Goße Koalition nach der BT-Wahl 2013 - eine Gefahr für die Demokratie

[Murmillo]

Nach dem Ergebnis der BT-Wahl 2013 steht die Bildung der großen Koalition aus SPD und CDU als mögliches Szenario in Aussicht. Dies aber würde bedeuten, dass die Opposition, bestehend aus Grünen und Linken, auf gerade mal 17% der Sitze im Bundestag kommen würde.
Alle Möglichkeiten der Opposition, ihre demokratische Kontrolle auszuüben, wären ihr damit nach der gegenwärtigen Gesetzeslage genommen, denn hier ist eine Sperrklausel von 25% festgeschrieben.
Damit hätte die Opposition keine Möglichkeit mehr, öffentliche Anhörungen anzuberaumen, Untersuchungsausschüsse einzuberufen oder gar das BVerfG für den Fall, dass die Regierung grundgesetzwidrige Gesetze erlässt, in einer Normenkontrollklage anzurufen.

http://www.ardmediathek.de/das-erste/fakt/grosse-koalition-erdrueckende-mehrheit-machtlose?documentId=17395168

Große Koalition würde also einen Kontrollverlust der Opposition und damit eine Gefahr für unsere Demokratie bedeuten.
Eine Koalition aus CDU/CSU und den Grünen; Rot-Rot-Grün oder Neuwahlen wären eine Lösung des Problems- oder wie seht ihr das?

[Bruddler]

Was heißt hier "Opposition", im Grunde ziehen doch alle etablierten Parteien an ein und demselben Stang...alles nur Schmierentheater ! :basta:

[Der Altdeutsche]

Murmillo schreibt als Strangtitel "Gefahr für die Demokratie". Darum brauchen wir uns doch nicht sorgen. Wir haben keine Demokratie. Und ob es da etwas ausmachen würde, ob die "Opposition" nun 17 oder 25 % hat - das ist denen "da oben" eh scheissegal. Jede mögliche Koalition ist für uns Bürger fatal. Neuwahlen bringen auch nichts. Da kommt die AfD wieder nicht rein, weil sie nicht reingerechnet wird, dafür bekommt die FDP 0,3 % Stimmen mehr - und schon kann Mutti da weitermachen, wo sie vor der Wahl aufgehört hat.

[opppa]

Jedenfalls können unsere Politiker (ein böseres Schimpfwort fällt mir nicht ein) ihre Glaubwürdigkeit nicht mehr verlieren!

Inzwischen geht es doch "nur noch" darum, wer auf die Spendenliste der Lobbyisten kommt und wer nicht!

:hmm:

Politik ist nun mal die "Kunst des Möglichen" und die jetzt noch zur Verfügung stehenden Möglichkeiten haben sich diese Traumtänzer durch ihre Aussagen über mögliche Koalitionen selbst im mühsamster Kleinarbeit verbaut!

:haha:

[Der Gerechte]

Nach dem Ergebnis der BT-Wahl 2013 steht die Bildung der großen Koalition aus SPD und CDU als mögliches Szenario in Aussicht. Dies aber würde bedeuten, dass die Opposition, bestehend aus Grünen und Linken, auf gerade mal 17% der Sitze im Bundestag kommen würde.
Alle Möglichkeiten der Opposition, ihre demokratische Kontrolle auszuüben, wären ihr damit nach der gegenwärtigen Gesetzeslage genommen, denn hier ist eine Sperrklausel von 25% festgeschrieben.
Damit hätte die Opposition keine Möglichkeit mehr, öffentliche Anhörungen anzuberaumen, Untersuchungsausschüsse einzuberufen oder gar das BVerfG für den Fall, dass die Regierung grundgesetzwidrige Gesetze erlässt, in einer Normenkontrollklage anzurufen.

http://www.ardmediathek.de/das-erste/fakt/grosse-koalition-erdrueckende-mehrheit-machtlose?documentId=17395168

Große Koalition würde also einen Kontrollverlust der Opposition und damit eine Gefahr für unsere Demokratie bedeuten.
Eine Koalition aus CDU/CSU und den Grünen; Rot-Rot-Grün oder Neuwahlen wären eine Lösung des Problems- oder wie seht ihr das?
Es ist richtig, dass für bestimmte Anträge wie beispielsweise für die Einberufung eines Untersuchungsausschusses
mindestens 25% der Abgeordneten des Bundestages zustimmen müssen.
Sind in der Opposition weniger als 25% werden solchen U-Ausschüssen wohl kaum oder gar nicht mehr zugestimmt.
Das ist schon ein Verlust, denn so sind in der Vergangenheit beispielsweise die

- CDU Schwarzgeldaffäre 1999
- Flick-Parteispendenaffäre 1983

ans Tageslicht gekommen.

