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Vollständige Version anzeigen : Wahlbetrug - was tun?



Siddhartha
25.09.2013, 14:16
Seit Montagmorgen tobt eine riesige Diskussion in sämtlichen sozialen Netzwerken. Es gibt offensichtlich zunehmend Hinweise für Wahlbetrügereien, Manipulationen und Ungereimtheiten bei der Bundestagswahl 2013. Es reicht aber nicht, nur in den Foren rumzumeckern, sondern wenn Ihr konkrete Hinweise habt, gibt es Rechte und Möglichkeiten, auf die ich weiter unten eingehe. Die Medien haben offensichtlich nur wenig Interesse an einer Berichterstattung.

Keine ordnungsgemäße Überprüfung der Personen per Personalausweis oder Reisepaß, keine Wahlbeobachter in den Wahllokalen bei der Stimmabgabe und bei der Auszählung - ohne diese Kontrollen gibt es unendlich viele Möglichkeiten des Wahlbetrugs:



Es fängt schon an mit der einfachen Möglichkeit, anderen Wählern die Wahlscheine abzukaufen. Bei 30% Nichtwählern lassen sich ohne Mühe genügend Personen finden, die bereit sind ihren Wahlschein für einen 20- oder 50-Euro-Schein zu verkaufen.
Die Möglichkeit der Wahlscheinfälschung ist ebenfalls gegeben, erfordert aber ein gewisses Maß an krimineller Energie. Wo nicht einmal die Person kontrolliert wird, ist erst recht nicht mit einer genauen Überprüfung der Wahlscheine zu rechnen.
Wenn keine Wahlbeobachter da sind oder diese mit kriminellen Wahlhelfern unter einer Decke stecken sind dem Betrug in den Wahllokalen und bei der Auswertung praktisch keine Grenzen gesetzt.


Entscheidend ist daher, daß wir uns bei den zukünftigen Wahlen als Wahlbeobachter in den Wahllokalen und in den Büros für die Auszählung der Briefwahl einfinden. Dabei ist es besonders wichtig, nicht nur bei der gesamten Wahl, sondern auch bei der Auszählung und Weiterganbe der Stimmen dabei zu sein.

In einer Demokratie sind die Wahlen nämlich öffentlich und die Wahlbeobachtung ein Grundrecht.

Bundeswahlgesetz (BWahlG oder BWG):

§ 31 Öffentlichkeit der Wahlhandlung
Die Wahlhandlung ist öffentlich. Der Wahlvorstand kann Personen, die die Ordnung und Ruhe stören, aus dem Wahlraum verweisen.

http://de.wikipedia.org/wiki/BWahlG

Sollte es irgendwo zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein, bitte in jedem Fall schriftlich Einspruch einlegen!!!

Einspruchsberechtigt ist gemäß § 2 Abs. 2 WahlPrG jeder am Tag der Wahl Wahlberechtigte und jede Gruppe solcher Wahlberechtigten, und zwar unabhängig von ihrer Teilnahme an der Wahl und ohne eine Beschränkung etwa auf ihren Wahlkreis. Ein amtliches Einspruchsrecht haben ferner die Landes- und der Bundeswahlleiter sowie der Bundestagspräsident.

In formeller Hinsicht ist nach § 2 Abs. 3 WahlPrG erforderlich, dass der Einspruch schriftlich und begründet beim Bundestag eingereicht wird. Laut § 2 Abs. 4 S. 1 WahlPrG beträgt die Frist dafür zwei Monate, beginnend mit dem Wahltag. Sonst könnte die richtige Zusammensetzung des Bundestages nicht innerhalb angemessener Zeit geklärt werden. Werden dem Präsidenten des Bundestages nach Ablauf dieser Frist in amtlicher Eigenschaft Umstände bekannt, die einen Wahlmangel begründen könnten, so kann dieser noch innerhalb eines Monats nach Bekanntwerden dieser Umstände Einspruch einlegen, § 2 Abs. 4 S. 2 WahlPrG. Der Einspruch muss innerhalb dieser Frist begründet werden.
(Wikipedia)

Wer also konkrete Hinweise auf Wahlbetrug hat, sollte JETZT schriftlich Einspruch einlegen. Im Zweifel einen Anwalt hinzuziehen. Ich empfehle auch, den Einspruch öffentlich zu machen und beispielsweise Kopien an die Parteien und Medien zu schicken und natürlich hier und in anderen Foren posten.

Patriotistin
25.09.2013, 15:35
Danke für den wichtigen Beitrag :dg:

Also ich für mein teil denke es sind jede-menge Unregelmäßigkeiten.....
ob nun immer gewollt oder auch nicht wollen ..aber ein großer Teil wir
schon gewollt gewesen sein * Das ganz ist einfach für mich zu Aal glatt gelaufen

Siddhartha
25.09.2013, 15:56
Wir müssen meiner Meinung nach auch noch unterscheiden zwischen Ordnungswidrigkeiten und Straftaten. Ordnungswidrigkeiten werden in der Regel aus Fahrlässigkeit begangen, Straftaten jedoch vorsätzlich.

In Deutschland sind Straftaten bei Wahlen in § 107 ff. StGB geregelt. Die Strafandrohung erstreckt sich gem. § 108 StGB auf Europa-, Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen sowie die Urwahl in der Sozialversicherung.

Im Einzelnen stellt das Strafgesetzbuch unter Strafe:


Wahlbehinderung (§ 107 (http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__107.html) StGB) betreibt, wer mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt eine Wahl oder die Feststellung ihres Ergebnisses verhindert oder stört. Höchststrafe ist hier eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren.
Wahlfälschung (§ 107a (http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__107a.html) StGB) betreibt, wer unbefugt wählt, ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht. Höchststrafe ist hier eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren.
Wahlfälschung kann auch ein Wahlvorstand (http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlvorstand) oder Wahlleiter (http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlleiter) begehen, wenn er das Ergebnis einer Wahl unrichtig verkündet oder verkünden lässt.
Auch die Verletzung des Wahlgeheimnisses (http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlgeheimnis) (§ 107c (http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__107c.html) StGB) steht unter Strafe und ist mit einer Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren bedroht.

