Innenminister Friedrich will Islamisten ausweisen lassen

[houston]

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will das Aufenthaltsgesetz reformieren. Er will für eine Ausweisung islamistischer Hassprediger sorgen. „Wer religiösen Hass sät, wird eine Ausweisung ernten“, erklärte Friedrich der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ in der Samstagsausgabe.Laut dem Minister müsse gesetzlich klargestellt werden, dass „die Gewaltanwendung zur Durchsetzung religiöser Ziele zwingend zu einer Ausweisung“ führe. Das Ausweisungsrecht gegenüber Extremisten müsse verschärft werden, so Friedrich. Er kündigte weiterhin an, bei der Innenministerkonferenz in der nächsten Woche einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorzulegen. Er warnte vor der Bedrohung Deutschlands durch deutsche Islamisten in Syrien. „Etwa 30 deutsche Islamisten sind jetzt dort“ sagte der Innenminister. Zudem sei die Tendenz in den letzten Monaten gestiegen. „Es ist zu befürchten, dass sich diese Islamisten früher oder später auch gegen uns richten werden“ erklärte der CSU-Politiker.

http://me-magazine.info/2013/05/18/innenminister-friedrich-will-islamisten-ausweisen-lassen/

[Shahirrim]

Der Wahlkampf kommt doch noch in Gang!

[Rumburak]

Es ist Wahljahr und Michel wird begeistert klatschen und sein Kreuz wie immer setzen.:kotz:

[houston]

Es ist Wahljahr und Michel wird begeistert klatschen und sein Kreuz wie immer setzen.:kotz:
Jeepp

[Edmund]

Na klar, Friedrich voll auf Systemlinie. Syrien als Sündenbock für die bundesdeutsche Umvolkungspolitik...
Nebenbei kann man im Wahljahr auch noch 'Stärke' beweisen. Was ein widerlicher Typ.

[Sprecher]

Es ist Wahljahr und Michel wird begeistert klatschen und sein Kreuz wie immer setzen.:kotz:

Mal sehen wann PI einen Jubelartikel über den "mutigen" Friedrich bringt :D

[Wolf Fenrir]

Er wird das nicht durch bekommen ! Sollte dazu der Bundesrat nötig sein werden ihm die 3 linken Parteien die das Sagen im Rat haben einen Strich durch die Rechnung machen , selbst bei seinen eigenen sehe ich da Widerstand.

Und nach der Wahl ist das Thema so wie so vom Tisch egal wer dann herumregiert :crazy:

[Bulldog]

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will das Aufenthaltsgesetz reformieren. Er will für eine Ausweisung islamistischer Hassprediger sorgen. „Wer religiösen Hass sät, wird eine Ausweisung ernten“, erklärte Friedrich der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ in der Samstagsausgabe.Laut dem Minister müsse gesetzlich klargestellt werden, dass „die Gewaltanwendung zur Durchsetzung religiöser Ziele zwingend zu einer Ausweisung“ führe. Das Ausweisungsrecht gegenüber Extremisten müsse verschärft werden, so Friedrich. Er kündigte weiterhin an, bei der Innenministerkonferenz in der nächsten Woche einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorzulegen. Er warnte vor der Bedrohung Deutschlands durch deutsche Islamisten in Syrien. „Etwa 30 deutsche Islamisten sind jetzt dort“ sagte der Innenminister. Zudem sei die Tendenz in den letzten Monaten gestiegen. „Es ist zu befürchten, dass sich diese Islamisten früher oder später auch gegen uns richten werden“ erklärte der CSU-Politiker.

http://me-magazine.info/2013/05/18/innenminister-friedrich-will-islamisten-ausweisen-lassen/


Wahlkampfrhetorik!!!

Es ist Wahlkampf und da lssen die CDU-Granden mit Muttis Zustimmung gern mal den einen oder anderen Spruch Richtung Deutschnationalen, gläubigen Katholiken und Wertkonservativen los.

Nach den Wahlen macht dann Mutti weiter ihre für Deutschland schädliche Sozenpolitik.

Lasst euch von dem CDU-Pack bloß nicht verarschen.

[Sprecher]

Wahlkampfrhetorik!!!

Es ist Wahlkampf und da lssen die CDU-Granden mit muttis Zustimmung gern mal den einen oder anderen Spruch Richtung Deutschnationalen, gläubigen Katholiken und Wertkonservativen los.

Nach den Wahlen macht dann Mutti weiter ihre für Deutschland schädliche Sozenpolitik.

Lasst euch von dem CDU-Pack bloß nicht verarschen.

Also ich lasse mich weder von der CDU 1.0 noch von der CDU 2.0 (AfD) verarschen. :D

[Bulldog]

Also ich lasse mich weder von der CDU 1.0 noch von der CDU 2.0 (AfD) verarschen. :D

Hofefntlich lässt du dich auch nicht vom Verfassungsschutz verarschen.:D

[houston]

Wahlkampfrhetorik!!!

Es ist Wahlkampf und da lssen die CDU-Granden mit muttis Zustimmung gern mal den einen oder anderen Spruch Richtung Deutschnationalen, gläubigen Katholiken und Wertkonservativen los.

Nach den Wahlen macht dann Mutti weiter ihre für Deutschland schädliche Sozenpolitik.

Lasst euch von dem CDU-Pack bloß nicht verarschen.
Es ist wie du sagst Wahlkampf und da sieht es doch gut aus einen starken Mann zu präsentieren:fuck:

[Erik der Rote]

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will das Aufenthaltsgesetz reformieren. Er will für eine Ausweisung islamistischer Hassprediger sorgen. „Wer religiösen Hass sät, wird eine Ausweisung ernten“, erklärte Friedrich der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ in der Samstagsausgabe.Laut dem Minister müsse gesetzlich klargestellt werden, dass „die Gewaltanwendung zur Durchsetzung religiöser Ziele zwingend zu einer Ausweisung“ führe. Das Ausweisungsrecht gegenüber Extremisten müsse verschärft werden, so Friedrich. Er kündigte weiterhin an, bei der Innenministerkonferenz in der nächsten Woche einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorzulegen. Er warnte vor der Bedrohung Deutschlands durch deutsche Islamisten in Syrien. „Etwa 30 deutsche Islamisten sind jetzt dort“ sagte der Innenminister. Zudem sei die Tendenz in den letzten Monaten gestiegen. „Es ist zu befürchten, dass sich diese Islamisten früher oder später auch gegen uns richten werden“ erklärte der CSU-Politiker.

http://me-magazine.info/2013/05/18/innenminister-friedrich-will-islamisten-ausweisen-lassen/


darauf einen HAndschlag !
http://bilder.bild.de/fotos-skaliert/bushido-30274811-qf-28072674/3,w%3D650,c%3D0.bild.jpeg


wie lange lässt sich Michel eigentlich mit Hilfe der Massenmedien politisch verarschen von unseren antideutschen Marionetten

[Buella]

Es ist Wahljahr und Michel wird begeistert klatschen und sein Kreuz wie immer setzen.:kotz:

Die déjà-vu - Nummer mit den bösen Islamisten kriegen die brd-Hänsel wie immer von einem csu-Bundesinnenminister mit dem Ergebnis präsentiert, daß überhaupt nichts passiert, im Gegenteil, die Herrschaften Polit-Vasallen sich von ihren belogenen Wählern aber gerne an den fettgefüllten Freßtrog tragen lassen!

Dieser Friedrich - Wow! Was fürn toller brd-Schützer!

:haha:

[Bulldog]

darauf einen HAndschlag !
http://bilder.bild.de/fotos-skaliert/bushido-30274811-qf-28072674/3,w%3D650,c%3D0.bild.jpeg


wie lange lässt sich Michel eigentlich mit Hilfe der Massenmedien politisch verarschen von unseren antideutschen Marionetten

Ja, da zeigt der Islamistenjäger seine wahre Gesinnung!!!

