Bundesinnenminister streicht PRO NRW aus Verfassungsschutzberichten!

[Preuße]

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich streicht PRO NRW aus den VS-Berichten von 2008 bis 2011!


Nach dem Erfolg von PRO KÖLN beim Bundesverwaltungsgericht, geht es nun Schlag auf Schlag weiter gegen die ungerechtfertigte Diskriminierung der PRO-Bewegung als angeblich “verfassungsfeindlicher Verdachtsfall”: Das Bundesinnenministerium hat jetzt aufgrund der neuen Rechtssprechung auch der Klage von PRO NRW gegen die Verfassungsschutzberichterstattung nachgegeben: PRO NRW wird aus den Bundesverfassungsschutzberichten der Jahre 2008 bis 2011 ersatzlos gestrichen. Die Internetversionen der betreffenden Jahre werden umgehend geändert und als Neuauflage kenntlich gemacht. Die Druckversionen dürfen ab sofort nicht mehr verbreitet werden. Ebenso wird im nächsten Bericht eine erklärende Richtigstellung veröffentlicht werden.

Hier (http://archiv.pro-nrw.net/?p=11957) könnt Ihr weiterlesen.

[Bruddler]

Lieber Hansi Friedrich,
wird es den Zensoren allmählich doch zu heiß ?
Ist der Zuspruch für die Pro-Parteien doch viel größer, als es uns die Medien weismachen wollen ?
Spüren die systemtreuen Zensoren etwa Gegenwind ? :hmm:

[BlackForrester]

Gut, man streicht PRO NRW aus dem öffentlich zugänglichen Verfassungsschutzbericht...daraus abzuleiten, dass man PRO NRW nicht mehr unter "Verdacht" stellt und nicht mehr überwachen wird ist doch hanebüchend

[Stadtknecht]

Pro Dingsda ist politisch völlig bedeutungslos.

[Brathering]

Gut und Richtig, ein Fehler wurde behoben.

[Edmund]

Der VS reitet kein totes Pferd. Aus dieser Sichtweise heraus kam die Entscheidung des 'unabhängigen' *pruuuust* Bundesverwaltungsgericht zustande. :)

[Preuße]

Der VS reitet kein totes Pferd. Aus dieser Sichtweise heraus kam die Entscheidung des 'unabhängigen' *pruuuust* Bundesverwaltungsgericht zustande. :)

Komisch, wenn wir so tot wären, wieso haben wir als erste politische Formation in Wuppertal und Essen schon die kompletten Kandidaten für die Kommunalwahl aufgestellt? Die nächsten Wochen folgen noch u.a. Bochum, Recklinghausen (Kreis und Stadt), Solingen, Hagen, Aachen, Mönchengladbach. Im Frühjahr dann noch Köln, Leverkusen, Gelsenkirchen, Bonn, Rhein-Erft-Kreis und eine Vielzahl noch. Mein Tipp für die Kommunalwahl: 150 bis 200 Mandate.

[Bruddler]

Pro Dingsda ist politisch völlig bedeutungslos.

Komisch, warum dann dieses Geschrei um eine Partei, die angebl. völlig bedeutungslos ist ?! :hmm:

[Chronos]

Pro Dingsda ist politisch völlig bedeutungslos.
Wenn dem so wäre, hätten sich die vereinigten bundesdeutschen Schmierenmedien nicht der Mühe unterzogen, die Pro-Bewegung innerhalb weniger Jahre von ursprünglich "populistisch" auf heute "rechtsextremistisch" umzuwidmen.

Allein schon an der Tatsache dieser sehr subtilen Koordinatenverschiebung kann man erkennen, dass dem politischen Establishment in Deutschland die Muffe geht.

[Stadtknecht]

Komisch, warum dann dieses Geschrei um eine Partei, die angebl. völlig bedeutungslos ist ?! :hmm:

Das die an Paranoia grenzende Hysterie gegen rechts.

[Sprecher]

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich streicht PRO NRW aus den VS-Berichten von 2008 bis 2011!



Hier (http://archiv.pro-nrw.net/?p=11957) könnt Ihr weiterlesen.

