Bundestag bricht Sitzung ab!

[Elmo allein zu Hause]

Die Sitzung des Bundestags ist am Donnerstagabend vorzeitig abgebrochen worden. Nachdem nur 268 der insgesamt 620 Abgeordneten an einer Abstimmung teilgenommen hatten, teilte Parlamentsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) mit, dass der Bundestag beschlussunfähig sei. Die Sitzung werde daher "aufgehoben".

Was sagen die Parteien dazu?


CDU und CSU zeigten sich überrascht. Welche Motivation dahinterstecke, sei völlig schleierhaft, hieß es aus der Unionsfraktion. Volker Beck von den Grünen twitterte: "Die Linke hat wohl ein Rad ab, worum geht es denn?"

Anwesenheit der Vertreter: 43%
Das heißt, in dieser sog. Demokratie diktieren 21,5% - eine Minderheit. Halt wie im Despotismus, nur das man sich halt selbst anlügt.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article116899710/Zu-wenig-Anwesende-Bundestag-bricht-Sitzung-ab.html

[Cleopatra]

Die herrschende Kaste akzeptiere ich schon lange nicht mehr.

[Shahirrim]

Jeden Tag, an dem dieses Haus voller Terroristen nicht arbeitet, ist ein guter Tag.


Man könnte dann annehmen, dass die ihren Amtseid ernst nehmen und Schaden von Deutschland abwenden!

[KuK]

Auch bei der heutigen Homo-Ehegattensplittings-Debatte waren nur von mkir gezählz 43 Personen von 663 möglichen Volksvertretern anwesend..

Peinliche "Schwatzbuden-Schwadroneure", wie es der Reichs-Propaganda-Minister so treffend formulierte.

KuK

[Tantalit]

Was wir in Deutschland Regierung nennen ist nichts anderes wie eine kriminelle Vereinigung eingesetzt von unseren Besatzern.

Das ganze ist doch nur noch eine Farce.

Seit 9 Jahren bekommen die kein Antikorruptionsgesetz hin das sagt doch alles.

[Elmo allein zu Hause]

Verstehe ich nicht ... Soll das heißen, daß der Bundestag eigentlich regelmäßig beschlußunfähig ist und trotzdem Gesetze verabschiedet? Wieso hat denn dann die Linke ein Rad ab, Herr Beck? Das ist schon etwas beunruhigend, wie unsere Volksvertreter mit ihrer Verantwortung umgehen.

[Elmo allein zu Hause]

Während unsere Volksvertreter also fehlen können im Bundestag, weil sie ihre 5 Nebenjobs nachgehen müssen?!:crazy:
Muss man im Bundesrat noch anwesend sein und das sieht dann so aus z.B. beim ESM Beschluss!

Bundesrat unzensiert : Abstimmung ESM und Fiskalpakt
https://www.youtube.com/watch?v=sx8Hyygrj58

[Grenzer]

Was wir in Deutschland Regierung nennen ist nichts anderes wie eine kriminelle Vereinigung eingesetzt von unseren Besatzern.

Das ganze ist doch nur noch eine Farce.

Seit 9 Jahren bekommen die kein Antikorruptionsgesetz hin das sagt doch alles.Ein wahres Wort - gelassen ausgesprochen ! Aber mal ehrlich,- die können doch gar nicht anders ,- erwarte doch nicht von dieser kriminellen Rasselbande ,- daß die sich mit einem Antikorruptionsgesetz freiwillig ins eigene Bein schießen...... Und wenn es keine Bestechlichkeit mehr gibt ,- ja, von was sollen unsere Politiker dann leben ? :)

[Niesmitlust]

Jaja, Demokratie... Wie man an dieser Widerwärtigkeit noch weiterhin festhalten will, ist mir ein Rätsel.

[dirty_mind]

Die Sitzung des Bundestags ist am Donnerstagabend vorzeitig abgebrochen worden. Nachdem nur 268 der insgesamt 620 Abgeordneten an einer Abstimmung teilgenommen hatten, teilte Parlamentsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) mit, dass der Bundestag beschlussunfähig sei. Die Sitzung werde daher "aufgehoben".

Was sagen die Parteien dazu?



Anwesenheit der Vertreter: 43%
Das heißt, in dieser sog. Demokratie diktieren 21,5% - eine Minderheit. Halt wie im Despotismus, nur das man sich halt selbst anlügt.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article116899710/Zu-wenig-Anwesende-Bundestag-bricht-Sitzung-ab.html

es ist einfach nur ein mieser Trick, wie in die Fraktionen des Senats im alten Rom schon anwendeten.
Bei der römischen Volksversammlung wurden zwei Brücken aufgebaut, durch die Volksmassen (Stimmvieh) in dem Abstimmungsverfahren gezählt wurden.

Bundestag:

Wenn vor Beginn einer Abstimmung die Beschlussfähigkeit des Bundestags offiziell angezweifelt wird,
dann muss nach Paragraf 45 der Geschäftsordnung zwingend ein Hammelsprung durchgeführt werden.
Bei diesem Verfahren verlassen alle Abgeordneten den Saal, um anschließend durch eine bestimmte Tür wieder hereinzukommen,
je nachdem, ob sie mit Ja, Nein oder Enthaltung stimmen wollen.

Kehren nun Abgeordnete einfach nicht zurück, führt dies zur Beschlussunfähigkeit.

So können Beschlüsse, für die eigentlich eine Mehrheit vorliegt, von der Gegenseite blockiert werden,
wenn Anwesenheit und politische Ethik gleich niedrig sind.

Kleines Einmaleins politischer Ränke und Taschenspielertricks!

[Helgoland]

Parlamentsvizepräsidentin Petra Pau (Linke).......

....dass diese ehemalige Mitarbeiterin beim Zentralrat der FDJ überhaupt im Bundestag herumläuft, ist an sich schon fast Satire.

[Elmo allein zu Hause]

....dass diese ehemalige Mitarbeiterin beim Zentralrat der FDJ überhaupt im Bundestag herumläuft, ist an sich schon fast Satire.

Sie hatte einen Stimmsturz und kann deswegen keine anderen Körperlichen Tätigkeiten mehr ausführen.

[Helgoland]

Sie hatte einen Stimmsturz und kann deswegen keine anderen Körperlichen Tätigkeiten mehr ausführen.

Wieso, war sie Sängerin?

[Elmo allein zu Hause]

Wieso, war sie Sängerin?


Wie hat sie es wohl im Bundestag geschaft, bestimmt nicht weil sie so eine gute Linke ist...

[ursula]

Belgien hatte mehr als 2 jahre keine regierung. es hat niemand gemerkt.

[Helgoland]

Wie hat sie es wohl im Bundestag geschaft, bestimmt nicht weil sie so eine gute Linke ist...

Vielleicht hat sie sich "hochgeschlafen", was bei dem äußeren Erscheinungsbild durchaus denkbar ist.:haha:

[Elmo allein zu Hause]

Belgien hatte mehr als 2 jahre keine regierung. es hat niemand gemerkt.
Ich hab im Spiegel Forum einen Kommentar geschrieben als einziger weil ichs gemerkt habe.

Man sieht an der ganzen Gurkentruppe das sie alle schon Mainstream-EU gesteuert sind!!!

[Siegfriedphirit]

... die müssen da gar-nicht hingehen oder? Denen sollte man bei unentschuldigtem fehlen 20 % der Diäten kürzen. Der Michel muss doch auch jeden Tag an die Arbeit gehen, wenn er seinen Lohn haben will oder?
Ja selbst der Beamte muss zumindest anwesend sein. Was nehmen die sich für Freiheiten raus? gehen einfach nicht an ihren Arbeitsplatz.
Warum bekommen Politiker im Verhältnis zu Jobs in der freien Wirtschaft so wenig Geld? Damit die Bestechung nicht zu teuer wird. Deshalb gibt es auch kein Gesetz, das die Korruption verbietet. Da würden ja die Zweit -einkommen wegbrechen.
Man redet immer von Rechtsstaat und Demokratie...dann sollte man doch wenigstens den Schein wahren...

