SPD-Minister hält islamische Gerichte für möglich

[Patriotistin]

SPD-Minister hält islamische Gerichte für möglich

Islamische Schiedsgerichte sind für den rheinland-pfälzischen Justizminister Jochen Hartloff zulässig. Sie könnten dem inneren Frieden dienen, meint er.

Der rheinland-pfälzische Justizminister Jochen Hartloff (SPD) hält die Existenz islamischer Schiedsgerichte in Deutschland grundsätzlich für zulässig. "Auch die Sportgerichtsbarkeit oder die Kirchen haben eine eigene Rechtsprechung, die dem inneren Frieden dient", sagte er.

"Wenn diese Gerichte allerdings den Anspruch haben, den Rechtsstaat und dessen Institutionen zu ersetzen, und die allgemeine Rechtsprechung keine Rolle mehr spielt, dann ist das eine kritische Entwicklung." Somit sei die Scharia nur in einer modernen Form akzeptabel. "Steinzeit werden wir nicht tolerieren. Steinigen ist menschenrechtswidrig", so Hartloff der "B.Z.".

Gesetzliche Grundlage im Herkunftsland wichtig

Anders als in Großbritannien, wo es seit 2007 eine offizielle islamische Schlichtungsstelle für Erbschafts-, Familien- und Handelsstreitigkeiten gibt, existiert eine solche Instanz in Deutschland nicht. Während in Großbritannien Entscheidungen der Schlichtungsstellen vor Gerichten durchsetzbar sind, liegt die Entscheidung in Deutschland allein in der Hand der Gerichte.

Allerdings kann nach dem in Deutschland angewandten Internationalen Privatrecht hier die Scharia ins Spiel kommen, wenn sie gesetzliche Grundlage im Herkunftsland der Kläger ist.

Nach Aussage von Hartloff müssen sich islamische Schiedsgerichte der kritischen Frage stellen, ob nicht insbesondere Frauen Rechtsansprüche vorenthalten würden, die ihnen in Deutschland selbstverständlich zustünden.


http://www.welt.de/politik/deutschland/article13847398/SPD-Minister-haelt-islamische-Gerichte-fuer-moeglich.html


**********************************

Hohn nur noch Hohn :(

[Hans Huckebein]

SPD-Minister hält islamische Gerichte für möglich
Islamische Schiedsgerichte sind für den rheinland-pfälzischen Justizminister Jochen Hartloff zulässig. Sie könnten dem inneren Frieden dienen, meint er.(

Das wäre noch das letzte was mir hier fehlt!

Für den inneren frieden haben wir dir polizei und wer nicht spurt fliegt raus, diese these sollte er mal überdenken;
...und nein, ich halte das nicht für möglich.

[Stättler]

Also ich finde Scharia - Gerichtsbarkeit für angebracht ...allerdings nur für die Mitglieder der Migranten - Import - Parteien .....:D

[romeo1]

Was für ein selten dämlicher Idiot von islamarschkriechenden Sozi; ich dachte bisher immer, das bei uns das GG für alle Menschen gilt. Aber ach, für die Kuffnucken verbiegt sich die Politik so sehr, daß sie diesen Herrschaften inzw. problemlos in den Allahwertesten kriechen können. Machen die sich denn keinerlei Gedanken darüber, wohin diese Entwicklung und diese Unterwürfigkeit langfristig hinführen wird?

[Antisozialist]

SPD-Minister hält islamische Gerichte für möglich

Islamische Schiedsgerichte sind für den rheinland-pfälzischen Justizminister Jochen Hartloff zulässig. Sie könnten dem inneren Frieden dienen, meint er.

Der rheinland-pfälzische Justizminister Jochen Hartloff (SPD) hält die Existenz islamischer Schiedsgerichte in Deutschland grundsätzlich für zulässig. "Auch die Sportgerichtsbarkeit oder die Kirchen haben eine eigene Rechtsprechung, die dem inneren Frieden dient", sagte er.

"Wenn diese Gerichte allerdings den Anspruch haben, den Rechtsstaat und dessen Institutionen zu ersetzen, und die allgemeine Rechtsprechung keine Rolle mehr spielt, dann ist das eine kritische Entwicklung." Somit sei die Scharia nur in einer modernen Form akzeptabel. "Steinzeit werden wir nicht tolerieren. Steinigen ist menschenrechtswidrig", so Hartloff der "B.Z.".

Gesetzliche Grundlage im Herkunftsland wichtig

Anders als in Großbritannien, wo es seit 2007 eine offizielle islamische Schlichtungsstelle für Erbschafts-, Familien- und Handelsstreitigkeiten gibt, existiert eine solche Instanz in Deutschland nicht. Während in Großbritannien Entscheidungen der Schlichtungsstellen vor Gerichten durchsetzbar sind, liegt die Entscheidung in Deutschland allein in der Hand der Gerichte.

Allerdings kann nach dem in Deutschland angewandten Internationalen Privatrecht hier die Scharia ins Spiel kommen, wenn sie gesetzliche Grundlage im Herkunftsland der Kläger ist.

Nach Aussage von Hartloff müssen sich islamische Schiedsgerichte der kritischen Frage stellen, ob nicht insbesondere Frauen Rechtsansprüche vorenthalten würden, die ihnen in Deutschland selbstverständlich zustünden.


http://www.welt.de/politik/deutschland/article13847398/SPD-Minister-haelt-islamische-Gerichte-fuer-moeglich.html


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Hohn nur noch Hohn :(

Dann sollte es aber auch Kartoffeln möglich sein, Sondergerichte zu bilden, die mittelalterliches Recht sprechen.

[Nachbar]

Ablehnung des Tragens des "Bart des Propheten" führt zur schlimmsten Bestrafung

http://www.politikforen.net/showthread.php?144536-Macht-aus-Kirchen-Moscheen!&p=6612951&viewfull=1#post6612951


http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=-e3VK1dmK18

[Margok]

Nur weiter so- bis das Pulverfaß den Bereicherern um die Ohren fliegt.
Aber dann nicht maulen und plärren, wenn Adolf II. kommt.

[Patriotistin]

Nur weiter so- bis das Pulverfaß den Bereicherern um die Ohren fliegt.
Aber dann nicht maulen und plärren, wenn Adolf II. kommt.

Jupp... wie wahr wie wahr ....

