Innenminister Pistorius (SPD) begrüßt Islamistin zur Wiedereinreise in die BRD !

[latinroad]

Der Innenminister der SPD aus Niedersachsen Pistorius begrüßte die seit mehreren Jahren abgeschobene Scheinasylantin Gazale Salame. Seit 8 Jahren in der Türkei abgeschoben, bekommt sie nun einen Freischein auf das deutsche Sozialsystem. Begrüßt und unterstützt wurde diese Tat von der SPD, Grüne, Linkspartei, der Kirche und Pro Asyl (also die gegen Deutschlandland sind). Es ist unbegreiflich, dass das Sozialschmarotzertum im Asylbereich in Deutschland unbegrenzte Ausmasse angenommen hat und das noch unterstütz wird von einem Innenminister. In den USA würde Pistorius im Gefängnis sitzen !

Der Ehemann Siala ist schon mehrfach Straftäter in Deutschland aufgefallen und verurteilt !!!



Aus der linken radikalen Zeitung TAZ:


http://www.taz.de/Rueckkehr-nach-Hannover/!112146/

linken Zeitung Die Zeit:

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2013-03/gazale-salame-niedersachsen

Die Leserkommentare in der "Die Zeit" sind interessanter als die Reportage der Zeitung selbst!

Deutschlandland schaft sich ab. Mit krminiellen Politiker wie SPD Innenminister Pistorius noch schneller !!

[Stopblitz]

Der Innenminister der SPD aus Niedersachsen Pistorius begrüßte die seit mehreren Jahren abgeschobene Scheinasylantin Gazale Salame. Seit 8 Jahren in der Türkei abgeschoben, bekommt sie nun einen Freischein auf das deutsche Sozialsystem. Begrüßt und unterstützt wurde diese Tat von der SPD, Grüne, Linkspartei, der Kirche und Pro Asyl (also die gegen Deutschlandland sind). Es ist unbegreiflich, dass das Sozialschmarotzertum im Asylbereich in Deutschland unbegrenzte Ausmasse angenommen hat und das noch unterstütz wird von einem Innenminister. In den USA würde Pistorius im Gefängnis sitzen !

Der Ehemann Siala ist schon mehrfach Straftäter in Deutschland aufgefallen und verurteilt !!!



Aus der linken radikalen Zeitung TAZ:


http://www.taz.de/Rueckkehr-nach-Hannover/!112146/

linken Zeitung Die Zeit:

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2013-03/gazale-salame-niedersachsen

Die Leserkommentare in der "Die Zeit" sind interessanter als die Reportage der Zeitung selbst!

Deutschlandland schaft sich ab. Mit krminiellen Politiker wie SPD Innenminister Pistorius noch schneller !!

An dieser Stelle danken wir den Wählern von rot/grün nochmals für ihre Stimmabgabe. So finden Sie den Abschaum demnächst auch schneller in ihrer Nachbarschaft.

[berty]

Ob die von Schünemann betriebene Zerstörung einer Familie nun dauerhaft abgewendet wurde, wird die Zeit zeigen. Es wird für die nun wieder vereinte Familie schwerer als für den bestens versorgten Ex-Innenminister.

[feuermax2]

Ob die von Schünemann betriebene Zerstörung einer Familie nun dauerhaft abgewendet wurde, wird die Zeit zeigen. Es wird für die nun wieder vereinte Familie schwerer als für den bestens versorgten Ex-Innenminister.

Also, wenn ich meine Familie so liebe, dann wäre ich in die Türkei gegangen und hätte nicht diese Trennung ausgehalten. Wäre das keine Alternative?
Ob der Mann hier straffällig war, wurde allerdings nicht berichtet.

[Bruddler]

Ob die von Schünemann betriebene Zerstörung einer Familie nun dauerhaft abgewendet wurde, wird die Zeit zeigen. Es wird für die nun wieder vereinte Familie schwerer als für den bestens versorgten Ex-Innenminister.

