Vollständige Version anzeigen : Clemens will Leistungsmissbrauch bekämpfen
henryvetter
08.10.2005, 13:10
Hallo an alle,
Leistungsmissbrauch zu unterbinden ist wichtig, besonders in Zeiten, wo Geld knapp wird.
Mir scheint es allerdings sehr merkwürdig wenn sich dieses nur auf den Leistungsmissbrauch bei sozialempfängern bezieht. Auch in anderen Bereichen finden wir Leistungsmissbrauch, und in ganz anderen Summen, aber Beamte und Politiker tun ja sowas nicht!
Warum wird nicht mit gleicher Konsequenz der Missbrauch von öffentlichen Geldern unterbunden durch bessere Kontrolle der Beamten und Politiker? Mir scheint es eine billige Ablenkung von den wahren Problemen in der Gesellschaft. Hat man einen Schuldigen dann ist das Volk beruhigt, zumindest vorúbergehend. Deutschland fehlt es an Politikern mit Format. Die ewige Wiederholung von alten abgewetzten Parolen und Ritualen helfen Deutschland sicher nicht aus der Krise.
Henry Vetter
discipulus
08.10.2005, 13:13
Hallo an alle,
Leistungsmissbrauch zu unterbinden ist wichtig, besonders in Zeiten, wo Geld knapp wird.
Mir scheint es allerdings sehr merkwürdig wenn sich dieses nur auf den Leistungsmissbrauch bei sozialempfängern bezieht. Auch in anderen Bereichen finden wir Leistungsmissbrauch, und in ganz anderen Summen, aber Beamte und Politiker tun ja sowas nicht!
Warum wird nicht mit gleicher Konsequenz der Missbrauch von öffentlichen Geldern unterbunden durch bessere Kontrolle der Beamten und Politiker? Mir scheint es eine billige Ablenkung von den wahren Problemen in der Gesellschaft. Hat man einen Schuldigen dann ist das Volk beruhigt, zumindest vorúbergehend. Deutschland fehlt es an Politikern mit Format. Die ewige Wiederholung von alten abgewetzten Parolen und Ritualen helfen Deutschland sicher nicht aus der Krise.
Henry VetterSollten wir aufgrund der Verschwendung von öffentlichen Geldern, die ja leider stattfindet, dem Missbrauch von Sozialleistungen freien Lauf lassen?
Ich denke NEIN ! Erst recht nicht in diesen Zeiten der wirtschaftlichen und sozialen Schieflage !
Würfelqualle
08.10.2005, 13:36
Sollten wir aufgrund der Verschwendung von öffentlichen Geldern, die ja leider stattfindet, dem Missbrauch von Sozialleistungen freien Lauf lassen?
Ich denke NEIN ! Erst recht nicht in diesen Zeiten der wirtschaftlichen und sozialen Schieflage !
Wo entsteht mehr Schaden ? Bei Verschwendung von Steuergeldern, oder bei Missbrauch von Sozialgeldern ? Gar nicht erst lange prüfen, sondern gleich beide Probleme anpacken.
Bei Missbrauch von Sozialgeldern könnte man sofort Milliarden sparen :
- keine Sozialhilfe und kein Kindergeld mehr für Ausländer.
Wenn einreisewillige Ausländer erfahren, das es keine der beiden Leistungen in Deutschland mehr für sie gibt, schreckt es die Ausländer ab einzureisen, die sich nur in der sozialen Hängematte ausruhen wollen.
Gruss von der Würfelqualle
discipulus
08.10.2005, 13:38
Wo entsteht mehr Schaden ? Bei Verschwendung von Steuergeldern, oder bei Missbrauch von Sozialgeldern ? Gar nicht erst lange prüfen, sondern gleich beide Probleme anpacken.
Bei Missbrauch von Sozialgeldern könnte man sofort Milliarden sparen :
- keine Sozialhilfe und kein Kindergeld mehr für Ausländer.
Wenn einreisewillige Ausländer erfahren, das es keine der beiden Leistungen in Deutschland mehr für sie gibt, schreckt es die Ausländer ab einzureisen, die sich nur in der sozialen Hängematte ausruhen wollen.
Gruss von der WürfelqualleDu vergisst die Deutschen die Sozialleistungsmissbrauch betreiben. Denen sollte man ebenso den Geldhahn abdrehen und die Leistungen zurückverlangen.
Die Steuergeldverschwendung darf nicht als Ausrede benutzt werden !
