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Eklat bei erster Bundestagssitzung: Bisky fällt durch
Eklat bei Vize-Wahl: Mehrheit lässt Bisky durchfallen
Berlin - Der Vorsitzende der Linkspartei, Lothar Bisky (64), ist auch im dritten und letzten Wahlgang zum Vizepräsidenten des Bundestags gescheitert.
Mit 248 Stimmen erreichte Bisky am Dienstag nicht die erforderliche einfache Mehrheit. 258 Abgeordnete stimmten gegen Bisky, 31 enthielten sich.
Bundestagspräsident Norbert Lammert verwies darauf, dass die am Vormittag beschlossene Geschäftsordnung vorsehe, dass jede Fraktion Anspruch auf einen stellvertretenden Bundestagspräsidenten habe. Er deutete an, dass es in absehbarer Zeit - "nach einer Denkpause" - eine neue Wahl für den der Linkspartei zustehenden Posten geben werde. Die Linkspartei wollte in einer Sonderfraktionssitzung ihr weiteres Vorgehen beraten.
In den ersten zwei Wahlgängen hatte Bisky bereits die zunächst nötige absolute Mehrheit von 308 Stimmen klar verfehlt. Fraktionsvize Gesine Lötzsch hatte sich bereits nach dem ersten Wahlgang "schockiert" gezeigt. "Wir hatten von den anderen Fraktionen deutliche Signale, dass die Vorschläge akzeptiert werden", sagte sie dem Nachrichtensender n-tv.
Hmmm was denn nu haben wir Angst vorm Roten Mann??
oder ist das überheblichkeit.?
Mohammed
18.10.2005, 23:43
...Hmmm was denn nu haben wir Angst vorm Roten Mann??
oder ist das überheblichkeit.?
Ich tippe auf Humor
Skorpion968
19.10.2005, 00:57
Ich tippe auf kindischen Trotz. :))
Manfred_g
19.10.2005, 01:07
Ich tippe auf kindischen Trotz. :))
Klar, aber das ist auch das Lebenselixier der Linkspartei. Warum also nicht konsequent sein? :D
Würfelqualle
19.10.2005, 06:41
Ich hätte auch gegen das Kommunistenschwein gewählt. :D Ein gewisser Prozentsatz Bevölkerung wollte die Linkspartei/PDS, aber im Reichstag ist man klar gegen sie.
Gruss von der Würfelqualle
Ich hätte auch gegen das Kommunistenschwein gewählt. :D Ein gewisser Prozentsatz Bevölkerung wollte die Linkspartei/PDS, aber im Reichstag ist man klar gegen sie.
Gruss von der Würfelqualle
Ich habe es gerne gesehen, dass dieser Ty, bräsig dasitzend wie Kohl durchgefallen ist. Aber die Wahlschlacht ist noch nicht zu Ende. Der LINKEN/PDS steht ein Posten zu, das ist gesetzlich geregelt.
Stasi-Leute gehören überhaupt in kein Parlament. :]
Jodlerkönig
19.10.2005, 07:24
Hmmm was denn nu haben wir Angst vorm Roten Mann??
oder ist das überheblichkeit.?
ich würde diesen saukopf noch nicht mal im 100sten wahldurchgang wählen!
ich würde ihn auch nicht wählen, wäre er der einzige kandidat! eher faulen mir die finger ab!
Skorpion968
19.10.2005, 09:03
Klar, aber das ist auch das Lebenselixier der Linkspartei. Warum also nicht konsequent sein? :D
Das Lebenselixier der Linkspartei ist es, eine vernünftige Gegenposition zum mainstream-Neoliberalismus zu schaffen. Kindischen Trotz kann ich dort beim besten Willen nicht erkennen. ;)
Es ist eine Frechheit, ein seit Jahrzenten praktiziertes Verfahren, dass jeder Fraktion im BT einen Vize entsenden darf, so zu torpedieren!
Auch wenn die PDS eine Saubande ist, es ist Ihr Recht einen VP ihrer Wahl zur Wahl zu bringen - es gab ja im Vorfeld über die Nominierung Biskys keine Einwände der anderen Parteien, ihn also ins offene Messer laufen zu lassen ist eine Sauerei!