[Agesilaos Megas]

Abgesehen davon, dass wir keine Demokratie haben - nirgends auf der Welt:

Die große Koalition musste her: Die Regierungsmafia Merkel braucht die roten Lümmel, um in deren Namen Steuererhöhungen, Sozialkürzungen etc. umzusetzen - um nämlich später sagen zu können: "Die haben das doch gemacht!" Dass die Sozen willige neoliberale Politf*tzen sind, wissen wir spätestens seit Einführung von Leiharbeit etc. Nur im Bereich von Einwanderung etc. zeigen sie sich wohl noch alleinig sozial-benevolent. Verlogenes Dreckspack.

[Agesilaos Megas]

Große Koalition würde also einen Kontrollverlust der Opposition und damit eine Gefahr für unsere Demokratie bedeuten.
Eine Koalition aus CDU/CSU und den Grünen; Rot-Rot-Grün oder Neuwahlen wären eine Lösung des Problems- oder wie seht ihr das?

Ahoi, Murmillo!

Am Bsp. Rot-Rot-Grün siehst Du, wie verlogen das Scheinwahlsystem ist: Die Roten und Grünen haben die historische Chance, Merkel zu entmachten und den drohenden Untergang des deutschen Volkes abzuwenden. Was machen sie? Sie schließen A PRIORI aus, miteinander koalieren zu wollen. Warum das? Weil Merkel der Garant für die EU, den Euro, die Rettungsschirme und die Versklavung Deutschlands ist. Das soll so bleiben, sie ordnen sich unter. Die Fundamente der europäischen Ordnung dürfen nicht kollabieren.

[Murmillo]

Abgesehen davon, dass wir keine Demokratie haben - nirgends auf der Welt:

Die große Koalition musste her: Die Regierungsmafia Merkel braucht die roten Lümmel, um in deren Namen Steuererhöhungen, Sozialkürzungen etc. umzusetzen - um nämlich später sagen zu können: "Die haben das doch gemacht!" Dass die Sozen willige neoliberale Politf*tzen sind, wissen wir spätestens seit Einführung von Leiharbeit etc. Nur im Bereich von Einwanderung etc. zeigen sie sich wohl noch alleinig sozial-benevolent. Verlogenes Dreckspack.

Ich bin gespannt, wie sie den Bogen zu Steuererhöhungen hinkriegen wollen. Volker Kauder hat in der ARD im Interview nach der Wahl Steuererhöhungen kategorisch ausgeschlossen und die Stellung von Horst Seehofer ist ja auch veröffentlicht worden.

[Sprecher]

Nach dem Ergebnis der BT-Wahl 2013 steht die Bildung der großen Koalition aus SPD und CDU als mögliches Szenario in Aussicht. Dies aber würde bedeuten, dass die Opposition, bestehend aus Grünen und Linken, auf gerade mal 17% der Sitze im Bundestag kommen würde.
Alle Möglichkeiten der Opposition, ihre demokratische Kontrolle auszuüben, wären ihr damit nach der gegenwärtigen Gesetzeslage genommen, denn hier ist eine Sperrklausel von 25% festgeschrieben.
Damit hätte die Opposition keine Möglichkeit mehr, öffentliche Anhörungen anzuberaumen, Untersuchungsausschüsse einzuberufen oder gar das BVerfG für den Fall, dass die Regierung grundgesetzwidrige Gesetze erlässt, in einer Normenkontrollklage anzurufen.

http://www.ardmediathek.de/das-erste/fakt/grosse-koalition-erdrueckende-mehrheit-machtlose?documentId=17395168

Große Koalition würde also einen Kontrollverlust der Opposition und damit eine Gefahr für unsere Demokratie bedeuten.
Eine Koalition aus CDU/CSU und den Grünen; Rot-Rot-Grün oder Neuwahlen wären eine Lösung des Problems- oder wie seht ihr das?

Alles, bloß reine Drecksgrünen an der Regierung.

[mick31]

Gefahr für die Demokratie??

Welche Demokratie?
Die mit den gleichgeschalteten Medien?
Die Demokratie die Angst vor Volksabstimmungen hat wie der Teufel vom Weihwasser?
Deren Kanzler sich den VSA unterwirft?
Die Demokratie die fremden Geheimdiensten das Spionieren erlaubt?
Die Demokratie die abweichende Meinungen bekämpft????

AUF DIESE DEMOKRATIE IST GESCHISSEN !!!

