Würde demnächst über eine Sparersteuer abgestimmt, der IWF könnte aufgrund der Stimme des Volkes zumindest in Deutschland einfach einpacken. Würde über einen EU-Bundesstaat abgestimmt, er fände in Deutschland keine Mehrheit.
Nichtsdestotrotz macht Frau Merkel einfach weiter, auch wenn sie unter Einbeziehung der Nichtwähler in Deutschland ca. 25 Prozent der Menschen gewählt haben. Demokratie? Fehlanzeige! Für Frau Merkel und Konsorten ist das einfach kein Thema. Denn sonst könnte sie ihren schädlichen Kurs nicht beibehalten.
Die 2 Millionen AfD-Wähler waren ein erster Warnschuss. Und nun kommt auch schon ein weiterer Warnschuss. Mittlerweile finden sich Unternehmer aus ganz Europa zusammen und machen gegen Merkels Euro- und Europapolitik Front.
Der zentrale Punkt, den die im Artikel genannten und zum Teil sehr bekannten Unternehmer ansprechen ist die Frage danach, ob Europa ein Bundesstaat oder ein Staatenbund ist. Derzeit ist die EU ein Staatenbund und kein Bundesstaat und damit ist sie kein Staat. Und sie hat schon gar keine demokratische Legitimation, auch wenn die Eurofanatiker so tun. Das EU-Parlament hat kein Initiativrecht. Das EU-Parlament kann somit keine Gesetze selbst auf den Weg bringen. Sie kann lediglich die von der Kommission durch die Nationalstaaten initiierten Gesetze moderieren. Demokratie ist aber etwas Anderes. Die demokratische Legitimation liegt eben bei den Nationalstaaten, weil dort die Parlamente gewählt werden, die die Gesetze initiieren können und Regierungen bestimmen. Und deshalb ist und bleibt die EU ein Staatenbund.
Die in diesem Artikel zitierten Unternehmer wollen ein Europa der Vaterländer und damit eine EU als Staatenbund und nicht als Bundesstaat. Sie betonen das Subsidiaritätsprinzip, d. h. sie wünschen sich einen unbürokratischen Bund, der so viel wie möglich bei den einzelnen Ländern belassen möchte. Natürlich wollen sie keine europaweit festgelegte Staubsaugerleistung. Es soll direkt vor Ort entschieden werden, was für Menschen (und Staubsauger) richtig ist.
Und weil das Subsidiaritätsprinzip gegen eine Transferunion, gegen eine Bankenunion, gegen eine Europäische Arbeitslosenversicherung ist, möchte Frau Merkel das natürlich nicht. Sie will deshalb auch keine Demokratie, denn zum Beispiel Volksentscheide machen ja nur dann Sinn, wenn möglichst vor Ort oder im Land abgestimmt werden kann. Es macht ja keinen Sinn, dass ein Portugiese darüber abstimmt, ob in Berlin beispielsweise eine Wasserversorgung privatisiert wird, oder?
Und damit kann man feststellen: Frau Merkel hat ein Problem mit dem Subsidiaritätsprinzip. Sie akzeptiert auch nicht, dass die EU ein Staatenbund ist. Alle ihre Aktivitäten bei der Eurorettung sprechen da eine klare Sprache. Sie will die undemokratische Bankenunion, die undemokratische Transferunion, die undemokratische europäische Arbeitslosenversicherung, etc. Das sind alles Institutionen die nicht mehr unter demokratischer Kontrolle stehen, weil die EU keine demokratisch legitimierte Staatsgewalt hat. Und deshalb hat sie natürlich auch ein Problem mit Volksentscheiden. Die wird sie nicht wollen, so lange sie lebt….
Doch halten wir einmal fest: Während 2 Millionen Wählerinnen und Wähler schon gegen diese Haltung opponierten und im Sommer 2013 viele Mittelständische Unternehmer gegen eine mögliche Bankenunion mit großen Anzeigen in großen deutschen Zeitungen Front machten, melden sich nun weitere Unternehmer und diesmal nicht nur aus Deutschland, sondern auch aus dem europäischen Ausland, die gegen diese unselige Politik Front machen.
Jeder der sich als Demokrat versteht sollte auch hinter diesen Positionen stehen, die Wege aus der Krise aufzeigen:
Die EU ist so lange ein Staatenbund, bis die Völker Europas dies per Abstimmung ändern.
So lange muss das Subsidiaritätsprinzip gelten. Möglichst viele Entscheidungen müssen vor Ort in den Ländern und Gemeinden gefällt werden, und das am Besten per Volksentscheid, falls die Fragen strittig sind (So etwas wie Stuttgart21 darf sich nicht wiederholen!)
Die no-bail-out – Klausel ist einzuhalten. Kein Staat soll für die Schulden eines anderen Staates einstehen müssen.
Die verabredeten Stabilitätskriterien sind ebenfalls einzuhalten. Ein Staat der die in den EU-Verträgen eingehaltenen Stabilitätskriterien für den Euro nicht einhalten kann, sollte den Euroraum verlassen wegen Nichteinhaltung der Verträge.
Volksentscheide über die wichtigen Fragen sollten zugelassen werden. Über den Eintritt oder den Verbleib im Euroraum muss das jeweilige Volk befragt werden. Und dabei wird nicht so lange abgestimmt bis das Ergebnis passt, sondern darüber wird ‘nur’ abgestimmt.
