Vollständige Version anzeigen : Sammelthread: Kanzlerin Merkel
Motorsäge
22.09.2005, 14:05
Durch die rot-grüne Versager-Politik hatte die Union eigentlich leichtes Spiel.
Und: hat trotzdem die wahl verloren.
das lag nicht zuletzt an der steifen, bürgerfernen und medienscheuen Art von Frau Merkel. ihr kalter, emotionsloser Gesichtsausdruck war da natürlich auch nicht gewinnbringender.
Stoiber hat voll recht, wenn er jetzt die Säge rausholt:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,375923,00.html
Ich finde: sie hat ihre Chance gehabt, hat es vergeigt und sollte jetzt Leuten Platz machen, die auch bei den Bürgern ankommen, was ja, wie die wahl wieder einaml gezeigt hat, von entscheidender Bedeutung ist.
Ich denke da in erster Linie an Christian Wulff, aber auch Friedrich Merz oder Peter Müller wären kandidaten.
SERVER-FEHLER 404
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Humm, seltsamer link den du da hast... ich schaetze mal da ist ein Fehler drin.
Motorsäge
22.09.2005, 14:16
SERVER-FEHLER 404
Humm, seltsamer link den du da hast... ich schaetze mal da ist ein Fehler drin.
So jetzt müsste es funktionieren...
Motorsäge
22.09.2005, 14:22
Auch interessant: das Kanzler-Karusell:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,375899,00.html
welche Paarung würde euch am besten gefallen?
also ich finde Stoiber/Steinbrück am besten. ist aber wohl nicht realistisch.
wulff/steinbrück wäre auch gut und realistischer.
So jetzt müsste es funktionieren...Danke!
Zum Thema: Viel interessanter als Spekulationen ueber Kanzler/Vizekanzler duerfte es doch sein, welche Parteibasis als erstes gegen ihren Kandidaten putscht. Denn so wie es aussieht, stellt keiner die Regierung, weil immer jemand was zum rummaekeln findet.
Ich finde auch, dass Merkel es verdient hat.
Trotzdem sollte Stoiber nachdem er ~10% Verluste für die CSU eingefahren hat lieber nicht zu laut auftreten.
Könnte irgendwer merken, dass die Schwesterpartei CDU alleine nur so 2% verloren hat.
Kenshin-Himura
24.09.2005, 03:01
Stoiber hat dementiert, dass der das gesagt haben soll. Andere Mediengerüchte sagen, die Kritik habe sich vor Allem auf Söder und noch so'n CSU-Fuzzi bezogen haben. Die Mehrwertsteuererhöhung sei eine Idee in der CSU gewesen.
Natürlich liegt es am Äußeren Auftreten von Merkel vor allem auch ihren rhetorischen Fähigkeiten, aber darf das denn ein Argument sein, wen ich wähle ? Ich persönlich versuche, möglichst viel nach Inhalten zu wählen und irrelevante Äußerlichkeiten möglichst außen vor zu lassen.
Denn vor Allem lag die Niederlage auch an zu großer Ehrlichkeit und zu wenig das-Blaue-vom-Himmel-versprechen. Symptomatisch das Hauptproblem Kirchhof. Der Typ ist sicher 'n Guter, aber keiner will ihn jetzt mehr haben, weil er zu schlau für die Menschheit war. Tja, so läuft das eben.
Ich finde: sie hat ihre Chance gehabt, hat es vergeigt und sollte jetzt Leuten Platz machen, die auch bei den Bürgern ankommen, was ja, wie die wahl wieder einaml gezeigt hat, von entscheidender Bedeutung ist.
Ich denke, man sollte mal im deutschen Schauspielhaus nach geeigneten Kandidaten recherchieren. Die üblichen Laberphrasen hat der/die sicher schneller drauf als Nathan der Weise.
logiCopter
24.09.2005, 10:46
wulff/steinbrück wäre auch gut und realistischer.
Das wäre wohl das beste Duo, das Deutschland an der Spitze haben könnte.
Allerdings ist es leider im Moment völlig unrealistisch.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,377399,00.html
Stimmt, haut sie weg ! :2faces:
Motorsäge
30.09.2005, 12:01
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,377399,00.html
Stimmt, haut sie weg ! :2faces:
Da bin ich voll der meinung.
weg mit dieser fahlen Frau, wir brauchen einen gescheiten Kanzler.
rund 98% der Unions-Oberen wären besser als Merkel, also jeder :))
Da bin ich voll der meinung.
weg mit dieser fahlen Frau, wir brauchen einen gescheiten Kanzler.
rund 98% der Unions-Oberen wären besser als Merkel, also jeder :))
Die soll sich als Fraktionsvorsitzende das Maul fusslig reden. Auf/in diese Spalte fall ich nicht rein. :rolleyes:
Der Osten ist rot ! :]
http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,377453,00.html
Fehleranalyse: <unglücklich> allesamt in der Union
Horst Seehofer steigt wie ein Phönix aus der Asche !
Keine soziale Balance - stimmt - siehe Kirchhof usw.
Wo ist denn der Merkelberater Pierer ? Auch unglücklich ? keine 25%-TAX
Ja, und die Sieger, Westerwelle noch unglücklicher, nix mit Minister !
Scheisst doch die Schwätzer allesamt raus. ?(
Fehleranalyse: <unglücklich> allesamt in der Union
na und, gewählt ist gewählt. dieses rumgeseiere von wegen "strukturelle linke mehrheit" BLÖDSINN, will eh keiner mit den linken reden und die wollen selber nicht
sonst kommt es doch auch immer auf die nackten ZAHLEN an und NICHT auf die INTERPRETATION.
merkel :top: trotz :flop:
logiCopter
01.10.2005, 15:18
Müsste sich die dämliche Linkspartei fragen, wen sie denn als Kanzler wollen, würde der ganze bekloppte Haufen gleich auseinanderbrechen vor lauter Streit ob Lafo oder Gysi. :D
^egal, der punkt ist, die linken sind entweder drinn in der rechnung oder nicht. nicht mal so mal so. ohne falsche prognosen wäre merkel ja/nein kein thema. das ganze ist ziemlich weit weg von gut und böse
na und, gewählt ist gewählt. dieses rumgeseiere von wegen "strukturelle linke mehrheit" BLÖDSINN, will eh keiner mit den linken reden und die wollen selber nicht
sonst kommt es doch auch immer auf die nackten ZAHLEN an und NICHT auf die INTERPRETATION.
merkel :top: trotz :flop:
Merkel wird es nicht !
:flop:
Schröder wird es nicht ! :flop:
CSU attackiert Merkel
"Eine Kandidatin, die viele von uns nicht wollten"
Am Sonntag endet mit der Nachwahl in Dresden offiziell der Bundestagswahlkampf und damit für die CSU offenbar auch die Solidarität mit der Unions-Kanzlerkandidatin. Erst kritisierte Horst Seehofer Merkels Personalpolitik, jetzt spricht Sozialpolitiker Matthäus Strebl von "handwerklichen Fehlern" im Wahlkampf.
