Zukünftige politische Ordnung Europas

[Tobias Walter]

Hallo,

Ich würde gern wissen, wie ihr die politische Zukunft Europas - idealerweise - seht, wie also Europa in Zukunft politisch idealerweise aufgebaut werden sollte.

Als Diskussionsgrundlage darf erstmal mein Beitrag aus der Vorstellung (http://www.politikforen.net/showthread.php?136549-Hallo!&p=6042664&viewfull=1#post6042664) dienen:


[...]

Das andere Prinzip der viele Liberale anhängen ist das Prinzip des Minimalstaates. Es wäre ein Staat, der beliebig groß oder klein sein kann, der sich förderal aufbaut, wie auch die Bundesrepublik heute. Der Unterschied zur Bundesrepublik liegt darin, dass alle Wesentlichen politischen Kompetenzen auf der untersten staatlichen Ebene liegen: Agrar-, Wirtschafts-, Familien-, Sozial- usw. Politik würde alles auf der untersten staatlichen Ebene liegen - besten fall der Kommune. So kann jede Region, jeder Bürger vor Ort für sich selbst entscheiden was das beste für die Region ist. Die Ausnahme davon bildet die Außen- und Sicherheitspolitik. Sie ist das Bindeglied und meines Erachtens nach das zentrale Element eines Staates. Sie wird von der Obersten Regierungsebene hoheitlich wahrgenommen.
Finanziert wird die sache nicht mehr durch zentrale Steuereinzüge, sondern durch Prozentuale Beitragsabgaben: die untersten Ebenen legen ihren Steuersatz selbst fest und können sie selbst einziehen. Von den eingezogenen Steuern werden festzusetzende Anteile an die oberen Ebenen weiter gereicht (statt sie von oben nach unten zu verteilen).

Ich habe nichts gegen eine freiwillige Zentralisierung. Wenn Sich alle Kommunen eines Kreises einig werden, eine bestimmte Kompetenz, sagen wir die Forstpolitik, gemeinsam entscheiden zu wollen, dann können die im Kreistag gern ein Gesetz beschließen, mit dem künftig die Forstpolitik im Kreis beraten wird. Das muss aber wie gesagt freiwillig geschehen und umkehrbar sein.

Die tatsache, dass die Kompetenzen nach unten verlegt werden heisst auch nicht, dass irgendwelche Sicherungssysteme wegbrechen. Es bedeutet allerdings, dass die Sozialen Sicherungsysteme sich von Region zu Region unterscheiden oder gegebenenfalls regional nicht existieren.

Dieses System ist meiner Meinung nach in der Lage die Menschen in einem Staat zusammen zu führen und bietet dabei jeder Region die Möglichkeit die eigene Identität zu wahren.

Ein ähnliches Konzept, es ist nicht komplett so umgesetzt wie beschrieben, verfolgt die Schweiz.

[Corpus Delicti]

Wir beenden dieses EU Projekt und kehren zu Nationalstaaten zurück.Wir beenden das Multikultiprojekt und schicken auch diese zurück.Frankreich,England und Polen spielen keine bedeutende Rolle mehr.

Vorgestern sagte Steinmeier wir bräuchten eine europäische Armee.Und wir wissen ja wessen Ziel das ist.Was für ein Scheißtyp.

[Sisyphus]

Die tatsache, dass die Kompetenzen nach unten verlegt werden heisst auch nicht, dass irgendwelche Sicherungssysteme wegbrechen. Es bedeutet allerdings, dass die Sozialen Sicherungsysteme sich von Region zu Region unterscheiden oder gegebenenfalls regional nicht existieren
Kleine Zwischenfrage mit einem Beispiel. Ich wohne in einem dieser kleinen Länder. Nun finde ich ausserhalb dieses kleinen Ländchens einen Partner, zu diesem ich dann ziehen werde. Was passiert mit meinen Sozialleistungen in meinem kleinen Heimatlande? Die kann ich ja bestimmt nicht mitnehmen, oder?

[Tantalit]

Kleine Zwischenfrage mit einem Beispiel. Ich wohne in einem dieser kleinen Länder. Nun finde ich ausserhalb dieses kleinen Ländchens einen Partner, zu diesem ich dann ziehen werde. Was passiert mit meinen Sozialleistungen in meinem kleinen Heimatlande? Die kann ich ja bestimmt nicht mitnehmen, oder?

