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Vollständige Version anzeigen : Rentner müssen mit Einschnitten rechnen - Lex Mißfelder



SAMURAI
21.10.2005, 16:30
Rentner müssen mit Einschnitten rechnen

Union und SPD beraten über Senkung des Bundeszuschusses zur Rentenversicherung sowie über Anhebung des Krankenversicherungsbeitrags VdK-Chef kündigt Proteste an. "Dann gehen wir auf die Straße"

Frankfurt/Main - Die Rentner in Deutschland müssen sich in der nächsten Legislaturperiode offenbar auf weitere Einschnitte gefaßt machen. Laut einem Bericht der Chemnitzer „Freie Presse“ wollen Union und SPD bereits in den Koalitionsverhandlungen über eine Senkung des Bundeszuschusses zur Rentenversicherung sowie über eine Anhebung des Krankenversicherungsbeitrags für die Senioren beraten.

Die Zeitung beruft sich dabei auf eine Bestätigung des Sozialverbands VdK. Verbandschef Walter Hirrlinger kündigte in derselben Zeitung sowie in der in Hannover erscheinenden „Neuen Presse“ Protest gegen die Kürzungen an: Sollte die große Koalition diese „Kürzungsarie“ durchsetzen, werde es zu massiven Protesten der Rentner kommen, sagte Hirrlinger der „Freie Presse“. „Dann gehen wir auf die Straße.“ Sollten die Renten weiter gekürzt werden, müsse sich die schwarz-rote Koalition auf „heftigen Gegenwind der rund 20 Millionen Rentner“ einstellen. Die Parteien erinnerte der Vdk-Präsident an Zusagen, die diese den Rentnern vor der Wahl gegeben hätten. Die designierte Kanzlerin Angela Merkel hatte zuvor erklärt, daß eine weitere Nullrunde 2006 wahrscheinlich sei.

Der Rentenexperte Meinhard Miegel erwartet unterdessen auch für die kommenden Jahre Renten-Nullrunden. Um Beitragserhöhungen zu vermeiden, sprach sich Miegel der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ zufolge sogar für Minusrunden aus. „Das Rentenniveau ist nicht zu halten“, zitierte das Blatt den Leiter des Bonner Instituts für Wirtschaft und Gesellschaft. Nach Einschätzung Miegels ist für die Rentner in den kommenden vier, fünf Jahren ein Kaufkraftverlust von „etwa zehn Prozent“ unausweichlich. Wer mehr haben wolle, müsse vorsorgen.

Der Chef der Jungen Union, Philipp Mißfelder, rief die große Koalition auf, das gesetzliche Renteneintrittsalter anzuheben, und verteidigte seine Forderung nach Nullrunden bei den Renten. Die Politik dürfe nicht weiterhin Erwartungen erzeugen, die auf Grund der leeren Kassen unerfüllbar seien, sagte er der Tageszeitung „Die Welt“. Grünen-Chefin Claudia Roth lehnte die Anhebung des gesetzlichen Renten-Eintrittsalters hingegen als „völlig falschen Schritt“ ab. „Das verschiebt das Problem zu Lasten der Schwächeren“, sagte Roth der in Dresden erscheinenden „Sächsischen Zeitung“. Die Situation auf dem Arbeitsmarkt mache es vielen unmöglich, auch nur bis zum 65. Lebensjahr erwerbstätig zu sein. „Das muß man ändern.“ Die neue Koalition rief Roth auf, dauerhafte Konzepte für die Rentenversicherung zu finden: „Ein Herumdoktern an den Symptomen reicht nicht aus.“

Vorsicht! Trickbetrüger wollen persönliche Daten erfahren

Der Deutsche Rentenversicherung Bund warnt unterdessen vor Trickbetrügern, die mit Hilfe phantasievoller Tricks versuchten, an persönliche Daten oder an das Geld gutgläubiger Beitragszahler und Rentner zu gelangen. Neben den angeblichen „offiziellen, bundesweiten Senioreninformationen“, die vor allem in Baden-Württemberg im Unlauf seien, verwies der DRV Bund dabei auch auf ein Flugblatt mit der Überschrift „Verschenken Sie auch Geld? Oder haben Sie schon den Antrag bei der BFA/LVA gestellt?“, das derzeit im Raum Berlin/Brandenburg kursiere. Verfasser des Schreibens sei kein gesetzlicher Rentenversicherungsträger, auch die in Aussicht gestellte „Rückerstattungsreserve“ kenne die gesetzliche Rentenversicherung nicht.