Auch der Versuch (http://de.wikipedia.org/wiki/Versuch_(Strafrecht)) ist jeweils strafbar.
(http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlf%C3%A4lschung)

Hier die Paragraphen im Wortlaut:


§ 107 Wahlbehinderung

(1) Wer mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt eine Wahl oder die Feststellung ihres Ergebnisses verhindert oder stört, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe, in besonders schweren Fällen mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar.


§ 107a Wahlfälschung

(1) Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer das Ergebnis einer Wahl unrichtig verkündet oder verkünden läßt.
(3) Der Versuch ist strafbar.


§ 108d Geltungsbereich

Die §§ 107 bis 108c gelten für Wahlen zu den Volksvertretungen, für die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments, für sonstige Wahlen und Abstimmungen des Volkes im Bund, in den Ländern, Gemeinden und Gemeindeverbänden sowie für Urwahlen in der Sozialversicherung. Einer Wahl oder Abstimmung steht das Unterschreiben eines Wahlvorschlags oder das Unterschreiben für ein Volksbegehren gleich.

Hydrant
25.09.2013, 20:54
Hier kann eine Petition für eine Neuwahl der Bundestagswahl unterschrieben werden:

https://www.openpetition.de/petition/bestaetigen/wir-fordern-neuwahlen-fuer-bundestagswahlen-2013

Siddhartha
26.09.2013, 14:45
Hier kann eine Petition für eine Neuwahl der Bundestagswahl unterschrieben werden:

https://www.openpetition.de/petition/bestaetigen/wir-fordern-neuwahlen-fuer-bundestagswahlen-2013

Danke für den Link,

wir sollten aufgrund der massiven Unregelmäßigkeiten erstmal eine öffentliche Neuauszählung der Stimmen forderen. Dabei ist es wichtig, daß sich zu diesen Neuauszählungen unbedingt genügend Wahlhelfer und Wahlbeobachter melden.

Sollte der Bundeswahlleiter trotz der Hinweise auf Unregelmäßigkeiten das Ergebnis falsch verkünden ist der Straftatbestand der Wahlfälschung (s.o.) erfüllt.

Siddhartha
26.09.2013, 15:01
Hier kann eine Petition für eine Neuwahl der Bundestagswahl unterschrieben werden:

https://www.openpetition.de/petition/bestaetigen/wir-fordern-neuwahlen-fuer-bundestagswahlen-2013

P.S.

Hier noch ein Link, in dem der Bundeswahlleiter Roderich Egeler über seinen Pressesprecher Klaus Lötzsch verkünden läßt, dass der Behörde keine irregulären Vorfälle bei der Bundestagswahl bekannt seien. Dem Wahlleiter liege nichts vor, was eine Wahlanfechtung rechtfertigen würde.
"Es wird keine Wahlanfechtung geben"
meint er und dann versteigt er sich wörtlich:
"...es muss ein solcher Verstoß sein, dass das Wahlergebnis maßgeblich beeinflusst wird, also mandatsrelevant."

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/09/24/bundeswahlleiter-es-wird-keine-wahlanfechtung-geben/

Murmillo
26.09.2013, 15:09
P.S.

Hier noch ein Link, in dem der Bundeswahlleiter Roderich Egeler über seinen Pressesprecher Klaus Lötzsch verkünden läßt, dass der Behörde keine irregulären Vorfälle bei der Bundestagswahl bekannt seien. Dem Wahlleiter liege nichts vor, was eine Wahlanfechtung rechtfertigen würde.
"Es wird keine Wahlanfechtung geben"
meint er und dann versteigt er sich wörtlich:
"...es muss ein solcher Verstoß sein, dass das Wahlergebnis maßgeblich beeinflusst wird, also mandatsrelevant."

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/09/24/bundeswahlleiter-es-wird-keine-wahlanfechtung-geben/

Wie will er denn dies feststellen, wenn er den Vorwürfen nicht nachgeht ? Auch durch viele kleine Unregelmäßigkeiten kann ein Wahlergebnis maßgeblich beeinflust werden- da braucht der Herr Bundeswahlleiter nicht auf ein Großereignis zu warten und hoffen, dass es bloß nicht kommt.

Siddhartha
26.09.2013, 15:54
Wie will er denn dies feststellen, wenn er den Vorwürfen nicht nachgeht ? Auch durch viele kleine Unregelmäßigkeiten kann ein Wahlergebnis maßgeblich beeinflust werden- da braucht der Herr Bundeswahlleiter nicht auf ein Großereignis zu warten und hoffen, dass es bloß nicht kommt.

Das Problem des Wahlleiters ist, daß er den Vorwürfen nachgehen und aufklären muß. Unterläßt er das vorsätzlich und verkündet ein falsches Wahlergebnis macht er sich, wie oben schon ausgeführt, der Wahlfälschung schuldig.
Jeder Wahlberechtigte kann ihn dann anzeigen wegen Wahlfälschung gemäß § 107 a StGB und die Staatsanwaltschaft muß Ermittlungen aufnehmen.
Reichen die Vorwürfe aus erfolgt eine Anklage.
Es kommt auch nicht darauf an, daß ein "Großereignis" stattfinden muß, also "mandatsrelevant".

Laßt Euch nicht für dumm verkaufen. Wer eine Bank überfällt und nur 50 Euro erbeutet begeht trotzdem eine Straftat und kann sich nicht rausreden, die Beute sei für die Bank nicht bilanzrelevant.