[Bulldog]

36555

[-jmw-]

Gewaltbereite Islamisten sind ein Problem, fraglos.
Fraglos rangieren sie als Problem aber dann doch eher weiter hinten.

[bernhard44]

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will das Aufenthaltsgesetz reformieren. Er will für eine Ausweisung islamistischer Hassprediger sorgen. „Wer religiösen Hass sät, wird eine Ausweisung ernten“, erklärte Friedrich der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ in der Samstagsausgabe.Laut dem Minister müsse gesetzlich klargestellt werden, dass „die Gewaltanwendung zur Durchsetzung religiöser Ziele zwingend zu einer Ausweisung“ führe. Das Ausweisungsrecht gegenüber Extremisten müsse verschärft werden, so Friedrich. Er kündigte weiterhin an, bei der Innenministerkonferenz in der nächsten Woche einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorzulegen. Er warnte vor der Bedrohung Deutschlands durch deutsche Islamisten in Syrien. „Etwa 30 deutsche Islamisten sind jetzt dort“ sagte der Innenminister. Zudem sei die Tendenz in den letzten Monaten gestiegen. „Es ist zu befürchten, dass sich diese Islamisten früher oder später auch gegen uns richten werden“ erklärte der CSU-Politiker.

http://me-magazine.info/2013/05/18/innenminister-friedrich-will-islamisten-ausweisen-lassen/


ach du lieber Gott.....................Hassprediger was für ein Straftatbestand! Den erst mal nachzuweisen dauert Jahre, wenn nicht mehr! Es gelingt den Dummbeuteln von Politikern ja nicht mal Berufskriminelle und mehrmalig rechtskräftig verurteilte Straftäter auszuweisen!

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/arabische-grossfamilien-staat-kuscht-vor-kriminellen-clans-a-721741.html


http://www.bild.de/news/inland/asylrecht/abschiebe-skandal-17748880.bild.html

[Skaramanga]

Er soll es nicht wollen, er soll es tun! Denn die Gesetze dafür gibt es längst. Er müsste nur mal die Vollzugsbehörden und die Kuscheljustiz etwas auf Trab bringen.

[Klopperhorst]

Ja, da zeigt der Islamistenjäger seine wahre Gesinnung!!!

Diesem Krauskopf sieht man auch seine Herkunft eindeutig an.

---

[Bulldog]

Diesem Krauskopf sieht man auch seine Herkunft eindeutig an.

---

Lass mich raten, welsche Abstammung.

[bernhard44]

Er soll es nicht wollen, er soll es tun! Denn die Gesetze dafür gibt es längst. Er müsste nur mal die Vollzugsbehörden und die Kuscheljustiz etwas auf Trab bringen.

stimmt! Ich kann diese Sprechblasen, diesen populistischen Aktionismus und dieses Wahlkampfgetöse nicht mehr hören! Wir wollen, wir wollen.................nur können können sie nicht!

[elbasyr6]

Traut der sich doch nicht

[Fan Noli]

Erstens wie willst du eine Person mit Deutscher Staatsbürgeschaft ausweisen, wie z.B. Pierre Vogel? Zweitens wie will man das definieren? Und Drittens die werden sich auf die Religionsfreiheit berufen, ein Grundrecht.

[Quo vadis]

Gar nichts weisen die aus, das wissen die Islamisten und auch die Brd beren ganz genau.

[Die Petze]

Gar nichts weisen die aus, das wissen die Islamisten und auch die Brd beren ganz genau.

Ja natürlich... doch doch....die schicken ihre radikalisierten Fachkräfte dann nach Syrien....als Nachschub :D

[houston]

Erstens wie willst du eine Person mit Deutscher Staatsbürgeschaft ausweisen, wie z.B. Pierre Vogel? Zweitens wie will man das definieren? Und Drittens die werden sich auf die Religionsfreiheit berufen, ein Grundrecht.

Dieser Vogel will die Einführung der Sharia in der BRD , und ist somit gegen das GG für die BRD
Also ich wüsste da ausreichend Abhilfe:
GG für die BRD
Art 20
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Auch gibt es StGB § 130 (Volksverhetzung) welcher bei seinen Reden erfüllt wird

Somit könnte man (wenn man wollte) sehr wohl gegen diesen "Vogel" vorgehen.

Das Grundgesetz wurde seid der Einführung rund 60 x geändert ,Es dürfte wohl kein Problem sein das GG dahin zu ändern das man gegen diese "Vögel" Legitim vorgehen kann , um ihnen ihre Staatsangehörigkeit der BRD abzuerkennen .
Das sind Staatsfeinde- keine Priester- . Bei der "RAF" (war) oder den "Rechten" ist die BRD auch sehr erfindungsreich.......
Ich glaube es gibt auch viele "Schließer" im Knast welche dafür sorgen würden das der "Vogel" nicht:D die Treppe runterstürzt ...:basta:

[kandis]

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will das Aufenthaltsgesetz reformieren. Er will für eine Ausweisung islamistischer Hassprediger sorgen. „Wer religiösen Hass sät, wird eine Ausweisung ernten“, erklärte Friedrich der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ in der Samstagsausgabe....

Dann sollte er mit der Schliessung und Ausweisung von Milli görüs sofort beginnen

[Murmillo]

Für die Gesetzesänderung braucht er bestimmt die Zustimmung des Bundesrates, und da haben die rot-grün regierten Länder die Oberhand. Die haben ja schon angekündigt, alle Gesetzesvorhaben zu blockieren.
Wird also wohl nichts mit der Gesetzesänderung.
Außerdem steht im Grundgesetz, dass die deutsche Staatsbürgerschaft nicht aberkannt werden kann, damit sind Islamisten mit deutscher Staatsbürgerschaft vor Ausweisung geschützt.
Wenn wir uns in Übersee also nicht schnell noch wieder Kolonien beschaffen, in die wir Islamisten deportieren könnten, dürfen die sich in Deutschland recht sicher fühlen.

[herberger]

Dann sollte er mit der Schliessung und Ausweisung von Milli görüs sofort beginnen



Immer vor Wahlen rücken einige Vertreter der so genannten Volksparteien leicht nach rechts,das sind Nebelkerzen um einige Wahlprozente zu gewinnen.
Ex Bundeskanzler Schröder damals in etwa wer hier nur kriminell ist muss ausgewiesen werden.

[bernhard44]

Immer vor Wahlen rücken einige Vertreter der so genannten Volksparteien leicht nach rechts,das sind Nebelkerzen um einige Wahlprozente zu gewinnen.
Ex Bundeskanzler Schröder damals in etwa wer hier nur kriminell ist muss ausgewiesen werden.

sie sind Schauspieler und spielen eine Rolle! Das Volk soll unterhalten werden, da gibt man vor den Wahlen gern den Saubermann! Ich staune immer, dass diese Sorte Politiker bei ihren Wahlkampfreden keine Lachanfälle bekommt.....

[Murmillo]

sie sind Schauspieler und spielen eine Rolle! Das Volk soll unterhalten werden, da gibt man vor den Wahlen gern den Saubermann! Ich staune immer, dass diese Sorte Politiker bei ihren Wahlkampfreden keine Lachanfälle bekommt.....

Als Schauspieler muss man das können. Stell die doch bloß mal vor, die Comedians würden sich bei jedem ihrer Sketche selbst darüber kaputtlachen.
Eigentlich finde ich so viel Beherrschung bewundernswert, weil ich selbst könnte mich vor Lachen kaum halten.

[Bulldog]

sie sind Schauspieler und spielen eine Rolle! Das Volk soll unterhalten werden, da gibt man vor den Wahlen gern den Saubermann! Ich staune immer, dass diese Sorte Politiker bei ihren Wahlkampfreden keine Lachanfälle bekommt.....

Du musst nur genau hinschauen.

Wenn Schäuble und Altmaier z.B. über das Wahlvolk reden, können sie sich das Grinsen nicht verkneifen.