Matthäus Strebl, Chef des Christlichen Gewerkschaftsbundes Deutschlands, sagte der Leipziger Volkszeitung: „Ich habe mich im Wahlkampf zwar vor Frau Merkel gestellt. Aber im Nachhinein muss ich sagen: Wenn man im eigenen Stammland Mecklenburg-Vorpommern die CDU nicht einmal auf 30 Prozent bringt, dann muss man sich doch überlegen, ob man überhaupt noch eine Kanzlerkandidatin von Gewicht ist.“
"Ohne soziale Seele"
Strebl kritisierte vor allem eine fehlende soziale Ausrichtung des Unions-Wahlkampfs. Wörtlich sagte er: „Die Union hat sich ohne soziale Seele, mit vielen handwerklichen Fehlern und mit einer Kandidatin gezeigt, die viele von uns nicht wollten.“
Als „katastrophal“ bezeichnete Strebl Merkels Entscheidung, den Steuerexperten und ehemaligen Verfassungsrichter Paul Kirchhof ins Komeptenzteam zu berufen.
Die Entscheidung für den ehemaligen Verfassungsrichter hatte auch Horst Seehofer kritisiert. Wäre der CDU-Finanzexperte Friedrich Merz „in der ersten Reihe im Wahlkampf dabei gewesen, hätte die Union einige Prozentpunkte mehr erreicht“, hatte der CSU-Politiker am Freitag gesagt.
"Nicht die"
Seehofer bemängelte eine aus seiner Sicht zu starke Konzentration auf wirtschaftspolitische Fragen. In Deutschland bekomme eine Volkspartei keine Mehrheit, wenn sie die soziale Komponente nicht berücksichtige, sagte er im ZDF.
Auch Strebl sagte der Leipziger Volkszeitung, es sei ein handwerklicher Fehler, wenn eine Union glaube, sie könne „mit Anti-Arbeitnehmer-Themen wie Eingriffe beim Kündigungsschutz, Wegfall der Kilometerpauschale, der Nacht- und Feiertagszuschläge, aber mit einer großen Steuersenkung für die Bessergestellten eine Mehrheit überzeugen.“
Streble verwahrte sich gegen Vorwürfe, die Union demontiere eine Frau als Kandidatin: „Es gibt ganz sicher eine breite Mehrheit, die der Meinung ist, natürlich kann auch eine Frau die Führung der Regierung übernehmen . Aber nicht die.“
(sueddeutsche.de)
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Merkel hat keine soziale Seele. Stoiber auch nicht. Schröder schon gar nicht.
Da fällt mir nur SEEHOFER ein. Der hat seine Seele durch eine schwere Herzkrankheit wiedergefunden.
Seehofer werden einige noch wiedersehen !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!1
:] :)
Apollon7
01.10.2005, 17:52
Soll der olle Strebl doch zu den Sozis gehen. Manche lernen es nie...
Ich denke da in erster Linie an Christian Wulff, aber auch Friedrich Merz oder Peter Müller wären kandidaten.
Das sind doch Luschen. 2. Garnitur. Nett, aber Angie ist besser als diese Kamilleteetrinker.
Ich bin sicher, Angela Merkel wird Kanzlerin. Und das ist gut so. ;)
Das sind doch Luschen. 2. Garnitur. Nett, aber Angie ist besser als diese Kamilleteetrinker.
Ich bin sicher, Angela Merkel wird Kanzlerin. Und das ist gut so. ;)
Keine OST-Tante.
Ich wette gegen Merkel . :rolleyes:
luftpost
01.10.2005, 18:14
Keine OST-Tante.
Ich wette gegen Merkel . :rolleyes:
bleibt zu hoffen.
aber setzt deinen beitrag nicht zu hoch, die verlustchancen sind doch recht hoch...
Jodlerkönig
01.10.2005, 19:07
bleibt zu hoffen.
aber setzt deinen beitrag nicht zu hoch, die verlustchancen sind doch recht hoch...
ich denke seine gewinnchancen liegen momentan bei mind. 50%
ich denke seine gewinnchancen liegen momentan bei mind. 50%
ich denke sie wird Kanzlerin aber nicht lange.
luftpost
01.10.2005, 23:47
ich denke seine gewinnchancen liegen momentan bei mind. 50%
solang sie nicht drüber liegn
im zweiten wahlgang werden sie drunter liegn, weit :]
solang sie nicht drüber liegn
im zweiten wahlgang werden sie drunter liegn, weit :]
warum bist du gesperrt.
Keine OST-Tante.
Sondern ein Schwarzwaldmädchen muß her!
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,378116,00.html
Das meint Merz und haut die Merkel.
Vielleicht mit dem Hintergedanken - wenn Schröder und Merkel ihr Kanzlerkandidatenleben aushauchen, dann könnte er ein Kandidat sein.
http://dl.lustich.net/bilder/wahlplakate.jpg
Das spricht wohl für sich selbst.
Morgen Nacht wissen wir es ganz genau.
Motorsäge
05.10.2005, 20:01
Ich befürchte immer mehr, dass es doch die Merkel wird.
Und je mehr ich darüber nachdenke, desto weniger gefällt mir des, weil Angela Merkel nicht aus Überzeugung handelt sondern aus Machtgeilheit.
Ganz im Gegensatz zum Ede zum Beispiel: der mag zwar auch gerne auf höhere Ämter schlielen, doch im Gegensatz zu Merkel hat man bei ihm das gefühl, dass seine Politik seinen tiefsten Überzeugungen entspricht.
Und wenn der Preis der Union für Angela merkel ist, das die SPD die Leitlinien der Politik und die mehrzahl der Politiker bestimmt, dann bin ich ganz klar für Schröder.
logiCopter
06.10.2005, 09:36
Ich befürchte immer mehr, dass es doch die Merkel wird.
Ja, fürchte dich ein wenig, Knallkopp ... :))
Apollon7
06.10.2005, 17:34
Ich befürchte immer mehr, dass es doch die Merkel wird.
Und je mehr ich darüber nachdenke, desto weniger gefällt mir des, weil Angela Merkel nicht aus Überzeugung handelt sondern aus Machtgeilheit.
Ganz im Gegensatz zum Ede zum Beispiel: der mag zwar auch gerne auf höhere Ämter schlielen, doch im Gegensatz zu Merkel hat man bei ihm das gefühl, dass seine Politik seinen tiefsten Überzeugungen entspricht.
Und wenn der Preis der Union für Angela merkel ist, das die SPD die Leitlinien der Politik und die mehrzahl der Politiker bestimmt, dann bin ich ganz klar für Schröder.
Du solltest nach dem Aufstehen auf die Pillen verzichten, auch wenn die Dich lustig machen und Deine Umgebung danach bunt ist.
Du solltest nach dem Aufstehen auf die Pillen verzichten, auch wenn die Dich lustig machen und Deine Umgebung danach bunt ist.
Merkel wird kommen
so oder so
Trinidad
09.10.2005, 14:41
Die Sache ist doch ganz eindeutig: Der Wähler wollte weder Merkel noch Schröder.
Ein neutraler Dritter muss her!!!