Ob eine Verfassung geändert wird, oder Souveränitätsrechte eines Landes einseitig aufgegeben werden, muss Gegenstand von Volksentscheiden sein.
Diese Forderungen wären der Beginn eines positiven und klärenden Weges, der uns Schritt für Schritt aus diesem Desaster heraus führt,
meint
fortunato zitat Ende
An alle Merkel-Wähler !
krisenfrei.wordpress.com · November 14, 2013
Diesen Artikel sollten sich alle Merkel-Wähler hinter die Ohren schreiben, damit sie in Zukunft über ihr Wahlverhalten nachdenken und nicht immer das wählen, was die “BLÖD”-Zeitung u.a. System-Medien, die ganz rechts außen spielen, empfehlen. Leider ist das Langzeitgedächtnis bei den meisten Wählern nicht sehr stark ausgeprägt. Untersuchungen darüber, dass viele CD(S)U-Wähler davon betroffen sind, gibt es bislang nicht! Wahrscheinlich liegt es daran, dass in vielen kleinen, unbeugsamen Dörfern nur die CD(S)U-Stimmen ausgezählt werden. Unmöglich? Kann nicht sein? Richtig! In Deutschland geht alles mit RECHTEN Dingen zu. Selbst nach dem Zweiten Weltkrieg hatten ehemalige Nazis hohe CD(S)U-Ämter inne. Dass mit dem kurzen Langzeitgedächtnis hat sich hiermit also bestätigt. Alles schon vergessen, was einmal war? Sind die CD(S)U-Wähler unwissend, dumm oder verfügen sie überhaupt über gar kein Langzeitgedächtnis? Die Antwort überlasse ich den Lesern.
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von fortunato (fortunanetz)
Dass wir kein dauerhaftes Anrecht auf Demokratie haben, haben wir durch Angela Merkel erfahren. Damals rieben sich viele die Augen Was wollte uns diese Frau damit erklären? Dass wir in der Zukunft keine Demokratie mehr haben werden? Oder meinte sie, dass sie das Grundgesetz außer Kraft setzen wird? Oder wollte sie damit klar machen, dass die BRD immer noch ein besetztes Land ist? Vielleicht hatte sie ja an diesem Tag auch schlecht geschlafen und befürchtete, dass Musterdemokrat Wladimir Putin oder die Chinesen kurz davor stünden, in Deutschland einzumarschieren?
Wie sie es genau gemeint hat, haben wir nie erfahren. Aber im Zuge der gegenwärtigen Regierungsbildung können wir ein klein wenig davon erahnen, warum Angela Merkel denkt, dass wir kein dauerhaftes Anrecht auf Demokratie haben. In den derzeitigen Verhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD wurde der Punkt verhandelt, dass Volksentscheide auf Bundesebene zugelassen werden sollen. Das ist eine Forderung nach direkter Demokratie. Und hier reagierte Frau Merkel dann doch sehr eindeutig und harsch. Sie will keine Volksentscheide, einfach weil bei ihr das Volk nichts entscheidet! Und das begründet dann eben jene Haltung, dass wir kein dauerhaftes Anrecht auf Demokratie haben, weil wir – das Volk – nichts entscheiden sollen.
Nun ist dieser Wunsch von Frau Merkel verständlich, wenn man ihre Politik anschaut. Wäre über das Thema ‘Bundeswehreinsatz in Afghanistan’ abgestimmt worden, wäre kein deutscher Soldat je nach Afghanistan gekommen. Wäre über die Einführung des Euro abgestimmt worden, gäbe es ihn vermutlich nicht. Wäre über die Vorratsdatenspeicherung abgestimmt worden, wäre dieses Thema heute mausetot. Wäre über den Bruch der no-bailout-Klausel abgestimmt worden, wäre sie nie gebrochen worden. Wäre über den ESM abgestimmt worden, es gäbe ihn heute nicht. Wäre über die Bankenunion abgestimmt worden, es gäbe sie vermutlich auch nicht. Würde demnächst über eine Sparersteuer abgestimmt, der IWF könnte aufgrund der Stimme des Volkes zumindest in Deutschland einfach einpacken. Würde über einen EU-Bundesstaat abgestimmt, er fände in Deutschland keine Mehrheit.
Nichtsdestotrotz macht Frau Merkel einfach weiter, auch wenn sie unter Einbeziehung der Nichtwähler in Deutschland ca. 25 Prozent der Menschen gewählt haben. Demokratie? Fehlanzeige! Für Frau Merkel und Konsorten ist das einfach kein Thema. Denn sonst könnte sie ihren schädlichen Kurs nicht beibehalten.
Die 2 Millionen AfD-Wähler waren ein erster Warnschuss. Und nun kommt auch schon ein weiterer Warnschuss. Mittlerweile finden sich Unternehmer aus ganz Europa zusammen und machen gegen Merkels Euro- und Europapolitik Front.