[Dr Mittendrin]

Nach dem Ergebnis der BT-Wahl 2013 steht die Bildung der großen Koalition aus SPD und CDU als mögliches Szenario in Aussicht. Dies aber würde bedeuten, dass die Opposition, bestehend aus Grünen und Linken, auf gerade mal 17% der Sitze im Bundestag kommen würde.
Alle Möglichkeiten der Opposition, ihre demokratische Kontrolle auszuüben, wären ihr damit nach der gegenwärtigen Gesetzeslage genommen, denn hier ist eine Sperrklausel von 25% festgeschrieben.
Damit hätte die Opposition keine Möglichkeit mehr, öffentliche Anhörungen anzuberaumen, Untersuchungsausschüsse einzuberufen oder gar das BVerfG für den Fall, dass die Regierung grundgesetzwidrige Gesetze erlässt, in einer Normenkontrollklage anzurufen.

http://www.ardmediathek.de/das-erste/fakt/grosse-koalition-erdrueckende-mehrheit-machtlose?documentId=17395168

Große Koalition würde also einen Kontrollverlust der Opposition und damit eine Gefahr für unsere Demokratie bedeuten.
Eine Koalition aus CDU/CSU und den Grünen; Rot-Rot-Grün oder Neuwahlen wären eine Lösung des Problems- oder wie seht ihr das?

Grundgesetzwidrige Gesetze wurden auch mit starker Opposition durchgewunken unter schwarzgelb.

[Bulldog]

Nach dem Ergebnis der BT-Wahl 2013 steht die Bildung der großen Koalition aus SPD und CDU als mögliches Szenario in Aussicht. Dies aber würde bedeuten, dass die Opposition, bestehend aus Grünen und Linken, auf gerade mal 17% der Sitze im Bundestag kommen würde.
Alle Möglichkeiten der Opposition, ihre demokratische Kontrolle auszuüben, wären ihr damit nach der gegenwärtigen Gesetzeslage genommen, denn hier ist eine Sperrklausel von 25% festgeschrieben.
Damit hätte die Opposition keine Möglichkeit mehr, öffentliche Anhörungen anzuberaumen, Untersuchungsausschüsse einzuberufen oder gar das BVerfG für den Fall, dass die Regierung grundgesetzwidrige Gesetze erlässt, in einer Normenkontrollklage anzurufen.

http://www.ardmediathek.de/das-erste/fakt/grosse-koalition-erdrueckende-mehrheit-machtlose?documentId=17395168

Große Koalition würde also einen Kontrollverlust der Opposition und damit eine Gefahr für unsere Demokratie bedeuten.
Eine Koalition aus CDU/CSU und den Grünen; Rot-Rot-Grün oder Neuwahlen wären eine Lösung des Problems- oder wie seht ihr das?

Dann gibt es eben wie bei der GK von 66 bis 69 eine APO.

Aber diesmal von Rechts.

PS.
Man darf ja wohl noch mal träumen.

[Der Altdeutsche]

Dann gibt es eben wie bei der GK von 66 bis 69 eine APO.

Aber diesmal von Rechts.

PS.
Man darf ja wohl noch mal träumen.


Das ist doch kein Traum. Innerhalb der Parlamente gibt es keine Opposition. Es gibt nur eine Opposition außerhalb aller Konventionen.

[Captain_Spaulding]

Nach dem Ergebnis der BT-Wahl 2013 steht die Bildung der großen Koalition aus SPD und CDU als mögliches Szenario in Aussicht. Dies aber würde bedeuten, dass die Opposition, bestehend aus Grünen und Linken, auf gerade mal 17% der Sitze im Bundestag kommen würde.
Alle Möglichkeiten der Opposition, ihre demokratische Kontrolle auszuüben, wären ihr damit nach der gegenwärtigen Gesetzeslage genommen, denn hier ist eine Sperrklausel von 25% festgeschrieben.
Damit hätte die Opposition keine Möglichkeit mehr, öffentliche Anhörungen anzuberaumen, Untersuchungsausschüsse einzuberufen oder gar das BVerfG für den Fall, dass die Regierung grundgesetzwidrige Gesetze erlässt, in einer Normenkontrollklage anzurufen.

http://www.ardmediathek.de/das-erste/fakt/grosse-koalition-erdrueckende-mehrheit-machtlose?documentId=17395168

Große Koalition würde also einen Kontrollverlust der Opposition und damit eine Gefahr für unsere Demokratie bedeuten.
Eine Koalition aus CDU/CSU und den Grünen; Rot-Rot-Grün oder Neuwahlen wären eine Lösung des Problems- oder wie seht ihr das?

Ich sehe das Problem nicht so ganz, richtige oppositionelle gibt es doch in den Parlamenten garnicht.
Ist doch inzwischen alles ein Einheitsbrei, nur die afd und npd kann man überhaupt noch als oppositionelle Parteien bezeichnen und die sind nicht im Bundestag vertreten, also so what?
Ich traue der CDU und SPD jedenfalls eher zu die Probleme Deutschalnds zu lösen als den linken und den Pädophilen (Grünen).
Ich will hier keine falschen Hoffnungen wecken, aber diese Parteien sind , wenn es hart auf hart kommt wahrscheinlich wirklich noch um einiges Deutschenfreundlicher als die Opposition, die garkeine ist.

