Immer mehr Kommunen schlüpfen unter den "kommunalen Rettungsschirm" [Archiv] - HPF

Maggie

07.02.2013, 18:03

http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=79269&key=standard_document_47465729
Zuckerbrot und Peitsche: Mit dem Schutzschirm in Milliardenhöhe will Hessen verschuldeten Kommunen unter die Arme greifen. Im Gegenzug müssen diese radikal sparen. Bis zu 100 Städte und Gemeinden könnten das Angebot annehmen.

Immer mehr Kommunen bundesweit müssen unter den kommunalen Rettungschirm, weil sie der Schulden, die sie haben, nicht mehr Herr werden. In Hessen waren es zuletzt Offenbach und Rüsselsheim.
Was gerne in den Medien verheimlicht wird: Warum die Kommunen Pleite sind. Meist sind es die extrem hohen Sozialausgaben, die den Städten und Gemeinden zu schaffen machen. Beispiel Offenbach und Rüsselsheim: Städte mit extrem hohem Ausländeranteil. Außerdem werden die bedürftigen Städte meistens von Rot oder Rot-Grün regiert. Gerade heute wurde gemeldet, dass der Zuzug der Ausländer im Hessen in letzten Jahr stark gestiegen ist. Insbesondere der Anstieg von Asylbewerbern trägt zu immer höheren Sozialausgaben bei. Da darf man sich nicht wundern.

Baghira

08.02.2013, 12:36

Cleopatra

08.02.2013, 12:41

Brotzeit

08.02.2013, 12:42

Tantalit

08.02.2013, 12:48

Die ganze Sozialindustrie muß trockengelegt werden, die beschäftigen den größten Anteil aller Branchen. Die DDR ist ohne Ausländer eingegangen, in der BRD importierte die Politik verschärft ab 1990 das Gesocks aus aller Welt. Gehört es zum Plan, daß wir ein viertesmal pleite gehen?

Nein nur ein letztes Mal.

Deine Signatur gefällt mir.

Sie erinnert mich an Merkel und Kohl die haben gar nicht mehr versucht wirklich etwas zu reformieren und die Agenda 2010 oder Hart 4 kann man auch vergessen.

Die Frage ist natürlich hätten Du und ich es besser gemacht, ich denke wir hätten es wenigstens versucht. ;)

Daraus folgt natürlich sofort die nächste Frage wie frei ist die BRD in ihren Entscheidungen wirklich?

Menetekel

08.02.2013, 12:51

Ich warte nur noch auf den Tag, wo in den Medien ein Bericht, ähnlich wie vor wenigen Tagen über Britannien, dann stehen wird:
"Deutschland geht am ......... wegen jahrzehntelanger Einwanderung ohne Kontrolle" (von mir formuliert)
Der Tag wird vielleicht nicht mehr fern sein.

Brotzeit

08.02.2013, 12:51

Daraus folgt natürlich sofort die nächste Frage wie frei ist die BRD in ihren Entscheidungen wirklich?

Als Sozialamt der Welt von der Linken Gnaden waren wir nie frei in unseren Entscheidungen!

Menetekel

08.02.2013, 12:55

Daraus folgt natürlich sofort die nächste Frage wie frei ist die BRD in ihren Entscheidungen wirklich?

Diese Frage steht bei mir auch noch ohne Antwort, nach dem ich Einiges gelesen habe, welches diese Frage bestärkt hat. Auch unser Schräuble hat es ja deutlich gesagt, welches das Einzige ist, was ich diesem abnehme.

Tantalit

08.02.2013, 13:14

Als Sozialamt der Welt von der Linken Gnaden waren wir nie frei in unseren Entscheidungen!

Brotzeit, wenn ich jetzt mal unterstelle das CDU, SPD oder die Grünen sich da nicht groß unterscheiden frage ich mich jetzt: sitzen nur noch Ausländer in der Politik, was ja wohl nicht stimmen kann, hier in Bonn z.B. nicht.

Gehen wir jetzt davon aus, daß noch immer in der Mehrheit Deutsche die Regierungsarbeit machen dann müssen wohl andere Gründe vielleicht psychologische für solche Fehlentwicklungen der Grund sein.