Neutraler
08.10.2005, 15:40
Bei Missbrauch von Sozialgeldern könnte man sofort Milliarden sparen :
- keine Sozialhilfe und kein Kindergeld mehr für Ausländer.
Wenn einreisewillige Ausländer erfahren, das es keine der beiden Leistungen in Deutschland mehr für sie gibt, schreckt es die Ausländer ab einzureisen, die sich nur in der sozialen Hängematte ausruhen wollen.
Das wäre ein kleiner Schritt der aber Milliarden und Abermilliarden sparen würde.
Das Ende
08.10.2005, 16:20
Du vergisst die Deutschen die Sozialleistungsmissbrauch betreiben. Denen sollte man ebenso den Geldhahn abdrehen und die Leistungen zurückverlangen.
Die Steuergeldverschwendung darf nicht als Ausrede benutzt werden !
Da muss ich dir vollkommen Recht geben. JEDER der dieses Sytem ausnutzt um nur auf der Faulen Haut liegt sollte sofort einen Denkzettel bekommen.
Egal ob Deutscher oder Ausländer.
Es bringt nichts alles den Ausländern in die Schuhe zu schieben....es gibt ein paar "böse" Deutsche auch noch.
Hallo an alle,
Leistungsmissbrauch zu unterbinden ist wichtig, besonders in Zeiten, wo Geld knapp wird.
Mir scheint es allerdings sehr merkwürdig wenn sich dieses nur auf den Leistungsmissbrauch bei sozialempfängern bezieht. Auch in anderen Bereichen finden wir Leistungsmissbrauch, und in ganz anderen Summen, aber Beamte und Politiker tun ja sowas nicht!
Warum wird nicht mit gleicher Konsequenz der Missbrauch von öffentlichen Geldern unterbunden durch bessere Kontrolle der Beamten und Politiker? Mir scheint es eine billige Ablenkung von den wahren Problemen in der Gesellschaft. Hat man einen Schuldigen dann ist das Volk beruhigt, zumindest vorúbergehend. Deutschland fehlt es an Politikern mit Format. Die ewige Wiederholung von alten abgewetzten Parolen und Ritualen helfen Deutschland sicher nicht aus der Krise.
Henry Vetter
Komisch, dass Clement erst jetzt dieses Problem erkennt ! Wäre ein Datenabgleich nicht schon bei der Gesetzeserstellung notwendig gewesen ? :]
discipulus
08.10.2005, 18:44
Komisch, dass Clement erst jetzt dieses Problem erkennt ! Wäre ein Datenabgleich nicht schon bei der Gesetzeserstellung notwendig gewesen ? :]Da sag ich nur: besser spät als nie.
Jolly Joker
08.10.2005, 19:13
Clemens will Leistungsmissbrauch bekämpfen
Da meinst Clemens will jetzt wirlich gegen die Abzocker im Bundestag (bis zu 50 Nebenjobs) vorgehen? Gegen die Sofortrente nach 5 Jahren Bundestag? Gegen übergangsgelder unendlicher größe?
das glaube ich nicht.
Der Gerechte
09.10.2005, 07:46
Will Clemens sich jetzt selbst bekämpfen ? Das ist gut :top:
Würfelqualle
09.10.2005, 08:21
Weil Clemens nichts einfällt, wo man noch Geld herholt, oder einspart, straft er die Hartz IV Empfänger erneut.
Mein Tipp an die Bundesregierung :
- keine Sozialhilfe und kein Kindergeld mehr für Ausländer
- kein Geldleistungen mehr nach dem Asylbewerbergesetz
Das spart Milliarden.
Gruss von der Würfelqualle
Weil Clemens nichts einfällt, wo man noch Geld herholt, oder einspart, straft er die Hartz IV Empfänger erneut.
Mein Tipp an die Bundesregierung :
- keine Sozialhilfe und kein Kindergeld mehr für Ausländer
- kein Geldleistungen mehr nach dem Asylbewerbergesetz
Das spart Milliarden.
Gruss von der Würfelqualle
das ist ein guter Vorschlag. Aber läßt sich leider nicht durchsetzen.
Würfelqualle
09.10.2005, 08:40
das ist ein guter Vorschlag. Aber läßt sich leider nicht durchsetzen.
Man müsste nur Gesetze ändern.
Gruss von der Würfelqualle
Man müsste nur Gesetze ändern.