Die halten das Wahlvolk, also das deutsche Volk, für eine Bande von Idioten.

[Bruddler]

Der Wahlkampf kommt doch noch in Gang!

So isses, Friedrich weiß sehr genau, dass sein "Wahlkampfgelaber" nie umgesetzt werden kann, so lange sich bei uns jeder auf die "Religionsfreiheit" berufen darf...

[Bruddler]

Du musst nur genau hinschauen.

Wenn Schäuble und Altmaier z.B. über das Wahlvolk reden, können sie sich das Grinsen nicht verkneifen.

Die halten das Wahlvolk, also das deutsche Volk, für eine Bande von Idioten.

"määääääh".....
http://3.bp.blogspot.com/-N4Yn6Vb3fy4/UBZaiYGB7CI/AAAAAAAAMsE/yXJo_z9lDvE/s1600/schafherde+xl_.jpg

[Bulldog]

So isses, Friedrich weiß sehr genau, dass sein "Wahlkampfgelaber" nie umgesetzt werden kann, so lange sich bei uns jeder auf die "Religionsfreiheit" berufen darf...

Wenn die Leute der NPD schlau wären, würden sie ihren Verein auflösen und eine nationalsozialistische Religion gründen.

Sie könnten ja an die alten germanischen Götter glauben.

Fiele jedenfalls alles unter die Religionsfreiheit.

[houston]

Du musst nur genau hinschauen.

Wenn Schäuble und Altmaier z.B. über das Wahlvolk reden, können sie sich das Grinsen nicht verkneifen.

Die halten das Wahlvolk, also das deutsche Volk, für eine Bande von Idioten.

Das sind sehr gute Schauspieler !!!
Wulff musste ja sogar bei seiner Vereidigung lachen

http://www.youtube.com/watch?v=atVLXe4cBpI

[Klopperhorst]

Das sind sehr gute Schauspieler !!!...

Alle Berufspolitiker sind Schauspieler.

Unglaublich, dass dieses steuersubventionierte Geschmeiß es fast 70 Jahre fertig bringt, ein Volk zu belügen und zu betrügen.

Das Dummvolk geht trotzdem immer noch zu sog. Wahlkampfveranstaltungen und macht brav seine Kreuzchen,

---

[Sprecher]

[SIZE=2]Dieser Vogel will die Einführung der Sharia in der BRD , und ist somit gegen das GG für die BRD


Ich halte den Vogel eh für eine VS-Sockenpuppe.
Es ist doch auffallend daß man uns imemr deutsche Konvertiten als Oberbösewichte vorführt um uns damit einzureden das Islamistenthema habe überhaupt nichts mit der Masseneinwanderung vom Orient und aus Afrika zu tun.

[Sprecher]

Du musst nur genau hinschauen.

Wenn Schäuble und Altmaier z.B. über das Wahlvolk reden, können sie sich das Grinsen nicht verkneifen.

Die halten das Wahlvolk, also das deutsche Volk, für eine Bande von Idioten.

Liegen sie mit der Einschätzung denn falsch?

[Sheldon]

Bevor die Etablierten regelmässig, wie immer vor Wahlen, mit neuen populistischen auf Stimmenjagd geht, sollen sie lieber erst einmal ihre alten Wahlversprechen einlösen. Für wie blöd halten die uns eigendlich?

Mutti sagt mal ausnahmsweise die Wahrheit:

http://www.youtube.com/watch?v=vGuXVzgZ1uA

[Houseworker]

Der Wille ist nicht entscheidend, sondern das Handeln!
Friedrich ist ein nichtssagender Blender.

[marcus1011]

Wohin will er das deutsche Islamistengesindel a la Pierre Vogel abschieben? Von den muslimischen Hasspredigerpass mit nachgeworfenem deutschen Pass mal ganz zu schweigen . Er sollte am besten mit seinen Kumpel Bushido mal ordentlich ne Nase voll weißen Puder nehmen, dann werden die Bilder bunter und alles, alles wird gut. Widerlicher Populist.

[elas]

Also ich lasse mich weder von der CDU 1.0 noch von der CDU 2.0 (AfD) verarschen. :D

Wir wissen....du setzt auf die Rettung durch die NPD!:haha:

[Sprecher]

Wir wissen....du setzt auf die Rettung durch die NPD!:haha:

keine Rettung aber die kann man wenigstens wählen und hinterher noch den eigenen Anblick im Spiegel ertragen.
Aber wähl du mal schön deine zuwanderungsbefürwortende AfD.

[Sterntaler]

Innenminister Friedrich will Islamisten ausweisen lassen

Wahlkampfschwindel. Ich Taten sehen und kein Geschwätz. Merkel jault schon laut auf , wenn indische mörderische Terroristen auf Grund deren schweren Verbrechen in Indien verurteilt werden :lach:

[Fan Noli]

Dieser Vogel will die Einführung der Sharia in der BRD , und ist somit gegen das GG für die BRD
Also ich wüsste da ausreichend Abhilfe:
GG für die BRD
Art 20
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Auch gibt es StGB § 130 (Volksverhetzung) welcher bei seinen Reden erfüllt wird

Somit könnte man (wenn man wollte) sehr wohl gegen diesen "Vogel" vorgehen.

Das Grundgesetz wurde seid der Einführung rund 60 x geändert ,Es dürfte wohl kein Problem sein das GG dahin zu ändern das man gegen diese "Vögel" Legitim vorgehen kann , um ihnen ihre Staatsangehörigkeit der BRD abzuerkennen .
Das sind Staatsfeinde- keine Priester- . Bei der "RAF" (war) oder den "Rechten" ist die BRD auch sehr erfindungsreich.......
Ich glaube es gibt auch viele "Schließer" im Knast welche dafür sorgen würden das der "Vogel" nicht:D die Treppe runterstürzt ...:basta:



Ich glaube es ist nicht so einfach einen entsprechenden Straftatbestand zu schaffen. Und wenn doch, dann müssten man auch "Heilige Schriften" verbieten oder zumindest zensieren. Ich denk auch nicht das man so einfach die Religionsfreiheit reformieren kann. Dagegen würden sich die Parteien mit dem "C" im Namen wehren. Ihre Privilegien werden sie ungern abgeben für ihr Klientel

[Erik der Rote]

hier Innenminister Friedrichs Freund bei unseren hochqualifizierten Fachkräften


http://www.youtube.com/watch?v=5jHJprdvY_8

dieses Wahlkampfgeblubbere für Dummmichel kann sich die BRD Politikerkaste eigentlich sonstwo hinschieben !

[tosh]

Na klar, Friedrich voll auf Systemlinie. Syrien als Sündenbock für die bundesdeutsche Umvolkungspolitik...
Falsch, er warnt vor konvertierten islamistisch-terroristischen deutschen Idioten, die nach dem Syrienkrieg entsprechend ausgebildet hier bei uns Anschläge machen könnten:

"Er warnte vor der Bedrohung Deutschlands durch deutsche Islamisten in Syrien. „Etwa 30 deutsche Islamisten sind jetzt dort“ sagte der Innenminister. Zudem sei die Tendenz in den letzten Monaten gestiegen. „Es ist zu befürchten, dass sich diese Islamisten früher oder später auch gegen uns richten werden“ erklärte der CSU-Politiker."

[tosh]

Er wird das nicht durch bekommen ! Sollte dazu der Bundesrat nötig sein werden ihm die 3 linken Parteien die das Sagen im Rat haben einen Strich durch die Rechnung machen , ..
Unfug.

[tosh]

Er soll es nicht wollen, er soll es tun! Denn die Gesetze dafür gibt es längst. Er müsste nur mal die Vollzugsbehörden und die Kuscheljustiz etwas auf Trab bringen.
Genau:

StGb § 81
[Hochverrat gegen den Bund] (1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt



den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder

die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,

wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft. (2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren.