Skorpion968
19.10.2005, 09:17
Es ist eine Frechheit, ein seit Jahrzenten praktiziertes Verfahren, dass jeder Fraktion im BT einen Vize entsenden darf, so zu torpedieren!
Auch wenn die PDS eine Saubande ist, es ist Ihr Recht einen VP ihrer Wahl zur Wahl zu bringen - es gab ja im Vorfeld über die Nominierung Biskys keine Einwände der anderen Parteien, ihn also ins offene Messer laufen zu lassen ist eine Sauerei!
Du hast vollkommen recht. Aber es lohnt sich auch nicht, sich darüber aufzuregen. Die "Etablierten" demontieren sich in ihrem Demokratieverständnis damit doch nur selbst!
Du hast vollkommen recht. Aber es lohnt sich auch nicht, sich darüber aufzuregen. Die "Etablierten" demontieren sich in ihrem Demokratieverständnis damit doch nur selbst!
Die demontieren nicht nur sich selbst, sondern auch die Demokratie an sich! Alleine das Spielchen der letzten 4 Woche, in dem über kommende Inhalte der großen Koalitionnichts, dafür um so mehr über Pöstchen und eitlen Machterhalt palavert wurde!
Es hilft nur eines: Den Reichstag samt aller Politiker in die Luft jagen - RESET drücken und von Vorne anfangen!
Dreckspolitikerpack! X(
Skorpion968
19.10.2005, 09:42
Die demontieren nicht nur sich selbst, sondern auch die Demokratie an sich! Alleine das Spielchen der letzten 4 Woche, in dem über kommende Inhalte der großen Koalitionnichts, dafür um so mehr über Pöstchen und eitlen Machterhalt palavert wurde!
Es hilft nur eines: Den Reichstag samt aller Politiker in die Luft jagen - RESET drücken und von Vorne anfangen!(
:top: Game over! Insert a new coin!
nachdem ich eine Nacht darüber geschlafen habe, denke ich wie Grüni.
Unsere Politcolwns, drehen mal wieder am Rad.
Super, anstelle alles etwas preiswerter anzugehen, bläht sich unsere Regierung momentan mit Posten und Pöstchen richtig auf.
Und alle machen mit , nach dem Motto es steht mir ja schließlich zu, werden unsere Steuergelder schon für Personalkosten vom Bundestag draufgehen.
Fr. Merkel hat das wohl schon eingerechnet und erhöht deshalb die MWst. ?
Dieser Posten steht Bisky zu ob es uns nun gefällt oder nicht.
Was dieser Kinderquatsch wieder Kosten wird, die Damen und Herren bekommen ja auch Anwesenheitsgeld für solche Show einlagen.
logiCopter
19.10.2005, 10:07
Die demontieren nicht nur sich selbst, sondern auch die Demokratie an sich!
Es hilft nur eines: Den Reichstag samt aller Politiker in die Luft jagen - RESET drücken und von Vorne anfangen!
Dreckspolitikerpack! X(
Die Teilnahme an demokratischen Prozessen impliziert auch die Möglichkeit einer Niederlage.
Diese Kontingenz ist substantieller Bestandteil der Demokratie und nicht etwas Gegenläufiges.
Skorpion968
19.10.2005, 10:15
Die Teilnahme an demokratischen Prozessen impliziert auch die Möglichkeit einer Niederlage.
Diese Kontingenz ist substantieller Bestandteil der Demokratie und nicht etwas Gegenläufiges.
Du wirst es sicherlich schon mitbekommen haben, dass die Linkspartei ein verbrieftes Recht auf die Besetzung dieses Amtes hat. Wenn man Bisky nicht akzeptiert, wird man halt ein anderes Mitglied der Linkspartei akzeptieren müssen.
Diese Bockigkeit ist kein demokratisches Denken, sondern Kinderkram!
Die Teilnahme an demokratischen Prozessen impliziert auch die Möglichkeit einer Niederlage.
Diese Kontingenz ist substantieller Bestandteil der Demokratie und nicht etwas Gegenläufiges.
Aber nicht in einem Vorgang, der seit jeher über die Parteigrenzen hinweg für Übereinstimmung gesorgt hat!
logiCopter
19.10.2005, 10:48
Aber nicht in einem Vorgang, der seit jeher über die Parteigrenzen hinweg für Übereinstimmung gesorgt hat!
Es könnte daran liegen, dass bisher zwischen den gewählten Parteien ein ausreichendes Maß an gegenseitiger Akzeptanz vorhanden war.
Man stelle sich zum Beispiel mal theoretisch die Wahl eines Vizes aus den Reihen der NPD/DVU vor.
Ob die Vertreter von Linkspartei/PDS da wohl genauso auf "seit jeher" pochen würden ? :rolleyes:
logiCopter
19.10.2005, 10:55
Du wirst es sicherlich schon mitbekommen haben, dass die Linkspartei ein verbrieftes Recht auf die Besetzung dieses Amtes hat. Wenn man Bisky nicht akzeptiert, wird man halt ein anderes Mitglied der Linkspartei akzeptieren müssen.
Diese Bockigkeit ist kein demokratisches Denken, sondern Kinderkram!
Dieses verbriefte Recht steht nicht zur Debatte, denke ich.
Es handelt sich hier wohl mehr um den Kandidaten (obwohl der auf mich noch einen eher besonnenen Eindruck macht im Gegensatz dazu, was diese Partei sonst noch zu bieten hat), aber das Thema Stasiverdacht steht nun mal im Raum.
Mit Bockigkeit hat das nichts zu tun.
Irgendeinen Grund muss es ja schließlich geben, warum so eine Wahl überhaupt stattfindet, oder ?
Skorpion968
19.10.2005, 11:06
Dieses verbriefte Recht steht nicht zur Debatte, denke ich.
Es handelt sich hier wohl mehr um den Kandidaten (obwohl der auf mich noch einen eher besonnenen Eindruck macht im Gegensatz dazu, was diese Partei sonst noch zu bieten hat), aber das Thema Stasiverdacht steht nun mal im Raum.
Mit Bockigkeit hat das nichts zu tun.
Irgendeinen Grund muss es ja schließlich geben, warum so eine Wahl überhaupt stattfindet, oder ?
Das verbriefte Recht steht sehr wohl zur Debatte. Der Wahlvorgang ist lediglich eine Formalie.
Gegen Bisky als Person ist nichts einzuwenden und das wird (übrigens nach einhelliger Expertenmeinung) auch nicht der Grund gewesen sein. Die Linkspartei hätte wahrlich fragwürdigere Kandidaten aufstellen können.
Die Teilnahme an demokratischen Prozessen impliziert auch die Möglichkeit einer Niederlage.
Diese Kontingenz ist substantieller Bestandteil der Demokratie und nicht etwas Gegenläufiges.
Das Problem ist " nur " eine Niederlage bei solch einer Wahl ist eigentlich gar nicht möglich. Da auch der PDS dieses zusteht wie allen Parteien.
Das ist Zirkus Live. Was mir noch fehlt sind Prügelszenen. ;)
Das ganze ist so Lächerlich, Typisch für unsere Politiker................
Apollon7
19.10.2005, 11:20
Das verbriefte Recht steht sehr wohl zur Debatte. Der Wahlvorgang ist lediglich eine Formalie. [...]
Ein Wahlgang ist nie nur eine Formalie!
Auch wenn ich nichts für die Kommunisten übrig habe, tat mir Bisky gestern abend leid. Dieser Vorgang hat, meiner Meinung nach, dem Ansehen des Bundestages geschadet. Es war eine unnötige, substanzlose Diffamierung Biskys, gerade weil die PDS/WASG-Fraktion trotzallem weiter an ihm festhält und jeder Fraktion ein Vize zusteht.
logiCopter
19.10.2005, 11:27
Das verbriefte Recht steht sehr wohl zur Debatte. Der Wahlvorgang ist lediglich eine Formalie.
Ein Wahlvorgang ist in einer Demokratie niemals eine "Formalie".
Du verwechselst das mit dem Demokratieverständnis der ehemaligen SED.
logiCopter
19.10.2005, 11:31
Das Problem ist " nur " eine Niederlage bei solch einer Wahl ist eigentlich gar nicht möglich. Da auch der PDS dieses zusteht wie allen Parteien.
Der Posten steht ihr zu, die Bestätigung des Kandidaten hingegen obliegt allen Parteien.
logiCopter
19.10.2005, 11:41
Auch wenn ich nichts für die Kommunisten übrig habe, tat mir Bisky gestern abend leid. Dieser Vorgang hat, meiner Meinung nach, dem Ansehen des Bundestages geschadet. Es war eine unnötige, substanzlose Diffamierung Biskys, gerade weil die PDS/WASG-Fraktion trotzallem weiter an ihm festhält und jeder Fraktion ein Vize zusteht.
Ich denke auch, man sollte sich durchringen.
Es kann Kandidatenmäßig wohl kaum besser, eher schlechter werden.
Und wen interessiert schon der Posten eines von 5 Vizes ?
Die Vizepräsidenten können mal ab und an 'ne Sitzung leiten, wenn der Bundestagspräsident gerade keine Zeit hat.
Viel mehr aber auch nicht.
karl martell
19.10.2005, 12:02
Ich hätte auch gegen das Kommunistenschwein gewählt. :D
Bisky ist vielleicht Kommunist aber kein Schwein.
Wir Rechte regen uns doch auch immer auf, wenn man uns als Schweine bezeichnet.
Also:
Nehmt euren Verstand zusammen.
Die Linken sind gegen den neoliberalen Kurs und somit im Geiste zunächst unsere Mitstreiter.
---
Mohammed
19.10.2005, 12:45
Bisky ist vielleicht Kommunist aber kein Schwein.
Wir Rechte regen uns doch auch immer auf, wenn man uns als Schweine bezeichnet...
Kennst du das Sprichwort: Getroffene Hunde bellen ?
Motorsäge
19.10.2005, 18:05
Ich finde das verhalten der Bt-Abgeordneten lobenswert, einem alten SED-Funktionär diesen Posten zu verweigern.
Und wie heisst es so schön: Der Abgeordnete ist nur seinem Gewissen verpflichtet.
Warum sollte man bei der Wahl eines SED-Funktionärs eine Ausnahme machen?
Weiter so, verhindert Bisky. :]
Roter Prolet
19.10.2005, 18:46
E
Auch wenn ich nichts für die Kommunisten übrig habe, tat mir Bisky gestern abend leid.
Wenn Bisky ein Kommunist ist, dann ist Ratzinger Ehrenmitglied eines Homosexuellen-Verband :rolleyes:
Würfelqualle
19.10.2005, 19:03
Bisky ist vielleicht Kommunist aber kein Schwein.
Wir Rechte regen uns doch auch immer auf, wenn man uns als Schweine bezeichnet.
Also:
Nehmt euren Verstand zusammen.
Die Linken sind gegen den neoliberalen Kurs und somit im Geiste zunächst unsere Mitstreiter.
---
Hast Recht, nehme das Schwein zurück.
Was issen mit Kommunistenferkelchen ? :D
Gruss von der Würfelqualle
JosephBlücher
19.10.2005, 19:09
Schwein passt schon eher!
Es ist schon toll.... Die ultra rechte schreit gegen die Linken,
nehmen sie aber als Wegbereiter... glauben sie..
Das selbe glauben die Linken über die Rechten übrigens auch..
Beides ein armseliger haufen von .. ewig gestrigen.
Bereit..... immer bereit.
habt ihr eure Blauen / Braunen Hemden schon angezogen??
Dann raus auf die Strasse zum spielen..
discipulus
19.10.2005, 22:39
Das gejammere der LINKEN ist einfach lächerlich.
Gysi meinte der Bundestag sollte halt solange wählen bis Bisky die Mehrheit hat. So sollten die Bundestagsabgeordneten das Systhem der Demokratie erfahren.
Sehr demokratisch! Wir wiederholen es solange bis uns das Ergebnis past.
Man sollte sich hier der Mehrheitsentscheidung beugen und Bisky zurückziehen.
Das gejammere der LINKEN ist einfach lächerlich.
Gysi meinte der Bundestag sollte halt solange wählen bis Bisky die Mehrheit hat. So sollten die Bundestagsabgeordneten das Systhem der Demokratie erfahren.
Sehr demokratisch! Wir wiederholen es solange bis uns das Ergebnis past.
Man sollte sich hier der Mehrheitsentscheidung beugen und Bisky zurückziehen.
sehe ich ganz genauso...
logiCopter
20.10.2005, 09:34
Man sollte sich hier der Mehrheitsentscheidung beugen und Bisky zurückziehen.
Ich denke, das wird man früher oder später auch tun.
Es sind halt die ersten Erfahrungen ehemaliger SED-Funktionäre mit echter Demokratie.
Aller Anfang ist schwer. :D
Ich denke, das wird man früher oder später auch tun.
Es sind halt die ersten Erfahrungen ehemaliger SED-Funktionäre mit echter Demokratie.
Aller Anfang ist schwer. :D
Ich denke es sind die ersten erfahrungen mit einer Deomkratisch gewählten
Linkspartei.
Da haben unsere "alten" Parteien anscheinend ein Problem.
Apollon7
20.10.2005, 11:42
Wenn Bisky ein Kommunist ist, dann ist Ratzinger Ehrenmitglied eines Homosexuellen-Verband :rolleyes:
Ich weiß nicht, wo Ratzinger überall Mitglied ist. Ich weiß aber, daß ein Kommunist sich nicht auf das GG berufen sollte, und ich weiß, daß jeder Sozialist (wie Bisky) indirekt natürlich ein Kommunist ist.
malnachdenken
20.10.2005, 11:43
Ich weiß nicht, wo Ratzinger überall Mitglied ist. Ich weiß aber, daß ein Kommunist sich nicht auf das GG berufen sollte, und ich weiß, daß jeder Sozialist (wie Bisky) indirekt natürlich ein Kommunist ist.
natürlich :rolleyes:
Apollon7
20.10.2005, 11:45
natürlich :rolleyes:
Was ist los? Hast Du Dir wieder in die Hosen gemacht?
malnachdenken
20.10.2005, 11:45
Was ist los? Hast Du Dir wieder in die Hosen gemacht?
nein, was hat das mit dem thema zu tun?
Apollon7
20.10.2005, 11:47
nein, was hat das mit dem thema zu tun?
In diesem Thread geht es doch um Hosenscheißer, oder?
Jodlerkönig
20.10.2005, 11:47
Ich denke, das wird man früher oder später auch tun.
Es sind halt die ersten Erfahrungen ehemaliger SED-Funktionäre mit echter Demokratie.
Aller Anfang ist schwer. :D
so sehe ich das auch :P :P :P :P erst nützen sie die demokratie für ihre spielchen....und dann gibts eine aufs hirn, schöööööön mit anzusehen :2faces:
malnachdenken
20.10.2005, 11:49
In diesem Thread geht es doch um Hosenscheißer, oder?
eher nicht. musst du also woanders spamen. viel spaß
Apollon7
20.10.2005, 11:56
eher nicht. musst du also woanders spamen. viel spaß
Malnachdenken, mal nachdenken könnte Dir helfen.
malnachdenken
20.10.2005, 12:01
Malnachdenken, mal nachdenken könnte Dir helfen.
großes kino!
und jetzt geh ins spam-forum, da kannst du dich austoben.
Manfred_g
20.10.2005, 12:08
Das Lebenselixier der Linkspartei ist es, eine vernünftige Gegenposition zum mainstream-Neoliberalismus zu schaffen.
Nachdem sie dieses nicht ansatzweise zustande bringen, soll ich also schließen, daß diese Partei nicht unwillig ist, sondern unfähig?
Einigen wir uns doch auf beides!
Kindischen Trotz kann ich dort beim besten Willen nicht erkennen. ;)
Überrascht mich nicht, sie haben ja einige Stimmen bekommen. Mich überrascht auch der Niedergang Deutschlands nicht mehr. Bedauerlich finde ich es aber.
Skorpion968
21.10.2005, 03:56
Nachdem sie dieses nicht ansatzweise zustande bringen, soll ich also schließen, daß diese Partei nicht unwillig ist, sondern unfähig?
Einigen wir uns doch auf beides!