Ach berty, notfalls könntest Du diese Familie bei Dir zuhause beherbergen und ihr Trost spenden...näch ?! :trost:

[fatalist]

An dieser Stelle danken wir den Wählern von rot/grün nochmals für ihre Stimmabgabe. So finden Sie den Abschaum demnächst auch schneller in ihrer Nachbarschaft.
Der Landtag stimmte der Rückkehr schon im Dezember zu, die Wahlen waren im Januar.
Der Zuzug in das deutsche Sozialsystem nimmt sicher seitdem noch mehr Fahrt auf.
Schlimme Sache, aber wie Du sagst: Selber Schuld.

[fatalist]

Ob der Mann hier straffällig war, wurde allerdings nicht berichtet.
Desinformation durch Weglassen von Fakten:

http://www.mi.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=14797&article_id=101289&_psmand=33


"Obwohl Herr Siala von der Bleiberechtsregelung 2006 und der gesetzlichen Altfallregelung nach § 104a AufenthG schon deswegen ausgeschlossen war, weil er wegen einer vorsätzlichen Straftat zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen verurteilt worden war, hat das Ministerium für Inneres und Sport im Einvernehmen mit dem Landkreis Hildesheim aus humanitären Gründen, insbesondere um Frau Önder und ihren Kindern ein familiäres Zusammenleben zu ermöglichen, mit der bevollmächtigten Rechtsanwältin einen Vergleich geschlossen. Danach sollte die Wiederherstellung der Familieneinheit in Deutschland ermöglicht werden, wenn Herr Siala den Lebensunterhalt für sich und die Familie aus eigener Arbeit aufbringen, seine Kinder ordnungsgemäß registrieren, keine weiteren Straftaten begehen und die Härtefallkommission ein entsprechendes Ersuchen an das Innenministerium richten würde. Da Herr Siala jedoch in dieser Zeit erneut straffällig wurde und zu einer Geldstrafe wegen einer vorsätzlichen Straftat (Nötigung) verurteilt wurde, hat er selbst die Bedingungen des Vergleichs nicht erfüllt.

Man hätte also den Rest des Kroppzeugs auch noch abschieben müssen.

[berty]

Ach berty, notfalls könntest Du diese Familie bei Dir zuhause beherbergen und ihr Trost spenden...näch ?! :trost:

Die Familie wurde ja, sowohl in Deutschland als auch in der Türkei unterstützt. Nur die einer chistlichen Partei angehörenden MP und Innenminister lebten sich gegen ihren Glauben aus.

[Sterntaler]

ein Antideutscher der die Gesetze der BRD aushebelt um längst abgeschlossene Vorgänge aushebelt. Ob das Gesocks in der Türkei in Armut oder nicht lebt ist Angelegenheit der Kuffnucken.

[Conger71]

Pistorius kündigt humanere Flüchtlingspolitik an

Neben Familie, Freunden und Unterstützern war auch Niedersachsens neuer Innenminister Boris Pistorius (SPD) zum Flughafen gekommen. Noch vor Ort kündigte er einen Vorstoß für eine humanere Flüchtlingspolitik an. "Wir wollen bestimmte Arten von Abschiebungen verhindern und vermeiden. Trennungen von Familien sind ganz und gar unerträglich", sagte Pistorius. "Wir wollen andere Bleiberechtsregelungen, dafür stehen wir und das werden wir in den nächsten Monaten und Jahren auch konzentriert angehen."



Welch Schwachsinn! Es wird kaum noch abgeschoben, sondern so lange gewartet, bis dem Abzuschiebenden eine Duldung eingeräumt wird. Diese kommt dann einem dauerhaften Verbleib im Schlaraffenland gleich. Das Gesetz wird auf diese Art und Weise gebeugt, wo es nur geht. Im Klartext heisst dies: die "gewählten Volksvertreter" kommen ihrer gesetzlichen Aufgabe nach schneller Urteilsfindung und Abschiebung nicht nach. Dadurch entstehen immens hohe Kosten für den Steuerzahler.



Fall Salame sorgte für bundesweite Empörung

Der Fall der abgeschobenen Frau hatte bundesweit für Empörung gesorgt und Kritikern der niedersächsischen Flüchtlingspolitik jahrelang als mahnendes Beispiel gegolten.

Da muß man auch empört sein! Anstatt alle, voran den polzeibekannten, kriminellen Vater, mitsamt dem Rest der Familie, die sich illegal in der BRD aufhielt, umgehend abzuschieben, holt man Frau und Kinder zurück und zelebriert die große Familienzusammenführung auf dem Flugplatz!
http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/hannover/salame147_v-contentgross.jpg
Unglaublich, was dem deutschen Steuerzahler alles zugemutet wird. Erinnerungen an den "Fall Mehmet" werden wach!!!

