Gehirnwäsche auf dem Kinderkanal gegen Ungarn [Archiv] - HPF

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Vollständige Version anzeigen : Gehirnwäsche auf dem Kinderkanal gegen Ungarn

Abendländer

22.03.2013, 14:49

mick31

23.03.2013, 15:20

Pfui Teufel.

Lehel

23.03.2013, 15:30

Ach hätte die Ungaren doch auf dem Lechfeld gewonnen, es wäre vieles anders verlaufen und Kleinkinder müssten gewiss nicht so einen Scheiß im Fernsehen ertragen.

Sterntaler

23.03.2013, 15:32

der Bolschewistenkanal ist mir auch schon negativ aufgefallen.

Bruddler

23.03.2013, 15:37

Ach hätte die Ungaren doch auf dem Lechfeld gewonnen, es wäre vieles anders verlaufen und Kleinkinder müssten gewiss nicht so einen Scheiß im Fernsehen ertragen.

Gehirnwäsche hin, Gehirnwäsche her...
Ich sag mal so, an Ungarn werden sich die Eurokraten noch die Zähne ausbeißen ! :pfeif:

Entfernungsmesser

23.03.2013, 15:46

Wenn Goebbels diese Vielzahl von TV-Sendern usw. gehabt hätte, dann hätte Magda viele Nächte alleine im Bett gelegen. Der Klumpfuß hätte sich gefreut wie in 12-jähriger über die neue Eisenbahn! Das kann man nicht verhindern. Daher: Mit seinen Kindern was sinnvolles machen und ihnen die Welt erklären. Wer diese Dienstleistung TV nutzt, muss sich darüber auch nicht wundern!

berty

23.03.2013, 16:16

Auch Kinder haben ein Recht auf die Wahrheit.

Sterntaler

23.03.2013, 16:18

dieser bolschewistische Hetzsender schlägt das DDR Fernsehen um Längen.

Eridani

23.03.2013, 16:25

Der deutsche Medienabschaum ist sich für nichts zu schade.
Wer im Glashaus sitzt.
Jetzt werden schon Kleinkinder zu politschen Zwecken instrumentalisiert. In der Togo-Sendung vom 16.3. werden die Kinder gegen Ungarn scharfgemacht - überreicht durch eine alberne Medientante.

Kaderschmiede DDR in den ÖR - schon die Kleinkinder sollen politisch eingenordet werden.
"Soweit" ist man in Ungarn noch nicht

http://www.youtube.com/watch?v=yceY1HrvYME

Hab's mir gerade angesehen; jetzt geht's also schon im Kindergarten los! Man, man. FDJ-Boss Krenz aus der Ex-DDR, wird sich einen feixen; der DDR-Virus hat voll durchgeschlagen.
#
Und warum tönt diese Pol-Cor-Kuh: "checken"? - Das heißt "kontrollieren"......

Senator74

23.03.2013, 16:30

Hab's mir gerade angesehen; jetzt geht's also schon im Kindergarten los! Man, man. FDJ-Boss Krenz aus der Ex-DDR, wird sich einen feixen; der DDR-Virus hat voll durchgeschlagen.

Und warum tönt diese Pol-Cor-Kuh: "checken"? - Das heißt "kontrollieren"......

Manipulation über TV und andere Medien wird tagtäglich massiver...Kontroll-Instanzen fehlen oder sind zahnlos....Schlimm!!

Sterntaler

23.03.2013, 16:31

wie es bei diesem bolschewistischen Hetzsender aussieht zeigt diese Meldung:

http://www.spiegel.de/kultur/tv/lange-haftstrafe-fuer-frueheren-herstellungsleiter-des-kika-a-852372.html

Kika-Betrug: Lange Haftstrafe für früheren TV-Manager

Marco K. betrog den Kika um Millionen. Das Landgericht Erfurt hat den Ex-Herstellungsleiter des Kinderkanals nun wegen Untreue und Bestechlichkeit erneut schuldig gesprochen. Der 45-Jährige muss für mehrere Jahre ins Gefängnis.

wer den bestochen hat kann man an dem Hetzprogramm sehen.

Eridani

23.03.2013, 16:33

Manipulation über TV und andere Medien wird tagtäglich massiver...Kontroll-Instanzen fehlen oder sind zahnlos....Schlimm!!

Wird Zeit, dass der erste Deutsche Freiheitssender auf UKW gestartet wird. Am Besten auf einem LKW, damit die Blockwarte den Sender nicht so schnell anpeilen können! :)
#
Wäre ich nochmal 20, würde ich sofort so ein Ding starten..........

Bruddler

23.03.2013, 16:34

Auch Kinder haben ein Recht auf die Wahrheit.
:gp:
Wo Du recht hast, hast Du recht !
Gerade die Kinder sind sehr empfänglich für solche "Wahrheiten", damit kann man nicht früh genug beginnen...

Senator74

23.03.2013, 16:36

Wird Zeit, dass der erste Deutsche Freiheitssender auf UKW gestartet wird. Am Besten auf einem LKW, damit die Blockwarte den Sender nicht so schnell anpeilen können! :)
#
Wäre ich nochmal 20, würde ich sofort so ein Ding starten..........

Da kann ich dich gut verstehen! Was die Nachrichtenkanäle betrifft, wäre allerdings jeder Sender auf die Infos angewiesen, die die Agenturen weiterleiten...das ist der manipulative Vorfilter....dort setzt die mediale Sauerei an...

Sterntaler

23.03.2013, 16:44

:gp:
Wo Du recht hast, hast Du recht !
Gerade die Kinder sind sehr empfänglich für solche "Wahrheiten", damit kann man nicht früh genug beginnen...

Wahrheiten verträgt die BRD nicht, (zum Beispiel über den €urotz , Ausländer in der BRD, EudSSR) der Sender wäre innerhalb von wenigen Minuten vom Netz :lach:

Da ist es bequemer und billiger über die Ungarn zu hetzen.