[tosh]

.... Und Drittens die werden sich auf die Religionsfreiheit berufen, ein Grundrecht.
Religionsfreiheit schützt aber nicht vor Strafe bei strafbaren Handlungen (hier Hochverrat, Gefährdung der demokr. Grundornung)!

[tosh]

Für die Gesetzesänderung braucht er bestimmt die Zustimmung des Bundesrates, und da haben die rot-grün regierten Länder die Oberhand. Die haben ja schon angekündigt, alle Gesetzesvorhaben zu blockieren.
....
Quelle? Wo sagen sie, sie wollen die Abschiebung von Haßpredigern verhindern?

[Sui]

Erstens wie willst du eine Person mit Deutscher Staatsbürgeschaft ausweisen, wie z.B. Pierre Vogel? Zweitens wie will man das definieren? Und Drittens die werden sich auf die Religionsfreiheit berufen, ein Grundrecht.

Wenn jemand eine Doppelstaatsbürgerschaft hat, nimmst du den deutschen Pass ab und weisst ihn aus. In der Schweiz und in den USA gibt es die Staatsbürgerschaft auf Probe. In der Schweiz ist das mittlerweile 8 Jahre, ich weiss nicht wie lange das in den USA ist.

Schweiz und USA machen das regelmässig. Pass ab und ab zurück in die Türkei. Hat ja noch die türkische Staatsbürgerschaft und wird so nicht staatenlos.

[direkt]

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will das Aufenthaltsgesetz reformieren. Er will für eine Ausweisung islamistischer Hassprediger sorgen. „Wer religiösen Hass sät, wird eine Ausweisung ernten“, erklärte Friedrich der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ in der Samstagsausgabe.Laut dem Minister müsse gesetzlich klargestellt werden, dass „die Gewaltanwendung zur Durchsetzung religiöser Ziele zwingend zu einer Ausweisung“ führe. Das Ausweisungsrecht gegenüber Extremisten müsse verschärft werden, so Friedrich. Er kündigte weiterhin an, bei der Innenministerkonferenz in der nächsten Woche einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorzulegen. Er warnte vor der Bedrohung Deutschlands durch deutsche Islamisten in Syrien. „Etwa 30 deutsche Islamisten sind jetzt dort“ sagte der Innenminister. Zudem sei die Tendenz in den letzten Monaten gestiegen. „Es ist zu befürchten, dass sich diese Islamisten früher oder später auch gegen uns richten werden“ erklärte der CSU-Politiker.

http://me-magazine.info/2013/05/18/innenminister-friedrich-will-islamisten-ausweisen-lassen/


Wer diesen Politiker noch traut, ist selbst schuld. Hinterfotziges Geschwafel!

[Antizion77]

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will das Aufenthaltsgesetz reformieren. Er will für eine Ausweisung islamistischer Hassprediger sorgen. „Wer religiösen Hass sät, wird eine Ausweisung ernten“, erklärte Friedrich der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ in der Samstagsausgabe.Laut dem Minister müsse gesetzlich klargestellt werden, dass „die Gewaltanwendung zur Durchsetzung religiöser Ziele zwingend zu einer Ausweisung“ führe. Das Ausweisungsrecht gegenüber Extremisten müsse verschärft werden, so Friedrich. Er kündigte weiterhin an, bei der Innenministerkonferenz in der nächsten Woche einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorzulegen. Er warnte vor der Bedrohung Deutschlands durch deutsche Islamisten in Syrien. „Etwa 30 deutsche Islamisten sind jetzt dort“ sagte der Innenminister. Zudem sei die Tendenz in den letzten Monaten gestiegen. „Es ist zu befürchten, dass sich diese Islamisten früher oder später auch gegen uns richten werden“ erklärte der CSU-Politiker.

http://me-magazine.info/2013/05/18/innenminister-friedrich-will-islamisten-ausweisen-lassen/



Dumm nur dass die meisten "Hassprediger" Deutsche sind, und vermutlich dem VS unterstehen. Es geht ja darum das Schreckgespenst des radikalen Islamismus am Leben zu halten, das nur durch einen langen Krieg besiegt werden kann.

[Eloy]

Der wird soviele Islamisten ausweisen, wie er Zigeuner zurückschickt!

[Antizion77]

Erstens wie willst du eine Person mit Deutscher Staatsbürgeschaft ausweisen, wie z.B. Pierre Vogel? Zweitens wie will man das definieren? Und Drittens die werden sich auf die Religionsfreiheit berufen, ein Grundrecht.


Genau so sieht es aus, nur ist ein Aufruf zur Gewaltanwendung nicht mit der Religionsfreiheit zu rechtfertigen. Viel lieber sollte die Finanzierung solcher Wirrköpfe hinterfragt werden, aber nicht dass man dann den Panzer-Deal gefährdet. Es hängen schließlich deutsche Arbeitsplätze daran!:hsl:

[Antizion77]

Immer vor Wahlen rücken einige Vertreter der so genannten Volksparteien leicht nach rechts,das sind Nebelkerzen um einige Wahlprozente zu gewinnen.
Ex Bundeskanzler Schröder damals in etwa wer hier nur kriminell ist muss ausgewiesen werden.


Viel weiter nach rechts kann die CDU/CSU gar nicht rücken, sie wird lediglich durch die NPD davor bewahrt ganz um zu fallen!:haha:

[Antizion77]

Du musst nur genau hinschauen.

Wenn Schäuble und Altmaier z.B. über das Wahlvolk reden, können sie sich das Grinsen nicht verkneifen.

Die halten das Wahlvolk, also das deutsche Volk, für eine Bande von Idioten.


Zurecht eigentlich! Und das ist dann wieder überhaupt nicht komisch!:hd:

[Antizion77]

Ich halte den Vogel eh für eine VS-Sockenpuppe.
Es ist doch auffallend daß man uns imemr deutsche Konvertiten als Oberbösewichte vorführt um uns damit einzureden das Islamistenthema habe überhaupt nichts mit der Masseneinwanderung vom Orient und aus Afrika zu tun.


Islamisten sind eher ein Teil der Außenpolitik, schließlich gilt es noch ein Krieg mit deutscher Beteiligung zu rechtfertigen!

[Houseworker]

Wenn jemand eine Doppelstaatsbürgerschaft hat, nimmst du den deutschen Pass ab und weisst ihn aus. In der Schweiz und in den USA gibt es die Staatsbürgerschaft auf Probe. In der Schweiz ist das mittlerweile 8 Jahre, ich weiss nicht wie lange das in den USA ist.

Schweiz und USA machen das regelmässig. Pass ab und ab zurück in die Türkei. Hat ja noch die türkische Staatsbürgerschaft und wird so nicht staatenlos.


http://www.youtube.com/watch?v=nJMydqmTKMM

Früh übt sich! Diesem K*******jüngling sage ich eine rosige Zukunft voraus!
Am besten gleich abschieben! Kann ja in der Türkei seine Schulbildung absolvieren und nicht auf unsere Kosten!
Sowas wollen wir hier nicht haben!

[Antizion77]

Ich glaube es ist nicht so einfach einen entsprechenden Straftatbestand zu schaffen. Und wenn doch, dann müssten man auch "Heilige Schriften" verbieten oder zumindest zensieren. Ich denk auch nicht das man so einfach die Religionsfreiheit reformieren kann. Dagegen würden sich die Parteien mit dem "C" im Namen wehren. Ihre Privilegien werden sie ungern abgeben für ihr Klientel


Wenn die Politik Wahrheit vertragen würde, dann würde ich ein F oder Z als Alternative vorschlagen!:haha:

[latrop]

Für die Gesetzesänderung braucht er bestimmt die Zustimmung des Bundesrates, und da haben die rot-grün regierten Länder die Oberhand. Die haben ja schon angekündigt, alle Gesetzesvorhaben zu blockieren.
Wird also wohl nichts mit der Gesetzesänderung.
Außerdem steht im Grundgesetz, dass die deutsche Staatsbürgerschaft nicht aberkannt werden kann, damit sind Islamisten mit deutscher Staatsbürgerschaft vor Ausweisung geschützt.
Wenn wir uns in Übersee also nicht schnell noch wieder Kolonien beschaffen, in die wir Islamisten deportieren könnten, dürfen die sich in Deutschland recht sicher fühlen.