[mick31]

Ablehnung des Tragens des "Bart des Propheten" führt zur schlimmsten Bestrafung

http://www.politikforen.net/showthread.php?144536-Macht-aus-Kirchen-Moscheen!&p=6612951&viewfull=1#post6612951


http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=-e3VK1dmK18

N igger sind primitiver als Viecher, wenn dann noch der Mohamedanische götzenglaube dazukommt, dann hat man wilde Bestien.

[Nachbar]

N igger sind primitiver als Viecher, wenn dann noch der Mohamedanische götzenglaube dazukommt, dann hat man wilde Bestien.

aufnahme in pakistan, dem musterfreund der usa.

[Alter Stubentiger]

Also ich finde Scharia - Gerichtsbarkeit für angebracht ...allerdings nur für die Mitglieder der Migranten - Import - Parteien .....:D

Es geht ja nur darum. Streitigkeiten zwischen Moslems schlichten. Da steht ja auch Schiedsgerichte. Entlastet die Gerichte und wer mit dem Schieds(richter)spruch nicht einverstanden ist kann auch weiter vors ordentliche Gericht.

[Algebra]

Aus dem Geblubber des Herrn SPD-Ministers sprechen Hilflosigkeit und Verzweiflung.

[Kater]

Es ist schlimm genug, dass wir den Planeten mit primitiven Lebensformen teilen müssen. Muss das unbedingt auch in unserer Heimat geschehen?

[Bruddler]

Was für ein selten dämlicher Idiot von islamarschkriechenden Sozi; ich dachte bisher immer, das bei uns das GG für alle Menschen gilt. Aber ach, für die Kuffnucken verbiegt sich die Politik so sehr, daß sie diesen Herrschaften inzw. problemlos in den Allahwertesten kriechen können. Machen die sich denn keinerlei Gedanken darüber, wohin diese Entwicklung und diese Unterwürfigkeit langfristig hinführen wird?

Immer mehr "Volksvertreter" machen inzwischen keinen Hehl mehr daraus, was sie von diesem, unserem Land halten... :pfeif:

[Murmillo]

Es geht ja nur darum. Streitigkeiten zwischen Moslems schlichten. Da steht ja auch Schiedsgerichte. Entlastet die Gerichte und wer mit dem Schieds(richter)spruch nicht einverstanden ist kann auch weiter vors ordentliche Gericht.

Und wer mit dem Schieds(richter)spruch nicht einverstanden ist kann auch weiter vors ordentliche Scharia-Gericht, meinst du das ?

[Bruddler]

Es geht ja nur darum. Streitigkeiten zwischen Moslems schlichten. Da steht ja auch Schiedsgerichte. Entlastet die Gerichte und wer mit dem Schieds(richter)spruch nicht einverstanden ist kann auch weiter vors ordentliche Gericht.

Du würdest auch einen Scheißhaufen schönreden...stimmt's ?! :isgut:

[Schrottkiste]

Und wer mit dem Schieds(richter)spruch nicht einverstanden ist kann auch weiter vors ordentliche Scharia-Gericht, meinst du das ?

Tja, da würde sich die hiesige Prothesenindustrie freuen. Stichworte: Raub, Südländer, Handabhacken.

[Algebra]

Es geht ja nur darum. Streitigkeiten zwischen Moslems schlichten. Da steht ja auch Schiedsgerichte. Entlastet die Gerichte und wer mit dem Schieds(richter)spruch nicht einverstanden ist kann auch weiter vors ordentliche Gericht.

Wenn Ali den Yussuf mit dem Vierkantholz schlägt, dann geht Yussuf nicht mehr zur Polizei, sondern zum Kalifen von Berlin. Der schlichtet den Streit, und Ali erhält 2 Kamele und 1 Schaf als Ausgleich. :top:

[Dr Mittendrin]

Es geht ja nur darum. Streitigkeiten zwischen Moslems schlichten. Da steht ja auch Schiedsgerichte. Entlastet die Gerichte und wer mit dem Schieds(richter)spruch nicht einverstanden ist kann auch weiter vors ordentliche Gericht.

Das ist die Vorstufe zur Sharia und solche Supervollpfosten als Superdemokraten wie du befürworten das.
Da wird dann auch mal eine Frau geschlagen, weil sie kein Kopftuch trug und du befürwortest das. :kotz:

Aber gegen Bürgerwehr sein, man kann nur noch kotzen.

[Dr Mittendrin]

Du würdest auch einen Scheißhaufen schönreden...stimmt's ?! :isgut:

Jederzeit wenn er von Gabriel oder Kraft kommt.

[Murmillo]

Tja, da würde sich die hiesige Prothesenindustrie freuen. Stichworte: Raub, Südländer, Handabhacken.

Ja, und die sicherlich feinsten , elektromechanischen Prothesen der neuesten Generation-schließlich wollen die Bestraften auch weiterhin ihrem " Gewerbe" nachgehen- dürften wir dann über unsere Krankenkassenbeiträge bezahlen !

[Bruddler]

Jederzeit wenn er von Gabriel oder Kraft kommt.

:dg:

[Antisozialist]

Es geht ja nur darum. Streitigkeiten zwischen Moslems schlichten. Da steht ja auch Schiedsgerichte. Entlastet die Gerichte und wer mit dem Schieds(richter)spruch nicht einverstanden ist kann auch weiter vors ordentliche Gericht.

Ja und wenn ich mit einem Nachbarn Streit habe, werden wir einvernehmlich ein Duell vereinbaren.

[Schrottkiste]

Ja, und die sicherlich feinsten , elektromechanischen Prothesen der neuesten Generation-schließlich wollen die Bestraften auch weiterhin ihrem " Gewerbe" nachgehen- dürften wir dann über unsere Krankenkassenbeiträge bezahlen !

Ach, da reichen auch einfache Gummihände oder Haken (zum Einkaufstüten tragen).

[Antisozialist]

Es geht ja nur darum. Streitigkeiten zwischen Moslems schlichten. Da steht ja auch Schiedsgerichte. Entlastet die Gerichte und wer mit dem Schieds(richter)spruch nicht einverstanden ist kann auch weiter vors ordentliche Gericht.

Und wenn ich mit einem Nachbarn Streit habe, werden wir einvernehmlich ein Duell vereinbaren.