[Elmo allein zu Hause]

... die müssen da gar-nicht hingehen oder? Denen sollte man bei unentschuldigtem fehlen 20 % der Diäten kürzen. Der Michel muss doch auch jeden Tag an die Arbeit gehen, wenn er seinen Lohn haben will oder?
Ja selbst der Beamte muss zumindest anwesend sein. Was nehmen die sich für Freiheiten raus? gehen einfach nicht an ihren Arbeitsplatz.
Warum bekommen Politiker im Verhältnis zu Jobs in der freien Wirtschaft so wenig Geld? Damit die Bestechung nicht zu teuer wird. Deshalb gibt es auch kein Gesetz, das die Korruption verbietet. Da würden ja die Zweit -einkommen wegbrechen.
Man redet immer von Rechtsstaat und Demokratie...dann sollte man doch wenigstens den Schein wahren...

Das tun sie ja im Bundesrat da redet man von "Deutschland muss geholfen werden" oder spielen mit ihren Handys rum alles zum wohle Deutschlands...

[hubb]

na und .. ich würde gerne wissen wer alles auf der Anwesenheitsliste unterschrieben und Gelder kassiert hat.. da waren die bestimmt noch beschlussfähig

[sleepwell]

Belgien hatte mehr als 2 jahre keine regierung. es hat niemand gemerkt.

wenn sie eine haben, auch nicht ... ;-))

[Leila]

Als Abgeordnete, die sich monatlich bloß mit einer lächerlichen Diät von 7'960 € plus einer kargen Kostenpauschale von 4'029 € zu begnügen hat, würde auch ich mich lieber um lukrative Nebeneinkünfte kümmern, als untätig und unnütz im Bundestag zu sitzen. Zudem bin ich der Meinung, daß auch das Nichtstun als Überbeanspruchung empfunden werden kann.

[KuK]

Moin, Leila!


Als Abgeordnete, die sich monatlich bloß mit einer lächerlichen Diät von 7'960 € plus einer kargen Kostenpauschale von 4'029 € zu begnügen hat, würde auch ich mich lieber um lukrative Nebeneinkünfte kümmern, als untätig und unnütz im Bundestag zu sitzen. Zudem bin ich der Meinung, daß auch das Nichtstun als Überbeanspruchung empfunden werden kann.

Deinen Sozialneid auf die armen Abgeordneten kannst Du Dir sparen. Nur knapp 12.000 €/Monat plus die Aufwandsentschädigungen aus den Abgeordneten-Ausgleichsabgaben. Neidisch auf eine Sekretärin und ein kostenloses Büro in Berlin und am Heimatort bei völliger Steuerbefreung? - Die Dienstfahrzeuge mit freier Kraftstoffabgabe? - Die Bodyguards, wenn Du bedroht wurdest? - Freien Zugang zur Fliegerbereitschaft des Bundes bei Notfällen? -

Wat biste doch ein neidzerfressenes Etwas. Was sind da schon 25.000 € Pauschalgebühr für ein Informationswochenende mit einem 2 - stündigen Vortrag. Das konnte Steinbrück sogar ganz leicht mit seinem sozialdemokrötischen Auftrag verbinden.

Wieviel Zeit braucht dann nämlich die ganze Lobby-Arbeit? - Da kann man natürlich nicht seine Zeit mit irgendwelchen doofen Debatten im Plenum (lateinisch: "voll", haha) vertun. Das widerspräche ja dem Profilierungsstreben des Abgeordneten, der ja, an seinen taten gemessen, in der nächsten Legislaturperiode wiedergewählt werden möchte, damit er nach mindesten 8 Jahren in den vollen Genuß einer staatlichen Maximal-Versorgung kommt.

Im Baselbiet gehen die Uhren natürlich anders, aber keineswegs unprofitabler, wenn man die Interessen der Eidgenossenschaft vertritt, oder?

Kläre mich armen Bundesbürger über die leistungen für schweizerische Parlamentarier auf....

