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Vollständige Version anzeigen : Zuwanderung spaltet Deutsche: Debatte über Zuwanderung wird schärfer.



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02.03.2013, 16:02
Quelle: Web.de 02.03.2013, 15:55 Uhr

Berlin (dpa) - Die Diskussion über den Zustrom sogenannter Armutsflüchtlinge aus Südosteuropa nach Deutschland wird schärfer. Der Präsident des Ifo-Wirtschaftsinstituts, Hans Werner Sinn, forderte, der Zuwanderung "einen Riegel vorzuschieben
Zwei Drittel aller Deutschen wollen laut Umfrage die Zuwanderung aus EU-Ländern beschränken. Im Mittelpunkt der Debatte stehen Sinti und Roma aus den EU-Ländern Rumänien und Bulgarien.
http://d1.stern.de/bilder/import/dpa/2013/03/02/jpeg-1484B00047B5FEF4-20130224-img_40872858.original.large-4-3-800-1381-0-2996-1215_fitwidth_420.jpg
Ein bedürftige Frau bittet in Frankfurt am Main um Almosen. Die Diskussion über den Zustrom sogenannter Armutsflüchtlinge wird stärker. Foto: Nicolas Armer

Junge Menschen sehen eher Vorteile, ältere bleiben skeptisch.
Sinn sagte in einem Beitrag für die "Wirtschaftswoche", die Freizügigkeitsrichtlinie der EU müsse dringend novelliert werden. Unter bestimmten Bedingungen lägen die Sozialleistungen in Deutschland "bei etwa dem Zwei- bis Dreifachen des Durchschnittlohns in Rumänien oder Bulgarien". Die dadurch motivierte Migration werde "unweigerlich zur Erosion des deutschen Sozialstaates führen.
Weiter lesen: http://web.de/magazine/nachrichten/deutschland/17190954-debatte-zuwanderung-schaerfer-warnung-panikmache.html#.A1000145
Obwohl zwei Drittel der Deutschen laut einer Umfrage gegen eine unbegrenzte Zuwanderung von Sinti und Roma aus den EU-Ländern Rumänien und Bulgarien sind, geht das den regierenden in Berlin am Arsch vorbei.
Der Wille des Volkes ist dem Berliner Establishment unter ihrer Käseglocke vollkommen egal.
Um die Berliner Besatzung Marionetten zu entmachten und Deutschland den Deutschen zurückzugeben gibt es nur einen Weg. Und der heißt: Es ist Zeit zum Widerstand!

romeo1
02.03.2013, 16:39
Quelle: Web.de 02.03.2013, 15:55 Uhr

Obwohl zwei Drittel der Deutschen laut einer Umfrage gegen eine unbegrenzte Zuwanderung von Sinti und Roma aus den EU-Ländern Rumänien und Bulgarien sind, geht das den regierenden in Berlin am Arsch vorbei.
Der Wille des Volkes ist dem Berliner Establishment unter ihrer Käseglocke vollkommen egal.
Um die Berliner Besatzung Marionetten zu entmachten und Deutschland den Deutschen zurückzugeben gibt es nur einen Weg. Und der heißt: Es ist Zeit zum Widerstand!

Auch dem nichtregierenden Politgesindel sind die Interessen und Nöte der Deutschen piepegal. Nach denen müssen wir uns die Integration betreffend, deutlich mehr anstrengen.

H. von Ullersdorf
02.03.2013, 16:40
Quelle: Web.de 02.03.2013, 15:55 Uhr

Obwohl zwei Drittel der Deutschen laut einer Umfrage gegen eine unbegrenzte Zuwanderung von Sinti und Roma aus den EU-Ländern Rumänien und Bulgarien sind, geht das den regierenden in Berlin am Arsch vorbei.
Der Wille des Volkes ist dem Berliner Establishment unter ihrer Käseglocke vollkommen egal.
Um die Berliner Besatzung Marionetten zu entmachten und Deutschland den Deutschen zurückzugeben gibt es nur einen Weg. Und der heißt: Es ist Zeit zum Widerstand!


Ja, leider. Solange diese Zweidrittel wieder die CDU/CSU/SPD/GRÜNE/FDP wählen werden, (- und das werden sie auch tun-) wird sich auch nichts ändern. Außerdem viele wollen eben, daß diese BRD "bunt" wird.... An Widerstand denken hier die wenigsten, diese Hoffnung kannst du vergessen.

BlackForrester
02.03.2013, 16:43
Die Sinti und Roma sind doch - bei genauer Betrachtung - gerade nur die Sündenböcke für einen seit Jahrzehnten verfehlte, weil ideologisierte Zuwanderungspolitik, aber auch einer "europäischen" Größenwahnpolitik, dass die EU wachsen müsse und wachsen müsse und wachsen müsse und dadurch Länder in der EU aufgenommen wurden und werden - welche dem Wertekanon, auf welche sich die europäische Idee einmal gegründert hat - nicht einmal im Ansatz entsprechend.