Die Reps standen zu ihren besseren Zeiten immer in den VS-Berichten, jetzt nicht mehr.

[Sprecher]

Der VS reitet kein totes Pferd. Aus dieser Sichtweise heraus kam die Entscheidung des 'unabhängigen' *pruuuust* Bundesverwaltungsgericht zustande. :)

V-Leute kann man auch einschleusen ohne daß man die Partei in den Berichten erwähnt.

[Preuße]

Die Reps standen zu ihren besseren Zeiten immer in den VS-Berichten, jetzt nicht mehr.

Die REPs kannst du mit uns schlecht vergleichen, im Vergleich zu denen sind und bleiben wir aktiv!

[Edmund]

V-Leute kann man auch einschleusen ohne daß man die Partei in den Berichten erwähnt.
Davon muß man immer ausgehen.
Das Innenministerium stuft PRO ja trotz Urteil als rechtsextremistisch ein.

Außerdem:

Das Ministerium arbeite an einer gesetzlichen Grundlage, damit in Zukunft auch Verdachtsfälle im Verfassungsschutzbericht genannt werden könnten.
http://www.welt.de/regionales/duesseldorf/article118967962/Pro-NRW-aus-alten-Verfassungsschutzberichten-gestrichen.html

Die Anbiederung an das System bringt nichts.

[Sprecher]

Davon muß man immer ausgehen.
Das Innenministerium stuft PRO ja trotz Urteil als rechtsextremistisch ein.

Außerdem:

Das Ministerium arbeite an einer gesetzlichen Grundlage, damit in Zukunft auch Verdachtsfälle im Verfassungsschutzbericht genannt werden könnten.
http://www.welt.de/regionales/duesseldorf/article118967962/Pro-NRW-aus-alten-Verfassungsschutzberichten-gestrichen.html

Die Anbiederung an das System bringt nichts.

Richtig, außerdem ist potentiellen Wählern völlig egal ob man im VS-Bericht erwähnt wird oder nicht.

[Preuße]

Davon muß man immer ausgehen.
Das Innenministerium stuft PRO ja trotz Urteil als rechtsextremistisch ein.

Außerdem:

Das Ministerium arbeite an einer gesetzlichen Grundlage, damit in Zukunft auch Verdachtsfälle im Verfassungsschutzbericht genannt werden könnten.
http://www.welt.de/regionales/duesseldorf/article118967962/Pro-NRW-aus-alten-Verfassungsschutzberichten-gestrichen.html

Die Anbiederung an das System bringt nichts.

Was hat das mit einer Anbiederung zutun, wenn man sich aus einem Bericht herausklagt? Ist mir nicht ganz schlüssig.

[Edmund]

Was hat das mit einer Anbiederung zutun, wenn man sich aus einem Bericht herausklagt? Ist mir nicht ganz schlüssig.
Die Klage war ja nur deshalb erfolgreich, weil ihr euch anbiedert. PRO glaubt wohl, wenn ihr den Musterschüler spielt, werdet ihr akzeptiert. Irrtum. Es führte zu einer Trotzreaktion der Machthaber, jetzt erst recht alle Abweichler an den Pranger zu stellen. Das hättet ihr euch sparen können. Oppositionelle müssen dieses Regime bekämpfen, damit wieder Recht und Gerechtigkeit in diesem Land gilt.

[Demokrat]

Die Reps standen zu ihren besseren Zeiten immer in den VS-Berichten, jetzt nicht mehr.
Die Republikaner haben unter ihrem derzeitigen Vorsitzenden Schlierer einen wesentlich moderateren politischen Kurs gewählt. Das ist auch der Grund, warum so viele ehemalige Mitglieder beispielsweise zur NPD gewechselt haben. 2006 hat man die Partei aus dem Verfassungsschutzbericht gestrichen, politisch bedeutungslos war sie allerdings schon vorher. Im Grunde konnte sie nur unter Schönhuber punkten, weil das ein Mann von ziemlichem Format war.