[Murmillo]

Ach, da reichen auch einfache Gummihände oder Haken (zum Einkaufstüten tragen).

No, die bekommst du als Deutscher ohne Migrationshintergrund.

[Demokrat]

"Wenn diese Gerichte allerdings den Anspruch haben, den Rechtsstaat und dessen Institutionen zu ersetzen, und die allgemeine Rechtsprechung keine Rolle mehr spielt, dann ist das eine kritische Entwicklung." Somit sei die Scharia nur in einer modernen Form akzeptabel. "Steinzeit werden wir nicht tolerieren. Steinigen ist menschenrechtswidrig", so Hartloff der "B.Z.".
Das klingt ja gerade so, als sei das ganze schon in Vorbereitung. Eine "Scharia in moderner Form" - prost Mahlzeit! Na, Hauptsache, das Steinigen wird noch als menschenrechtswidrig betrachtet... und so eine Feststellung in einem Rechtsstaat, in dem es schlicht keine Todesstrafe gibt. Über manche politischen Auswüchse kann man nur noch mit dem Kopf schütteln.

[elas]

Was für ein selten dämlicher Idiot von islamarschkriechenden Sozi; ich dachte bisher immer, das bei uns das GG für alle Menschen gilt. Aber ach, für die Kuffnucken verbiegt sich die Politik so sehr, daß sie diesen Herrschaften inzw. problemlos in den Allahwertesten kriechen können. Machen die sich denn keinerlei Gedanken darüber, wohin diese Entwicklung und diese Unterwürfigkeit langfristig hinführen wird?

Wenn Pforzheim zu 100% aus Ausländern besteht, wirst du schwerlich verhindern können, dass die sich ihre eigene Gerichtsbarkeit einrichten werden.
Nicht dass ich das gut finde aber die Union scheint das auch nicht zu stören und sie wird stark gewählt, hat also die Bevölkerung hinter sich.

[Schrottkiste]

No, die bekommst du als Deutscher ohne Migrationshintergrund.

Auch wieder wahr. Ist ähnlich wie bei der Zahnsanierung, aber das ist ein anderes Thema.

[Alter Stubentiger]

Das ist die Vorstufe zur Sharia und solche Supervollpfosten als Superdemokraten wie du befürworten das.
Da wird dann auch mal eine Frau geschlagen, weil sie kein Kopftuch trug und du befürwortest das. :kotz:

Aber gegen Bürgerwehr sein, man kann nur noch kotzen.

Das ist vorn vorne herein ausgeschlossen.


Du würdest auch einen Scheißhaufen schönreden...stimmt's ?! :isgut:

Manchmal glaube ich ihr wollt euch einfach nur aufregen.


Und wer mit dem Schieds(richter)spruch nicht einverstanden ist kann auch weiter vors ordentliche Scharia-Gericht, meinst du das ?

Wie kommst du darauf? Es wird in D. nur ein Schiedsgericht geben, wenn überhaupt. Scharia steht gar nicht zur Debatte.


Ja, und die sicherlich feinsten , elektromechanischen Prothesen der neuesten Generation-schließlich wollen die Bestraften auch weiterhin ihrem " Gewerbe" nachgehen- dürften wir dann über unsere Krankenkassenbeiträge bezahlen !

Bei Paranoia warten bis der Arzt kommt. Sonst hyperventilierst du noch vor Aufregung und kriegst nen Herzkasper.

[Alter Stubentiger]

Ja und wenn ich mit einem Nachbarn Streit habe, werden wir einvernehmlich ein Duell vereinbaren.

Sicher. Der Gewinner muß trotzdem in den Knast.

[Antisozialist]

Sicher. Der Gewinner muß trotzdem in den Knast.

Wieso? Es war doch eine einvernehmliche Vereinbarung! Warum sollten die Moslems Mittelalterrecht anwenden dürfen und wir Kartoffeln nicht?

[Bruddler]

Ja und wenn ich mit einem Nachbarn Streit habe, werden wir einvernehmlich ein Duell vereinbaren.

Und der Sieger muss anschl. die Witwe des Unterlegenen heiraten... :compr:

[Alter Stubentiger]

Wieso? Es war doch eine einvernehmliche Vereinbarung! Warum sollten die Moslems Mittelalterrecht anwenden dürfen und wir Kartoffeln nicht?

Keiner darf Mittelalterrecht anwenden. Ein Schiedsgericht schlichtet. Mehr nicht.

[Antisozialist]

Keiner darf Mittelalterrecht anwenden. Ein Schiedsgericht schlichtet. Mehr nicht.

Ein islamisches Schiedsgericht orientiert sich aber am saudi-arabischem Recht aus Mohammeds Zeiten.

[Dr Mittendrin]

Keiner darf Mittelalterrecht anwenden. Ein Schiedsgericht schlichtet. Mehr nicht.

Unterliegt doch keiner Kontrolle.

[Alter Stubentiger]

Ein islamisches Schiedsgericht orientiert sich aber am saudi-arabischem Recht aus Mohammeds Zeiten.

Dir scheint nicht klar zu sein in welch engem Rahmen so eine Schiedsstelle sich in der BRD bewegen kann. Da werden keine Verbrechen verhandelt. Nur Streitigkeiten geschlichtet.

[Rumburak]

Keiner darf Mittelalterrecht anwenden. Ein Schiedsgericht schlichtet. Mehr nicht.

Also doch keine Schariagerichte? Kommst du mal klar mit dir?

[Antisozialist]

Dir scheint nicht klar zu sein in welch engem Rahmen so eine Schiedsstelle sich in der BRD bewegen kann. Da werden keine Verbrechen verhandelt. Nur Streitigkeiten geschlichtet.

Klar und wer Tofu kaufen will, geht in eine Metzgerei. :achtung:

[Knudud_Knudsen]

verstehe die Aufregung nicht ganz..
faktisch haben wir ja auch,für islamische Einwanderer,die Monogamie abgeschafft..

[kotzfisch]

Ablehnung des Tragens des "Bart des Propheten" führt zur schlimmsten Bestrafung

http://www.politikforen.net/showthread.php?144536-Macht-aus-Kirchen-Moscheen!&p=6612951&viewfull=1#post6612951


http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=-e3VK1dmK18

Abartig- nur noch abartig!

