Warnung aus Brüssel: EU fehlt Geld für Hochwasserhilfe

[Patriotistin]

Der EU-Haushaltskommissar Janusz Lewandowski schlägt Alarm: Die Union hat kein Geld, um den Betroffenen in den Hochwassergebieten schnell zu helfen. Aufgrund des anhaltenden Haushaltsstreits gebe es keine Mittel im Solidaritätsfonds.



Brüssel - Die leeren Kassen der Europäischen Union (EU) haben auch Folgen für die Überschwemmungsopfer in Deutschland, Österreich und Tschechien. Haushaltskommissar Janusz Lewandowski sagte, der EU fehle es an Mitteln. Deshalb seien Verzögerungen zu erwarten, warnte der Kommissar aus Polen.

Es gebe bei der Hochwasserkatastrophe zwar eine Soforthilfe aus dem Zivilschutzmechanismus. "Doch aus dem (europäischen) Solidaritätsfonds werden die Schäden ersetzt. Wir sind ohne Mittel, auf jeden Fall für den Solidaritätsfonds." Der vor elf Jahren eingerichtete Solidaritätsfonds der Europäischen Union, kurz EUSF, soll nach Überschwemmungen, Waldbränden oder Erdbeben helfen.

Die EU-Kommission fordert - unterstützt vom Europaparlament - von den Mitgliedstaaten für das Budget des laufenden Jahres eine Nachzahlung in Höhe von 11,2 Milliarden Euro. Diese Summe stößt aber auf den Widerstand der Mitgliedstaaten: Sie wollen erst einmal nur 7,3 Milliarden Euro zur Verfügung stellen - allerdings unter der Bedingung, dass das Europaparlament auch im Streit um das Mehrjahresbudget für die Jahre 2014 bis 2020 nachgibt.

Allerdings reichten auch die 11,2 Milliarden zusätzlich geforderten Euro für die Fluthilfe und die neuen Syrien-Anforderungen nicht aus, sagte Lewandowski. Die Erstattungen aus Brüssel könnten also voraussichtlich erst im kommenden Jahr geleistet werden.

Weiter unter:http://www.spiegel.de/politik/ausland/warnung-aus-bruessel-eu-fehlt-geld-fuer-hochwasserhilfe-a-904030.html

******************

Wer hat auch drauf gehofft das aus Brüssel Hilfe zu erwarten ist.....
die können doch nur die Hand aufhalten und nehmen.....Sieht so die tolle beschworene EU Gemeinschaft aus.. :kotz:

[elas]

Der EU-Haushaltskommissar Janusz Lewandowski schlägt Alarm: Die Union hat kein Geld, um den Betroffenen in den Hochwassergebieten schnell zu helfen. Aufgrund des anhaltenden Haushaltsstreits gebe es keine Mittel im Solidaritätsfonds.



Brüssel - Die leeren Kassen der Europäischen Union (EU) haben auch Folgen für die Überschwemmungsopfer in Deutschland, Österreich und Tschechien. Haushaltskommissar Janusz Lewandowski sagte, der EU fehle es an Mitteln. Deshalb seien Verzögerungen zu erwarten, warnte der Kommissar aus Polen.

Es gebe bei der Hochwasserkatastrophe zwar eine Soforthilfe aus dem Zivilschutzmechanismus. "Doch aus dem (europäischen) Solidaritätsfonds werden die Schäden ersetzt. Wir sind ohne Mittel, auf jeden Fall für den Solidaritätsfonds." Der vor elf Jahren eingerichtete Solidaritätsfonds der Europäischen Union, kurz EUSF, soll nach Überschwemmungen, Waldbränden oder Erdbeben helfen.

Die EU-Kommission fordert - unterstützt vom Europaparlament - von den Mitgliedstaaten für das Budget des laufenden Jahres eine Nachzahlung in Höhe von 11,2 Milliarden Euro. Diese Summe stößt aber auf den Widerstand der Mitgliedstaaten: Sie wollen erst einmal nur 7,3 Milliarden Euro zur Verfügung stellen - allerdings unter der Bedingung, dass das Europaparlament auch im Streit um das Mehrjahresbudget für die Jahre 2014 bis 2020 nachgibt.

Allerdings reichten auch die 11,2 Milliarden zusätzlich geforderten Euro für die Fluthilfe und die neuen Syrien-Anforderungen nicht aus, sagte Lewandowski. Die Erstattungen aus Brüssel könnten also voraussichtlich erst im kommenden Jahr geleistet werden.

Weiter unter:http://www.spiegel.de/politik/ausland/warnung-aus-bruessel-eu-fehlt-geld-fuer-hochwasserhilfe-a-904030.html

Alle Anrainer von Überschwemmungsgebieten sollten zwangsversichert werden.
Es ist keine Aufgabe staatlicher Behörden zu helfen....es sei denn mit den Versicherungszahlungen für Sozialfälle.

[Deutschmann]

Alle Anrainer von Überschwemmungsgebieten sollten zwangsversichert werden.
Es ist keine Aufgabe staatlicher Behörden zu helfen....es sei denn mit den Versicherungszahlungen für Sozialfälle.

Ich denke es geht da eher um die Infrastruktur selbst als um die Schäden der Anrainer.

[Soshana]

Der EU-Haushaltskommissar Janusz Lewandowski schlägt Alarm: Die Union hat kein Geld, um den Betroffenen in den Hochwassergebieten schnell zu helfen. Aufgrund des anhaltenden Haushaltsstreits gebe es keine Mittel im Solidaritätsfonds.



Brüssel - Die leeren Kassen der Europäischen Union (EU) haben auch Folgen für die Überschwemmungsopfer in Deutschland, Österreich und Tschechien. Haushaltskommissar Janusz Lewandowski sagte, der EU fehle es an Mitteln. Deshalb seien Verzögerungen zu erwarten, warnte der Kommissar aus Polen.

Es gebe bei der Hochwasserkatastrophe zwar eine Soforthilfe aus dem Zivilschutzmechanismus. "Doch aus dem (europäischen) Solidaritätsfonds werden die Schäden ersetzt. Wir sind ohne Mittel, auf jeden Fall für den Solidaritätsfonds." Der vor elf Jahren eingerichtete Solidaritätsfonds der Europäischen Union, kurz EUSF, soll nach Überschwemmungen, Waldbränden oder Erdbeben helfen.

Die EU-Kommission fordert - unterstützt vom Europaparlament - von den Mitgliedstaaten für das Budget des laufenden Jahres eine Nachzahlung in Höhe von 11,2 Milliarden Euro. Diese Summe stößt aber auf den Widerstand der Mitgliedstaaten: Sie wollen erst einmal nur 7,3 Milliarden Euro zur Verfügung stellen - allerdings unter der Bedingung, dass das Europaparlament auch im Streit um das Mehrjahresbudget für die Jahre 2014 bis 2020 nachgibt.

Allerdings reichten auch die 11,2 Milliarden zusätzlich geforderten Euro für die Fluthilfe und die neuen Syrien-Anforderungen nicht aus, sagte Lewandowski. Die Erstattungen aus Brüssel könnten also voraussichtlich erst im kommenden Jahr geleistet werden.

Weiter unter:http://www.spiegel.de/politik/ausland/warnung-aus-bruessel-eu-fehlt-geld-fuer-hochwasserhilfe-a-904030.html

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Wer hat auch drauf gehofft das aus Brüssel Hilfe zu erwarten ist.....
die können doch nur die Hand aufhalten und nehmen.....Sieht so die tolle beschworene EU Gemeinschaft aus.. :kotz:

Aber fuer die Bankster ist genug Geld da !!!!!

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/06/03/eu-geheimplan-deutsche-steuerzahler-sollen-banken-in-europa-retten/

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/05/19/zeitbombe-fuer-deutsche-sparer-720-milliarden-euro-faule-kredite-in-europa/

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/05/16/eu-setzt-masterplan-um-enteignung-der-sparer-kommt/

Die europaeischen Pleitebanken sollen mit allen Mitteln und auch durch die deutschen Sparer und Steuerzahler gerettet werden, aber fuer die Flutopfer gibt es so gut wie gar nichts !

1500,- € pro Haushalt in Bayern ist laecherlich, wenn man alles verloren hat.

Selbst Kredite an ueberflutete Unternehmen und Mittelstaendler duerften kaum vergeben werden. Das zeigt gerade die Lage in Italien. Da kommen Mittelstaendler kaum an Kredite ran:

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/06/05/finanzsystem-wackelt-italienische-banken-kuerzen-unternehmens-kredite/

EZB raeumt ein, dass der Mittelstand kaum noch Kredite bekommen wird:

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/06/04/draghi-resigniert-die-grosse-bazooka-kann-euro-zone-nicht-retten/

Fuer die ueberfluteten Mittelstaendler in Deutschland schaut es somit sehr schlecht aus. In Bayern werden gerade laecherliche 5000,- € pro ueberflutetes Unternehmen vergeben.

Vielleicht sollte der Freistaat Bayern mal kurz nachdenken, wie viele Milliarden er fuer die Bayern LB verschleudert hat ? Die Waehler sollten ganz scharf in Bayern jetzt ueberlegen und sich fragen, fuer wen in Bayern eigentlich Politik gemacht wird ?

Fuers Volk oder fuer die Banken ?

Einige Mittelstaendler denken bereits ans Aufgeben.

[Soshana]

Alle Anrainer von Überschwemmungsgebieten sollten zwangsversichert werden.
Es ist keine Aufgabe staatlicher Behörden zu helfen....es sei denn mit den Versicherungszahlungen für Sozialfälle.

Versicherung reicht nicht. Ausserdem gibt es keinen Kontrahierungszwang zu Lasten Dritter, hier die Versicherungen als Dritte, und wuerde einen klaren Rechtsverstoss darstellen.

Wenn veraltete Daemme wie an der Donau keinen ausreichenden Schutz bieten und die Behoerden das wissen, - nach der Flut sollte das jetzt allgemeiner Kenntnisstand der zustaendigen Bayerischen Behoerden sein- !, dann muss der Freistaat handeln und darf entsprechende Schutzmassnahmen nicht wie in der Vergangenheit weiter auf die lange Bank schieben.

Eventuell stehen bei der naechsten Flut Amtshaftungsansprueche dann wegen unterlassener Schutzmassnahmen nach § 839 BGB, Art 34 GG im Raum.

Ergo: Der Freistaat muss jetzt mit Milliardenbetraegen Schutzwaelle ausbauen !

[Reilinger]

Alle Anrainer von Überschwemmungsgebieten sollten zwangsversichert werden.
Es ist keine Aufgabe staatlicher Behörden zu helfen....es sei denn mit den Versicherungszahlungen für Sozialfälle.

Schwierig. Es gibt ja nicht nur Hochwasserkatastrophen, auch Windhosen, Orkane, Hagel, Erdrutsche und vieles mehr. Man KANN das Leben einfach nicht 100% absichern. Wenn dieses Staatsgebilde überhaupt irgendeinen Sinn machen soll, dann sehe ich ihn darin, daß eine große und starke Solidargemeinschaft einzelnen Individuen in außergewöhnlichen Notlagen unter die Arme greift. Das geht aber nur, wenn man mit dem gigantischen Steueraufkommen dieses Landes endlich wirtschaftlich sinnvoll umgeht und es nicht an Millionen zugewanderter Sozialschmarotzer und Banker und Politiker in aller Herren Länder verschleudert!

Milliarden für Spanien, Milliarden für Griechenland, Milliarden für Zuwanderer und bei den eigenen Leuten (die ja das ganze Geld dafür aufbringen!) wird dann geknausert? Nein, danke. Dann lieber keinen Staat mehr. Steuern zu zahlen IST eine Art der Versicherung. Aber nur immer zahlen und zahlen - für andere? Und in der eigenen Notlage dann eine Nase gedreht bekommen? Für so ein Staatsmodell bin ich nicht zu gewinnen.

Aber natürlich muß man auch die Behörden mal heranziehen und ihnen die Leviten lesen. Denn immer noch werden Baugebiete in hochwassergefährdeten Gebieten ausgewiesen. Immer noch wird geschlampt und geschludert und lieber auf die schnelle Kohle geschaut, als über die langfristigen Folgen nachgedacht. Es muß Schluß sein mit der Zersiedelung, Schluß mit der Oberflächenversiegelung, Schluß mit der Überbevölkerung, also auch Schluß mit der Zuwanderung.

Ilse Aigner sagte im vergangenen Jahr:

„Etwa 77 Hektar gehen derzeit in Deutschland täglich durch Baumaßnahmen und Infrastrukturprojekte verloren. Das können wir uns angesichts der großen Herausforderungen an die Landwirtschaft nicht mehr leisten. Boden ist die Bedingung für die Erzeugung unserer Lebensgrundlagen und die Energieversorgung mit nachwachsenden Rohstoffen. Jeder Hektar landwirtschaftlich genutzter Fläche ist kostbar“

Das ist ja nett gesagt, aber passiert ist natürlich gar nichts. Es wird auch nichts passieren, denn solange sich das Gehalt eines Bürgermeisters an der Zahl der Einwohner seiner Gemeinde bemisst, wird jeder Einzelne von denen weiter versuchen, seine Gemeinden und Städte aufzublähen. Unser netter Bürgermeister hat mit der Ausweisung riesiger Neubaugebiete mit Bebauung in städtischer Dimension und Dichte sein Gehalt und seine Pension in üppige Höhen geschraubt. Daß er das Dorfbild dadurch zerstört hat und nun eher ein vorstädtischer Charakter inmitten der Weinberge herrscht, hat ihn einen Dreck gekümmert. So läuft es überall im Land. Immer neue "Jahrhunderthochwasser" sind eine direkte Folge davon.

[elas]

Versicherung reicht nicht. Ausserdem gibt es keinen Kontrahierungszwang zu Lasten Dritter, hier die Versicherungen als Dritte, und wuerde einen klaren Rechtsverstoss darstellen.

Wenn veraltete Daemme wie an der Donau keinen ausreichenden Schutz bieten und die Behoerden das wissen, - nach der Flut sollte das jetzt allgemeiner Kenntnisstand der zustaendigen Bayerischen Behoerden sein- !, dann muss der Freistaat handeln und darf entsprechende Schutzmassnahmen nicht wie in der Vergangenheit weiter auf die lange Bank schieben.

Eventuell stehen bei der naechsten Flut Amtshaftungsansprueche dann wegen unterlassener Schutzmassnahmen nach § 839 BGB, Art 34 GG im Raum.

Ergo: Der Freistaat muss jetzt mit Milliardenbetraegen Schutzwaelle ausbauen !

Erst werden die Wasserstraßen mit Milliardenbeträgen ausgebaut und jetzt sollen sie mit Milliardenbeträgen geschützt werden.
Das ist milliardenfacher staatlicher bürokratischer Unsinn!

[elas]

Schwierig. Es gibt ja nicht nur Hochwasserkatastrophen, auch Windhosen, Orkane, Hagel, Erdrutsche und vieles mehr. Man KANN das Leben einfach nicht 100% absichern. Wenn dieses Staatsgebilde überhaupt irgendeinen Sinn machen soll, dann sehe ich ihn darin, daß eine große und starke Solidargemeinschaft einzelnen Individuen in außergewöhnlichen Notlagen unter die Arme greift. Das geht aber nur, wenn man mit dem gigantischen Steueraufkommen dieses Landes endlich wirtschaftlich sinnvoll umgeht und es nicht an Millionen zugewanderter Sozialschmarotzer und Banker und Politiker in aller Herren Länder verschleudert!

Milliarden für Spanien, Milliarden für Griechenland, Milliarden für Zuwanderer und bei den eigenen Leuten (die ja das ganze Geld dafür aufbringen!) wird dann geknausert? Nein, danke. Dann lieber keinen Staat mehr. Steuern zu zahlen IST eine Art der Versicherung. Aber nur immer zahlen und zahlen - für andere? Und in der eigenen Notlage dann eine Nase gedreht bekommen? Für so ein Staatsmodell bin ich nicht zu gewinnen.

Aber natürlich muß man auch die Behörden mal heranziehen und ihnen die Leviten lesen. Denn immer noch werden Baugebiete in hochwassergefährdeten Gebieten ausgewiesen. Immer noch wird geschlampt und geschludert und lieber auf die schnelle Kohle geschaut, als über die langfristigen Folgen nachgedacht. Es muß Schluß sein mit der Zersiedelung, Schluß mit der Oberflächenversiegelung, Schluß mit der Überbevölkerung, also auch Schluß mit der Zuwanderung.

Ilse Aigner sagte im vergangenen Jahr:

„Etwa 77 Hektar gehen derzeit in Deutschland täglich durch Baumaßnahmen und Infrastrukturprojekte verloren. Das können wir uns angesichts der großen Herausforderungen an die Landwirtschaft nicht mehr leisten. Boden ist die Bedingung für die Erzeugung unserer Lebensgrundlagen und die Energieversorgung mit nachwachsenden Rohstoffen. Jeder Hektar landwirtschaftlich genutzter Fläche ist kostbar“

Das ist ja nett gesagt, aber passiert ist natürlich gar nichts. Es wird auch nichts passieren, denn solange sich das Gehalt eines Bürgermeisters an der Zahl der Einwohner seiner Gemeinde bemisst, wird jeder Einzelne von denen weiter versuchen, seine Gemeinden und Städte aufzublähen. Unser netter Bürgermeister hat mit der Ausweisung riesiger Neubaugebiete mit Bebauung in städtischer Dimension und Dichte sein Gehalt und seine Pension in üppige Höhen geschraubt. Daß er das Dorfbild dadurch zerstört hat und nun eher ein vorstädtischer Charakter inmitten der Weinberge herrscht, hat ihn einen Dreck gekümmert. So läuft es überall im Land. Immer neue "Jahrhunderthochwasser" sind eine direkte Folge davon.

Eben....überall wo der Staat mitmischt ist Katastrophe......den Leuten wird jeder Eigenverantwortung abgenommen.
Für wirkliche Sozialfälle bei Katastrophen kann man ja Ausnahmen machen.

[Deutschmann]

RTL hat jetzt wenigstens eine Spendenhtline eingerichtet. 5 Euro je Anruf.

[Brotzeit]

Die EU ...
Aber die Mittel um eine EU-Regelung für die Ausrichtung von Strungtürmen in Schwimmbädern
zu erstellen; die haben die grenzdebilen Parsiten in dem EU-Parlarment

[Gladio]

Wer hat auch drauf gehofft das aus Brüssel Hilfe zu erwarten ist.....
die können doch nur die Hand aufhalten und nehmen.....Sieht so die tolle beschworene EU Gemeinschaft aus.. :kotz:

Mensch bist du hohl. Es ist allen voran Deutschland, welches die Verabschiedung des geplanten Haushalts blockiert und deswegen jetzt kein Geld im Topf ist. Ein klassisches Eigentor.