Quelle (http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/hannover/salame157.html)

[Sterntaler]

der sogenannte Innenmister + plus das gesamte eingeschleuste Gesindel ist abzuschieben.

[Aloisius]

Der Innenminister der SPD aus Niedersachsen Pistorius begrüßte die seit mehreren Jahren abgeschobene Scheinasylantin Gazale Salame. Seit 8 Jahren in der Türkei abgeschoben, bekommt sie nun einen Freischein auf das deutsche Sozialsystem. Begrüßt und unterstützt wurde diese Tat von der SPD, Grüne, Linkspartei, der Kirche und Pro Asyl (also die gegen Deutschlandland sind). Es ist unbegreiflich, dass das Sozialschmarotzertum im Asylbereich in Deutschland unbegrenzte Ausmasse angenommen hat und das noch unterstütz wird von einem Innenminister. In den USA würde Pistorius im Gefängnis sitzen !

Der Ehemann Siala ist schon mehrfach Straftäter in Deutschland aufgefallen und verurteilt !!!



Aus der linken radikalen Zeitung TAZ:


http://www.taz.de/Rueckkehr-nach-Hannover/!112146/

linken Zeitung Die Zeit:

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2013-03/gazale-salame-niedersachsen

Die Leserkommentare in der "Die Zeit" sind interessanter als die Reportage der Zeitung selbst!

Deutschlandland schaft sich ab. Mit krminiellen Politiker wie SPD Innenminister Pistorius noch schneller !!

Hier kann er nicht in den Knast, weil Deutschland bekanntlich ein "Rechtsstaat" ist, wo Verbrecher nicht in den Knast, sondern in den Urlaub geschickt werden.

[latinroad]

Innenminister Boris Pistorius war ja er ein sozialistischer Jurist - man schaue seinen Lebenslauf in Wikipedia an - als rechtschaffender Deutscher. So ein Gesindel wird hier in Deutschland Innenminister. Seine Mutter Ursula Pistorius war ja auch schon als SPD Landtagsabgeordnete tätig. Kann nicht verstehen das man nicht gegen solche Leute Pistorius strafrechtlich vorgehen kann, da dieser ja gegen zahlreiche Gesetze verstoßen hat. Wie bei Steinbrück nach dem Motto, "Wer runiniert Deutschland am schnellsten" !

[Sterntaler]

http://de.wikipedia.org/wiki/Boris_Pistorius


Im Herbst 2012 leitete die Staatsanwaltschaft Osnabrück ein Ermittlungsverfahren gegen Boris Pistorius wegen des Verdachts der Untreue ein.[3] Es bestand der Anfangsverdacht, dass Pistorius Kommunalbeamten der Stadt Osnabrück über das gesetzlich erlaubte Maß hinaus Prämien gewährt hatte. Das Verfahren wurde Anfang Februar 2013 eingestellt.[

:lach:

[Sprecher]

Im Herbst 2012 leitete die Staatsanwaltschaft Osnabrück ein Ermittlungsverfahren gegen Boris Pistorius wegen des Verdachts der Untreue ein.[3] Es bestand der Anfangsverdacht, dass Pistorius Kommunalbeamten der Stadt Osnabrück über das gesetzlich erlaubte Maß hinaus Prämien gewährt hatte. Das Verfahren wurde Anfang Februar 2013 eingestellt.


Direkt nach der Wahl also, unabhängige Justiz, und so.

[Sterntaler]

Direkt nach der Wahl also, unabhängige Justiz, und so.

da hat der Soze wohl seine Beziehungen spielen lassen.

[Rumburak]

Ob die von Schünemann betriebene Zerstörung einer Familie nun dauerhaft abgewendet wurde, wird die Zeit zeigen. Es wird für die nun wieder vereinte Familie schwerer als für den bestens versorgten Ex-Innenminister.

Die Familie kann doch vereint sein, in ihrer Heimat. Warum seit ihr Zecken nur für Alles, was Deutschland schadet? Das ist doch geisteskrank!