Würfelqualle
10.10.2005, 05:15
Wer wird heute Kanzler und was ändert sich mit einer neuen Regierung ?
Ich bin der Meinung das es Änschi wird und es wird sich nichts ändern.
Was sind aktuelle Probleme ?
-Arbeitsmarktpolitik
-Steuerpolitik
-Sozialpolitik
-Ausländerpolitik
Was meint ihr ?
Gruss von der Würfelqualle
malnachdenken
10.10.2005, 06:19
Wer wird heute Kanzler und was ändert sich mit einer neuen Regierung ?
meine kristallkugel ist grad kaputt...
Ich bin der Meinung das es Änschi wird und es wird sich nichts ändern.
s.o.
Was sind aktuelle Probleme ?
-Arbeitsmarktpolitik
-Steuerpolitik
-Sozialpolitik
-Ausländerpolitik
Was meint ihr ?
Gruss von der Würfelqualle
was haben diese punkte mit dem threma zu tun?
logiCopter
10.10.2005, 07:32
Die Sache ist doch ganz eindeutig: Der Wähler wollte weder Merkel noch Schröder.
Ein neutraler Dritter muss her!!!
Wer ist denn "der Wähler" ?
Ein alter Mann mit weißem Rauschebart ?
Es gibt die Wähler, die wollen weder Merkel noch Schröder, die haben die Linkspartei gewählt, und stellen die kleinste Wählergruppe dar.
Es gibt die Wähler, die haben Rot/Grün gewählt, weil sie Schröder wollen.
Und es gibt die Wähler, die haben Schwarz/Gelb gewählt, weil sie Merkel wollen.
Und davon gibt es 1,2 Millionen mehr, oder ?
So einfach ist das.
Wieso sollte "der Wähler" denn das sein, was die kleinste Wählergruppe will ?
Würfelqualle
10.10.2005, 07:57
meine kristallkugel ist grad kaputt...
Dein Kopf ist kaputt
s.o.
s.o.
was haben diese punkte mit dem threma zu tun?
Was spamst du hier rum Dummchen ?
malnachdenken
10.10.2005, 07:58
Was spamst du hier rum Dummchen ?
und was beleidigst du schon wieder? ich habe dir eine frage gestellt und du bist nicht fähig diese zu beantworten.
Würfelqualle
10.10.2005, 08:26
Ich werde dich wegen spamen melden. Halt dich aus meinen Thread raus, wenn du nur spamen willst.
Gruss von der Würfelqualle
malnachdenken
10.10.2005, 08:28
Ich werde dich wegen spamen melden. Halt dich aus meinen Thread raus, wenn du nur spamen willst.
mach das. was soll das aber nutzen? ich habe auf deine frage geantwortet und dir eine andere gestellt. was ist das problem?
Die Sache ist doch ganz eindeutig: Der Wähler wollte weder Merkel noch Schröder.
Ein neutraler Dritter muss her!!!
Ich kenne ja nicht das ganze Wahlvolk. Aber so einige doch. Die einhellige Meinung war, beide sollen verschwinden.
Zusätzlich bin ich der Meinung, beide würden so viel Ballast in die Zukunft mitschleppen, dass keine konstruktive Arbeit unmöglich wäre.
Eine GK ist an sich schon schwierig. Merkel oder Schröder würden einer GK wie kein Klotz am Bein hängen. Es reicht schon, dass Merkel als Fraktionsvorsitzende die Zukunft vergiften würde. Schröder ist undiskutabel, in welchem Amt auch immer. Er hat ausgedient. Als Vortragsreisender in Sachen, "wie man es nicht machen sollte", könnte er dem Volk einen letzten Dienst erweisen. Fischer hat es ja schon vorgemacht ! :))
logiCopter
10.10.2005, 08:53
Ich kenne ja nicht das ganze Wahlvolk. Aber so einige doch. Die einhellige Meinung war, beide sollen verschwinden.
Diejenigen, die du kennst, stellen bestimmt und gottseidank nur einen kleinen Teil ziemlich bekloppter Wähler dar - wage ich mal zu behaupten.
Stahlschmied
10.10.2005, 08:59
mach das. was soll das aber nutzen? ich habe auf deine frage geantwortet und dir eine andere gestellt. was ist das problem?Du bist'n Spammer.
malnachdenken
10.10.2005, 09:02
Du bist'n Spammer.
du äußerst dich auch nicht zum thema? hm... ich glaube, dann bist eher DU ein spammer.
Stahlschmied
10.10.2005, 09:04
du äußerst dich auch nicht zum thema?Warum? muss ich? Wird doch sowieso niemand von der Saubande Kanzler.
hm... ich glaube, dann bist eher DU ein spammer.Blumenschnüffler.
malnachdenken
10.10.2005, 09:06
Warum? muss ich? Wird doch sowieso niemand von der Saubande Kanzler.
dann halte mir nicht vor, dass ich spamme, wenn du es selbst mit dieser aussage tust.
Blumenschnüffler.
*gähn*
markierst du jetzt hier den ober-macker oder wie?
Würfelqualle
10.10.2005, 09:32
*gähn*
markierst du jetzt hier den ober-macker oder wie ?
-------------------------------------------------------------------------
Mehr als gähn und Smilys hast du nicht drauf, oder ?
Gruss von der Würfelqualle
GROSSE KOALITION
Merkel soll Kanzlerin werden
Union und SPD sollen sich darauf verständigt haben, dass Angela Merkel Kanzlerin werden kann. Auch der Bundestagspräsident wird demnach von der Union gestellt. Die Sozialdemokraten dürfen mit insgesamt acht Ministerien rechnen.
Berlin - Die Union habe sich mit der SPD darauf verständigt, dass CDU und CSU als stärkste Fraktion den Bundeskanzler stellen, meldete dpa. Damit wäre der Weg für Merkel als künftige Kanzlerin frei. Die Union soll auch den Bundestagspräsidenten stellen.
Merkel (nach Sondierungsgespräch): Auf dem Weg ins Kanzleramt
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DDP
Merkel (nach Sondierungsgespräch): Auf dem Weg ins Kanzleramt
Auch das ZDF meldete die Einigung. Der Sender nannte allerdings weder eine Quelle für die Information noch weitere Einzelheiten.
Die Vereinbarung sieht nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters vor, dass die Union neben dem Regierungschef auch den Bundestagspräsidenten stellt. Die SPD soll acht Ministerien bekommen, vorgesehen dafür sind das Außen-, Finanz-, Justiz-, Arbeits-, Gesundheits-, Verkehrs-, Umwelt- und das Entwicklungshilferessort. Damit wird offenbar das bisherige Ministerium für Wirtschaft und Arbeit wieder geteilt. Weitere Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt.
Nach ihrem zweiten Spitzengespräch am Sonntagabend hatten Merkel, CSU-Chef Edmund Stoiber, der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering und Kanzler Gerhard Schröder erneut Stillschweigen über die Ergebnisse vereinbart.