Gruss von der Würfelqualle
das ist aber nicht durchfürbar.
Würfelqualle
09.10.2005, 08:45
das ist aber nicht durchfürbar.
Mit SPD/Grüne, CDU/CSU, FDP, Linkspartei/PDS nicht.
Gruss von der Würfelqualle
Mit SPD/Grüne, CDU/CSU, FDP, Linkspartei/PDS nicht.
Gruss von der Würfelqualle
meinst du das die Leute die Rechten wählen.
Clement ist zwar als der Dauer/Dummlaberer bekannt, aber um Leistungsmissbrauch des Sozialsystems könnte er sich wirklich verdient machen. Bislang hat der Dummschwätzer nämlich noch nichts geleistet - es wird Zeit ! :]
Man müsste nur Gesetze ändern.
Gruss von der Würfelqualle
Ist durchführbar wenn die Grüne Pest weg ist !
Wenn die GRÜNE PEST weg ist, mach ich eine Flasche auf ! :]
Maßnahmenpaket gegen ALG-II-Mißbrauch geplant
Rund 280.000 Langzeitarbeitslose könnten zu Unrecht unterstützt werden. Clement setzt auf Hausbesuche und Anrufaktionen, Datenabgleich mit den Finanzämtern und verschärfte Kontrollen der Arbeitsbereitschaft
Berlin - Gegen den offenbar verbreiteten Mißbrauch beim Arbeitslosengeld II plant Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement ein ganzes Maßnahmenpaket. Bis zu zehn Prozent der Bezieher könnten nach Stichproben zu Unrecht als arbeitslos oder hilfsbedürftig gelten, sagte der SPD-Politiker der „Berliner Zeitung.
Das würde bedeuten, daß mehr als 280.000 Langzeitarbeitslose zu Unrecht Leistungen beziehen. Mit einem Sieben-Stufen-Plan sollen unter anderem „Tarnkappen-Einkommen“ oder „Phantom-Wohnungen“ aufgespürt werden. Clement setzt unter anderem auf verstärkte Hausbesuche und Anrufaktionen, einen Datenabgleich mit den Finanzämtern und verschärfte Kontrollen der Arbeitsbereitschaft durch Trainingsprogramme mit Anwesenheitspflicht.
„Jeder Euro, der am Arbeitsmarkt abgezockt wird, steht für eine sinnvolle Unterstützung nicht mehr zur Verfügung. Leistungsmißbrauch ist also kein Kavaliersdelikt, sondern Betrug an all denen, die Hilfe wirklich brauchen, und an Millionen Menschen, die ihre Steuern und Sozialabgaben ehrlich entrichten und die sich auf diesen Staat verlassen können müssen“, erklärte der SPD-Politiker.
Bei den Hausbesuchen soll vor allem kontrolliert werden, ob Leistungsbezieher in eheähnlichen Verhältnissen leben und von ihrem Partner unterstützt werden können. Ein intensivierter Datenabgleich mit den Finanzbehörden soll verborgene Vermögen aufspüren. Auch die Einkommen selbstständiger ALG-II-Bezieher sollen besser überprüft werden.
Zudem will der Minister die Aufsplittung von Bedarfsgemeinschaften erschweren, wenn zum Beispiel junge Arbeitslose nur aus dem Elternhaus ausziehen, um mehr Sozialleistungen zu erhalten. Ein Anrecht auf Übernahme der Wohnkosten soll es deshalb nur noch dann geben, wenn die Behörden dem Erstbezug einer Wohnung vorher zugestimmt hatten.
Die Innenrevision der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat nach einem Bericht des „Kölner Stadt-Anzeigers“ in Köln gravierende Mängel bei Berechnung und Auszahlung von ALG II festgestellt. In einer Stichprobe von 300 Einzelfällen sei rund die Hälfte mit einer Überzahlung von insgesamt rund 216.000 Euro für ein halbes Jahr bemängelt worden. Die Ausgaben des Bundes für die Hartz-IV-Reformen werden nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums in diesem Jahr rund 26 Milliarden Euro betragen. Dazu kämen Kosten für ein zusätzliches Revisionsverfahren.
Zugleich dementierte Ministeriumssprecher Christian Reichle einen Bericht der „Welt am Sonntag“, wonach für 2006 sogar 31,5 Milliarden Euro erwartet würden, als „aus der Luft gegriffen und falsch“. Das Blatt hatte vorab berichtet, der Bund werde in diesem Jahr 29 Milliarden Euro und im nächsten 31,5 Milliarden Euro für das ALG II ausgeben. Ursprünglich seien für 2005 nur 14,6 Milliarden Euro im Bundeshaushalt eingeplant gewesen.