Der zentrale Punkt, den die im Artikel genannten und zum Teil sehr bekannten Unternehmer ansprechen ist die Frage danach, ob Europa ein Bundesstaat oder ein Staatenbund ist. Derzeit ist die EU ein Staatenbund und kein Bundesstaat und damit ist sie kein Staat. Und sie hat schon gar keine demokratische Legitimation, auch wenn die Eurofanatiker so tun. Das EU-Parlament hat kein Initiativrecht. Das EU-Parlament kann somit keine Gesetze selbst auf den Weg bringen. Sie kann lediglich die von der Kommission durch die Nationalstaaten initiierten Gesetze moderieren. Demokratie ist aber etwas Anderes. Die demokratische Legitimation liegt eben bei den Nationalstaaten, weil dort die Parlamente gewählt werden, die die Gesetze initiieren können und Regierungen bestimmen. Und deshalb ist und bleibt die EU ein Staatenbund.
Die in diesem Artikel zitierten Unternehmer wollen ein Europa der Vaterländer und damit eine EU als Staatenbund und nicht als Bundesstaat. Sie betonen das Subsidiaritätsprinzip, d. h. sie wünschen sich einen unbürokratischen Bund, der so viel wie möglich bei den einzelnen Ländern belassen möchte. Natürlich wollen sie keine europaweit festgelegte Staubsaugerleistung. Es soll direkt vor Ort entschieden werden, was für Menschen (und Staubsauger) richtig ist.
Und weil das Subsidiaritätsprinzip gegen eine Transferunion, gegen eine Bankenunion, gegen eine Europäische Arbeitslosenversicherung ist, möchte Frau Merkel das natürlich nicht. Sie will deshalb auch keine Demokratie, denn zum Beispiel Volksentscheide machen ja nur dann Sinn, wenn möglichst vor Ort oder im Land abgestimmt werden kann. Es macht ja keinen Sinn, dass ein Portugiese darüber abstimmt, ob in Berlin beispielsweise eine Wasserversorgung privatisiert wird, oder?
Und damit kann man feststellen: Frau Merkel hat ein Problem mit dem Subsidiaritätsprinzip. Sie akzeptiert auch nicht, dass die EU ein Staatenbund ist. Alle ihre Aktivitäten bei der Eurorettung sprechen da eine klare Sprache. Sie will die undemokratische Bankenunion, die undemokratische Transferunion, die undemokratische europäische Arbeitslosenversicherung, etc. Das sind alles Institutionen die nicht mehr unter demokratischer Kontrolle stehen, weil die EU keine demokratisch legitimierte Staatsgewalt hat. Und deshalb hat sie natürlich auch ein Problem mit Volksentscheiden. Die wird sie nicht wollen, so lange sie lebt….
Doch halten wir einmal fest: Während 2 Millionen Wählerinnen und Wähler schon gegen diese Haltung opponierten und im Sommer 2013 viele Mittelständische Unternehmer gegen eine mögliche Bankenunion mit großen Anzeigen in großen deutschen Zeitungen Front machten, melden sich nun weitere Unternehmer und diesmal nicht nur aus Deutschland, sondern auch aus dem europäischen Ausland, die gegen diese unselige Politik Front machen.
Jeder der sich als Demokrat versteht sollte auch hinter diesen Positionen stehen, die Wege aus der Krise aufzeigen:
Die EU ist so lange ein Staatenbund, bis die Völker Europas dies per Abstimmung ändern.
So lange muss das Subsidiaritätsprinzip gelten. Möglichst viele Entscheidungen müssen vor Ort in den Ländern und Gemeinden gefällt werden, und das am Besten per Volksentscheid, falls die Fragen strittig sind (So etwas wie Stuttgart21 darf sich nicht wiederholen!)
Die no-bail-out – Klausel ist einzuhalten. Kein Staat soll für die Schulden eines anderen Staates einstehen müssen.
Die verabredeten Stabilitätskriterien sind ebenfalls einzuhalten. Ein Staat der die in den EU-Verträgen eingehaltenen Stabilitätskriterien für den Euro nicht einhalten kann, sollte den Euroraum verlassen wegen Nichteinhaltung der Verträge.
Volksentscheide über die wichtigen Fragen sollten zugelassen werden. Über den Eintritt oder den Verbleib im Euroraum muss das jeweilige Volk befragt werden. Und dabei wird nicht so lange abgestimmt bis das Ergebnis passt, sondern darüber wird ‘nur’ abgestimmt.
Ob eine Verfassung geändert wird, oder Souveränitätsrechte eines Landes einseitig aufgegeben werden, muss Gegenstand von Volksentscheiden sein.
Diese Forderungen wären der Beginn eines positiven und klärenden Weges, der uns Schritt für Schritt aus diesem Desaster heraus führt,
meint
fortunato
An alle Merkel-Wähler !
krisenfrei.wordpress.com · November 14, 2013
Diesen Artikel sollten sich alle Merkel-Wähler hinter die Ohren schreiben, damit sie in Zukunft über ihr Wahlverhalten nachdenken und nicht immer das wählen, was die “BLÖD”-Zeitung u.a. System-Medien, die ganz rechts außen spielen, empfehlen. Leider ist das Langzeitgedächtnis bei den meisten Wählern nicht sehr stark ausgeprägt. Untersuchungen darüber, dass viele CD(S)U-Wähler davon betroffen sind, gibt es bislang nicht! Wahrscheinlich liegt es daran, dass in vielen kleinen, unbeugsamen Dörfern nur die CD(S)U-Stimmen ausgezählt werden. Unmöglich? Kann nicht sein? Richtig! In Deutschland geht alles mit RECHTEN Dingen zu. Selbst nach dem Zweiten Weltkrieg hatten ehemalige Nazis hohe CD(S)U-Ämter inne. Dass mit dem kurzen Langzeitgedächtnis hat sich hiermit also bestätigt. Alles schon vergessen, was einmal war? Sind die CD(S)U-Wähler unwissend, dumm oder verfügen sie überhaupt über gar kein Langzeitgedächtnis? Die Antwort überlasse ich den Lesern.