Rikimer
27.09.2013, 17:12
Von Essen bis Passau: Weitere gravierende Unregelmäßigkeiten

Bei der Bundestagswahl ist es offenbar zu weitere gravierenden Unregelmäßigkeiten gekommen: In Chemnitz hätten die Bürger zweimal wählen können, in Paderborn wurden ungültige Stimmen per Telefon verändert, in Essen hatte die Wahlleiterin verschlafen - wodurch einige Bürger nicht mehr wählen konnten. Eine funktionierende Demokratie sieht anders aus.



http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/09/27/von-essen-bis-passau-weitere-gravierende-unregelmaessigkeiten

Rikimer
27.09.2013, 18:46
Also, ob gezielt Wahlfaelschungen in Deutschland begangen werden? Manipulationen von Wahlhelfern, das wurde schon in der Vergangenheit des oefters nachgewiesen, um ihnen unliebsame Positionen verschwinden zu lassen, aber vom System und Staat gezielt begangene Manipulationen am Wahlergebnis durch Verfaelschung der Wahlzettel? Irgendwie traue ich es dem abstuerzenden System schon zu.

Andererseits informiert sich die Mehrheit der Menschen immer noch mittels des Fernsehens:

12.45 Uhr: Bei der Bundestagswahl 2013 hat das Internet erstmals das Radio als Informationsquelle deutlich überholt. 23 Prozent der Wähler haben sich online über die Positionen der Parteien und über den Wahlkampf informiert, wie ARD und ZDF mitteilten. 2009 waren es noch 18 Prozent. Der Hörfunk landete bei 16 Prozent – 2 Prozentpunkte weniger als bei der vergangenen Wahl. Den größten Anteil erzielte nach wie vor das Fernsehen: 66 Prozent der Wähler informierten sich über dieses Medium. 2009 waren es allerdings noch 69 Prozent.


Und damit ist, bis zum Internet 2.0, also der Zensierung und absoluten Kontrolle des Internets, die Mehrheit der Menschen noch unter absoluter Kontrolle des Systems mittels Radio, TV, Schulleerbetrieb. Da wundert man sich ueber solche Wahlergebnisse dann schon weniger.

Aber: Wir muessen hellwach und mit kritischem Auge ueberpruefen, welche Moeglichkeiten das System hat Wahlfaelschungen zu begehen und wo es diese durch Systemlinge, also Systembeguenstigste schon begangen hat:


19.30 Uhr: Im Bundestagswahlkreis mit dem knappsten Ergebnis – dem Essener Wahlkreis 120 – sollen die Stimmen neu ausgezählt werden. Das Direktmandat hatte die CDU mit nur drei Stimmen Vorsprung vor der SPD gewonnen. Bei der Überprüfung der Wahlniederschriften hatte das Wahlamt in einigen Fällen Unstimmigkeiten festgestellt. In diesen Wahlbezirken seien die Stimmen nachgezählt worden. Dadurch habe sich ein Vorsprung von 31 Stimmen für die SPD-Kandidatin Petra Hinz vor dem CDU-Bewerber Matthias Hauer ergeben.


Hier wird also neu ausgezaehlt und ploetzlich dreht sich der 3 Stimmen Vorsprung fuer die CDU in ein 31 Stimmen Vorsprung fuer die SPD?

http://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl-2013/tid-33768/koalitionspoker-nach-der-bundestagswahl-machtkampf-bei-den-gruenen-andreae-gegen-goering-eckardt_aid_1111460.html

Warum nicht gleich die Bundestagswahl neu auszaehlen mit unabhaengigen Wahlbeobachtern? Bei einem solchen Ergebnis:

http://www.welt.de/politik/wahl/bundestagswahl/article120268966/Union-verpasst-absolute-Mehrheit-um-fuenf-Sitze.html

http://politikforen.net/showthread.php?135868-Wie-die-Wahlf%C3%A4lschung-in-Deutschland-funktioniert

Und nun zu einigen aktuellen Faellen von offensichtlichem Betrug bei der Bundestagswahl 2013:


4. Fall – Verschwundene Stimmen für die AfD

Ein wütenden kopierten Kommentar habe ich auf fb gefunden. Wer dieser David Wittwer ist und welches Wahllokal er meint, kann ich nicht sagen. Zitat von David Wittwer:

“So passt mal auf!!!!!!!!!!!
Ganz neu Info für alle! !!!!
Bei uns gibt es gerade Stress im Ort.
Warum kann ich euch sagen. Es haben 65 Mann die AfD gewählt. Und in der Zeitung hieß es null stimmen für die AfD. Hm! Ein paar Leute wollten sich das nicht gefallen lassen und haben die Zeitung angerufen. Als Antwort hieß es wir lassen uns kein Wahlbetrug vorwerfen. Und sie haben die zahl von Wahlbeauftragten. Der die zahlen weiter gibt. Und einer von mein Ort war bei der Auszählung dabei und hat genau gesehen das es 65 waren und der Wahlbeauftragte gibt die zahlen weiter und sagt nein AfD hat null. Was soll das. Also meine und der anderen 64 stimmen fehlen euch!!!!!!! Und ich will nicht wissen wo es noch überall war das die Stimmen verschwunden sind. AfD kümmert euch darum das ist WAHLBETRUG.”