Die sollen die alle nach St. Helena ausweisen - ohne Rückfahrkarte.

[latrop]

sie sind Schauspieler und spielen eine Rolle! Das Volk soll unterhalten werden, da gibt man vor den Wahlen gern den Saubermann! Ich staune immer, dass diese Sorte Politiker bei ihren Wahlkampfreden keine Lachanfälle bekommt.....

Kann man Lachanfälle chemisch (Medikamente) unterdrücken ?

[Alfred Tetzlaff]

Erstens wie willst du eine Person mit Deutscher Staatsbürgeschaft ausweisen, wie z.B. Pierre Vogel? Zweitens wie will man das definieren? Und Drittens die werden sich auf die Religionsfreiheit berufen, ein Grundrecht.

Ich frage mich auch, was mit dem Immam von Leipzig Hassan Dabbagh geschehenn soll. Er ist immehin Deutscher.

[Bergischer Löwe]

Erstens wie willst du eine Person mit Deutscher Staatsbürgeschaft ausweisen, wie z.B. Pierre Vogel? Zweitens wie will man das definieren? Und Drittens die werden sich auf die Religionsfreiheit berufen, ein Grundrecht.

Tragische Verkehrsunglücke gibt es häufig.
Einfach mal bei Frau Birthler nachschauen lassen wie das geht. Vor 89 war das kein Problem - sollte auch heute machbar sein.

[Murmillo]

Quelle? Wo sagen sie, sie wollen die Abschiebung von Haßpredigern verhindern?

Nun stell dich mal nicht dümmer, als du bist.
Zum einen verhindert Rot-Grün schon aus Prinzip so ein Gesetz, weil es ja von einem CSU-Minister kommt. Zum anderen kennt man die Einstellung , vor allem der Grünen, zur Abschiebung.
Und dann google mal einfach- du wirst feststellen, dass seit der nierdersächsischen Landtagswahl so ziemlich alle Gesetzesvorhaben im Bundesrat von den rot-grün regierten Ländern gestoppt wurden.

[tosh]

Nun stell dich mal nicht dümmer, als du bist.
Zum einen verhindert Rot-Grün schon aus Prinzip so ein Gesetz, weil es ja von einem CSU-Minister kommt. Zum anderen kennt man die Einstellung , vor allem der Grünen, zur Abschiebung.
Und dann google mal einfach- du wirst feststellen, dass seit der nierdersächsischen Landtagswahl so ziemlich alle Gesetzesvorhaben im Bundesrat von den rot-grün regierten Ländern gestoppt wurden.
Also hast du etwas behauptet ohne eine Quelle angeben zu können.

[tosh]

Zitat von Sui http://politikforen.net/images/buttons/viewpost-right.png (http://politikforen.net/showthread.php?p=6294992#post6294992) Wenn jemand eine Doppelstaatsbürgerschaft hat, nimmst du den deutschen Pass ab und weisst ihn aus.

Schweiz und USA machen das regelmässig. Pass ab und ab zurück in die Türkei. Hat ja noch die türkische Staatsbürgerschaft und wird so nicht staatenlos.


Das wäre auch in Deutschland machbar:

Verlust der deutschen StaatsangehörigkeitDer Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit gilt grundsätzlich auf Dauer. Der Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit ist nach dem Grundgesetz verboten.

Ein Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit darf nur aufgrund eines Gesetzes eintreten.

Gegen den Willen des Betroffenen darf der Verlust der Staatsangehörigkeit nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird.
http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Bundesregierung/BeauftragtefuerIntegration/Staatsangehoerigkeit/verlustStaatsangehoerigk/_node.html

[Murmillo]

Also hast du etwas behauptet ohne eine Quelle angeben zu können.

Meine Quelle war eine Nachrichtensendung nach der Niedersachsenwahl, wo ein Sigmar Gabriel sagte, dass man mit der nun bestehenden Mehrheit im Bundesrat die Vorhaben von Schwarz-Gelb blockieren wolle.
Diese Aussage habe ich mir auf jeden Fall gemerkt.
Also, warten wir doch ganz einfach mal ab, was passiert, wenn der Friedrich sein Gesetz durchbringen will-da brauchts dann keine Quellen mehr.

[Volker]

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will das Aufenthaltsgesetz reformieren. Er will für eine Ausweisung islamistischer Hassprediger sorgen. „Wer religiösen Hass sät, wird eine Ausweisung ernten“, erklärte Friedrich der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ in der Samstagsausgabe.Laut dem Minister müsse gesetzlich klargestellt werden, dass „die Gewaltanwendung zur Durchsetzung religiöser Ziele zwingend zu einer Ausweisung“ führe. Das Ausweisungsrecht gegenüber Extremisten müsse verschärft werden, so Friedrich. Er kündigte weiterhin an, bei der Innenministerkonferenz in der nächsten Woche einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorzulegen. Er warnte vor der Bedrohung Deutschlands durch deutsche Islamisten in Syrien. „Etwa 30 deutsche Islamisten sind jetzt dort“ sagte der Innenminister. Zudem sei die Tendenz in den letzten Monaten gestiegen. „Es ist zu befürchten, dass sich diese Islamisten früher oder später auch gegen uns richten werden“ erklärte der CSU-Politiker.

http://me-magazine.info/2013/05/18/innenminister-friedrich-will-islamisten-ausweisen-lassen/


Was heißt denn, er will ? Er solls tun und nicht rumlabern, der Wahl wegen !

[Fan Noli]

Wenn jemand eine Doppelstaatsbürgerschaft hat, nimmst du den deutschen Pass ab und weisst ihn aus. In der Schweiz und in den USA gibt es die Staatsbürgerschaft auf Probe. In der Schweiz ist das mittlerweile 8 Jahre, ich weiss nicht wie lange das in den USA ist.

Schweiz und USA machen das regelmässig. Pass ab und ab zurück in die Türkei. Hat ja noch die türkische Staatsbürgerschaft und wird so nicht staatenlos.

In Deutschland geht es aber nicht (ausgenommen er hat die Staatsbürgerschaft zu Unrecht erworben). Dafür müsste man wohl das Grundgesetz ändern. Aber selbst wenn, dann würde doch ein "Hassprediger" einfach seine andere Staatsbürgerschaft abgeben um der Gefahr der Ausweisung zuvor zu kommen.

Das grundlegende Problem ist wie will man so ein Straftatbestand konkret definieren? Ein Hassprediger bezieht sich auf "Heilige Schriften" der Religion, also müsste man dann folglich auch die Religion zensieren? Wer hat denn in der Politik wirklich den Mut so weit zu gehen?

[Fan Noli]

Aus einem Interview:

"Sie geben an, die Polizei hätte Ihnen mitgeteilt, gegen Pierre Vogel lägen 35 weitere Anzeigen vor und die Polizei hätte Angst vor Salafisten-​Aufständen, weswegen diese nicht bearbeitet würden. Können Sie das näher ausführen?

Ich kann heute nur über meinen Fall reden. Ja, die Strafanzeige wurde von der Polizei, bzw. dem Landeskriminalamt in Wiesbaden bearbeitet und die Ermittlungsergebnisse wurden dann der Staatsanwaltschaft in Darmstadt vorgelegt. Die Staatsanwältin Frau Susanne Winter trug alle Ergebnisse zusammen und legte diese in Sitzungen mit Experten von der Polizei, bzw. Staatsschutz, zwei anwesenden Richtern und CDU-​Politikern aus dem Wiesbadener Landtag dar.

Dabei trat ein Kriminalbeamter wohl besonders in Erscheinung. Ganz vehement und mit verschränkten Armen soll er auf die drohende Gefahr gewalttätiger Demonstrationen in Darmstadt und bundesweiter Proteste der Salafisten aufmerksam gemacht haben. Sein dringender Rat als Experte sei es gewesen, ein Gerichtsverfahren gegen Pierre Vogel und Abu Nagie (ein weiterer führender Salafistenaktivist, wohnhaft in Köln; Anm. der Red.) in diesem Fall zu vermeiden."

http://www.blauenarzisse.de/index.php/anstoss/item/3878-pierre-vogel-moechte-eine-partei-gruenden

----------

Vielleicht sollte man erstmal die bestehenden Gesetze voll ausschöpfen!

[Schrottkiste]

[QUOTE]Dabei trat ein Kriminalbeamter wohl besonders in Erscheinung. Ganz vehement und mit verschränkten Armen soll er auf die drohende Gefahr gewalttätiger Demonstrationen in Darmstadt und bundesweiter Proteste der Salafisten aufmerksam gemacht haben. Sein dringender Rat als Experte sei es gewesen, ein Gerichtsverfahren gegen Pierre Vogel und Abu Nagie (ein weiterer führender Salafistenaktivist, wohnhaft in Köln; Anm. der Red.) in diesem Fall zu vermeiden.

Danke für den Link, @Fan Noli.

Wahnsinn, aber mich wundert schon lange nichts mehr.

[Sui]

In Deutschland geht es aber nicht (ausgenommen er hat die Staatsbürgerschaft zu Unrecht erworben). Dafür müsste man wohl das Grundgesetz ändern. Aber selbst wenn, dann würde doch ein "Hassprediger" einfach seine andere Staatsbürgerschaft abgeben um der Gefahr der Ausweisung zuvor zu kommen.

Das grundlegende Problem ist wie will man so ein Straftatbestand konkret definieren? Ein Hassprediger bezieht sich auf "Heilige Schriften" der Religion, also müsste man dann folglich auch die Religion zensieren? Wer hat denn in der Politik wirklich den Mut so weit zu gehen?

Islam ist keine Relgion, sondern eine antichristliche und antijüdische Sekte.

Google mal Horst Koch, da finden sich viele wissenschaftliche Abhandlungen.

In Deutschland kann man selbstverständlich auch das Staatsbürgerschaftsrecht ändern. Tat man ja 2000. Jetzt ist jeder in Deutschland geborene Afrikaer, Türke etc. ein Deutscher.

[Fan Noli]

Islam ist keine Relgion, sondern eine antichristliche und antijüdische Sekte.

Google mal Horst Koch, da finden sich viele wissenschaftliche Abhandlungen.



Na ja der Islam ist ja zu einem beträchlichen Teil eine Kopie von Judentum und Christentum. Dies fällt einem nur nicht auf Anhieb so auf, weil sich christlich-jüdische Gesellschaften meist weiterentwickelt haben. Mohammed selbst war zu seinen Angfängen ein Nachahmer der Christen/Juden. Und es war der Cousin seiner Erstfrau (ein Christ) der erheblichen Einfluss auf Mohammeds Werdegang hatte. Es war dieser Christ der Mohammed zu verstehen gab er sei ausserwählt und nach dessen Tod eine lange Weile verging in der Mohammed keine Offenbarungen mehr erhielt. Man muss die islamischen Schriften chronolgisch begutachten. Zu Beginn sah sich Mohammed in einer Linie mit Christen/Juden und betete ebenso in Richtung Jerusalem. Der Bruch kam erst später..... Aber ich googel mal was der werte Herr Koch dazu geschrieben hat und nehme eventuell später nochmal dazu Stellung.

[Kater]

Nach den Wahlen macht dann Mutti weiter ihre für Deutschland schädliche Sozenpolitik.

.

Hat sie ja schon unter Beweis gestellt. Wörtlich sagte sie im letzten Wahlkampf in einer Talkshow: "Die deutsche Wirtschaft hat sich zu sehr an die Zeitarbeit gewöhnt!" Ist von dieser (semi-)prekären Art der Beschäftigung ein nennenswerter Rückgang zu verzeichnen? Wohl nicht.

[Wolf Fenrir]

Unfug.

Unfug ??? Warum ??? bist du nicht über die Machtverhältnisse in der BRD zwischen Regierung und Bundesrat in Kenntnis :D:cool::haha:

[houston]

Das grundlegende Problem ist wie will man so ein Straftatbestand konkret definieren? Ein Hassprediger bezieht sich auf "Heilige Schriften" der Religion, also müsste man dann folglich auch die Religion zensieren? Wer hat denn in der Politik wirklich den Mut so weit zu gehen?

ganz konkret :STGB §130 Volksverhetzung

[tosh]

In Deutschland geht es aber nicht (ausgenommen er hat die Staatsbürgerschaft zu Unrecht erworben). Dafür müsste man wohl das Grundgesetz ändern.

Nein.Schon gepostet: Das wäre auch in Deutschland ohne GG-Änderung machbar:

Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit

Der Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit gilt grundsätzlich auf Dauer. Der Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit ist nach dem Grundgesetz verboten.

Ein Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit darf nur aufgrund eines Gesetzes eintreten.

Gegen den Willen des Betroffenen darf der Verlust der Staatsangehörigkeit nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird.
http://www.bundesregierung.de/Webs/B...igk/_node.html (http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Bundesregierung/BeauftragtefuerIntegration/Staatsangehoerigkeit/verlustStaatsangehoerigk/_node.html)



Aber selbst wenn, dann würde doch ein "Hassprediger" einfach seine andere Staatsbürgerschaft abgeben um der Gefahr der Ausweisung zuvor zu kommen.
Dann kommt er eben hier hinter schwedische Gardinen!


Das grundlegende Problem ist wie will man so ein Straftatbestand konkret definieren?
Definition: Aufruf zur Gewalt gegen Deutsche und Deutschland.


Ein Hassprediger bezieht sich auf "Heilige Schriften" der Religion, also müsste man dann folglich auch die Religion zensieren? Wer hat denn in der Politik wirklich den Mut so weit zu gehen?
Man muß nicht eine Religion zensieren.
Es genügt, dass hier deutsche Gesetze vorrangig zu beachten sind.
Wenn ihm das nicht paßt, darf er in seine Heimat reisen und dort quasseln was er will.

[tosh]

Islam ist keine Relgion, sondern eine antichristliche und antijüdische Sekte.....
Und die Christen sind ebenfalls eine antijüdische Sekte, sie wurden ca. 90 n.C. aus den Synagogen verbannt.

[tosh]

Unfug ??? Warum ??? ...
Unfug ist:
"....werden ihm die 3 linken Parteien die das Sagen im Rat haben einen Strich durch die Rechnung machen...."
Es sei denn, du hättest stichhaltige Beweise für diese Behauptung.

[Wolf Fenrir]

Unfug ist:
"....werden ihm die 3 linken Parteien die das Sagen im Rat haben einen Strich durch die Rechnung machen...."
Es sei denn, du hättest stichhaltige Beweise für diese Behauptung.

Stichhaltige Beweise sind das die Linken Parteien in ihrem Gutmenschentum in ihrem Wahn alle Nodleidenden Schmarotzer aus der ganzen Welt hier zu versorgen unübertroffen sind .

Wer das bestreitet ist nicht ernst zu nehmen.

[Fan Noli]

Nein.Schon gepostet: Das wäre auch in Deutschland ohne GG-Änderung machbar:

Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit

Der Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit gilt grundsätzlich auf Dauer. Der Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit ist nach dem Grundgesetz verboten.

Ein Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit darf nur aufgrund eines Gesetzes eintreten.

Gegen den Willen des Betroffenen darf der Verlust der Staatsangehörigkeit nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird.
http://www.bundesregierung.de/Webs/B...igk/_node.html (http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Bundesregierung/BeauftragtefuerIntegration/Staatsangehoerigkeit/verlustStaatsangehoerigk/_node.html)

Es muss die unterstrichene Bedingung erfüllt sein.




Definition: Aufruf zur Gewalt gegen Deutsche und Deutschland.

Ist es denn nicht schon strafbar?



Man muß nicht eine Religion zensieren.
Es genügt, dass hier deutsche Gesetze vorrangig zu beachten sind.
Wenn ihm das nicht paßt, darf er in seine Heimat reisen und dort quasseln was er will.

Es kann ja nicht sein dass ich dafür bestraft werde eine Schrift vorzulesen, die Schrift ansich aber legal verbreitet werden kann.

[Fan Noli]

Aber ich googel mal was der werte Herr Koch dazu geschrieben hat und nehme eventuell später nochmal dazu Stellung.

Es ist grundsätzlich problematisch eine Religion aus dem Standpunkt einer anderen Religion zu kritisieren. Dementsprechend fallen dann auch die Ausführungen des Herren Koch aus. Er unterschlägt hier und da mal Sachen und stellt sie anders da. Ich halte zwar Kritik am Islam generell für richtig, denke aber nicht wirklich dass Christentum oder Judentum von der Lehre her besser sind. Ideologisch ist es mehr oder weniger das gleiche, der Unterschied liegt darin was die Menschen daraus machen - insofern unterscheidet sich das Christentum von heute von dem des Mittelalters. Es ist ja auch nicht so dass Christen aus arabischen oder afrikanischen Ländern hier als Bereicherung angesehen werden?

[tosh]

Unfug ist:
"....werden ihm die 3 linken Parteien die das Sagen im Rat haben einen Strich durch die Rechnung machen...."
Es sei denn, du hättest stichhaltige Beweise für diese Behauptung.

Stichhaltige Beweise sind das die Linken Parteien in ihrem Gutmenschentum in ihrem Wahn alle Nodleidenden Schmarotzer aus der ganzen Welt hier zu versorgen unübertroffen sind .

Wer das bestreitet ist nicht ernst zu nehmen.
http://www.jeep-community.de/images/smilies/065.gif

Du bist nicht ernst zu nehmen. Die wollen keine Schmarotzer aufnehmen.

Insbesondere hast du keinen Beweis dafür, dass sie gegen die Ausweisung von Hasspredigern wären.

[tosh]

Es muss die unterstrichene Bedingung erfüllt sein.
Deshalb hatte ich sie fett gedruckt.


Ist es denn nicht schon strafbar?
Es ist schon strafbar.
Es geht aber in diesem Topic um Ausweisung - wenn die nicht möglich ist, müssen (wie schon gepostet) Hassprediger eben ins Gefängnis!


Es kann ja nicht sein dass ich dafür bestraft werde eine Schrift vorzulesen, die Schrift ansich aber legal verbreitet werden kann.
Welche Schrift?

Die oft zitierte Sure ruft wie gepostet wie der Missionsbefehl Christi nicht zu Haß und Gewalt auf:

Da gibt es beim Islam nur einen religiösen Missionsbefehl genau wie bei den Christen:

Koran: Er ist es, der seinen Gesandten mit der Rechtleitung und der wahren Religion geschickt hat, um ihr zum Sieg zu verhelfen über alles, was es (sonst) an Religion gibt - auch wenn es den Heiden zuwider ist. (Sure 61,9)

Bibel: Darum gehet hin und lehret alle Völker, und taufet sie im Namen des Vaters und des Sohnes und des heiligen Geistes, und lehret sie halten Alles, was ich euch befohlen habe (Matthäus am Letzten)


Dagegen gibt es bei den Juden die "heilige" Begründung für Eroberung bzw. Dienstbarmachung der Völker:


"Völker müssen dir dienen, und Leute müssen dir zu Fuße fallen".
1. Mose 27,29

"Denn die Nation und das Königreich, welche dir nicht dienen wollen, werden untergehen, und diese Nationen werden gewißlich vertilgt werden."
Jesaja 60,12

"Ihr werdet der Nationen Reichtümer genießen und in ihre Herrlichkeit eintreten".
Jesaja 61,6

Und du wirst vielen Völkern leihen; du aber wirst von niemand borgen
5. Mose 28,12

"Aus den Städten dieser Völker jedoch, die der Herr, dein Gott, dir als Erbbesitz gibt, darfst du nichts, was Atem hat, am Leben lassen."
5. Mose 20,16

[tosh]

Ich halte zwar Kritik am Islam generell für richtig, denke aber nicht wirklich dass Christentum oder Judentum von der Lehre her besser sind. Ideologisch ist es mehr oder weniger das gleiche, ....

Die großen Unterschiede habe ich in #87 aufgezeigt.

[Fan Noli]

Welche Schrift?



z.B. Hetze gegen Frauen:

Es wurde vom Propheten (Allahs Frieden und Segen seien auf ihm) berichtet, dass Frauen die Mehrheit der Bewohner der Hölle bilden werden. Es wurde von `Imrān ibn Husayn überliefert, dass der Prophet (Allahs Frieden und Segen seien auf ihm) sagte: „Ich sah in das Paradies und sah, dass die Mehrheit seiner Bewohner die Armen waren. Und ich sah in die Hölle und sah, dass die Mehrheit ihrer Bewohner Frauen waren.“ (al-Bukhāri #3241; Muslim #2737).

Der Prophet (Allahs Frieden und Segen seien auf ihm) wurde über den Grund dafür befragt und er erklärte ihn: Es wurde berichtet, dass `Abd-Allah ibn `Abbās sagte: Der Gesandte Allahs (Allahs Frieden und Segen seien auf ihm) sagte: „Mir wurde die Hölle gezeigt und ich habe niemals etwas Schrecklicheres als das gesehen. Und ich sah, dass die Mehrheit ihrer Bewohner Frauen sind.“ Sie fragten: „Warum, oh Gesandter Allahs?“ Er antwortete: „Aufgrund ihrer Undankbarkeit (Kufr).“ Es wurde gefragt: „Sind sie undankbar Allah gegenüber?“ Er sagte: „Sie sind undankbar ihren Gefährten (Ehemännern) gegenüber und sie sind undankbar für gute Behandlung. Ist man ein Leben lang freundlich zu einer von ihnen, dann sieht sie aber etwas Unerwünschtes bei dir, so wird sie sagen: `Ich habe niemals etwas Gutes von dir erfahren.`“ (al-Bukhāri #1052).

Es wurde berichtet, dass Abu Sa`iid al-Khudri sagte: „Der Gesandte Allahs (Allahs Frieden und Segen seien auf ihm) ging am Tag von `Id al-Adha oder `Id al-Fitr hinaus zur Musalla. Er ging an den Frauen vorüber und sagte: `Oh ihr Frauen! Gebt Almosen, denn ich habe gesehen, dass ihr die Mehrheit der Bewohner der Hölle bildet.` Sie fragten: `Warum ist das so, oh Gesandter Allahs?` Er erwiderte: `Ihr flucht ständig und seid undankbar gegenüber euren Ehegatten. Ich habe niemanden gesehen, der mangelhafter an Intelligenz und religiösem Einsatz ist als ihr. Ein vorsichtiger Mann kann durch einige von euch in die Irre geführt werden.` Die Frauen fragten: `Oh Gesandter Allahs, was ist mangelhaft an unserer Intelligenz und unserem religiösen Einsatz?` Er sagte: `Ist es nicht so, dass das Zeugnis von zwei Frauen dem Zeugnis eines Mannes entspricht?` Sie antworteten: `Ja.` Er sagte: `Das ist der Mangel ihrer Intelligenz. Ist es nicht so, dass eine Frau während ihrer Periode weder beten noch fasten kann?` Die Frauen antworteten: `Ja.` Er sagte: `Das ist der Mangel ihres religiösen Einsatzes.`“ (al-Bukhāri #304).

Es wurde berichtet, dass Jābir ibn `Abd-Allah sagte: „Ich nahm an `Id-Gebeten mit dem Gesandten Allahs (Allahs Frieden und Segen seien auf ihm) teil. Er begann das Gebet vor der Khutbah, ohne Adhān oder Iqāmah. Dann stand er auf, sich auf Bilāl stützend und von der Furcht vor Allah (Taqwa) sprechend und uns dazu ermahnend, Ihm zu gehorchen. Er predigte den Menschen und erinnerte sie. Dann ging er zu den Frauen und predigte ihnen und erinnerte sie. Er sagte: `Gebt Almosen, denn ihr seid der Großteil des Brennstoffs der Hölle.` Eine Frau mit dunklem Gesicht stand in der Mitte der Frauen auf und fragte: `Warum ist das so, oh Gesandter Allahs?` Er antwortete: `Weil ihr euch zuviel beschwert und undankbar euren Ehemännern gegenüber seid.` Daraufhin begannen sie ihren Schmuck zu spenden und ihre Ohrringe und Ringe in Bilāls Mantel zu werfen.“ (Muslim #885).

Der Prophet sagt: „Wenn ein Mann seine Frau zu Bett ruft und sie lehnt es ab zu ihm zu kommen,
während er zornig mit ihr verbleibt, werden die Engel sie bis zum (nächsten) Morgen verfluchen.“

Und der Prophet sagte: „Wenn ich irgendjemanden befählen müsste, voreinander in die Knie zu
gehen, hätte ich der Frau befohlen sich vor ihrem Ehemann zu knien, wegen der Größe seines
Rechts über ihr.“

(Bei Abu Dawūd berichtet (2/250)

oder Hetze gegen Juden:

Abdullah Ibn 'Umar, Allahs Wohlgefallen auf beiden, berichtete, dass der Gesandte Allahs, Allahs Segen und Friede auf ihm, sagte: "Ihr werdet gegen die Juden solange kämpfen, bis sich der eine von ihnen hinter einem Stein versteckt und dieser (Stein) spricht: »Du Diener Allahs, hier ist ein Jude, der sich hinter mir versteckt, so töte ihn.«"(Siehe Hadith Nr.2926)

Abu Huraira, Allahs Wohlgefallen auf ihm, berichtete, dass der Gesandte Allahs, Allahs Segen und Friede auf ihm, sagte: "Die Stunde wird nicht kommen, bis ihr gegen die Juden solange kämpft, und bis der Stein, hinter dem sich der Jude versteckt hat, spricht: »Du Muslim, hier ist ein Jude, der sich hinter mir versteckt, so töte ihn.«"(Siehe Hadith Nr.2925)

oder gegen Moslems die sich ihrer Religion abwenden:

Abdullah berichtete, dass der Gesandte Allahs, Allahs Segen und Friede auf ihm, sagte: "Das Blut eines Muslims, der bezeugt hat, dass kein Gott da ist außer Allah "(=la ilaha illa-llah)" darf nicht vergossen werden, außer in einem der drei Fälle: Im Fall der Wiedervergeltung für Mord, im Fall der Unzucht durch einen Verheirateten, und wenn derjenige von seinem Glauben abfällt und seine Bindung zur Gemeinschaft (der Muslime) löst.

Ikrima berichtete, dass 'Alyy, Allahs Wohlgefallen auf ihm, einige Leute verbrannte. Als Ibn 'Abbas davon erfuhr, sagte er: »An seiner Stelle hätte ich sie nicht verbrannt denn der Prophet, Allahs Segen und Friede auf ihm, sagte: "Vollzieht keine Strafe, mit der Allah Selbst bestraft." Und ich hätte sie hingerichtet, wie der Prophet, Allahs Segen und Friede auf ihm, sagte: "Wer seine Religion ändert, den sollt ihr töten!" « "

Abu Musa berichtete: "Ein Mann trat zum Islam über, und danach trat er zum Judentum über. Da kam Mu'ath Ibn Dschabal - während sich dieser bei mir aufhielt - und sagte: »Was ist mit diesem?« Ich sagte: »Er trat zum Islam über, und danach trat er zum Judentum über.« Mu'ath sagte: »Ich werde mich nicht hinsetzen, bis ich ihn umgebracht habe dies ist das Rechtsurteil des Gesandten Allahs, Allahs Segen und Friede auf ihm.«"

Aufstachelung zum Kampf und Hetze gegen "Ungläübige".

Vers 5
Und wenn nun die heiligen Monate abgelaufen sind, dann tötet die Heiden, wo (immer) ihr sie findet, greift sie, umzingelt sie und lauert ihnen überall auf (wa-q`uduu lahum kulla marsadin)!...

Vers 29 und 30
Kämpft gegen diejenigen, die nicht an Allah und den jüngsten Tag glauben und nicht verbieten, was Allah und sein Gesandter verboten haben, und nicht der wahren Religion angehören - von denen, die die Schrift erhalten haben - (kämpft gegen sie), bis sie kleinlaut (saghiruun) aus der Hand Tribut entrichten!
"Die Juden sagen: ""`Uzair ist der Sohn Allahs."" Und die Christen sagen: ""Christus ist der Sohn Allahs."" Das ist, was sie mit ihrem Mund sagen (ohne daß damit ein realer Sachverhalt gegeben wäre). Sie tun es (mit dieser ihrer Aussage) denen gleich, die früher ungläubig waren. Allahs Fluch über sie! Wie können sie nur so verschroben sein!"

Vers 38 und 39
"Ihr Gläubigen! Warum laßt ihr den Kopf hängen, wenn zu euch gesagt wird: ""Rückt aus (und kämpft) um Allahs willen""? Seid ihr (denn) mit dem diesseitigen Leben eher zufrieden als mit dem Jenseits? Die Nutznießung des diesseitigen Lebens hat (doch) im Hinblick auf das Jenseits nur wenig zu bedeuten."
Wenn ihr nicht ausrückt, läßt er euch eine schmerzhafte Strafe zukommen und ein anderes Volk eure Stelle einnehmen, und ihr könnt ihm (wenn er das tut) nichts anhaben. Allah hat zu allem die Macht.

Vers 41
Rückt leichten oder schweren Herzens (zum Kampf) aus und führet mit eurem Vermögen und in eigener Person um Allahs willen Krieg!...

Vers 73
Prophet! Führe Krieg gegen die Ungläubigen und die Heuchler (munaafiquun) und sei hart gegen sie! Die Hölle wird sie (dereinst) aufnehmen, - ein schlimmes Ende!

Vers 111
Allah hat den Gläubigen ihre Person und ihr Vermögen dafür abgekauft, daß sie das Paradies haben sollen. Nun müssen sie um Allahs willen kämpfen und dabei töten...

Vers 113
Der Prophet und diejenigen, die glauben, dürfen (Allah) nicht für die Heiden um Vergebung bitten - auch (nicht) wenn es Verwandte (von ihnen) sein sollten.....

Vers 119
Ihr Gläubigen! Fürchtet Allah...

Vers 123
Ihr Gläubigen! Kämpft gegen diejenigen von den Ungläubigen, die euch nahe sind! Sie sollen merken, daß ihr hart sein könnt. Ihr müßt wissen, daß Allah mit denen ist, die (ihn) fürchten.
__________________

[Mr.Smith]

[COLOR=#000000][FONT=Arial]Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will das Aufenthaltsgesetz reformieren. Er will für eine Ausweisung islamistischer Hassprediger sorgen. ...

Was für ein erbärmlicher Lügner und Schaumschläger.
Wenn die Systemparteien so etwas im Sinn hätten, hätte man damit schon vor 15 Jahren anfangen können statt zu warten, bis wir 2.000.000 bekennende Islamofaschisten im Land haben und täglich neue Islamistenschweine dazu kommen.