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03.07.2013, 18:15
Quelle: FAZ 03.07.2013
Das Europaparlament hat Ungarn ein Artikel-7-Verfahren in Aussicht gestellt, sollte das Land Forderungen nach mehr Rechtsstaatlichkeit nicht nachkommen. Im äußersten Fall könnten Ungarn die EU-Stimmrechte entzogen werden.
http://www.faz.net/polopoly_fs/1.2269966!/image/1504833219.jpg_gen/derivatives/article_aufmacher_gross/1504833219.jpg
Ministerpräsident Viktor Orbán am Dienstag im Europaparlament
Das Europaparlament hat die ungarische Regierung am Mittwoch aufgefordert, die Rechtsstaatlichkeit und die Menschenrechte stärker zu achten, und ihr andernfalls Sanktionen angedroht. Mit 370 gegen 249 Stimmen bei 82 Enthaltungen nahm das Parlament einen von den Grünen eingebrachten Entwurf an, in dem der Regierung Orbán ein Verfahren nach Artikel 7 des EU-Vertrags in Aussicht gestellt wird, sollte sie den Forderungen des Parlaments nicht nachkommen.
http://www.faz.net/aktuell/politik/europaeische-union/rechtsstaatlichkeit-europaparlament-droht-ungarn-mit-sanktionen-12269877.html
Eine Vorschau auf das neue Europa: Auf dem linken Auge blind!
Ministerpräsident Viktor Orbán ist ein aufrichtiger und ehelicher Mann und kämpft für sein Land, und ist nicht so dekadent wie die BRDDR-GmbH mit ihren Politik Marionetten.
Für den Beschluss stimmten vor allem sozialdemokratische, liberale, grüne und kommunistische Abgeordnete. Warum wohl?
Diese EU-Diktatur bedroht die demokratische Grundordnung, sie entmachtet die Volksvertreter und entmündigt das Volk, jeder Bürger in dieser verbrecherischen Union hat das schon zu spüren bekommen.
Diese EU wurde uns ohne Volksbefragung von den Politikern einfach übergestülpt, und seitdem wir diese EU haben, geht es mit Deutschland rasant bergab.
Das Vorbild der EU ist die ehemalige Sowjetunion, die Europäische Union wird der Sowjetunion immer ähnlicher und die war bekanntlich eine der schlimmsten Diktaturen überhaupt.
Die Sowjetunion mit ihrem verbrecherischen System lässt grüßen!
Das Europaparlament hat Ungarn ein Artikel-7-Verfahren in Aussicht gestellt, sollte das Land Forderungen nach mehr Rechtsstaatlichkeit nicht nachkommen. Im äußersten Fall könnten Ungarn die EU-Stimmrechte entzogen werden.
http://www.faz.net/polopoly_fs/1.2269966!/image/1504833219.jpg_gen/derivatives/article_aufmacher_gross/1504833219.jpg
Ministerpräsident Viktor Orbán am Dienstag im Europaparlament
Das Europaparlament hat die ungarische Regierung am Mittwoch aufgefordert, die Rechtsstaatlichkeit und die Menschenrechte stärker zu achten, und ihr andernfalls Sanktionen angedroht. Mit 370 gegen 249 Stimmen bei 82 Enthaltungen nahm das Parlament einen von den Grünen eingebrachten Entwurf an, in dem der Regierung Orbán ein Verfahren nach Artikel 7 des EU-Vertrags in Aussicht gestellt wird, sollte sie den Forderungen des Parlaments nicht nachkommen.
http://www.faz.net/aktuell/politik/europaeische-union/rechtsstaatlichkeit-europaparlament-droht-ungarn-mit-sanktionen-12269877.html
Eine Vorschau auf das neue Europa: Auf dem linken Auge blind!
Ministerpräsident Viktor Orbán ist ein aufrichtiger und ehelicher Mann und kämpft für sein Land, und ist nicht so dekadent wie die BRDDR-GmbH mit ihren Politik Marionetten.
Für den Beschluss stimmten vor allem sozialdemokratische, liberale, grüne und kommunistische Abgeordnete. Warum wohl?
Diese EU-Diktatur bedroht die demokratische Grundordnung, sie entmachtet die Volksvertreter und entmündigt das Volk, jeder Bürger in dieser verbrecherischen Union hat das schon zu spüren bekommen.
Diese EU wurde uns ohne Volksbefragung von den Politikern einfach übergestülpt, und seitdem wir diese EU haben, geht es mit Deutschland rasant bergab.
Das Vorbild der EU ist die ehemalige Sowjetunion, die Europäische Union wird der Sowjetunion immer ähnlicher und die war bekanntlich eine der schlimmsten Diktaturen überhaupt.
Die Sowjetunion mit ihrem verbrecherischen System lässt grüßen!