Am Montagmorgen kamen die Präsidien von CDU und SPD zu Beratungen über das vorläufige Ergebnis der Sondierungsgespräche zusammen. Für 11 Uhr ist ein weiteres Spitzentreffen geplant. Es wird erwartet, dass in diesem dritten Vierergespräch eine Vereinbarung zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen getroffen wird. Um 14.30 Uhr wollen Union und SPD dann gleichzeitig die Ergebnisse bekannt geben.
Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) rechnet nicht damit, dass im Laufe des Tages sämtliche Personalentscheidungen für eine Große Koalition geklärt werden. Es werde "ein Teil der Personalfragen" entschieden, sagte Milbradt kurz vor Beginn der CDU-Präsidiumssitzung. Es sei aber davon auszugehen, dass die Absprachen so seien, "dass sie für die CDU annehmbar sind".
Der thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus rechnet fest damit, dass Union und SPD schon in den nächsten Tagen Koalitionsverhandlungen aufnehmen. "Wir haben heute die Lösung, und damit ist klar, das Vertrauensverhältnis ist da", sagte der CDU-Politiker im ZDF-"Morgenmagazin".
Die Spitzengespräche von Schröder, Müntefering, Merkel und Stoiber hätten das gegenseitige Vertrauen gestärkt. Das sei eine wichtige Voraussetzung für eine Koalition in den nächsten vier Jahren, betonte Althaus. Jetzt gehe es noch um die Details der Kabinettsbildung, und er sei froh, dass danach mit den Koalitionsverhandlungen die eigentlichen Sachgespräche beginnen könnten. Dabei müsse geklärt werden, wie die Reformen fortgeführt werden.
Das Streben nach sozialer Gerechtigkeit zwinge zu einer Konzentration auf Wirtschaftswachstum. Nur so sei man in der Lage, die sozialen Sicherungssysteme zu finanzieren. Althaus sagte weiter, er gehe davon aus, dass die Koalition zügig die Föderalismusreform angehe und auch umsetzen werde. Die Länder seien grundsätzlich bereit, die notwendigen Reformen mitzutragen.
spiegel.de
.................................................. ..................................................
Jetzt ist es raus, Merkel die Osttante wird Kanzlerin - mir graut !
Wer ist dafür, wer ist dagegen ?
Grauen - Merkel wird es !
Merkel soll Kanzlerin werden !
spiegel.de ?(
Grauen - Merkel wird Kanzlerin !
Merkel soll Kanzlerin werden
spiegel.de ?(
malnachdenken
10.10.2005, 09:46
*gähn*
markierst du jetzt hier den ober-macker oder wie ?
-------------------------------------------------------------------------
Mehr als gähn und Smilys hast du nicht drauf, oder ?
und du bist offenbar nicht fähig meine frage zu beantworten. stattdessen machst du mit beleidigungen gegen mich deinen eigenen thread kaputt. ich denke du willst diskutieren?
Black Hawk
10.10.2005, 09:46
Endlich gibt es eine Entscheidung, denn dieses Hin und Her war ja nicht zum aushalten!
Endlich gibt es eine Entscheidung, denn dieses Hin und Her war ja nicht zum aushalten!
Stimmt, aber jetzt muss ich mich besaufen. NNieder mit Merkel. Sonst, für Deutschland. Ich kann die Ost-Tante nicht ausstehen. :2faces:
Black Hawk
10.10.2005, 09:59
Stimmt, aber jetzt muss ich mich besaufen. NNieder mit Merkel. Sonst, für Deutschland. Ich kann die Ost-Tante nicht ausstehen. :2faces:
Vielleicht sollte man erst mal abwarten, was für eine Politik sie jetzt betreibt. Wenn sie schlecht ist, könnte man versuchen bei der nächsten Landtagswahl sie abzustrafen.
Der Gerechte
10.10.2005, 10:01
Es ist mir egal ob Merkel Kanzlerin wird , oder Schröder Kanzler bleibt .
Beide sind nur Marjonetten , die Wirtschaftsinteressen vertreten , und sich einen Dreck um das
Wohlergehen des Bürgers kümmern !
Black Hawk
10.10.2005, 10:09
Es sieht ja so aus, also ob Angela Merkel Kanzlerin wird!
Stahlschmied
10.10.2005, 10:22
dann halte mir nicht vor, dass ich spamme, wenn du es selbst mit dieser aussage tust.Wenn ich das mache ist das eine Aussage mit Sinn und Verstand, bei Dir hingegen nennt man das Spam!
*gähn*Müde?
markierst du jetzt hier den ober-macker oder wie?Das hast Du gesagt, ich hab' damit nichts zu tun.
Roberto Blanko
10.10.2005, 10:23
Wenn ich das mache ist das eine Aussage mit Sinn und Verstand, bei hingegen nennt man das Spam!
Müde?
Das hast Du gesagt, ich hab' damit nichts zu tun.
Du hast lange keinen NPD-Text mehr ins Forum kopiert, Stuhlschmidt.
Gruß
Roberto
malnachdenken
10.10.2005, 10:25
Wenn ich das mache ist das eine Aussage mit Sinn und Verstand, bei Dir hingegen nennt man das Spam!
Müde?
Das hast Du gesagt, ich hab' damit nichts zu tun.
ui... bist ja ein ganz toller.
warum äußerst du dich nicht einfach mal zum thema und hörst mit deiner kleinen ego-pflege auf?
könnte ja mal was brauchbares rauskommen...
Vielleicht sollte man erst mal abwarten, was für eine Politik sie jetzt betreibt. Wenn sie schlecht ist, könnte man versuchen bei der nächsten Landtagswahl sie abzustrafen.
Eigentlich hast Du recht. Ich kann halt das Weib so wenig wie C. Roth ausstehen.
Leider bin ich bei der nächsten Wahl nicht dabei (Bayern).
Es ist kein Gerücht !
http://www.welt.de/data/2005/10/10/787116.html
Es spricht sich also rum ?
Nur was Schröder macht ist noch nicht raus ! Verdächtig ist, dass Stoiber das Wirtschaftsministerium kriegen soll. Wo er doch so gerne Aussenminister geworden wäre. Hat da Schröder doch noch die Finger drin ? Unglaublich wäre das !
Diejenigen, die du kennst, stellen bestimmt und gottseidank nur einen kleinen Teil ziemlich bekloppter Wähler dar - wage ich mal zu behaupten.
LOGICopter - bald ist Weihnachten: Vom Himmel hoch da komm ich her ....
Merkst Du was: Es merkelt ........... Geh melken ..............
SCHWARZ-ROTES BÜNDNIS
Kahrs spricht von Entsetzen in SPD-Fraktion
In der SPD-Fraktion regt sich Unmut über die Vereinbarungen ihrer Verhandlungsführer Schröder und Müntefering mit den Spitzen der Union. Der Parteirechte Kahrs spricht von "blankem Entsetzen", nennt das Ergebnis "suboptimal" und kündigte an: "Die Sache ist noch nicht durch."