Medien berichten über drastischen Verlust von Arbeitsplätzen
Berichte von „Bild“-Zeitung und „Welt am Sonntag“, wonach in den vergangenen zwölf Monaten rund 400.000 versicherungspflichtige Arbeitsplätze in Deutschland verloren gingen, wollte der Sprecher nicht kommentieren. Unter Berufung auf das Statistische Bundesamt berichtete die „Bild“, es gebe nur noch knapp über 26 Millionen sozialversicherungspflichtige Beschäftigte. Verglichen mit Juli 2002 seien dies sogar mehr als 1,49 Millionen weniger. Laut „WamS“ erwartet Clement im nächsten Jahr nochmals 200.000 Stellen weniger als 2005. WELT.de
Artikel erschienen am Sa, 8. Oktober 2005
.................................................. .................................................. .
Clement ist neben Eichel und Stolpe der grösste Dummbeutel !
Man müsste, könnte, sollte ....................
Man sollte die Idioten der Ankündigungen durch die Strassen prügeln !
Ich fürchte den Ankündigungsminister Clement werden wird wieder in der GK sehen ! Womit hat Deutschland diese Idioten verdient ? ?(
Maßnahmenpaket gegen ALG-II-Mißbrauch geplant
Rund 280.000 Langzeitarbeitslose könnten zu Unrecht unterstützt werden. Clement setzt auf Hausbesuche und Anrufaktionen, Datenabgleich mit den Finanzämtern und verschärfte Kontrollen der Arbeitsbereitschaft
Berlin - Gegen den offenbar verbreiteten Mißbrauch beim Arbeitslosengeld II plant Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement ein ganzes Maßnahmenpaket. Bis zu zehn Prozent der Bezieher könnten nach Stichproben zu Unrecht als arbeitslos oder hilfsbedürftig gelten, sagte der SPD-Politiker der „Berliner Zeitung.
Das würde bedeuten, daß mehr als 280.000 Langzeitarbeitslose zu Unrecht Leistungen beziehen. Mit einem Sieben-Stufen-Plan sollen unter anderem „Tarnkappen-Einkommen“ oder „Phantom-Wohnungen“ aufgespürt werden. Clement setzt unter anderem auf verstärkte Hausbesuche und Anrufaktionen, einen Datenabgleich mit den Finanzämtern und verschärfte Kontrollen der Arbeitsbereitschaft durch Trainingsprogramme mit Anwesenheitspflicht.
„Jeder Euro, der am Arbeitsmarkt abgezockt wird, steht für eine sinnvolle Unterstützung nicht mehr zur Verfügung. Leistungsmißbrauch ist also kein Kavaliersdelikt, sondern Betrug an all denen, die Hilfe wirklich brauchen, und an Millionen Menschen, die ihre Steuern und Sozialabgaben ehrlich entrichten und die sich auf diesen Staat verlassen können müssen“, erklärte der SPD-Politiker.
Bei den Hausbesuchen soll vor allem kontrolliert werden, ob Leistungsbezieher in eheähnlichen Verhältnissen leben und von ihrem Partner unterstützt werden können. Ein intensivierter Datenabgleich mit den Finanzbehörden soll verborgene Vermögen aufspüren. Auch die Einkommen selbstständiger ALG-II-Bezieher sollen besser überprüft werden.
Zudem will der Minister die Aufsplittung von Bedarfsgemeinschaften erschweren, wenn zum Beispiel junge Arbeitslose nur aus dem Elternhaus ausziehen, um mehr Sozialleistungen zu erhalten. Ein Anrecht auf Übernahme der Wohnkosten soll es deshalb nur noch dann geben, wenn die Behörden dem Erstbezug einer Wohnung vorher zugestimmt hatten.
Die Innenrevision der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat nach einem Bericht des „Kölner Stadt-Anzeigers“ in Köln gravierende Mängel bei Berechnung und Auszahlung von ALG II festgestellt. In einer Stichprobe von 300 Einzelfällen sei rund die Hälfte mit einer Überzahlung von insgesamt rund 216.000 Euro für ein halbes Jahr bemängelt worden. Die Ausgaben des Bundes für die Hartz-IV-Reformen werden nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums in diesem Jahr rund 26 Milliarden Euro betragen. Dazu kämen Kosten für ein zusätzliches Revisionsverfahren.