Artikel erschienen am Fr, 21. Oktober 2005
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Mißfelder der kleine Dreckskerl musste sich doch schon mal entschuldigen.

3x gab es schon eine Nullrunde.

Weitere 3x werden Nullrunden angekündigt.

Weiter Einschnitte und Beitragserhöhungen werden angekündigt.

Die Rentner haben die Stimme Union/SPD gegeben - jetzt bekommen sie die Quittung für dummes Ankreuzen.

Solche kleinen Arschlöcher wie Mißfelder, konnten doch auf Kosten und mit Hilfe der Alten studieren. Oder hat der kleine Dummkopf sich selbst den Arsch gewischt und die Windeln gewechselt ? Der kleine Idiot Mißfelder wird jeden Tag auch älter, hat er das vergessen ?

Alle müssen beitragen um das Land wieder ins Lot zu bringen. Aber so ?

Es gab da doch jemand der vom "sozialverträglichen Ableben" der Alten sprach.


Sollte das frühzeitige sozialverträgliche Ableben gefördert werden ?
:rolleyes:

Mauser98K
21.10.2005, 16:47
Das war abzusehen.

Schließlich wollen Vitali, Irina, Jewgini, Alexej, die allesamt Ingenieure im Kraftwerk von Magnitogorsk oder Maschinenbaumeister in Alma Ata waren auch ihre "verdiente" Rente.

Praetorianer
21.10.2005, 16:54
Hätte es nie für möglich gehalten, aber in der Einschätzung von Herrn Mißfelder muß ich Samurai mal Recht geben, wobei es in diesem Falle, wohl etwas zu milde ausgedrückt ist; zumindest wenn ich die Einschätzung einer Person aus dem Bekanntenkreis (CDU Castrop Rauxel) dieses "Politikers" glauben darf.

Nicht besonders kompetent, deswegen innerparteilich recht harmlos; wird nach oben gespült werden.


Solche kleinen Arschlöcher wie Mißfelder, konnten doch auf Kosten und mit Hilfe der Alten studieren.

Hat er sein Studium doch beendet? Wäre für mich eine Überraschung!

Der Patriot
21.10.2005, 16:55
Finde ich gerecht. Die wollten die Kinder welche die Renten hätten zahlen können nicht kriegen.

Mark Mallokent
21.10.2005, 16:55
Es ist kein Geld da.
Noch einmal: Es. Ist. Kein. Geld. Da.

SAMURAI
21.10.2005, 17:41
Hätte es nie für möglich gehalten, aber in der Einschätzung von Herrn Mißfelder muß ich Samurai mal Recht geben, wobei es in diesem Falle, wohl etwas zu milde ausgedrückt ist; zumindest wenn ich die Einschätzung einer Person aus dem Bekanntenkreis (CDU Castrop Rauxel) dieses "Politikers" glauben darf.

Nicht besonders kompetent, deswegen innerparteilich recht harmlos; wird nach oben gespült werden.

Hat er sein Studium doch beendet? Wäre für mich eine Überraschung!

Da muss ich mich mal neu informieren. Hat dieser kleine Mistkerl Mißfelder sein Studium nicht abgeschlossen ? Mal nachschauen ............

Solcher Dreck wie der unverschämte Dummbeutel werden sicher nach oben gespült.

MFG

SAMURAI
21.10.2005, 17:42
Es ist kein Geld da.
Noch einmal: Es. Ist. Kein. Geld. Da.

Kein Geld da, wo ist es denn geblieben ?

Es war nämlich da !

Wer unseren eingezahlten Rententopf aufgefressen hat - na wer ? :rolleyes:

Praetorianer
21.10.2005, 17:43
Da muss ich mich mal neu informieren. Hat dieser kleine Mistkerl Mißfelder sein Studium nicht abgeschlossen ? Mal nachschauen ............

Solcher Dreck wie der unverschämte Dummbeutel werden sicher nach oben gespült.

MFG

Ich dachte bisher er studiere noch und würde es auch nie fertig machen, => Berufspolitiker!

Kann mich aber täuschen!