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Johannes Kahrs: "Suboptimales Verhandlungsergebnis"
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MARCO-URBAN.DE
Johannes Kahrs: "Suboptimales Verhandlungsergebnis"
Berlin - "Die CDU mit Wirtschaft und wir mit Arbeit, das ist die Totalblockade", sagte der Sprecher des rechten Seeheimer Kreises der SPD, Johannes Kahrs, zu SPIEGEL ONLINE. In der Fraktion herrsche "blankes Entsetzen" über die Vereinbarungen zwischen SPD-Chef Franz Müntefering und Kanzler Gerhard Schröder mit CDU-Chefin Angela Merkel und CSU-Chef Edmund Stoiber.
Kahrs bezeichnete die Lösung mit einer Kanzlerin Merkel und die Ressortaufteilung ziwschen Union und SPD in Replik auf Schröders Auftritt in der Elefantenrunde nach der Wahl als "suboptimal". Er sagte weiter: "Die SPD ist nur noch zuständig für die Probleme der Republik, die Union für die Zukunft." Der Hamburger Bundestagsabgeordnete kündigte an: "Die Sache ist noch nicht durch - das wird uns noch sehr lange beschäftigen."
Kahrs hatte noch am Morgen angekündigt, Merkel nicht zur Kanzlerin wählen zu wollen. Er gehe jetzt davon aus, dass sich Schröder aus der Regierungspolitik zurückziehen werde. Allerdings sei nun seine "Minimalforderung", dass Schröder wieder Parteivorsitzender der SPD werde. "Mein Lebensweg sieht anders aus", habe Schröder im Spitzengespräch nach Berichten aus Teilnehmerkreisen erklärt, meldet die "Passauer Neue Presse".
Zuvor hatte Stoiber gesagt, er rechne damit, dass Schröder abdankt. Das habe der CSU-Chef bei einer telefonischen Schaltkonferenz seines Partei-Präsidiums deutlich gemacht, berichteten Teilnehmer der dpa heute in München. Allerdings habe Stoiber auch darauf hingewiesen, dass man in der SPD Überraschungen nicht ausschließen dürfe.
Carsten Volkery spiegel.de
.................................................. .................................................
Suboptimal !!!
Jetzt gibt es den ersten offenen Widerstand, noch bevor der Thron der Merkel unter den Hintern geschoben wurde !!??!!?? ?(
KANZLERSCHICKSAL UNKLAR
Schröder zwischen Ruhestand und Ministerjob
Im Kabinett der künftigen Kanzlerin Angela Merkel sind die meisten Posten schon verteilt, doch das politische Schicksal Gerhard Schröders ist unklar. Zieht er sich ins Privatleben zurück? Oder übernimmt er doch noch einen Ministerposten?
Berlin - "Wir werden sehen, was der Tag bringt", sagte Regierungssprecher Bela Anda heute zu den Spekulationen über Schröders Zukunft. Er schloss nicht aus, dass Schröder noch im Laufe des Tages seinen Rückzug aus der Politik bekannt gibt. Zurzeit sei die Regierung aber noch im Amt, und der Bundeskanzler heiße Gerhard Schröder, sagte Anda.
Bundeskanzler Schröder, SPD-Chef Müntefering: Was bringt der Tag?
Bundeskanzler Schröder, SPD-Chef Müntefering: Was bringt der Tag?
Nach Informationen der "Passauer Neuen Presse" soll Schröder seinen Rückzug bereits am Sonntagabend in dem Spitzengespräch mit Merkel, dem SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering und CSU-Chef Edmund Stoiber angekündigt haben. "Mein Lebensweg sieht anders aus", habe Schröder gesagt. Dies sei aus Teilnehmerkreisen berichtet worden, hieß es in dem Bericht. Auch der Sprecher des rechten Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs, geht davon aus, dass sich Schröder aus der Regierungspolitik zurückziehen werde. Allerdings sei nun seine "Minimalforderung", dass Schröder wieder Parteivorsitzender der SPD werde, sagte er zu SPIEGEL ONLINE.
Doch klar ist offenbar noch gar nichts. "Wir wissen noch gar nicht, ob Schröder sich zurückzieht", sagte Heinrich-Wilhelm Ronsöhr, Mitglied des Bundesvorstands der CDU, zu SPIEGEL ONLINE. "Das konnte bei unserer Sitzung noch nicht gesagt werden. Wir gehen aber davon aus." Die Frage nach dem Schicksal Schröders soll in der Sitzung des Bundesvorstands der Hamburger CDU-Politiker Dirk Fischer gestellt haben.
Möglicherweise übernimmt Schröder ja doch das Außenministerium. Bei der Besetzung der ihnen zugestandenen Ministerposten sei die SPD völlig autonom, berichtete Ronsöhr.
In der Sitzung des SPD-Vorstandes kündigte Schröder seinen Rückzug an. Auf eine Rolle als Vize-Kanzler in einer Großen Koalition angesprochen sagte der Kanzler nach Angaben von Teilnehmern: "Das ist nicht meine Lebensplanung."
.................................................. .................................................. ...
Das wäre nun der grandiose Abstieg von Schröder.
Könnte aber auch die Rache des Enterbten werden. Schröder wäre dann der Keil in der GK. Irgendwann würde Merkel davonfliegen.
RED BULL: Schröder verleiht Merkel Flügel. :]
discipulus
10.10.2005, 14:21
Oh nein, es ist tatsächlich passiert. Wir haben eine Frau als Kanzler. :flop:
Equilibrium
10.10.2005, 14:42
Ein guter Tag für Deutschland.
Man sollte die MwSt. auf 20% erhöhen!!!
GROSSE KOALITION
Merkel spricht von fairer Ressortaufteilung
Der CDU-Vorstand hat einstimmig für die Aufnahme von Verhandlungen mit der SPD zur Bildung einer Großen Koalition gestimmt. Laut CDU-Chefin Merkel soll die SPD acht Minister stellen, die Union sechs. Die Verhandlungen sollen kommenden Montag beginnen. Die ersten Inhalte wurden bereits vereinbart.
Berlin - Erste Bundeskanzlerin Deutschlands soll CDU-Chefin Merkel an der Spitze einer Großen Koalition werden: Diese Grundsatzeinigung von Union und SPD billigten heute die Spitzengremien der Parteien und machten dabei den Weg für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen frei.
Angela Merkel: "Ich fühle mich gut"
Angela Merkel: "Ich fühle mich gut"
Merkel bestätigte indirekt, dass sie als Kanzlerin die neue Regierung anführen wird. "Es wird Spaß machen, wieder etwas gestalten zu können", sagte sie. Sie befinde sich in einem Zustand "gespannter Aufmerksamkeit" und fühle sich "gut" bei dem Gedanken, dass sie Kanzlerin werde, sagte sie auf Nachfragen einer Journalistin in Berlin. Sie sei "guter Stimmung", aber wisse, was für ein Weg noch vor ihr liege.
"Wir stehen heute an einer entscheidenden Weggabelung", sagte Merkel nach der Bundesvorstandssitzung der CDU in Berlin. Es gebe keine vernünftige Alternative für den Reformkurs für Deutschland. Die Große Koalition müsse eine "Koalition der neuen Möglichkeiten" sein, die Sorge für die Schaffung neuer Arbeitsplätze trage.