Von "nichts zustande bringen" kann wohl keine Rede sein. Natürlich können sie mit knapp 9% Wählerstimmen den Laden nicht von heute auf morgen umkrempeln. Aber kleine Erfolge sind durchaus schon zu beobachten:
1. Musste sich die SPD im Wahlkampf durch die Entstehung der Linkspartei deutlich stärker links ausrichten, um nicht noch mehr Wählerstimmen zu verlieren. Urplötzlich kam man mit Heuschrecken und Reichensteuer um die Ecke, du erinnerst dich!
2. Die Wähler der Linkspartei haben letztlich die Wahl entschieden, weil es weder für Rot-Grün noch für Schwarz-Gelb zu einer Mehrheit gereicht hat. Das kann man unbedenklich als eine "Nichtwahl des Neoliberalismus" bezeichnen.
3. Auch in den gerade begonnenen Koalitionsverhandlungen zeigt sich bereits der größere Einfluss von links. Absage an die Lockerung von Kündigungsschutz und Tarifautonomie ist hier nur ein Beispiel...
Mich überrascht auch der Niedergang Deutschlands nicht mehr. Bedauerlich finde ich es aber.
Der Niedergang Deutschlands ist ja wohl kaum der Linkspartei anzulasten. Denn die Linken hatten in den letzten 20 Jahren in Deutschland bekanntlich kaum politischen Einfluss.
politi_m
22.10.2005, 17:08
ich weiß, daß jeder Sozialist (wie Bisky) indirekt natürlich ein Kommunist ist.Ohje :))
Dann ist dein Wissen fehlerhaft. Ein Sozialist ist ein Sozialist und ein Kommunist ist ein Kommunist, nicht mehr und nicht weniger. Zwei unterschiedliche Begriffe trennen zu können scheint ja schon eine Tat zu sein...
Und bevor du mit deinem für dich möglicherweise logischen Rückschluss kommen solltest, dass jeder Kommunist automatisch auch ein Sozialist sei: Auch das wäre falsch. Ich kenne Kommunisten, die ohne Sozialismus als Zwischenstufe den Kommunismus herbeiführen wollen.
Es ist halt nicht immer alles so einfach...
Apollon7
22.10.2005, 17:22
Ohje :))
Dann ist dein Wissen fehlerhaft. Ein Sozialist ist ein Sozialist und ein Kommunist ist ein Kommunist, nicht mehr und nicht weniger. Zwei unterschiedliche Begriffe trennen zu können scheint ja schon eine Tat zu sein...
Und bevor du mit deinem für dich möglicherweise logischen Rückschluss kommen solltest, dass jeder Kommunist automatisch auch ein Sozialist sei: Auch das wäre falsch. Ich kenne Kommunisten, die ohne Sozialismus als Zwischenstufe den Kommunismus herbeiführen wollen.
Es ist halt nicht immer alles so einfach...
Nein, das ist leider falsch.
Ohje :))
Dann ist dein Wissen fehlerhaft. Ein Sozialist ist ein Sozialist und ein Kommunist ist ein Kommunist, nicht mehr und nicht weniger. Zwei unterschiedliche Begriffe trennen zu können scheint ja schon eine Tat zu sein...
Und bevor du mit deinem für dich möglicherweise logischen Rückschluss kommen solltest, dass jeder Kommunist automatisch auch ein Sozialist sei: Auch das wäre falsch. Ich kenne Kommunisten, die ohne Sozialismus als Zwischenstufe den Kommunismus herbeiführen wollen.
Es ist halt nicht immer alles so einfach...
ja so habe ich es auch gelernt Kommunismus ist die Form die die Sozialisten erst erreichen wollten
politi_m
23.10.2005, 10:25
Nein, das ist leider falsch.Ich kann aus deinem Einzeiler keine Kommunikation zu meinem Beitrag entlocken. Was genau ist falsch? Und warum?
Apollon7
23.10.2005, 12:35
Ich kann aus deinem Einzeiler keine Kommunikation zu meinem Beitrag entlocken. Was genau ist falsch? Und warum?
Du solltest erst einmal Deine eigene Aussage belegen, ehe Du von mir eine Antwort erwartest.
Bleibt beim Thema...
und heult mit nicht das Thema zu...
mfg
Baxter
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