[Ruepel]

SPD-Minister hält islamische Gerichte für möglich

Islamische Schiedsgerichte sind für den rheinland-pfälzischen Justizminister Jochen Hartloff zulässig. Sie könnten dem inneren Frieden dienen, meint er.

Der rheinland-pfälzische Justizminister Jochen Hartloff (SPD) hält die Existenz islamischer Schiedsgerichte in Deutschland grundsätzlich für zulässig. "Auch die Sportgerichtsbarkeit oder die Kirchen haben eine eigene Rechtsprechung, die dem inneren Frieden dient", sagte er.

"Wenn diese Gerichte allerdings den Anspruch haben, den Rechtsstaat und dessen Institutionen zu ersetzen, und die allgemeine Rechtsprechung keine Rolle mehr spielt, dann ist das eine kritische Entwicklung." Somit sei die Scharia nur in einer modernen Form akzeptabel. "Steinzeit werden wir nicht tolerieren. Steinigen ist menschenrechtswidrig", so Hartloff der "B.Z.".

Gesetzliche Grundlage im Herkunftsland wichtig

Anders als in Großbritannien, wo es seit 2007 eine offizielle islamische Schlichtungsstelle für Erbschafts-, Familien- und Handelsstreitigkeiten gibt, existiert eine solche Instanz in Deutschland nicht. Während in Großbritannien Entscheidungen der Schlichtungsstellen vor Gerichten durchsetzbar sind, liegt die Entscheidung in Deutschland allein in der Hand der Gerichte.

Allerdings kann nach dem in Deutschland angewandten Internationalen Privatrecht hier die Scharia ins Spiel kommen, wenn sie gesetzliche Grundlage im Herkunftsland der Kläger ist.

Nach Aussage von Hartloff müssen sich islamische Schiedsgerichte der kritischen Frage stellen, ob nicht insbesondere Frauen Rechtsansprüche vorenthalten würden, die ihnen in Deutschland selbstverständlich zustünden.


http://www.welt.de/politik/deutschland/article13847398/SPD-Minister-haelt-islamische-Gerichte-fuer-moeglich.html


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Hohn nur noch Hohn :(

Wozu auch Steinigen, Imam Hartloff,wo wir doch die besten Baukräne der Welt haben.

[meckerle]

Also ich finde Scharia - Gerichtsbarkeit für angebracht ...allerdings nur für die Mitglieder der Migranten - Import - Parteien .....:D
Und was macht man dann mit den ganzen Hand-u-Fussamputierten?

[Skaramanga]

Innerer Friede durch Verfassungsbruch. Charmant.


http://sd.keepcalm-o-matic.co.uk/i/war-is-peace-slavery-is-freedom-ignorance-is-strength.png

[meckerle]

Es geht ja nur darum. Streitigkeiten zwischen Moslems schlichten. Da steht ja auch Schiedsgerichte. Entlastet die Gerichte und wer mit dem Schieds(richter)spruch nicht einverstanden ist kann auch weiter vors ordentliche Gericht.
Das ist ja prima und wer bezahlt die parallele Gerichtsbarkeit?

[Sander]

Nur weiter so- bis das Pulverfaß den Bereicherern um die Ohren fliegt.
Aber dann nicht maulen und plärren, wenn Adolf II. kommt.

Sowas von wahr.

[meckerle]

Und der Sieger muss anschl. die Witwe des Unterlegenen heiraten... :compr:
Deswegen ist bei Museln die Vielweiberei nicht strafbar. Alles klar. :dd:

[Schrottkiste]

Abartig- nur noch abartig!

Abschaum in Nachthemden.

[meckerle]

Abartig- nur noch abartig!

Barbaren der übelsten Sorte.

[Sander]

Barbaren der übelsten Sorte.

Absolut.

[Papa Haus.ser]

"Steinzeit werden wir nicht tolerieren. Steinigen ist menschenrechtswidrig", so Hartloff der "B.Z.".

seien wir dankbar, daß der herr minister uns darauf nochmal explizit hingewiesen hat, nicht wahr? hört sich tatsächlich so an, als wäre das zwar sein vordergründiger standpunkt, aber deshalb müßte eine diskussion darum ja trotzdem nicht von vorneherein ausgeschlossen sein.......diese "selbstverständlichkeit" also explizit zu erwähnen, ist in meinen augen stilistisch gesehen, nur knapp unter dem ausstellen von mit scheiße beschmierten zeichenblättern als moderne kunst.

stößt das nur mir so negativ auf, sehe ich zu schwarz, oder könnte ich damit gar nicht mal so danebenliegen? hoffe, ihr versteht meine intention, worum es mir geht.....

[Leipziger123]

Ablehnung des Tragens des "Bart des Propheten" führt zur schlimmsten Bestrafung

http://www.politikforen.net/showthread.php?144536-Macht-aus-Kirchen-Moscheen!&p=6612951&viewfull=1#post6612951


http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=-e3VK1dmK18

Perversteste, dreckigste Untermenschen, Steinzeit, Mittelalter wäre zu beleidigend für jenes.

[Papa Haus.ser]

Nur weiter so- bis das Pulverfaß den Bereicherern um die Ohren fliegt.
Aber dann nicht maulen und plärren, wenn Adolf II. kommt.

wenn es soweit ist, daß "er" dann kommt - wird niemand mehr maulen und plärren. dann ist nur noch ein großes aufatmen zu hören, denn es wird der letzte hoffnungsschimmer auf besserung sein. der allerletzte.

[Margok]

wenn es soweit ist, daß "er" dann kommt - wird niemand mehr maulen und plärren. dann ist nur noch ein großes aufatmen zu hören, denn es wird der letzte hoffnungsschimmer auf besserung sein. der allerletzte.
Am Anfang schon...

[Papa Haus.ser]

Das klingt ja gerade so, als sei das ganze schon in Vorbereitung. Eine "Scharia in moderner Form" - prost Mahlzeit! Na, Hauptsache, das Steinigen wird noch als menschenrechtswidrig betrachtet... und so eine Feststellung in einem Rechtsstaat, in dem es schlicht keine Todesstrafe gibt. Über manche politischen Auswüchse kann man nur noch mit dem Kopf schütteln.

deinen kumpels von den altparteien haben wir das zu verdanken - und auch dir und allen anderen, die mal wieder das kreuzchen dort gemacht haben, wo sie es aus gewohnheit her schon immer gemacht haben. vielleicht solltest du mal einen schritt weiter gehen, als nur mit dem kopf zu schütteln, was meinst du?