Dass dies Berlin am Arsch vorbei geht...nuja...selbst unter der SPD und B90/DIEGRÜNEN mehren sich die Stimmen, welche bisher die komplette Zuwanderungsproblematik geleugnet haben und JEDEN in die rechte Ecke stellten, der die Augen nicht verschlossen haben...dass hier etwas aus dem Ruder läuft.

Nur...durch europäische Verträge und Abkommen hat man diese Problematik selber geschaffen und kann nun das Rad der Zeit nicht mehr zurückdrehen...sondern muss sich nur einer Problematik stellen, welche man selber geschaffen - und eben durch diese Verträge und Abkommen kann man eben diese Menschen de facto nicht mehr nicht mehr in Ihr Heimatland zurückschicken...nein, diesen stehen auch (und dies hat das Bundesverfassungsgericht, leider, ausdrücklich bestätigen müssen) die gleichen Sozialleistungen zu, wie jedem Menschen, der in diesem Lande geboren und aufgewachsen ist.

Es kann Berlin auch nicht am "Arsch" vorbeigehen...denn diese Problematik wird zwingend zum erstarken der politischen Ränder, hier wohl vornehmlich von rechts, führen. Dies kann kein Mensch mit einer demokratischen Grundeinstellung wollen. So langsam wachen die Damen und Herren auf....nur, man kriegt die Karre, welche man sehenden Auges in den Dreck gefahren hat nicht mehr aus dem Dreck ´raus.

Da diese Thematik in den nächsten Wochen und Monaten wohl zu einem nicht unwesentlichen Teil die Schlagzeilen beherrschen wird, wird es wohl auch beim Wahlkampf zur Bundestagswahl einfließen (müssen) und dann...nun dann werden sich die Parteien nicht positionieren MÜSSEN - sondern auch Lösungen vorschlagen, will man nicht, dass eine rechtsextreme Partei in den Bundestag einzieht. Da sehe ich aber bisher nichts.

Ergo heißt dies - wenn eine NPD sich nicht gerade strohdumm anstellt, hat die NPD ein Thema, was die Menschen bewegt da sich aus der mehr oder minder abstrakten Zuwanderungsproblematik nun ein reales - politisch geschaffenes - Problem ergeben hat.

Bruddler
02.03.2013, 16:47
Ja, leider. Solange diese Zweidrittel wieder die CDU/CSU/SPD/GRÜNE/FDP wählen werden, (- und das werden sie auch tun-) wird sich auch nichts ändern. Außerdem viele wollen eben, daß diese BRD "bunt" wird.... An Widerstand denken hier die wenigsten, diese Hoffnung kannst du vergessen.

Manche Blödmichel glauben, wenn wir die "Buntheit" nicht gutheißen, dann würden wir automatisch nach rechts abdriften, d.h. "bunt" ist laut unserer Politiker und deren Medien "alternativlos"...

H. von Ullersdorf
02.03.2013, 16:56
Dass dies Berlin am Arsch vorbei geht...nuja...selbst unter der SPD und B90/DIEGRÜNEN mehren sich die Stimmen, welche bisher die komplette Zuwanderungsproblematik geleugnet haben und JEDEN in die rechte Ecke stellten, der die Augen nicht verschlossen haben...dass hier etwas aus dem Ruder läuft....

Nur...durch europäische Verträge und Abkommen hat man diese Problematik selber geschaffen und kann nun das Rad der Zeit nicht mehr zurückdrehen...sondern muss sich nur einer Problematik stellen, welche man selber geschaffen - und eben durch diese Verträge und Abkommen kann man eben diese Menschen de facto nicht mehr nicht mehr in Ihr Heimatland zurückschicken...nein, diesen stehen auch (und dies hat das Bundesverfassungsgericht, leider, ausdrücklich bestätigen müssen) die gleichen.....


Ergo heißt dies - wenn eine NPD sich nicht gerade strohdumm anstellt, hat die NPD ein Thema, was die Menschen bewegt da sich aus der mehr oder minder abstrakten Zuwanderungsproblematik nun ein reales - politisch geschaffenes - Problem ergeben hat.


...nicht mehr in Ihr Heimatland zurückschicken??? - Warum konnte dann Herr Sarkozy "seine" Zigeuner nach Hause schicken? Und wer hat danach am lautesten geschrien? Es geht alles, man muß es nur wollen...
Daher wird auch die als NAZI-Partei stigmatisierte NPD rechtzeitig verboten, sie könnte ja den anderen ja Wählerstimmen wegnehmen.