SAMURAI
22.10.2005, 07:39
Der Union-Nachwuchs quengelt

Die Junge Union will über Fehler im Wahlkampf diskutieren – und zwar an diesem Wochenende und nicht erst am Jahresende

Augsburg - Die Junge Union hat zu Beginn ihres dreitägigen Deutschlandtreffens heftige Kritik an ihren Mutterparteien CDU und CSU geübt. Der JU-Vorsitzende Philipp Mißfelder warf Spitzenpolitikern seiner Partei schlechtes Verhandlungsgeschick bei den Koalitionsverhandlungen vor. Außerdem kritisierte er, daß die CDU eine Analyse eigener Fehler im Wahlkampf „auf den Sankt Nimmerleinstag“ verschieben wolle.

Führende CDU-Politiker wie der Christian Wulff verwiesen dagegen auf den Vorstandsbeschluß, mit der Aufarbeitung erst nach Abschluß der Koalitionsverhandlungen zu beginnen.

Mißfelder sagte, mehrere Ministerpräsidenten sowie der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Wolfgang Schäuble hätten bereits vor den Koalitionsverhandlungen wesentliche Parteipositionen voreilig aufgegeben: „Das hat unsere Verhandlungsposition unnötig geschwächt.“ Er könne nicht verstehen, warum etwa Wolfgang Schäuble bereits in der Wahlnacht die Debatte um den EU-Beitritt der Türkei für erledigt erklärt habe oder wenig später die CDU-Ministerpräsidenten Peter Müller und Georg Milbradt von der geplanten Mehrwertsteuererhöhung abgerückt seien.

Wie Mißfelder kritisierte auch der bayerische JU-Vorsitzende Manfred Weber offen CSU-Chef Edmund Stoiber dafür, daß er vor den Verhandlungen das Unionsmodell zur Gesundheitsreform verworfen habe: „Es gibt nichts Dümmeres, als im Wahlkampf für unangenehme Themen einzutreten und sie nach einem schlechten Ergebnis wieder zu kassieren.“

Mißfelder kritisierte, daß die Union mit der SPD als erstes Personalien, statt Sachthemen geklärt habe. „Die Verärgerung an der Basis ist riesig groß, daß man nur von Personalquerelen gehört hat und nichts von Inhalten“, sagte der JU-Chef.

Heftige Kritik äußerte er an Plänen der CDU-Führung, die Analyse der eigenen Wahlkampffehler erst bei der Parteiklausur im Januar diskutieren zu wollen. „Das bedeutet, daß die Vertagung der Debatte in Wahrheit eine Vertagung auf den Sankt Nimmerleinstag ist“. Denn dann befinde sich die Union bereits in den Wahlkämpfen für die Ende März stattfindenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt.

Die Junge Union werde jedoch auf ihrem Treffen sowohl CSU-Chef Stoiber als auch der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel bei ihren Gastauftritten eine Diskussion über das schlechte Abschneiden der Union nicht ersparen. „Wir haben keine Angie-Plakate vorbereitet“, sagte Mißfelder. „Wir werden den beiden Parteivorsitzenden und unseren weiteren Gästen einiges auf den Weg geben“, fügte er hinzu.

Wulff verspricht Fehleranalyse

Wulff verteidigte die Linie der Parteiführung. „Erst die Regierungsbildung, dann die Fehleranalyse“, sagte der Ministerpräsident in N24. „Wir wissen auch in acht Wochen noch, welche Fehler gemacht worden sind.“

Auch der designierte Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) nannte es in der „Leipziger Volkszeitung“ (Samstagausgabe) einen großen Fehler, schon jetzt mit der Analyse zu beginnen, obwohl die Regierungsbildung noch nicht abgeschlossen sei.

Der baden-württembergische CDU-Landtagsfraktionschef Stefan Mappus warnte in den „Stuttgarter Nachrichten“ davor, „jetzt nach Bauernopfern zu suchen. Die Wahlkampfstrategie, die offensichtlich falsch war, haben wir alle gemeinsam für richtig erklärt und so gewollt.“ WELT.de/AP


Artikel erschienen am Fr, 21. Oktober 2005
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Auch das ist Mißfelder ! Rotzlöffel von der Stange !

Schröder in Kleinstformat, als der noch am Tor rüttelte !

Mißfelder rüttelt am Staat !
:]