Du bist witzig als Hartzer oder Sozialhilfeempfänger kannst du heute ja noch nicht mal einfach so umziehen.

Natürlich fallen die weg, sie sind ja regional im Zweifelsfall unterschiedlich, du kannst dich aber in den Sozialsystemen hocharbeiten wie Türken, Kurden, Zigeuner das in Europa heute schon machen.

[Sisyphus]

Du bist witzig als Hartzer oder Sozialhilfeempfänger kannst du heute ja noch nicht mal einfach so umziehen.

Natürlich fallen die weg, sie sind ja regional im Zweifelsfall unterschiedlich, du kannst dich aber in den Sozialsystemen hocharbeiten wie Türken, Kurden, Zigeuner das in Europa heute schon machen.
Keine Ahnung, ich kenne mich da nicht so aus. Aber nicht einfach umziehen heißt wohl auch, dass es unter Umständen möglich ist.
Mit dem neuen System wäre es ausgeschlossen und es ist nur eine Frage der Unterteilung (je kleiner wir halt werden), bis einer der Partner bei einer gemeinsamen Wohnung auch seinen Sozialanspruch aufgeben würde.
Ich finde es immer prima, wenn große Ideen an Belanglosigkeiten scheitern.:appl:

[Tantalit]

Keine Ahnung, ich kenne mich da nicht so aus. Aber nicht einfach umziehen heißt wohl auch, dass es unter Umständen möglich ist.
Mit dem neuen System wäre es ausgeschlossen und es ist nur eine Frage der Unterteilung (je kleiner wir halt werden), bis einer der Partner bei einer gemeinsamen Wohnung auch seinen Sozialanspruch aufgeben würde.
Ich finde es immer prima, wenn große Ideen an Belanglosigkeiten scheitern.:appl:

Natürlich ist es nicht ausgeschlossen du mußt nur die Konsequenzen deines Handelns akzeptieren oder ist dir das fremd?

Sozialhilfe wäre ja in dem neuen System nichts was man sich erwirbt sondern man bekommt es umsonst.

Gehst du woanders hin und da sind die Bedingungen für den Bezug von Sozialleistungen schlechter mußt du halt arbeiten, der Gedanke zu arbeiten scheint bei Dir aber gar nicht vor zukommen, oder?

Sozialleistungen sind Überbrückungsleitungen kein Anspruch um ein bequemes Leben auf Kosten anderer zu führen.

[Tobias Walter]

Kleine Zwischenfrage mit einem Beispiel. Ich wohne in einem dieser kleinen Länder. Nun finde ich ausserhalb dieses kleinen Ländchens einen Partner, zu diesem ich dann ziehen werde. Was passiert mit meinen Sozialleistungen in meinem kleinen Heimatlande? Die kann ich ja bestimmt nicht mitnehmen, oder?

Kann ich dir nicht pauschal beantworten. Ich mache in meinem Vorschlag keine Vorschläge für die konkrete Ausgestaltung der Sozialsysteme, wodurch es möglich wird, dass diese sich regional unterscheiden.

Einen Unterschied kann es daher dann natürlich auch bei der Defintion der Bedürftigkeit und den Antragsberechtigten geben. (Gilt für soziale Grundsicherung - ALG II)

Wenn du allerdings von Renten/ Pensionen sprichst, sollte es allerdings auch, analog zu Heute, möglich sein umzuziehen, da diese sozialen Transfers nicht auf einer Freiwilligkeit der Gesellschaft sondern auf in welchem Sytem auch immer erarbeiteten Ansprüchen beruhen.

[Sisyphus]

Natürlich ist es nicht ausgeschlossen du mußt nur die Konsequenzen deines Handelns akzeptieren oder ist dir das fremd?

Sozialhilfe wäre ja in dem neuen System nichts was man sich erwirbt sondern man bekommt es umsonst.

Gehst du woanders hin und da sind die Bedingungen für den Bezug von Sozialleistungen schlechter mußt du halt arbeiten, der Gedanke zu arbeiten scheint bei Dir aber gar nicht vor zukommen, oder?

Sozialleistungen sind Überbrückungsleitungen kein Anspruch um ein bequemes Leben auf Kosten anderer zu führen.
Mein Freund Tantalit. Dass ich mich in diesem Bereich so wenig auskenne, hat einzig allein damit zu, dass ich nicht auf persönliche Lebenserfahrungen zurückgreifen kann. Ich war in meinem Leben vier Monate arbeitslos, wobei es genau die Zeit zwischen Grundwehrdienst und Ausbildung war. War aber auch egal, denn man hätte sich noch vor dem Grundwehrdienst arbeitslos melden müssen, damit es nach der Zeit auch Kohle vom Staat gab. Hat natürlich niemand gemacht und deshalb gabs dann 4 Monate Sommerfreizeit mit nem schmalen Taler. Gut, hätten wir das auch geklärt zum Thema auf Kosten von anderen.
Allerdings wundert es mich, dass du dich im Bereich der Sozialleistungen so gut auskennst. Ein Schelm, der da nicht Böses denkt...

[Tantalit]

Mein Freund Tantalit. Dass ich mich in diesem Bereich so wenig auskenne, hat einzig allein damit zu, dass ich nicht auf persönliche Lebenserfahrungen zurückgreifen kann. Ich war in meinem Leben vier Monate arbeitslos, wobei es genau die Zeit zwischen Grundwehrdienst und Ausbildung war. War aber auch egal, denn man hätte sich noch vor dem Grundwehrdienst arbeitslos melden müssen, damit es nach der Zeit auch Kohle vom Staat gab. Hat natürlich niemand gemacht und deshalb gabs dann 4 Monate Sommerfreizeit mit nem schmalen Taler. Gut, hätten wir das auch geklärt zum Thema auf Kosten von anderen.
Allerdings wundert es mich, dass du dich im Bereich der Sozialleistungen so gut auskennst. Ein Schelm, der da nicht Böses denkt...

Keine Ahnung was du machst oder warum du hier was schreibst, wenn aber jemandes Interesse ausschließlich den Sozialleistungen gilt stellt man sich die Frage warum und alles was ich geschrieben habe kann man in jeder x-beliebigen Tageszeitung lesen.

Also schließ mal lieber nicht von dir auf andere es gibt bestimmt hunderte von Themen von denen ich mehr Ahnung habe wie Du.

Unwissenheit gepaart mit Unverschämtheit ist immer ein ganz schlechter Ratgeber.

Eine Diskusison ins persönliche zu ziehen weil einem die Fakten fehlen, man sich nur mit dem Thema oberflächlich beschäftigt hat und nur ein bißchen rumblubbern wollte, da man sich ja für ach so clever hält ohne sich ernsthaft mit der Thematik zu beschäftigen zeugt von einer ganz miesen Diskussionskultur und Kinderstube.

Na ja wie auch immer, warum wirst du nicht Mitglied bei den Piraten?

[Sisyphus]

Keine Ahnung was du machst oder warum du hier was schreibst, wenn aber jemandes Interesse ausschließlich den Sozialleistungen gilt stellt man sich die Frage warum und alles was ich geschrieben habe kann man in jeder x-beliebigen Tageszeitung lesen.

Also schließ mal lieber nicht von dir auf andere es gibt bestimmt hunderte von Themen von denen ich mehr Ahnung habe wie Du.

Unwissenheit gepaart mit Unverschämtheit ist immer ein ganz schlechter Ratgeber.

Eine Diskusison ins persönliche zu ziehen weil einem die Fakten fehlen, man sich nur mit dem Thema oberflächlich beschäftigt hat und nur ein bißchen rumblubbern wollte, da man sich ja für ach so clever hält ohne sich ernsthaft mit der Thematik zu beschäftigen zeugt von einer ganz miesen Diskussionskultur und Kinderstube.

Na ja wie auch immer, warum wirst du nicht Mitglied bei den Piraten?
Kein Plan welche Synapsen bei dir jetzt durchdrehen. Es war eine einfache Frage, wie man mit Sozialleistungen umgeht. An soetwas wie Rentenkasse habe ich noch gar nicht gedacht. Dass du in vielen Themen mehr Ahnung hast - mag sein - ist aber auch nie in Abrede gestellt worden. Übrigens verwenden wir bei einer Ungleichheit immer das Wort "als" und nicht "wie". Kleiner Hinweis an den Kandidaten, der hier so große Klappe hat und selber nur rumblubbert.

[Tantalit]

Kein Plan welche Synapsen bei dir jetzt durchdrehen. Es war eine einfache Frage, wie man mit Sozialleistungen umgeht. An soetwas wie Rentenkasse habe ich noch gar nicht gedacht. Dass du in vielen Themen mehr Ahnung hast - mag sein - ist aber auch nie in Abrede gestellt worden. Übrigens verwenden wir bei einer Ungleichheit immer das Wort "als" und nicht "wie". Kleiner Hinweis an den Kandidaten, der hier so große Klappe hat und selber nur rumblubbert.