Zinsendorf
02.03.2013, 17:07
Abgesehen vom fehlenden Willen unserer Politiker (und den hinter ihnen stehenden Nutznießern dieser verfehlten Einwanderungspolitik) sehe ich noch ein weiteres Problem:

Bei einer evt. Einwanderung wird doch nicht nach "Rassezugehörigkeit" (Sinti/Roma) unterschieden, sondern nach EU Staatsangehörigkeit. Und genau so wie die Siebenbürger Sachsen oder die Banater Schwaben sind die Zigs eben auch Staatsbürger Rumäniens.Aber wie schon in # 4 ganz richtig benannt, sind die benannte Bevölkerungsgruppe der Aufhänger für die aktuelle Kritik an der jahrzehntelangen Fehlentwicklung.

War die Zuwanderung früher wirtschaftliche gewollt und hat damit eine eigene Ideologische Dynamik entwickelt, so hat sich mittlerweile diese Idee verselbständigt auch wenn der wirkliche wirtschaftliche Bedarf in dieser Form nicht mehr besteht, damit hat sich auch die Art der Nutznießer in D geändert, die tatsächlich oder nur scheinbar von der Zuwanderung profitieren. In Realität betreiben unsere Politiker deren Geschäft.

H. von Ullersdorf
02.03.2013, 17:21
...der Aufhänger für die aktuelle Kritik an der jahrzehntelangen Fehlentwicklung.


Welche Fehlentwicklung? Es läuft doch alles nach Plan - es ist so gewollt...
Nachzulesen in "Risiko Deutschland" von Josef (Joschka) Fischer, ehemaliger Außenminister der BRD. :D

BlackForrester
02.03.2013, 17:31
...nicht mehr in Ihr Heimatland zurückschicken??? - Warum konnte dann Herr Sarkozy "seine" Zigeuner nach Hause schicken? Und wer hat danach am lautesten geschrien? Es geht alles, man muß es nur wollen...
Daher wird auch die als NAZI-Partei stigmatisierte NPD rechtzeitig verboten, sie könnte ja den anderen ja Wählerstimmen wegnehmen.



Spätestens am 01. Januar 2014 gilt die Freizügigkeit...dann kommt man halt dann...

Houseworker
02.03.2013, 17:44
Es betrifft ja das Thema Zuwanderung im allgemeinen!
Ganz Europa, insbesondere Deutschland, wird an Fremde verschenkt.
Wer lässt sich schon freiwillig auf so einen Deal ein?

Es werden Unsummen für Integration und Bildung, Steuergelder wohlgemerkt,
ausgegeben. Damit werden völlig falsche Anreize geschaffen. Das Ergebnis ist bekannt.

Warum werden nicht wenigstens Integrationsunwillige und Kriminelle ausgewiesen?
Asylbewerber mit abschlägigem Beischeid ebenso?

Es gibt keinerlei Kontrolle darüber, ob ein Asylbegehrender in seiner Heimat Straftaten begangen hat.
Sie sind arm, sie haben Hunger, sagen sie, das muß reichen, und die Deutschen werden zur Alimentation verdonnert!
Dem ursprünglichen und richtigen Gedanken des Asyls wird hier zum Asylbetrug Tür und Tor geöffnet.

Die Ausländer, welche ich kenne, verstehen diese Haltung der deutschen Regierung schon längst nicht mehr!
Das weiß ich konkret aus verschiedenen Gesprächen.

Irgendein Land in Europa wird aufstehen, wird sich zur Wehr setzen, und wehe der Funke springt auf ganz Europa über!
Ob dann die verständliche Wut noch beherrschbar sein wird? Die Nazikeule wird dann jedenfalls ausgedient haben!
Die Unruhe ist an allen Ecken und Enden zu spüren!

Houseworker
02.03.2013, 17:48
Übrigens: betteln ist steuerfrei!
Warum muß ich beim FA die Hosen runterlassen und jede Einnahme pingelig verbuchen?
Bin ich Mensch zweiter Klasse?

romeo1
02.03.2013, 18:02
Übrigens: betteln ist steuerfrei!
Warum muß ich beim FA die Hosen runterlassen und jede Einnahme pingelig verbuchen?
Bin ich Mensch zweiter Klasse?

Als Steuerkartoffel hast Du gefälligst demütig zu zahlen, auf daß unser Politgesindel soziale Wohltaten in der ganzen Welt verteilen kann.

Nanu
02.03.2013, 18:06
Quelle: Web.de 02.03.2013, 15:55 Uhr

Obwohl zwei Drittel der Deutschen laut einer Umfrage gegen eine unbegrenzte Zuwanderung von Sinti und Roma aus den EU-Ländern Rumänien und Bulgarien sind, geht das den regierenden in Berlin am Arsch vorbei.
Der Wille des Volkes ist dem Berliner Establishment unter ihrer Käseglocke vollkommen egal.