64 Stimmen, ganz einfach verschwunden. Nach der Auszaehlung!!!

http://newstopaktuell.files.wordpress.com/2013/09/bundestagswahl-2013-wahlbetrug-ist-erwiesene-tatsache.jpg

http://thomaslachetta.wordpress.com/2013/09/23/13-falle-von-wahlbetrug-bundestagswahl-2013-inkl-mega-update-vom-26-9-2013-und-2-umfragen/

Nachgewiesener Wahlbetrug im Wahlbezirk Detmold:

http://newstopaktuell.files.wordpress.com/2013/09/bundestagswahl-2013-wahlbetrug-ist-erwiesene-tatsache-3.jpg

http://newstopaktuell.files.wordpress.com/2013/09/bundestagswahl-2013-wahlbetrug-ist-erwiesene-tatsache-2.jpg


“Ich habe in meiner Vergangenheit mehrere Male als Wahlhelfer ausgeholfen und kann so berichten, wie man in Deutschland Wahlen verfälschen kann.

Nachdem die Wahl abgeschlossen ist und die Urnen geöffnet werden, werden sämtliche Stimmzettel auf einem Tisch ausgeschüttet.

Die Wahlzettel werden dann von den Wahlhelfern zuerst gemäß den Partein auf Stapel sortiert.

Dabei ist insbesondere der Haufen der ungültigen Wahlzettel des Pudels Kern.

Nach dem aussortieren, werden die Stimmzettel der Parteien ausgezählt.

Eine erneute Prüfung findet nicht statt, da die Wahlhelfer eigentlich nur
möglichst schnell fertig werden wollen.

Stimmen am Ende der Auszählung die Gesamtsummen mit der Anzahl der Wähler überein, sind alle glücklich.

Der Schriftführer packt die Wahlzettel in einem versiegelten Umschlag – das Wahlergebnis wird per Telefon an die Zentrale durchgegeben und die Zettel gesammelt und versiegelt an den Wahlleiter geschickt.

Als ich den Haufen der Ungültigen Stimmen mal nachzählte, stellte ich
fest, dass dort mehrere gültige Stimmen verschiedenster Kleinparteien (…) einsortiert waren.

Nachdem mir das neulich im Gespräch mit einem Bekannten wieder
eingefallen war, viel mir aber erst diese Brisanz der paar Zettel auf.

Bei 500 Stimmzetteln machen 5 falsch zusortierte Wahlzettel schon ein Prozent der Stimmen aus.

Durch das Permanente kleinhalten der entsprechenden Parteien werden (wie vielfach erlebt) die Kleinen nicht wiedergewählt, (Motto: “haben ja eh keine Chance”) und für die Kleinpartein wird es extrem erschwert die 5% Hürde zu erreichen.

Geht man davon aus, dass dies regelmäßig in allen Wahlbezirken passiert, dann sind die Ausmaße natürlich enorm.”

http://newstopaktuell.wordpress.com/category/bundestagswahlen-wahlbetrug-ist-erwiesene-tatsache/
http://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2013/09/24/erste-nachweise-fur-wahlbetrug-in-deutschland-bundestagswahl-2013-punktuell-manipuliert-immer-mehr-ungereimtheiten-medien-haben-offensichtlich-kein-interesse-an-einer-berichterstattung/

http://rupp.de/briefwahl_einspruch/briefwahl_wahlbetrug.html

Und gleich noch eine Studie hierzu, welche Unregelmaessigkeiten bis hin zu Betrug nachweisst:

http://krisenfrei.wordpress.com/2013/09/10/bewiesen-wahlfalschung-im-vereintem-deutschland-normal/

Was ist zu tun damit die Wahlen faelschungssicher ablaufen koennen in Zukunft? Werden Nachtschichten geschoben? Kommen nach den kleinen Manipulationen von nicht ganz so neutralen Wahlhelfern noch nach der Auszaehlung Veraenderungen vor?

MfG

Rikimer

Rikimer
27.09.2013, 18:51
Und hier kommt man ploetzlich auf 71 Stimmen, anstatt auf 29 fuer die AfD, nachdem nochmals gezaehlt worden ist:

http://mobil.waltroper-zeitung.de/lokales/waltrop/Korrigiertes-Wahlergebnis-AFD-hat-mehr-Stimmen;art1010,1117532

hamburger
27.09.2013, 19:03
Wahlbetrug hat zweifelsfrei stattgefunden. Dabei sind es immer die Wahlhelfer, die aus Patriotismus...für Europa...einige Stimmen als ungültig bezeichnet, andere werden unterschlagen, wenn sie "Europa" schaden könnten.
Das sind eben alles kleine Stauffenbergs....ist ja für eine gute Sache.
Die Friedmanns und Goebbelsimitationen der CDU propagieren das...ihre Ausdrucksweise in öffentlichen Sendungen zeigt das deutlich.
Europa über alles...da zählt nicht einmal der Amtseid etwas....man sollte den Text besser ändern....das Wort Deutschland stört doch nur....

Rikimer
27.09.2013, 19:43
11. Fall – Stimmenklau zu Lasten der AfD

In der Osnabrücker Zeitung berichtet die Direktkandidatin Martina Härting von der Alternative für Deutschland, dass sie „Schockiert“ darüber sei wie es bei einer Stichprobe in einem Meppener Wahllokal ablief. Härting sagt:. „Wir hatten uns entschlossen, ein Wahllokal in einer Stichprobe durch einen Wahlbeobachter zu kontrollieren. Dort stellte unser AfD-Mitglied fest, dass 16 Zweitstimmen für die AfD und damit etwa die Hälfte nicht berücksichtigt wurden.“ Weiter sagt sie, dass man es zwar nicht ausschliessen könne, dass es hier ein “Versehen” war, teilt jedoch dem Blatt mit, dass sie ihr “ihr Vertrauen in den Rechtsstaat erschüttert” sehe.

Diese Meldungen von Stimmenklau zu Lasten der AfD laß ich übrigens x-fach !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! – Doch die links-grünen Mainstream-Medien schweigen beharrlich. Nur vereinzelt sickern mal ein paar Meldungen in den sogenannten “etablierten Medien” darüber durch.