[BlackForrester]

Man kann die gute Frau jetzt nicht dafür verantwortlich machen, was Ihre Eltern getan haben...nämlich mit bewussten Falschangaben versucht zu haben in diesem Lande Asyl zu erhalten und damit schlicht und einfach betrogen haben (und zwar zu Lasten all Derer, welche tatsächlich verfolgt werden und für die das Asylrecht lebensnotwendig ist).

Insofern war die Abschiebung völlig in Ordnung, denn auch wenn man die gute Frau nicht für Ihre Éltern in Verantwortung nehmen kann...man war nur infolge Betrugs und Mißbrauch eines Grundrechtes in diesem Lande.

[latrop]

Die Familie wurde ja, sowohl in Deutschland als auch in der Türkei unterstützt. Nur die einer chistlichen Partei angehörenden MP und Innenminister lebten sich gegen ihren Glauben aus.

Rede du nicht vom Glauben, denn du hast eine soziale Macke.

[berty]

Die Familie kann doch vereint sein, in ihrer Heimat. Warum seit ihr Zecken nur für Alles, was Deutschland schadet? Das ist doch geisteskrank!



Sie war doch vereint vor der Ausweisung der schwangren Frau. Die Türkei oder Izmir ist weder Heimat des Mannes noch seiner in Deutschland geborenen Kinder und deren Mutter.

[Rumburak]

Sie war doch vereint vor der Ausweisung der schwangren Frau. Die Türkei oder Izmir ist weder Heimat des Mannes noch seiner in Deutschland geborenen Kinder und deren Mutter.

Deutschland ist es auch nicht. Wir benötigen kein fremdes, kriminelles Pack.

[Stopblitz]

Sie war doch vereint vor der Ausweisung der schwangren Frau. Die Türkei oder Izmir ist weder Heimat des Mannes noch seiner in Deutschland geborenen Kinder und deren Mutter.

Das sind doch alles stolze Türken, dann werden sie in Izmir schon zurechtkommen.

[Lebemann]

Deutschland ist es auch nicht. Wir benötigen kein fremdes, kriminelles Pack.

wir haben ja schon genug eigenes....

ps: warum nennst du die Familie "kriminelles Pack"?

[latrop]

Innenminister Boris Pistorius war ja er ein sozialistischer Jurist - man schaue seinen Lebenslauf in Wikipedia an - als rechtschaffender Deutscher. So ein Gesindel wird hier in Deutschland Innenminister. Seine Mutter Ursula Pistorius war ja auch schon als SPD Landtagsabgeordnete tätig. Kann nicht verstehen das man nicht gegen solche Leute Pistorius strafrechtlich vorgehen kann, da dieser ja gegen zahlreiche Gesetze verstoßen hat. Wie bei Steinbrück nach dem Motto, "Wer runiniert Deutschland am schnellsten" !

Was glaubst du, warum diese Politzecken so an ihrer Immunität kleben ?

[Rumburak]

wir haben ja schon genug eigenes....

ps: warum nennst du die Familie "kriminelles Pack"?

Weil der Mann kriminell wurde und der Rest ja auch unter Vortäuschung falscher Tatsachen einreiste. Das ist Betrug. Möchtest du diese Familie finanziell unterstützen, oder dürfen das wieder die anderen, die es gar nicht wollen?

[Lebemann]

Weil der Mann kriminell wurde und der Rest ja auch unter Vortäuschung falscher Tatsachen einreiste. Das ist Betrug. Möchtest du diese Familie finanziell unterstützen, oder dürfen das wieder die anderen, die es gar nicht wollen?

Vorwurf, der zur Ausweisung führte:
-Gazales Eltern hätten sich als "Scheinlibanesen" ihr Bleiberecht durch Täuschung erschlichen, sie seien in Wahrheit Türken-

Gazale Salame war da grad 7 Jahre alt, ihr den Vorwurf der Täuschung vorzuhalten ist wohl ein wenig albern...

Und das mit dem Mann, der kriminell geworden sein soll, ich weiß nicht was er getan haben soll. Klär mich auf...

[tritra]

In solchen Strängen outet sich das linke Zeckenpack dieses Forums.
Und es werden in letzter Zeit immer mehr davon.
Wer bezahlt die für ihre geistigen Tiefflüge und ihre Volkszersetzung?

Schlimm!

[Skaramanga]

...
Und das mit dem Mann, der kriminell geworden sein soll, ich weiß nicht was er getan haben soll. Klär mich auf...

Es wurde veröffentlicht und ist bekannt dass er rechtskräftig zu 100 Tagessätzen verurteilt wurde. Egal wegen was: Das ist jedenfalls nicht wegen Falschparken! Mit 100 Tagessätzen ist man vorbestraft! Es entspricht - falls die Zahlung nicht beigetrieben werden kann - 3 Monaten Haft.

[kotzfisch]

Wir sind froh und glücklich diese Familie wieder auf fremdem Territorium vereint zu sehen.Glückauf!
Was spielt gesetzeskonformes Verhalten da bitte für eine Rolle?
Auf die nächsten hundert Tagessätze: Hipp, hipp, hurra!

[kadir]

Wir sind froh und glücklich diese Familie wieder auf fremdem Territorium vereint zu sehen.Glückauf!
Was spielt gesetzeskonformes Verhalten da bitte für eine Rolle?
Auf die nächsten hundert Tagessätze: Hipp, hipp, hurra!

lang lebe die deutsche sozialhängematte.kömmt nur rein die deutschen warten herzlichst auf euer erscheinen.der michel ist schon ganz feucht und aufgeregt auf eure bereicherung:D

[the scientist]

und passend dazu !

http://www.bild.de/regional/hannover/familiendrama/alles-nur-show-29839474.bild.html

Wir werden sie nicht vergessen Herr Pistorius, egal ob sie jetzt schweigen dazu oder hanebüchende Ausreden konstruieren werden !

[Shahirrim]

Pistorius scheint ein Name für Verbrecher zu sein!

Ähnlich wie Sassoon!

[the scientist]

Mal sehen wann es los geht und ob überhaupt mit ,, Die arme zerrüttete Familie, das Leid, das Elend und jetzt noch das ! ,, schrecklich und SCHULD IST NATÜRLICH NUR DIE DEUTSCHE ASYLPRAXIS ! Relativieren ihrer Vergehen , nein, eigentlich sind das schon Straftaten, rechtfertigen, schön reden, ja mal sehen wann das Geheule los geht.

Weiß nur noch nicht ob ich mir nen Eimer zum Kotzen hinstelle oder ne Runde an den Sandsack gehe, zum noch kontrollierten Frustabbau.

[Bruddler]

Wie ich bereits schrieb, Deutschland wird nur noch vorgeführt....

[Strandwanderer]

Welch Schwachsinn! Es wird kaum noch abgeschoben, sondern so lange gewartet, bis dem Abzuschiebenden eine Duldung eingeräumt wird. Diese kommt dann einem dauerhaften Verbleib im Schlaraffenland gleich. Das Gesetz wird auf diese Art und Weise gebeugt, wo es nur geht. Im Klartext heisst dies: die "gewählten Volksvertreter" kommen ihrer gesetzlichen Aufgabe nach schneller Urteilsfindung und Abschiebung nicht nach. Dadurch entstehen immens hohe Kosten für den Steuerzahler.

Da muß man auch empört sein! Anstatt alle, voran den polzeibekannten, kriminellen Vater, mitsamt dem Rest der Familie, die sich illegal in der BRD aufhielt, umgehend abzuschieben, holt man Frau und Kinder zurück und zelebriert die große Familienzusammenführung auf dem Flugplatz!

http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/hannover/salame147_v-contentgross.jpg

Unglaublich, was dem deutschen Steuerzahler alles zugemutet wird. Erinnerungen an den "Fall Mehmet" werden wach!!!

Quelle (http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/hannover/salame157.html)


Bei solchem muselmanischen Schmierentheater reiben sich die Umvolkungsagenten von CDUSPDFDPGRÜNELINKE die Hände!

[Strandwanderer]

und passend dazu !

http://www.bild.de/regional/hannover/familiendrama/alles-nur-show-29839474.bild.html

Wir werden sie nicht vergessen Herr Pistorius, egal ob sie jetzt schweigen dazu oder hanebüchende Ausreden konstruieren werden !

http://www.haz.de/var/storage/images/haz/nachrichten/der-norden/uebersicht/stephan-weils-innenexperte-wird-angeklagt/26554315-1-ger-DE/Stephan-Weils-Innenexperte-wird-angeklagt_ArtikelQuer.jpg


Der feiste SPD-Bonze hat sich ja auch im Fall des Mordes an Daniel S. einen Namen gemacht!

[Der Altdeutsche]

Sie war doch vereint vor der Ausweisung der schwangren Frau. Die Türkei oder Izmir ist weder Heimat des Mannes noch seiner in Deutschland geborenen Kinder und deren Mutter.


Und warum sind die Kuffnucken dann alle so stolz, Türken zu sein? Türk ist Türk, bleibt Türk und nix Anderes. Und wenn Türk straffällig geworden ist, hat er das Recht auf eine Fahrkarte nach Izmirübel oder Konstantinopel! Und zwar EINWEG!!!!!!!!!

[berty]

Und warum sind die Kuffnucken dann alle so stolz, Türken zu sein? Türk ist Türk, bleibt Türk und nix Anderes. Und wenn Türk straffällig geworden ist, hat er das Recht auf eine Fahrkarte nach Izmirübel oder Konstantinopel! Und zwar EINWEG!!!!!!!!!

Kuffnucken können gar nicht alle stolz sein, Türken zu sein. Es gibt weit mehr Ausländer in Deutschland als Türken. Ebenso wie es weit mehr Deutsche gibt in Deutschland als Nazis.

Stolz zu sein auf die Heimat seiner Vorfahren, eventuell auf sein Geburtsland ist nicht verwerflich, gehört zur menschlichen Natur.

[Der Altdeutsche]

Kuffnucken können gar nicht alle stolz sein, Türken zu sein. Es gibt weit mehr Ausländer in Deutschland als Türken. Ebenso wie es weit mehr Deutsche gibt in Deutschland als Nazis.

Stolz zu sein auf die Heimat seiner Vorfahren, eventuell auf sein Geburtsland ist nicht verwerflich, gehört zur menschlichen Natur.


Und du willst Hesse sein???????

[berty]

Und du willst Hesse sein???????

Ich wurde nicht gefragt, ob ich das sein will. Aber ich bin trotzdem Hesse.

[Der Altdeutsche]

Das nenn ich Verrat am Hessenland!

[hubb]

Na und ... Steinbrück will in die Steinzeit und Sportunterricht trennen wegen des Islam und wer soll sich da noch wundern dass keiner mehr deutsche Interessen anspricht .. ist ja dann ein "rechter" so ein Deutschland haben wir ...eine Schande ist dass

[Conger71]

Sehr schön, objektiv und nachvollziebar schildert die Gemeinde Harsum den Fall. Weshalb Herr Pristorius und seine Spießgesellen dennoch zu einem anderen Ergebnis als Asylmißbrauch und Einwanderung in die Sozialsysteme kommen, kann einem normal denkenden Steuerzahler nur schleierhaft sein. Hier wird der Gesetzesbeugung offensichtlich vorsätzlich Nachdruck verliehen!


(LKHi 11-2-016) Auch nach Auffassung des Landkreises stellt die Trennung der Familie Önder/Siala insbesondere für die vier Kinder eine äußerst belastende Lebenssituation dar, die zum Wohle der Kinder aufgelöst werden sollte. Hintergrund ist, dass Frau Önder sich unberechtigt in Deutschland aufhielt und demzufolge abgeschoben wurde. Auch Ahmed Siala hält sich seit Jahren unberechtigt in Deutschland auf. Er hat vielfach die Gerichte bemüht, um seinen Aufenthalt zu legalisieren, letztendlich jedoch ohne Erfolg.
Landrat Reiner Wegner betont, dass auf Anregung des Niedersächsischen Innenministeriums mit Herrn Siala eine Vereinbarung getroffen wurde, die zu einem legalen Aufenthalt hätte führen können. Gegenstand dieser Vereinbarung war allerdings auch ein Mindestmaß an Integrationsbereitschaft des Herrn Siala. Diese Integrationsbereitschaft sollte sich insbesondere darin ausdrücken, dass keine weiteren Straftaten begangen werden und der Lebensunterhalt für die Familie durch eigenes Arbeitseinkommen sichergestellt wird. Zu diesem Zeitpunkt waren nämlich gegen Herrn Siala bereits mehrere Strafverfahren und Ordnungswidrigkeitenverfahren anhängig, aus denen zu schließen war, dass Herr Siala die deutsche Rechtsordnung nicht hinreichend akzeptiert. Zudem war seine wirtschaftliche Integration bisher nicht gelungen, da er seit seiner Einreise nahezu durchgängig Sozialleistungen beansprucht hat.
Es ist Herrn Siala allerdings weder gelungen, straffrei zu bleiben, noch wies er ausreichendes Arbeitseinkommen nach, aus dem er seine Familie unterhalten kann und konnte. So unbestritten schwierig die Situation für die Kinder auch ist, so kann nicht übersehen werden, dass es Aufgabe des Vaters Ahmed Siala gewesen wäre, die angesprochene Integrationsleistung zu erbringen und damit den Weg für eine Aufenthaltserlaubnis und eine Familienzusammenführung frei zu machen.
Die beteiligten Behörden haben Herrn Siala dabei auch die Möglichkeit eröffnet, die Härtefallkommission einzuschalten. Härtefallkommissionen wurden eingerichtet, um Einzelfälle, in denen nach geltendem Recht kein weiterer Aufenthalt mehr möglich ist, sondern eine Abschiebung erfolgen müsste, daraufhin zu überprüfen, ob die Abschiebung unter menschlichen oder moralischen Gründen unvertretbar wäre. Die Härtefallkommission hat jedoch aufgrund des Sachverhaltes kein Ersuchen an den Innenminister gerichtet, um Herrn Siala zu einem rechtmäßigen Aufenthalt zu verhelfen.
Bereits 2001 wurde die Aufenthaltserlaubnis des Herrn Siala nicht mehr verlängert, er ist seitdem geduldet. Aktuell möchte Herr Siala, dass die Entscheidung aus 2001 nochmals überprüft wird, obwohl er seine hiergegen gerichtete Klage zurückgenommen hatte, zu Gunsten des vorstehend beschriebenen Kompromisses. In der Medienberichterstattung wird derzeit fehlerhaft der Eindruck erweckt, dieser Antrag werde nunmehr in jedem Fall erfolgreich sein, da Herr Siala Opfer eines Justizirrtums geworden sei. Begründet wird dieser Irrtum mit einem DNA-Gutachten, welches die türkische Abstammung des Herrn Siala widerlege. Der in den türkischen Registern erfasste Onkel des Herrn Siala sei nämlich gar kein Bruder seines Vaters und insoweit seien die türkischen Registerdaten per se fehlerhaft. Richtig ist vielmehr, dass das angesprochene Gutachten die Familienverwandtschaft zwischen dem Vater des Herrn Siala und der im türkischen Register als dessen Bruder erfassten Person bestätigt. Die Wahrscheinlichkeit, dass es sich um einen Halbbruder oder Neffen des Vaters handelt, liegt bei 99,68% und wird als höchst wahrscheinlich bezeichnet. Unabhängig von diesem Onkel sind ausweislich des DNA-Gutachtens die Großmutter der Gazali Önder und der Vater des Ahmed Siala Geschwister und als solche auch im türkischen Register erfasst. Es ist daher nicht einmal im Ansatz nachvollziehbar, weshalb eine möglicherweise fehlerhafte Eintragung zu dem Onkel etwas zu den im Übrigen offensichtlich zutreffenden Eintragungen in Bezug auf die Eltern und Großeltern des Ahmed Siala und der Gazali Önder beitragen könnten. Der Antrag auf Wiederaufgreifen des Verfahrens wird daher aller Voraussicht nach abgelehnt werden. Gegen eine ablehnende Entscheidung steht Herrn Siala das Rechtsmittel einer Klage vor dem Verwaltungsgericht zu. Aufenthaltsbeendende Maßnahmen sind zurzeit nicht vorgesehen.

[Conger71]

Teil 2:

Da Herr Siala in Kenntnis des von ihm vereinbarten Kompromisses und der von ihm zu erbringenden Integrationsleistungen diese nicht erbracht hat, ist die Möglichkeit einer Familienzusammenführung in Deutschland zurzeit ausgeschlossen und es bleibt nur die Familienzusammenführung in der Türkei.
Vor dem Hintergrund der einseitigen Berichterstattung gibt es Veranlassung, auf einige Punkte besonders hinzuweisen. So sichert der grundrechtlich garantierte und in der Medienberichterstattung immer wieder bemühte Schutz von Ehe und Familie gerade nicht das Recht zu, den Ort frei zu wählen, der aus Sicht des Ausländers am besten geeignet ist, ein Familienleben aufzubauen. Nach deutschem Recht sind Herr Siala und Frau Önder nicht verheiratet.
Die in den Medien skizzierte persönliche und wirtschaftliche Situation der Frau Önder lässt sich ebenfalls mit den Erkenntnissen der Behörden nicht in Einklang bringen. Nach einer Stellungnahme des Deutschen Generalkonsulates befindet sich das von Frau Önder bewohnte Haus in einer normalen Wohngegend von Izmir. Dort lebt auch ihr Vater, der 2006 aus Deutschland ausgereist ist. Der Vater ist Eigentümer einer Immobilie in Izmir. Ein Eigentumsnachweis liegt vor. Derzeit gehen die Behörden der Frage nach, wovon das Grundvermögen angeschafft werden konnte, da auch der Vater der Gazali Önder bis zu seiner Ausreise Sozialleistungen beansprucht hat und dies grundsätzlich die Vermögenslosigkeit voraussetzt.
Landrat Reiner Wegner hat sich entgegen den Vorwürfen immer wieder für eine Lösung persönlich eingesetzt, u.a. auch dadurch, dass er sich in den vergangenen Jahren sowohl gegenüber dem damaligen Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, als auch gegenüber der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport intensiv für einen besuchsweisen Aufenthalthalt der Frau Önder in der Bundesrepublik Deutschland engagiert hat. Ein dafür erforderliches Visum wurde Gazali Önder von dem zuständigen Deutschen Generalkonsulat in Izmir jedoch u.a. wegen ihrer mangelnden Rückkehrbereitschaft nicht erteilt.
Der Vorwurf eines skandalösen Verhaltens in der Medienberichterstattung wird entschieden zurückgewiesen. Das Vorgehen basiert auf der geltenden Gesetzeslage, die unabhängig von persönlichen Ansichten durch die Verwaltung zu beachten ist. Dies kann von den Abgeordneten in den zuständigen Parlamenten geändert werden.
Auch die Ergebnisse des Strafverfahrens vor dem Landgericht Bückeburg können hier nicht übertragen werden, da die Frage der strafrechtlichen Verfolgung anderen Maßstäben unterworfen ist, insbesondere hinsichtlich der Beweisführung und der persönlichen Schuld. Der in der Berichterstattung erwähnte Mitarbeiter der Kreisverwaltung wurde in dem bezogenen Fall vom Gericht unrichtig interpretiert, weil er ausdrücklich nicht die Rechtmäßigkeit des türkischen Personenstandsregisters in Gänze in Frage stellen wollte, da analog zu anderen Registern von einer grundsätzlichen Richtigkeit auszugehen ist. Im Einzelfall ist vielmehr, wie auch im Fall Siala, ohnehin die Plausibilität der Eintragungen zu hinterfragen.
Für den Fall, dass Zweifel über die Richtigkeit einer Eintragung bestehen, kann auch das türkische Register durch ein gesondertes nationales Verfahren korrigiert werden. Ein solches wurde bislang von den Beteiligten nicht angestrebt, so dass nach wie vor kein Zweifel an der ordnungsgemäßen Registereintragung besteht und diese für die deutschen Behörden verbindlich ist. Dies wird im Übrigen ausführlich Gegenstand der Entscheidung des Landkreises über das Wiederaufgreifen des Verfahrens sein.

Quelle (http://www.harsum.de/index.phtml?&ModID=7&FID=1905.376.1&object=tx%7C1905.376.1)

[Geronimo]

Ich wurde nicht gefragt, ob ich das sein will. Aber ich bin trotzdem Hesse.

Lüg uns nicht die Hucke voll, Turkmene!

[berty]

Lüg uns nicht die Hucke voll, Turkmene!

Das macht doch nix. Du kriegst doch an 25 von 24 Std. doch eh nichts mit.