Der Wille des Volkes zeigt sich bei den Wahlen. Danach ist die Kartoffel mit den Zuständen offenbar höchst zufrieden und bekommt genau das, was sie will und wählt. So what?

ml1
02.03.2013, 19:14
Ich habe nichts dagegen, wenn sich Migranten hier niederlassen, so lange sie sich den Normen gerecht verhalten und nicht auf Kosten des Staates leben.

Dr Mittendrin
02.03.2013, 19:20
Ja, leider. Solange diese Zweidrittel wieder die CDU/CSU/SPD/GRÜNE/FDP wählen werden, (- und das werden sie auch tun-) wird sich auch nichts ändern. Außerdem viele wollen eben, daß diese BRD "bunt" wird.... An Widerstand denken hier die wenigsten, diese Hoffnung kannst du vergessen.

Im Forum hier wählt Good Fellas SPD und andere gar nicht. Das ist ein Signal an die Regierung, egal weiter so.

Erik der Rote
02.03.2013, 19:43
Manche Blödmichel glauben, wenn wir die "Buntheit" nicht gutheißen, dann würden wir automatisch nach rechts abdriften, d.h. "bunt" ist laut unserer Politiker und deren Medien "alternativlos"...

genauso sei "bunt " oder du verlerst deinen Arbeitsplatz und deine bürgerlche Existenz mit der ANgst und der Selbstzensur wird gearbeitet ! was bleibt ist Unterwürfigkeit und ein Gefühl der Ohnmacht bei der MAsse !

Sathington Willoughby
02.03.2013, 19:48
Spätestens am 01. Januar 2014 gilt die Freizügigkeit...dann kommt man halt dann...

Wenns bis dahin die EU noch gibt ja.
Echt Mist, dass die Deutschen sich immer noch nicht mit der Demokratie angefreundet haben, sonst würden sie die Verbrecher in Berlin aus Amt und Würden jagen. Wann gab es denn je in der Geschichte, dass flächendeckend die Regierungen konsequent gegen ihr Volk gearbeitet haben?

HansMaier.
02.03.2013, 19:54
Im Forum hier wählt Good Fellas SPD und andere gar nicht. Das ist ein Signal an die Regierung, egal weiter so.

Sehr richtig. Der Michel könnte anders wählen und tut es nicht, das bedeutet weiter so.
Sie wollen es so haben, der Leidensdruck ist noch nicht groß genug. Kommt aber alles...
MfG
H.Maier

BlackForrester
03.03.2013, 09:47
Wenns bis dahin die EU noch gibt ja.
Echt Mist, dass die Deutschen sich immer noch nicht mit der Demokratie angefreundet haben, sonst würden sie die Verbrecher in Berlin aus Amt und Würden jagen. Wann gab es denn je in der Geschichte, dass flächendeckend die Regierungen konsequent gegen ihr Volk gearbeitet haben?



Ich widerspreche Dir, dass "die Deutschen" sich nicht mit der Demokratie angefreundet haben. Ich zumindest bezeichne mich als Demokrat, der Meinungen Anderer respektiert, wenn mir diese auch nicht passen.

Das Problem mit der "deutschen Demokratie" ist - es ist keine Demokratie im Sinne des Wortes ist - sondern man hat nach 1945 das System der "demokratischen" verantwortungslosen Parteidiktatur installiert hat.

Dies war - von Parteiensicht her gesehen - ein sehr kluger Schachzug, den es ist Dir als Bürger faktisch nicht möglich einen Politiker abzuwählen (durch die Listenplätze), noch kannst Du eine Partei in Verantwortung und damit Haftung nehmen, noch hast Du die Möglichkeit eine Partei zu verklagen, wenn diese mit betrügerischen Methoden Dich dazu bringt Dein Kreuz auf dem Stimmzettel entsprechend zu setzen.

Was aber in Deutschland vorexerziert worden ist hat man nun in die EU kopiert, da auch andere Länder (und damit andere Parteien) gesehen haben, wie perfekt das deutsche "demokratische System" funktioniert...und genau das ist das Problem, was dazu führen wird, dass das System mittelfristig kollabieren wird...nur, was kommt danach?

Zinsendorf
03.03.2013, 10:09
Welche Fehlentwicklung? Es läuft doch alles nach Plan - es ist so gewollt...
Nachzulesen in "Risiko Deutschland" von Josef (Joschka) Fischer, ehemaliger Außenminister der BRD. :D
Es ist ernst und kaum spaßig; der "Plan" war, ausreichend billige (und wenn´s geht auch willige) Arbeitskräfte für die bundesdeutsche Wirtschaft zu beschaffen, egal, ob nun aus dem "Osten" oder dem "Süden". Das war schon zu Zeiten, als Jóska noch keine Bücher schrieb. Das die Aktion mittlerweile so aus dem Ruder läuft, ist, wie hier schon mehrfach richtig erwähnt, in erster Linie eine Sache der deutschen Gesellschaft und ihrer gewählten Vertreter.