FERNSEHTIPP>
SPIEGEL TVXXP, 10.10.2005, 23.30 Uhr:
Punkt X - das Interviewmagazin
Gast: Ludwig Stiegler, stellv. SPD-Fraktionsvorsitzender, zur "K-Frage"
Die Union werde den Regierungschef und den Kanzleramtsminister stellen sowie sechs Fachressorts, die SPD acht Fachressorts. Union und SPD würden die gleiche Zahl von Kabinettsposten erhalten, so dass keine Seite die andere überstimmen könne, sagte Merkel. Man habe darauf geachtet, dass jede Seite Schlüsselressorts habe sowie je ein Sozialressort und eines mit ökologischer Kompetenz.
Laut den schriftlich fixierten Grundlagen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen stellt die CDU/CSU die Leitung folgender Ministerien und den Chef des Bundeskanzleramtes.
* Wirtschaft und Technologie
* Innen
* Verteidigung
* Familie, Senioren, Frauen und Jugend
* Bildung und Forschung Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft.
Die SPD stellt die Leitung folgender Ministerien:
* Auswärtiges Amt
* Finanzen
* Justiz
* Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
* Arbeit und Soziale Sicherung
* Gesundheit
* Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
* Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit.
Folgende Inhalte wurden bereits vereinbart: Laut Merkel ist eine Reform der Einkommensteuer geplant, die Besteuerung von Feiertags- und Nachtarbeitszeit sei vom Tisch. Zudem sollen ab 2010 ein Anteil von mindestens drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes jährlich in Forschung und Entwicklung investiert werden.
Die Parteien seien sich einig, dass betriebliche Bündnisse für Arbeit im Rahmen der Tarifautonomie wichtig sind, um Beschäftigung zu sichern. Über die Ausgestaltung werden mit den Tarifvertragsparteien Gespräche geführt. Um die Lebensbedingungen für Familien zu verbessern, wird über einen gleichen steuerlichen Grundfreibetrag für Eltern und Kinder als auch über die Einführung eines Elterngeldes gesprochen.
Video Große Koalition: Weg frei für Merkel
Sie strebt einen Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der SPD bis zum 12. November an. Die Verhandlungen sollten am Montag beginnen und am 12. November beendet sein, sagte die CDU-Chefin. Den Verhandlungskommissionen von Union und SPD für die Bildung einer großen Koalition sollen jeweils 15 Personen angehören. Zur Vorbereitung der Bündnisgespräche werde sich an diesem Donnerstag der geschäftsführende Fraktionsvorstand der Union zu einer Klausurtagung treffen. Vorgesehen ist dann an diesem Freitag eine erneute Sitzung des CDU-Präsidiums.
Das Vorschlagsrecht für die jeweiligen Ämter liege bei den verantwortlichen Parteien. "CDU/CSU und SPD stellen je eine gleiche Zahl parlamentarischer Staatssekretäre und Staatsminister. Analog wird mit den Beauftragten der Bundesregierung verfahren." Zudem will Merkel an der bisherigen Tradition festhalten und im Kanzleramt einen Staatsminister für Kultur und Medien einrichten. Gegenwärtig amtiert unter Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) Christina Weiss in diesem Amt.
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Die Ministerien die nur Ärger bringen darf die SPD übernehmen.
Da ist die SPD machtgeil über den Tisch gezogen worden ?
finanzen ist die arschkarte
Stimmt ! Aber das sollte doch der Stotterer machen !
Aber es gibt noch weitere schwerwiegende Arschkarten:
* Finanzen
klar
* Justiz
Ausländer/Zuwanderungsprobleme etc.
* Arbeit und Soziale Sicherung
Wo sollen die Jobs herkommen ?
* Gesundheit
Gesundheitsreform ?
Je nach Zuschnitt der Ressorts können noch weitere Nieten-Jobs zu vergeben sein !
:rolleyes: :rolleyes: :rolleyes: :rolleyes: :rolleyes:
Witzbold
10.10.2005, 18:35
Mit einer großen Koalition wird sich nicht viel ändern, die eine will, die anderen können nicht & zum Schluß ist wieder großes Rudelbumsen angesagt, der Verein bricht auseinander, es kommen Neuwahlen & es gibt wieder ein paar Politrentner mit extra tollen Pensionen mehr. Also Heilloses Chaos und das Volk wird noch mehr ausbluten. Tja, so wird es kommen im politischen Zirkus der Bananenrepublik Deutschland.
~sperschi~
10.10.2005, 18:50
Jippieeee!!!!
Kenshin-Himura
10.10.2005, 19:03
das lag nicht zuletzt an der steifen, bürgerfernen und medienscheuen Art von Frau Merkel. ihr kalter, emotionsloser Gesichtsausdruck war da natürlich auch nicht gewinnbringender.
Das Kreuzchen auf dem Zettel machen immer noch die Wähler. Und wenn sie es wichig finden bei Politikern, dass sie immer elegant aussehen und tolle Reden schwingen können und rhetorisch begabt sind, während sie es für komplett irrelevant einschätzen, ob einer die Wirtschaft des Landes wieder nach vorne bringt und Frieden und Freiheit sichert und ausbaut, dann ist das dumme Volk eben selbst dran schuld.
luftpost
10.10.2005, 19:09
-.-'
:motz:
http://www.n-tv.de/images/200506/541660_Castor_Anti_Merkel_Plakat.jpg
jetz ham wir se da.
lang macht dies aber nicht.
Stimmt ! Aber das sollte doch der Stotterer machen !
Aber es gibt noch weitere schwerwiegende Arschkarten:
* Finanzen
klar
* Justiz
Ausländer/Zuwanderungsprobleme etc.
* Arbeit und Soziale Sicherung
Wo sollen die Jobs herkommen ?
* Gesundheit
Gesundheitsreform ?
Je nach Zuschnitt der Ressorts können noch weitere Nieten-Jobs zu vergeben sein !
:rolleyes: :rolleyes: :rolleyes: :rolleyes: :rolleyes:
wer macht denn jetzt was. habe noch nichts gehört.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,379111,00.html
Schuldzuweisungen, Entschuldigungen, Beschuldigungen das übliche halt.
Nun hat Schröder wirklich Zeit und Musse darüber nachzudenken, ob er das Vertrauen hat - hatte.
Er tritt nicht ab - er wird abgetreten. Dabei hatte er es in der Hand, sauber und mit Würde zu gehen. Aber wie alle Kanzler der Bundesrepublik vor ihm, musste er aus seinem Sessel rausgeworfen werden.
Die verbale Abrechnung wird nach einer Schamfrist folgen.
Schröder hat sich selbst betrogen ! :flop:
Motorsäge
10.10.2005, 19:41
Öh, also so richtige zufrieden bin ich ja nun wirklich nicht. :(
Das ich Angela Merkel nicht gerne im Kanzleramt sehe, erkennt man aus meinen Postings; und die sonstigen Ministerien:
Innen - gut das ist ein gutes Ministerium
Bildung- ist zwar schön dass das nicht an die Bildungs-idioten der SPD geht, aber mal ehrlich: Bildungs ist immer noch Ländersache und damit hat ein Bildungsminister wenig zu sagen
Wirtschaft - da mit der SPD kein neuer Aufschwung möglich ist, wird der Ede leider nur die neusten Arbeitslosenzahlen verkünden dürfen
Verteidung - öh, braucht man auch nicht; die paar Soldaten im kosovo managen ist wirklich kein Schlüsselministerium
Familie - öh
Da war noch ein Ministerium, aber das war so unwichtig, das weiß ich gar nicht mehr.