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von fortunato (fortunanetz)
Dass wir kein dauerhaftes Anrecht auf Demokratie haben, haben wir durch Angela Merkel erfahren. Damals rieben sich viele die Augen Was wollte uns diese Frau damit erklären? Dass wir in der Zukunft keine Demokratie mehr haben werden? Oder meinte sie, dass sie das Grundgesetz außer Kraft setzen wird? Oder wollte sie damit klar machen, dass die BRD immer noch ein besetztes Land ist? Vielleicht hatte sie ja an diesem Tag auch schlecht geschlafen und befürchtete, dass Musterdemokrat Wladimir Putin oder die Chinesen kurz davor stünden, in Deutschland einzumarschieren?
Wie sie es genau gemeint hat, haben wir nie erfahren. Aber im Zuge der gegenwärtigen Regierungsbildung können wir ein klein wenig davon erahnen, warum Angela Merkel denkt, dass wir kein dauerhaftes Anrecht auf Demokratie haben. In den derzeitigen Verhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD wurde der Punkt verhandelt, dass Volksentscheide auf Bundesebene zugelassen werden sollen. Das ist eine Forderung nach direkter Demokratie. Und hier reagierte Frau Merkel dann doch sehr eindeutig und harsch. Sie will keine Volksentscheide, einfach weil bei ihr das Volk nichts entscheidet! Und das begründet dann eben jene Haltung, dass wir kein dauerhaftes Anrecht auf Demokratie haben, weil wir – das Volk – nichts entscheiden sollen.
Nun ist dieser Wunsch von Frau Merkel verständlich, wenn man ihre Politik anschaut. Wäre über das Thema ‘Bundeswehreinsatz in Afghanistan’ abgestimmt worden, wäre kein deutscher Soldat je nach Afghanistan gekommen. Wäre über die Einführung des Euro abgestimmt worden, gäbe es ihn vermutlich nicht. Wäre über die Vorratsdatenspeicherung abgestimmt worden, wäre dieses Thema heute mausetot. Wäre über den Bruch der no-bailout-Klausel abgestimmt worden, wäre sie nie gebrochen worden. Wäre über den ESM abgestimmt worden, es gäbe ihn heute nicht. Wäre über die Bankenunion abgestimmt worden, es gäbe sie vermutlich auch nicht. Würde demnächst über eine Sparersteuer abgestimmt, der IWF könnte aufgrund der Stimme des Volkes zumindest in Deutschland einfach einpacken. Würde über einen EU-Bundesstaat abgestimmt, er fände in Deutschland keine Mehrheit.
Nichtsdestotrotz macht Frau Merkel einfach weiter, auch wenn sie unter Einbeziehung der Nichtwähler in Deutschland ca. 25 Prozent der Menschen gewählt haben. Demokratie? Fehlanzeige! Für Frau Merkel und Konsorten ist das einfach kein Thema. Denn sonst könnte sie ihren schädlichen Kurs nicht beibehalten.
Die 2 Millionen AfD-Wähler waren ein erster Warnschuss. Und nun kommt auch schon ein weiterer Warnschuss. Mittlerweile finden sich Unternehmer aus ganz Europa zusammen und machen gegen Merkels Euro- und Europapolitik Front.
Der zentrale Punkt, den die im Artikel genannten und zum Teil sehr bekannten Unternehmer ansprechen ist die Frage danach, ob Europa ein Bundesstaat oder ein Staatenbund ist. Derzeit ist die EU ein Staatenbund und kein Bundesstaat und damit ist sie kein Staat. Und sie hat schon gar keine demokratische Legitimation, auch wenn die Eurofanatiker so tun. Das EU-Parlament hat kein Initiativrecht. Das EU-Parlament kann somit keine Gesetze selbst auf den Weg bringen. Sie kann lediglich die von der Kommission durch die Nationalstaaten initiierten Gesetze moderieren. Demokratie ist aber etwas Anderes. Die demokratische Legitimation liegt eben bei den Nationalstaaten, weil dort die Parlamente gewählt werden, die die Gesetze initiieren können und Regierungen bestimmen. Und deshalb ist und bleibt die EU ein Staatenbund.
Die in diesem Artikel zitierten Unternehmer wollen ein Europa der Vaterländer und damit eine EU als Staatenbund und nicht als Bundesstaat. Sie betonen das Subsidiaritätsprinzip, d. h. sie wünschen sich einen unbürokratischen Bund, der so viel wie möglich bei den einzelnen Ländern belassen möchte. Natürlich wollen sie keine europaweit festgelegte Staubsaugerleistung. Es soll direkt vor Ort entschieden werden, was für Menschen (und Staubsauger) richtig ist.