Da ist es fast primitiv, beinahe schon schäbig, den z. T. berechtigten Frust und die ganze Schuld auf die "Gäste" abzuladen, die sich unsere (deutsche gesetzliche) Unfähigkeit zunutze machen.

Sathington Willoughby
03.03.2013, 10:20
Ich widerspreche Dir, dass "die Deutschen" sich nicht mit der Demokratie angefreundet haben. Ich zumindest bezeichne mich als Demokrat, der Meinungen Anderer respektiert, wenn mir diese auch nicht passen.

Das Problem mit der "deutschen Demokratie" ist - es ist keine Demokratie im Sinne des Wortes ist - sondern man hat nach 1945 das System der "demokratischen" verantwortungslosen Parteidiktatur installiert hat.

Dies war - von Parteiensicht her gesehen - ein sehr kluger Schachzug, den es ist Dir als Bürger faktisch nicht möglich einen Politiker abzuwählen (durch die Listenplätze), noch kannst Du eine Partei in Verantwortung und damit Haftung nehmen, noch hast Du die Möglichkeit eine Partei zu verklagen, wenn diese mit betrügerischen Methoden Dich dazu bringt Dein Kreuz auf dem Stimmzettel entsprechend zu setzen.

Was aber in Deutschland vorexerziert worden ist hat man nun in die EU kopiert, da auch andere Länder (und damit andere Parteien) gesehen haben, wie perfekt das deutsche "demokratische System" funktioniert...und genau das ist das Problem, was dazu führen wird, dass das System mittelfristig kollabieren wird...nur, was kommt danach?

Bin ich nicht d'accord.
Ich kann einerseits Po0litiker direkt wählen - somit auch abwählen (nur indirekt, aber immerhin), andererseits haben wir nicht ein Problem mit Einzelpolitikern, sondern mit einer Strömung - der Multikultur. Es gibt durchaus Parteien, die sich dagegen wehren, nur werden sie nicht gewählt. Würden sie dies, wären wir 5 Schritte weiter.
Im Internetzeitalter sind überall Informationen zugänglich, doch die meisten Deutschen nutzen diese Freiheit nicht.
Das liegt nicht am Wahlsystem, sondern an der zur Zeit herrschenden Stimmung, die durch Politik, Presse und nackte Angst gehalten wird.

Wiegesagt: die Deutschen können jederzeit bei einer anderen Partei ein Kreuz machen, nur tun sie dies nicht.

fatalist
03.03.2013, 10:28
Der Souverän hat niemals über eine kulturfremde Massen-Einwanderung abgestimmt.
Wer faselt denn da noch von Demokratie?

BlackForrester
03.03.2013, 10:55
Bin ich nicht d'accord.
Ich kann einerseits Po0litiker direkt wählen - somit auch abwählen (nur indirekt, aber immerhin), andererseits haben wir nicht ein Problem mit Einzelpolitikern, sondern mit einer Strömung - der Multikultur. Es gibt durchaus Parteien, die sich dagegen wehren, nur werden sie nicht gewählt. Würden sie dies, wären wir 5 Schritte weiter.



In grauer Theorie kannst Du einen Politiker abwählen richtig...und zwar indem Du dem Direktkandidaten Deines Wahlkreise eben Deine Stimme nicht gibst. Sitzt aber dieser Kandidat auf einem entsprechenden Listenplatz, dann wirst Du diesen doch wieder in seinem Amt und Mandat finden, wenn Du nämlich dessen Partei wählst.

Man kann natürlich auch sein Kreuz nicht bei den "Großen Fünf" im Bundestag vertretenen Parteien machen...dann aber begibst Du Dich völlig in die Fänge einer Partei, denn dann wählst Du eine Person, welche von der Partei auf einem entsprechenden Listenplatz positioniert wurde (es sei denn der Direktkandidat dieser Partei würden den Wahlkreis gewinnen).

Genau hier aber liegt die Krux - wer heute Politiker ist oder wird, der kann seinem grundgesetzlichen Auftrag gar nicht mehr nachkommen, frei nach seinem Gewissen zu entscheiden - denn tut er dies, dann wird die Partei dafür sorgen, dass er bei der nächsten Wahl keinen entsprechend guten Listenplatz mehr bekommt und damit, gewinnt er seinen Wahlkreis nicht direkt, seine "Politikerkarriere" vorbei ist. Genau so funktioniert doch das System...in JEDER Partei.