Captain Spaulding

[Registrierter]

Nach dem Ergebnis der BT-Wahl 2013 steht die Bildung der großen Koalition aus SPD und CDU als mögliches Szenario in Aussicht. Dies aber würde bedeuten, dass die Opposition, bestehend aus Grünen und Linken, auf gerade mal 17% der Sitze im Bundestag kommen würde.
Alle Möglichkeiten der Opposition, ihre demokratische Kontrolle auszuüben, wären ihr damit nach der gegenwärtigen Gesetzeslage genommen, denn hier ist eine Sperrklausel von 25% festgeschrieben.
Damit hätte die Opposition keine Möglichkeit mehr, öffentliche Anhörungen anzuberaumen, Untersuchungsausschüsse einzuberufen oder gar das BVerfG für den Fall, dass die Regierung grundgesetzwidrige Gesetze erlässt, in einer Normenkontrollklage anzurufen.

http://www.ardmediathek.de/das-erste/fakt/grosse-koalition-erdrueckende-mehrheit-machtlose?documentId=17395168

Große Koalition würde also einen Kontrollverlust der Opposition und damit eine Gefahr für unsere Demokratie bedeuten.
Eine Koalition aus CDU/CSU und den Grünen; Rot-Rot-Grün oder Neuwahlen wären eine Lösung des Problems- oder wie seht ihr das?

VON WELCHER OPPOSITION FASELST DU?
In der BRD regiert ein Zuwanderugngskartell, welches sich der schnellstmöglichen Venichtung des deutschen Volkes durch Massenmord an deutschen Ungeborenen und per Masseninvasion kulturferner Landnehmer verschrieben hat.

WO siehst Du hier in der Besatzungszone und Staatssimulation BRD Demokratie?

Entweder schaffft die BRD weiterhin das deutsche Volk ab, oder das deutsche Volk schafftt die BRD ab.
Tertiam non datur.

[Agesilaos Megas]

Ich bin gespannt, wie sie den Bogen zu Steuererhöhungen hinkriegen wollen. Volker Kauder hat in der ARD im Interview nach der Wahl Steuererhöhungen kategorisch ausgeschlossen und die Stellung von Horst Seehofer ist ja auch veröffentlicht worden.


Das machen sie schon, bevor die Regierung überhaupt steht:

http://www.spiegel.de/auto/aktuell/verkehr-experten-loben-lkw-maut-wollen-aber-sinnvollere-planung-a-925890.html


Die Weichen für eine große Maut z.B. sind schon gestellt. Der dt. Mittelstand wird ruiniert (ausländ. Speditionen ausgenommen!)... man denkt auch über kleine Transporter nach, nicht nur die Besteuerung von LKWs. Und das Irrsinnige ist ja: Der Staat will daraus (nur) 2 mrd. schöpfen, Geld, das er eh in die EU oder die Bundesschuld pumpen wird (Schäuble will ja die Ausgaben für die Bundesschuld von 40 auf 50 mrd erhöhen, damit wir in 200 Jahren schuldenfrei sind - laut BdSt: 2168). Was für ein alberner Quatsch. Auf jeden Fall wird noch mehr kommen.



Für den Rest gebraucht man dann dümmste und dämlichste Moralapostelei, und noch schlimmer: Man sagt uns, was wir angeblich denken - wie hier:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/forsa-steuererhoehung-waere-fuer-haelfte-der-deutschen-kein-wortbruch-a-925561.html

Forsa, was zum Teufel????


Steuererhöhung wäre für die Hälfte der Deutschen kein Wortbruch

Laut einer Umfrage würden nur 45 Prozent der Bürger einen Kurswechsel von Kanzlerin Merkel als Wortbruch betrachten.




Nun hast Du, worauf Du gespannt gewesen bist. Frech ist es, dreist - Knopp kann sich über Goebbels aufregen, wie er lustig ist: Was diese Regierungsmafia Merkel uns vor den Tisch setzt, ist beste Kriegspropaganda. "Wollt ihr die totale Steuer?", "Ja, wir wollen höhere Steuern, Muttie!"

Muttie sollte man kopfüber ins Klo stopfen...

[Agesilaos Megas]

Um die große Verarsche zu vervollkommnen, noch einmal zur Erinnerung:

http://www.bild.de/politik/inland/angela-merkel/keine-steuer-erhoehungen-unions-fraktionsvize-fuchs-32567670.bild.html



„Ich habe mit der Bundeskanzlerin heute telefoniert und sie hat mir versichert, dass sie auch nach der Wahl Steuererhöhungen weiter ausschließt“-, sagte Fuchs der „Passauer Neuen Presse”. Merkel habe deutlich gemacht, dass Steuererhöhungen auch künftig nicht das Ziel der Union seien.


Vom 26.09. (!!!!).

Wenn DAS kein Wortbruch ist...