Und weil das Subsidiaritätsprinzip gegen eine Transferunion, gegen eine Bankenunion, gegen eine Europäische Arbeitslosenversicherung ist, möchte Frau Merkel das natürlich nicht. Sie will deshalb auch keine Demokratie, denn zum Beispiel Volksentscheide machen ja nur dann Sinn, wenn möglichst vor Ort oder im Land abgestimmt werden kann. Es macht ja keinen Sinn, dass ein Portugiese darüber abstimmt, ob in Berlin beispielsweise eine Wasserversorgung privatisiert wird, oder?
Und damit kann man feststellen: Frau Merkel hat ein Problem mit dem Subsidiaritätsprinzip. Sie akzeptiert auch nicht, dass die EU ein Staatenbund ist. Alle ihre Aktivitäten bei der Eurorettung sprechen da eine klare Sprache. Sie will die undemokratische Bankenunion, die undemokratische Transferunion, die undemokratische europäische Arbeitslosenversicherung, etc. Das sind alles Institutionen die nicht mehr unter demokratischer Kontrolle stehen, weil die EU keine demokratisch legitimierte Staatsgewalt hat. Und deshalb hat sie natürlich auch ein Problem mit Volksentscheiden. Die wird sie nicht wollen, so lange sie lebt….
Doch halten wir einmal fest: Während 2 Millionen Wählerinnen und Wähler schon gegen diese Haltung opponierten und im Sommer 2013 viele Mittelständische Unternehmer gegen eine mögliche Bankenunion mit großen Anzeigen in großen deutschen Zeitungen Front machten, melden sich nun weitere Unternehmer und diesmal nicht nur aus Deutschland, sondern auch aus dem europäischen Ausland, die gegen diese unselige Politik Front machen.
Jeder der sich als Demokrat versteht sollte auch hinter diesen Positionen stehen, die Wege aus der Krise aufzeigen:
Die EU ist so lange ein Staatenbund, bis die Völker Europas dies per Abstimmung ändern.
So lange muss das Subsidiaritätsprinzip gelten. Möglichst viele Entscheidungen müssen vor Ort in den Ländern und Gemeinden gefällt werden, und das am Besten per Volksentscheid, falls die Fragen strittig sind (So etwas wie Stuttgart21 darf sich nicht wiederholen!)
Die no-bail-out – Klausel ist einzuhalten. Kein Staat soll für die Schulden eines anderen Staates einstehen müssen.
Die verabredeten Stabilitätskriterien sind ebenfalls einzuhalten. Ein Staat der die in den EU-Verträgen eingehaltenen Stabilitätskriterien für den Euro nicht einhalten kann, sollte den Euroraum verlassen wegen Nichteinhaltung der Verträge.
Volksentscheide über die wichtigen Fragen sollten zugelassen werden. Über den Eintritt oder den Verbleib im Euroraum muss das jeweilige Volk befragt werden. Und dabei wird nicht so lange abgestimmt bis das Ergebnis passt, sondern darüber wird ‘nur’ abgestimmt.
Ob eine Verfassung geändert wird, oder Souveränitätsrechte eines Landes einseitig aufgegeben werden, muss Gegenstand von Volksentscheiden sein.
Diese Forderungen wären der Beginn eines positiven und klärenden Weges, der uns Schritt für Schritt aus diesem Desaster heraus führt,
meint
fortunato
An alle Merkel-Wähler !
krisenfrei.wordpress.com · November 14, 2013
Diesen Artikel sollten sich alle Merkel-Wähler hinter die Ohren schreiben, damit sie in Zukunft über ihr Wahlverhalten nachdenken und nicht immer das wählen, was die “BLÖD”-Zeitung u.a. System-Medien, die ganz rechts außen spielen, empfehlen. Leider ist das Langzeitgedächtnis bei den meisten Wählern nicht sehr stark ausgeprägt. Untersuchungen darüber, dass viele CD(S)U-Wähler davon betroffen sind, gibt es bislang nicht! Wahrscheinlich liegt es daran, dass in vielen kleinen, unbeugsamen Dörfern nur die CD(S)U-Stimmen ausgezählt werden. Unmöglich? Kann nicht sein? Richtig! In Deutschland geht alles mit RECHTEN Dingen zu. Selbst nach dem Zweiten Weltkrieg hatten ehemalige Nazis hohe CD(S)U-Ämter inne. Dass mit dem kurzen Langzeitgedächtnis hat sich hiermit also bestätigt. Alles schon vergessen, was einmal war? Sind die CD(S)U-Wähler unwissend, dumm oder verfügen sie überhaupt über gar kein Langzeitgedächtnis? Die Antwort überlasse ich den Lesern.
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von fortunato (fortunanetz)
Dass wir kein dauerhaftes Anrecht auf Demokratie haben, haben wir durch Angela Merkel erfahren. Damals rieben sich viele die Augen Was wollte uns diese Frau damit erklären? Dass wir in der Zukunft keine Demokratie mehr haben werden? Oder meinte sie, dass sie das Grundgesetz außer Kraft setzen wird? Oder wollte sie damit klar machen, dass die BRD immer noch ein besetztes Land ist? Vielleicht hatte sie ja an diesem Tag auch schlecht geschlafen und befürchtete, dass Musterdemokrat Wladimir Putin oder die Chinesen kurz davor stünden, in Deutschland einzumarschieren?