Durchbrechen kann man das System nur, indem man die Mandatszeit z.B. auf 8 Jahre beschränkt....oder die Listenplatzvergabe abschafft...UND...dass man dem deutschen Volk endlich zugesteht seine Regierung direkt zu wählen.

Mütterchen
03.03.2013, 11:16
Quelle: Web.de 02.03.2013, 15:55 Uhr

Obwohl zwei Drittel der Deutschen laut einer Umfrage gegen eine unbegrenzte Zuwanderung von Sinti und Roma aus den EU-Ländern Rumänien und Bulgarien sind, geht das den regierenden in Berlin am Arsch vorbei.
Der Wille des Volkes ist dem Berliner Establishment unter ihrer Käseglocke vollkommen egal.
Um die Berliner Besatzung Marionetten zu entmachten und Deutschland den Deutschen zurückzugeben gibt es nur einen Weg. Und der heißt: Es ist Zeit zum Widerstand!

Dazu diese Meldung:


Schon am Donnerstag wollen die europäischen Innenminister darüber entscheiden, ob Rumänien und Bulgarien dem Schengen-Abkommen beitreten - und grenzkontrollen künftig wegfallen. Doch der deutsche Innenminister Friedrich will die Entscheidung notfalls mit seinem Veto blockieren.
...
Schon an diesem Donnerstag steht die Abstimmung der europäischen Innenminister an. Mehrfach wurde die Aufnahme Rumäniens und Bulgariens bereits verschoben. Beide Staaten gehören seit 2007 der Europäischen Union an. Angesichts von Defiziten im Justizwesen sowie beim Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität wurde jedoch ein bislang einzigartiger Kooperations- und Überprüfungsmechanismus festgelegt, der von beiden Ländern die Erfüllung fester Vorgaben verlangt.

"Wenn Rumänien und Bulgarien auf der Abstimmung bestehen, wird der Vorstoß am deutschen Veto scheitern", sagte Friedrich. Auch die Überlegung, nur Teilbereiche wie die Einreise über Luft- und Seehäfen freizugeben, lehnt Friedrich ab.

Die Erweiterung des Schengen-Raums werde von den Bürgern nur akzeptiert, wenn die grundlegenden Voraussetzungen sichergestellt seien, sagte Friedrich. Dies sei "derzeit nicht der Fall".

Der Minister kündigte zudem Maßnahmen gegen sogenannte Armutseinwanderung an. Zwar ermöglichten die EU-Freizügigkeitsregeln, dass jeder EU-Bürger sich in jedem Mitgliedsland aufhalten könne, wenn er dort arbeite oder studiere. Wer aber komme, "um Sozialleistungen zu kassieren, und das Freizügigkeitsrecht missbraucht", müsse "wirksam davon abgehalten werden", sagte Friedrich in dem Interview. Eine Möglichkeit könne etwa eine "Wiedereinreisesperre für diejenigen sein, die wir zurückgeschickt haben".

Dafür wolle er in Brüssel werben. "Es kann doch nicht sein, dass sich irgendwann einmal aus ganz Europa die Leute auf den Weg machen nach dem Motto: In Deutschland gibt es die höchsten Sozialleistungen", sagte Friedrich.

http://www.sueddeutsche.de/politik/beitritt-zum-schengen-abkommen-friedrich-droht-mit-veto-gegen-rumaenien-und-bulgarien-1.1614140

Denkpoli
03.03.2013, 12:40
Der Souverän hat niemals über eine kulturfremde Massen-Einwanderung abgestimmt.
Wer faselt denn da noch von Demokratie?

Doch, hat er!
Am 22. September dieses Jahres wird er z. B. gefragt, ob er die Türkei in der EU haben will. Und, jede Wette, er wird mit 95%-iger Mehrheit JA sagen!

fatalist
03.03.2013, 12:44
Doch, hat er!
Am 22. September dieses Jahres wird er z. B. gefragt, ob er die Türkei in der EU haben will. Und, jede Wette, er wird mit 95%-iger Mehrheit JA sagen!
Das meine ich nicht, und das weisst Du auch.

Sprecher
03.03.2013, 16:21
Der Souverän hat niemals über eine kulturfremde Massen-Einwanderung abgestimmt.


Aber er wählt die Parteien welche die Umvolkung vorantreiben.

knäckebrot
03.03.2013, 16:22
Aber er wählt die Parteien welche die Umvolkung vorantreiben.

Zumindest diejenigen, die noch zur Wahl gehen, ja.

Sprecher
03.03.2013, 16:23
Das meine ich nicht, und das weisst Du auch.