BRDDR_geschaedigter

23.03.2013, 17:44

Der deutsche Medienabschaum ist sich für nichts zu schade.
Wer im Glashaus sitzt.
Jetzt werden schon Kleinkinder zu politschen Zwecken instrumentalisiert. In der Togo-Sendung vom 16.3. werden die Kinder gegen Ungarn scharfgemacht - überreicht durch eine alberne Medientante.

Kaderschmiede DDR in den ÖR - schon die Kleinkinder sollen politisch eingenordet werden.
"Soweit" ist man in Ungarn noch nicht

http://www.youtube.com/watch?v=yceY1HrvYME

Es gibt viel an Orban zu kritisieren, vorallem ist er wirtschaftlich ein Vollidiot.

Das aber kritisiert ja die BRD nicht, sondern nur den Patriotismus, was ja positiv ist.

Deshalb ist es Propaganda.

Wolf Fenrir

23.03.2013, 17:53

Der deutsche Medienabschaum ist sich für nichts zu schade.
Wer im Glashaus sitzt.
Jetzt werden schon Kleinkinder zu politschen Zwecken instrumentalisiert. In der Togo-Sendung vom 16.3. werden die Kinder gegen Ungarn scharfgemacht - überreicht durch eine alberne Medientante.

Kaderschmiede DDR in den ÖR - schon die Kleinkinder sollen politisch eingenordet werden.
"Soweit" ist man in Ungarn noch nicht

http://www.youtube.com/watch?v=yceY1HrvYME

Gehirnwäsche funktioniert am besten an Gehirnen die leer sind !!!

PS: Ist nicht verwerflich ! macht jeder Staat außer der BRD ...Aber die BRD hat ja auch eins an der :crazy::crazy:

Schrottkiste

23.03.2013, 19:38

Ein Kommentar:

Balázs S vor 49 Minuten
Schäm dich Deutschland!

BRDDR_geschaedigter

23.03.2013, 19:47

Ein Kommentar:

Da muss man sich wirklich schämen.

Genau die Politiker und Medien, die ständig von Europa und dem Frieden labern, sähen den meisten Hass unter den Völkern. Man sieht es hier extrem.

Schrottkiste

23.03.2013, 20:03

Da muss man sich wirklich schämen.

Genau die Politiker und Medien, die ständig von Europa und dem Frieden labern, sähen den meisten Hass unter den Völkern. Man sieht es hier extrem.

Vor allem, wenn in einem "Kinderkanal" sozusagen die Wähler dort in Ungarn bzw. die ganze Wahl als negativ dargestellt werden/ wird.

Das hätte auch seinerzeit so im "Schwarzen Kanal" laufen können. Oder im "ZDF-Magazin", je nach Betrachtungswinkel.

Frumpel

23.03.2013, 23:31

Auch Kinder haben ein Recht auf die Wahrheit.

Eine Binsenweisheit, mein Lieber. Im Zusammenhang mit dem auf Togo gesendeten Beitrag besteht das Problem allerdings darin, daß dort eine Aneinanderreihung von Falschdarstellungen gezeigt wurden. Das Gegenteil von Wahrheit ist nun mal die Lüge, und die wurde hier den Kindern aufgetischt.

berty

24.03.2013, 09:00

Eine Binsenweisheit, mein Lieber. Im Zusammenhang mit dem auf Togo gesendeten Beitrag besteht das Problem allerdings darin, daß dort eine Aneinanderreihung von Falschdarstellungen gezeigt wurden. Das Gegenteil von Wahrheit ist nun mal die Lüge, und die wurde hier den Kindern aufgetischt.

Eine Binsenwahrheit, richtig. Eine weitere ist, dass Orban und seine Regierung einfach nicht mit Kritik an ihnen umgehen können. Das gilt sowohl für kritische Stimmen im Inland wie vom Verfassungsgericht wie auch aus dem Ausland. Es ist allerdings nicht so einfach für Orban Kritiker im Ausland mundtot zu machen wie er das in Ungarn ermöglicht hat.

BRDDR_geschaedigter

24.03.2013, 09:04

Efna

24.03.2013, 11:21

Ach hätte die Ungaren doch auf dem Lechfeld gewonnen, es wäre vieles anders verlaufen und Kleinkinder müssten gewiss nicht so einen Scheiß im Fernsehen ertragen.

Es ist gut das der Ungar auf dem Lechfeld ordentlich auf die Fresse bekommen hat ein Hoch auf Otto I.

Sprecher

24.03.2013, 11:48

Wie gut unsere Politiker mit Kritik umgehen können hat man diese Woche beim Stoiber gesehen, dort wurde der AFdler in der Talkshow indirekt als Kriegstreiber und Spinner bezeichnet.

Man sieht es auch daran daß mißliebige Diskussionsforen nach Russland umziehen müssen, weil die BRD ja so liberal gegenüber Kritikern ist.

Sprecher

24.03.2013, 11:51

Es ist gut das der Ungar auf dem Lechfeld ordentlich auf die Fresse bekommen hat ein Hoch auf Otto I.

Das waren asiatische Magyaren, keine Ungarn, auch wenn die Begriffe heute synomym verwendet werden. Am Genpool der heutigen Ungarn dürften die Magyaren nur einen kleinen Teil ausmachen, die meisten stammen von der viel länger dort ansässigen Bauernbevölkerung ab.

Alter Stubentiger

24.03.2013, 12:10

Wie gut unsere Politiker mit Kritik umgehen können hat man diese Woche beim Stoiber gesehen, dort wurde der AFdler in der Talkshow indirekt als Kriegstreiber und Spinner bezeichnet.

Und woher weißt du, ob Orban Kritiker verfolgt?

Ich bitte dich. Das Verfassungsgericht darf Inhalte von Gesetzen künftig nicht mehr auf Verfassungsmässigkeit untersuchen. Nur noch auf Formfehler. Ist das etwas was du positiv bewertest?