Da ich von Merkel keine ordentliche Unions-Politik erwarte, ist in echt die Union der Juniorpartner der SPD und nicht umgekehrt.
Stoiber glaubt
Merkel nur in "dosierter Form"
Merkel, Kanzlerin
Welche Rolle wird sie spielen?
Weitere Informationen
| 11.10.05 |
Die Richtlinienkompetenz einer Kanzlerin Angel Merkel wird nach Ansicht von CSU-Chef Edmund Stoiber faktisch sehr eingeschränkt sein.
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Merkel werde sie in einer großen Koalition der Union mit der SPD „nur in sehr dosierter Form“ einsetzen können, sagte Stoiber am Montagabend in München. Inhaltlich sei ein solches Bündnis nahezu gleich starker Partner auf Konsens angewiesen. Kampfabstimmungen werde es im Bundeskabinett nicht geben können.
„Animositäten“ erwartet
Ein Scheitern der Koalitionsverhandlungen mit der SPD halte er für unwahrscheinlich, da es keine Alternative gebe, sagte Stoiber. Er habe keinen Zweifel an einer letztlichen Zustimmung der SPD-Bundestagsabgeordneten zu einer Kanzlerin Merkel. Natürlich gebe es „Animositäten“ bei einzelnen Sozialdemokraten. Für die Kanzlerwahl erwarte er dann aber keine Probleme.
„Nicht lebenswirklich“
SPD-Partei- und Fraktionschef Franz Müntefering sagte am Montagabend im ZDF, die Richtlinienkompetenz des Regierungschefs sei bei einer solchen Zusammenarbeit „nicht lebenswirklich“.
Wenn die Richtlinie angewandt werde, sei die Koalition am Ende. Die im dritten Sondierungsgespräch von Union und SPD getroffenen schriftlichen Vereinbarungen zeigten, dass es nur eine faire Zusammenarbeit geben könne.
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Das Hinrichtungsteam ist wohl schon unterwegs.
Scharfrichter macht Stoiber. Münte rollt den Kopf weg. ?(
MERKELS RICHTLINIENKOMPETENZ
Kanzlerin unter Stoiber und Müntefering
Von Carsten Volkery
Kaum ist die Entscheidung für eine Kanzlerin Merkel gefallen, da beginnen die Herren von SPD und CSU mit dem Mobbing. Ihre Richtlinienkompetenz könne sie vergessen, heißt es in deutlichen Worten. Die Bemerkungen sind ziemlich überflüssig, denn die Richtlinienkompetenz wird ohnehin weit überschätzt.
Berlin - Einen Tag nach der Entscheidung für Merkel als Kanzlerin tobt bereits der erste Streit zwischen den künftigen Koalitionspartnern. Die CDU hatte ihn gestern ausgelöst, als mehrere Präsidiumsmitglieder aus dem Merkel-Lager auf die im Grundgesetz verankerte Richtlinienkompetenz des Kanzlers zu sprechen kamen.
Merkel, Müntefering bei der Einheitsfeier am 3. Oktober: Richtlinienkompetenz keinen Cent wert?
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REUTERS
Merkel, Müntefering bei der Einheitsfeier am 3. Oktober: Richtlinienkompetenz keinen Cent wert?
Union und SPD hätten zwar gleich viele Posten im neuen Kabinett, aber Merkel habe die Richtlinienkompetenz und damit das letzte Wort bei strittigen Entscheidungen, sagten mehrere Mitglieder des CDU-Kompetenz-Teams, darunter Annette Schavan und Dieter Althaus. Merkel habe "durchaus eine Führungsfunktion, die sie auch ausüben wird", stellte CDU-Generalsekretär Kauder klar. Mit diesen Bekenntnissen sollte ein klares Signal gesandt werden, wer im Sondierungspoker gewonnen hat.
Die Reaktion ließ nicht lange auf sich warten. Die SPD versteifte sich umgehend darauf, dass im Kabinett "gleiche Augenhöhe" herrschen müsse. Die Union solle ihre Idee von der Richtlinienkompetenz besser wieder einpacken, wenn sie den Frieden in der noch nicht geschlossenen Koalition nicht gefährden wolle. "Die Anwendung der Richtlinie, die ist nicht lebenswirklich", sagte SPD-Chef Franz Müntefering im ZDF. "Wer das macht in einer Koalition, der weiß, dass die Koalition zu Ende ist". Heute legten mehrere Spitzengenossen nach. "Entscheidungen können nicht per Direktive durchgesetzt werden", sagte der rheinlandpfälzische Ministerpräsident Kurt Beck.
Erste Front: CSU und SPD gegen CDU
MINISTER
Interaktive Flash-Grafik:
Schwarz-Rot nimmt Gestalt an
Schützenhilfe erhielt die SPD ausgerechnet von der CSU. Der künftige Wirtschaftsminister Edmund Stoiber sagte, in einem Bündnis von zwei fast gleich großen Partnern gebe es kein "klassisches Direktions- und Weisungsrecht". Wichtige Entscheidungen würden im Koalitionsausschuss von den Partei- und Fraktionsvorsitzenden getroffen. "Natürlich trägt die Kanzlerin eine besondere Verantwortung, aber man muss das als gemeinsame Aufgabe sehen", sagte der CSU-Chef.
Auch CSU-Landesgruppenchef Michael Glos verwies auf den "Unterschied zwischen Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit". Sicherlich habe Merkel formal die Richtlinienkompetenz. "Aber in einer großen Koalition oder in einer Koalition überhaupt muss bei gesetzlichen Veränderungen das Parlament mit einbezogen werden - am besten von vorneweg mit einbezogen werden", sagte Glos dem Sender N24.
Die Schärfe der Äußerungen steht in keinem Verhältnis zur Wirklichkeit. Der Streit ist vor allem symbolisch, als "Scheindebatte" bezeichnete Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach ihn heute sehr treffend. Zwar steht die Richtlinienkompetenz im Grundgesetz. In Artikel 65 heißt es da: "Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung. Innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Minister seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung". Aber nirgendwo ist festgehalten, wie eine Richtlinie aussieht oder wie sie durchgesetzt wird.
Richtlinienkompetenz ist eine Illusion
Politikwissenschaftler halten die Richtlinienkompetenz für das am meisten überschätzte Konzept der Verfassung. "Nennen Sie mir ein Beispiel in der Geschichte, wo ein Kanzler seine Richtlinienkompetenz angewandt hat", sagt der Göttinger Politikprofessor Franz Walter SPIEGEL ONLINE. "Es gibt keins." In der Wissenschaft sei das Konzept bereits "seit Jahren durch". Die Richtlinienkompetenz, so Walter, "ist keinen Cent wert".