Hier der Link:
http://noz.de/lokales/lingen/artikel/415243/grosser-erfolg-fur-die-afd

http://thomaslachetta.wordpress.com/2013/09/23/13-falle-von-wahlbetrug-bundestagswahl-2013-inkl-mega-update-vom-26-9-2013-und-2-umfragen/

Das muss unbedingt ueberprueft werden. Das koennten die Stimmen sein, welche am Ende fuer den Einzug in den Bundestag gefehlt haben.

MfG

Rikimer

Ingeborg
27.09.2013, 21:27
https://fbcdn-sphotos-f-a.akamaihd.net/hphotos-ak-prn2/1381978_576777019055208_86682899_n.jpg

Siddhartha
28.09.2013, 22:39
Und hier kommt man ploetzlich auf 71 Stimmen, anstatt auf 29 fuer die AfD, nachdem nochmals gezaehlt worden ist:

http://mobil.waltroper-zeitung.de/lokales/waltrop/Korrigiertes-Wahlergebnis-AFD-hat-mehr-Stimmen;art1010,1117532

Legt auf jeden Fall Einspruch ein (ganz oben habe ich beschrieben, wie es geht) und fordert auf jeden Fall eine Neuauszählung in Eurem Wahlkreis! Auch die Neuauszählung ist öffentlich. Wenn Ihr Hinweise auf Wahlfälschung habt erstattet Anzeige (habe ich auch oben beschrieben)!


Geht als Wahlbeobachter möglichst zu jeder Wahl oder noch besser, meldet Euch als Wahlhelfer!

Um Euch als Wahlhelfer zu melden geht Ihr auf die Hompage Eurer Stadt oder gebt bei Google den Namen Eurer Stadt und "Wahlhelfer" ein. Dann kommt Ihr schnell auf die Seite und könnt Kontakt aufnehmen. Hier Beispiele:

Münster: http://www.stadt-muenster.de/wahlen/wahlhelfer.html

oder Berlin: https://www.wahlen-berlin.de/wahlinfos/info_zustaend.asp?sel1=1201&sel2=1201

Bei den nächsten Wahlen haben wir es in der Hand!

akainu2012
28.09.2013, 22:45
Und hier kommt man ploetzlich auf 71 Stimmen, anstatt auf 29 fuer die AfD, nachdem nochmals gezaehlt worden ist:

http://mobil.waltroper-zeitung.de/lokales/waltrop/Korrigiertes-Wahlergebnis-AFD-hat-mehr-Stimmen;art1010,1117532

bestimmt werden diese 71 Stimmen die AfD von 4,7% auf voll krass locker über 5% hoch hinaus katapultieren :D

Hey ich lege noch 10k Stimmen drauf dann wird aber bestimmt klappen, das mit der 5% ;)

Und wenn die AfD wirklich dann die 5% geschafft habt wird ALLES GANZ GANZ GUT, das schaffen die GANZ GANZ bestimmt mit ihren unglaublichen 5%.

TOI, TOI, TOI..!

:appl:

Grafenwalder
28.09.2013, 23:41
Das ist leider alles rechts dünn, was uns die AfD hier präsentiert. Ich kann ja die Enttäuschung verstehen, aber da müsst ihr schon ein bischen mehr bringen, als ein paar Facebook-Kommentare mit Grundschüler-Rechtschreibung und ein paar Handy-Bilder.

"Mahr wähler als Wahlberechtigte" kann etwa dadurch zustande kommen, dass Leute mit ihrem Briefwahl-Schein direkt dort hingelatscht sind, anstatt den Brief vorher abzuschicken.

Aber die AfD hat ja eine E-Mail eingerichtet, an die alle Hinweise geschickt werden können. Mal sehen, was draus wird.

Rikimer
29.09.2013, 05:48
Das ist leider alles rechts dünn, was uns die AfD hier präsentiert. Ich kann ja die Enttäuschung verstehen, aber da müsst ihr schon ein bischen mehr bringen, als ein paar Facebook-Kommentare mit Grundschüler-Rechtschreibung und ein paar Handy-Bilder.

"Mahr wähler als Wahlberechtigte" kann etwa dadurch zustande kommen, dass Leute mit ihrem Briefwahl-Schein direkt dort hingelatscht sind, anstatt den Brief vorher abzuschicken.

Aber die AfD hat ja eine E-Mail eingerichtet, an die alle Hinweise geschickt werden können. Mal sehen, was draus wird.Das hier kommt nicht nur von AfD-Sympathisanten.

Es ist wichtig genau hinzuschauen was falsch laeuft in dieser Republik. Und da ist ne Menge am falsch laufen.

Und es hilft uns der Allgemeinheit, an diesem konkreten Beispiel der Bundestagswahl, das Wahlsystem und dessen Manipulationsmoeglichkeit besser zu verstehen.

MfG

Rikimer

Siddhartha
30.09.2013, 11:12
Erneute Wahl-Panne in Essen - 26 Säcke mit Stimmzetteln wurden im Aufzug vergessen (http://www.derwesten.de/staedte/essen/erneute-wahl-panne-in-essen-26-saecke-mit-stimmzetteln-wurden-im-aufzug-vergessen-id8498140.html)

Ich wiederhole meine dringende Empfehlung:

Werdet Wahlhelfer oder Wahlbeobachter.

1. Wahlbeobachter kann jeder Wähler werden. Alle Wahlen sind öffentlich. Das bedeutet, das jeder Wähler ohne Anmeldung sowohl im
Wahllokal, als auch bei der
Auszählung, als auch bei einer
Neuauszählung
als Wahlbeobachter dazu kommen kann und darüber wachen, daß nicht wieder gekungelt und gemogelt wird.