Zugleich dementierte Ministeriumssprecher Christian Reichle einen Bericht der „Welt am Sonntag“, wonach für 2006 sogar 31,5 Milliarden Euro erwartet würden, als „aus der Luft gegriffen und falsch“. Das Blatt hatte vorab berichtet, der Bund werde in diesem Jahr 29 Milliarden Euro und im nächsten 31,5 Milliarden Euro für das ALG II ausgeben. Ursprünglich seien für 2005 nur 14,6 Milliarden Euro im Bundeshaushalt eingeplant gewesen.
Medien berichten über drastischen Verlust von Arbeitsplätzen
Berichte von „Bild“-Zeitung und „Welt am Sonntag“, wonach in den vergangenen zwölf Monaten rund 400.000 versicherungspflichtige Arbeitsplätze in Deutschland verloren gingen, wollte der Sprecher nicht kommentieren. Unter Berufung auf das Statistische Bundesamt berichtete die „Bild“, es gebe nur noch knapp über 26 Millionen sozialversicherungspflichtige Beschäftigte. Verglichen mit Juli 2002 seien dies sogar mehr als 1,49 Millionen weniger. Laut „WamS“ erwartet Clement im nächsten Jahr nochmals 200.000 Stellen weniger als 2005. WELT.de
Artikel erschienen am Sa, 8. Oktober 2005
.................................................. .................................................. .
Clement ist neben Eichel und Stolpe der grösste Dummbeutel !
Man müsste, könnte, sollte ....................
Man sollte die Idioten der Ankündigungen durch die Strassen prügeln !
Ich fürchte den Ankündigungsminister Clement werden wird wieder in der GK sehen ! Womit hat Deutschland diese Idioten verdient ? ?(
meinst du wirklich. wird das sich die CDU mit sich machen lassen.
Prediger
09.10.2005, 18:12
Maßnahmenpaket gegen ALG-II-Mißbrauch geplant
Rund 280.000 Langzeitarbeitslose könnten zu Unrecht unterstützt werden. Clement setzt auf Hausbesuche und Anrufaktionen, Datenabgleich mit den Finanzämtern und verschärfte Kontrollen der Arbeitsbereitschaft
...
Man müsste, könnte, sollte ....................(
Alles überflüssiger Schwachsinn.
Es gibt eine ganz einfache Lösung gegen Sozialleistungsmißbrauch:
Stütze nur noch gegen gemeinnützige Arbeitsleistung, z.B. im kommunalen Bauhof.
Denn wer präsent sein muß, kann nicht nebenher schwarz arbeiten, in mehreren Orten gleichzeitig Stütze beziehen oder sich in seinem Heimatland Ex-Jugo, Türkei etc. aufhalten.
Gruß vom Prediger
Würfelqualle
09.10.2005, 18:15
Was ist ein kommunaler Bauhof ?
Gruss von der Würfelqualle
Prediger
09.10.2005, 18:18
Was ist ein kommunaler Bauhof ?
Hat normalerweise jede Gemeinde. Das sind die, die die Grünanlagen pflegen, die Straße kehren, Wege instandhalten etc.
Gruß vom Prediger
Warschau
09.10.2005, 18:19
Alles überflüssiger Schwachsinn.
Es gibt eine ganz einfache Lösung gegen Sozialleistungsmißbrauch:
Stütze nur noch gegen gemeinnützige Arbeitsleistung, z.B. im kommunalen Bauhof.
Denn wer präsent sein muß, kann nicht nebenher schwarz arbeiten, in mehreren Orten gleichzeitig Stütze beziehen oder sich in seinem Heimatland Ex-Jugo, Türkei etc. aufhalten.
Gruß vom Prediger
in unterstellungen bist du klasse, deine billige polemik kannst du dir schenken.
denn ein jeder arbeitslosengeldbezieher hat auch eingezahlt...eventuell schon jahrzehnte.
in unterstellungen bist du klasse, deine billige polemik kannst du dir schenken.
denn ein jeder arbeitslosengeldbezieher hat auch eingezahlt...eventuell schon jahrzehnte.
Nun, darin sehe ich ein gewaltiges Problem - es hiess Arbeitslosenversicherung.
Nun werden alle Leistungen gleichgeschaltet.
Die Leistungen müssten nach Versicherungsjahren gestaffelt sein.