Anders als es in den Medien immer dargestellt und in der Bevölkerung geglaubt werde, gebe es in Deutschland keinen Regierungschef wie in anderen Ländern, sagt Walter. Der starke Mann an der Spitze, das sei eine Illusion. Gegen seine Fraktion und seinen Koalitionspartner könne kein Kanzler regieren.
Die Autorität des Bundeskanzlers speist sich laut Walter nur aus drei Quellen: Reisen, reden, repräsentieren. Schröder habe diese Instrumente virtuos genutzt, etwa indem er eine außenpolitisch gewonnene Autorität innenpolitisch eingesetzt habe.
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Große Koalition - Union und SPD, (k)ein ideales Paar?
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von Insider2005
Auch das berühmte "Machtwort" eines Kanzlers funktioniere nur, wenn die Kritiker in der Fraktion an einer Hand abzuzählen seien und so leicht durch öffentliche Reden als "Abweichler" delegitimiert werden könnten. Das Gleiche gelte für die Auseinandersetzung mit einem Minister: Die Rüffel, die Schröder zu Beginn seiner Amtszeit an Umweltminister Trittin verteilt hat, seien nur möglich gewesen, weil Trittin im Kabinett isoliert war. Selbst die anderen Grünen-Minister wollten ihn nicht schützen. Die Macht des Kanzlers sei also weniger strukturell als vielmehr situativ, folgert Walter.
Nun wäre es falsch, daraus zu schließen, auf das Wort des Kanzlers komme es nicht an. Die Geschichte der Bundesrepublik ist voller Beispiele, in denen ein Kanzler einer Regierung seinen Stempel aufdrückt. Solche Momente entscheiden nicht zuletzt darüber, ob ein Kanzler später als großer Kanzler wahrgenommen wird. So hat Konrad Adenauer die Westbindung durchgesetzt, ebenso wie es ohne Willy Brandt nicht dieselbe Ostpolitik gegeben hätte. Und der Nato-Doppelbeschluss, der letzten Endes erstmals zu einer atomaren Abrüstung führte, wäre ohne die kompromisslose Haltung von Helmut Schmidt nicht denkbar gewesen.
Schröder demonstrierte gern seine Macht, indem er bestimmte Politikbereiche zur Chefsache erklärte. Nirgends wurde dies deutlicher als in der Außenpolitik, deren offiziellen Vertreter Joschka Fischer er häufig in die zweite Reihe schickte. Gerade dieses Beispiel zeigt jedoch, wie sehr es auf die Mitarbeit des Koalitionspartners ankommt: Fischer ließ Schröder in einer Weise gewähren, die in der Merkel-Regierung unvorstellbar ist.
In einer Großen Koalition verliert der Kanzler stark an Bedeutung. Es ist kein Zufall, dass der bisher einzige Kanzler einer Großen Koalition, Kurt Georg Kiesinger, eine weit weniger prägnante Erinnerung hinterlassen hat als Adenauer, Brandt oder Kohl.
Auch Merkel werde nicht mehr als "eine Art Bundespräsidentin" sein, prognostiziert Walter. Sie müsse moderieren und Gelegenheiten nutzen, um sich in Szene zu setzen und Autorität vorzuspielen. Das eigentliche Machtzentrum seien aber die beiden Fraktionschefs. "Diese Achse muss funktionieren", sagt Walter. Wünschenswert seien auch "Kraftpakete im Kabinett", etwa ein Duo, das sich die Bälle zuspielt wie einst die Minister Karl Schiller (SPD) und Franz Josef Strauß (CSU) in der Großen Koalition von 1966 bis 1969.
Merkels Spielräume hingegen sind begrenzt. Nicht einmal das disziplinierende Instrument der Rücktrittsdrohung, welches Schröder einige Male angewandt hat, steht ihr zur Verfügung. "Wenn sie es soweit kommen ließe, wäre sie draußen", sagt Walter. "Niemand würde sie bitten zu bleiben". spiegel.de
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Ich fürchte Merkel ist schneller weggemobbt als ich anfangs dachte !
Von wegen Augenhöhe !
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[SIZE=6]MERKELS RICHTLINIENKOMPETENZ
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Ich fürchte Merkel ist schneller weggemobbt als ich anfangs dachte !
Von wegen Augenhöhe !
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könnte sein.
Apollon7
11.10.2005, 18:52
"Dass ich Frau bin, spielt keine Rolle" (http://www.cicero.de/97.php?ress_id=4&item=781)
"LEICHTMATROSEN"
Westerwelle geht auf Stoiber los
Die Wahl ist gelaufen, die Zeiten schöner Bilder von harmonierenden Spitzenleuten von CDU, CSU und den Liberalen sind vorbei. Scharf griff nun FDP-Chef Westerwelle den mächtigen Bayern Stoiber an - und gab ihm eine Mitschuld am Scheiterns einer schwarz-gelben Koalition.
Essen - "Die Bezeichnung von Angela Merkel und mir als Leichtmatrosen oder als Protestantin aus dem Osten und Junggesellen aus Bonn hat mit Sicherheit die Chancen für Schwarz-Gelb nicht vergrößert", sagte Guido Westerwelle der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (WAZ) in Essen.
Westerwelle: Stoiber hat "Feuer unterm Dach"
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AP
Westerwelle: Stoiber hat "Feuer unterm Dach"
Edmund Stoiber ist nach Ansicht Westerwelles nicht nur für die verpasste schwarz-gelbe Mehrheit mitverantwortlich, sondern auch für das Nichtzustandekommen einer Jamaika-Koalition von Union, FDP und Grünen. Eine Jamaika-Koalition sei nicht nur an den Grünen gescheitert, sondern ausdrücklich auch am Widerstand der CSU, erklärte der FDP-Vorsitzende. "Der CSU war jetzt eine Große Koalition lieber." Stoiber habe in seiner Partei in Bayern so viel "Feuer unterm Dach", dass ein Bündnis von Union, FDP und Grünen nach innen nicht durchsetzbar gewesen sei. "Das bedauere ich", sagte Westerwelle.
Zum Streit um die Richtlinienkompetenz sagte er: "Jetzt wird Angela Merkel in der Großen Koalition eingemauert - und sogar die grundgesetzlich verankerte Richtlinienkompetenz wird der nächsten Kanzlerin von CSU und SPD öffentlich bestritten."
Die FDP will über den Bundesrat Einfluss auf die Große Koalition nehmen. "Die Stimmen der Länder, in denen wir mit regieren, sind keine Verfügungsmasse für Schwarz-Rot", sagte Generalsekretär Dirk Niebel dem "Handelsblatt". Ein Freundschaftsabkommen zwischen den Länderchefs und der Bundesregierung werde da nichts nützen. Maßgeblich für das Stimmverhalten der Liberalen seien allein die Länderinteressen.
Zuvor hatte Merkel die FDP aufgefordert, einen "konstruktiven" Oppositionskurs einzuschlagen. spiegel.de
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Der gelbe Furz meldet sich zurück.
Sauer, weil es mit dem Minister nichts wurde. :2faces:
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