[OneDownOne2Go]

Das klingt ja gerade so, als sei das ganze schon in Vorbereitung. Eine "Scharia in moderner Form" - prost Mahlzeit! Na, Hauptsache, das Steinigen wird noch als menschenrechtswidrig betrachtet... und so eine Feststellung in einem Rechtsstaat, in dem es schlicht keine Todesstrafe gibt. Über manche politischen Auswüchse kann man nur noch mit dem Kopf schütteln.

Ja, mich hat auch am meisten irritiert, dass offenbar nicht Verfassung und Recht den Rahmen für die Tätigkeit dieser "Schiedsgerichte" bilden sollen, sondern man offenbar bereit ist, sich mit der Wahrung einiger fundamentaler Menschenrechte zu begnügen.

Das ist bereits genau der Rückzug vom Monopolanspruch des Rechtsstaates, den Hartloff noch auszuschließen versucht. Ich halte es für höchst alarmierend, dass ein deutscher Landesjustizminister das in einer Form äußert, nach der man vermuten muss, dass hier lediglich ein bereits bestehender Zustand "nachlegitimiert" werden soll...

[romeo1]

Keiner darf Mittelalterrecht anwenden. Ein Schiedsgericht schlichtet. Mehr nicht.

Und Du glaubst natürlich, daß sich die Korangestörten daran halten. Das ist nur der Auftakt zu noch weitergehenden Forderungen.

[Antisozialist]

Das ist ja prima und wer bezahlt die parallele Gerichtsbarkeit?

Oder die ärztlichen Behandlungen von denjenigen, die nahegelegene Krankenhäuser von Scharia-Gerichten aufsuchen, weil sie "Hand verloren" oder "mehrfach in Schlagstock gefallen" sind?

[meckerle]

Und Du glaubst natürlich, daß sich die Korangestörten daran halten. Das ist nur der Auftakt zu noch weitergehenden Forderungen.
Genau, gibst du ihnen den kleinen Finger beanspruchen sie den ganzen Arm.

[meckerle]

Wozu auch Steinigen, Imam Hartloff,wo wir doch die besten Baukräne der Welt haben.
........ und so wunderschöne 4-armige Strassenlaternen.

[Alter Stubentiger]

Klar und wer Tofu kaufen will, geht in eine Metzgerei. :achtung:

Du denkst das Grundgesetz wird damit abgeschafft und Steinigungen und Handabhacken sind dann legal?
Bist du so dumm oder tust du nur so?

[Alter Stubentiger]

Das ist ja prima und wer bezahlt die parallele Gerichtsbarkeit?

Keiner. Es gibt keine paralelle Gerichtsbarkeit. Es geht um Nachbarschaftstreitigkeiten unter Muslimen. Du weißt doch bei denen kochen schnell die Emotionen. Sowas soll intern entschärft werden. Dann soll der Imam oder sowas schlichten. Wenn aber einer das Messer zückt gilt natürlich unser Recht. Denke nicht daß man wildgewordene Kalifen da schalten und walten läßt.

Die Hardcoreislamisten werden heute schon versuchen ihre Rechtsauffassung durchzudrücken. Das ist illegal und daran wird sich nichts ändern. Sonst gibts einen Volkaaufstand. Das weiß aber auch jeder.

Was hier für ein Popanz aufgeführt wird.

[deutschland]

... eine bessere Steilvorlage für die Rechten kann man sich eigentlich nicht wünschen... weiter so ihr dämlichen Sozis !

[Dr Mittendrin]

Du denkst das Grundgesetz wird damit abgeschafft und Steinigungen und Handabhacken sind dann legal?
Bist du so dumm oder tust du nur so?

Ich weiss sehr wohl eine Schlichtungsstelle.
Es gibt sie z B beim Bürgermeister oder der Handwerkskammer.
So wie ich unsere Behörden kenne, wird das halt wieder ein justititarer Selbstläufer. Zwar nicht Hand abhacken, aber ja nicht einmischen und diskriminieren.
Andere Länder brauchen das auch nicht.
Stellt man strengere Regeln auf, muss man nicht so viel dazwischen gehen.
Unser liberal ist denen fremd und deshalb lassen die die Sau raus.

[Bruddler]

Ich weiss sehr wohl eine Schlichtungsstelle.
Es gibt sie z B beim Bürgermeister oder der Handwerkskammer.
So wie ich unsere Behörden kenne, wird das halt wieder ein justititarer Selbstläufer. Zwar nicht Hand abhacken, aber ja nicht einmischen und diskriminieren.
Andere Länder brauchen das auch nicht.
Stellt man strengere Regeln auf, muss man nicht so viel dazwischen gehen.
Unser liberal ist denen fremd und deshalb lassen die die Sau raus.

Nur wer sich nicht integrieren will braucht ständig irgendwelche Extrawürste !

[Dr Mittendrin]

Nur wer sich nicht integrieren will braucht ständig irgendwelche Extrawürste !

Eben. Die russische Stadt Kazan, ( 50 % Moslems ) braucht den Schwachsinn auch nicht.
Denen geht's nur um eine Paralellwelt.

Irgendwann wird diese Schlichtungsstelle mit gelehrter Islamjustiz besetzt und eines Tages sind es dann Gerichte.

[Bruddler]

Eben. Die russische Stadt Kazan, ( 50 % Moslems ) braucht den Schwachsinn auch nicht.
Denen geht's nur um eine Paralellwelt.

Irgendwann wird diese Schlichtungsstelle mit gelehrter Islamjustiz besetztund eines Tages sind es dann Gerichte.

Ich denke da an den kleinen Finger, den man nicht allzu sorglos und unkritisch ausstrecken sollte... :pfeif:

[romeo1]

Du denkst das Grundgesetz wird damit abgeschafft und Steinigungen und Handabhacken sind dann legal?
Bist du so dumm oder tust du nur so?