Aber da Clement wieder in der GK zu finden sein wird, kann der Dummbeutel ja einige Fehler ausbügeln. :rolleyes:
Skorpion968
11.10.2005, 04:56
Aber da Clement wieder in der GK zu finden sein wird, kann der Dummbeutel ja einige Fehler ausbügeln. :rolleyes:
Clement wird gar nichts mehr ausbügeln, er wird auch nichts mehr verbocken und nichts mehr daherlügen. Clement hat sich gestern in den ewigen Jagdgründen zur Ruhe gelegt. Und das ist gut so. :] Danke, Herr Clement!
Clement wird gar nichts mehr ausbügeln, er wird auch nichts mehr verbocken und nichts mehr daherlügen. Clement hat sich gestern in den ewigen Jagdgründen zur Ruhe gelegt. Und das ist gut so. :] Danke, Herr Clement!
Stimmt, der Drecksack seilt sich ab und hinterlässt Ruinen.
Ich hoffe doch sehr dass die Rentenzeit für ihn bald sozialverträglich beendet wird. :]
Lord Solar Plexus
11.10.2005, 08:13
Mir scheint es allerdings sehr merkwürdig wenn sich dieses nur auf den Leistungsmissbrauch bei sozialempfängern bezieht.
Ist das denn so? Woher weisst Du das?
Auch in anderen Bereichen finden wir Leistungsmissbrauch, und in ganz anderen Summen, aber Beamte und Politiker tun ja sowas nicht!
Warum wird nicht mit gleicher Konsequenz der Missbrauch von öffentlichen Geldern unterbunden durch bessere Kontrolle der Beamten und Politiker?
Schlag mal konkrete Maßnahmen für konkrete Probleme vor. So allgemein sagt mir das nichts.
Mir scheint es eine billige Ablenkung von den wahren Problemen in der Gesellschaft. Hat man einen Schuldigen dann ist das Volk beruhigt, zumindest vorúbergehend.
Hartz ist weder billig noch Ablenkung. Im Gegenteil, die Höhe des Sozialetats im Bundeshaushalt ist katastrophal. Die klaffenden Schuldenkrater kann man kaum mit dem Hinweis auf irgendwas anderes ignorieren. Übrigens ist das Volk wohl kaum beruhigt, wie kommst Du darauf?
Stimmt, der Drecksack seilt sich ab und hinterlässt Ruinen.
Ich hoffe doch sehr dass die Rentenzeit für ihn bald sozialverträglich beendet wird. :]
das glaube ich nicht er kriegt noch ein paa Jahre das Minister Gehalt und freut sich des Lebens.
das glaube ich nicht er kriegt noch ein paar Jahre das Minister Gehalt und freut sich des Lebens.
leider, leider, fürchte ich auch X(
Aber vielleicht treffen ihn mal ein paar Hartz-IV-Betroffene und treten ihm ein 2-9 Arschloch - das wäre auch sozialverträglich.
malnachdenken
11.10.2005, 08:46
leider, leider, fürchte ich auch X(
Aber vielleicht treffen ihn mal ein paar Hartz-IV-Betroffene und treten ihm ein 2-9 Arschloch - das wäre auch sozialverträglich.
blöde sprüche, nichts dahinter. du könntest politiker werden....
Mauser98K
11.10.2005, 09:45
Hallo an alle,
Leistungsmissbrauch zu unterbinden ist wichtig, besonders in Zeiten, wo Geld knapp wird.
Mir scheint es allerdings sehr merkwürdig wenn sich dieses nur auf den Leistungsmissbrauch bei sozialempfängern bezieht. Auch in anderen Bereichen finden wir Leistungsmissbrauch, und in ganz anderen Summen, aber Beamte und Politiker tun ja sowas nicht!
Warum wird nicht mit gleicher Konsequenz der Missbrauch von öffentlichen Geldern unterbunden durch bessere Kontrolle der Beamten und Politiker? Mir scheint es eine billige Ablenkung von den wahren Problemen in der Gesellschaft. Hat man einen Schuldigen dann ist das Volk beruhigt, zumindest vorúbergehend. Deutschland fehlt es an Politikern mit Format. Die ewige Wiederholung von alten abgewetzten Parolen und Ritualen helfen Deutschland sicher nicht aus der Krise.
Henry Vetter
Hmmm.
Ich bin selber Beamter, aber wie ich irgendwelche Leistungen mißbrauchen sollte, habe ich noch nicht fest gestellt.