Wie sie es genau gemeint hat, haben wir nie erfahren. Aber im Zuge der gegenwärtigen Regierungsbildung können wir ein klein wenig davon erahnen, warum Angela Merkel denkt, dass wir kein dauerhaftes Anrecht auf Demokratie haben. In den derzeitigen Verhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD wurde der Punkt verhandelt, dass Volksentscheide auf Bundesebene zugelassen werden sollen. Das ist eine Forderung nach direkter Demokratie. Und hier reagierte Frau Merkel dann doch sehr eindeutig und harsch. Sie will keine Volksentscheide, einfach weil bei ihr das Volk nichts entscheidet! Und das begründet dann eben jene Haltung, dass wir kein dauerhaftes Anrecht auf Demokratie haben, weil wir – das Volk – nichts entscheiden sollen.
Nun ist dieser Wunsch von Frau Merkel verständlich, wenn man ihre Politik anschaut. Wäre über das Thema ‘Bundeswehreinsatz in Afghanistan’ abgestimmt worden, wäre kein deutscher Soldat je nach Afghanistan gekommen. Wäre über die Einführung des Euro abgestimmt worden, gäbe es ihn vermutlich nicht. Wäre über die Vorratsdatenspeicherung abgestimmt worden, wäre dieses Thema heute mausetot. Wäre über den Bruch der no-bailout-Klausel abgestimmt worden, wäre sie nie gebrochen worden. Wäre über den ESM abgestimmt worden, es gäbe ihn heute nicht. Wäre über die Bankenunion abgestimmt worden, es gäbe sie vermutlich auch nicht. Würde demnächst über eine Sparersteuer abgestimmt, der IWF könnte aufgrund der Stimme des Volkes zumindest in Deutschland einfach einpacken. Würde über einen EU-Bundesstaat abgestimmt, er fände in Deutschland keine Mehrheit.
Nichtsdestotrotz macht Frau Merkel einfach weiter, auch wenn sie unter Einbeziehung der Nichtwähler in Deutschland ca. 25 Prozent der Menschen gewählt haben. Demokratie? Fehlanzeige! Für Frau Merkel und Konsorten ist das einfach kein Thema. Denn sonst könnte sie ihren schädlichen Kurs nicht beibehalten.
Die 2 Millionen AfD-Wähler waren ein erster Warnschuss. Und nun kommt auch schon ein weiterer Warnschuss. Mittlerweile finden sich Unternehmer aus ganz Europa zusammen und machen gegen Merkels Euro- und Europapolitik Front.
Der zentrale Punkt, den die im Artikel genannten und zum Teil sehr bekannten Unternehmer ansprechen ist die Frage danach, ob Europa ein Bundesstaat oder ein Staatenbund ist. Derzeit ist die EU ein Staatenbund und kein Bundesstaat und damit ist sie kein Staat. Und sie hat schon gar keine demokratische Legitimation, auch wenn die Eurofanatiker so tun. Das EU-Parlament hat kein Initiativrecht. Das EU-Parlament kann somit keine Gesetze selbst auf den Weg bringen. Sie kann lediglich die von der Kommission durch die Nationalstaaten initiierten Gesetze moderieren. Demokratie ist aber etwas Anderes. Die demokratische Legitimation liegt eben bei den Nationalstaaten, weil dort die Parlamente gewählt werden, die die Gesetze initiieren können und Regierungen bestimmen. Und deshalb ist und bleibt die EU ein Staatenbund.
Die in diesem Artikel zitierten Unternehmer wollen ein Europa der Vaterländer und damit eine EU als Staatenbund und nicht als Bundesstaat. Sie betonen das Subsidiaritätsprinzip, d. h. sie wünschen sich einen unbürokratischen Bund, der so viel wie möglich bei den einzelnen Ländern belassen möchte. Natürlich wollen sie keine europaweit festgelegte Staubsaugerleistung. Es soll direkt vor Ort entschieden werden, was für Menschen (und Staubsauger) richtig ist.
Und weil das Subsidiaritätsprinzip gegen eine Transferunion, gegen eine Bankenunion, gegen eine Europäische Arbeitslosenversicherung ist, möchte Frau Merkel das natürlich nicht. Sie will deshalb auch keine Demokratie, denn zum Beispiel Volksentscheide machen ja nur dann Sinn, wenn möglichst vor Ort oder im Land abgestimmt werden kann. Es macht ja keinen Sinn, dass ein Portugiese darüber abstimmt, ob in Berlin beispielsweise eine Wasserversorgung privatisiert wird, oder? Zitat Ende
http://krisenfrei.wordpress.com/2013/11/14/an-alle-merkel-wahler/
Tantalit
14.11.2013, 20:55
2/2
Zitat
Und damit kann man feststellen: Frau Merkel hat ein Problem mit dem Subsidiaritätsprinzip. Sie akzeptiert auch nicht, dass die EU ein Staatenbund ist. Alle ihre Aktivitäten bei der Eurorettung sprechen da eine klare Sprache. Sie will die undemokratische Bankenunion, die undemokratische Transferunion, die undemokratische europäische Arbeitslosenversicherung, etc. Das sind alles Institutionen die nicht mehr unter demokratischer Kontrolle stehen, weil die EU keine demokratisch legitimierte Staatsgewalt hat. Und deshalb hat sie natürlich auch ein Problem mit Volksentscheiden. Die wird sie nicht wollen, so lange sie lebt….