Wahlhelfer kann auch jeder Wähler werden. Wir sollten uns auch für zukünftige Wahlen als Wahlhelfer melden. Nur so können wir sicherstellen, daß es bei den Wahlen in den Wahllokalen und bei den Auszählungen einigermaßen korrekt zugeht.

NERTHUS
05.10.2013, 11:09
DIE WAHL SELBST IST DIE STRAFTAT - DER BETRUG NUR EINE ZWANGSLÄUFIGKEIT.

Für alle süss-träumende Kleinstkinder im Forum und sonstige pathologische Polit-Infantilisten -
also all jene, die den Wahlbetrug nicht erfasst haben oder glauben, die AFD wäre die Rettung oder die Frau Merkel wäre die Mutter der souveränen BRD und es würde alles mit Recht und Ordnung zugehen und man muß nur kräftig Speichel lecken und alle jene, die an Gewerkschaften, Demos und freie Presse glauben oder auch für Leute die es gerne mal aus anderem Munde hören wollen - all diesen seien folgende Videobeiträge zu empfehlen - und aufmerksam zuhören, es lohnt sich:

http://www.youtube.com/watch?v=AnTREWagyO8

Das ist die 44. Tagesenergie mit Alexander Wagandt Topaktuelle Details zum Wahlbetrug

und

http://www.youtube.com/watch?v=s5ohRo_t2-o

Aktueller Hammer zum "BRD-(un)Recht" und die Verstrickung von England&Vatikan

Papa Haus.ser
05.10.2013, 11:43
Und hier kommt man ploetzlich auf 71 Stimmen, anstatt auf 29 fuer die AfD, nachdem nochmals gezaehlt worden ist:

http://mobil.waltroper-zeitung.de/lokales/waltrop/Korrigiertes-Wahlergebnis-AFD-hat-mehr-Stimmen;art1010,1117532

39755


Ich habe schon wochen vor der wahl den ausgang prophezeit - 4,9%.
es besteht für mich keinerlei zweifel, daß mal wieder im großem stil beschissen wurde; relistisch betrachtet dürften rund 2-3, wenn nicht mehr % für die AFD unter den tisch gefallen sein, dafür würde ich meine hand ins feuer legen. wie ich diese dreckige, verlogene und heuchlerische Scheindemokratie der Verräter und Verbrecher hasse.........

alles, was das 3.reich zu bieten hatte, inklusive des propagandaministeriums war ehrlicher, als das, was diese drecksrepublik und ihre politiker zu bieten haben.

da lobe ich mir eine offene diktatur, da weiß man wenigstens, woran man ist.

"demokratie"....lächerlich :hd:

Sander
05.10.2013, 11:52
[...]
MfG

Rikimer

„Noch sitzt Ihr da oben, Ihr feigen Gestalten. Vom Feinde bezahlt, doch dem Volke zum Spott! Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk, dann gnade Euch Gott!“

:gp:

Bruddler
05.10.2013, 12:24
P.S.

Hier noch ein Link, in dem der Bundeswahlleiter Roderich Egeler über seinen Pressesprecher Klaus Lötzsch verkünden läßt, dass der Behörde keine irregulären Vorfälle bei der Bundestagswahl bekannt seien. Dem Wahlleiter liege nichts vor, was eine Wahlanfechtung rechtfertigen würde.
"Es wird keine Wahlanfechtung geben"
meint er und dann versteigt er sich wörtlich:
"...es muss ein solcher Verstoß sein, dass das Wahlergebnis maßgeblich beeinflusst wird, also mandatsrelevant."

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/09/24/bundeswahlleiter-es-wird-keine-wahlanfechtung-geben/

Darauf einen kräftigen Narhallamarsch...


http://www.youtube.com/watch?v=bLemGsOzmV4

Cybeth
05.10.2013, 12:26
39755


Ich habe schon wochen vor der wahl den ausgang prophezeit - 4,9%.
es besteht für mich keinerlei zweifel, daß mal wieder im großem stil beschissen wurde; relistisch betrachtet dürften rund 2-3, wenn nicht mehr % für die AFD unter den tisch gefallen sein, dafür würde ich meine hand ins feuer legen. wie ich diese dreckige, verlogene und heuchlerische Scheindemokratie der Verräter und Verbrecher hasse.........

alles, was das 3.reich zu bieten hatte, inklusive des propagandaministeriums war ehrlicher, als das, was diese drecksrepublik und ihre politiker zu bieten haben.

da lobe ich mir eine offene diktatur, da weiß man wenigstens, woran man ist.

"demokratie"....lächerlich :hd:
Dem stimme ich uneingeschränkt zu!

Papa Haus.ser
05.10.2013, 17:32
39755


Ich habe schon wochen vor der wahl den ausgang prophezeit - 4,9%.
es besteht für mich keinerlei zweifel, daß mal wieder im großem stil beschissen wurde; relistisch betrachtet dürften rund 2-3, wenn nicht mehr % für die AFD unter den tisch gefallen sein, dafür würde ich meine hand ins feuer legen. wie ich diese dreckige, verlogene und heuchlerische Scheindemokratie der Verräter und Verbrecher hasse.........

alles, was das 3.reich zu bieten hatte, inklusive des propagandaministeriums war ehrlicher, als das, was diese drecksrepublik und ihre politiker zu bieten haben.

da lobe ich mir eine offene diktatur, da weiß man wenigstens, woran man ist.

"demokratie"....lächerlich :hd:

Sehr versehrter Mr. C.Link,

Zum Thema haben Sie ja anscheinend nichts beizutragen, auch wenn Sie stattdessen meine Beiträge immer wieder mit rot bewerten - so auch diesen. Schlimmer, als keine Meinung zu haben, ist es auf jeden Fall, die seinige nicht zu äußern, aber fleißig andere Meinungen negativ zu bewerten, ohne, daß es auch nur ansatzweise zuvor zu einem Diskurs mit-oder auch gegeneinander gekommen wäre. Mit anderen Worten: Sie sind ein kleines, feiges und vor allem: C.Linkes Arschloch;- mit Verlaub.