Du hast den Test bestanden du bist ein Schmock, anstatt auf meine vorsätzlichen Rechtschreibfehler einzugehen solltest du lieber auf deine Unverschämtheiten Bezug nehmen und dich nicht hinter meinen Rechtschreibfallen verstecken.

Wie hat mal einer gesagt wem es an Argumenten fehlt dem hilft auch kein hilfloses herumgestammel.

Du lernst das schon noch, mein kleiner Grashüpfer. ;)

[Sisyphus]

Du hast den Test bestanden du bist ein Schmock, anstatt auf meine vorsätzlichen Rechtschreibfehler einzugehen solltest du lieber auf deine Unverschämtheiten Bezug nehmen und dich nicht hinter meinen Rechtschreibfallen verstecken.

Wie hat mal einer gesagt wem es an Argumenten fehlt dem hilft auch kein hilfloses herumgestammel.

Du lernst das schon noch, mein kleiner Grashüpfer. ;)
Ohhh, mein kleiner beschnittener Freund nennt mich einen Schmock. Na dann ist ja alles klar. Ok, ich ziehe mich zurück und überlasse dir das Feld, weil eigentlich war die Absicht nicht den Fred zu zerstören sondern mit einer ernstgemeinten Frage Licht ins Dunkel zu bringen. Aber egal. Der selbsternannte Forumshüter hat wieder einmal zugeschlagen :cool:

[Tantalit]

Der Strangersteller hat sich mit dem Thema selber gar nicht ernsthaft beschäftigt und dachte das reicht schon irgendwie, du stellst Fragen die man sich gar nicht stellen braucht wenn man verstehendes Lesen anwendet.

Zum Thema kann ich sagen das jede Gemeinde beschließen kann was sie will und natürlich gilt das dann nicht in allen anderen Gemeinden. Es ist natürlich möglich gegenseitige Vereinbarungen zu treffen die dann wieder in einigen oder allen Gemeinden gelten und über Ausgleichsmaßnahmen geregelt werden

Kooperationsvereinbarungen für Großprojekte sind natürlich auch jederzeit Gemeinde übergreifend möglich.

Was uns aber die Demokratie in Deutschland lehrt ist das man gar nicht will das alle deutschen Entscheidungen treffen sondern nur noch die Pappnasen im Bundestag und wie wie wir ja sehen geht es der EU Diktatur gar nicht darum alle gleich zu behandeln sondern einfach nur die Fleißigen hier sind jetzt die Deutschen gemeint zum Wohle der Faulenzer auszubeuten.

Das wäre natürlich nicht möglich wenn der Deutsche eine Wahl hätte, in Form von Volksabstimmungen und regelmäßigen Bürgerentscheiden.

[Demokrat]

Mein Europa der Zukunft sieht einen großen föderalen Bundesstaat unter dem Dach der EU vor, untergliedert in Kulturregionen mit einer möglichst großen Autonomie. Für die politische Verwaltung hielte ich ein Zweikammersystem ähnlich dem der Bundesrepublik für die beste Lösung. Die einzelnen Regionen entsenden ihre Abgeordneten in den Europäischen Rat, und der ganze Bundesstaat wählt das Europäische Parlament. Für Gleichberechtigung sorgt eine Einteilung in Wahlkreise, ausgerichtet an der jeweiligen Bevölkerungsstärke. Den Präsidenten könnte das Volk direkt wählen, und die jeweilige Regierung bildet sich aus den Mehrheitsverhältnissen im Parlament. Brüssel würde zum Hauptsitz der Bundesverwaltung degradiert, die es natürlich auch geben muss. Es könnte allerdings auch die Hauptstadt werden und somit gleichzeitig den Regierungssitz bilden. Die einzelnen Regionen bestimmen selbst darüber, wie sie ihre Regierungen einsetzen, und welchen politischen Charakter diese haben. Auch sollten die Regionen möglichst viele Entscheidungen selbst treffen können, nur das Notwendigste würde vereinheitlicht. Dass verschiedentliche Ressorts nur auf Bundesebene geregelt werden können, versteht sich von selbst. So oder so ähnlich stelle ich mir das vor.