Mit bestem Gruß aus dem "Bergischen Land",

http://de.wikipedia.org/wiki/Bergisches_Land

KuK

[Leila]

[…]

Dankeschön, lieber KuK, für Deinen Beitrag!

Du hast nur eine Kleinigkeit übersehen: daß ich nämlich die Schweizer Parlamentarier genauso kritisiere wie deutschen.

Den mir von Dir unterstellten Sozialneid betreffend erwidere ich Dir folgendes: Tausendmal größer als dieser ist mein Mitleid mit den sozial Benachteiligten. Allein für diese setze ich mich ein (wie auch immer).

Gruß von Leila

[Bruddler]

Auch bei der heutigen Homo-Ehegattensplittings-Debatte waren nur von mkir gezählz 43 Personen von 663 möglichen Volksvertretern anwesend..

Peinliche "Schwatzbuden-Schwadroneure", wie es der Reichs-Propaganda-Minister so treffend formulierte.

KuK

Die Krankheitsquote ist bei den "Volksvertretern" extrem hoch...."Burnout-Syndrom", dazu das ständige Mobbing untereinander, ja, das kann schon krank machen.
Zugegeben, manch einer von denen ist wegen Nebentätigkeiten verhindert, oder befindet sich auf Lustreise Auslandsreise....
Man muss diese Strolche "Volksvertreter" einfach liebhaben, findest Du nicht auch ?!

[Eridani]

Auch bei der heutigen Homo-Ehegattensplittings-Debatte waren nur von mir gezählt; 43 Personen von 663 möglichen Volksvertretern anwesend..

Peinliche "Schwatzbuden-Schwadroneure", wie es der Reichs-Propaganda-Minister so treffend formulierte.

KuK

Ich kann mich erinnern, dass der Hinkefuß in einer Rede mal von "Quasselbude" sprach. :)
#

In diesen stürmischen Globalisierungszeiten, erweist sich eine "Demokratie" immer mehr als Hemmschuh.

Bester Beweis: Wie China inzwischen die restliche Welt abgehangen hat. Da wird ganz von oben entschieden - und ratz, batz - haste nicht gesehen, wird das Problem beseitigt, oder der Auftrag ausgeführt.

Über solche Peinlichkeiten wie Stuttgart21, Castor-Transporte, Flughafen BER Schönefeld, oder Deutsche Staatsoper in Berlin, können die Schlitzaugen nur lächeln. So etwas gäbe es in China nicht.

[annullator]

....dass diese ehemalige Mitarbeiterin beim Zentralrat der FDJ überhaupt im Bundestag herumläuft, ist an sich schon fast Satire.

Ja, das muß man sich mal deutlich vor Augen führen:

http://i.imgur.com/U9fcKEu.jpg

Diese widerliche Bolschiebraut ist Bundestagsvizepräsidentin!!

Da braucht man ja wohl nichts mehr zu sagen.

[Elmo allein zu Hause]

Kann man so eigentlich noch von Demokratie sprechen?!

[tommy3333]

Die Sitzung des Bundestags ist am Donnerstagabend vorzeitig abgebrochen worden. Nachdem nur 268 der insgesamt 620 Abgeordneten an einer Abstimmung teilgenommen hatten, teilte Parlamentsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) mit, dass der Bundestag beschlussunfähig sei. Die Sitzung werde daher "aufgehoben".

Was sagen die Parteien dazu?



Anwesenheit der Vertreter: 43%
Das heißt, in dieser sog. Demokratie diktieren 21,5% - eine Minderheit. Halt wie im Despotismus, nur das man sich halt selbst anlügt.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article116899710/Zu-wenig-Anwesende-Bundestag-bricht-Sitzung-ab.html
Ich kann zwar die Linken nicht leiden, aber in dem falle hatte die Pau völlig richtig gehandelt - und e lauter die Schranzen aufschreien, desto richtiger war die Entscheidung. Die Frage sollte vielmehr lauten, wo waren oder was taten die gewählten Abgeordneten, die der Abstimmung fernblieben. Das, wofür sie gewählt wurden, wohl kaum. Sowas scheint denen aber am Arsch vorbei zu gehen.