Herr Schmidt
14.10.2013, 09:31
Erneute Wahl-Panne in Essen - 26 Säcke mit Stimmzetteln wurden im Aufzug vergessen (http://www.derwesten.de/staedte/essen/erneute-wahl-panne-in-essen-26-saecke-mit-stimmzetteln-wurden-im-aufzug-vergessen-id8498140.html)

Ich wiederhole meine dringende Empfehlung:

Werdet Wahlhelfer oder Wahlbeobachter.

1. Wahlbeobachter kann jeder Wähler werden. Alle Wahlen sind öffentlich. Das bedeutet, das jeder Wähler ohne Anmeldung sowohl im
Wahllokal, als auch bei der
Auszählung, als auch bei einer
Neuauszählung
als Wahlbeobachter dazu kommen kann und darüber wachen, daß nicht wieder gekungelt und gemogelt wird.

Wahlhelfer kann auch jeder Wähler werden. Wir sollten uns auch für zukünftige Wahlen als Wahlhelfer melden. Nur so können wir sicherstellen, daß es bei den Wahlen in den Wahllokalen und bei den Auszählungen einigermaßen korrekt zugeht.

Ich werde es das nächste Mal mit Sicherheit machen .... da kommt man um kurz vor 18 Uhr in das Wahllokal, gibt seine Stimme ab und schaut dann beim Auszählen einfach nur zu. Dann kommt die AfD mit Sicherheit in den Bundestag !

bismarke
14.10.2013, 09:42
Ich werde es das nächste Mal mit Sicherheit machen .... da kommt man um kurz vor 18 Uhr in das Wahllokal, gibt seine Stimme ab und schaut dann beim Auszählen einfach nur zu. Dann kommt die AfD mit Sicherheit in den Bundestag !

Gibt es denn Beweise für einen Wahlbetrug gegenüber der AfD?
Andererseits solltest du froh sein, dass sich die AfD dem Zirkus des Bundestages dadurch entzieht. Vielleicht kann man außerparlamentarisch mehr bewegen.

Herr Schmidt
14.10.2013, 12:09
Gibt es denn Beweise für einen Wahlbetrug gegenüber der AfD?
Andererseits solltest du froh sein, dass sich die AfD dem Zirkus des Bundestages dadurch entzieht. Vielleicht kann man außerparlamentarisch mehr bewegen.

Natürlich gibt es "Beweise" ... was ist Wahlbetrug? ... wenn ein Gutmensch-Wahlhelfer die Stimmen der AfD (weil keine Erststimmen angekreuzt) "versehentlich" auf den Stapel "ungültig" legt ?

Für viele ist das KEIN Wahlbetrug ... für mich ist das ein wirklicher und echter Wahlbetrug, denn nur 2 Stimmen pro Wahlkreis verhinderten den Einzug in den DBT ... so einfach ist die Welt (oder der Wahlbetrug)

Bruddler
14.10.2013, 12:20
Natürlich gibt es "Beweise" ... was ist Wahlbetrug? ... wenn ein Gutmensch-Wahlhelfer die Stimmen der AfD (weil keine Erststimmen angekreuzt) "versehentlich" auf den Stapel "ungültig" legt ?

Für viele ist das KEIN Wahlbetrug ... für mich ist das ein wirklicher und echter Wahlbetrug, denn nur 2 Stimmen pro Wahlkreis verhinderten den Einzug in den DBT ... so einfach ist die Welt (oder der Wahlbetrug)

Ihr seid alle auf dem falschen Dampfer...
Nicht alle Wahlhelfer sind Gutmenschen, so gesehen, hätte jeder Wahlhelfer die Möglichkeit die Stimmzettel, die ihm nicht gefallen auf den Stapel "ungültig" zu legen...
Zum 10000. mal, die eigentlichen "Unregelmäßigkeiten" finden nicht in den Wahllokalen statt, sondern auf übergeordneten Auszählungsebenen, wenn die Computer-Software zum Zuge kommt !!!

Herr Schmidt
14.10.2013, 13:16
Ihr seid alle auf dem falschen Dampfer...
Nicht alle Wahlhelfer sind Gutmenschen, so gesehen, hätte jeder Wahlhelfer die Möglichkeit die Stimmzettel, die ihm nicht gefallen auf den Stapel "ungültig" zu legen...
Zum 10000. mal, die eigentlichen "Unregelmäßigkeiten" finden nicht in den Wahllokalen statt, sondern auf übergeordneten Auszählungsebenen, wenn die Computer-Software zum Zuge kommt !!!

Das sagt meine Frau auch ... ich kann es einfach (noch) nicht glauben ... sind wir wirklich schon so "kaputt" ?

Man könnte doch alle einzelnen Ergebnisse von Hand zusammen zählen ... oder ?

Bruddler
14.10.2013, 14:29
Das sagt meine Frau auch ... ich kann es einfach (noch) nicht glauben ... sind wir wirklich schon so "kaputt" ?

Man könnte doch alle einzelnen Ergebnisse von Hand zusammen zählen ... oder ?

Das System namens BRD wird nur noch durch Lügen, Tricksereien u. Schönreden am Leben erhalten. Selbst den Staatsmedien und den zahlreichen "Arnolds" fällt es immer schwerer, diese Tatsache zu vertuschen...

Siddhartha
15.10.2013, 11:28
Ich werde es das nächste Mal mit Sicherheit machen .... da kommt man um kurz vor 18 Uhr in das Wahllokal, gibt seine Stimme ab und schaut dann beim Auszählen einfach nur zu. Dann kommt die AfD mit Sicherheit in den Bundestag !