Ich denke es traut sich die Mehrheit nicht mehr harte Entscheidungen zu treffen, aus persönlichen Gründen aber auch der Karriere zu liebe und wenn dann die Folgen dieser Schuldkult und Laissez-faire Politik erst Jahrzehnte später eskalieren dann muß ich sagen sind die BRDlinge dümmer als unsere Vorfahren, viel dümmer.

Wenn wir zu dieser Politik gezwungen werden wie z.B. in den 70er Jahren als die USA die Einwanderung von Kurden und Türken wünschte ist das das eine, wenn aber die ganzen 68er den Knall nicht mitbekommen haben ist das was anderes.

Wir drehen uns leider bei all diesen Diskussionen im Kreis.

Wer sagt ArmutsAsylanten raus kriegt eins auf die Fresse, wer sagt Deutschland den Deutschen kriegt eins auf die Fresse und wer wie die 74 jährige Frau von anmaßenden Türken schreibt per Plakat in der Öffentlichkeit bekommt eine Geldstrafe und Bewährung.

Gar nicht so einfach da Politik zu machen und seine eigene Meinung einzubringen ohne sofort mit Repressalien belegt zu werden.

Das Internet ist dagegen ein warmer Ort mit mehr oder weniger großen Freiheiten sobald man jedoch auf die Straße tritt schlägt einem ein ungemütlicher wenn nicht sogar tödlicher Wind entgegen.

Aus diesem Grund bleib gesund und halt den Rücken gerade. :)

Cleopatra

08.02.2013, 13:22

Die Frage ist natürlich hätten Du und ich es besser gemacht, ich denke wir hätten es wenigstens versucht. ;)

Daraus folgt natürlich sofort die nächste Frage wie frei ist die BRD in ihren Entscheidungen wirklich?

Ich denke, wir sind nicht frei, weil immer noch besetzt. Spätestens Kohl hätte uns reinen Wein einschenken können. Aber sie machen es verdeckt, wahrscheinlich, weil sie Angst haben. Wer ausschert, wird umgebracht, siehe Gaddafi.

Dr Mittendrin

08.02.2013, 13:57

das kam gestern in den nachrichten und zu "offenbach" hab ich mir meinen teil gedacht. da möcht ich nicht mal tot überm zaun hängen - nur zigeuner und anderes gesocks, welches hartzIV bezieht und dort loszieht, um straftaten zu begehen. da wundert es mich nicht, dass die stadt pleite ist.

34147

eine wunderschöne, reizende gegend...

Rettungsschirm ist nur ein Spiel auf Zeit. Ich denke da haftet die BRD wieder für städtische Kredite.Wo das hinführt kann ich mir sehr gut ausmalen. Mit Steuererhöhungen wird man das nicht abfangen können. Mit Sozialkürzungen provoziert man Unruhen.

elas

08.02.2013, 14:07

Brotzeit

08.02.2013, 14:09

Da war es doch besser ehrenvoll in Stalingrad zu sterben!!!!!!!:ätsch:

"No glorr´!´"
Fürrr Doitscheissland ....

:D

elas

08.02.2013, 14:13

....

:D

Da war es doch besser ehrenvoll in Stalingrad zu sterben!!!!!!!

als den Arbeitssklaven für die BRD-Schranzen machen zu müssen!!!:ätsch:

Brotzeit

08.02.2013, 14:16

Da war es doch besser ehrenvoll in Stalingrad zu sterben!!!!!!!

als den Arbeitssklaven für die BRD-Schranzen machen zu müssen!!!:ätsch:

Sie wollen Alle nur dein Bestes! ...
Dein Geld und deine Möglichkeiten im Interesse ihre Ziele und zu ihrem Profit
einschränken oder beschränken!

elas

08.02.2013, 14:37

Sie wollen Alle nur dein Bestes! ...
Dein Geld und deine Möglichkeiten im Interesse ihre Ziele und zu ihrem Profit
einschränken oder beschränken!

also kein Unterschied zum 3.Reich....der Schwindel ist der Gleiche nur der Druck hat abgenommen!:haha:

Brotzeit

08.02.2013, 14:40

also kein Unterschied zum 3.Reich....der Schwindel ist der Gleiche nur der Druck hat abgenommen!:haha:

Aber auch kein Unterschied zum Ostblock .....

Der selbe sauere Wein nur in anderen Schläuchen!

Maggie

14.02.2013, 17:40

Mich außerdem mal interessieren, ob Friedrich sein Ankündigung wahr gemacht hat, die Zigeuner wieder abzuschieben. Man hört gar nichts mehr.

Lehel

14.02.2013, 19:05

Ich kriege so einen Hals wenn ich diese nicht integrationstauglichen oder integrationsunwilligen und teilweise kriminellen Ausländer sehe. Die können sich alles erlauben ohne abgeschoben zu werden oder in der Gosse zu landen. Rechtsstreitigkeiten in den Heimatländern der Asylanten wie unklare Beteiligungen an Schießereien werden so umgemünzt das die Asylanten zu politischen Flüchtlingen werden. Auch gebildete Asylanten bringen Deutschland nichts was bewirken irgendwelche Künstler und Philosophen die auf ihr altes Regime schimpfen arbeiten die produktiv, nein! Asyl in jeglicher Form ist abzulehnen.
Ich bin dafür das man Entscheiden kann für was seine Steuergelder eingesetzt werden so könnte man den Flüchtlingen die in die EU und Deutschland kommen den Geldhahn zudrehen.

BlackForrester

16.02.2013, 10:55

Immer mehr Kommunen bundesweit müssen unter den kommunalen Rettungschirm, weil sie der Schulden, die sie haben, nicht mehr Herr werden. In Hessen waren es zuletzt Offenbach und Rüsselsheim.
Was gerne in den Medien verheimlicht wird: Warum die Kommunen Pleite sind. Meist sind es die extrem hohen Sozialausgaben, die den Städten und Gemeinden zu schaffen machen. Beispiel Offenbach und Rüsselsheim: Städte mit extrem hohem Ausländeranteil. Außerdem werden die bedürftigen Städte meistens von Rot oder Rot-Grün regiert. Gerade heute wurde gemeldet, dass der Zuzug der Ausländer im Hessen in letzten Jahr stark gestiegen ist. Insbesondere der Anstieg von Asylbewerbern trägt zu immer höheren Sozialausgaben bei. Da darf man sich nicht wundern.

Es ist immer gut, wenn man denn einen Sündenbock hat...da muss man sich die Realität und Wahrheit nicht stellen.

Wegen ein paar hundert, von mir aus auch ein paar tausend "Asylbewerbern" soll eine Kommune pleite sein...geradezu lächerlich.

Dass das Asylrecht in diesem Lande massivst mißbraucht wird - und dies von gewissenlosen Parteien dieser Mißbrauch nicht nur geleugnet, sondern auch noch gefördert wird - werde ich nicht in Abrede stellen, dies ist leider gelebte Realität...aber die Verschuldung der Kommunen hat nichts, aber auch gar nichts, mit der Thematik zu tun.

Wenn man sieht wie gewissenlos gewählte Kommunalpolitiker und deren Verwaltungen mit den Einnahmen umgehen...dann kommt man der Verschuldungsproblematik deutlicher näher.
Da werden mit Steuereinnahmen am Finanzmarkt spekuliert und dutzende von Mio. Euro versenkt...da baut man sich Protz- und Prachbauten, welche im laufenden Betriebe Fässer ohne Boden sind...da werden "Denkmäler" errichtet, welche so manche Kommune in den Ruin getrieben haben....und...und...und...

Ja, die heutigen Kommunalpolitiker haben das "Pech" dass deren Vorgängergenerationen die Einnahmen im wahrsten Sinne des Wortes verprasst haben und man heute die Zeche bezahlen muss...und da müssen wir uns selber im Spiegel betrachten...denn wir hat die denn gewählt?

Maggie

16.02.2013, 17:11

Es ist immer gut, wenn man denn einen Sündenbock hat...da muss man sich die Realität und Wahrheit nicht stellen.

Wegen ein paar hundert, von mir aus auch ein paar tausend "Asylbewerbern" soll eine Kommune pleite sein...geradezu lächerlich.

Dass das Asylrecht in diesem Lande massivst mißbraucht wird - und dies von gewissenlosen Parteien dieser Mißbrauch nicht nur geleugnet, sondern auch noch gefördert wird - werde ich nicht in Abrede stellen, dies ist leider gelebte Realität...aber die Verschuldung der Kommunen hat nichts, aber auch gar nichts, mit der Thematik zu tun.

Wenn man sieht wie gewissenlos gewählte Kommunalpolitiker und deren Verwaltungen mit den Einnahmen umgehen...dann kommt man der Verschuldungsproblematik deutlicher näher.
Da werden mit Steuereinnahmen am Finanzmarkt spekuliert und dutzende von Mio. Euro versenkt...da baut man sich Protz- und Prachbauten, welche im laufenden Betriebe Fässer ohne Boden sind...da werden "Denkmäler" errichtet, welche so manche Kommune in den Ruin getrieben haben....und...und...und...

Ja, die heutigen Kommunalpolitiker haben das "Pech" dass deren Vorgängergenerationen die Einnahmen im wahrsten Sinne des Wortes verprasst haben und man heute die Zeche bezahlen muss...und da müssen wir uns selber im Spiegel betrachten...denn wir hat die denn gewählt?

Es geht nicht nur um Asylbewerber, die z. B. in Städten wie Offenbach oder Rüsselheim enorme Sozialausgaben verursachen. Es geht auch um Ausländer, die ganz offiziell hin eingereist sind, nicht arbeiten, viele Kinder haben und somit Sozialleistungen beanspruchen.
Es ist nur mal Fakt, dass in Städten, in denen ein hoher Ausländeranteil ist, die Sozialleistungen exorbitant sind.

Natürlich führen auch falsche Investitionen und Verschwendungssucht der Politiker - insbesondere der Rot-Grünen - dazu, dass Gemeinden verschuldet sind. Das will ich auch nicht in Abrede stellen.

BlackForrester

16.02.2013, 22:36

Es ist nur mal Fakt, dass in Städten, in denen ein hoher Ausländeranteil ist, die Sozialleistungen exorbitant sind.

Dies ist doch nur eine gestrickte Legende.

Baden-Württmeberg hat einen Ausländeranteil von deutlich über 15% (und ist damit mit Abstand an der Spitze der Flächenländer und im allgemeinem findet man die Ausländer eher in den Städten als auf den Dörfern)...schaut man sich aber die Problemkommunen an (Pforzheim, wie Kommune das Tafelsilber der Stadt an der Börse verspekuliert hat, Aulendorf, wo ein größenwahnsinniges Kommunalparlament die Zukunft des Ortes in einem "Thermalbad" versenkt hat), dann hat dies nichts, aber auch gar nichts mit der Zuwanderung zu tun.

Pforzheim und Aulendorf gibt es aber überall und anstatt die an den Pranger zu stellen, welche die Zukunft des eigenen Ortes fahrlässig aufs Spiel gesetzt haben sucht man sich einen "Schuldigen". Warum teert und federt man sich erst einmal die eigenen "Volksvertreter" und jagt diese mit Schimpf und Schande aus dem Ort?

Nein, ich will die Ausländerproblematik nicht beschönigen...diese ist da und die Politik kümmert sich nicht nur nicht darum, sondern verschärft in Teilen, durch Mißachtung und Leugnung derselben, die Problematik...nur, nehmen wir als Referenzstadt einmal Stuttgart.

Der Ausländeranteil in Offenbach ist etwas höher...der Ausländernanteil in Rüsselsheim etwas geringer...und trotzdem hat Stuttgart die Probleme der beiden Städte nicht oder nur sehr untergeordnet...also kann es nicht an den Sozialausgaben für duie Ausländer liegen.

KuK

16.02.2013, 23:09

Auch hier im Bergischen Land sind die Probleme von Wuppertal-Remscheid-Solingen durch die Bundespolitik verursacht:

Erst verlagerte man von Seiten des Bundes die Sozial-Lasten auf die Städte, wies ihnen dann per Quote die Masse der Zuwanderer an und kürzte parallel dazu die Städteförderungen drastisch. Dazu bestimmte der Bund, daß die Leistungen der früheren Sozialämter komplett von den Städten zu tragen seien.

Dann kamen noch so schöne "Danaer-Geschenke" wie die Übertragung der Instandhaltungsmaßnahmen für alle Brücken über die DB-Bahnanlagen.
Diese Brücken wurden notwendig, um den örtlichen Verkehr gefahrlos um die Bahn herumzuleiten, die damit Verursacher des Brückenbaus war und auch seit 1869 die Brücken bezahlte und instandhielt. Um die Bahn für den Börsengang attraktiver zu machen, übertrug man quasi über Nacht die Instandhaltung an die Städte und Kommunen.
Nur in Wuppertal sind das 60 Brücken !
Darum beläuft sich die Schuldenlast der Stadt bei etwa 1700 Millionen T€uro, Tendenz steigend. Alles wird mit Kassenkrediten bezahlt und der örtliche Kassenwart ist quasi Insolvenzverwalter.

Manchmal könnt man kotzen...

KuK

direkt

17.02.2013, 18:37

Tjsa und unsere sogenannten Regierung aus Volksvertretern verkauft uns für dumm ...
Die Armnut kommt imme rmehr nach Deutschland ...

Der Papst predigt die gleichmässig verteilte Armut in Demut!
Unsere Politiker haben sie bereits heute verwirklicht!

VerKOHLt; geSCHROEDERt und ausgeMERKELt!
Das ist Deutschland heute .....

Deutschland verschuldet und ausverkauft!
Die Berliner-Machthaber, diese Pseudodemokraten haben alles verhökert: die Post, Telecom, Bahn, Lufthansaanteile und die UMTS-Lizenzen.
Die Kommunen haben schon und sind noch dabei, ihre Fuhrparks, Elektrizitätswerke, Wasserwerke, Gaswerke, Entsorgungsbetriebe, Hallenbäder, die kommunale Wohnwirtschaft in Einzelunternehmen zu teilen, zu privatisieren, um sie später meistbietend zu verschleudern.
Am Ende wird dann nur noch das Rathaus stehen – und das wird dann angemietet sein.
Bedingte durch die Finanzkrise gehen die Exporte zurück, die Löhne und Gehälter Stagnieren.
Unser Staat ist schon total verschuldet, jetzt werden in aller Hektik zähneknirschend Konjunkturprogramme, die eigentlich keiner haben will, geschnürt, um eine Rezession oder gar Depression im eigenen Land zu verhindern. Andere Politiker fordern wiederum Steuersenkungen, um das Schlimmste zu verhindern.
Alle gegenwärtigen staatlichen Rettungs- und Konjunkturprogramme sind aber Konzepte, die die Staatsverschuldung weiter blitzschnell in die Höhe treiben werden, was die Nachfolgegeneration dann irgendwann (nur wann?) ausbaden muss. Wer soll das alles bezahlen, wer hat so viel Geld?
Ich hoffe nur, dass die Politiker, Banker, Wirtschaftskapitäne und Wissenschaftler sich rechtzeitig darüber Gedanken machen, wie die Nachfolgegeneration das Problem der Verschuldung löst.
Ob die Pseudodemokraten eine Lösung für diese gewaltigen Probleme, haben darf bezweifelt werden, sie führen lieber Schaufensterdebatten, zB, Besteuerung der Renten, Rauchverbot in Kneipen, höhere Strafen für Autofahrer, die dann nicht überwacht werden, können da kein Personal.
Aber die Politiker kämpfen um Machterhalt und ihre Pfründe, siehe Schröder–Merkel bei der Bundestagswahl, um uns, „das Volk“ kümmern die sich einen Dreck.

Maggie

17.02.2013, 18:55

Maggie

17.02.2013, 19:21

Wer es immer noch nicht glaubt oder es für "Rechte Meinungsmache" hält, sollte heute Abend um 22.45 Uhr mal die Tagesthemen einschalten:
"Großstädte schlagen Alarm: Zahl der Armutseinwanderer steigt stark an"[url]

http://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/vorschau/tagesthemen2.html

Maggie

20.02.2013, 17:24

Es ist immer gut, wenn man denn einen Sündenbock hat...da muss man sich die Realität und Wahrheit nicht stellen.

Wegen ein paar hundert, von mir aus auch ein paar tausend "Asylbewerbern" soll eine Kommune pleite sein...geradezu lächerlich.

Dass das Asylrecht in diesem Lande massivst mißbraucht wird - und dies von gewissenlosen Parteien dieser Mißbrauch nicht nur geleugnet, sondern auch noch gefördert wird - werde ich nicht in Abrede stellen, dies ist leider gelebte Realität...aber die Verschuldung der Kommunen hat nichts, aber auch gar nichts, mit der Thematik zu tun.

Wenn man sieht wie gewissenlos gewählte Kommunalpolitiker und deren Verwaltungen mit den Einnahmen umgehen...dann kommt man der Verschuldungsproblematik deutlicher näher.
Da werden mit Steuereinnahmen am Finanzmarkt spekuliert und dutzende von Mio. Euro versenkt...da baut man sich Protz- und Prachbauten, welche im laufenden Betriebe Fässer ohne Boden sind...da werden "Denkmäler" errichtet, welche so manche Kommune in den Ruin getrieben haben....und...und...und...

Ja, die heutigen Kommunalpolitiker haben das "Pech" dass deren Vorgängergenerationen die Einnahmen im wahrsten Sinne des Wortes verprasst haben und man heute die Zeche bezahlen muss...und da müssen wir uns selber im Spiegel betrachten...denn wir hat die denn gewählt?

Schau dir mal den das Heute-Journal zum Thema "Roma-Zuwanderung" an. Vielleicht wird dir dann klar, dass Kommunen finanziell nicht mehr klarkommen.
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1846042/ZDF-heute-journal-vom-19.-Februar-2013#/beitrag/video/1846042/ZDF-heute-journal-vom-19.-Februar-2013
http://www.rtl.de/cms/news/rtl-aktuell/kommunen-beklagen-armutseinwanderung-aus-osteuropa-2bea0-51ca-12-1420188.html

konfutse

20.02.2013, 20:30

...
Was gerne in den Medien verheimlicht wird: Warum die Kommunen Pleite sind. Meist sind es die extrem hohen Sozialausgaben, die den Städten und Gemeinden zu schaffen machen.
...
Genau dafür gibts den Länderfinanzausgleich.

BlackForrester

24.02.2013, 20:47

Schau dir mal den das Heute-Journal zum Thema "Roma-Zuwanderung" an. Vielleicht wird dir dann klar, dass Kommunen finanziell nicht mehr klarkommen.

Nochmals...dass das Asylrecht massivst mißbrauchst wird - dafür stehen zwei Parteien, die in überwiegender Mehrheit die Bundesländer regieren...also toleriert und / oder akzeptiert die Mehrheit der Menschen, welche gewählt haben, dass dieser Mißbrauch kein Mißbrauch darstellt, somit völlig in Ordnung ist und es keiner Änderung bedarf.

Auch die Behauptung, dass "Kommunen" deswegen nicht mehr klar kommen lasse ich so einfach nicht stehen.
Wenn eine Kommune wie Pforzheim einen zweistelligen Mio-Betrag, welche man auf der hohen Kante hatte, einfach verzockt....wenn eine Kommune wie Aulendorf, verkürzt gesagt, ein Spaßbad bauen will und die Folgekosten (Zins, Tilgung und Unterhalt) den Haushalt leerfrißt....wenn eine Kommune wie Hamburg eine Elbphilharmonie baut, welche JEDE Kostenkalkualtion sprengt und man hunderte von Mio. € an Steuergeldern zusätzlich benötigt...wenn eine Kommune wie Gelsenkirchen über eine städtische Gesellschaft einem Fußballverein mit einem zweistelligen Mio-Betrag unter die Arme greift...wenn Berlin einen nicht funktionierenden Flughafen baut und damit Unternehmen in die Pleite und Arbeitnehmer in die Arbeitslosigkeit treibt, nicht zu vergessen dass man hier hunderte von Mio. € nachschießen muss...dann hat man die Gründe, warum die Kommunen in diesem Lande "pleite" sind...