Doch halten wir einmal fest: Während 2 Millionen Wählerinnen und Wähler schon gegen diese Haltung opponierten und im Sommer 2013 viele Mittelständische Unternehmer gegen eine mögliche Bankenunion mit großen Anzeigen in großen deutschen Zeitungen Front machten, melden sich nun weitere Unternehmer und diesmal nicht nur aus Deutschland, sondern auch aus dem europäischen Ausland, die gegen diese unselige Politik Front machen.
Jeder der sich als Demokrat versteht sollte auch hinter diesen Positionen stehen, die Wege aus der Krise aufzeigen:
Die EU ist so lange ein Staatenbund, bis die Völker Europas dies per Abstimmung ändern.
So lange muss das Subsidiaritätsprinzip gelten. Möglichst viele Entscheidungen müssen vor Ort in den Ländern und Gemeinden gefällt werden, und das am Besten per Volksentscheid, falls die Fragen strittig sind (So etwas wie Stuttgart21 darf sich nicht wiederholen!)
Die no-bail-out – Klausel ist einzuhalten. Kein Staat soll für die Schulden eines anderen Staates einstehen müssen.
Die verabredeten Stabilitätskriterien sind ebenfalls einzuhalten. Ein Staat der die in den EU-Verträgen eingehaltenen Stabilitätskriterien für den Euro nicht einhalten kann, sollte den Euroraum verlassen wegen Nichteinhaltung der Verträge.
Volksentscheide über die wichtigen Fragen sollten zugelassen werden. Über den Eintritt oder den Verbleib im Euroraum muss das jeweilige Volk befragt werden. Und dabei wird nicht so lange abgestimmt bis das Ergebnis passt, sondern darüber wird ‘nur’ abgestimmt.
Ob eine Verfassung geändert wird, oder Souveränitätsrechte eines Landes einseitig aufgegeben werden, muss Gegenstand von Volksentscheiden sein.
Diese Forderungen wären der Beginn eines positiven und klärenden Weges, der uns Schritt für Schritt aus diesem Desaster heraus führt,
meint
fortunato Zitat Ende http://krisenfrei.wordpress.com/2013/11/14/an-alle-merkel-wahler/
Wenn wir wollen das wir das Volk regieren und nicht nur 650 geschmierte Abgeordnete dann muß sich wohl etwas ändern zugunsten von Volksentscheidungen.
Ich bin stolzer Abbruchunternehmer, das hier ist mein Mottosong:
http://www.youtube.com/watch?v=bT4QQwHcOpc
Das nachfolgende Musikvideo passt noch besser zu Dir! :D
http://vimeo.com/7963618
Dardonthinis
28.11.2013, 00:59
...man wäre dann z.B. Bürger von Bayern, Niedersachen, Brandenburg (was auch so im Ausweis vermerkt wird!), besitzt allerdings als "Dachstaatsangehörigkeit" die der "Deutschen Föderation".
Das ist doch bisher schon so: Es gibt eine Bundes- und zumindest für Bayern eine eigene Landesstaatsbürgerschaft.
Zwischen den Bundesstaaten besteht eine Zoll-, Wirtschafts- und Währungsunion, ....
.....
Der ganze Rest wird von den Bundesstaaten geregelt, ........ wenn es z.B. um die Wirtschafts- und Finanzpolitik geht.
Ja was denn nun - Wirtschafts- u. Währungsunion oder Regelung durch die Bundesstaaten?
......... sowie ein eigenes Wirtschafts-, Bildungs-, Verkehrs- und Sozialsystem besitzen.
......
Das Sozialsystem ist Bundessache, dessen Regelungen wie Erhebungssätze, Form und Ausgestaltung obliegt den einzelnen Bundesstaaten
Und nochmal: Eigenes Sozialsystem der Bundesstaaten oder Sozialsystem als Bundessache?
Du bist ja noch feucht hinter den Ohren. Bevor Du kein ausgegorenes Konzept ohne grundlegende Widersprüchlichkeiten anbietest, kannst Du nicht erwarten, dass man Deine Vorstellungen ernst nimmt!
Das ist doch bisher schon so: Es gibt eine Bundes- und zumindest für Bayern eine eigene Landesstaatsbürgerschaft.
Ja was denn nun - Wirtschafts- u. Währungsunion oder Regelung durch die Bundesstaaten?
Und nochmal: Eigenes Sozialsystem der Bundesstaaten oder Sozialsystem als Bundessache?
Du bist ja noch feucht hinter den Ohren. Bevor Du kein ausgegorenes Konzept ohne grundlegende Widersprüchlichkeiten anbietest, kannst Du nicht erwarten, dass man Deine Vorstellungen ernst nimmt!
Also zunächst mal ist es mir scheißegal, ob man das, was ich hier schreibe, ernst nimmt...