[Demokrat]

V-Leute kann man auch einschleusen ohne daß man die Partei in den Berichten erwähnt.
V-Leute werden nicht eingeschleust, sie werden gekauft. Das ist ein wesentlicher Unterschied, denn V-Leute sind "Verräter" aus den eigenen Reihen, die sich nicht zu schade dafür sind, vom VS Geld zu nehmen.

[Demokrat]

Die Klage war ja nur deshalb erfolgreich, weil ihr euch anbiedert. Und es hat zu einer Trotzreaktion des Herrscher geführt, jetzt erst recht alle Abweichler an den Pranger zu stellen.
Das hätte sich PRO sparen können. Oppositionelle müssen dieses Regime bekämpfen, weil sie keine Gerechtigkeit zu erwarten haben.
Das sind doch alles nur Mutmaßungen. Der VS arbeitete daran, den Pro-Leuten eine Verbindung in die rechtsextremistische Szene nachzuweisen, aber diese Verbindung gab es nicht, von ein paar losen Kontakten einzelner Mitglieder vielleicht einmal abgesehen. Insofern gibt die Pro-Bewegung keinen weiteren Anlass zur intensiveren Beobachtung - so einfach ist das.

[KuK]

Ich gewinne aus den hiesigen Diskussionen den Eindruck, daß es immer noch Schreiber gibt, die den Status des VS als "neutral" einstufen. - So blauäugig möchte ich mal wieder sein, um so einen Mist glauben zu können.

Der VS ist eine Bundesbehörde und verfolgt die Ziele der Bundesregierung, sprich Machterhalt des "status quo".

Demzufolge haben die Bundesbehörden einen "Auftrag" und den werden sie auch mit allen Mitteln betreiben. Daß der VS dazu Mittel hat, die den Parteien nicht zur Verfügung stehen, dürfte selbst dem einfachsten Michel klar sein.

Ich bin gespannt, was kurz vor der Wahl der VS für ein Feuerwerk gegen die AfD abbrennt.

Nieder mit IM ERIKA,

KuK

[Edmund]

Das sind doch alles nur Mutmaßungen. Der VS arbeitete daran, den Pro-Leuten eine Verbindung in die rechtsextremistische Szene nachzuweisen, aber diese Verbindung gab es nicht, von ein paar losen Kontakten einzelner Mitglieder vielleicht einmal abgesehen. Insofern gibt die Pro-Bewegung keinen weiteren Anlass zur intensiveren Beobachtung - so einfach ist das.
Ändert aber nichts daran, daß Abweichler auch weiterhin an den Pranger gestellt werden sollen, und dafür extra eine rechtliche Grundlage geschaffen wird. Eine intensivere Beobachtung findet nur aus einem einzigen Grund nicht statt: Die relative Bedeutungslosigkeit aufgrund fehlender Entschlossenheit etwas grundlegendes in diesem Land zu verändern. Da gibt es nur populistische Forderungen, die sich zwar toll anhören, aber am eigentlichen Problem vorbeigehen.

[Preuße]

Die Klage war ja nur deshalb erfolgreich, weil ihr euch anbiedert. PRO glaubt wohl, wenn ihr den Musterschüler spielt, werdet ihr akzeptiert. Irrtum. Es führte zu einer Trotzreaktion der Machthaber, jetzt erst recht alle Abweichler an den Pranger zu stellen. Das hättet ihr euch sparen können. Oppositionelle müssen dieses Regime bekämpfen, damit wieder Recht und Gerechtigkeit in diesem Land gilt.

Sorry, dann hast du das Gesetz einfach nicht gelesen. Wir sind aus dem VS-Bericht des Bundes draußen, weil die Beobachtung gegen das Gesetz verstoßen hat. Rate mal, warum die das Gesetz jetzt ändern wollen, damit man uns wieder beobachten bzw. weiter beobachten können.

[Demokrat]

Ich bin gespannt, was kurz vor der Wahl der VS für ein Feuerwerk gegen die AfD abbrennt.
Aber mit welcher Handhabe denn? Es ist nicht die Aufgabe des VS, die etablierten Parteien zu schützen, sondern Parteien generell auf ihre Treue zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu überprüfen. Und ich zumindest sehe da keinerlei Aspekte, die man der AfD diesbezüglich zur Last legen könnte.