Du schnallst es einfach nicht! Dieser depperte Sozi sorgt mit seiner Implementierung islam. Parallelgerichte für eine weitere Ausbreitung des Islams inkl. all seiner zahlreichen Unarten. Wenn Du auch nur ein bischen weiterdenken könntest als bis zum nächsten Ramadan dann solltest Du Dich einmal fragen, wohin diese Entwicklung in 30 oder 40 Jahren führen wird. Jetzt werden islam. Schiedsgerichte erlaubt und in 10 Jahrenkommt dann die Ausweitung des islam. Parallelrechtes. Stück für Stück jedenfalls, Dank solcher Blindfische wie Dir und diesem Versager von Minister.

[Demokrat]

Ja, mich hat auch am meisten irritiert, dass offenbar nicht Verfassung und Recht den Rahmen für die Tätigkeit dieser "Schiedsgerichte" bilden sollen, sondern man offenbar bereit ist, sich mit der Wahrung einiger fundamentaler Menschenrechte zu begnügen.

Das ist bereits genau der Rückzug vom Monopolanspruch des Rechtsstaates, den Hartloff noch auszuschließen versucht. Ich halte es für höchst alarmierend, dass ein deutscher Landesjustizminister das in einer Form äußert, nach der man vermuten muss, dass hier lediglich ein bereits bestehender Zustand "nachlegitimiert" werden soll...
Hoffen wir mal, dass es bei einer unbesonnnenen Äußerung bleibt, wobei ich fürchte, dass derartige Vorstöße zukünftig häufiger zu hören sein werden. Eine Schiedsstelle für interne Verwaltungsfragen (vergleichbar mit der kirchlichen "Gerichtsbarkeit") könnte ich mir ja noch vorstellen, aber der Islam in Deutschland hat gar keine größeren Glaubensgemeinschaften und Dachverbände. Außerdem ist er keine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Wenn aber ein Justizminister überhaupt irgendwelche Vergleiche wie das Steinigen heranzieht, dann ist das in meinen Augen schon skandalträchtig - ich meine, gerade von einem Justizminister.

[OneDownOne2Go]

Hoffen wir mal, dass es bei einer unbesonnnenen Äußerung bleibt, wobei ich fürchte, dass derartige Vorstöße zukünftig häufiger zu hören sein werden. Eine Schiedsstelle für interne Verwaltungsfragen (vergleichbar mit der kirchlichen "Gerichtsbarkeit") könnte ich mir ja noch vorstellen, aber der Islam in Deutschland hat gar keine größeren Glaubensgemeinschaften und Dachverbände. Außerdem ist er keine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Wenn aber ein Justizminister überhaupt irgendwelche Vergleiche wie das Steinigen heranzieht, dann ist das in meinen Augen schon skandalträchtig - ich meine, gerade von einem Justizminister.

Nun, es äußert sich da ja nicht Paula Platschke, es äußert sich jemand, dem das Justizwesen eines Bundeslandes "anvertraut" ist, und der nebenbei auch noch Jurist ist, es also in doppelter Hinsicht besser wissen sollte.

Für mich spricht aus diesen Worten entweder eine mit dem allgemeinen Rechtsverständnis unvereinbare Absicht zur Aufgabe des staatlichen Monopols auf Durchsetzung des geltenden Rechts, oder aber, wir haben es mit einem gänzlich unfähigen Juristen und Minister zu tun, der schnellstens aus dem Amt entfernt gehört...

[Nachbar]

Abartig- nur noch abartig!


Barbaren der übelsten Sorte.


Absolut.


Perversteste, dreckigste Untermenschen, Steinzeit, Mittelalter wäre zu beleidigend für jenes.

Nun, wir dürfen uns inzwischen zu nichts mehr äussern, es könnte als rassistisch u. diskriminierend ausgelegt werden. Wenn schon Khazaren ihre Kinder verstümmeln dürfen, dann, so die Moslems, werden sie jawohl diejenigen Erwachsenen, die bewußt und in schädlicher Weise das Sharia-Gesetz beugen, zur Bestrafung überführen dürfen.

Daher in Harmonie:

https://encrypted-tbn0.gstatic.com/images?q=tbn:ANd9GcS-14ftcgzmTpMpmreMyGyypNg9iy1L08wAFxlqycBzJZdAtnef

[Brotzeit]

SPD-Minister hält islamische Gerichte für möglich

Islamische Schiedsgerichte sind für den rheinland-pfälzischen Justizminister Jochen Hartloff zulässig. Sie könnten dem inneren Frieden dienen, meint er.
..................Hohn nur noch Hohn :(

Ne; d´Typ soll´t sich mal berate ´ losse´!

[Bruddler]

Schade, wenn das der gute alte Franz Joseph Strauß noch erleben könnte...:beten:

[Anne Bonny]

Du schnallst es einfach nicht! Dieser depperte Sozi sorgt mit seiner Implementierung islam. Parallelgerichte für eine weitere Ausbreitung des Islams inkl. all seiner zahlreichen Unarten. Wenn Du auch nur ein bischen weiterdenken könntest als bis zum nächsten Ramadan dann solltest Du Dich einmal fragen, wohin diese Entwicklung in 30 oder 40 Jahren führen wird. Jetzt werden islam. Schiedsgerichte erlaubt und in 10 Jahrenkommt dann die Ausweitung des islam. Parallelrechtes. Stück für Stück jedenfalls, Dank solcher Blindfische wie Dir und diesem Versager von Minister.

"Der Islam ist die größte Gefahr der Menschheit" - nach dem Zusammenbruch des Kommunismus - sagt ein Mann der 50 Jahre lang in islamischen Ländern gelebt hat.

Patriotistin hat dazu ein überaus interessantes Video im Syrien-Diskussions-Strang zur Verfügung gestellt:


http://www.youtube.com/watch?v=g8mKEtuQz0o&feature=player_embedded

Geben Sie dem Islam keine Chance, Herr Minister!

[meckerle]

Keiner. Es gibt keine paralelle Gerichtsbarkeit. Es geht um Nachbarschaftstreitigkeiten unter Muslimen. Du weißt doch bei denen kochen schnell die Emotionen. Sowas soll intern entschärft werden. Dann soll der Imam oder sowas schlichten. Wenn aber einer das Messer zückt gilt natürlich unser Recht. Denke nicht daß man wildgewordene Kalifen da schalten und walten läßt.

Die Hardcoreislamisten werden heute schon versuchen ihre Rechtsauffassung durchzudrücken. Das ist illegal und daran wird sich nichts ändern. Sonst gibts einen Volkaaufstand. Das weiß aber auch jeder.