Er hat doch aber Recht. Wenn die Leute deutschfeindliche Parteien wählen bekommen sie eben auch deutschfeindliche Politik. Es ist ja nicht so daß nicht inzwischen alle Systemparteien mehr oder weniger offen sagen daß sie Deutschland als Land der Deutschen abschaffen wollen.

Sprecher
03.03.2013, 16:28
Zumindest diejenigen, die noch zur Wahl gehen, ja.

Die Nichtwähler genauso. Nichtwählen bedeutet Zustimmung, jedenfalls solange es noch Parteien auf dem Wahlzettel gibt die eine prodeutsche Politik befürworten. Wer sich dann mit "ja, aber die sind zu radikal/zu unfähig/alle vom VS unterwandert, die wähle ich nicht" rausredet ist letztlich auch nicht besser als die Idioten die immer wieder und wieder CDU/FDP/SPD/GRÜNE/LINKE wählen.

knäckebrot
03.03.2013, 16:34
Die Nichtwähler genauso. Nichtwählen bedeutet Zustimmung, jedenfalls solange es noch Parteien auf dem Wahlzettel gibt die eine prodeutsche Politik befürworten. Wer sich dann mit "ja, aber die sind zu radikal/zu unfähig/alle vom VS unterwandert, die wähle ich nicht" rausredet ist letztlich auch nicht besser als die Idioten die immer wieder und wieder CDU/FDP/SPD/GRÜNE/LINKE wählen.

Richtig. Indem man NPD & Co wählt, könnte man das System zumindest bloßstellen. Sollte nämlich (so unwahrscheinlich das auch ist) die mediale Gehirnwäsche versagen, müsste man die Parteien sabotieren und letztendlich verbieten. Das wäre dann quasi der Beweis, dass die "Demokratie" in diesem Staate nicht mehr als eine Illusion ist.

Sathington Willoughby
03.03.2013, 16:45
In grauer Theorie kannst Du einen Politiker abwählen richtig...und zwar indem Du dem Direktkandidaten Deines Wahlkreise eben Deine Stimme nicht gibst. Sitzt aber dieser Kandidat auf einem entsprechenden Listenplatz, dann wirst Du diesen doch wieder in seinem Amt und Mandat finden, wenn Du nämlich dessen Partei wählst.

Man kann natürlich auch sein Kreuz nicht bei den "Großen Fünf" im Bundestag vertretenen Parteien machen...dann aber begibst Du Dich völlig in die Fänge einer Partei, denn dann wählst Du eine Person, welche von der Partei auf einem entsprechenden Listenplatz positioniert wurde (es sei denn der Direktkandidat dieser Partei würden den Wahlkreis gewinnen).

Genau hier aber liegt die Krux - wer heute Politiker ist oder wird, der kann seinem grundgesetzlichen Auftrag gar nicht mehr nachkommen, frei nach seinem Gewissen zu entscheiden - denn tut er dies, dann wird die Partei dafür sorgen, dass er bei der nächsten Wahl keinen entsprechend guten Listenplatz mehr bekommt und damit, gewinnt er seinen Wahlkreis nicht direkt, seine "Politikerkarriere" vorbei ist. Genau so funktioniert doch das System...in JEDER Partei.

Durchbrechen kann man das System nur, indem man die Mandatszeit z.B. auf 8 Jahre beschränkt....oder die Listenplatzvergabe abschafft...UND...dass man dem deutschen Volk endlich zugesteht seine Regierung direkt zu wählen.
Mal ehrlich: welcher Deutsche wählt einen Kandidaten? Evtl den Kanzler oder einen einzelnen Minister, aber die Kandidaten im Bundestag gehen den allermeisten völlig am Arsch vorbei - mit Recht, denn sie gehen in der Masse unter und werden an die Fraktion gebunden.

Ja, man kann kleine Parteien wählen und sollte dies auch tunlichst machen, Nichtwählen heißt den Zustand konfirmieren. Und warum auf 8 Jahre beschränken? Wer gute Arbeit leistet, sollte dies auch länger tun können.

direkt
03.03.2013, 17:30
Die Politik verspielt die Zukunft unserer Kinder und Enkel.