[KuK]

Moin, Demokrat!

Aber mit welcher Handhabe denn? Es ist nicht die Aufgabe des VS, die etablierten Parteien zu schützen, sondern Parteien generell auf ihre Treue zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu überprüfen. Und ich zumindest sehe da keinerlei Aspekte, die man der AfD diesbezüglich zur Last legen könnte.

Genau diese Einstellung wage ich zu bezweifeln. Als Bundesbehörde unterliegt auch der VS der Weisungsbefugnis der Kanzlerin und wird genau auf deren Weisung hin agieren.

Wenn Du keine Aspekte siehst, die man der AfD zur Last legen kann, die Akteure vom VS werden da schon was finden. Ich denke da an irgendwelche weit zurückliegenden Aktivitäten der Vorstände o.ä.

Die von Dir unterstellte Neutralität ist von keiner Bundesbehörde gegeben.

Mit neutralem Gruß,

KuK

[Irmingsul]

Lieber Hansi Friedrich,
wird es den Zensoren allmählich doch zu heiß ?
Ist der Zuspruch für die Pro-Parteien doch viel größer, als es uns die Medien weismachen wollen ?
Spüren die systemtreuen Zensoren etwa Gegenwind ? :hmm:

Ich denke mal eher, das es nicht mehr nötig ist. Die REP sind seid ihrer pol. Bedeutungslosigkeit auch nicht mehr im VS-Bericht.

[Demokrat]

Ich denke mal eher, das es nicht mehr nötig ist. Die REP sind seid ihrer pol. Bedeutungslosigkeit auch nicht mehr im VS-Bericht.
Die Republikaner haben unter Schlierer einen moderateren Kurs gewählt. Das ist der Grund dafür, dass sie seit 2006 nicht mehr in den Berichten des VS auftauchen.

[Demokrat]

Genau diese Einstellung wage ich zu bezweifeln. Als Bundesbehörde unterliegt auch der VS der Weisungsbefugnis der Kanzlerin und wird genau auf deren Weisung hin agieren.

Wenn Du keine Aspekte siehst, die man der AfD zur Last legen kann, die Akteure vom VS werden da schon was finden. Ich denke da an irgendwelche weit zurückliegenden Aktivitäten der Vorstände o.ä.

Die von Dir unterstellte Neutralität ist von keiner Bundesbehörde gegeben.
Die VS-Behörden unterstehen allerdings den jeweiligen Innenministern und nicht der Kanzlerin, und gerade auf Landesebene kann ein Kanzler den Ministern gar nicht ins Geschäft reden. Ob sich deine Paranoia bezüglich der AfD bewahrheitet, sehen wir dann ja kurz vor der Wahl. Im Übrigen ist es wohl nicht die Aufgabe des VS, in der Vergangenheit von Personen zu wühlen, sondern eher aktuelle Verstrickungen aufzudecken.

[Irmingsul]

Die Republikaner haben unter Schlierer einen moderateren Kurs gewählt. Das ist der Grund dafür, dass sie seit 2006 nicht mehr in den Berichten des VS auftauchen.

In wie fern? Die REP waren immer eine nationale CSU, sie waren NIE radikal, oder extrem. Noch "moderater" bedeutet ein Zwilling der CSU zu sein. Die REP sind gefallen, weil der Staat Neonaziterror inszenierte und seine "freie Presse" diese mit allen nationalen Strömungen in Verbindung brachte. Du erinnerst Dich sicher, kein angestecktes Ausländerhaus, ohne Verfassungsschutz. In keinem einzigen Fall waren die "Täter" dem VS unbekannt.