Was hier für ein Popanz aufgeführt wird.
Wenn ich mich jetzt irre, sagt einfach Bescheid.
Vor einigen Monaten wurde in den Medien berichtet, dass bei einer Scheidung von Muselehen die Scharia angewandt wird. Man hört nichts mehr davon.

[meckerle]

Ich denke da an den kleinen Finger, den man nicht allzu sorglos und unkritisch ausstrecken sollte... :pfeif:
Über den kleinen Finger kommt man auch an den Arm, den wollen sie, sonst nix.

[Reilinger]

Dann sollte es aber auch Kartoffeln möglich sein, Sondergerichte zu bilden, die mittelalterliches Recht sprechen.

Ja, Hochverrat war sellemols kein Kavaliersdelikt...

[Bruddler]

Über den kleinen Finger kommt man auch an den Arm, den wollen sie, sonst nix.

Danke für den Hinweis :gib5:

[Reilinger]

Keiner darf Mittelalterrecht anwenden. Ein Schiedsgericht schlichtet. Mehr nicht.

Und was hindert unsere migrantischen Mitbürger daran, sich außergerichtlich an einen Ombudsmann für außergerlichtliche Schlichtungsfragen zu wenden? Das gibt es schließlich auch in unserem Rechtsstaat. Da brauchen wir nix neu Importiertes. Alles längst im Bestand.

[meckerle]

Danke für den Hinweis :gib5:

Bitte, gerne. Ich habe nur ausgesprochen was du sagen wolltest.

[Alter Stubentiger]

Und was hindert unsere migrantischen Mitbürger daran, sich außergerichtlich an einen Ombudsmann für außergerlichtliche Schlichtungsfragen zu wenden? Das gibt es schließlich auch in unserem Rechtsstaat. Da brauchen wir nix neu Importiertes. Alles längst im Bestand.

Warum soll keiner von den Musels sich mit solchen Lappalien befassen? Die wissen doch am besten wie die Landsleute ticken. Oder hättest du Lust bei einem Dönerstreit zu vermitteln?

[Bruddler]

Warum soll keiner von den Musels sich mit solchen Lappalien befassen? Die wissen doch am besten wie die Landsleute ticken. Oder hättest du Lust bei einem Dönerstreit zu vermitteln?

Gelten bei einem "Dönerstreit" etwa andere Gesetze als bei einem Bratwurststreit ? :hmm:

[Reilinger]

Warum soll keiner von den Musels sich mit solchen Lappalien befassen? Die wissen doch am besten wie die Landsleute ticken. Oder hättest du Lust bei einem Dönerstreit zu vermitteln?

Was hat das mit mir zu tun? Wenn es nach mir ginge, hätten wir keine Mohammedaner im Land. Also ist das Aufgabe von unseren Gutmenschen, für die es nichts schöneres gibt, als sich mit diesen Leuten zu umgeben. Zumindest in der Theorie und solange es nur weit weg von der eigenen Wohnung ist. Nein, das soll sich schön alles im Rahmen der deutschen Gesetze und Regelungen abspielen. Keine Schattenjustiz. Und je mehr Deutsche sich mit "Dönerstreitereien" beschäftigen müssen, desto besser. Dann erleben sie die kulturelle Bereicherung wenigstens hautnah und nicht nur vom Elfenbeinturm aus.

[opppa]

Nun, es äußert sich da ja nicht Paula Platschke, es äußert sich jemand, dem das Justizwesen eines Bundeslandes "anvertraut" ist, und der nebenbei auch noch Jurist ist, es also in doppelter Hinsicht besser wissen sollte.

Für mich spricht aus diesen Worten entweder eine mit dem allgemeinen Rechtsverständnis unvereinbare Absicht zur Aufgabe des staatlichen Monopols auf Durchsetzung des geltenden Rechts, oder aber, wir haben es mit einem gänzlich unfähigen Juristen und Minister zu tun, der schnellstens aus dem Amt entfernt gehört...

Du solltest da aber immer berücksichtigen, daß es - zumindest im Zivilrecht - in Deutschland durchaus erlaubt ist, bei Vertragsstreitigkeiten ein Schiedsgericht nach freier Wahl zu vereinbaren.
Wenn dann einer Partei das (Schieds-)Urteil dieses Gerichts nicht gefällt, bleibt natürlich immer noch der "normale" Rechtsweg offen.

:hmm:

[opppa]

Gelten bei einem "Dönerstreit" etwa andere Gesetze als bei einem Bratwurststreit ? :hmm:

Nee, eigentlich nicht!

Aber bei einem "Dönerstreit" werden die Parteien das Urteil eines Sharia-Gerichts eher (widerspruchslos) anerkennen, als das eines Dhimmi-Gerichts!
Man wird daher - um wie in Düsbürg (noch) größeren Schaden zu vermeiden - Sharia-Gerichte für Dönerstreitfälle - zulassen müssen!

:D

[Bruddler]

Nee, eigentlich nicht!

Aber bei einem "Dönerstreit" werden die Parteien das Urteil eines Sharia-Gerichts eher (widerspruchslos) anerkennen, als das eines Dhimmi-Gerichts!
Man wird daher - um wie in Düsbürg (noch) größeren Schaden zu vermeiden - Sharia-Gerichte für Dönerstreitfälle - zulassen müssen!

:D

"müssen" tun wir ertstmal gar nix und Fremde, die sich nicht an unsere Gesetze halten wollen, die sollte man mit einem kräftigen Arschtritt aus dem Land befördern !!!

[opppa]

"müssen" tun wir ertstmal gar nix und Fremde, die sich nicht an unsere Gesetze halten wollen, die sollte man mit einem kräftigen Arschtritt aus dem Land befördern !!!

Zuerst mal müssen wir alle wohl sterben!

Dazu kommt dann (erschwerend), daß Dir entgangen ist, daß ich die Zulassung solcher "Sondergerichte" nur befürworte, um (noch) größeren Schaden zu vermeiden.
Du kannst das natürlich auch so auslegen, daß ich da zumindest einen Teil der deutschen Gerichtsbarkeit der größeren Gewaltbereischaft von gewissen Bevölkerungsgruppen opfere.

:hmm:

[Bruddler]

Zuerst mal müssen wir alle wohl sterben!

Dazu kommt dann (erschwerend), daß Dir entgangen ist, daß ich die Zulassung solcher "Sondergerichte" nur befürworte, um (noch) größeren Schaden zu vermeiden.
Du kannst das natürlich auch so auslegen, daß ich da zumindest einen Teil der deutschen Gerichtsbarkeit der größeren Gewaltbereischaft von gewissen Bevölkerungsgruppen opfere.

:hmm:

Du meinst, wenn man ihnen den kleinen Finger reicht, käme alles (wieder) in's Lot ? :auro:

[opppa]

Du meinst, wenn man ihnen den kleinen Finger reicht, käme alles (wieder) in's Lot ? :auro:

Die Erfahrung sollte uns gezeigt haben, daß gerade die Leute, über die wir hier schreiben, dann nicht mit dem ganzen Arm zufrieden sein werden.

:hmm:

[Bruddler]

Die Erfahrung sollte uns gezeigt haben, daß gerade die Leute, über die wir hier schreiben, dann nicht mit dem ganzen Arm zufrieden sein werden.

:hmm:

Eben desshalb sollte man ihnen nicht allzu sorglos den kleinen Finger hinstrecken...:compr:

[opppa]

Eben desshalb sollte man ihnen nicht allzu sorglos den kleinen Finger hinstrecken...:compr:

Genau!

Man sollte ihnen die Faust geben! (Fragt sich nur, wohin!)

:hmm:

[Alter Stubentiger]

Gelten bei einem "Dönerstreit" etwa andere Gesetze als bei einem Bratwurststreit ? :hmm:

Sollte man sich nicht generell Gedanken darüber machen ob man die Gerichte nicht durch Schiedsstellen entlasten kann? Also auch beim Bratwurst oder Jägerzaunstreit?

[Shahirrim]

Es geht ja nur darum. Streitigkeiten zwischen Moslems schlichten. Da steht ja auch Schiedsgerichte. Entlastet die Gerichte und wer mit dem Schieds(richter)spruch nicht einverstanden ist kann auch weiter vors ordentliche Gericht.

Und der italienischen Mafia billigst du sowas auch zu?

Ich meine, nur die harmlosen Streitfälle? :D

[Bruddler]

Sollte man sich nicht generell Gedanken darüber machen ob man die Gerichte nicht durch Schiedsstellen entlasten kann? Also auch beim Bratwurst oder Jägerzaunstreit?

Eine solche Schiedsstelle sollte allerdings nicht religiös vorbelastet sein, oder glaubst Du, zwei muselmanische Streithähne würden vor einem jüdisch-christlichen Schiedsgericht Frieden schließen ? ...

[Chronos]

Sollte man sich nicht generell Gedanken darüber machen ob man die Gerichte nicht durch Schiedsstellen entlasten kann? Also auch beim Bratwurst oder Jägerzaunstreit?
Guten Morgen! Auch schon wach?

Diese Schiedsstellen gibt es schon längst in jeder Gemeinde (Nähere Auskünfte bitte bei jedem Bürgeramt).

Wenn heute jemand wegen eines Maschendrahtzauns via Anwalt ein Gerichtsverfahren anstrengen möchte, wird derjenige (bzw. dessen Anwalt) erst einmal an eine Schiedsstelle verwiesen. Gerichte nehmen solche Bagatellen erst gar nicht mehr an.

[Alter Stubentiger]

Und der italienischen Mafia billigst du sowas auch zu?

Ich meine, nur die harmlosen Streitfälle? :D

Mafia ist Mafia. Wenn der Pizza-Bäcker von der Mafia ist gehört er in den Knast.
Wenn ein Türke denkt das sein türkischer Nachbar falsch einparkt sollen die das unter sich regeln. Unsere Gerichte sollten sich besser mit echten Verbrechen beschäftigen. Die Verfahren dauern so schon ewig lange.

[Alter Stubentiger]

Guten Morgen! Auch schon wach?

Diese Schiedsstellen gibt es schon längst in jeder Gemeinde (Nähere Auskünfte bitte bei jedem Bürgeramt).

Wenn heute jemand wegen eines Maschendrahtzauns via Anwalt ein Gerichtsverfahren anstrengen möchte, wird derjenige (bzw. dessen Anwalt) erst einmal an eine Schiedsstelle verwiesen. Gerichte nehmen solche Bagatellen erst gar nicht mehr an.

Na also. Und die dürfen sicher auch niemanden aufknüpfen oder die Hand abhacken.

[Wolfger von Leginfeld]

Mit Handabhacken, Steinigen, "Krähnen" und so? Das ganze Programm?


SPD-Minister hält islamische Gerichte für möglich


Hohn nur noch Hohn :(

[Wolfger von Leginfeld]

Na also. Und die dürfen sicher auch niemanden aufknüpfen oder die Hand abhacken.

Einstweilen jedenfalls noch nicht.

[Bruddler]

Guten Morgen! Auch schon wach?

Diese Schiedsstellen gibt es schon längst in jeder Gemeinde (Nähere Auskünfte bitte bei jedem Bürgeramt).

Wenn heute jemand wegen eines Maschendrahtzauns via Anwalt ein Gerichtsverfahren anstrengen möchte, wird derjenige (bzw. dessen Anwalt) erst einmal an eine Schiedsstelle verwiesen. Gerichte nehmen solche Bagatellen erst gar nicht mehr an.

"Döner-Streitigkeiten" sind keine Bagatellen, da geht es oftmals um Ähre ! :hi:

[Chronos]

Na also. Und die dürfen sicher auch niemanden aufknüpfen oder die Hand abhacken.
In Deutschland haben weder Hände abgehackt noch hat niemand aufgeknüpft zu werden!

Wenn den Herrschaften Bürzelbetern unser Rechtsstaat in der jetzigen Form nicht passt, dann sollen sie sich zügig in ihre Geröllparadiese verpissen. Dort können sie den lieben langen Tag ihren archaischen Sitten frönen, aber nicht hier!

[Alter Stubentiger]

In Deutschland haben weder Hände abgehackt noch hat niemand aufgeknüpft zu werden!

Wenn den Herrschaften Bürzelbetern unser Rechtsstaat in der jetzigen Form nicht passt, dann sollen sie sich zügig in ihre Geröllparadiese verpissen. Dort können sie den lieben langen Tag ihren archaischen Sitten frönen, aber nicht hier!

So ist es.