Richtig und ich hoffe das werden auch noch möglichst viele andere tun.
Ich werde mich für die nächste Wahl auf jeden Fall als Wahlhelfer melden.
Und je nachdem wo ich eingesetzt werde, werde ich in der übrigen Zeit als Wahlbeobachter bei der Stimmabgabe oder bei der Auszählung dabei sein.
Und anschließend werde ich die Ergebnisse mit den offiziellen Zahlen abgleichen.
Meine Kinder und einige meiner Freunde wollen auch mitmachen.

Easy
21.06.2014, 12:23
Okay, Astrologie ist nicht jedermanns Fall, meiner schon:


https://www.youtube.com/watch?v=IzyaFtvaBdg

alberich1
22.08.2014, 17:56
Man sollte bei den Wahlen Wahlquittungen ausstellen, die jedem den Nachweis geben, was er tatsächlich gewählt hat.
Sollten dann Zweifel aufkommen, dann könnte anhand dieser Quittungen überprüft werden, ob die Wahlen gefälscht wurden, oder nicht.

Grafenwalder
22.08.2014, 18:03
Das Umfrageergebnis ist bezeichnend. Ein Großteil der üblichen Verdächtigen glaubt an Wahlbetrug im großen Stil, aber kaum einer hat einen solchen persönlich beobachtet.

Deutschmann
22.08.2014, 18:14
Das Umfrageergebnis ist bezeichnend. Ein Großteil der üblichen Verdächtigen glaubt an Wahlbetrug im großen Stil, aber kaum einer hat einen solchen persönlich beobachtet.

Wahlbetrug gibts nicht. Aber die Medien werden durch die "Großen" zur Wählermanipulation prostituiert. Und das ist unübersehbar.

Grafenwalder
22.08.2014, 18:29
Wahlbetrug gibts nicht. Aber die Medien werden durch die "Großen" zur Wählermanipulation prostituiert. Und das ist unübersehbar.

Stimmt, und die, welche behaupten dieses System zu durchschauen schieben das Fehlen einer Opposition bequemlich auf einen vermuteten "Wahlbetrug", gegen den man ja eh' nichts machen könne.

Siddhartha
09.09.2017, 08:35
Damit es bei der Wahl möglicht fair zugeht bitte alle aufpassen. Insbesondere Linke und Antifas haben keinerlei Skrupel. Das haben sie schon bei Ihren unfairen Angriffen auf die AfD bewiesen. Mit Wahlmanipulationen haben sie demnach auch keine Probleme. Sie sehen Manipulationen als Pflicht an und mischen sich unter die Wahlhelfer.

herberger
09.09.2017, 08:53
https://www.mimikama.at/volksverpetzer/afd-wahlbetrug/

Mein Wahlschein war auch rechts oben eine kleine Ecke abgeschnitten, laut dem Artikel soll das für Blinde sein um sich an rechts oder links bei dem Zettel orientieren können


Mit diesem Post sollen AfD-WählerInnen vor Stimmzetteln gewarnt werden, deren Ecke abgeschnitten oder gelocht ist. Dadurch sollen WahlhelferInnen Stimmen für die AfD leichter für ungültig erklären lassen können

Pillefiz
09.09.2017, 09:11
https://www.mimikama.at/volksverpetzer/afd-wahlbetrug/

Mein Wahlschein war auch rechts oben eine kleine Ecke abgeschnitten, laut dem Artikel soll das für Blinde sein um sich an rechts oder links bei dem Zettel orientieren können

Was für ein Blödsinn. Woher wissen die denn vorher, wer AfD wählt?

herberger
09.09.2017, 09:13
Was für ein Blödsinn. Woher wissen die denn vorher, wer AfD wählt?

Der Auszähler könnte eventuell selber entscheiden ob ein Wahlzettel beschädigt ist oder nicht, und da mit ungültig

Politikqualle
09.09.2017, 09:18
Seit Montagmorgen tobt eine riesige Diskussion in sämtlichen sozialen Netzwerken. Es gibt offensichtlich zunehmend Hinweise für Wahlbetrügereien, Manipulationen und Ungereimtheiten bei der Bundestagswahl 2013. .
.. sogar in den Nachrichten kam die Information , daß Häcker die Computer und die Datenübertragungen von den einzelnen Wahllokalen an die Wahlzentrale manipulieren können , alles ist absolut unsicher ..

Siddhartha
09.09.2017, 09:27
https://www.mimikama.at/volksverpetzer/afd-wahlbetrug/

Mein Wahlschein war auch rechts oben eine kleine Ecke abgeschnitten, laut dem Artikel soll das für Blinde sein um sich an rechts oder links bei dem Zettel orientieren können

Kommt darauf an, ob alle Wahlscheine das Merkmal haben. Wenn die Wahlzettel nicht alle gleich sind ist Manipulation wahrscheinlich.

Siddhartha
09.09.2017, 09:33
.. sogar in den Nachrichten kam die Information , daß Häcker die Computer und die Datenübertragungen von den einzelnen Wahllokalen an die Wahlzentrale manipulieren können , alles ist absolut unsicher ..

Ich gehe von Manipulationen aus. Wir müssen das Schlimmste vehindern.

http://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl_2017/bundestagwahl-2017-manipulation-und-geheimnisverletzung-so-sicher-ist-es-wirklich-per-post-zu-waehlen_id_7569328.html

In Österreich wurde definitiv manipuliert. Bei der Nachwahl wurde der Betrug nur besser verschleiert, so daß er kaum noch beweisbar war. Melden wir uns als Wahlhelfer!
Beobachten wir die Wahlen. Das Recht haben wir!