[Demokrat]

In wie fern? Die REP waren immer eine nationale CSU, sie waren NIE radikal, oder extrem. Noch "moderater" bedeutet ein Zwilling der CSU zu sein. Die REP sind gefallen, weil der Staat Neonaziterror inszenierte und seine "freie Presse" diese mit allen nationalen Strömungen in Verbindung brachte. Du erinnerst Dich sicher, kein angestecktes Ausländerhaus, ohne Verfassungsschutz. In keinem einzigen Fall waren die "Täter" dem VS unbekannt.
Also eine gewisse Radikalität kann man den Republikanern schon attestieren, so sind sie beispielsweise für eine ersatzlose Streichung des Asylrechts, außerdem sind sie Verfechter des Autoritarismus-Prinzips. Radikal muss ja auch nicht zwingend negativ konnotiert sein. Was den moderateren Kurs anbelangt, so schlägt sich der nicht unbedingt im Parteiprogramm nieder, sondern vielmehr in den von wichtigen Funktionsträgern getätigten Aussagen:

Das Bundesamt für Verfassungsschutz erkennt in der Partei bis 2004 ein gewisses rechtsextremistisches Potential und beobachtet sie seit Dezember 1992. Alle Verfassungsschutzberichte sehen „tatsächliche Anhaltspunkte für rechtsextremistische Bestrebungen“ in Teilen der Partei. Nach dem Verfassungsschutzbericht von 2004 machten „einflussreiche Gruppen und Funktionäre der REP kein Hehl aus ihrer Gegnerschaft zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung“; die „Aussagen der Partei [griffen] den Kernbestand unserer Verfassung an“. Der Bericht räumt dabei ein, dass „nicht jedes Parteimitglied verfassungsfeindliche Ziele“ verfolge.

Die NPD versucht ja auch seit Holger Apfel ein bürgerlicheres Image zu erlangen.

[Preuße]

Die Republikaner haben unter Schlierer einen moderateren Kurs gewählt. Das ist der Grund dafür, dass sie seit 2006 nicht mehr in den Berichten des VS auftauchen.

Falsch, das Urteil war anders. Es wurde geurteilt, dass die Beobachtung seit 1992 rechtswidrig war, es hätte also niemals diese Kursveränderung gebraucht.

[Demokrat]

Falsch, das Urteil war anders. Es wurde geurteilt, dass die Beobachtung seit 1992 rechtswidrig war, es hätte also niemals diese Kursveränderung gebraucht.
Ach, da gab es auch ein Urteil? Das wusste ich gar nicht. Dachte immer, der VS hätte die Beobachtung von sich aus aufgegeben.

[Preuße]

Ach, da gab es auch ein Urteil? Das wusste ich gar nicht. Dachte immer, der VS hätte die Beobachtung von sich aus aufgegeben.

2006 vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg. 2007 wurden die REP nochmals indirekt genannt. Der Partei wurde keine rechtsextreme Tendenz nachgesagt, aber den Mitgliedern. 2008 waren die REP komplett draußen.

[Demokrat]

2006 vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg. 2007 wurden die REP nochmals indirekt genannt. Der Partei wurde keine rechtsextreme Tendenz nachgesagt, aber den Mitgliedern. 2008 waren die REP komplett draußen.
Aha, so war das also. Danke für die Info.

[Irmingsul]

Also eine gewisse Radikalität kann man den Republikanern schon attestieren, so sind sie beispielsweise für eine ersatzlose Streichung des Asylrechts, außerdem sind sie Verfechter des Autoritarismus-Prinzips. Radikal muss ja auch nicht zwingend negativ konnotiert sein. Was den moderateren Kurs anbelangt, so schlägt sich der nicht unbedingt im Parteiprogramm nieder, sondern vielmehr in den von wichtigen Funktionsträgern getätigten Aussagen:


Die NPD versucht ja auch seit Holger Apfel ein bürgerlicheres Image zu erlangen.

Kommt auf die betracbtungsweise an. Ich würde das Asylrecht ebenfalls streichen, daß wäre weder extrem, noch radikal, sondern vernünftig. Ich fand die REP damals klasse. Schade, daß gegen Schönhuber geputscht wurde, wäre er geblieben, wäre ich heute sicher ein REP.
Holger Apfel ist Holger Apfel, er versucht nicht bürgerlich zu wirken, er ist so.