Aber ich gebe Dir Recht, es sollten nicht nur Hartz IV-Empfänger kontrolliert und bei Bedarf bestraft werden, sondern auch Ausländer und Asylanten, Betrüger der Krankenkassen, Aufträge durch die öffentliche Hand usw.
Hmmm.
Ich bin selber Beamter, aber wie ich irgendwelche Leistungen mißbrauchen sollte, habe ich noch nicht fest gestellt.
Aber ich gebe Dir Recht, es sollten nicht nur Hartz IV-Empfänger kontrolliert und bei Bedarf bestraft werden, sondern auch Ausländer und Asylanten, Betrüger der Krankenkassen, Aufträge durch die öffentliche Hand usw.
aber bei Ausländern und Asylanten haben die Deutschen Beamten Angst was zu sagen. Nur nicht was sagen man könnte als Rechter gelten
Skorpion968
11.10.2005, 10:08
Schlag mal konkrete Maßnahmen für konkrete Probleme vor. So allgemein sagt mir das nichts.
Sei doch nicht so unkreativ. Das hatten wir doch auch alles schon zur Genüge ausgeführt:
- Schließung von Steuerschlupflöchern für Besser- und Bestverdienende
- Abschaffung unsinniger Abschreibungsmodelle
- Verfolgung der Verlagerung unversteuerten Einkommens auf Auslandskonten
- Abschaffung der Abschreibung von Kosten für Unternehmensverlagerungen ins Ausland
- Verbot von Tätigkeiten von Politikern in Unternehmensgremien
- radikale Verfolgung von Korruption
- Abschaffung unverhältnismäßiger Abfindungen für Politiker
- mit Rentenkürzungen gleichzeitig Kürzungen von Beamtenpensionen
- Verpflichtung von Politikern und Beamten zur Einzahlung in die sozialen Sicherungssysteme
- stärkere Kontrolle von Steuerausgaben und Abschaffung von Steuerverschwendungen in Bund, Ländern und Kommunen
- usw. usw. usw.
Lord Solar Plexus
11.10.2005, 10:19
Sei doch nicht so unkreativ. Das hatten wir doch auch alles schon zur Genüge ausgeführt:
Sorry, das ist kein Argument - das gilt so ungefähr für jeden Thread hier.
- Schließung von Steuerschlupflöchern für Besser- und Bestverdienende
- Abschaffung unsinniger Abschreibungsmodelle
- Verfolgung der Verlagerung unversteuerten Einkommens auf Auslandskonten
- Abschaffung der Abschreibung von Kosten für Unternehmensverlagerungen ins Ausland
Hat alles nix mit dem "Leistungsmissbrauch von Politikern und Beamten" zu tun und dagegen wendet sich die Kritik. Ich weiss nicht, wie man von dem Stichwort auf völlig andere Maßnahmen kommt. Außerdem ist es unmöglich, die Lobbys sind zu stark.
- Abschaffung unverhältnismäßiger Abfindungen für Politiker
- mit Rentenkürzungen gleichzeitig Kürzungen von Beamtenpensionen
- Verpflichtung von Politikern und Beamten zur Einzahlung in die sozialen Sicherungssysteme
- stärkere Kontrolle von Steuerausgaben und Abschaffung von Steuerverschwendungen in Bund, Ländern und Kommunen
- usw. usw. usw.
Was ist unverhältnismäßig? Wird das vom Sozialneid diktiert?
Wer soll das durchsetzen?
Für den Vorschlag ist gerade eine Regierung abgewählt worden.
Illusorisch. Jedes Land hat irgendwo Steuerverschwendung.
Skorpion968
11.10.2005, 10:38
Hat alles nix mit dem "Leistungsmissbrauch von Politikern und Beamten" zu tun
ist aber trotzdem Leistungsmissbrauch und muss daher genauso verfolgt und unterbunden werden wie ALGII-Missbrauch.
Außerdem ist es unmöglich, die Lobbys sind zu stark.
Das ist kein Grund. Allerhöchstens ein Hindernis, das überwunden werden muss.
Was ist unverhältnismäßig? Wird das vom Sozialneid diktiert?
Über die Verhältnismäßigkeit muss diskutiert werden. Jedenfalls ist es sicherlich nicht verhältnismäßig, wenn Politiker Abfindungen von mehreren 100.000 Euro kassieren. Das ist im Vergleich zur allgemeinen Lage und zur Situation anderer Bürger nicht darstellbar.