BRDDR_geschaedigter

24.03.2013, 12:35

Ich bitte dich. Das Verfassungsgericht darf Inhalte von Gesetzen künftig nicht mehr auf Verfassungsmässigkeit untersuchen. Nur noch auf Formfehler. Ist das etwas was du positiv bewertest?

Wo werden jetzt Kritiker verfolgt? Gib mal direkte Quellen.

Alfred

24.03.2013, 13:29

Es ist gut das der Ungar auf dem Lechfeld ordentlich auf die Fresse bekommen hat ein Hoch auf Otto I.

Nieder mit den Patriarchat, jeglichen
Religionsterror, dem Klerikalismus, der Reaktion, der Diktatur und der Unfreiheit. Ich scheiss auch auf eure Sitten undMoral!

http://www.politikforen.net/showthread.php?138323-Femen-Mitglied-droht-in-Tunesien-der-Tod

Deine Worte Efna, sie sind also nur Worthülsen. Wie einfach du doch als durcheinander (um höflich zu bleiben) zu entlarven bist. Nun also ein Hoch auf einen Vertreter des Patriarchats, des Klerikalismus, ein Hoch auf seine Sitten und seine Moral...

Alter Stubentiger

24.03.2013, 14:38

Wo werden jetzt Kritiker verfolgt? Gib mal direkte Quellen.

Ich wollte dir ein Beispiel zeigen das klar zeigt wieviel Kritik Orban verträgt. Kritik vom Verfassungsgericht wird es jedenfalls nicht mehr geben.

Aber mal was anderes:
Journalisten wie Tamás Bodoky gibt es nicht mehr viele in Budapest: Er recherchiert über veruntreute Gelder, Vetternwirtschaft und Immobilienskandale. Er ist ein investigativer Journalist - aus Überzeugung und ohne Geld. In einer Demokratie kontrollieren die Medien die Politik. In Ungarn tun das derzeit nur noch kleine Privatinitiativen: zum Beispiel die Website atlatszo, auf Deutsch "transparent" - eine Art ungarisches Wikileaks. Bodoky gehört zum Team. Schon kurz nach dem Start stand bei ihm die Kripo vor der Tür, beschlagnahmte Datenträger und wollte ihn zwingen, seine Informanten zu nennen. "Mehrfach haben sie gesagt, dass sie mich nach dem neuen Mediengesetz dazu verpflichten können, meine Daten und Quellen offen zu legen", so Bodoky. "Ich hätte kein Zeugnisverweigerungsrecht, und wenn ich nicht die Wahrheit sagte, würde es als Falschaussage gewertet. Darauf steht eine Freiheitsstrafe."
http://www.3sat.de/page/?source=/kulturzeit/themen/157549/index.html

Senator74

24.03.2013, 16:20

BRDDR_geschaedigter

24.03.2013, 16:21

Alibifunktion nennt man sowas, nicht mehr.

Also kein Unterschied zur BRD.

tommy3333

24.03.2013, 16:26

Ich wollte dir ein Beispiel zeigen das klar zeigt wieviel Kritik Orban verträgt. Kritik vom Verfassungsgericht wird es jedenfalls nicht mehr geben.

Aber mal was anderes:
Journalisten wie Tamás Bodoky gibt es nicht mehr viele in Budapest: Er recherchiert über veruntreute Gelder, Vetternwirtschaft und Immobilienskandale. Er ist ein investigativer Journalist - aus Überzeugung und ohne Geld. In einer Demokratie kontrollieren die Medien die Politik. In Ungarn tun das derzeit nur noch kleine Privatinitiativen: zum Beispiel die Website atlatszo, auf Deutsch "transparent" - eine Art ungarisches Wikileaks. Bodoky gehört zum Team. Schon kurz nach dem Start stand bei ihm die Kripo vor der Tür, beschlagnahmte Datenträger und wollte ihn zwingen, seine Informanten zu nennen. "Mehrfach haben sie gesagt, dass sie mich nach dem neuen Mediengesetz dazu verpflichten können, meine Daten und Quellen offen zu legen", so Bodoky. "Ich hätte kein Zeugnisverweigerungsrecht, und wenn ich nicht die Wahrheit sagte, würde es als Falschaussage gewertet. Darauf steht eine Freiheitsstrafe."
http://www.3sat.de/page/?source=/kulturzeit/themen/157549/index.html
Dort, wo die dt. Journallie und GEZ-TV inzwischen stehen, kommen die ungarischen Medien auch noch hin.

Frumpel

24.03.2013, 17:09

Eine Binsenwahrheit, richtig. Eine weitere ist, dass Orban und seine Regierung einfach nicht mit Kritik an ihnen umgehen können. Das gilt sowohl für kritische Stimmen im Inland wie vom Verfassungsgericht wie auch aus dem Ausland. Es ist allerdings nicht so einfach für Orban Kritiker im Ausland mundtot zu machen wie er das in Ungarn ermöglicht hat.

Das ist doch, gelinde gesagt, kompletter Unfug.
Die Regierung unter Viktor Orban bewegt sich streng im Rahmen der ungarischen Verfassung und bewahrt sorgfältig den Rechtsstaat. Hinter dieser ganzen populistischen Kampagne gegen Ungarn stecken zwei EU-Funktionäre: die umstrittene und mehrfach kritisierte EU-Justinzkommisarin Viviane Reding und der nicht minder umstrittene EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ("Wenn die EU ein Staat wäre, dürfte man sie wegen ihrer Demokratiedefizite niemals in die EU aufnehmen.").
Du, berty, machst genau so wie die Populisten vom Togo die Opfer zu Tätern. Anders herum wird ein Schuh draus. Hugh, ich habe gesprochen.

derRevisor

24.03.2013, 17:11

Es gibt viel an Orban zu kritisieren, vorallem ist er wirtschaftlich ein Vollidiot.

Das aber kritisiert ja die BRD nicht, sondern nur den Patriotismus, was ja positiv ist.

Deshalb ist es Propaganda.

Sehr guter Beitrag, der mit wenigen Worten viel erklärt.

opppa

24.03.2013, 17:20

Der deutsche Medienabschaum ist sich für nichts zu schade.
Wer im Glashaus sitzt.
Jetzt werden schon Kleinkinder zu politschen Zwecken instrumentalisiert. In der Togo-Sendung vom 16.3. werden die Kinder gegen Ungarn scharfgemacht - überreicht durch eine alberne Medientante.

Kaderschmiede DDR in den ÖR - schon die Kleinkinder sollen politisch eingenordet werden.
"Soweit" ist man in Ungarn noch nicht

http://www.youtube.com/watch?v=yceY1HrvYME

Fettung durch mich!

Es macht sich immer bezahlt, wenn man eine Fachfrau (also eine frühere Agit-Prop-Sekretärin) als Kanzlerin hat!

:ja:

Die Petze

24.03.2013, 17:27

Auch Kinder haben ein Recht auf die Wahrheit.

Wahrheit....:kk:....naja trifft wahrscheinlich zu....dennoch sind diese Zustände überall in der EU zuhause....nicht nur da unten...

1. Es werden Dinge gemacht die vor den Wahlen nicht zur Rede standen....das ist sogar Standard
2. Werden ständig EU- und Nationalgesetze gebrochen
3. Werden Journalisten in ihrer Ausübung des Berufs behindert und beschnitten...
4. Werden Sender gesperrt....

Wenn man nur die halbe "Wahrheit" verkündet, spricht man die Unwahrheit...Banane....

Don

24.03.2013, 18:29

Ich bitte dich. Das Verfassungsgericht darf Inhalte von Gesetzen künftig nicht mehr auf Verfassungsmässigkeit untersuchen. Nur noch auf Formfehler. Ist das etwas was du positiv bewertest?

Das ist eine schlichte Lüge. Kurz gesagt ist es dem Verfassungsgericht lediglich untersagt die Verfassung nach eigenem Gutdünken zu interpretieren.

Don

24.03.2013, 18:30

Wahrheit....:kk:....naja trifft wahrscheinlich zu....dennoch sind diese Zustände überall in der EU zuhause....nicht nur da unten...

1. Es werden Dinge gemacht die vor den Wahlen nicht zur Rede standen....das ist sogar Standard
2. Werden ständig EU- und Nationalgesetze gebrochen
3. Werden Journalisten in ihrer Ausübung des Berufs behindert und beschnitten...
4. Werden Sender gesperrt....

Wenn man nur die halbe "Wahrheit" verkündet, spricht man die Unwahrheit...Banane....

Es können keine EU Gesetze gebrochen werden, denn es gibt keine. Die EU ist kein Staat mit legitimer Legislative, kann ergo keine Gesetze erlassen.

Don

24.03.2013, 18:48

Mir ist Ungarn ohnehin sehr sympathisch was den Common Sense anbelangt.
Da war ich doch einmal des Sommers in Budapest und schlendere durch die Fußgängerzone als ich plötzlich von zwei nicht unhübschen Schnecken eskortiert werde. Sie flirteten mich an und versuchten soweit ich erinnere mich zum Besuch eines bestimmten Etablissements zu überreden, allerdings war mir durchaus bekannt daß solcherlei Besuche dort häufiger extrem teuer enden. Im günstigeren Fall.
Ich bin jedoch nicht George Clooney und genoß die Begleitung meiner Bummelei durchaus, ich meine das waren wirklich Hasen, stelle aber urplötzlich fest daß beide schlagartig verschwunden waren.
Als ich mich umdrehte entdeckte ich sie 10 Meter zurück im festen Griff zweier Zivilbullen die grade ihre Personalien aufnahmen. die hatten die beiden doch tatsächlich einfach links und rechts von mir ohne einen Ton weggezerrt und auf Abstand gebracht.
Egentlich schade, ein paar Minuten hätten sie mir schon noch geben können. :cool:

Klopperhorst

24.03.2013, 19:03

Die Petze

24.03.2013, 20:21

Es können keine EU Gesetze gebrochen werden, denn es gibt keine. Die EU ist kein Staat mit legitimer Legislative, kann ergo keine Gesetze erlassen.

Dann eben Verordnungen....Korinthenkacker
....oder diese schändliche Pseudoverfassung aus Lissabon

berty

25.03.2013, 07:16

Das ist doch, gelinde gesagt, kompletter Unfug.
Die Regierung unter Viktor Orban bewegt sich streng im Rahmen der ungarischen Verfassung und bewahrt sorgfältig den Rechtsstaat. Hinter dieser ganzen populistischen Kampagne gegen Ungarn stecken zwei EU-Funktionäre: die umstrittene und mehrfach kritisierte EU-Justinzkommisarin Viviane Reding und der nicht minder umstrittene EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ("Wenn die EU ein Staat wäre, dürfte man sie wegen ihrer Demokratiedefizite niemals in die EU aufnehmen.").
Du, berty, machst genau so wie die Populisten vom Togo die Opfer zu Tätern. Anders herum wird ein Schuh draus. Hugh, ich habe gesprochen.

Wer auch nur ein wenig das Geschehen in Ungarn sich ansieht wird feststellen, dass Orban sich bei manchen Gesetzesvorhaben nicht an die geltende Verfassung gehalten hat. Dies beweisen die Urteile des Verfassungsgerichts.

Aber man kann durchaus sagen, dass er den Rahmen der Verfassung seinen Gesetzesvorhaben geschmeidig angepasst hat.

tommy3333

25.03.2013, 07:30

Wer auch nur ein wenig das Geschehen in Ungarn sich ansieht wird feststellen, dass Orban sich bei manchen Gesetzesvorhaben nicht an die geltende Verfassung gehalten hat. Dies beweisen die Urteile des Verfassungsgerichts.

Aber man kann durchaus sagen, dass er den Rahmen der Verfassung seinen Gesetzesvorhaben geschmeidig angepasst hat.

Er muss von D gelernt haben.

berty

25.03.2013, 08:05

Mit dem Unterschied, dass es in D. nicht so einfach ist wie zZt in Ungarn den Rahmen der Verfassung den Gesetzesvorhaben anzupassen.

tommy3333

25.03.2013, 08:25

Mit dem Unterschied, dass es in D. nicht so einfach ist wie zZt in Ungarn den Rahmen der Verfassung den Gesetzesvorhaben anzupassen.

Doch, ist es. Hast Du die letzten Urteile (bspw. zu ESM, Vorratsdatenspeicherung, Onlinedurchsuchung, Entfernungspauschale, Bayrisches Versammlungsgesetz, Nichtraucherschutzgesetze von Hamburg, Berlin u. Ba-Wü, Bundeswehr-Einsätze im Inneren gemäß "Anti-Terror-Gesetz") nicht mitbekommen? Das BVerfG zeigt der Regierung sogar selbst, wie die Gesetzesvorhaben "angepasst" werden können. Das Zauberwort dazu heißt "Auflagen".

berty

25.03.2013, 08:31

Doch, ist es. Hast Du die letzten Urteile (bspw. zu ESM, Vorratsdatenspeicherung, Onlinedurchsuchung, Entfernungspauschale, Bayrisches Versammlungsgesetz, Nichtraucherschutzgesetze von Hamburg, Berlin u. Ba-Wü, Bundeswehr-Einsätze im Inneren gemäß "Anti-Terror-Gesetz") nicht mitbekommen? Das BVerfG zeigt der Regierung sogar selbst, wie die Gesetzesvorhaben "angepasst" werden können. Das Zauberwort dazu heißt "Auflagen".

Es ging nicht um die Anpassung von Gesetzesvorhaben sondern um die der Verfassung. Wurde die Verfassung verändert, um die Gesetze verfassungskonform zu machen? Nein!

tommy3333

25.03.2013, 10:17

Es ging nicht um die Anpassung von Gesetzesvorhaben sondern um die der Verfassung. Wurde die Verfassung verändert, um die Gesetze verfassungskonform zu machen? Nein!

Das müssen sie bei einem so lückenhaften GG auch nicht. Sonst gäbe es keine Auflagen, sondern gleich die Ablehnung (oder Zustimmung).

Perfider ist dagegen die gängige Praxis, zunächst neues "EU-Recht" zu schaffen, und sie dann in "nat. Recht" umzuwandeln. Siehe hier:

Die deutsche Position zum Anwendungsvorrang wurde maßgeblich vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) geprägt. Auch das BVerfG geht vom Anwendungsvorrang aus, jedoch beruht diese Einschätzung auf einer anderen dogmatischen Grundlage. Das Grundgesetz (GG) sieht vor, dass der Deutsche Bundestag den Gemeinschaftsverträgen zustimmen kann. Sofern er die Zustimmung erteilt, werde ein „Rechtsanwendungsbefehl“ begründet, der den Anwendungsvorrang bewirkt. Damit stellt das BVerfG klar, dass nicht die EU-Verträge, sondern die Bestimmungen des GG die entscheidenden Anknüpfungspunkte seien („Vorrang kraft verfassungsrechtlicher Ermächtigung“).

Die Übertragung von Kompetenzen auf die EU findet aber Grenzen in der sogenannten Struktursicherungsklausel (Art. 23 Abs. 1 Satz 1 GG). Demnach kann die Kompetenzübertragung nur solange erfolgen, wie die EU die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätze sowie den Grundsatz der Subsidiarität ausreichend beachtet sowie einen dem Grundgesetz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährt. Ferner können Kompetenzen gemäß Art. 23 Abs. 1 Satz 3 GG nur insoweit auf die EU übertragen werden, als dass der Kernbereich der Verfassung, den Art. 79 Abs. 3 GG bestimmt, nicht verletzt wird. Eine Übertragung der sogenannten Kompetenz-Kompetenz ist nicht zulässig. Mit diesem Begriff bezeichnet man die Befugnis, eigene Kompetenzen selbständig zu begründen. Die EU darf aber nur die Kompetenzen wahrnehmen, die ihr explizit übertragen wurden.

http://www.dikaiosyne.de/index.php/material/souveraenitaet-und-die-uebertragung-von-hoheitsrechten/deutschland-3/

Man sieht es am Lissabonner Vertrag und dem ESM. In der Neuauflage der vom frz. u. holl. Volk abgelehnten Europ. Verfassung finden sich dann folgende Beschlüsse:

- die EU-Mitgliedstaaten sollten sich verpflichten, ihre militär. Fähigkeiten "schrittweise zu verbessern" (Art. 42);

- es sollte eine "Europäischen Verteidigungsagentur" gegründet werden, die "Maßnahmen zur Stärkung der industriellen und technolog. Basis des Verteidigungssektors" ergreifen soll (Art. 42)

- es sollten "besonderer Verfahren (angewandt werden), um den schnellen Zugriff auf die Haushaltsmittel der Union zu gewährleisten", damit Militäreinsätze ("Missionen") durchgeführt werden können; hierfür sollte ein sog. "Anschubfonds" gebildet werden (und die "Europäischen Verteidigungsagentur" legt den Bedarf dafür fest);

- "Schnelle Eingreiftruppen" und sog. Battle groups für Kampfeinsätze in aller Welt sollten gebildet werden

- der Tatbestand des "Terrorismus" sollte mit militärischen Mitteln beantwortet werden;

- die Machtlosigkeit des Europ. Parlaments in Außen- und Sicherheitspolitik sollte bestehen bleiben: Das Europ. Parlament wird lediglich informiert und angehört; Entscheidungen trifft ausschließlich der Rat (also die "Exekutive" der EU)

- der ganze Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik bliebe rechtsstaatl. Kontrolle entzogen; der EuGH hierfür "nicht zuständig"

- der Lissabonner Vertrag eröffnet die Möglichkeit einer Wiedereinführung der Todesstrafe (im "Kriegszustand" und zur "Niederschlagung eines Aufruhrs" lt. 6. Zusatzprotokoll)

Ich weiß nicht, ob sich überhaupt mal jemand nachgedacht hat, was passiert, wenn dieser Tatbestand des "Terrorismus" innerhalb der EU festgestellt wird und mit der "Eingreiftruppe" militätisch "gelöst" werden soll. Werden dann dt. Soldaten in FRA eingesetzt oder frz. Soldaten in D? Vielleicht haben die ja weniger Skrupel, auf "Fremde" zu schießen als auf eigene Landsleute. Oder Todesstrafen zu vollstrecken? Offenbar ist wohl eine solche Abtretung von Kompetenzen "GG-komform". Wo müsste da also noch das GG "angepasst" werden?

Und dann wird ein ESM durchgewunken, der D in Haftung für ausl. Staatsschulden nimmt. Selbst dann, wenn damit "nur" Banken gerettet werden sollen. Obwohl es lt. Lissabonner Vertrag eine No-Bailout-Klausel gibt, die genau das angeblich verbeiten soll. Gemacht wird es trotzdem. Per Beschluss. Verbindlich, unbegrenzt, ohne Ausstiegsmöglichkeit und unter Missachtung nat. Hoheitsrechte. Wenn die Eurokraten also beschließen, den ESM noch weiter aufzublasen, dann haftet D autom. auch anteilig an der Höhe der Aufstockung.

Die EU macht den Ungarn doch diese Art der Rechtsbeugung vor. Die dt. "Qualitäts"-Journallie mokiert sich über den Holzsplitter im einen Auge und übersieht den Balken im anderen Auge.

Aloisius

25.03.2013, 12:26

Manipulation über TV und andere Medien wird tagtäglich massiver...Kontroll-Instanzen fehlen oder sind zahnlos....Schlimm!!
Schon der beste Freund der Medien, Goebbels, sagte einmal "Man kann keine Politik machen, wenn man die Presse nicht in der Hand hat". Nicht umsonst sind die öffentlich-Rechtrlichen das Sprachrohr der Politik.

Senator74

25.03.2013, 12:46

Grenzer

25.03.2013, 13:00

Schon der beste Freund der Medien, Goebbels, sagte einmal "Man kann keine Politik machen, wenn man die Presse nicht in der Hand hat". Nicht umsonst sind die öffentlich-Rechtrlichen das Sprachrohr der Politik.

Deshalb wäre ein wirklich unabhängiges Medienorgan eigentlich unerläßlich !

Doch leider gibt es das wohl nicht mehr ,- so wie die großen Medien ihrem Klientel geschuldet sind - egal- ob Anzeigenkunden oder Hintermänner ,-
so sind mittlerweile auch kleinere Medien abhängig - selbst die " taz " ist der Ideologie ihrer Unterstützer geschuldet....

Alter Stubentiger

25.03.2013, 14:24

Das ist eine schlichte Lüge. Kurz gesagt ist es dem Verfassungsgericht lediglich untersagt die Verfassung nach eigenem Gutdünken zu interpretieren.

Es gibt nicht um sonst immer mehrere Richter die sich mit diesen heiklen Fragen der Verfassungsmässigkeit beschäftigen? Wer in Gottes Namen soll denn die Verfassungsmässigkeit neuer Gesetze überprüfen? Die Regierung?

Volkov

25.03.2013, 14:28

Wird Zeit, dass der erste Deutsche Freiheitssender auf UKW gestartet wird. Am Besten auf einem LKW, damit die Blockwarte den Sender nicht so schnell anpeilen können! :)
#
Wäre ich nochmal 20, würde ich sofort so ein Ding starten..........

Achtung, wir rufen Kalnderblatt !
Es nicht jeder Tag Sonntag !
Achtung für eine wichtige Durchsage: Wir rufen Kaffeekränzchen ! Der Kuchen ist angebrannt !

So ein etwa ???????

Aloisius

25.03.2013, 17:20

Achtung, wir rufen Kalnderblatt !
Es nicht jeder Tag Sonntag !
Achtung für eine wichtige Durchsage: Wir rufen Kaffeekränzchen ! Der Kuchen ist angebrannt !

So ein etwa ???????
Einen solchen transportablen Sender gab es schon mal, nämlich den deutschen Soldatensender 904, der in Burg bei Magdeburg stationiert und natürlich transportabel war. Der ist aber nicht durch eventuellen Verrat eingestellt worden, sondern durch den Grundlagenvertrag zwischen der DDR und der BRD.

dZUG

25.03.2013, 18:11

Im Aldi steht ein Fernseher für 138 Euro.
Bin am überlegen, ob ich einen aus dem Media Markt hole oder Aldi.
Mein Ziel ist es den Fernseher nach 1 Tag zurück zu bringen.
Ich brauch so einen Fernseher hald für einen Tag hahahaha

Volkov

25.03.2013, 18:14

Einen solchen transportablen Sender gab es schon mal, nämlich den deutschen Soldatensender 904, der in Burg bei Magdeburg stationiert und natürlich transportabel war. Der ist aber nicht durch eventuellen Verrat eingestellt worden, sondern durch den Grundlagenvertrag zwischen der DDR und der BRD.

Richtig, das war aber der Soldatensender 937.
Meine Sätze stammen vom Freiheitssender 904. Mein Vater hat beide zu NVA-Zeiten gehört und mir auch gesagt, dass da abends Musik lief. Der Soldatensender soll beim Bund durchaus auch gerne gehört worden sein.

Don

25.03.2013, 20:04

Es gibt nicht um sonst immer mehrere Richter die sich mit diesen heiklen Fragen der Verfassungsmässigkeit beschäftigen? Wer in Gottes Namen soll denn die Verfassungsmässigkeit neuer Gesetze überprüfen? Die Regierung?

Darum geht es nicht, klettere auf den Tellerand und schau drüber anstatt den Hetzmedien zu erliegen.
Es gibt ausführliche Abhandlungen über die Beschränkungen ungarischer Verfassungsrichter, und alle die sich detailiert damit befassen sehen keinerlei Grund zur Aiufregung, im Gegenteil. Ungarn ist mit diesen Gesetzen absolut im Einklang der Praxis anderer europäischer Länder, lediglich die Einflußnahme der Brüsseler PolPot-Anhänger wurde resolut beschnitten.

Eridani

26.03.2013, 13:21

Achtung, wir rufen Kalenderblatt !
Es nicht jeden Tag Sonntag !
Achtung für eine wichtige Durchsage: Wir rufen Kaffeekränzchen ! Der Kuchen ist angebrannt !

So ein etwa ???????

Lustig. Hast Du auch den Deutschen Soldatensender damals gehört auf Mittelwelle 937 kHz? Bei vielen Teenies in der DDR war er wohl beliebt; er täuschte einen BRD-Bundeswehr-Sender vor, wurde aber von der Stasi finanziert und stand in Burg bei Magdeburg.

Da auf 935 kHz, AFN-Berlin sendete; zwar mit starken 10 kW an der Antenne, kam es aber trotzdem gegen Abend und nachts zu erheblichen Störungen (2 kHz-Pfeifton), durch die Raumwelle des "Piratensenders". Irgendwann, Ende der 70ziger, hatten die Amis dann aber die Nase voll und machten QSY (Frequenzwechsel) auf 1172 kHz.
#
Ich denke mal, dass so ein neuer Freiheitssender in den kommenden Wirren von Bürgerkrieg und Revolution kommen wird.
Da böte sich die UKW-Frequenz 108,0 MHz an, die nicht belegt ist. Da Schwarzsender sehr schnell angepeilt werden können, schwebt mir sogar noch eine abenteuerlichere Vision vor: Ein geostationärer Satellit, der auf 108,0 MHz sendet!

Das könnte ein russsicher "Leih"-Satellit sein :) Er wäre dann auch rel. schwer zu stören, da er "gerichtet" empfangen würde. Eine 3-Element Antenne Richtung Süden würde schon reichen. Und der Hammer: Der Sender wäre störungsfrei in ganz Mitteleuropa zu hören. Vielleicht kommt's ja so einst.....Leider werde ich diese Zeit nicht mehr erleben.
--------------------------------------
edit:
Kannst Du Dich noch an den Sommer 1989 erinnern, kurz vor dem Untergang der DDR?
Als der West-Berliner Sender 100,6 (100,6 MHz) auftauchte - und zu jeder vollen Stunde Nachrichten zu den Entwicklungen in der DDR gab( Montagsdemos usw.)

Ich hätte als Funkamateur nicht gedacht, dass man einen starken UKW Sender so stören könnte. Aber die Stasi schaffte es. Pünktlich, eine Minute vor jeder vollen Stunde, wenn die Nachrichten anstanden, war der UKW Träger total zu; man konnte (zumindest in Ost-Berlin) nichts mehr hören! Da war echtes "Frontstadterlebnis" live!
#
Gerettet hat es die DDR auch nicht mehr..............

Die Petze

26.03.2013, 13:40

Es gibt nicht um sonst immer mehrere Richter die sich mit diesen heiklen Fragen der Verfassungsmässigkeit beschäftigen? Wer in Gottes Namen soll denn die Verfassungsmässigkeit neuer Gesetze überprüfen? Die Regierung?

Das solltest du als DEMOKRAT eigentlich beantworten können.....
Aber ich helfe gerne....
Diejenigen die es betrifft....
Tja.... wer könnte das sein? :kk:
:D

Aloisius

26.03.2013, 14:58

Richtig, das war aber der Soldatensender 937.
Meine Sätze stammen vom Freiheitssender 904. Mein Vater hat beide zu NVA-Zeiten gehört und mir auch gesagt, dass da abends Musik lief. Der Soldatensender soll beim Bund durchaus auch gerne gehört worden sein.
Sorry, Stimmt. Hab ich verwechselt.

Alter Stubentiger

26.03.2013, 15:00

Darum geht es nicht, klettere auf den Tellerand und schau drüber anstatt den Hetzmedien zu erliegen.
Es gibt ausführliche Abhandlungen über die Beschränkungen ungarischer Verfassungsrichter, und alle die sich detailiert damit befassen sehen keinerlei Grund zur Aiufregung, im Gegenteil. Ungarn ist mit diesen Gesetzen absolut im Einklang der Praxis anderer europäischer Länder, lediglich die Einflußnahme der Brüsseler PolPot-Anhänger wurde resolut beschnitten.

Das ist Humbug.

annullator

26.03.2013, 15:06

Das ist Humbug.

In der Faz stand das kürzlich auch, sogar auf der ersten Seite. Aber was nicht im Vorwärts steht, ist natürlich alles Humbug.

Neu

26.03.2013, 15:29

Deshalb wäre ein wirklich unabhängiges Medienorgan eigentlich unerläßlich ! Doch leider gibt es das wohl nicht mehr ,- Gibts. Wir hier leben in dem Land, welches von "The Big Four" dominiert wird. Das wird im Fernsehen, in den Zeitungen etc. übernommen. Hier wird beschrieben, wies funktioniert: http://de.wikipedia.org/wiki/Medienmanipulation Aber die Meinungshoheit hat unsere Regierung durchs Internet verloren, das gilt es, seitens der Regierung zu kontrollieren, denn es gibt auch "andere": z.B. den Kopp - Verlag, oder Radio Vatikan, oder CRI (China Radio International). Auch Russland hat eine Stimme, und Südamerika ist teilweise frei. Wenn man regelmässig auch die "anderen" liest und hört, "dreht" sich das Meinungsbild plötzlich.

Alter Stubentiger

26.03.2013, 16:20

In der Faz stand das kürzlich auch, sogar auf der ersten Seite. Aber was nicht im Vorwärts steht, ist natürlich alles Humbug.

Ja? Da stand daß der Einfluß der PolPot Anhänger beschnitten wurde? Erstaunlich.

annullator

26.03.2013, 16:28

Ja? Da stand daß der Einfluß der PolPot Anhänger beschnitten wurde? Erstaunlich.

Ah, ich hatte vergessen, daß Ihr Linken denkt wie Pawlowsche Hunde: Einer sagt »Pol-Pot-Anhänger«, und Du schreist »Humbug!«. Der eigentliche Inhalt des Absatzes interessiert Dich überhaupt nicht. Die eine Formulierung reicht schon aus für Deine Reaktion.

Rocko

26.03.2013, 16:36

Ist das der "Schwarze Kanal" für Kinder, oder was?
In Deutschland möchte ich heutzutage nicht mehr aufwachsen!

Volkov

26.03.2013, 17:32

Lustig. Hast Du auch den Deutschen Soldatensender damals gehört auf Mittelwelle 937 kHz? Bei vielen Teenies in der DDR war er wohl beliebt; er täuschte einen BRD-Bundeswehr-Sender vor, wurde aber von der Stasi finanziert und stand in Burg bei Magdeburg.

Da auf 935 kHz, AFN-Berlin sendete; zwar mit starken 10 kW an der Antenne, kam es aber trotzdem gegen Abend und nachts zu erheblichen Störungen (2 kHz-Pfeifton), durch die Raumwelle des "Piratensenders". Irgendwann, Ende der 70ziger, hatten die Amis dann aber die Nase voll und machten QSY (Frequenzwechsel) auf 1172 kHz.
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Ich denke mal, dass so ein neuer Freiheitssender in den kommenden Wirren von Bürgerkrieg und Revolution kommen wird.
Da böte sich die UKW-Frequenz 108,0 MHz an, die nicht belegt ist. Da Schwarzsender sehr schnell angepeilt werden können, schwebt mir sogar noch eine abenteuerlichere Vision vor: Ein geostationärer Satellit, der auf 108,0 MHz sendet!

Das könnte ein russsicher "Leih"-Satellit sein :) Er wäre dann auch rel. schwer zu stören, da er "gerichtet" empfangen würde. Eine 3-Element Antenne Richtung Süden würde schon reichen. Und der Hammer: Der Sender wäre störungsfrei in ganz Mitteleuropa zu hören. Vielleicht kommt's ja so einst.....Leider werde ich diese Zeit nicht mehr erleben.
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edit:
Kannst Du Dich noch an den Sommer 1989 erinnern, kurz vor dem Untergang der DDR?
Als der West-Berliner Sender 100,6 (100,6 MHz) auftauchte - und zu jeder vollen Stunde Nachrichten zu den Entwicklungen in der DDR gab( Montagsdemos usw.)

Ich hätte als Funkamateur nicht gedacht, dass man einen starken UKW Sender so stören könnte. Aber die Stasi schaffte es. Pünktlich, eine Minute vor jeder vollen Stunde, wenn die Nachrichten anstanden, war der UKW Träger total zu; man konnte (zumindest in Ost-Berlin) nichts mehr hören! Da war echtes "Frontstadterlebnis" live!

Ich selber nicht, mein Vater hörte beide und erzählte mir davon. ich selber habe im Internet gesucht und habe gesendet Bruchteile beider Sender bei Youtube gefunden.
Gut fand ich auch: Achtung, wir rufen Nachtwächter ! Diese Nacht wird es noch dunkler. Oder: Wir rufen Dunkelmänner ! :D Waren das vielleicht Mehrere ?
Mein vater meinte nur: Ja, die wussten schon wer angesprochen wird.
Oftmals, so las ich nach, wurde in Wirklichkeit niemand angesprochen, es waren oft Fakemeldeungen.
An den Wendesommer erinner ich mich, ja. Allerdings war ich Thüringer Provinzkind (Weimarer Land), Berlin war also weit weg für mich. Gehört habe ichs nur aus Radio und Fernsehen (Westfunk bis zum 9.11.89 versteht sich).
Deine technischen Vorschläge hören sich gut an. Ich selber habe in den 90ern nach 19 Uhr öfter mal Kurz-,Mittel- oder Langwelle angeschaltet, ich fand auch einige Schwarzsender auf denen nur Zahlen in Englisch gesprochen wurde, wusste aber nicht wem die gehört haben (oft auf Kurzwelle). Mit unserem alten REMA Adagio konnte ich bis nach Arabien,USA,China und Taiwan hören. Das Radio haben wir noch und ist funktionstüchtig, wenn auch etwas in die Jahre gekommen.

Sorry, Stimmt. Hab ich verwechselt.

Macht nix, passiert, denn ist lange her. Sendezeit war ja ab 1956 (KPD-verbot im Westen) bis etwa 1972/73 oder so.

Nationalix

26.03.2013, 19:23

Ich habe mitbekommen, dass das wichtigste Gericht in Ungarn "viel weniger Rechte" haben soll.
Bei uns werden die Rechten bekämpft, in Ungarn sollen sie im Gericht sitzen. Verstehe ich nicht.

Corpus Delicti

26.03.2013, 19:37

Auch Kinder haben ein Recht auf die Wahrheit.

Ja kommt nur drauf an wessen Wahrheit wir verbreiten.

berty

26.03.2013, 21:43

Ja kommt nur drauf an wessen Wahrheit wir verbreiten.

Ich hoffe doch nicht, dass du auf dem Kanal beschäftigt bist.

Senator74

27.03.2013, 08:37

Es gibt nicht um sonst immer mehrere Richter die sich mit diesen heiklen Fragen der Verfassungsmässigkeit beschäftigen? Wer in Gottes Namen soll denn die Verfassungsmässigkeit neuer Gesetze überprüfen? Die Regierung?

Jede Lösung in Sachen Kompetenzverteilung ist in Ordnung, solange eine Körperschaft oder ein Amt bzw. eine Regierung sich nicht selbst kontrolliert!!