Dann aber an einer einzigen Sache (sorry, ich hatte ordentlich einen im Kasten, als ich diesen Entwurf verfasst habe) das Gesamtkonstrukt zu verunglimpfen ist in meinen Augen dämlich...aber das ist ja auch nicht meine Sache!
Registrierter
28.11.2013, 18:23
Moinsen,
ich frage mich, ob für euch Deutschland auch als Föderation mit 16 nach innen vollsouveränen Bundesstaaten denkbar wäre, deren Außenvertretung ein Föderationsrat mit Sitz in Berlin übernimmt?
Vermutlich meinst du nicht Deutschland sondern, die BRD und ganz sicher meinst Du keine Föderation, sondern eine Konföderation, denn die BRD ist eine Föderation, weshalb sie ja auch BUNDES-Republik, Federal Republic, heisst.
Föderation:
http://de.wikipedia.org/wiki/F%C3%B6deralismus
Konföderation:
http://de.wikipedia.org/wiki/Konf%C3%B6deration
Liste föderal verfasster Staaten
http://de.wikipedia.org/wiki/F%C3%B6deralismus#Liste_f.C3.B6deral_verfasster_St aaten
Das alles wurde 1990 zur sogenannten(!) Wiedervereinigung durchdiskutiert.
Mit etwas Glück finden sich dazu noch die Artikel aus Spiegel etec.
Registrierter
28.11.2013, 18:30
Ich stelle mal hier einen zugegeben längeren Text ein der in meinen Augen das Problem auf den Punkt bringt.
Regiert das Volk oder wird es regiert?
1/2
Damit gewinnst Du keinen Blumentopf und schon gar keinen Leser.
Deine intellektuelle Unzulänglichkeit, einen Text auf seine wesentliche Esenz zusammenschmelzen zu können wird nur noch getoppt durch Deine ungenierte Frechheit, dem Leser seine Lebenszeit zu stehlen.
Registrierter
28.11.2013, 18:40
Moinsen,
ich frage mich, ob für euch Deutschland auch als Föderation mit 16 nach innen vollsouveränen Bundesstaaten denkbar wäre, deren Außenvertretung ein Föderationsrat mit Sitz in Berlin übernimmt?
Wie gesagt, wirde alles zur sogenannten Wiedervereinigung schon diskutiert:
Ein Staatenbund? Ein Bundesstaat?
Mit seinem - unabgestimmten - Plan einer Konföderation der beiden deutschen Staaten hat Kanzler Kohl innenpolitisch die Initiative ergriffen - und erstaunlich viel Zustimmung erhalten. Die Kritiker in Bonn wie in Ost-Berlin dagegen bemängeln vor allem, daß Kohl nicht zugleich die Oder-Neiße-Grenze endgültig anerkannt hat.
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13496248.html
brd ddr föderation konföderation
https://www.google.de/search?q=brd+ddr+f%C3%B6deration+konf%C3%B6deratio n
Tantalit
28.11.2013, 18:42
Damit gewinnst Du keinen Blumentopf und schon gar keinen Leser.
Deine intellektuelle Unzulänglichkeit, einen Text auf seine wesentliche Esenz zusammenschmelzen zu können wird nur noch getoppt durch Deine ungenierte Frechheit, dem Leser seine Lebenszeit zu stehlen.
Frechheit, das ist keine intellektuelle Unzulänglichkeit sonder pure Faulheit, wenn überhaupt.
Außerdem wenn ich an einem Tag mal eben 500 Seiten lese ist es doch nicht zuviel verlangt in einem politischen Forum mal ein paar Seiten zu überfliegen, immerhin ist des Pudels Kern, sozusagen die Quintessenz des Textes ja
nicht so schwer zu erfassen.
Die Bereitstellung des kompletten Textes ist nur meiner unverfälschten Quellen Treue anzulasten wobei ich wohl übersehen habe das einem auch das angelastet werden kann.
Demnächst dann eben beides, Quelle und eine Zusammenfassung, inklusive meiner Gedankengänge dazu.
PS: Ich stelle mir aber immer öfter die Frage ob nicht eh schon seit längerem Hopfen und Malz verloren ist.
Wir harren zwar nicht auf Godot aber mindestens doch auf den Ruf zu den Waffen bis sich was im Staate rührt.
Dardonthinis
29.11.2013, 19:49
Also zunächst mal ist es mir scheißegal, ob man das, was ich hier schreibe, ernst nimmt...
Dann aber an einer einzigen Sache (sorry, ich hatte ordentlich einen im Kasten, als ich diesen Entwurf verfasst habe) das Gesamtkonstrukt zu verunglimpfen ist in meinen Augen dämlich...aber das ist ja auch nicht meine Sache!
Ich verunglimpfe Dein Gesamtkonstrukt nicht, sondern will nur wissen, wie die Widersprüchlichkeiten, die ich Dir aufgezeigt habe, aufgelöst werden sollen. Aber wenn Du selbst nicht weißt, ob Du das Ganze ernst meinst, hättest Du besser zuerst Deinen Rausch ausgeschlafen und Dir dann überlegt, ob Du die Stranggemeinde überhaupt fragen willst, was sie davon hält.
Es sind ja schon einige themenbezogene Beiträge abgeliefert worden, und falls Du Dir darüber klar werden solltest, ob Du auf diese Beiträge antworten willst, kannst Du es ja tun!
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