Rot-Rot-Grün?

[Sloth]

Glaubt man dem Focus-Experten, bereitet die SPD einen dicken, fetten Schwindel vor.
Dem Experten zufolge will die SPD auf einem kleinen Parteitag ihr Nein zur Linken revidieren - 2 Tage nach der Wahl.
http://www.focus.de/politik/gastkolumnen/wolffsohn/totale-fremdbestimmung-wie-die-spd-schon-jetzt-alles-fuer-den-rot-rot-gruenen-kraken-staat-vorbereitet_aid_1071817.html

Was würde uns mit einer Rot-Rot-Grünen Regierung erwarten?

[Der Altdeutsche]

Ganz einfach: eine neue Mauer......... aber da passen noch zehn Millionen Musel und fünf Millionen Zigeuner rein.

[DerKoch]

Was würde uns mit einer Rot-Rot-Grünen Regierung erwarten?

Weiß ich nicht, muss ich aber auch nicht wissen da es ein abstruser Gedanke ist.

[Sloth]

Weiß ich nicht, muss ich aber auch nicht wissen da es ein abstruser Gedanke ist.
Ausgeschlossen ist es nicht.

[DerKoch]

Ausgeschlossen ist es nicht.

Ich halte es für ausgeschlossen aber ich gebe zu dass ich auch schon falsch gelegen habe.

[Pappenheimer]

Ganz einfach: eine neue Mauer......... aber da passen noch zehn Millionen Musel und fünf Millionen Zigeuner rein.

Und wenn die Gruenfaschisten dann noch 65 Millionen Deutsche ausweisen ist genug Platz fuer Tuerken und andere Schmarotzer.

Ich wuerde gerne mal wissen was abgeht wenn die Gruenen die Bundestagswahl gewinnen wuerden. Dann werden bestimmt gelbe Sterne fuer die Deutschen verteilt.

[Demokrat]

Nun, die SPD wird wohl nie wieder eine Regierungskoalition anführen, wenn sie die Linkspartei nicht mit ins Boot holt, das ist eine ganz pragmatische Überlegung. Früher oder später müssen sie schließlich einlenken, andernfalls bleibt ihnen nur noch die Rolle als "Juniorpartner" unter der CDU. Die Linkspartei bildet die letzte ernsthafte Opposition unter den etablierten Parteien, zumindest in vielen Fragen, solange nicht beispielsweise die AfD hinzukommt. Und ich sehe keinen Grund, warum nicht auch die Linken mal in die Regierungsverantwortung kommen sollten - dann wird man sehen, was ihre Statements taugen.

[Sloth]

Nun, die SPD wird wohl nie wieder eine Regierungskoalition anführen, wenn sie die Linkspartei nicht mit ins Boot holt, das ist eine ganz pragmatische Überlegung. Früher oder später müssen sie schließlich einlenken, andernfalls bleibt ihnen nur noch die Rolle als "Juniorpartner" unter der CDU. Die Linkspartei bildet die letzte ernsthafte Opposition unter den etablierten Parteien, zumindest in vielen Fragen, solange nicht beispielsweise die AfD hinzukommt. Und ich sehe keinen Grund, warum nicht auch die Linken mal in die Regierungsverantwortung kommen sollten - dann wird man sehen, was ihre Statements taugen.
Auf Landesebene konnten und können wir das schon sehen.

[Der Altdeutsche]

Rot-Rot-Grün wäre das Ende der zivilisierten Welt in Deutschland. Die SPD ist einfach nur unfähig, die Dunkelroten trauern heute noch ihrem Erich nach, und die Grünen sind schlimmere Faschisten als die NSDAP. Da werden sicherlich viele "Wähler" sagen, IM Merkel mit Fippse The Chink Rösler sind das kleinere Übel. Also fliegt die FDP nicht raus und alles bleibt beim Alten, bis sich die EU in einem gewaltigen Knall selbst auslöscht.

[Bruddler]

Nun, die SPD wird wohl nie wieder eine Regierungskoalition anführen, wenn sie die Linkspartei nicht mit ins Boot holt, das ist eine ganz pragmatische Überlegung. Früher oder später müssen sie schließlich einlenken, andernfalls bleibt ihnen nur noch die Rolle als "Juniorpartner" unter der CDU. Die Linkspartei bildet die letzte ernsthafte Opposition unter den etablierten Parteien, zumindest in vielen Fragen, solange nicht beispielsweise die AfD hinzukommt. Und ich sehe keinen Grund, warum nicht auch die Linken mal in die Regierungsverantwortung kommen sollten - dann wird man sehen, was ihre Statements taugen.

Wenn es um Macht geht, ist den Sozen alles scheißegal...noch nicht gewusst ?

[Bruddler]

Rot-Rot-Grün wäre das Ende der zivilisierten Welt in Deutschland. Die SPD ist einfach nur unfähig, die Dunkelroten trauern heute noch ihrem Erich nach, und die Grünen sind schlimmere Faschisten als die NSDAP. Da werden sicherlich viele "Wähler" sagen, IM Merkel mit Fippse The Chink Rösler sind das kleinere Übel. Also fliegt die FDP nicht raus und alles bleibt beim Alten, bis sich die EU in einem gewaltigen Knall selbst auslöscht.

http://www.politikforen.net/attachment.php?attachmentid=20156&d=1244645922

[Rolf1973]

Nun, die SPD wird wohl nie wieder eine Regierungskoalition anführen, wenn sie die Linkspartei nicht mit ins Boot holt, das ist eine ganz pragmatische Überlegung. Früher oder später müssen sie schließlich einlenken, andernfalls bleibt ihnen nur noch die Rolle als "Juniorpartner" unter der CDU. Die Linkspartei bildet die letzte ernsthafte Opposition unter den etablierten Parteien, zumindest in vielen Fragen, solange nicht beispielsweise die AfD hinzukommt. Und ich sehe keinen Grund, warum nicht auch die Linken mal in die Regierungsverantwortung kommen sollten - dann wird man sehen, was ihre Statements taugen.

Letzteres ist ein Experiment, das man um keinen Preis durchführen sollte. Es ist einfach unwahrscheinlich, dass es gelingt.

[Rolf1973]

Zum Thema: ich stimme schlicht für "etwas beschleunigter schleichender Niedergang" verglichen an dem,
was bei weiteren Runden SchwarzGelb zu erwarten wäre. Aber vielleicht ist es sogar besser, wenn es in
der Folge früher knallt....bevor wirklich alles zu spät ist!

[dimu]

Ganz gleich welche Mischung vorgenommen wird,
es ergibt immer die gleiche Schei.e.

[Neu]

Was würde uns mit einer Rot-Rot-Grünen Regierung erwarten?

Steuererhöhungen. Autobahnmaut. Alles, nur nichts gutes.

[Demokrat]

Letzteres ist ein Experiment, das man um keinen Preis durchführen sollte. Es ist einfach unwahrscheinlich, dass es gelingt.
Andererseits muss man aber auch zu der Feststellung kommen, dass spätestens, wenn der AfD der Einzug in den Bundestag gelingen sollte, nur noch Koalitionen aus drei Parteien möglich sein sollten. Es sei denn, es kommt zu einer großen Koalition.

[cajadeahorros]

Ganz gleich welche Mischung vorgenommen wird,
es ergibt immer die gleiche Schei.e.

Richtig, da die große Linie der Politik ja wo völlig anders entschieden wird, in den Think Tanks diesseits und jenseits des Atlantiks. Die Grünen sind hierbei nur die widerwärtige Avantgarde, zuständig für die besonders widerwärtigen Entrechtungen, die man anderen Parteien nicht durchgehen lassen würde. Genauso wie die SPD auf die Ostgebiete verzichten mußte, rot-grün den ersten Krieg führen mußte, und so weiter. Und für die "Bürgerversichrung" genanne Kopie von Obamacare, also die endgültige Vernichtung des deutschen Sozialsystems, oder die Reichensteuer ab 3000 Euro netto oder Alkoholverbot oder Einheitsschule oder "Inklusion" braucht man sie wieder. Insofern wird es spätestens 2017 einen "Wechsel" geben, wie auch immer der inszeniert wird, für die Vernichtung Kohls durch irgendwelche Affären hat man ja auch nur ein paar Wochen gebraucht.

[Rolf1973]

Bei den dann möglichen Paarungen gebe ich CDU-FDP(kotz)-AfD den Vorzug. Nicht optimal,
aber das kleinere Übel. Rot-Rot-Grün wäre mein größter Albtraum. Und wann hat eine große
Koalition D schon mal weiter gebracht? Kann mich nicht erinnern!

[Frumpel]

Und ich sehe keinen Grund, warum nicht auch die Linken mal in die Regierungsverantwortung kommen sollten - dann wird man sehen, was ihre Statements taugen.

Die Frage ist sehr einfach zu beantworten: NICHTS. Die SED war in der Regierungsverantwortung in der DDR, und das Ergebnis ist bekannt. In Berlin war sie in der Landesregierung, und in Brandenburg ist sie immer noch dabei. Ergebnisse: außer immer neuen Stasi-Enthüllungen keine. Die bringen es einfach nicht, weil ihre Ideologie untauglich dazu ist und die Personen an der Führungsspitze ebenfalls. Lackmustest nicht bestanden.

[Ausonius]

. Und für die "Bürgerversichrung" genanne Kopie von Obamacare, also die endgültige Vernichtung des deutschen Sozialsystems, oder die Reichensteuer ab 3000 Euro netto oder Alkoholverbot oder Einheitsschule oder "Inklusion" braucht man sie wieder. Insofern wird es spätestens 2017 einen "Wechsel" geben, wie auch immer der inszeniert wird, für die Vernichtung Kohls durch irgendwelche Affären hat man ja auch nur ein paar Wochen gebraucht.

Du phantasierst dir ja langsam ein Zeug zusammen... Reichensteuer ab 3k netto, jaja... was hast du eigentlich gegen "Inklusion"? Ein neumodisches Wort, Realität an vielen Dorfschulen des 19. Jahrhunderts, wo der "Dorfdepp" trotzdem mit den anderen zur Schule ging... Und Kohl wurde vernichtet? Mir war so, als speiste er mit Gemahlin und seinem "Freund", Trauzeugen und Bild-Chef neulich noch in Berlin.

[dimu]

Richtig, da die große Linie der Politik ja wo völlig anders entschieden wird, in den Think Tanks diesseits und jenseits des Atlantiks. Die Grünen sind hierbei nur die widerwärtige Avantgarde, zuständig für die besonders widerwärtigen Entrechtungen, die man anderen Parteien nicht durchgehen lassen würde. Genauso wie die SPD auf die Ostgebiete verzichten mußte, rot-grün den ersten Krieg führen mußte, und so weiter. Und für die "Bürgerversichrung" genanne Kopie von Obamacare, also die endgültige Vernichtung des deutschen Sozialsystems, oder die Reichensteuer ab 3000 Euro netto oder Alkoholverbot oder Einheitsschule oder "Inklusion" braucht man sie wieder. Insofern wird es spätestens 2017 einen "Wechsel" geben, wie auch immer der inszeniert wird, für die Vernichtung Kohls durch irgendwelche Affären hat man ja auch nur ein paar Wochen gebraucht.

Richtig.
Die Politik für Deutschland wird wo anders gemacht.
Hier dürfen nur die Puppen tanzen, so lange, wie es diesen Herrschaften von Nutzen ist.

[Doc Gyneco]

Ganz einfach: eine neue Mauer......... aber da passen noch zehn Millionen Musel und fünf Millionen Zigeuner rein.

Du meinst auf der östlichen Seite der Mauer ??!!

http://forum.ovh.com/images/smilies/rolleyes.gifhttp://forum.ovh.com/images/smilies/rolleyes.gifhttp://forum.ovh.com/images/smilies/rolleyes.gif

[Der Altdeutsche]

Du meinst auf der östlichen Seite der Mauer ??!!

http://forum.ovh.com/images/smilies/rolleyes.gifhttp://forum.ovh.com/images/smilies/rolleyes.gifhttp://forum.ovh.com/images/smilies/rolleyes.gif


Wenn du mich so fragst, dann auf der östlich der östlichen Seite der Mauer gelegenen Mauer........

[cajadeahorros]

Du phantasierst dir ja langsam ein Zeug zusammen... Reichensteuer ab 3k netto, jaja... was hast du eigentlich gegen "Inklusion"? Ein neumodisches Wort, Realität an vielen Dorfschulen des 19. Jahrhunderts, wo der "Dorfdepp" trotzdem mit den anderen zur Schule ging... Und Kohl wurde vernichtet? Mir war so, als speiste er mit Gemahlin und seinem "Freund", Trauzeugen und Bild-Chef neulich noch in Berlin.

Sehr schön! Also wollen Grüne die Dorfschule wieder haben in der 1.-4. Klasse zusammensitzen und vom Pfarrer mit dem Rohrstock die 10 Gebote eingepfiffen bekommen? Das ist ja schon fast eine herrliche Fehlleistung!

Und auch die notorisch gedächtnisschwachen kleinen Parteisoldaten werden sich daran erinnern, wie man praktisch über Nach über Kohl einen hysterischen "Spendenaffärenkübel" nach dem anderen ausgoß, bis irgendwann der "Kanzler der Einheit" in der Union das Ruder abgab, gerade als die ersten bereuten, den Ungefärbten gewählt zu haben. (Wer in der Lage ist, über den beschränkten Horizont des eigenen Landes hinauszublicken, oder den seiner Qualitätszeitung, erinnert sich daran, daß die DC in Italien ebenso in kürzester Zeit zerschlagen wurde, überflüssig geworden, ein peinliches Relikt aus dem Kalten Krieg.)

Ansonsten kann ich nichts dafür daß deine Parteibonzen "Reichtum" bei 3k netto beginnen lassen.

[hamburger]

Es würde sich überhaupt nichts ändern...die wenigen Kleinigkeiten sind nicht von Bedeutung.
Euro und Schulden, da tun sich alle nichts. Der einzige Unterschied wäre die Bürgerversicherung....wenn sie das wäre, was propagiert wird.
Ist sie aber nicht, da nicht alle einbezogen werden...also letztlich bleibt alles beim alten.
Einzig die AfD hat ein Thema, den Ausstieg aus dem Euro und der Eurofinanzierung. Da die dafür notwendige Mehrheit nicht zustande kommen wird, trotz des Einzugs ins Parlament, muss man auf 2017 warten.
Alle bisher im Parlament vorhandenen Parteien könnten in die Regierung kommen..und es würde sich nichts ändern.
Auch die Steuern können die Parteien nicht nach Belieben festsetzen....jedenfalls, wenn das BVerG sein eigenes Urteil dazu ernst nimmt.
Deswegen verstehe ich die Aufregung hier nicht. Im Übrigen wäre ein schnelles Ende dem langsamen Niedergang vorzuziehen:appl:

[Marlen]

Glaubt man dem Focus-Experten, bereitet die SPD einen dicken, fetten Schwindel vor.
Dem Experten zufolge will die SPD auf einem kleinen Parteitag ihr Nein zur Linken revidieren - 2 Tage nach der Wahl.
http://www.focus.de/politik/gastkolumnen/wolffsohn/totale-fremdbestimmung-wie-die-spd-schon-jetzt-alles-fuer-den-rot-rot-gruenen-kraken-staat-vorbereitet_aid_1071817.html

Was würde uns mit einer Rot-Rot-Grünen Regierung erwarten?

Was träumst Du Nachts? :haha:

Mich persönlich ärgert es, dass die SPD und auch die Grünen eine Koalition mit
Dunkelrot ausschliessen.

Zusammen könnten sie diese Regierung - mit links - ablösen!

Der Wähler, das Volk ist der Souverän und was er bei Wahlen bestimmt
sollte auch umgesetzt werden ...... zumindest muss erst abgewartet werden
was der Wähler will ...

Die Linke ist demokratisch wählbar .... warum also über diese Wählerstimmen
so borniert hinweggehen?

Dass schwarz/gelb Angst hat vor rot/rot/grün ..... das eines Tages eh kommen
wird ist verständlich .... irgendwann gehen Merkel die Partner aus.

Wenn es danach ginge wer dem Ostsystem angehörte - dürfte die CDU auch keine
Kanzlerin aus der ehemaligen DDR haben ....

[Sloth]

Was träumst Du Nachts? :haha:
Die Frage ist ungültig. Ich habe neutral berichtet.

[tommy3333]

Und ich sehe keinen Grund, warum nicht auch die Linken mal in die Regierungsverantwortung kommen sollten - dann wird man sehen, was ihre Statements taugen.
Das sieht man auch, wenn sie nicht in Regierungsverantwortung stehen. Brauchst nur mal über die frz. Grenze schauen, dann weißt Du, was die Statements der Linken taugen, und kannst froh sein, dass "nur" die Franzosen so "mutig" oder "dämlich" (je nachdem) genug waren, einem Hollande Macht zu geben.

[tommy3333]

Was träumst Du Nachts? :haha:

Mich persönlich ärgert es, dass die SPD und auch die Grünen eine Koalition mit
Dunkelrot ausschliessen.

Zusammen könnten sie diese Regierung - mit links - ablösen!
Und wovon träumst Du nachts?


Der Wähler, das Volk ist der Souverän und was er bei Wahlen bestimmt
sollte auch umgesetzt werden ...... zumindest muss erst abgewartet werden
was der Wähler will ...
Dann sollte man den BuKa direkt vom Volk wählen lassen ähnlich wie in Amerika.


Die Linke ist demokratisch wählbar .... warum also über diese Wählerstimmen
so borniert hinweggehen?
Die Linke ist so "demokratisch wählbar" wie die NPD. Zugelassen sind sie beide. Ewig gestrig auch - wobei die Linke durch die SED-Vergangenheit im Osten eher noch stärker belastet ist als die NPD durch die NSDAP (die NPD war eine Neugründung in den 60er Jahren), dafür nur nicht mehr so geschwollen redet wie früher.


Dass schwarz/gelb Angst hat vor rot/rot/grün ..... das eines Tages eh kommen
wird ist verständlich .... irgendwann gehen Merkel die Partner aus.
Das ist schon möglich, aber nicht das einzige und inzwischen das kleinere Problem von schwarz-gelb.


Wenn es danach ginge wer dem Ostsystem angehörte - dürfte die CDU auch keine
Kanzlerin aus der ehemaligen DDR haben ....
Ich habe auch kein Problem damit, die Alternativlos-Merkel los zu werden. Nur ein Problem damit, was ich an ihrer statt an den Hals bekäme. Vom Regen in die Traufe.

[Demokrat]

Dann sollte man den BuKa direkt vom Volk wählen lassen ähnlich wie in Amerika.
Und was ist, wenn der so gewählte Bundeskanzler dann keine Mehrheit zum Regieren hat? Dann geschieht letztlich gar nichts mehr im Lande, weil der Kanzler laufend im Bundestag um Stimmen für seine Politik werben muss. Sieht man ja, wie das in den USA abläuft.

[tommy3333]

Und was ist, wenn der so gewählte Bundeskanzler dann keine Mehrheit zum Regieren hat? Dann geschieht letztlich gar nichts mehr im Lande, weil der Kanzler laufend im Bundestag um Stimmen für seine Politik werben muss. Sieht man ja, wie das in den USA abläuft.
Dann wird er sich mit denen arrangieren müssen, die eine Mehrheit haben. Ist in Amerika auch so und funktioniert. Und ist nicht weniger demokratisch als die Landeslisten bei uns.

[tommy3333]

... und wenn man das nicht will (wie in Amerika), dann sollte man sich von der naiven Vorstellung lösen, dass man bei den Wahlen eine komplette Regierung wählen würde.

Man wählt nur eine Partei, die in einer Regierung beteiligt sein kann. Sofern sie eine Mehrheit findet. Mit welcher anderen Partei diese Partei eine Mehrheit bildet, liegt nicht in der Entscheidung des Wählers. Der Wähler hat einzig die Möglichkeit, eine vorher gewählte Partei bei der nächsten Wahl abzustrafen, wenn sie eine Koaltion eingeht, die der Wähler mit seiner Stimme nicht gewollt hat.

[Demokrat]

Dann wird er sich mit denen arrangieren müssen, die eine Mehrheit haben. Ist in Amerika auch so und funktioniert. Und ist nicht weniger demokratisch als die Landeslisten bei uns.
Funktioniert in den USA?! Wie häufig ist die Politik des Präsidenten schon gescheitert, weil er einer Mehrheit der anderen Partei gegenüberstand. Dass es nicht weniger demokratisch ist als bei uns, das stimmt. Allerdings haben die Amis dafür wieder andere Demokratiedefizite, wie sie z.B. durch die indirekte Wahl über die Wahlmänner entstehen.

[tommy3333]

Funktioniert in den USA?! Wie häufig ist die Politik des Präsidenten schon gescheitert, weil er einer Mehrheit der anderen Partei gegenüberstand. Dass es nicht weniger demokratisch ist als bei uns, das stimmt. Allerdings haben die Amis dafür wieder andere Demokratiedefizite, wie sie z.B. durch die indirekte Wahl über die Wahlmänner entstehen.
Wenn der Präsident eine Mehrheit gegen sich hat, kann das genauso gewollt sein. Irgendwer muss ja auch die anderen gewählt haben. Und was bitteschön ist an den Wahlmännern undemokratisch? Dass sie aus der amerik. Geschichte hervorgegangen sind, als die Bundesstaaten noch unabhängig und autark waren?

[Demokrat]

Wenn der Präsident eine Mehrheit gegen sich hat, kann das genauso gewollt sein. Irgendwer muss ja auch die anderen gewählt haben. Und was bitteschön ist an den Wahlmännern undemokratisch? Dass sie aus der amerik. Geschichte hervorgegangen sind, als die Bundesstaaten noch unabhängig und autark waren?
Ich habe nicht geschrieben, dass sie undemokratisch seien. Aber eine indirekte Wahl ist weniger demokratisch als eine direkte. Darin wirst du mir wohl zustimmen.

[tommy3333]

Ich habe nicht geschrieben, dass sie undemokratisch seien. Aber eine indirekte Wahl ist weniger demokratisch als eine direkte. Darin wirst du mir wohl zustimmen.
Nö. Das kommt letztlich nur auf die Strukturen an. Und die sind in Amerika noch föderaler als bei uns. Wenn man die Wahlmänner allein betrachtet, wäre das System weniger demokratisch. Aber nicht, weil die Wahlmänner mit dem gesamten Stimmengewicht ihren Kandidaten bei der Präsidentenwahl vertreten, sondern weiles dann das einige demokratische Instrument wäre. Es wird aber noch ein Senat und ein Repräsentantenhaus unabhängig voneinander und unabhängig von den Präsidendschaftswahlen gewählt (vergleichbar mit Ober- u. Unterhaus in UK), wobei der Senat ähnlich wie der unser Bundesrat aufgebaut ist. Und da Repräsentantenhaus maßgeblich an der Gesetzgebung beteiligt ist und die Kontrollfunktion ggü dem präsidenten hat, ist dieses System sogar demokratischer als unseres. Bei uns gibt es keine derartige Kontrollmöglichkeit des Bundestages ggü. des Bundeskanzlers, da Bundestag und Bundeskanzler nicht unabhängig voneinander gewählt werden. Der Kanzler wird schließlich auch nicht vom Volk direkt gewählt - das ist fast die gleiche "Nummer" wie bei den Wahlmännern - nur mit einer Wahl durch das Volk weniger.

[Demokrat]

Nö. Das kommt letztlich nur auf die Strukturen an. Und die sind in Amerika noch föderaler als bei uns. Wenn man die Wahlmänner allein betrachtet, wäre das System weniger demokratisch. Aber nicht, weil die Wahlmänner mit dem gesamten Stimmengewicht ihren Kandidaten bei der Präsidentenwahl vertreten, sondern weiles dann das einige demokratische Instrument wäre. Es wird aber noch ein Senat und ein Repräsentantenhaus unabhängig voneinander und unabhängig von den Präsidendschaftswahlen gewählt (vergleichbar mit Ober- u. Unterhaus in UK). Und da Repräsentantenhaus maßgeblich an der Gesetzgebung beteiligt ist und die kontrollfunktion ggü dem präsidenten hat, ist dieses System sogar demokratischer als unseres. Bei uns gibt es keine derartige Kontrollmöglichkeit des Bundestages ggü. des Bundeskanzlers, da Bundestag und Bundeskanzler nicht unabhängig voneinander gewählt werden. Der Kanzler wird schlißlich auch nicht vom Volk direkt gewählt - das ist fast die gleiche "Nummer" wie bei den Wahlmännern - nur mit einer Wahl durch das Volk weniger.
Allerdings ist es bei uns so, dass neue Gesetze sowohl den Bundestag wie auch den Bundesrat passieren müssen. So kann man eine Regierung auch kontrollieren bzw. blockieren.

[tommy3333]

Allerdings ist es bei uns so, dass neue Gesetze sowohl den Bundestag wie auch den Bundesrat passieren müssen. So kann man eine Regierung auch kontrollieren bzw. blockieren.
Nicht alle Gesetze sind zustimmungspflichtig durch den Bundesrat, sondern nur solche, die Länderkompetenzen beeinflussen. In Amerika macht der Kongress (Repräsentantenhaus + Senat) die Gesetze (auf Bundesebene) und der Präsident hat ein Vetorecht. Für alle Gesetze auf Bundesebene. Bei uns kann maximal der BuPrä seine Unterschrift verweigern, wenn er das GG verletzt sieht. Da aber die Kanzlerin von dem gleichen dem Bundestag gewählt wird, der sie aber gleichzeitig auch kontrollieren soll, ergeben sich schneller Interessenskonflikte, die den Filz und Klüngel stärker begünstigen. Dadurch werden Koaltionen mit absoluter Mehrheit geschmiedet und ein Vetorecht gibt es nicht für Gesetze auf Bundesebene (allenfalls auf Gesetze, die auf Länderebene Konsequenzen haben). Da kann sich die Opposition bei uns auf dem Kopf stellen und im Kreis laufen.

[Marlen]

Und wovon träumst Du nachts?




Bezweifelst Du meine Aussage - dass rot/rot/grün diese Regierung - mit links - ablösen könnten?

[tommy3333]

Bezweifelst Du meine Aussage - dass rot/rot/grün diese Regierung - mit links - ablösen könnten?
Kommt darauf an, ob FDP, AfD oder Piraten den Einzug in den BT schaffen. Sollte die FDP oder die AfD es schaffen, dann wird es für rot-grün-dunkelrot nicht reichen.

[DasKarlchen]

Sehr schön! Also wollen Grüne die Dorfschule wieder haben in der 1.-4. Klasse zusammensitzen und vom Pfarrer mit dem Rohrstock die 10 Gebote eingepfiffen bekommen? Das ist ja schon fast eine herrliche Fehlleistung!

Und auch die notorisch gedächtnisschwachen kleinen Parteisoldaten werden sich daran erinnern, wie man praktisch über Nach über Kohl einen hysterischen "Spendenaffärenkübel" nach dem anderen ausgoß, bis irgendwann der "Kanzler der Einheit" in der Union das Ruder abgab, gerade als die ersten bereuten, den Ungefärbten gewählt zu haben. (Wer in der Lage ist, über den beschränkten Horizont des eigenen Landes hinauszublicken, oder den seiner Qualitätszeitung, erinnert sich daran, daß die DC in Italien ebenso in kürzester Zeit zerschlagen wurde, überflüssig geworden, ein peinliches Relikt aus dem Kaltem Krieg (http://kalter-krieg.net/).)

Ansonsten kann ich nichts dafür daß deine Parteibonzen "Reichtum" bei 3k netto beginnen lassen.

Naja, ich denke nicht, dass die CDU ein ähnliches Schicksal erwartet wie die DC in Italien. Dafür hat sie das Ende des Kalten Kriegs schon zu lange überlebt, um jetzt noch grundsätzlich auf diesem Prüfstein zu landen. Außerdem geht es der CDU - verglichen mit den anderen VOlkspartein - doch geradezu hervorragend was Zustimmung in Umfragen, Mitgliederzahl usw. betrifft. Ich persönlich sehe trotzdem keine Chance für Rot-Rot-Grün. Zumindest nicht unter diesem Kanzlerkanidaten. In meiner Sicht ist der gute Mann zu verbohrt, um ein solches Experiment zu wagen . . .

[Marlen]

Kommt darauf an, ob FDP, AfD oder Piraten den Einzug in den BT schaffen. Sollte die FDP oder die AfD es schaffen, dann wird es für rot-grün-dunkelrot nicht reichen.

Erzähl mir was passieren muss, dass es dieser Flötentante nicht reicht :cool:

[tommy3333]

Erzähl mir was passieren muss, dass es dieser Flötentante nicht reicht :cool:
Schwierig, da ich die Union ca. 10% vor der SPD sehe. Am sichersten, sie loszuwerden ist amS, wenn FDP und AfD draußen bleiben, und gleichzeitig die Linke den Einzug schafft.

Nur würde sich an der Politik nichts ändern. Uns wird man weiter abzocken und versuchen, für dumm zu verkaufen (Euro-"Rettung", Klima-"Schutz", "Energiewende", "Multikulti" etc.), während hausgemachte Probleme weiterhin geflissentlich unter dem Teppich gekehrt werden (kommunale Infrastruktur). Die sog. "Schuldenbremse" wird (wie schon die "Eurorettung" und der "Klimaschutz") ein weiterer großer Schwindel werden, weil nicht einzuhalten. Überwacht werden wir auch weiterhin (der NSA wir einen Teufel tun, um wegzuschauen geschweige denn wegen uns seine Überwachungstechnik einzumotten) ohne dass die kommende Regierung - egal wecher coleur - etwas dagegen tun wird, sondern sie wird sich eher noch zusätzlich daran beteiligen (bspw. mit dem Bundestrojaner), und der "Fachkräftemangel" wird durch Einwanderung in die Sozialsysteme "gelöst" werden. Vor allem die Kinder werden in den Schulen weiter gehirngewaschen, aber immer weniger für ihr späteres Berufsleben lernen, das tendentiell immer häufiger eine "Hartz-4 Karriere" werden wird.

Wenn man diese jahrzentelangen Fehlentwicklung Revue passieren lässt, an denen alle etablierte Parteien ihre Aktien dran haben, dann könnte man glatt zu Nichtwähler werden. So langsam kommen mir die Wahlen in D ohnehin schon vor wie die Volkskammerwahlen, als wir für die "Kandidaten der nationalen Front" noch Zettel falteten. Immerhin dürfen wir jetzt eine Wahlkabine benutzen und einmal alle 4 jahre zwischen "Pest" und "Cholera" (rote und schwarze Versager) wählen. Das ist der Grund, weshalb ich die AfD wählen werde, weil ich dieser pol. Maskerade und Mummenschanz langsam leid bin.

Ich glaube nicht, dass die Piraten den Einzug schaffen werden. Der AfD traue ich den Einzug zu, aber sie wird - wenn sie Zukunft haben will - harte Bedingungen vor allem an die Europapolitik stellen (müssen), wenn sie sich überhaupt auf irgendeine eine Koalition einlassen soll. Ich sehe die AfD daher eher in der Opposition, was weder Merkel noch rot-grün-dunkelrot helfen würde.

[DerKoch]

Es ist schon komisch, überall da wo der "normale" Bürger sich zum Thema äußern darf also hauptsächlich in I-Net-Foren lese ich dass man schwarz-gelb weg haben will und am Ende werden genau die trotzdem wieder die Mehrheit haben.

Wie dem auch sei bei uns in BW sind die schwarz gelben nach gefühlten 100 Jahren rausgeflogen und was ist jetzt?
Das nicht vorhandene Geld wird nach wie vor in Projekte in und um Stuttgart verblasen während man im Rest vom "Ländle" nicht mal in der Lage ist eine Straße zu flicken.

Was sich geändert hat ist dass sie jetzt in jedem Kuhkaff die scheiß Umweltplakette einführen wollen und dass sie die Auflagen für Heizungssanierungen so verschärfen dass eine Sanierung schon bald doppelt so viel kostet wie sonst wo... Ich habe einen Brief vom Heizöllieferanten vor mit liegen in dem das genau erklärt wird.

Und mal ehrlich das mit der AfD ist auch nix.
Das was die Storch neulich zusammengerechnet hat ist schlicht falsch, das Meiste was denen vorschwebt lässt sich nicht umsetzen und der Rest ist wie bei allen anderen auch, für einen Teil der Bürger schlecht da sie Versprechen von Vorgängerregierungen rückgängig machen wollen.
Am Ende ist alles wie immer.

[Marlen]

Schwierig, da ich die Union ca. 10% vor der SPD sehe. Am sichersten, sie loszuwerden ist amS, wenn FDP und AfD draußen bleiben, und gleichzeitig die Linke den Einzug schafft.

Nur würde sich an der Politik nichts ändern. Uns wird man weiter abzocken und versuchen, für dumm zu verkaufen (Euro-"Rettung", Klima-"Schutz", "Energiewende", "Multikulti" etc.), während hausgemachte Probleme weiterhin geflissentlich unter dem Teppich gekehrt werden (kommunale Infrastruktur). Die sog. "Schuldenbremse" wird (wie schon die "Eurorettung" und der "Klimaschutz") ein weiterer großer Schwindel werden, weil nicht einzuhalten. Überwacht werden wir auch weiterhin (der NSA wir einen Teufel tun, um wegzuschauen geschweige denn wegen uns seine Überwachungstechnik einzumotten) ohne dass die kommende Regierung - egal wecher coleur - etwas dagegen tun wird, sondern sie wird sich eher noch zusätzlich daran beteiligen (bspw. mit dem Bundestrojaner), und der "Fachkräftemangel" wird durch Einwanderung in die Sozialsysteme "gelöst" werden. Vor allem die Kinder werden in den Schulen weiter gehirngewaschen, aber immer weniger für ihr späteres Berufsleben lernen, das tendentiell immer häufiger eine "Hartz-4 Karriere" werden wird.

Wenn man diese jahrzentelangen Fehlentwicklung Revue passieren lässt, an denen alle etablierte Parteien ihre Aktien dran haben, dann könnte man glatt zu Nichtwähler werden. So langsam kommen mir die Wahlen in D ohnehin schon vor wie die Volkskammerwahlen, als wir für die "Kandidaten der nationalen Front" noch Zettel falteten. Immerhin dürfen wir jetzt eine Wahlkabine benutzen und einmal alle 4 jahre zwischen "Pest" und "Cholera" (rote und schwarze Versager) wählen. Das ist der Grund, weshalb ich die AfD wählen werde, weil ich dieser pol. Maskerade und Mummenschanz langsam leid bin.

Ich glaube nicht, dass die Piraten den Einzug schaffen werden. Der AfD traue ich den Einzug zu, aber sie wird - wenn sie Zukunft haben will - harte Bedingungen vor allem an die Europapolitik stellen (müssen), wenn sie sich überhaupt auf irgendeine eine Koalition einlassen soll. Ich sehe die AfD daher eher in der Opposition, was weder Merkel noch rot-grün-dunkelrot helfen würde.Ich sehe die AfD auch drin mit mindestens 7 Prozent.

Momentan ist sie die Hoffnung, die die Piraten nicht halten konnten.


Mir würde ja schon reichen, wenn sich Parteien nicht schon vor der Wahl festlegen
würden mit wem sie koalieren ..... die sollten einfach erst mal das Wählervotum
abwarten und dann Wählerwille umsetzen.

...... alle - die den Wählerwillen aussen vor lassen - sind demokratisch auch nicht
wählbar ...

So gesehen dürfte man keine Partei (zumindest nicht die alten Parteien) mehr wählen
..... ich wähle trotzdem Steinbrück - weil man ihm unrecht tut und versucht ihn in Grund
und Boden zu mobben .....




In den Mixer!

[tommy3333]

Ich sehe die AfD auch drin mit mindestens 7 Prozent.

Momentan ist sie die Hoffnung, die die Piraten nicht halten konnten.


Mir würde ja schon reichen, wenn sich Parteien nicht schon vor der Wahl festlegen
würden mit wem sie koalieren ..... die sollten einfach erst mal das Wählervotum
abwarten und dann Wählerwille umsetzen.

...... alle - die den Wählerwillen aussen vor lassen - sind demokratisch auch nicht
wählbar ...

So gesehen dürfte man keine Partei (zumindest nicht die alten Parteien) mehr wählen
..... ich wähle trotzdem Steinbrück - weil man ihm unrecht tut und versucht ihn in Grund
und Boden zu mobben .....




In den Mixer!
Koaltionsaussagen sind nur Hilfskrücken für die Wähler nei ihrer Wahlentscheidung. Aber unverbindliche, an die sich keine Partei halten muss. Letztlich wird der Kanzler vom Parlament gewählt und und nicht vom Volk (von dieser Vorstellung muss man sich lösen). Das Volk wählt nur das Parlament. Und dann geht erst mal das gegenseitige Geschacher los, bevor ein Kanzler "gewählt" wird.

Wenn man von Koalitionsaussagen nichts hält - verlassen sollte man sich ohnehin nicht auf sowas - dann waäre die einfachste Lösung besser eine Direktwahl des Kanzlers unabhängig von der Wahl des Parlaments. Ähnlich wie das in Amerika der Fall ist. Oder eine Direktwahl des BuPrä, der dafür mit einem Vetorecht ausgestattet wird. Das werden unsere "Volksparteien" und die anderen etablierten Parteien aber mit Sicherheit nicht wollen.

[Marlen]

Ich wäre auch - zumindest bei BP und BK - für eine Persönlichkeitswahl.

Was die Aussagen vor Wahlen betreffs Koalitionen betrifft .... also das dann
nicht einzuhalten wäre Betrug!

Das kann sich keine Partei leisten!

Dass am zugesagten Programm gefeilt wird und fast nichts mehr umgesetzt
wird wird ja jeweils mit Kompromissen entschuldigt, die man einem
Koalitionspartner machen musste ...... obwohl man das ja auch schon
vorher weiss.

Einfach 5 Meter zurück und fünf Meter nach vorne denken und Merkel ist
weg vom Fenster! :cool:

[Geronimo]

Koaltionsaussagen sind nur Hilfskrücken für die Wähler nei ihrer Wahlentscheidung. Aber unverbindliche, an die sich keine Partei halten muss. Letztlich wird der Kanzler vom Parlament gewählt und und nicht vom Volk (von dieser Vorstellung muss man sich lösen). Das Volk wählt nur das Parlament. Und dann geht erst mal das gegenseitige Geschacher los, bevor ein Kanzler "gewählt" wird.

Wenn man von Koalitionsaussagen nichts hält - verlassen sollte man sich ohnehin nicht auf sowas - dann waäre die einfachste Lösung besser eine Direktwahl des Kanzlers unabhängig von der Wahl des Parlaments. Ähnlich wie das in Amerika der Fall ist. Oder eine Direktwahl des BuPrä, der dafür mit einem Vetorecht ausgestattet wird. Das werden unsere "Volksparteien" und die anderen etablierten Parteien aber mit Sicherheit nicht wollen.

Das wäre ja ein "Rückfall nach Weimar" mit all seinen entsetzlichen Auswirkungen. Würden sie "argumentieren".:kotz:

[Marlen]

Wenn es um Macht geht, ist den Sozen alles scheißegal...noch nicht gewusst ?

Das hättest Du wohl gerne ..... :D

[tommy3333]

Das wäre ja ein "Rückfall nach Weimar" mit all seinen entsetzlichen Auswirkungen. Würden sie "argumentieren".:kotz:
Ja. So wird es wohl kommen. Ungeachtet dessen wird das in Amerika so seit einer halben Ewigkeit so gemacht. Aber welcher PISA-Michel beschäftigt schon mit den Wahlsystemen anderer Länder? Noch dazu Amerika? Ist ja fast wie Autobahn.