Elmo allein zu Hause
18.07.2013, 09:15
Wusste die Bundeswehr schon seit Jahren vom US-Spähprogramm Prism? Die Bundesregierung bestreitet das. Es gebe ein Nato-Programm, das auch in Afghanistan verwendet werde und ebenfalls Prism heiße. Das sei aber nicht identisch mit dem des US-Geheimdiensts.
Berlin - Die Bundesregierung sagt, dass es zwei Programme mit dem Namen Prism gibt. Regierungssprecher Steffen Seibert hat am Mittwochmittag Berichten widersprochen, dass die Bundeswehr in Afghanistan seit Jahren über das kürzlich von Edward Snowden enthüllte Überwachungsprogramm Prism Bescheid wusste. Bei dem am Hindukusch verwendeten System handele es sich um ein anderes Programm, sagte er unter Verweis auf Kenntnisse des Bundesnachrichtendienstes (BND).
Danach gibt das System in Afghanistan nicht von den USA, sondern von der Nato-Truppe Isaf betrieben. Beide Programme seien "nicht identisch", sagte Seibert.
"Bei dem heute in der BILD Zeitung genannten, als PRISM bezeichneten Programm handelt es sich um ein NATO/ISAF-Programm, das nicht identisch ist mit dem PRISM Programm der NSA", heißt es in einer Pressemitteilung des BND. Es sei auch nicht geheim eingestuft. Außerdem erklärt der Nachrichtendienst: "Der BND hatte keine Kenntnis vom Namen, Umfang und Ausmaß des NSA-Programms."
Konkret wird den Kommandeuren vom Hauptquartier in Afghanistan in einem Dokument geschildert, wie sie mit Prism umgehen sollen. In dem Tagesbefehl vom 1. September 2011 werden sie laut "Bild"-Zeitung angewiesen, wie sie vom 15. September 2011 an die Überwachung von Telefonverbindungen und E-Mails beantragen sollten. Dazu heiße es: "Alle Anträge (zur Überwachung) werden in PRISM eingegeben."
In dem Papier, so berichtete die "Bild"-Zeitung, werde das Überwachungsprogramm direkt dem US-Geheimdienst NSA zugeordnet. Das Blatt berichtete außerdem über ihr vorliegende Unterlagen, aus denen hervorgehe, dass auch der Bundesnachrichtendienst (BND) solche Telefonnummern an die Nato geliefert und somit in das Überwachungssystem eingespeist habe.
Begründung für den Befehl: "Der Direktor der NSA" habe das US-Militär beauftragt, die Überwachung in Afghanistan zu koordinieren. Man erfülle mit dem Befehl "Funktionen und Zuständigkeiten der NSA".
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/prism-bundesregierung-spricht-von-zwei-programmen-a-911627.html
Berlin - Die Bundesregierung sagt, dass es zwei Programme mit dem Namen Prism gibt. Regierungssprecher Steffen Seibert hat am Mittwochmittag Berichten widersprochen, dass die Bundeswehr in Afghanistan seit Jahren über das kürzlich von Edward Snowden enthüllte Überwachungsprogramm Prism Bescheid wusste. Bei dem am Hindukusch verwendeten System handele es sich um ein anderes Programm, sagte er unter Verweis auf Kenntnisse des Bundesnachrichtendienstes (BND).
Danach gibt das System in Afghanistan nicht von den USA, sondern von der Nato-Truppe Isaf betrieben. Beide Programme seien "nicht identisch", sagte Seibert.
"Bei dem heute in der BILD Zeitung genannten, als PRISM bezeichneten Programm handelt es sich um ein NATO/ISAF-Programm, das nicht identisch ist mit dem PRISM Programm der NSA", heißt es in einer Pressemitteilung des BND. Es sei auch nicht geheim eingestuft. Außerdem erklärt der Nachrichtendienst: "Der BND hatte keine Kenntnis vom Namen, Umfang und Ausmaß des NSA-Programms."
Konkret wird den Kommandeuren vom Hauptquartier in Afghanistan in einem Dokument geschildert, wie sie mit Prism umgehen sollen. In dem Tagesbefehl vom 1. September 2011 werden sie laut "Bild"-Zeitung angewiesen, wie sie vom 15. September 2011 an die Überwachung von Telefonverbindungen und E-Mails beantragen sollten. Dazu heiße es: "Alle Anträge (zur Überwachung) werden in PRISM eingegeben."
In dem Papier, so berichtete die "Bild"-Zeitung, werde das Überwachungsprogramm direkt dem US-Geheimdienst NSA zugeordnet. Das Blatt berichtete außerdem über ihr vorliegende Unterlagen, aus denen hervorgehe, dass auch der Bundesnachrichtendienst (BND) solche Telefonnummern an die Nato geliefert und somit in das Überwachungssystem eingespeist habe.
Begründung für den Befehl: "Der Direktor der NSA" habe das US-Militär beauftragt, die Überwachung in Afghanistan zu koordinieren. Man erfülle mit dem Befehl "Funktionen und Zuständigkeiten der NSA".
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/prism-bundesregierung-spricht-von-zwei-programmen-a-911627.html