Wer soll das durchsetzen?
Im Zweifelsfall dergleiche, der auch Regelungen gegen ALGII-Empfänger durchsetzt.
Für den Vorschlag ist gerade eine Regierung abgewählt worden.
Illusorisch. Jedes Land hat irgendwo Steuerverschwendung.
Du machst es dir verdammt einfach. Natürlich, es ist auch viel einfacher, Regelungen gegen die Schwächsten der Gesellschaft durchzusetzen. Aber das ist kein Argument. Wenn gegen Leistungsmissbrauch vorgegangen wird, dann ist es höchst unanständig, dabei immer nur die Schwächeren ins Visier zu nehmen. Und Anstand hast du doch hoffentlich gelernt.
Wenn die Hetzjagd auf ALGII-Missbrauch einsetzt, dann erwarte ich, dass auf der anderen Seite ebenso angesetzt wird. Ansonsten werde ich diesen Staat nicht mehr unterstützen. Und mit mir viele andere auch nicht mehr. Dann werden wir sehen, was am Ende dabei herauskommt.
Mauser98K
11.10.2005, 10:43
Skorpion968 schrieb:
Sei doch nicht so unkreativ. Das hatten wir doch auch alles schon zur Genüge ausgeführt:
- Schließung von Steuerschlupflöchern für Besser- und Bestverdienende
Nein, Schließung aller Steuerschlupflöcher.
- Abschaffung unsinniger Abschreibungsmodelle
Jawoll.
- Verfolgung der Verlagerung unversteuerten Einkommens auf Auslandskonten
Und ggf. Beschlagnahme, bzw. Enteignung des selben.
- Abschaffung der Abschreibung von Kosten für Unternehmensverlagerungen ins Ausland
Jawoll.
- Verbot von Tätigkeiten von Politikern in Unternehmensgremien
Wenn es denn Sinn macht.
- radikale Verfolgung von Korruption
Und härteste Bestrafung, sowie Pflicht zur Schadenswiedergutmachung.
- Abschaffung unverhältnismäßiger Abfindungen für Politiker
Jawoll.
- mit Rentenkürzungen gleichzeitig Kürzungen von Beamtenpensionen
Dann müßten die Beamten auch mehr brutto verdienen, das wird dann wieder teurer für Bund, Länder und Kommunen.
- Verpflichtung von Politikern und Beamten zur Einzahlung in die sozialen Sicherungssysteme
Siehe oben.
- stärkere Kontrolle von Steuerausgaben und Abschaffung von Steuerverschwendungen in Bund, Ländern und Kommunen
Und deren Bestrafung.
- usw. usw. usw
Skorpion968
11.10.2005, 21:12
http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/30/0,1872,2383998,00.html
So, so, da kommen wir der Sache doch schon näher:
Das Märchen vom riesigen Leistungsmissbrauch hat in Wahrheit folgende Hintergründe:
1. Die Zahl der regulären ALGII-Empfänger wurde im Vorhinein massiv unterschätzt. Das liegt unter anderem daran, dass Leute, die früher keine Sozialhilfe beantragt hatten, heute ALGII beantragen. Und dass sich Bedarfsgemeinschaften geteilt haben (Kinder bei den Eltern ausgezogen, Lebensgemeinschaften auseinander gezogen). Schließlich liegt es auch daran, dass viele Menschen trotz eines regulären Jobs wegen der immer mieseren Löhne nicht aus der Bedürftigkeit herauskommen.
2. Im letzten Jahr wurde (vermutlich mit voller Absicht) mit falschen Zahlen gerechnet, bei der Kalkulation der Kosten für ALGII. Hätte man nämlich mit den richtigen Zahlen gerechnet, wäre der Haushaltsentwurf verfassungswidrig gewesen. (Arschlöcher!)
3. Selbst nach ersten Hinweisen von Experten, dass ALGII wesentlich teurer werden wird, stritt Clement die wahren Zahlenverhältnisse vehement und dummdreist einfach ab.
4. Als er es irgendwann einräumen musste, waren flugs die Sündenböcke gefunden. Zuerst bezichtigte Clement die Kommunen, die angeblich zu viel Geld kassiert haben sollten. Und dann lag es plötzlich an dem angeblich riesigen Leistungsmissbrauch der ALGII-Empfänger. Clement ist ein armseliger Drecksack!
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