Nach einer CIA-Studie von CIA-Chef Michael Hayden der selbst an die Öffentlichkeit getreten ist, er warnt eindringlich vor einem sich abzeichnenden Bürgerkriegen im Herzen Europas, nach CIA interne wird spätestens um das Jahr 2020 herum in vielen europäischen Ballungsgebieten ein Bürgerkriege erwartet.CIA-Chef Hayden wird von der renommierten Zeitung Washington Post mit den Worten zitiert, Europa werde weiterhin ein starkes Anwachsen der moslemischen Bevölkerungsgruppe zu verzeichnen haben.
Der CIA-Chef machte damit die Zusammenfassung einer von uns schon am 3. April 2008 zitierten CIA-Studie aus dem Frühjahr 2008 über Globalisierung, Migration und drohende Bürgerkriege zum ersten Mal öffentlich. In der von KOPP EXKLUSIV schon im April vorgestellten CIA-Studie wird die »Unregierbarkeit« vieler europäischer Ballungszentren »etwa um das Jahr 2020 herum« prognostiziert. In Deutschland fallen darunter angeblich: Teile des Ruhrgebietes (namentlich erwähnt werden etwa Dortmund und Duisburg), Teile der Bundeshauptstadt Berlin, das Rhein-Main-Gebiet, Teile Stuttgarts, Stadtteile von Ulm sowie Vororte Hamburgs.
Ähnliche Entwicklungen sieht die CIA für den gleichen Zeitraum in den Niederlanden, Belgien, Frankreich, Großbritannien, Dänemark, Schweden und Italien. Die Studie spricht von »Bürgerkriegen«, die Teile der vorgenannten Länder »unregierbar« machen würden.
(Quelle: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/udo-ulfkotte/kopp-exklusiv-cia-chef-michael-hayden-erwartet-bu.html

Und das haben wir den, von den Alliierten Ferngesteuerten Berliner Marionetten zu verdanken, ich Glaube man kann diese deutschen Regierungen der letzten 63 Jahre als Marionetten und Statthaltern bezeichnen, zum Ersten, weil wir noch keinen Friedensvertrag, zum Zweiten, weil wir keine Verfassung haben.

BlackForrester
03.03.2013, 17:48
Mal ehrlich: welcher Deutsche wählt einen Kandidaten? Evtl den Kanzler oder einen einzelnen Minister, aber die Kandidaten im Bundestag gehen den allermeisten völlig am Arsch vorbei - mit Recht, denn sie gehen in der Masse unter und werden an die Fraktion gebunden.



Nu ja...dann bin ich wohl Einer der Wenigen, welcher sich um seine Erststimme seine Gedanken macht und dies ganz bewusst an eine Person bindet.

Ach ja...wegen der begrenzten Mandatszeit...damit schränkst Du Abhängigkeiten ein. Wenn ein Politiker in seiner zweiten Mandatszeit weiß, dass es keine dritte Mandatszeit geben wird, dann kann dieser wirklich nach seinem Gewissen agieren, da seine Zukunft nicht mehr von einer Partei abhängig sein wird, welche über dessen Wohl und Wehe entscheidet...schränkt man die Mandatszeit nicht ein.

fatalist
04.03.2013, 02:11
Aber er wählt die Parteien welche die Umvolkung vorantreiben.
Er wählt das System, das stimmt schon, aber er geniesst mildernde Umstände, da die Umvolkung niemals Thema ist.



Er hat doch aber Recht. Wenn die Leute deutschfeindliche Parteien wählen bekommen sie eben auch deutschfeindliche Politik. Es ist ja nicht so daß nicht inzwischen alle Systemparteien mehr oder weniger offen sagen daß sie Deutschland als Land der Deutschen abschaffen wollen.
Geh davon aus, dass diese Tatsache den UNION-Wählern überhaupt nicht klar ist.
Wird ja niemals thematisiert. Absichtlich nicht.

Ich bin da schon Eurer Meinung, so ist das ja nicht, aber... ;)

Sterntaler
04.03.2013, 02:34
Pläne zur Abschaffung des Deutschen in die Tat seit 45 zielgerech von den entsprechenden Marionetten umgesetzt, die entsprechenden Zitate der Grünfaschisten und aller BRD Blockparteien sind ebenfalls bekannt.

http://www.wiedenroth-karikatur.de/KariAblage201302/20130220_Kaufman_Nizer_Hooton_Morgenthau_Immigrati on.jpg

Sterntaler
04.03.2013, 03:57
die Zigeuner kann der Dummschwätzer Arnold und Co gern auf seine Kosten bei sich einlagern.


http://www.stern.de/tv/armutsfluechtlinge-aus-osteuropa-wie-zuwanderung-fuer-deutsche-staedte-zum-kraftakt-wird-1977826.html

fatalist
04.03.2013, 04:13
Nu ja...dann bin ich wohl Einer der Wenigen, welcher sich um seine Erststimme seine Gedanken macht und dies ganz bewusst an eine Person bindet.
Nur dass der Gewählte an Dich in keinster Weise gebunden ist, sondern an die Partei welche ihn aufstellt und sein Abstimmungsverhalten durch Fraktionszwang bestimmt.

Ob Du dir da Gedanken machst, ist völlig egal, total unwichtig, aber das erkennst Du nicht.
SPD oder CDU, das ist dieselbe Politik.

Aber denk ruhig weiter über Nichtigkeiten nach :fizeig: