Sprechverbot – Beweisverbot – Verteidigungsverbot

[Esreicht!]

Hallo,


Zum Jahreswechsel gehört es auch an die zahllosen politischen Opfer im offiziell freiesten deutschen Staat zu erinnern, in dem Rechtsbeugung und Rechtsbruch in Politprozessen an der Tagesordnung sind:


http://www.youtube.com/watch?v=eRzPJ-dMCWY&feature=player_embedded#!





kd

[Registrierter]

Sprechverbot - Beweisverbot - Verteidigungsverbot

http://www.youtube.com/watch?v=eRzPJ-dMCWY

Die Realität der Redefreiheit in der BRD.
http://lupocattivoblog.com/2012/12/30/sprechverbot-beweisverbot-verteidigungsverbot-sylvia-stolz-auf-der-azk/

[Demokrat]

Ich frage mich, warum immer wieder das Recht der Freien Rede an diesem einen Punkt, der Holocaustleugnung, in Frage gestellt wird. Ist es denn so wichtig, anderslautende Ansichten über die Geschehnisse des Holocausts in Umlauf bringen zu können, dass den Ansichten mancher nach daran die gesamte Redefreiheit in Deutschland scheitert? Andersherum muss man sich natürlich auch fragen, wie zeitgemäß ist die diesbezügliche Strafgesetzgebung noch? Bis zu fünf Jahre Haft für ein Einzelvergehen sind ein empfindlich hohes Strafmaß. Außerdem sind Revisionisten, die tatsächlich Arges im Schilde führen, gar nicht mehr auf Publikationen angewiesen, denn sie können einfach auf das für den deutschen Rechtsstaat kaum zu kontrollierende Internet ausweichen. Letztlich muss man sich die Frage stellen, wer wäre denn für die Worte "böser" Revisionisten anfällig? Wäre damit auf einmal das ganze Volk gefährdet, zukünftig zu glauben, in Auschwitz seien beispielsweise keine Juden vergast worden? Wohl kaum, da die Seite, die sich seriös mit der Thematik beschäftigt, auch jene ist, die in den Medien Rückhalt finden bzw. Zugang zur allgemeinen Diskussion finden würde.

Es mag in unserer Gesellschaft nun tatsächlich Leute geben, die daran glauben, in Auschwitz seien keine Juden vergast worden, um mal bei diesem Aspekt zu bleiben, aber die gibt es unter anderem auch, gerade weil es den Holocaustleugnungs-Passus in unserem Strafgesetz gibt. So schätze ich das zumindest ein. Ich glaube nicht, dass die Gemeinde solcher Verirrter zukünftig großartig anwachsen würde, nur weil man stark revisionistische Ansichten zum Holocaust auf einmal öffentlich äußern darf. Dafür ist die Lobby der "wahren Lehre" einfach zu groß und mächtig und wird es auch bleiben. Allerdings wären offensichtliche Holocaustlügen dann auch nicht mehr zensurwürdig, denn zensiert werden darf nur, was im Rahmen des Jugendschutzes gegen das Strafgesetz verstößt, also Pornografie, Gewaltverherrlichung, Volksverhetzung etc. pp. Dadurch wäre einer medialen Schwemme von absichtlichen Falschdarstellungen zum Holocaust theoretisch Tür und Tor geöffnet, zumindest in Form von Publikationen und Webauftritten. Aber stünde es denn realistischerweise zu befürchten, dass so eine Welle auf uns zukäme? Ich glaube, nein.

Kurzum: Der Passus zur Holocaustleugnung sollte mindestens stark entschärft werden, eine entsprechende Geldstrafe reichte hier in meinen Augen völlig aus. Man könnte ihn allerdings auch komplett streichen. Ebenfalls abgeschafft gehört meiner Meinung nach der Passus "Verherrlichung des Nationalsozialismus". Inzwischen sollte in allen Köpfen angekommen sein, dass der NS mit seinen Auswüchsen kein Kindergeburtstag war, und wer sich nun unbedingt eine Hakenkreuzflagge ins Fenster hängen möchte, der soll's meinetwegen machen - einen Gefallen täte er sich damit mit Sicherheit nicht. Und mal ganz ehrlich, als die Spinner von der FAP damals uniformiert durch die Straßen marschiert sind, da gab's doch auch eher was zu lachen denn zu befürchten. Letztlich würden wir auch zeigen, wie gefestigt unsere Demokratie ist, wenn wir uns offen mit diesen Aspekten auseinandersetzen.

[Affa]

„Zum Recht des Wahrheitssuchenden gehört es, zweifeln,
forschen und abwägen zu dürfen. Und wo immer dieses
Zweifeln und Wägen verboten wird, wo immer Menschen
verlangen, dass an sie geglaubt werden muss, wird ein
gotteslästerlicher Hochmut sichtbar, der nachdenklich stimmt.
Wenn nun jene, deren Thesen Sie anzweifeln, die Wahrheit
auf ihrer Seite haben, werden sie alle Fragen gelassen hinnehmen
und geduldig beantworten. Und sie werden ihre Beweise
und ihre Akten nicht länger verbergen. Wenn jene
aber lügen, dann werden sie nach dem Richter rufen. Daran
wird man sie erkennen. Wahrheit ist stets gelassen. Lüge
aber schreit nach irdischem Gericht.“

[Commodus]

Für deine dumpfe Judenhasspropaganda hättest du dir wenigstens ein anderes Avatarbild aussuchen können als das der netten jungen Dame.

Welches Avatar hättest du denn gerne? Die von einem Pali? Vielleicht von Martin Luther? Es gibt nicht den geringsten Grund für deinen dumpfen Judensupporting, dafür aber haufenweise Gründe für den Judenhass ... quer durch alle Zeitepochen und überall wo Juden auftraten.

[bernhard44]

eine Demonstration, das solche Stränge nicht beherrschbar sind und unweigerlich in eine bestimmte Richtung gehen! Im besagten Video geht es übrigens nicht um den HC sondern um Zensur und Redefreiheit, Meinungsfreiheit!

[Registrierter]

Inzwischen sollte in allen Köpfen angekommen sein, dass der NS mit seinen Auswüchsen kein Kindergeburtstag war,

Nun, wenn man zeitgenössische Filmaufnahmen und Fotos der Menschen in den dreissiger Jahren auf den Strassen und in den Familien sieht, und das mit den heute von den Demokraten herbeigeführten Verhältnissen in unserer vollkommen verausländerten Republik mit 20.000 Niedergestochenen, Hunderten Ermordeten und Tausenden Vergewaltigten pro Jahr vergleicht, so ist inzwischen in den Köpfen auch der verbogensten Mitläufer angekommen, dass die BRD kein Kindergeburtstag ist und damals wohl irgendetwas deutlich besser lief.

Die tristen Gesichter ÜBERALL in den U-Bahnen, Strassen und Familien der BRD im Vergleich zu den GLÜCKLICHEN DEUTSCHEN zeichnen den von den Demokraten herbeigeführten Niedergang deutlich sichtbar für JEDERMANN.


Wenn es einen Masstab für den Erfolg einer Regierung gibt, so sind es Kinderzahl und Glück der Bevölkerung.
Hier kann man der BRD wahrlich keine Bestnoten ausstellen.
Die Menschen aus dem Kaiserreich und dem Dritten Reich, die ich alle sprechen durfte, waren angesichts der real existierenden BRD alle keine Anbeter der Demokratie.

Wer also vergleichen konnte, beschied der Demokratie kein gutes Zeugnis.
Die BRD-Berufsdemokraten benötigen deshalb auch die tägliche Propaganda, um die BRD-Schafen ihr "Glück" der späten Geburt immer wieder aufs Neue ins Hirn zu trommeln.

[fatalist]

eine Demonstration, das solche Stränge nicht beherrschbar sind und unweigerlich in eine Bestimmte Richtung gehen! Im besagten Video geht es übrigens nicht um den HC sondern um Zensur und Redefreiheit, Meinungsfreiheit!

Daher wird ja auch sofort auf "juden vergasen" reflektiert, da verschwinden solche Stränge schneller, wenn "böse Leugner" nicht schweigen können.

Das ist kein Zufall, das ist Perfidie.

[Registrierter]

Sprechverbot - Beweisverbot - Verteidigungsverbot

http://www.youtube.com/watch?v=eRzPJ-dMCWY

Die Realität der Redefreiheit in der BRD.
http://lupocattivoblog.com/2012/12/30/sprechverbot-beweisverbot-verteidigungsverbot-sylvia-stolz-auf-der-azk/

Zur Erinnerung.
Ich bitte noch einmal ALLE , in diesem Strang die in der BRD gesetzlich verordnete Version der Geschichte nicht anzuzweifeln.
Die Mods mögen das nicht und reagieren in letzter Zeit äußerst sensibel auf gewisse Gratwanderungen.

Der Strang sollte nicht zur Diskussion um die von der BRD als offenkundig verordneten Tatsachen dienen, sondern lediglich zur Diskussion um den Sinn solcher Verordnung von Geschichte in einem System, welches sich frecherweise immer noch als demokratisch und frei bezeichnet.

[harlekina]

Zur Erinnerung.
Ich bitte noch einmal ALLE , in diesem Strang die in der BRD gesetzlich verordnete Version der Geschichte nicht anzuzweifeln.
Die Mods mögen das nicht und reagieren in letzter Zeit äußerst sensibel auf gewisse Gratwanderungen.

Der Strang sollte nicht zur Diskussion um die von der BRD als offenkundig verordneten Tatsachen dienen, sondern lediglich zur Diskussion um den Sinn solcher Verordnung von Geschichte in einem System, welches sich frecherweise immer noch als demokratisch und frei bezeichnet.
Du bewegst Dich auf sehr dünnem Eis. Vergiß nicht, draußen hat es Plus-Grade.

[fatalist]

Du bewegst Dich auf sehr dünnem Eis. Vergiß nicht, draußen hat es Plus-Grade.

Die Schere im Kopf ist bereits weitestgehend in Gebrauch, so scheint mir.

[bernhard44]

Die Dame ist übrigens keine begnadete Rednerin, eher verwirrend bis einschläfernd!

[Sprecher]

Die Schere im Kopf ist bereits weitestgehend in Gebrauch, so scheint mir.

Ja und die Stücke die sie abschneidet werden ständig größer.

[Demokrat]

eine Demonstration, das solche Stränge nicht beherrschbar sind und unweigerlich in eine bestimmte Richtung gehen! Im besagten Video geht es übrigens nicht um den HC sondern um Zensur und Redefreiheit, Meinungsfreiheit!
Okay, mein Fehler. Ich habe mir den Beitrag nicht angeschaut, da er mir einfach zu lang war. Ich habe dann einfach ein paar Indizien zusammengezählt und auf Holocausleugnung geschlossen.

[Demokrat]

Daher wird ja auch sofort auf "juden vergasen" reflektiert, da verschwinden solche Stränge schneller, wenn "böse Leugner" nicht schweigen können.

Das ist kein Zufall, das ist Perfidie.
Nanana, keine Unterstellungen, bitte. Ich habe auf die Judenvergasung verwiesen, weil das ein "Klassiker" unter gewissen Revisionisten ist.

[harlekina]

Die Schere im Kopf ist bereits weitestgehend in Gebrauch, so scheint mir.

Und persönlich ist das völlig egal, was wer glaubt oder warum er nicht glaubt. Aber auch wir müssen uns an die herrschenden Gesetze halten und eine Diskussion über den HC, der die Richtung in Leugnung einschlägt, ist ein absolutes No-Go. Warum wollt ihr das einfach nicht kapieren?

[Don]

Das Thema ist zwar enorm wichtig, wird jedoch durch solche extrem neben der Spur laufenden Wirrköpfe diskreditiert.
Besorgniserregend ist jedoch nicht daß es Wirrköpfe sind, sondern daß die Freiheit der Meinungsäußerung fast nur von diesen auf den Tisch gebracht wird.
Was die Geschichte mit der Diskreditierung relativiert und auf die zurückwirft die die Klappe halten oder schlimmer, die offizielle Propaganda nachplappern.
Wir haben hier wirklich ein Problem das langsam vor sich hingärt und ich kann nur sagen: this will not end well.........

[Cleopatra]

Bei Stalin gab es staatlich verordnete geschichte, bei Honecker gab es staatlich verordnete Geschichte... Honecker nannte sein System zurecht Diktatur, heute heißt es in Neusprech "Demolratie".
Und es stimmt, heute sehen die Menschen verbittert aus, naja, wie soll man auch dreinschauen, wenn einem die Heimat, Sprache und Kultur genommen wird.

[fatalist]

Und persönlich ist das völlig egal, was wer glaubt oder warum er nicht glaubt.

Das hat rein gar nichts mit glauben zu tun. nullKOMMAnull.


Aber auch wir müssen uns an die herrschenden Gesetze halten und eine Diskussion über den HC, der die Richtung in Leugnung einschlägt, ist ein absolutes No-Go.

Dann hättest Du doch einfach den Beitrag von "Demokrat" kritisieren/löschen können.
Aber Du hast es offensichtlich vorgezogen, den Registrierten mit Wetterprognosen anzugehen.


wollt ihr das einfach nicht kapieren?

Nee, genau das muss ich nicht kapieren.

[Registrierter]

Okay, mein Fehler. Ich habe mir den Beitrag nicht angeschaut, da er mir einfach zu lang war. Ich habe dann einfach ein paar Indizien zusammengezählt und auf Holocausleugnung geschlossen.

Merkst Du jetzt, wie Deine von den Demokraten antrainierten Beissreflexe jucken, sobald irgendwo ein Knochen zu sehen ist?
Regelmäßig verteilen die BRD dann Streicheleinheiten für die lautesten Kläffer.
Alles im Namen von Demokratie und Freiheit versteht sich.

[Esreicht!]

eine Demonstration, das solche Stränge nicht beherrschbar sind und unweigerlich in eine bestimmte Richtung gehen! Im besagten Video geht es übrigens nicht um den HC sondern um Zensur und Redefreiheit, Meinungsfreiheit!

Richtig, es geht um Rechtsbeugung und Rechtsbruch in BRD-Politprozessen. Freut mich, daß hierzu ein Strang hierzuforum laufen darf. Meiner selben Inhalts wurde kommentarlos gestrichen!


Es ist unstrittiger Fakt, daß hierzulande Mörder, Vergewaltiger und Kinderschänder mehr Rechte vor Gericht haben als politisch Verfolgte unter dem Jubel von Politik und Medien. Das ist das eigentlich Unerträgliche!


kd

[Demokrat]

Merkst Du jetzt, wie Deine von den Demokraten antrainierten Beissreflexe jucken, sobald irgendwo ein Knochen zu sehen ist?
Regelmäßig verteilen die BRD dann Streicheleinheiten für die lautesten Kläffer.
Alles im Namen von Demokratie und Freiheit versteht sich.
Naja, die Aspekte "Meinungsfreiheit" und "Sylvia Stolz" brachten mich auf den HC, habe ja bereits zugegeben, dass das falsch war. Mit einem wie auch immer gearteten Beißreflex hat das allerdings nichts zu tun.

[bernhard44]

Das hat rein gar nichts mit glauben zu tun. nullKOMMAnull.



Dann hättest Du doch einfach den Beitrag von "Demokrat" kritisieren/löschen können.
Aber Du hast es offensichtlich vorgezogen, den Registrierten mit Wetterprognosen anzugehen.



Nee, genau das muss ich nicht kapieren.

immer sachte und immer sachlich!
Hier handelt es sich um einen ganz persönlichen Interessenkonflikt und eine nicht unwichtige Abwägungsfrage! Lohnt es sich seinen Kopf dafür hin zuhalten dass andere ihre Bedürfnisse befriedigen, ohne Rücksicht auf eventuelle Kollateralschäden!
Niemanden ist es zu verdenken wenn es das und andere Unannehmlichkeiten möglichst vermeiden möchte! Das dazu!
Das es einer Demokratie unwürdig ist, wegen derlei Dinge Angst und Schrecken zu verbreiten ist ein anderes Kapitel!
Hätte einer von euch Lust früh um fünfe vom SEK geweckt zu werden.......

[Registrierter]

Richtig, es geht um Rechtsbeugung und Rechtsbruch in BRD-Politprozessen. Freut mich, daß hierzu ein Strang hierzuforum laufen darf. Meiner selben Inhalts wurde kommentarlos gestrichen!


Es ist unstrittiger Fakt, daß hierzulande Mörder, Vergewaltiger und Kinderschänder mehr Rechte vor Gericht haben als politisch Verfolgte unter dem Jubel von Politik und Medien. Das ist das eigentlich Unerträgliche!


kd

Man kann das Thema "Sprechverbot – Beweisverbot – Verteidigungsverbot" der Überschrift ja in der BRD inzwischen sehr viel weiter fassen als nur auf die gesetzlich verordnete Version der Geschichte bezogen.
Die Korruption und der totalitäre Charakter der Demokraten haben sich nach nunmehr 65 Jahren ja inzwischen bis in die Führungsebene gefressen.
Vermutlich ist dies Ansicht sogar naiv und die BRD wurde gar auf diesen Prinzipien gegründet, wovon ich inzwischen immer mehr überzeugt bin.

[bernhard44]

Du hast auf die Vergasungen hingewiesen, weil Du genau weisst, dass Du aus der gesetzlichen Deckung der Demokraten den Heckenschützen mimen kannst, im Bewusstsein, dass sich eben wegen der gesetzlich verordneten Offenkundigkeit niemand ungestraft dazu äußern darf.

Du darfst also auf alles und jeden schiessen, in vollem Bewusstsein, dass niemand zurückschiessen darf.

Weisst Du, wie man solchen Charakter nennt?

ja nun haben wir ca. Beiträge geschafft und das gegenseitige Zerfleischen geht seinen üblichen Gang! :auro:

[Demokrat]

politisch Verfolgte
Es gibt in der Bundesrepublik kein Dissidententum, niemand wird wegen seiner politischen Meinung verfolgt, sondern wegen etwaigen Straftaten, die man ihm zur Last legt. Den Zahn hat man in den 70ern bereits den Mitgliedern der RAF gezogen.

[bernhard44]

Es gibt in der Bundesrepublik kein Dissidententum, niemand wird wegen seiner politischen Meinung verfolgt, sondern wegen etwaigen Straftaten, die man ihm zur Last legt. Den Zahn hat man in den 70ern bereits den Mitgliedern der RAF gezogen.

du solltest auch den Zahnarzt wechseln! Das kann doch nun echt nicht dein Ernst sein!
Es werden Menschen verfolgt und drangsaliert, die haben noch nicht mal eine Meinung sondern nur den falschen Freund! Frau Nadja Drygalla sagt dir noch was......nur um eine zu nennen!
Frau Eva Herman hatte eine Meinung und zwar die falsche! Schwubs war sie weg vom Fenster! Existenz ruiniert!
Ein Schornsteinfeger bekommt Berufsverbot weil er zwar in einer legalen, demokratisch gewählten Partei ist, aber leider in der falschen!

[schastar]

Hallo,


Zum Jahreswechsel gehört es auch an die zahllosen politischen Opfer im offiziell freiesten deutschen Staat zu erinnern, in dem Rechtsbeugung und Rechtsbruch in Politprozessen an der Tagesordnung sind:


http://www.youtube.com/watch?v=eRzPJ-dMCWY&feature=player_embedded#!





kd

Interessant, danke

[Bettmaen]

Es gibt in der Bundesrepublik kein Dissidententum, niemand wird wegen seiner politischen Meinung verfolgt, sondern wegen etwaigen Straftaten, die man ihm zur Last legt. Den Zahn hat man in den 70ern bereits den Mitgliedern der RAF gezogen.
So ähnlich hat man in den Schauprozessen der UDSSR "argumentiert".

[bernhard44]

Richtig, es geht um Rechtsbeugung und Rechtsbruch in BRD-Politprozessen. Freut mich, daß hierzu ein Strang hierzuforum laufen darf. Meiner selben Inhalts wurde kommentarlos gestrichen!


Es ist unstrittiger Fakt, daß hierzulande Mörder, Vergewaltiger und Kinderschänder mehr Rechte vor Gericht haben als politisch Verfolgte unter dem Jubel von Politik und Medien. Das ist das eigentlich Unerträgliche!


kd

siehe meine Signatur!
Gestern war hier Notbesetzung und dass derartige Stränge eine besondere Aufmerksamkeit benötigen siehst du ja hier!

[fatalist]

Es gibt in der Bundesrepublik kein Dissidententum, niemand wird wegen seiner politischen Meinung verfolgt, sondern wegen etwaigen Straftaten, die man ihm zur Last legt. Den Zahn hat man in den 70ern bereits den Mitgliedern der RAF gezogen.

Ich nehme alles Lob zurück. Fassungslos greife ich mir an den Kopf.

[Soshana]

Jeder 5.Deutsche soll mit dem Begriff Auschwitz heutzutage nichts anfangen koennen. Wie konnte das geschehen ?

http://www.jpost.com/JewishWorld/JewishNews/Article.aspx?id=255145

[Commodus]

Wir haben hier wirklich ein Problem das langsam vor sich hingärt und ich kann nur sagen: this will not end well.........

Warum wird das Deiner Meinung nach kein gutes Ende haben? Mich würde wirklich interessieren, was Du da zu ende gedacht hast als Du Dir diese Meinung gebildet hast.

Versuchen wir mal die Diskussion unverfänglich weiterzuführen weil ich die Mods "ebenfalls" verstehen kann. Sie versuchen auch bloß das Forum vor Meinungs- Gesinnungs- u. Geschichtsfaschisten zu schützen. Zum Strangthema: Der Sinn von staatlich verordneten Meinungsparagraphen dürfte doch eigentlich jedem klar sein. Es gilt, die Staatsdoktrin als einzig gültig zu erklären und diese mittels drakonischen Strafen aufrecht zu erhalten. Mit den besagten gesetzlichen Strafandrohungen kommt es naturgemäß zum Automatismus in den Medien, die bestenfalls die pharisäerhaften "Forscher" zu Wort lassen dürfen, und alle anderslautenden Ergebnissen / Studien der Lächerlichkeit unterwerfen sowie anderstickende Wissenschaftler verleumden und verächtlich machen müssen.

Die gültige Version ist dermaßen systemrelevant, daß diese einfach auf eine Weise geschützt werden muss, die von der Art her eher einem faschistoiden Staatsregime besser zustehen würde.

[fatalist]

So ähnlich hat man in den Schauprozessen der UDSSR "argumentiert".
:appl:

So argumentiert man auch, wenn Deutsche gegen Multikulti und Massenmigration Kulturinkompatibler wettern.
Man definiert das einfach zu Rassismus und Volksverhetzung um.
So einfach ist das.

DIKTATUR DER GESINNUNG.

[Stanley_Beamish]

Die Dame ist übrigens keine begnadete Rednerin, eher verwirrend bis einschläfernd!

Ja, die Frau ist offensichtlich rhetorisch nicht geschult, aber dennoch habe ich mir den Vortrag vollständig angehört. Und sie wirkt glaubwürdig. Ihre Ausführungen darüber, wie mit strafprozeßualen Tricks eine ordnungsgemäße Verteidigung verhindert wird, wenn es um den Holocaust geht, waren sehr aufschlussreich und interessant, und die Art und Weise und die Ausmaße dieser Rechtsbeugungen waren mir nicht bekannt.

[Aragorn]

Es ist unstrittiger Fakt, daß hierzulande Mörder, Vergewaltiger und Kinderschänder mehr Rechte vor Gericht haben als politisch Verfolgte unter dem Jubel von Politik und Medien. Das ist das eigentlich Unerträgliche!Das ist sozusagen OFFENKUNDIG!

Mein Problem, seitdem ich wieder in der BRD lebe, ist, daß es tatsächlich so ist, wie im tiefsten Mittelalter: Es wird bei Strafe verboten, laut über einen historischen Fakt(?) zu sprechen und möglicherweise eine andere Meinung dazu zu haben, die nicht unbedingt richtig(!) sein muß. In einer sogenannten Demokratie muß der Art. 19 der internationalen Menschenrechte volle Anwendung finden, zumal die "Führer" der BRD dieses Recht anerkennen, oder?

Egal, Fakt ist, daß die geschichte Deutschlands/Deutsches Reich seit 1900 bis 1945 nur in gewissen Bahnen veröffentlicht werden darf. Es geht weder um Wahrheit, noch um Recht, sondern darum, was politsch vorgeschrieben ist. Also voll diktatorisch.

Und wie Frau Stolz ausführte, die Wahrheit kommt immer ans Licht:



Dandum semper est tempus: veritatem dies aperit!

Ja, die Frau ist offensichtlich rhetorisch nicht geschult, aber dennoch habe ich mir den Vortrag vollständig angehört. Und sie wirkt glaubwürdig. Ihre Ausführungen darüber, wie mit strafprozeßualen Tricks eine ordnungsgemäße Verteidigung verhindert wird, wenn es um den Holocaust geht, waren sehr aufschlussreich und interessant, und die Art und Weise und die Ausmaße dieser Rechtsbeugungen waren mir nicht bekannt.Jupp!

[Adunaphel]

Es gibt in der Bundesrepublik kein Dissidententum, niemand wird wegen seiner politischen Meinung verfolgt, sondern wegen etwaigen Straftaten, die man ihm zur Last legt. Den Zahn hat man in den 70ern bereits den Mitgliedern der RAF gezogen.

Was mich ganz gewaltig an dieser Demokratie stört, ist, dass man aus dem Verbreiten von Meinungen Straftaten herleiten kann, siehe $ 130 StGB.

Eine wirkliche Demokratie toleriert auch die Spinner an den äußersten Rändern und lässt sie ihren Sermon verbreiten.

Die Mitglieder der RAF waren terroristen und Mörder.

[fatalist]

Die gültige Version ist dermaßen systemrelevant, daß diese einfach auf eine Weise geschützt werden muss, die von der Art her eher einem faschistoiden Staatsregime besser zustehen würde.

:appl:

Die BRD ist auf Auschwitz begründet.
Israel übrigens auch.

Fiele Auschwitz, verlöre Israel jegliche Legitimation.

Das muss man mal kapieren, es erklärt alles! Auch § 130 STGB.

[Demokrat]

du solltest auch den Zahnarzt wechseln! Das kann doch nun echt nicht dein Ernst sein!
Es werden Menschen verfolgt und drangsaliert, die haben noch nicht mal eine Meinung sondern nur den falschen Freund! Frau Nadja Drygalla sagt dir noch was......nur um eine zu nennen!
Dann schreibe ich es noch einmal auf. Diese Menschen werden nicht vom Staat und seiner Rechtsprechung verfolgt, die Gesellschaft ist es hier, der man die Schuld dafür geben muss.

[bernhard44]

Jeder 5.Deutsche soll mit dem Begriff Auschwitz heutzutage nichts anfangen koennen. Wie konnte das geschehen ?

http://www.jpost.com/JewishWorld/JewishNews/Article.aspx?id=255145

unser Bildungssystem ist halt nicht das beste!

[Reilinger]

Jeder 5.Deutsche soll mit dem Begriff Auschwitz heutzutage nichts anfangen koennen. Wie konnte das geschehen ?

http://www.jpost.com/JewishWorld/JewishNews/Article.aspx?id=255145

Vielleicht liegt hier die Wahrheit über den Fortschritt der Umvolkung verborgen: alles Paßdeutsche? ;)

[fatalist]

Ja, die Frau ist offensichtlich rhetorisch nicht geschult, aber dennoch habe ich mir den Vortrag vollständig angehört. Und sie wirkt glaubwürdig. Ihre Ausführungen darüber, wie mit strafprozeßualen Tricks eine ordnungsgemäße Verteidigung verhindert wird, wenn es um den Holocaust geht, waren sehr aufschlussreich und interessant, und die Art und Weise und die Ausmaße dieser Rechtsbeugungen waren mir nicht bekannt.
Sicher nicht nur Dir.
Auch "Demokrat" ganz sicher auch.
Fast niemand weiss, was dort abgeht.

Rechtsstaat geht anders.

[Demokrat]

So ähnlich hat man in den Schauprozessen der UDSSR "argumentiert".
Aber in der UdSSR wurdest du u.a. deswegen verfolgt, weil du den Sozialismus/Kommunismus abgelehnt hast, obwohl es kein Gesetz gab, das so etwas verboten hat. Das ist politische Verfolgung.

[bernhard44]

Dann schreibe ich es noch einmal auf. Diese Menschen werden nicht vom Staat und seiner Rechtsprechung verfolgt, die Gesellschaft ist es hier, der man die Schuld dafür geben muss.

wie würdest du einen § nennen, der dir vorschreibt welche Meinung du zu haben hast und welche nicht?

[Registrierter]

immer sachte und immer sachlich!
Hier handelt es sich um einen ganz persönlichen Interessenkonflikt und eine nicht unwichtige Abwägungsfrage! Lohnt es sich seinen Kopf dafür hin zuhalten dass andere ihre Bedürfnisse befriedigen, ohne Rücksicht auf eventuelle Kollateralschäden!
Niemanden ist es zu verdenken wenn es das und andere Unannehmlichkeiten möglichst vermeiden möchte! Das dazu!
Das es einer Demokratie unwürdig ist, wegen derlei Dinge Angst und Schrecken zu verbreiten ist ein anderes Kapitel!
Hätte einer von euch Lust früh um fünfe vom SEK geweckt zu werden.......

Ich glaube zwar nicht, dass hier ein SEK zum Einsatz käme, aber dennoch kann ich die Bedenken durchaus teilen.
Es ist ganz wichtig, dieses Forum, welches weit mehr Meinungsfreiheit zuläßt als andere Foren, zu erhalten.

Von daher kann es eigentlich nicht oft genug wiederholt werden, dass BRD-Straftaten wie eben hier das Leugnen der gesetzlich verordneten Wahrheit, eventuell nach einer Vorwarnung, schärfstens auch hier im Forum sanktioniert werden.

Es würde den Moderatoren sicher eine wesentlich verbesserte Nachtruhe bescheren, wenn sie sicher wären, dass dieser Punkt im Bewusstsein ALLER User gegriffen hat.

Es ist zwar immer wieder mal angekündigt usw, aber ich würde es sogar begrüssen, wenn noch weit häufiger betont würde, dass das Forum alle Meinungen gelten läßt, ausser eben Zweifel an der gesetzlich verordneten Offenkundigkeit.
Und genau so würde ich das dann auch formulieren.

Wenn die BRD schon die Diskussion um geschichtliche Wahrheiten verbietet, so MUSS ES möglich sein, und ich halte dies für die Rückerlangung der geistigen Freiheit unseres Volkes für ELEMENTAR, den Gesinnungsterror der BRD zu benennen.

Es kann und darf nicht sein, dass ein Staat sich herausnimmt sich freiheitlich zu nennen, der seinem Volk verordnet, was es zu denken und zu glauben hat.
Auch die DDR trug "demokratisch" im Namen.
Dennoch wusste jeder, welche Diktatur sich dahinter verbarg.
Ein Staat, der sich freiheitlich nennt, muss sich gefallen lassen, seine totalitären Züge vorgehalten zu bekommen.


Ich halte deshalb die Diskussion um die Denkverbote in der BRD eminent wichtig für die Wiedergewinnung der geistigen Freiheit des einstigen Volkes der Dichter und Denker.
Lasst uns also Nicht die Diskussion UM den Holocaust führen, sondern die Diskussion um das Verbot der Diskussion darüber.

[bernhard44]

:appl:

Die BRD ist auf Auschwitz begründet.
Israel übrigens auch.

Fiele Auschwitz, verlöre Israel jegliche Legitimation.

Das muss man mal kapieren, es erklärt alles! Auch § 130 STGB.

England sei dank!

[Demokrat]

Ich nehme alles Lob zurück. Fassungslos greife ich mir an den Kopf.
Dann nenne mir doch bitte eine einzige Person, die hier Opfer einer politischen Verfolgung von staatswegen wurde. Wie gesagt, einer politischen Verfolgung, also keinen gewöhnlichen Straftäter. Wurde jemals in der Geschichte der Bundesrepublik beispielsweise jemand verurteilt, nur weil er ein Gegner der Demokratie war?

[fatalist]

Das es einer Demokratie unwürdig ist, wegen derlei Dinge Angst und Schrecken zu verbreiten ist ein anderes Kapitel!

Balsam für meine geschundene Seele, Danke.


Hätte einer von euch Lust früh um fünfe vom SEK geweckt zu werden.......
Das gilt es zu vermeiden.

[Registrierter]

:appl:

Die BRD ist auf Auschwitz begründet.
Israel übrigens auch.

Fiele Auschwitz, verlöre Israel jegliche Legitimation.

Das muss man mal kapieren, es erklärt alles! Auch § 130 STGB.

Wenn Auschwitz fällt, fallen BRD uns Israel.
Deshalb sieht man den ZdJ und die Schergen der BRD auch so innig vereint.
BRD uns Israel sind Zwillinge, geboren aus demselben Akt der Zeugung.

[Rolf1973]

Dann schreibe ich es noch einmal auf. Diese Menschen werden nicht vom Staat und seiner Rechtsprechung verfolgt, die Gesellschaft ist es hier, der man die Schuld dafür geben muss.

In einem offenen, demokratischen System hätte der "Fall Drygalla" nie geschehen können. Ich erinnere mich nicht, dass irgendein
"Normalbürger" Stimmung gegen Frau Drygalla gemacht hätte, das Keifen und Stänkern kam von den Apparatschiks des "deutschen"
Sports, den Medien, der Politik.....
So etwas kann nur in einer DemokraTUR zu einem Elefanten aufgeblasen werden, in einer echten DemokraTIE-unmöglich!
Ich unterstelle Dir an diesem Punkt doch einfach mal Realitätsferne. Ist zu offensichtlich. Braves Hündchen, fein gemacht!

[Aragorn]

England sei dank!Das ist die offensichtliche Betrachtung. Eigentlich ist es die amerikanische Regierung gewesen (s. Balfour Declaration (http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Nahost/balfour.html))

[Registrierter]

Dann nenne mir doch bitte eine einzige Person, die hier Opfer einer politischen Verfolgung von staatswegen wurde. Wie gesagt, einer politischen Verfolgung, also keinen gewöhnlichen Straftäter. Wurde jemals in der Geschichte der Bundesrepublik beispielsweise jemand verurteilt, nur weil er ein Gegner der Demokratie war?

Die BRD hat seit 1949 inzwischen 8000 politische Gefangene inhaftiert.
Jedes Jahr kommen immer mehr dazu.


PS:
Du hast Post.

[Esreicht!]

Es gibt in der Bundesrepublik kein Dissidententum, niemand wird wegen seiner politischen Meinung verfolgt, sondern wegen etwaigen Straftaten, die man ihm zur Last legt. Den Zahn hat man in den 70ern bereits den Mitgliedern der RAF gezogen.

Also das ist ja nun wirklich blanker Zynismus! Allein in 2011 gab es lt. VS :



...Im Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität - rechts“ wurden 16.142
(2010: 15.905) Straftaten mit extremistischem Hintergrund erfasst, darunter
755 (2010: 762) Gewalttaten. Damit stieg die Zahl der rechtsextremistisch motivierten
Straftaten um 1,5%, die der Gewalttaten sank um knapp 1%. Der Anteil
der Gewalttaten an der Gesamtzahl der rechtsextremistisch motivierten
Straftaten beträgt 4,7% (2010: 4,8%). Bei gleichbleibend 80,6% (2009: 80,6%)
aller rechtsextremistisch motivierten Straftaten handelte es sich entweder um
Propagandadelikte (11.401 Taten, 2010: 11.384) oder um Fälle von Volksverhetzung
(1.605 Taten, 2010: 1.433). Insgesamt wurden 217 Delikte (2010:
275) im Themenfeld „Gewalttaten gegen Linksextremisten oder vermeintliche
Linksextremisten“ und 61 Delikte (2010: 42) im Themenfeld „Gewalttaten gegen
sonstige politische Gegner“ ausgewiesen.
http://www.verfassungsschutz.de/download/SHOW/vsbericht_2011_kurzzusammenfassung.pdf

Und selbstverständlich ist Horst Mahler ein gewaltfreier politischer Dissident, der mit 12 Jahren als 74jähriger eine lebenslange Packung erhielt, während der chinesische Dissident Wang Xiaoning mit 10 Jahren besser davon kam und sich unsere Ex-IM Erika lautstark für chin. Dissidenten einsetzt! An Heuchelei steht unser BRD-Politpack in keinster Weise dem SED-Abschaum nach:kotz:


Einen Vergleich mit einer deutschen Gerichtsbarkeit aus dem letzten Jahrtausend erspare ich mir!


kd

[fatalist]

Dann nenne mir doch bitte eine einzige Person, die hier Opfer einer politischen Verfolgung von staatswegen wurde. Wie gesagt, einer politischen Verfolgung, also keinen gewöhnlichen Straftäter. Wurde jemals in der Geschichte der Bundesrepublik beispielsweise jemand verurteilt, nur weil er ein Gegner der Demokratie war?

Das ist sinnlos. Zündel, Silvia Stolz, Axel Möller oder Horst Mahler sind für Dich Kriminelle, für mich nicht.
Das brauchen wir nicht diskutieren, ich anerkenne Gesinnungsgesetze nicht. Du schon.

[Demokrat]

Was mich ganz gewaltig an dieser Demokratie stört, ist, dass man aus dem Verbreiten von Meinungen Straftaten herleiten kann, siehe $ 130 StGB.
Gut, darüber kann man natürlich reden. Allerdings sind nicht nur "Meinungen" nach § 130 StGB von Strafe bedroht, das gilt ebenso für Verleumdung, Rufschädigung usw.


Eine wirkliche Demokratie toleriert auch die Spinner an den äußersten Rändern und lässt sie ihren Sermon verbreiten.
Auch darüber lässt sich reden. Ich habe darauf ja auch bereits mit meinem Eingangsbeitrag Bezug genommen.


Die Mitglieder der RAF waren terroristen und Mörder.
Das stimmt, insofern war dieses Beispiel etwas unglücklich gewählt, das gebe ich zu.

[Registrierter]

Hier eine weitere Dokumentation der politischen Korruption in dieser Demokratiesimulation BRD:

Sind Sie Opfer einer Straftat durch korrupte Richter, korrupte Staatsanwälte, korrupte Polizeibeamte, oder korrupte Rechtsanwälte geworden ? Journalist sucht die schlimmsten Fälle in ganz Deutschland. Voraussetzung ist, dass Sie vor der Kamera aussagen, oder ein Telefon-Interview geben. Befragt wurden bereits mehrere Rechtsanwälte und eine Staatsanwältin (oben). Oft geht es wie üblich um Rechtsbeugung und den organisierten Rauschgifthandel bei der Polizei !
Der Weg zur Unabhängigkeit der Gerichte führt über die Leiche des Justizministers
http://www.endzeiter.350.com/Markus-Andreas-Meyer-Stork.htm

[Bettmaen]

Aber in der UdSSR wurdest du u.a. deswegen verfolgt, weil du den Sozialismus/Kommunismus abgelehnt hast, obwohl es kein Gesetz gab, das so etwas verboten hat. Das ist politische Verfolgung.
Nun, in der BRD wird ja verfolgt, wer die "FDGO" ablehnt. Gesetze werden in der BRD von der Obrigkeit laufend gebrochen, nicht nur im Zusammenhang mit der Finanzkrise. Welchen Wert haben solche Gesetze?

Und nicht jedes Gesetz ist legitim. Im 3. Reich gab es die "Nürberger Gesetze". Leute wie Sie hätten damals die Marginaliserung einer Minderheit mit der Rechtslage rechtfertigt.

Von den Rechtsaußen halte ich als Halblinker nichts, aber von Mitläufern und Karrieristen halte ich noch weniger.

[fatalist]

Das ist die offensichtliche Betrachtung. Eigentlich ist es die amerikanische Regierung gewesen (s. Balfour Declaration (http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Nahost/balfour.html))

Ich sach nur Friedmann, der jüdische antizionistische Seifenfabrikant aus den USA.
Ist in der BRD verboten, seine Rede aus 1961.
Die wissen auch genau warum...

[Demokrat]

wie würdest du einen § nennen, der dir vorschreibt welche Meinung du zu haben hast und welche nicht?
Da gibt's eigentlich nur einen einzigen, und das ist der § 130 Absatz 3 StGB ("Holocaustleugnung"), zu dem habe ich mich ja bereits geäußert. Andere §§, die eine Meinung vorschreiben, sind mir nicht bekannt.

[Registrierter]

Gut, darüber kann man natürlich reden. Allerdings sind nicht nur "Meinungen" nach § 130 StGB von Strafe bedroht, das gilt ebenso für Verleumdung, Rufschädigung usw.


Der Gesinnungsterror, wie von der BRD-Staatssimulation betrieben, wird inzwischen von der UNO offen als illegal gekennzeichnet:

Auszug und Versuch einer deutschen Übersetzung der 102. Sitzung des Menschenrechtskommites vom 11.-29. Juli 2011 in Genf

49. Gesetze die, die Äußerungen über historische Fakten 116 (116 sogenannte “Gedenk-Gesetze”, siehe Faurisson v. France, No. 550/93.) bestrafen, sind unvereinbar mit Verpflichtungen, die das Bündnis in Bezug auf die Achtung der Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung den Mitgliedsstaaten auferlegt. Das Bündnis läßt nicht das generelle Verbot von irrigen Meinungsäußerungen oder der nicht korrekten Wiedergabe historischer Ereignisse zu. Einschränkungen des Rechts auf Meinungsfreiheit sollten nicht verhängt werden, insbesondere im Hinblick auf das Recht auf freie Meinungsäußerung. Sie sollten nicht das untergraben, was in Artikel 3 zulässig, oder nach Artikel 20 erforderlich ist.

3. Die freie Meinungsäußerung ist eine notwendige Voraussetzung für die Realisierung der Prinzipien von Transparenz und Rechenschaftspflicht, was wiederum Vorraussetzung ist für die Förderung und den Schutz der Menschenrechte..

20. Die freie Meinungsäußerung und politische Rechte
Der Ausschuss, hat im Allgemeinen Kommentar Nr. 25 ausgeführt, wie wichtig die Meinungsfreiheit für die Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten und die effektive Ausübung eines wirksamen Wahlrechtes ist. Die freie Kommunikation von Informationen und Ideen über öffentliche und politische Werte zwischen Einwohnern, Kandidaten und gewählten Repräsentanten ist notwendig. Dafür notwendig ist eine freie Presse und andere Medien, die in der Lage sind, die Öffentlichkeit über öffentliche Belange ohne Zensur und Beschränkung zu informieren.

40. Die Aufmerksamkeit der Vertragsstaaten ist auf die Richtlinien zu richten, die Artikel 25 im Hinblick auf den Schutz der freien Meinungsäußerung in diesem Kontext vorsieht.
http://julius-hensel.com/2012/02/holocaustleugnung-bald-nicht-mehr-strafbar/


Du scheinst ein beachtliches Problem mit dem Begriff der Meinungsfreiheit zu haben.

[kotzfisch]

Ich frage mich, warum immer wieder das Recht der Freien Rede an diesem einen Punkt, der Holocaustleugnung, in Frage gestellt wird. Ist es denn so wichtig, anderslautende Ansichten über die Geschehnisse des Holocausts in Umlauf bringen zu können, dass den Ansichten mancher nach daran die gesamte Redefreiheit in Deutschland scheitert? Andersherum muss man sich natürlich auch fragen, wie zeitgemäß ist die diesbezügliche Strafgesetzgebung noch? Bis zu fünf Jahre Haft für ein Einzelvergehen sind ein empfindlich hohes Strafmaß. Außerdem sind Revisionisten, die tatsächlich Arges im Schilde führen, gar nicht mehr auf Publikationen angewiesen, denn sie können einfach auf das für den deutschen Rechtsstaat kaum zu kontrollierende Internet ausweichen. Letztlich muss man sich die Frage stellen, wer wäre denn für die Worte "böser" Revisionisten anfällig? Wäre damit auf einmal das ganze Volk gefährdet, zukünftig zu glauben, in Auschwitz seien beispielsweise keine Juden vergast worden? Wohl kaum, da die Seite, die sich seriös mit der Thematik beschäftigt, auch jene ist, die in den Medien Rückhalt finden bzw. Zugang zur allgemeinen Diskussion finden würde.

Es mag in unserer Gesellschaft nun tatsächlich Leute geben, die daran glauben, in Auschwitz seien keine Juden vergast worden, um mal bei diesem Aspekt zu bleiben, aber die gibt es unter anderem auch, gerade weil es den Holocaustleugnungs-Passus in unserem Strafgesetz gibt. So schätze ich das zumindest ein. Ich glaube nicht, dass die Gemeinde solcher Verirrter zukünftig großartig anwachsen würde, nur weil man stark revisionistische Ansichten zum Holocaust auf einmal öffentlich äußern darf. Dafür ist die Lobby der "wahren Lehre" einfach zu groß und mächtig und wird es auch bleiben. Allerdings wären offensichtliche Holocaustlügen dann auch nicht mehr zensurwürdig, denn zensiert werden darf nur, was im Rahmen des Jugendschutzes gegen das Strafgesetz verstößt, also Pornografie, Gewaltverherrlichung, Volksverhetzung etc. pp. Dadurch wäre einer medialen Schwemme von absichtlichen Falschdarstellungen zum Holocaust theoretisch Tür und Tor geöffnet, zumindest in Form von Publikationen und Webauftritten. Aber stünde es denn realistischerweise zu befürchten, dass so eine Welle auf uns zukäme? Ich glaube, nein.

Kurzum: Der Passus zur Holocaustleugnung sollte mindestens stark entschärft werden, eine entsprechende Geldstrafe reichte hier in meinen Augen völlig aus. Man könnte ihn allerdings auch komplett streichen. Ebenfalls abgeschafft gehört meiner Meinung nach der Passus "Verherrlichung des Nationalsozialismus". Inzwischen sollte in allen Köpfen angekommen sein, dass der NS mit seinen Auswüchsen kein Kindergeburtstag war, und wer sich nun unbedingt eine Hakenkreuzflagge ins Fenster hängen möchte, der soll's meinetwegen machen - einen Gefallen täte er sich damit mit Sicherheit nicht. Und mal ganz ehrlich, als die Spinner von der FAP damals uniformiert durch die Straßen marschiert sind, da gab's doch auch eher was zu lachen denn zu befürchten. Letztlich würden wir auch zeigen, wie gefestigt unsere Demokratie ist, wenn wir uns offen mit diesen Aspekten auseinandersetzen.

Ich stimme Dir zu.

[Demokrat]

In einem offenen, demokratischen System hätte der "Fall Drygalla" nie geschehen können. Ich erinnere mich nicht, dass irgendein
"Normalbürger" Stimmung gegen Frau Drygalla gemacht hätte, das Keifen und Stänkern kam von den Apparatschiks des "deutschen"
Sports, den Medien, der Politik.....
So etwas kann nur in einer DemokraTUR zu einem Elefanten aufgeblasen werden, in einer echten DemokraTIE-unmöglich!
Eine Demokratie kann sachlich noch so perfekt sein, es nützt ihr nichts, wenn beispielsweise wie bei uns ein Political-Correctness-Dogma die Gesellschaft dominiert.

[Registrierter]

Ich sach nur Friedmann, der jüdische antizionistische Seifenfabrikant aus den USA.
Ist in der BRD verboten, seine Rede aus 1961.
Die wissen auch genau warum...

In der BRD sind inzwischen mehr Schriften verboten als in Nazi-Deutschland.
Die Gesinnungsdiktatur der BRD-Staatssimulation braucht inzwischen einen sehr weit gefassten Weidezaun, um ihre Schafe zu schützen.

[Commodus]

Da gibt's eigentlich nur einen einzigen, und das ist der § 130 Absatz 3 StGB ("Holocaustleugnung"), zu dem habe ich mich ja bereits geäußert. Andere §§, die eine Meinung vorschreiben, sind mir nicht bekannt.

Das ist ja auch schön und gut daß dir diesen § auch nciht gefällt. Versuche aber zu erklären, warum die BRD diesen § erlässt. Oder andersrum: Stell dir vor, plötzlich wäre eine Revidierung des HC´s erlaubt. Was glaubst du was das für Folgen hätte?

[Demokrat]

Die BRD hat seit 1949 inzwischen 8000 politische Gefangene inhaftiert.
Jedes Jahr kommen immer mehr dazu.
Nein, es gibt nicht einen einzigen politischen Gefangenen in der Bundesrepublik, und es gab auch nie einen. Noch nie ist hier jemand verurteilt worden, nur weil er eine bestimmte politische Meinung vertrat.


PS:
Du hast Post.
Melde ich mich später drauf, erst einmal sind die Antworten im Thread dran.

[fatalist]

Stell dir vor, plötzlich wäre eine Revidierung des HC´s erlaubt. Was glaubst du was das für Folgen hätte?

Gar keine, wie Du ja in Grossbritannien und in den USA sehen kannst.
Solange die Medien jenen gehören, brennt da auch nichts an.

[Leo Navis]

„Zum Recht des Wahrheitssuchenden gehört es, zweifeln,
forschen und abwägen zu dürfen. Und wo immer dieses
Zweifeln und Wägen verboten wird, wo immer Menschen
verlangen, dass an sie geglaubt werden muss, wird ein
gotteslästerlicher Hochmut sichtbar, der nachdenklich stimmt.
Wenn nun jene, deren Thesen Sie anzweifeln, die Wahrheit
auf ihrer Seite haben, werden sie alle Fragen gelassen hinnehmen
und geduldig beantworten. Und sie werden ihre Beweise
und ihre Akten nicht länger verbergen. Wenn jene
aber lügen, dann werden sie nach dem Richter rufen. Daran
wird man sie erkennen. Wahrheit ist stets gelassen. Lüge
aber schreit nach irdischem Gericht.“
Wir können allerdings in diesem Fall davon ausgehen, dass nicht aufgrund vom Wahrheitsgehalt so hektisch nach dem Richter gerufen wird, sondern aufgrund der Geschichte, die viele Deutsche was Rechtsextreme angeht aufgescheucht sein lässt wie verwirrte Hühner.

Auch ich habe es lieber, wenn über dieses Thema nicht diskutiert wird - die rechtsextreme Leugnungsschiene ist doch zu widerwärtig. Nichts desto weniger wird im Normalfall aus persönlichen Präferenzen keine Gesetzgebung beschlossen, und das sollte auch in diesem Fall nicht der Fall sein.

[Registrierter]

Eine Demokratie kann sachlich noch so perfekt sein, es nützt ihr nichts, wenn beispielsweise wie bei uns ein Political-Correctness-Dogma die Gesellschaft dominiert.

Erklär mir doch mal bitte, WO wir Demokratie haben.
Die Hälfte unserer Abgeordneten ist NICHT DEMOKRATISCH GEWÄHLT, der Großteil unserer Gesetze, werden nicht einmal von diesen nicht gewählten Demokraten gemacht, sondern von ebenfalls nicht gewählten Politkommissaren, die nicht einmal abwählbar oder rechenschaftspflichtig und damit haftbar zu machen sind.

Wir zahlen mit einer Währung, die nicht über demokratische Abstimmung dem Volk aufgedrückt wurde, wir führen Kriege, die nicht vom Volk unterstützt werden, das deutsche Volk wird forciert und mit aller Macht von oben gegen seinen Willen gegen Migranten ausgetauscht usw usw.
WO kannst Du in dieser Staatssimulation eigentlich noch Demokratie erkennen?
Von der nicht existierenden Gewaltenteilung fangen wir an dieser Stelle jetzt gar nicht an.

Dazu hatte ich ja schon den Link eingestellt:

Der Weg zur Unabhängigkeit der Gerichte führt über die Leiche des Justizministers
http://www.endzeiter.350.com/Markus-Andreas-Meyer-Stork.htm

[fatalist]

Nein, es gibt nicht einen einzigen politischen Gefangenen in der Bundesrepublik, und es gab auch nie einen. Noch nie ist hier jemand verurteilt worden, nur weil er eine bestimmte politische Meinung vertrat.

:haha: Zündel und andere kennt er wirklich nicht.

[Shahirrim]

Die Dame ist übrigens keine begnadete Rednerin, eher verwirrend bis einschläfernd!

An Merkel reicht sie trotzdem nicht ran!

[bernhard44]

Nein, es gibt nicht einen einzigen politischen Gefangenen in der Bundesrepublik, und es gab auch nie einen. Noch nie ist hier jemand verurteilt worden, nur weil er eine bestimmte politische Meinung vertrat.


Melde ich mich später drauf, erst einmal sind die Antworten im Thread dran.

dann werden eben ganz demokratisch Gesetze geschaffen die bestimmte Meinungen und Aussagen unter Strafe stellen und schon ist alles legal und schön demokratisch! Und es sind natürlich Gesetzesbrecher....Verbrecher!

[harlekina]

Da gibt's eigentlich nur einen einzigen, und das ist der § 130 Absatz 3 StGB ("Holocaustleugnung"), zu dem habe ich mich ja bereits geäußert. Andere §§, die eine Meinung vorschreiben, sind mir nicht bekannt.

Das reicht auch schon, denn den kannst Du dehnen wie ein Gummiband.

[Registrierter]

Auch ich habe es lieber, wenn über dieses Thema nicht diskutiert wird - die rechtsextreme Leugnungsschiene ist doch zu widerwärtig. Nichts desto weniger wird im Normalfall aus persönlichen Präferenzen keine Gesetzgebung beschlossen, und das sollte auch in diesem Fall nicht der Fall sein.

Wie kann die Revision als fundamentales Werkzeug der Wissenschaft widerwärtig sein?
Ich würde eher meinen, dass Menschen, welche glauben, die Wahrheit gepachtet zu haben und sich sogar noch auf die gesetzlich verordneten Wahrheiten berufen, ohne selber zu forschen, weit widerwärtiger und vor allem weit schädlicher sind, als jene, welche sich nie mit letzter Sicherheit zu Wahrheiten äußern und stattdessen immer die wichtigsten Fragen stellen. Denn sie vertreten die Meinungsdiktatur als Vorstufe zur offenen Diktatur.

[Shahirrim]

Nein, es gibt nicht einen einzigen politischen Gefangenen in der Bundesrepublik, und es gab auch nie einen. Noch nie ist hier jemand verurteilt worden, nur weil er eine bestimmte politische Meinung vertrat.


Melde ich mich später drauf, erst einmal sind die Antworten im Thread dran.

Was kann man denn Germar Rudolf vorwerfen?

[Demokrat]

Also das ist ja nun wirklich blanker Zynismus! Allein in 2011 gab es lt. VS :
"Politisch motivierte Straftaten", genau das beschreibt doch die Verhältnisse, wie sie hier gelten - jemand unternimmt aus politischen Motiven eine Straftat wie bespielsweise Körperverletzung o.ä.


Und selbstverständlich ist Horst Mahler ein gewaltfreier politischer Dissident, der mit 12 Jahren als 74jähriger eine lebenslange Packung erhielt, während der chinesische Dissident Wang Xiaoning mit 10 Jahren besser davon kam und sich unsere Ex-IM Erika lautstark für chin. Dissidenten einsetzt!
Was ist an Holocaustleugnung politisch? Wang Xiaoning hat das politische System kritisiert, das ist etwas völlig anderes, als den Holocaust zu leugnen. Wang wurde nicht einmal für seine Kritik bestraft, da es dagegen gar kein Gesetz in China gibt, nein, er wurde wegen eines anderen vorgeschobenen Vergehens bestraft.

[Leo Navis]

Wie kann die Revision als fundamentales Werkzeug der Wissenschaft widerwärtig sein?
...
Ist sie nicht. Die politisch motivierte Leugnung eines Völkermordes - das ist widerwärtig.


...
Ich würde eher meinen, dass Menschen, welche glauben, die Wahrheit gepachtet zu haben und sich sogar noch auf die gesetzlich verordneten Wahrheiten berufen, ohne selber zu forschen, weit widerwärtiger und vor allem weit schädlicher sind, als jene, welche sich nie mit letzter Sicherheit zu Wahrheiten äußern und stattdessen immer die wichtigsten Fragen stellen. Denn sie vertreten die offene Diktatur.
Pah.

[Demokrat]

Das ist sinnlos. Zündel, Silvia Stolz, Axel Möller oder Horst Mahler sind für Dich Kriminelle, für mich nicht.
Das brauchen wir nicht diskutieren, ich anerkenne Gesinnungsgesetze nicht. Du schon.
Dann noch eine Frage: Was ist an beispielsweise Holocaustleugnung politisch, welche Gesinnung wird hier bestraft? JEDER würde für Holocaustleugnung bestraft werden, egal, welche politische Gesinnung er vertritt.

[Shahirrim]

Ich frage mich, warum immer wieder das Recht der Freien Rede an diesem einen Punkt, der Holocaustleugnung, in Frage gestellt wird. Ist es denn so wichtig, anderslautende Ansichten über die Geschehnisse des Holocausts in Umlauf bringen zu können, dass den Ansichten mancher nach daran die gesamte Redefreiheit in Deutschland scheitert? Andersherum muss man sich natürlich auch fragen, wie zeitgemäß ist die diesbezügliche Strafgesetzgebung noch? Bis zu fünf Jahre Haft für ein Einzelvergehen sind ein empfindlich hohes Strafmaß. Außerdem sind Revisionisten, die tatsächlich Arges im Schilde führen, gar nicht mehr auf Publikationen angewiesen, denn sie können einfach auf das für den deutschen Rechtsstaat kaum zu kontrollierende Internet ausweichen. Letztlich muss man sich die Frage stellen, wer wäre denn für die Worte "böser" Revisionisten anfällig? Wäre damit auf einmal das ganze Volk gefährdet, zukünftig zu glauben, in Auschwitz seien beispielsweise keine Juden vergast worden? Wohl kaum, da die Seite, die sich seriös mit der Thematik beschäftigt, auch jene ist, die in den Medien Rückhalt finden bzw. Zugang zur allgemeinen Diskussion finden würde.

Es mag in unserer Gesellschaft nun tatsächlich Leute geben, die daran glauben, in Auschwitz seien keine Juden vergast worden, um mal bei diesem Aspekt zu bleiben, aber die gibt es unter anderem auch, gerade weil es den Holocaustleugnungs-Passus in unserem Strafgesetz gibt. So schätze ich das zumindest ein. Ich glaube nicht, dass die Gemeinde solcher Verirrter zukünftig großartig anwachsen würde, nur weil man stark revisionistische Ansichten zum Holocaust auf einmal öffentlich äußern darf. Dafür ist die Lobby der "wahren Lehre" einfach zu groß und mächtig und wird es auch bleiben. Allerdings wären offensichtliche Holocaustlügen dann auch nicht mehr zensurwürdig, denn zensiert werden darf nur, was im Rahmen des Jugendschutzes gegen das Strafgesetz verstößt, also Pornografie, Gewaltverherrlichung, Volksverhetzung etc. pp. Dadurch wäre einer medialen Schwemme von absichtlichen Falschdarstellungen zum Holocaust theoretisch Tür und Tor geöffnet, zumindest in Form von Publikationen und Webauftritten. Aber stünde es denn realistischerweise zu befürchten, dass so eine Welle auf uns zukäme? Ich glaube, nein.

Kurzum: Der Passus zur Holocaustleugnung sollte mindestens stark entschärft werden, eine entsprechende Geldstrafe reichte hier in meinen Augen völlig aus. Man könnte ihn allerdings auch komplett streichen. Ebenfalls abgeschafft gehört meiner Meinung nach der Passus "Verherrlichung des Nationalsozialismus". Inzwischen sollte in allen Köpfen angekommen sein, dass der NS mit seinen Auswüchsen kein Kindergeburtstag war, und wer sich nun unbedingt eine Hakenkreuzflagge ins Fenster hängen möchte, der soll's meinetwegen machen - einen Gefallen täte er sich damit mit Sicherheit nicht. Und mal ganz ehrlich, als die Spinner von der FAP damals uniformiert durch die Straßen marschiert sind, da gab's doch auch eher was zu lachen denn zu befürchten. Letztlich würden wir auch zeigen, wie gefestigt unsere Demokratie ist, wenn wir uns offen mit diesen Aspekten auseinandersetzen.

Ganz einfach! Mit ihm werden alle Verbrechen gerechtfertigt!

Auch alle alternativlosen Ziele der Politik. Begreife zwar nicht, dass es so dumme Menschen auf der Welt gibt, die sich davon beeindrucken lassen, aber die machen leider die Mehrheit aus.

[Shahirrim]

Dann noch eine Frage: Was ist an beispielsweise Holocaustleugnung politisch, welche Gesinnung wird hier bestraft? JEDER würde für Holocaustleugnung bestraft werden, egal, welche politische Gesinnung er vertritt.

Das stimmt nicht. Fritjof Meyer ist hier ein Beispiel, wie die politische Gesinnung bei Holograusleugnung vor Verfolgung schützt.

[Alfred]

"Politisch motivierte Straftaten", genau das beschreibt doch die Verhältnisse, wie sie hier gelten - jemand unternimmt aus politischen Motiven eine Straftat wie bespielsweise Körperverletzung o.ä.




Fallen auch Waffengeschäfte mit Islamischen Terroristen unter diese Rubrik?

[Demokrat]

Nun, in der BRD wird ja verfolgt, wer die "FDGO" ablehnt.
Nein, wird er nicht. Nenne ansonsten bitte ein Beispiel.


Gesetze werden in der BRD von der Obrigkeit laufend gebrochen, nicht nur im Zusammenhang mit der Finanzkrise. Welchen Wert haben solche Gesetze?
Ich weiß nicht, welche Gesetze du hier meinst, die angeblich laufend gebrochen werden.


Und nicht jedes Gesetz ist legitim. Im 3. Reich gab es die "Nürberger Gesetze".
Das ist vollkommen richtig, das unterscheidet einen Rechtsstaat von einem Unrechtsstaat.


Leute wie Sie hätten damals die Marginaliserung einer Minderheit mit der Rechtslage rechtfertigt.
Auf diese unangemesene Unterstellung gehe ich nicht weiter ein.


Von den Rechtsaußen halte ich als Halblinker nichts, aber von Mitläufern und Karrieristen halte ich noch weniger.
Sehr schön, in diesem Punkt sind wir uns einig.

[bernhard44]

Ist sie nicht. Die politisch motivierte Leugnung eines Völkermordes - das ist widerwärtig.


Pah.


aber das sind doch nur ganz wenige, mit keinerlei Einfluss und Massenwirksamkeit! Es geht um historische Fakten und deren sich auch historisch ändernde Betrachtungsweise.
Hier in Deutschland gibt es doch nur ein paar die behaupten, es hätte im Nationalsozialismus keine völkerrechtlich anerkannten Verbrechen gegeben! Und auch hier muss es erlaubt sein, die Hintergründe und Zusammenhänge neu zu bewerten. Nichts ist für die Ewigkeit.
Absolute Leugner gibt es noch weniger, ein paar Türken vielleicht......die sich aus der armenischen Verantwortung stehlen wollen!

[Registrierter]

Ist sie nicht. Die politisch motivierte Leugnung eines Völkermordes - das ist widerwärtig.


Vor der Leugnung steht die Revision.
Und die ist FUNDAMENTAL in Fragen der Wissenschaft, auch und gerade in der Geschichtswissenschaft.

Nebenbei: was ist der Unterschied der Leugnung der Schwerkraft oder eines geschichtlichen Ereignisses?
Grundidee der Demokratie und der offenen und freien Gesellschaft ist doch, dass sich die Wahrheit durch OFFENEN Diskurs durchsetzt.

Wie aber soll das geschehen, wenn man den Menschen verbietet, bestimmte Dinge überhaupt zu diskutieren?
Die Staatssimulation BRD hat sich da in eine Sackgasse verfahren.
Sie gibt vor, die Freiheit zu schützen, indem sie geistige Unfreiheit gesetzlich verordnet.

An diesem Widerspruch wird sie früher oder später zerbrechen.

[Demokrat]

Du scheinst ein beachtliches Problem mit dem Begriff der Meinungsfreiheit zu haben.
Du willst also die VOLLSTÄNDIGE Meinungsfreiheit, ohne wenn und aber?!
Das würde ich mir an deiner Stelle allerdings dreimal überlegen, bevor ich es einfordere, denn auch du könntest dann schon demnächst ein Opfer grenzenloser Meinungsfreiheit werden - denk' mal drüber nach ;-)

[Esreicht!]

"Politisch motivierte Straftaten", genau das beschreibt doch die Verhältnisse, wie sie hier gelten - jemand unternimmt aus politischen Motiven eine Straftat wie bespielsweise Körperverletzung o.ä.


Was ist an Holocaustleugnung politisch? Wang Xiaoning hat das politische System kritisiert, das ist etwas völlig anderes, als den Holocaust zu leugnen. Wang wurde nicht einmal für seine Kritik bestraft, da es dagegen gar kein Gesetz in China gibt, nein, er wurde wegen eines anderen vorgeschobenen Vergehens bestraft.


Von über 16 142 "politisch motivierter Kriminalität" (VS 2011) waren 755 Gewaltdelikte, also über 15 387 gewaltlose politische Straftaten. Ob nun ein Politischer Dissident die Holocaust-Staatsdoktrin infrage stellt oder ein Chinese den chin. Kommunismus ist aus Sicht der jeweiligen Machthaber doch dasselbe! Beide werden zu Haftstrafen verurteilt, wobei BRD-Politiker für chin. Dissidenten Menschenrechte einfordern. Warum nicht für deutsche politische Dissidenten?:?


kd

[fatalist]

Dann noch eine Frage: Was ist an beispielsweise Holocaustleugnung politisch, welche Gesinnung wird hier bestraft? JEDER würde für Holocaustleugnung bestraft werden, egal, welche politische Gesinnung er vertritt.

Ohne HC wäre der 8.Mai niemals der Tag der Befreiung geworden.
Die Vertreibung von 15 Millionen Deutschen wäre niemals akzeptiert worden, es gäbe heute in jedem Dorf ein Denkmal deshalb.
Der Massenmord an deutschen Zivilisten (Bombenterror) würde als solcher bezeichnet und nicht mit dem HC gerechtfertigt, kein Deutscher würde den Dresdner Gedenkmarsch zu stören wagen.

Welche Gesinnung bekämpft wird?
Die deutsche Gesinnung. Es gibt sie immer noch, aber Du hast keine Ahnung, was das ist.

[Demokrat]

Das ist ja auch schön und gut daß dir diesen § auch nciht gefällt. Versuche aber zu erklären, warum die BRD diesen § erlässt. Oder andersrum: Stell dir vor, plötzlich wäre eine Revidierung des HC´s erlaubt. Was glaubst du was das für Folgen hätte?
Ich glaube ehrlich gesagt, dass das erst einmal keine großen Folgen hätte. Schließlich ist der Holocaust relativ gut dokumentiert.

[Demokrat]

Erklär mir doch mal bitte, WO wir Demokratie haben.
[...]
Nichts für ungut, aber diese erneute Diskussion würde hier den Rahmen sprengen.

[fatalist]

Das stimmt nicht. Fritjof Meyer ist hier ein Beispiel, wie die politische Gesinnung bei Holograusleugnung vor Verfolgung schützt.

Jude war er ja wohl auch noch. Das hilft gegen Strafverfolgung wegen HC-Leugnung ungemein.

[fatalist]

Ich glaube ehrlich gesagt, dass das erst einmal keine großen Folgen hätte. Schließlich ist der Holocaust relativ gut dokumentiert.

Hör auf mit dem Mist, darauf darf hier niemand eingehen.
Und das weisst Du genau.

Ist ausserdem off topic.

[Registrierter]

Jude war er ja wohl auch noch. Das hilft gegen Strafverfolgung wegen HC-Leugnung ungemein.

Ist er das wirklich?
Wo kann man das nachlesen?

[Registrierter]

Nichts für ungut, aber diese erneute Diskussion würde hier den Rahmen sprengen.

Nein, DAS ist der Kern des von mit eröffneten Stranges.
GENAU DAS ist das Thema hier und jetzt.

[Conny]

Es ist zwar immer wieder mal angekündigt usw, aber ich würde es sogar begrüssen, wenn noch weit häufiger betont würde, dass das Forum alle Meinungen gelten läßt, ausser eben Zweifel an der gesetzlich verordneten Offenkundigkeit.
Und genau so würde ich das dann auch formulieren.
Mein Reden!
Und da kein Mod reagiert hat, stell ich hier mal eine direkte Frage an selbige:
Was spricht dagegen das erklärte Motto des Forums 'Freiheit des Wortes' mit einem auffälligen Sternchen am Ende zu versehen, welches die Grenze dieser Freiheit ganz klar und deutlich, ja geradezu ostentativ, mit Nennung der einzigen Ausnahme aufweist?
Noch besser: Was spricht dagegen dieses Motto so umzuformulieren, dass es juristisch nicht zu beanstanden ist, aber trotzdem auch den ein oder anderen nicht ganz benebelten oder langsam "entnebelten" "Staazi" zum Nachdenken anregt? Sozusagen eine Art konstruktive Provokation. Schon der technische Vorteil für die Moderation läge auf der Hand: Jeder, der sich anmeldet, wüsste direkt Bescheid und man müsste seitens der Moderation nicht immer darauf hinweisen, dass dieses Thema in der Tiefe nicht erwünscht ist, und zwar aus juristischen Gründen.

[Registrierter]

Hör auf mit dem Mist, darauf darf hier niemand eingehen.
Und das weisst Du genau.

Ist ausserdem off topic.

Genau so muss das laufen.
Immer wenn ein demokratischer Heckenschütze aus der Deckung der gesetzlich geschützten Offenkundigkeit schiesst, muss man seinen Hinterhalt aufdecken.

[Esreicht!]

Was kann man denn Germar Rudolf vorwerfen?


Naivität, sonst hätte er nicht seine Zukunft aufs Spiel gesetzt! Zum Zeitpunkt seiner Probeentnahmen glaubte er sicherlich noch, einen Beitrag zur Aufklärung leisten zu können, weil physikalische Beweise nicht wegzudiskutieren sind! Übrigens hatte auch der den Revisionisten Zündel verurteilende Richter Meinerzhagen ausdrücklich festgestellt, daß es keine forensischen Beweise für die Gaskammern in Auschwitz gäbe und eine international besetzte Kommission unterschidlicher Disziplinen zur Klärung vorgeschlagen. Seitens des Angeklagten Deutschland besteht hier offenbar kein Interesse:schlecht:

kd

[Registrierter]

Mein Reden!
Und da kein Mod reagiert hat, stell ich hier mal eine direkte Frage an selbige:
Was spricht dagegen das erklärte Motto des Forums 'Freiheit des Wortes' mit einem auffälligen Sternchen am Ende zu versehen, welches die Grenze dieser Freiheit ganz klar und deutlich, ja geradezu ostentativ, mit Nennung der einzigen Ausnahme aufweist?
Noch besser: Was spricht dagegen dieses Motto so umzuformulieren, dass es juristisch nicht zu beanstanden ist, aber trotzdem auch den ein oder anderen nicht ganz benebelten oder langsam "entnebelten" "Staazi" zum Nachdenken anregt? Sozusagen eine Art konstruktive Provokation. Schon der technische Vorteil für die Moderation läge auf der Hand: Jeder, der sich anmeldet, wüsste direkt Bescheid und man müsste seitens der Moderation nicht immer darauf hinweisen, dass dieses Thema in der Tiefe nicht erwünscht ist, und zwar aus juristischen Gründen.

Sehr guter Vorschlag, den ich begrüße.
Dasselbe Sternchen gehört eigentlich jeder Nennung der BRD angeheftet.

[Shahirrim]

Mein Reden!
Und da kein Mod reagiert hat, stell ich hier mal eine direkte Frage an selbige:
Was spricht dagegen das erklärte Motto des Forums 'Freiheit des Wortes' mit einem auffälligen Sternchen am Ende zu versehen, welches die Grenze dieser Freiheit ganz klar und deutlich, ja geradezu ostentativ, mit Nennung der einzigen Ausnahme aufweist?
Noch besser: Was spricht dagegen dieses Motto so umzuformulieren, dass es juristisch nicht zu beanstanden ist, aber trotzdem auch den ein oder anderen nicht ganz benebelten oder langsam "entnebelten" "Staazi" zum Nachdenken anregt? Sozusagen eine Art konstruktive Provokation. Schon der technische Vorteil für die Moderation läge auf der Hand: Jeder, der sich anmeldet, wüsste direkt Bescheid und man müsste seitens der Moderation nicht immer darauf hinweisen, dass dieses Thema in der Tiefe nicht erwünscht ist, und zwar aus juristischen Gründen.

Satire ist in Diktaturen immer ein gutes Mittel der versteckten Kritik gewesen. Ich würde es begrüßen.

Es würde außerdem viel Wind den Gegnern des HPF aus den Segeln nehmen.

[Registrierter]

Naivität, sonst hätte er nicht seine Zukunft aufs Spiel gesetzt! Zum Zeitpunkt seiner Probeentnahmen glaubte er sicherlich noch, einen Beitrag zur Aufklärung leisten zu können, weil physikalische Beweise nicht wegzudiskutieren sind! Übrigens hatte auch der den Revisionisten Zündel verurteilende Richter Meinerzhagen ausdrücklich festgestellt, daß es keine forensischen Beweise für die Gaskammern in Auschwitz gäbe und eine international besetzte Kommission unterschidlicher Disziplinen zur Klärung vorgeschlagen. Seitens des Angeklagten Deutschland besteht hier offenbar kein Interesse:schlecht:

kd

Ohne jetzt die Diskussion um den Holocaust zu beginnen, wäre ich dennoch an einer Quelle zum Meinerzhagen-Vorschlag interessiert. Ggf auch per PN.

[fatalist]

Ist er das wirklich?
Wo kann man das nachlesen?

Den Link traue ich mich nicht zu posten.
Schreibe PN.

[bernhard44]

Mein Reden!
Und da kein Mod reagiert hat, stell ich hier mal eine direkte Frage an selbige:
Was spricht dagegen das erklärte Motto des Forums 'Freiheit des Wortes' mit einem auffälligen Sternchen am Ende zu versehen, welches die Grenze dieser Freiheit ganz klar und deutlich, ja geradezu ostentativ, mit Nennung der einzigen Ausnahme aufweist?
Noch besser: Was spricht dagegen dieses Motto so umzuformulieren, dass es juristisch nicht zu beanstanden ist, aber trotzdem auch den ein oder anderen nicht ganz benebelten oder langsam "entnebelten" "Staazi" zum Nachdenken anregt? Sozusagen eine Art konstruktive Provokation. Schon der technische Vorteil für die Moderation läge auf der Hand: Jeder, der sich anmeldet, wüsste direkt Bescheid und man müsste seitens der Moderation nicht immer darauf hinweisen, dass dieses Thema in der Tiefe nicht erwünscht ist, und zwar aus juristischen Gründen.

warum sollen wir jedes mal reagieren? Wir haben dazu eindeutige Festlegungen! Jeder Neue sollte sich auch mit den Regeln hier vertraut machen! Und sich eben nicht auf ein Verbotsirrtum berufen!

PS.
Stehen im Grundgesetz betreffende Artikel auch mit Sternchen *?

[fatalist]

PS.
Stehen im Grundgesetz betreffende Artikel auch mit Sternchen *?

Ja, bei den Artikeln über die Grundrechte der Bürger gegen den Staat ist Absatz 1 jeweils die Gewährung eines Rechts an die Bürger,
und die Absätze 2 ff. verkehren dieses Recht dann jeweils fast ins Gegenteil.

Absätze 2 ff. sind also das "*" ;)

[Stanley_Beamish]

Dann noch eine Frage: Was ist an beispielsweise Holocaustleugnung politisch, welche Gesinnung wird hier bestraft? JEDER würde für Holocaustleugnung bestraft werden, egal, welche politische Gesinnung er vertritt.

Hast du dir schon einmal überlegt, warum nur die Relativierung dieses einen geschichtlichen Ereignisses unter Strafe steht?
Zweifel an den Ausmaßen der Indioausrottung durch die Konquistatoren, Zweifel an den Ausmaßen der Schreckensherrschaft der Japaner in China in der Mitte des letzten Jahrhunderts, Zweifel an Massakern wie das in Magdeburg im Dreißigjährigen Krieg, all diese Zweifel kannst du ohne Angst vor Strafverfolgung anbringen. Man wird dich vielleicht auslachen, aber der Staatsanwalt läßt dich in Ruhe.
Nur wenn du die offizielle Geschichtsschreibung bzgl. des Holocaust anzweifelst, dann bekommst du mächtigen Ärger.
Der Grund ist meiner Meinung nach klar. Das Alleinstellungsmerkmal des Holocaust als unvergleichliches und größtes Menschheitsverbrechen aller Zeiten darf nicht angetastet werden.

[bernhard44]

Ja, bei den Artikeln über die Grundrechte der Bürger gegen den Staat ist Absatz 1 jeweils die Gewährung eines Rechts an die Bürger,
und die Absätze 2 ff. verkehren dieses Recht dann jeweils fast ins Gegenteil.

Absätze 2 ff. sind also das "*" ;)

wusste ich's doch...... .................durchtrieben! ;)

[Demokrat]

dann werden eben ganz demokratisch Gesetze geschaffen die bestimmte Meinungen und Aussagen unter Strafe stellen und schon ist alles legal und schön demokratisch! Und es sind natürlich Gesetzesbrecher....Verbrecher!
Es gibt hierzu ein einziges Gesetz, den § 130 StGB, und das besteht (mit Unterbrechung während der NS-Zeit?) bereits seit 1871. Ja, die "Volksverhetzung" ist keine Erfindung der Demokraten; es wurde in der Bundesrepublik allerdings das Strafmaß angepasst, außerdem kam 1994 der dritte Absatz ("Holocaustleugnung") hinzu. Man kann also sehen, dass eben nicht nach Gutdünken der Demokraten neue Gesetze erlassen werden, um damit die Meinungsfreiheit einzuschränken.

[fatalist]

ohne jetzt die diskussion um den holocaust zu beginnen, wäre ich dennoch an einer quelle zum meinerzhagen-vorschlag interessiert. Ggf auch per pn.
(sz, 16.2.2007, s. 7)

[Demokrat]

Da gibt's eigentlich nur einen einzigen, und das ist der § 130 Absatz 3 StGB ("Holocaustleugnung"), zu dem habe ich mich ja bereits geäußert. Andere §§, die eine Meinung vorschreiben, sind mir nicht bekannt.
Das reicht auch schon, denn den kannst Du dehnen wie ein Gummiband.
Hier liegt wohl eine kleine Verwechslung vor, ich vermute, du beziehst dich auf die Absätze 1 und 2 desselben §. Und ich gebe dir Recht, es liegt ein Stück weit im Ermessen des jeweiligen Richters, ob nun Volksverhetzung vorliegt oder nicht.

[fatalist]

Es gibt hierzu ein einziges Gesetz, den § 130 StGB, und das besteht (mit Unterbrechung während der NS-Zeit?) bereits seit 1871. Ja, die "Volksverhetzung" ist keine Erfindung der Demokraten; es wurde in der Bundesrepublik allerdings das Strafmaß angepasst, außerdem kam 1994 der dritte Absatz ("Holocaustleugnung") hinzu. Man kann also sehen, dass eben nicht nach Gutdünken der Demokraten neue Gesetze erlassen werden, um damit die Meinungsfreiheit einzuschränken.
Was für ein Blödsinn. § 130.3-5 ist ein astrein neues Spezial-Gesinnungsgesetz, welches man lediglich auf ein bestehendes Gesetz aufgepropft hat.

Glaubst Du dien Blödsinn wenigstens selbst, oder lachst Du dich jedesmal drüber schlapp, was du hier ablässt?

[Demokrat]

Was kann man denn Germar Rudolf vorwerfen?
Rudolf ist ein verurteilter Holocaustleugner insofern, als dass er ein wissenschaftlich widerlegtes Gutachten erstellt hat, dass die Vergasung von Juden in Auschwitz ausschließt. Sicher ein Punkt, in dem man vortrefflich streiten kann. Meine Meinung zum Holocaustleugnungs-Passus habe ich ja bereits dargestellt.

[schinum]

Der Grund ist meiner Meinung nach klar. Das Alleinstellungsmerkmal des Holocaust als unvergleichliches und größtes Menschheitsverbrechen aller Zeiten darf nicht angetastet werden. Wer hat eigentlich Interesse daran, den HC zu leugnen, was sind das für Leute?
Was hätten wir denn für ein Deutschland, in dem der HC geleugnet werden dürfte?

[Demokrat]

Das stimmt nicht. Fritjof Meyer ist hier ein Beispiel, wie die politische Gesinnung bei Holograusleugnung vor Verfolgung schützt.
Den Fall kenne ich. Der liegt allerdings etwas anders, denn das Gericht bzw. die Staatsanwaltschaft hat darauf erkannt, dass es Meyer nicht darum ging, den Holocaust im Ausmaß seines Schreckens zu relativieren, sondern er um eine ernsthafte Aufklärung bezüglich der in Auschwitz ums Leben gekommenen bemüht war. Seine Arbeiten wurden später widerlegt und sind somit vom Tisch.

[Demokrat]

Fallen auch Waffengeschäfte mit Islamischen Terroristen unter diese Rubrik?
Gute Frage. Ich würde eher vermuten, nein.

[Stanley_Beamish]

Wer hat eigentlich Interesse daran, den HC zu leugnen, was sind das für Leute?
Was hätten wir denn für ein Deutschland, in dem der HC geleugnet werden dürfte?

Mich würde eher interessieren, wer ein Interesse daran hat, Leugnung und Relativierung dieses einen geschichtlichen Ereignisses zu verbieten.

[Demokrat]

Von über 16 142 "politisch motivierter Kriminalität" (VS 2011) waren 755 Gewaltdelikte, also über 15 387 gewaltlose politische Straftaten.
Nicht "politische" Taten, sondern "politisch motivierte" Taten. Das ist ein wesentlicher Unterschied. Auch Volksverhetzung kann eine politisch motivierte Tat sein.


Ob nun ein Politischer Dissident die Holocaust-Staatsdoktrin infrage stellt oder ein Chinese den chin. Kommunismus ist aus Sicht der jeweiligen Machthaber doch dasselbe! Beide werden zu Haftstrafen verurteilt, wobei BRD-Politiker für chin. Dissidenten Menschenrechte einfordern. Warum nicht für deutsche politische Dissidenten?:?
Wir drehen uns im Kreis. Ich kann deine Frage nicht beantworten, da es nach offizieller Rechtsauffassung in der Bundesrepublik keine politisch Veruteilten gibt, und diese Meinung teile ich wie gesagt.

[bernhard44]

Wer hat eigentlich Interesse daran, den HC zu leugnen, was sind das für Leute?
Was hätten wir denn für ein Deutschland, in dem der HC geleugnet werden dürfte?

es gibt sogar Klimaleugner! In was für einer Welt leben wir........................

[Alfred]

Gute Frage. Ich würde eher vermuten, nein.

Siehste wie lächerlich das ganze ist.....Meinungen führen zur Bestrafung, Massenmorde durch Waffenverkäufe/Lieferungen an Terrorgruppen führen zu einem dicken Konto.

[Demokrat]

Ohne HC wäre der 8.Mai niemals der Tag der Befreiung geworden.
Die Vertreibung von 15 Millionen Deutschen wäre niemals akzeptiert worden, es gäbe heute in jedem Dorf ein Denkmal deshalb.
Der Massenmord an deutschen Zivilisten (Bombenterror) würde als solcher bezeichnet und nicht mit dem HC gerechtfertigt, kein Deutscher würde den Dresdner Gedenkmarsch zu stören wagen.
Damit bin ich auch nicht immer einverstanden, aber es weicht vom Thema ab.


Welche Gesinnung bekämpft wird?
Die deutsche Gesinnung. Es gibt sie immer noch, aber Du hast keine Ahnung, was das ist.
Die "deutsche" Gesinnung also. Komisch nur, dass die allerwenigsten Deutschen dieser angeblich "deutschen" Gesinnung zu entsprechen scheinen. Naja, sind ja eh alle völlig verblödet und gehirngewaschen... nach dem Motto: "EIN Geisterfahrer?! Nein, tausende!"

[Demokrat]

Hör auf mit dem Mist, darauf darf hier niemand eingehen.
Und das weisst Du genau.
Unterstehe dich, mir bei diesem Thema Berechnung vorzuwerfen!

[Demokrat]

Nein, DAS ist der Kern des von mit eröffneten Stranges.
GENAU DAS ist das Thema hier und jetzt.
Ob die Bundesrepublik Deutschland eine Demokratie ist? Ich dachte, es ging um Meinungsfreiheit.

[Demokrat]

Hast du dir schon einmal überlegt, warum nur die Relativierung dieses einen geschichtlichen Ereignisses unter Strafe steht?
Zweifel an den Ausmaßen der Indioausrottung durch die Konquistatoren, Zweifel an den Ausmaßen der Schreckensherrschaft der Japaner in China in der Mitte des letzten Jahrhunderts, Zweifel an Massakern wie das in Magdeburg im Dreißigjährigen Krieg, all diese Zweifel kannst du ohne Angst vor Strafverfolgung anbringen. Man wird dich vielleicht auslachen, aber der Staatsanwalt läßt dich in Ruhe.
Nur wenn du die offizielle Geschichtsschreibung bzgl. des Holocaust anzweifelst, dann bekommst du mächtigen Ärger.
Der Grund ist meiner Meinung nach klar. Das Alleinstellungsmerkmal des Holocaust als unvergleichliches und größtes Menschheitsverbrechen aller Zeiten darf nicht angetastet werden.
Ein interessanter und wichtiger Punkt, den du hier zur Sprache bringst. Die Begründung lautet wohl am ehesten in etwa so: Die Holocaustleugnung ist wegen der besonderen Rolle, die jene Geschehnisse in der Geschichte Deutschlands und dem Schicksal der Deutschen spielen, verboten. Eine meines Erachtens überflüssige Begründung, da, logisch korrekt, entweder die Leugnung solcher Massenmorde generell unter Strafe gestellt werden müsste, oder eben gar nicht.

[Registrierter]

Ob die Bundesrepublik Deutschland eine Demokratie ist? Ich dachte, es ging um Meinungsfreiheit.

Meinungsfreiheit ist fundamentaler Baustein einer Demokratie.
Ein System, welches sich der Gedankenverbote bedienen muss, um die eigene Existenz zu sichern, KANN kein Demokratie sein.
DAS ist der Punkt mein lieber "Demokrat".
Im Allgemeinen verwende ich den Begriff als Schimpfwort.
Ist bei Dir nicht so gemeint.

[Registrierter]

Ein interessanter und wichtiger Punkt, den du hier zur Sprache bringst. Die Begründung lautet wohl am ehesten in etwa so: Die Holocaustleugnung ist wegen der besonderen Rolle, die jene Geschehnisse in der Geschichte Deutschlands und dem Schicksal der Deutschen spielen, verboten. Eine meines Erachtens überflüssige Begründung, da, logisch korrekt, entweder die Leugnung solcher Massenmorde generell unter Strafe gestellt werden müsste, oder eben gar nicht.

Wir alle wissen, dass Europa das Mittelalter durch das Zeitalter der Aufklärung verliess.
Während im Mittelalter die Gesinnung und Religion des Herrschers für jederman zu gelten hatte (cuius regio eius religio http://de.wikipedia.org/wiki/Cuius_regio,_eius_religio ) trat nun mit der Aufklärung die Überzeugung ans Licht, dass Freiheit immer nur möglich ist, wenn der FREIE Austausch der Ideen und Meinungen erlaubt ist.

Die BRD aber wischte nun diese wichtigste aller modernen geistigen Errungenschaften kurz nach ihrer Gründung vom Tisch und statuierte wieder die Gesetze des Mittelalters: es gilt die Gesinnung der Herrscher.

Nun frage sich jeder:
was könnte so unglaublichen Wert oder solche Macht besitzen, dass man dafür eine moderne Demokratie und ein ganzes Volk per mittelalterlicher Gesetzgebung in ihrer geistigen Entwicklung blockiert?

[Demokrat]

§ 130.3-5 ist ein astrein neues Spezial-Gesinnungsgesetz, welches man lediglich auf ein bestehendes Gesetz aufgepropft hat.
Ach ja, richtig, die "deutsche" Gesinnung wird mit den Absätzen 3 und 4 aufs schärfste eingeschränkt, wie konnte ich das nur vergessen - mein Fehler.

[Conny]

warum sollen wir jedes mal reagieren? Wir haben dazu eindeutige Festlegungen! Jeder Neue sollte sich auch mit den Regeln hier vertraut machen! Und sich eben nicht auf ein Verbotsirrtum berufen!
Schau dir doch selbst mal an wieviele Beiträge ihr löschen müsst mit der Begründung "Auweia", "Rechenkunststücke" oder "hier soll eben keine HC-Diskussion stattfinden!"... schau dir doch nur mal die erste Seite des Strangs an.
Eine indirekte, aber gleichzeitig auffällige Stellungnahme bzgl dem Ende der "Freiheit des Wortes", ohne dass du Angst davor haben musst, dass du vom SEK geweckt wirst.
Was spräche denn dagegen, nur als Beispiel, das Ausnahmethema klar und unmissverständlich (demonstrativ und aufgesetzt!) zu benennen? Niemand könnte dir was, dazu käme es seltener zu Beitragslöschungen, da gehe ich jede Wette ein.

PS.
Stehen im Grundgesetz betreffende Artikel auch mit Sternchen *?
Klauseln, Paragraphen, usw. sind vergleichbar, fatalist hat ein Beispiel genannt und auf semantische Spielchen habe ich ohnehin keine Lust.
Mir ging es einzig um einen Vorschlag, der von Interesse sein sollte für Jemanden, der es irgendwie toll findet, dass türkisch-stämmige Sozialwissenschaftlerinnen sich kritisch zum deutschen Schuld-Kult äußern, weil er es als autochthoner Deutscher nicht vermag.

[bernhard44]

Schau dir doch selbst mal an wieviele Beiträge ihr löschen müsst mit der Begründung "Auweia", "Rechenkunststücke" oder "hier soll eben keine HC-Diskussion stattfinden!"... schau dir doch nur mal die erste Seite des Strangs an.
Eine indirekte, aber gleichzeitig auffällige Stellungnahme bzgl dem Ende der "Freiheit des Wortes", ohne dass du Angst davor haben musst, dass du vom SEK geweckt wirst.
Was spräche denn dagegen, nur als Beispiel, das Ausnahmethema klar und unmissverständlich (demonstrativ und aufgesetzt!) zu benennen? Niemand könnte dir was, dazu käme es seltener zu Beitragslöschungen, da gehe ich jede Wette ein.

Klauseln, Paragraphen, usw. sind vergleichbar, fatalist hat ein Beispiel genannt und auf semantische Spielchen habe ich ohnehin keine Lust.
Mir ging es einzig um einen Vorschlag, der von Interesse sein sollte für Jemanden, der es irgendwie toll findet, dass türkisch-stämmige Sozialwissenschaftlerinnen sich kritisch zum deutschen Schuld-Kult äußern, weil er es als autochthoner Deutscher nicht vermag.

er vermag es schon! Bitte nichts durcheinander würfeln. Gehört jedoch hier nicht her.

[schinum]

Mich würde eher interessieren, wer ein Interesse daran hat, Leugnung und Relativierung dieses einen geschichtlichen Ereignisses zu verbieten.

Die Opfer und deren Angehörigen vielleicht, denn die wollen nicht auch noch, im Nachhinein, verhöhnt werden.
Könnte zumindest ein Grund sein.
Welche Vorteile hättest du denn, wenn man den HC verleugnen dürfte?

[Demokrat]

Siehste wie lächerlich das ganze ist.....Meinungen führen zur Bestrafung, Massenmorde durch Waffenverkäufe/Lieferungen an Terrorgruppen führen zu einem dicken Konto.
Naja, ich schrieb ja auch, der Absatz 3 und 4 des § 130 StGB gehören meinetwegen wieder abgeschafft. Waffenverkäufe an Terroristen o.ä. werden natürlich auch von Strafe bedroht, ich denke hierbei geht es um die Mittäterschaft bzw. einen Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz, wenn's im großen Stil ins Ausland geht.

[schinum]

es gibt sogar Klimaleugner! In was für einer Welt leben wir........................

Im Zusammenhang mit dem HC ist das schon eine etwas irritierende Frage.

[Demokrat]

Die BRD aber wischte nun diese wichtigste aller modernen geistigen Errungenschaften kurz nach ihrer Gründung vom Tisch und statuierte wieder die Gesetze des Mittelalters: es gilt die Gesinnung der Herrscher.

Nun frage sich jeder:
was könnte so unglaublichen Wert oder solche Macht besitzen, dass man dafür eine moderne Demokratie und ein ganzes Volk per mittelalterlicher Gesetzgebung in ihrer geistigen Entwicklung blockiert?

Nee, tut mir leid, hier kommen wir nicht zusammen. Ich halte die Absätze 3 und 4 des § 130 StGB zwar auch für überflüssig, aber von einer nun gerade mittelalterlichen Rechtssprechung in der Bundesrepublik will ich echt nichts wissen.

[bernhard44]

Im Zusammenhang mit dem HC ist das schon eine etwas irritierende Frage.

du als Nicht-Denker kommst damit schon klar!

[Leo Navis]

aber das sind doch nur ganz wenige, mit keinerlei Einfluss und Massenwirksamkeit! Es geht um historische Fakten und deren sich auch historisch ändernde Betrachtungsweise.
Hier in Deutschland gibt es doch nur ein paar die behaupten, es hätte im Nationalsozialismus keine völkerrechtlich anerkannten Verbrechen gegeben! Und auch hier muss es erlaubt sein, die Hintergründe und Zusammenhänge neu zu bewerten. Nichts ist für die Ewigkeit.
Absolute Leugner gibt es noch weniger, ein paar Türken vielleicht......die sich aus der armenischen Verantwortung stehlen wollen!
Ach komm, darum geht's doch gar nicht.

Ich sage ja auch gar nicht, dass der §130 StGB in der Form aufrechterhalten werden sollte - ich persönlich halte ihn für kontraproduktiv, gerade deswegen, weil dann solcherlei Argumentation der Art 'Die Wahrheit steht alleine' blabla überhaupt irgendeine Grundlage hat.

Aber wir wissen alle, worum es wirklich geht: Um politisch motivierte Leugnung des Völkermordes an den Juden im zweiten Weltkrieg. Und das ist einfach widerwärtig.

[Conny]

er vermag es schon! Bitte nichts durcheinander würfeln. Gehört jedoch hier nicht her.
Das was du dir rausgepickt hast gehört nicht explizit hierher.
Ich schrieb jedoch mehr als den letzten Satz, auf den du eingegangen bist.
Vergiss es einfach und gehe demnächst einfach nicht mehr auf Fragen ein, die du nicht beantworten kannst/willst. Was ist daran so schwer?

[schinum]

du als Nicht-Denker kommst damit schon klar!
Aber sicher doch!

[hamburger]

Waffenverkäufe an Terroristen werden mit Strafe bedroht.........
Wer glaubt den Blödsinn eiigentlich noch? Ja, wenn ein privater Händler Waffen verkauft wird er bestraft....Konkurrenz muss weg.....
Ansonsten wird einfach der Begriff Terrorist anders definiert, so wie bei der Justiz.
Die Regierung hat eben nicht geglaubt, das Herr XXX ein Terrorist ist.......egal ob das alle anderen wissen.....die Politik handelt im guten Glauben.
Aber jemand, der den HC leugnet...was niemanden interessiert, der muss bestraft werden....
Übrigens, mich interessieren weder die Massaker an den Indianern noch die Verfolgung der Juden......noch die Verfolgung der Christen unter Nero.....
Was mich interessiert ist die korrupte Politik und der kriminelle Staatsapperat:cool:

[Esreicht!]

Nicht "politische" Taten, sondern "politisch motivierte" Taten. Das ist ein wesentlicher Unterschied. Auch Volksverhetzung kann eine politisch motivierte Tat sein.


Wir drehen uns im Kreis. Ich kann deine Frage nicht beantworten, da es nach offizieller Rechtsauffassung in der Bundesrepublik keine politisch Veruteilten gibt, und diese Meinung teile ich wie gesagt.

Ja war denn DDR-Republikflucht eine politische oder politisch motivierte Tat oder doch gewöhnlich kriminell , wie es der SED Abschaum behauptete?

Und wenn es auch keine politisch Verurteilten gibt, gibts ergo auch keine Rechtsbeugung und offenen Rechtsbruch! Wie schön ist doch Deine "demokratische" Welt:schreck:


kd

[Registrierter]

Was denn für ein Versuch?
Ich glaube, hier liegt wohl ein Irrtum vor.

Es geht hier im Strang nicht darum, die gesetzlich verordnete Wahrheit infrage zu stellen, sondern klar darauf hinzuweisen, dass es eben gesetzlich verordnete Wahrheiten sind.

[bernhard44]

Was denn für ein Versuch?
Ich glaube, hier liegt wohl ein Irrtum vor.

lass gut sein, ich irre mich recht selten!

[Demokrat]

Ja war denn DDR-Republikflucht eine politische oder politisch motivierte Tat oder doch gewöhnlich kriminell , wie es der SED Abschaum behauptete?
Die Republikflucht begründeten das DDR-Regime mit einem nicht zulässigen Grenzübertritt, also eine Art Pseudo-Gesetz, das man einführte, um die Bürger von einer freien Willensentscheidung abzuhalten, da man schlicht befürchtete, sonst demnächst ein Staat ohne Volk zu sein. Das kann man aber nicht mit unserem § 130 StGB vergleichen.


Und wenn es auch keine politisch Verurteilten gibt, gibts ergo auch keine Rechtsbeugung und offenen Rechtsbruch!
Dieser Argumentation kann ich nicht folgen.


Wie schön ist doch Deine "demokratische" Welt
Finde ich auch. Schön, dass du das ebenfalls so siehst :-)

[bernhard44]

Das was du dir rausgepickt hast gehört nicht explizit hierher.
Ich schrieb jedoch mehr als den letzten Satz, auf den du eingegangen bist.
Vergiss es einfach und gehe demnächst einfach nicht mehr auf Fragen ein, die du nicht beantworten kannst/willst. Was ist daran so schwer?

das musst du mir schon überlassen! Und nun geh mir vom Bein!

[Adunaphel]

Gut, darüber kann man natürlich reden. Allerdings sind nicht nur "Meinungen" nach § 130 StGB von Strafe bedroht, das gilt ebenso für Verleumdung, Rufschädigung usw.


Auch darüber lässt sich reden. Ich habe darauf ja auch bereits mit meinem Eingangsbeitrag Bezug genommen.


Das stimmt, insofern war dieses Beispiel etwas unglücklich gewählt, das gebe ich zu.

Dass eine Meinung auch andere Strafgesetze verletzen kann, ist klar. Ich bezog mich lediglich auf den usäglichen § 130 StGB, der meines Erachtens völlig überflüssig ist.

[Esreicht!]

Dann noch eine Frage: Was ist an beispielsweise Holocaustleugnung politisch, welche Gesinnung wird hier bestraft? JEDER würde für Holocaustleugnung bestraft werden, egal, welche politische Gesinnung er vertritt.


Du als selbst ernannter Demokrat scheinst einfach nicht erkennen zu wollen, um was es tatsächlich geht! Zum Glück gibts auf dieser Welt noch mitdenkende Menschen :


Die Welt 20.10.08
Dokumentation
Gegen die Geschichtspolizei



Letzte Woche tagten europäische Historiker im französischen Blois auf Einladung des dortigen Bürgermeisters Jack Lang. Er war früher Kultur- und Unterrichtsminister. Am Ende der Konferenz verfassten die Teilnehmer einen "Appell von Blois", in dem sie sich gegen Einschränkungen ihrer wissenschaftlichen Arbeit wehren. "Freiheit für die Geschichte" fordert der Historiker Pierre Nora, der schon seit Jahren wahrnimmt, dass sowohl durch Gesetze als auch Klagen, zum Beispiel gegen Bücher, die Arbeit seiner Zunft eingeschränkt wird.....

"Die Geschichte darf kein Sklave der Aktualität sein noch unter dem Diktat konkurrierender Erinnerung geschrieben werden. In einem freien Staat steht es keiner politischen Autorität zu, die historische Wahrheit zu definieren und die Freiheit der Historiker unter der Androhung von Strafen einzuschränken...

In einer Demokratie ist die Freiheit der Geschichte die Freiheit aller."

http://www.welt.de/welt_print/article2598739/Gegen-die-Geschichtspolizei.html


jetzt endlich kapiert:?


kd

[Pappenheimer]

[B]Die tristen Gesichter ÜBERALL in den U-Bahnen, Strassen und Familien der BRD im Vergleich zu den GLÜCKLICHEN DEUTSCHEN zeichnen den von den Demokraten herbeigeführten Niedergang deutlich sichtbar für JEDERMANN.

Wisst ihr was mir jedemal als erste auffaellt wenn ich in Deutschland bin? Die Hektik. Die Deutschen koennen nicht normal die Strassen langlaufen, es wird foermlich gerannt, vollgepackt mit Tueten und dann im Laufschritt. Das sieht man schon am Flughafen wie alle zur Passkontrolle rennen. Leute, geniesst das Leben!!!

[Shahirrim]

Was denn für ein Versuch?
Ich glaube, hier liegt wohl ein Irrtum vor.

Es geht hier im Strang nicht darum, die gesetzlich verordnete Wahrheit infrage zu stellen, sondern klar darauf hinzuweisen, dass es eben gesetzlich verordnete Wahrheiten sind.

Danke, nachdem ich im Untertitel nicht mehr HC-ungäubig sein darf habe ich jetzt einen guten Neuen!

Dank dieses Beitrages!

[Denkpoli]

Die Opfer und deren Angehörigen vielleicht, denn die wollen nicht auch noch, im Nachhinein, verhöhnt werden.
Könnte zumindest ein Grund sein.

Aber andere Opfer zu verhöhnen, geht in Ordnung?

[Affa]

Ich glaube ehrlich gesagt, dass das erst einmal keine großen Folgen hätte. Schließlich ist der Holocaust relativ gut dokumentiert.

Das war jetzt der Lacher des Abends.

[Don]

Warum wird das Deiner Meinung nach kein gutes Ende haben? Mich würde wirklich interessieren, was Du da zu ende gedacht hast als Du Dir diese Meinung gebildet hast.



Weil der repressive Staat damit Märtyrer schafft, und auch noch die falschen. Irgendwann floppt jedes System und zu diesem Zeitpunkt ist entscheidend welchen anderen Kräften die Masse Glauben schenkt.

[Affa]

Ach komm, darum geht's doch gar nicht.

Ich sage ja auch gar nicht, dass der §130 StGB in der Form aufrechterhalten werden sollte - ich persönlich halte ihn für kontraproduktiv, gerade deswegen, weil dann solcherlei Argumentation der Art 'Die Wahrheit steht alleine' blabla überhaupt irgendeine Grundlage hat.

Aber wir wissen alle, worum es wirklich geht: Um politisch motivierte Leugnung des Völkermordes an den Juden im zweiten Weltkrieg. Und das ist einfach widerwärtig.

Wer sind denn "wir alle"? Du weißt sicherlich nur das,was dir die BRD Lenorspülung verpaßt hat und darüberhinaus hast du keine Ahnung. DAS ist widerwätrig.

[schinum]

Aber andere Opfer zu verhöhnen, geht in Ordnung?
Nein, auch dies geht nicht in Ordnung.

[Demokrat]

Du als selbst ernannter Demokrat scheinst einfach nicht erkennen zu wollen, um was es tatsächlich geht! Zum Glück gibts auf dieser Welt noch mitdenkende Menschen :



jetzt endlich kapiert:?
Hey, ich habe doch bereits mehrfach geschrieben, dass ich FÜR eine Abschaffung des § 130 Absatz 3 StGB bin. Liest du eigentlich auch alle meine Beiträge in diesem Themenstrang?

[Registrierter]

###BagB###

Die Diskussion hier GEHT NICHT um den Holocaust, sondern das Verbot darüber zu diskutieren.
Kannst Du nicht Die Heckenschützen-Aktivitäten mal einstellen?

Es ist widerwärtig, im Schutze des Gesetzes ständig andere zu Straftaten zu verleiten.
Wie oft denn noch?

[Registrierter]

Und Du hättest genug damit zu tun,dich durch die unzähligen Lügenberichten,der inzwischen aufgeflogenen Lügner durchzukämpfen-auch und gerade bei dieser Foundation.

Welcher "Beweis" gilt vor Gericht am wenigsten? Richtig,die Zeugenaussage. Nicht ohne Grunde, jedoch mit EINER Ausnahme,rate mal welche.

Wie ist es mit Sachbeweisen? Nenne mal einen forensichen,gerichtsverwertbaren Sachbeweis.
Oder nein, such danach un gehalte es danach für dich. Das Thema ist hier unerwünscht,da kritisches Hinterfragen dieser Sache bei Strafe von dieser BRD verboten ist,damit wird die historische Wahrheit geschützt,weißt du? Das ist so eine Art Galileo-Verordnung,wenn du verstehst,was ich meine.


NOCH EINMAL AUCH FÜR DICH!
Der Strang ist KEINE Diskussion um den Inhalt des Holocaust!
Diese wird im freiesten Staat auf deutschem Boden nicht geduldet.
Und DARUM dreht sich das Thema.

[Demokrat]

Die Diskussion hier GEHT NICHT um den Holocaust, sondern das Verbot darüber zu diskutieren.
Kannst Du nicht Die Heckenschützen-Aktivitäten mal einstellen?

Es ist widerwärtig, im Schutze des Gesetzes ständig andere zu Straftaten zu verleiten.
Wie oft denn noch?
Langsam reicht es mir mit diesen Unterstellungen! Ich habe lediglich auf einen Beitrag geantwortet, der an mich gerichtet war. Muss man denn jetzt alles unkommentiert stehenlassen? Egal, denn genau das mache ich jetzt. Weitere Bezugnahmen zu bezeichnetem Punkt, die an mich gerichtet sind, können also gleich unterlassen werden.

[Gehirnnutzer]

Ich frage mich, warum immer wieder das Recht der Freien Rede an diesem einen Punkt, der Holocaustleugnung, in Frage gestellt wird. Ist es denn so wichtig, anderslautende Ansichten über die Geschehnisse des Holocausts in Umlauf bringen zu können, dass den Ansichten mancher nach daran die gesamte Redefreiheit in Deutschland scheitert? Andersherum muss man sich natürlich auch fragen, wie zeitgemäß ist die diesbezügliche Strafgesetzgebung noch? Bis zu fünf Jahre Haft für ein Einzelvergehen sind ein empfindlich hohes Strafmaß. Außerdem sind Revisionisten, die tatsächlich Arges im Schilde führen, gar nicht mehr auf Publikationen angewiesen, denn sie können einfach auf das für den deutschen Rechtsstaat kaum zu kontrollierende Internet ausweichen. Letztlich muss man sich die Frage stellen, wer wäre denn für die Worte "böser" Revisionisten anfällig? Wäre damit auf einmal das ganze Volk gefährdet, zukünftig zu glauben, in Auschwitz seien beispielsweise keine Juden vergast worden? Wohl kaum, da die Seite, die sich seriös mit der Thematik beschäftigt, auch jene ist, die in den Medien Rückhalt finden bzw. Zugang zur allgemeinen Diskussion finden würde.

Es mag in unserer Gesellschaft nun tatsächlich Leute geben, die daran glauben, in Auschwitz seien keine Juden vergast worden, um mal bei diesem Aspekt zu bleiben, aber die gibt es unter anderem auch, gerade weil es den Holocaustleugnungs-Passus in unserem Strafgesetz gibt. So schätze ich das zumindest ein. Ich glaube nicht, dass die Gemeinde solcher Verirrter zukünftig großartig anwachsen würde, nur weil man stark revisionistische Ansichten zum Holocaust auf einmal öffentlich äußern darf. Dafür ist die Lobby der "wahren Lehre" einfach zu groß und mächtig und wird es auch bleiben. Allerdings wären offensichtliche Holocaustlügen dann auch nicht mehr zensurwürdig, denn zensiert werden darf nur, was im Rahmen des Jugendschutzes gegen das Strafgesetz verstößt, also Pornografie, Gewaltverherrlichung, Volksverhetzung etc. pp. Dadurch wäre einer medialen Schwemme von absichtlichen Falschdarstellungen zum Holocaust theoretisch Tür und Tor geöffnet, zumindest in Form von Publikationen und Webauftritten. Aber stünde es denn realistischerweise zu befürchten, dass so eine Welle auf uns zukäme? Ich glaube, nein.

Kurzum: Der Passus zur Holocaustleugnung sollte mindestens stark entschärft werden, eine entsprechende Geldstrafe reichte hier in meinen Augen völlig aus. Man könnte ihn allerdings auch komplett streichen. Ebenfalls abgeschafft gehört meiner Meinung nach der Passus "Verherrlichung des Nationalsozialismus". Inzwischen sollte in allen Köpfen angekommen sein, dass der NS mit seinen Auswüchsen kein Kindergeburtstag war, und wer sich nun unbedingt eine Hakenkreuzflagge ins Fenster hängen möchte, der soll's meinetwegen machen - einen Gefallen täte er sich damit mit Sicherheit nicht. Und mal ganz ehrlich, als die Spinner von der FAP damals uniformiert durch die Straßen marschiert sind, da gab's doch auch eher was zu lachen denn zu befürchten. Letztlich würden wir auch zeigen, wie gefestigt unsere Demokratie ist, wenn wir uns offen mit diesen Aspekten auseinandersetzen.

Demokrat, das Problem ist nicht die Meinung etc. pp, sondern das Problem ist die Achtung der Rechte anderer. In dem man die Absätze 3 und 4 des § 130 StGB geschaffen hat, machte man einen Fehler. Auch vorher wurde die HCL strafrechtlich verfolgt, nach den §§ 185 ff. StGB Beleidigung, Verleumdung etc. pp.. Im Unterschied zu den Absätzen des 130er alles keine Offizialdelikte, sondern Antragsdelikte. Antragsteller, der durch die Äußerung Geschädigte bzw. deren Angehörige.
Die Rückkehr zu der alten Strafverfolgungsart wäre das richtige, denn dann würden die ganzen angeblichen Wahrheitsforscher mit etwas konfrontiert, was sie aus bekannten Gründen missen lassen, die Sorgfalt, die aus der Achtung der Grundrechte anderer resultiert. Dann wären sie nämlich gezwungen, wenn ihre Aussagen direkt oder indirekt jemanden der Lüge bezichtigen, Beweise vorzulegen, das diese Person tatsächlich gelogen hat.

Demokrat, dieser Sorgfaltspflicht wollen sich gewisse Personen nicht stellen.

Davon mal abgesehen, braucht die gewisse Klientel den 130er mehr, als es das deutsche Recht es tut. Ohne 130er keine "Märtyrer" wie Zündel, Mahler etc.. Ohne den 130er und seiner Grenzwertigkeit hinsichtlich des Rechtes der freien Meinungsäußerung, fehlt ihnen ein wichtiger Aspekt sich als Opfer darzustellen zu können.
Defacto wäre es das idealste, es wie die USA zu machen, keine strafrechtliche Verfolgung, aber die zivilrechtliche Behandlung auf Schadenersatzbasis.

[stuff]

„Zum Recht des Wahrheitssuchenden gehört es, zweifeln,
forschen und abwägen zu dürfen. Und wo immer dieses
Zweifeln und Wägen verboten wird, wo immer Menschen
verlangen, dass an sie geglaubt werden muss, wird ein
gotteslästerlicher Hochmut sichtbar, der nachdenklich stimmt.
Wenn nun jene, deren Thesen Sie anzweifeln, die Wahrheit
auf ihrer Seite haben, werden sie alle Fragen gelassen hinnehmen
und geduldig beantworten. Und sie werden ihre Beweise
und ihre Akten nicht länger verbergen. Wenn jene
aber lügen, dann werden sie nach dem Richter rufen. Daran
wird man sie erkennen. Wahrheit ist stets gelassen. Lüge
aber schreit nach irdischem Gericht.“

Pfarrer Viktor R. Knirsch aus Kahlenbergerdorf (Österreich)

[Frumpel]

Jeder 5.Deutsche soll mit dem Begriff Auschwitz heutzutage nichts anfangen koennen. Wie konnte das geschehen ?

Das Marketing hat versagt. Unfaßbar!

[Grenzer]

Ich frage mich, warum immer wieder das Recht der Freien Rede an diesem einen Punkt, der Holocaustleugnung, in Frage gestellt wird. Ist es denn so wichtig, anderslautende Ansichten über die Geschehnisse des Holocausts in Umlauf bringen zu können, dass den Ansichten mancher nach daran die gesamte Redefreiheit in Deutschland scheitert? .

Ja ,- es ist sogar äußerst wichtig !

Weil nämlich die ganze Geschichte der Bundesrepublik und das damit angeordnete Selbverständnis dieses Staates auf dem Hollerklaus beruht !

Und ein fragliches Geschichtsbild , das durch Strafandrohung unter Zweifels-Schutz gestellt wird ,- ist eben durchaus diskussionswürdig ,-
es ist der frühmittelalterliche Versuch einer Kaste von Jenen ,- ihre interessen durch Gedanken-Unfreiheiheit zu verfestigen !

Denn: Fiele die befohlene Offenkundigkeit ,-
würde viel mehr auseinanderbrechen als nur dieser Staat !

( An die MOD´s : Ich habe hiermit die Shoa nicht geleugnet ! )

[Registrierter]

Demokrat, das Problem ist nicht die Meinung etc. pp, sondern das Problem ist die Achtung der Rechte anderer. In dem man die Absätze 3 und 4 des § 130 StGB geschaffen hat, machte man einen Fehler. Auch vorher wurde die HCL strafrechtlich verfolgt, nach den §§ 185 ff. StGB Beleidigung, Verleumdung etc. pp.. Im Unterschied zu den Absätzen des 130er alles keine Offizialdelikte, sondern Antragsdelikte. Antragsteller, der durch die Äußerung Geschädigte bzw. deren Angehörige.
Die Rückkehr zu der alten Strafverfolgungsart wäre das richtige, denn dann würden die ganzen angeblichen Wahrheitsforscher mit etwas konfrontiert, was sie aus bekannten Gründen missen lassen, die Sorgfalt, die aus der Achtung der Grundrechte anderer resultiert. Dann wären sie nämlich gezwungen, wenn ihre Aussagen direkt oder indirekt jemanden der Lüge bezichtigen, Beweise vorzulegen, das diese Person tatsächlich gelogen hat.

Demokrat, dieser Sorgfaltspflicht wollen sich gewisse Personen nicht stellen.

Davon mal abgesehen, braucht die gewisse Klientel den 130er mehr, als es das deutsche Recht es tut. Ohne 130er keine "Märtyrer" wie Zündel, Mahler etc.. Ohne den 130er und seiner Grenzwertigkeit hinsichtlich des Rechtes der freien Meinungsäußerung, fehlt ihnen ein wichtiger Aspekt sich als Opfer darzustellen zu können.
Defacto wäre es das idealste, es wie die USA zu machen, keine strafrechtliche Verfolgung, aber die zivilrechtliche Behandlung auf Schadenersatzbasis.


Verdrehung der Tatsachen par excellence.
Wer den 130er zur völlig aus den Fugen geratenen Beweihräucherung ihres Opferstatus benötigt, steht wohl fest.

[Affa]

NOCH EINMAL AUCH FÜR DICH!
Der Strang ist KEINE Diskussion um den Inhalt des Holocaust!
Diese wird im freiesten Staat auf deutschem Boden nicht geduldet.
Und DARUM dreht sich das Thema.

------------>


Oder nein, such danach un gehalte es danach für dich. Das Thema ist hier unerwünscht,da kritisches Hinterfragen dieser Sache bei Strafe von dieser BRD verboten ist,damit wird die historische Wahrheit geschützt,weißt du? Das ist so eine Art Galileo-Verordnung,wenn du verstehst,was ich meine.

Überlesen?

[Commodus]

Demokrat, das Problem ist nicht die Meinung etc. pp, sondern das Problem ist die Achtung der Rechte anderer. In dem man die Absätze 3 und 4 des § 130 StGB geschaffen hat, machte man einen Fehler. Auch vorher wurde die HCL strafrechtlich verfolgt, nach den §§ 185 ff. StGB Beleidigung, Verleumdung etc. pp.. Im Unterschied zu den Absätzen des 130er alles keine Offizialdelikte, sondern Antragsdelikte. Antragsteller, der durch die Äußerung Geschädigte bzw. deren Angehörige.

Dann aber müsste vor Gericht immer und immer wieder eine komplette Beweisführung durchfochten werden. Genau das aber will das BRD-System samt derer "ach so unabhängigen Gerichten" tunlichst vermeiden. Ein übelriechender Schandfleck auf der "sogenannten" Rechtsstaatlichkeit. Was wirklich dringend nötig wäre, ist eine forensische Aufarbeitung der sogenannten "Tatorte" unter internationaler Beobachtung. Das einzigste was wir haben sind ein durch extremster Folter "ausgepresstes" Geständnis und diverse "Zeugenaussagen". Es ist fatal, die Stigmatisierung einer kompletten Nation aufgrund von Aussagen zuzulassen, welche am Ende genauso viel Wert sein könnten, wie jene "Zeugenaussagen" bezüglich Lampenschirme und Vergasungen in Dachau.

[Demokrat]

Demokrat, das Problem ist nicht die Meinung etc. pp, sondern das Problem ist die Achtung der Rechte anderer. In dem man die Absätze 3 und 4 des § 130 StGB geschaffen hat, machte man einen Fehler. Auch vorher wurde die HCL strafrechtlich verfolgt, nach den §§ 185 ff. StGB Beleidigung, Verleumdung etc. pp.. Im Unterschied zu den Absätzen des 130er alles keine Offizialdelikte, sondern Antragsdelikte. Antragsteller, der durch die Äußerung Geschädigte bzw. deren Angehörige.
Die Rückkehr zu der alten Strafverfolgungsart wäre das richtige, denn dann würden die ganzen angeblichen Wahrheitsforscher mit etwas konfrontiert, was sie aus bekannten Gründen missen lassen, die Sorgfalt, die aus der Achtung der Grundrechte anderer resultiert. Dann wären sie nämlich gezwungen, wenn ihre Aussagen direkt oder indirekt jemanden der Lüge bezichtigen, Beweise vorzulegen, das diese Person tatsächlich gelogen hat.

Demokrat, dieser Sorgfaltspflicht wollen sich gewisse Personen nicht stellen.

Davon mal abgesehen, braucht die gewisse Klientel den 130er mehr, als es das deutsche Recht es tut. Ohne 130er keine "Märtyrer" wie Zündel, Mahler etc.. Ohne den 130er und seiner Grenzwertigkeit hinsichtlich des Rechtes der freien Meinungsäußerung, fehlt ihnen ein wichtiger Aspekt sich als Opfer darzustellen zu können.
Defacto wäre es das idealste, es wie die USA zu machen, keine strafrechtliche Verfolgung, aber die zivilrechtliche Behandlung auf Schadenersatzbasis.
Ein sachlicher und kenntnisreicher Beitrag in gewohnter Art, vor allem die Ausführungen im letzten Absatz sind bemerkenswert. Vielen Dank für die Einsichten, die ich daraus gewinnen konnte!

[Registrierter]

Das Marketing hat versagt. Unfaßbar!

24/7 Hitler auf N-tv und n24 sind offenkundig nicht ausreichend.

[Registrierter]

Ein sachlicher und kenntnisreicher Beitrag in gewohnter Art, vor allem die Ausführungen im letzten Absatz sind bemerkenswert. Vielen Dank für die Einsichten, die ich daraus gewinnen konnte!

Gerade der letzte Ansatz verdreht die Realität ins Absurde.
Er ist der klassische Winkelzug von jemandem, der von der Wahrheit ablenken will.

[Frumpel]

24/7 Hitler auf N-tv und n24 sind offenkundig nicht ausreichend.

Diese Unzulänglichkeiten sind jedoch längst überwunden. Das Marketing wurde bereits auf die Printmedien wie Magazine und Tagespresse sowie auf die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten und die Kabelkanäle erweitert. Weiterhin wurde das Erscheinungsbild von Straßen und Plätzen in die Kampagne mit einbezogen und der Lehrplan an den Schulen schwerpunktmäßig angepasst. Doch auch das ist offensichtlich nicht ausreichend. Als nächstes werden die Zusammenhänge zwischen einer demokratischen Wahl in Deutschland und dem Jahrestag von 1933 dynamisch angepasst. Könnte ich mir da so vorstellen, oder? Merke: das Marketing schläft nie!

[Demokrat]

Gerade der letzte Ansatz verdreht die Realität ins Absurde.
Er ist der klassische Winkelzug von jemandem, der von der Wahrheit ablenken will.
Sehe ich anders. Ohne den §130er fiele der ganze schöne Mythos der angeblich politischen Gefangenen, Dissidenten und sonstiger Märtyrer, die die politische Rechte geradezu ikonenhaft vor sich herträgt, zusammen wie ein Kartenhaus. Dann müsste man ganz schön suchen, um dem verhassten "System" was neues ans Zeug zu flicken. Also muss die Devise lauten: Weg mit den Absätzen 3 und 4 des § 130 StGB, und Entschärfung der Absätze 1 und 2 auf eine empfindliche Geldstrafe. Dann wandert keiner mehr in den Knast für angebliche Gesinnungstaten, und die schlimme politische Verfolgung hat in Deutschland endlich Ruh.

[Gehirnnutzer]

Gerade der letzte Ansatz verdreht die Realität ins Absurde.
Er ist der klassische Winkelzug von jemandem, der von der Wahrheit ablenken will.

Och, ich will von der Wahrheit ablenken. Nette Äußerung von jemanden, der gewisse Threads mit Wiederholungen vollpackt, damit Lesefaule nicht auf die Potings stoßen, die das Argumentationsgebäude zusammenstürzen lassen und der, wenn das nicht hilft, mit Orthografiebeschwerden ablenken will.

Sorry, Registrieter, jemand der die Wahrheit sucht, tut dies mit Sorgfalt, ihm sind ideologische Interessen egal, er achtet darauf, das seine Beweise nach wissenschaftlicher Methodik verifizierbar sind. Jemand der die Wahrheit sucht, wird für Bereiche, in denen sein Wissenstand nicht ausreicht, Untersuchungen an Personen abgeben, die über das geforderte fachliche Wissen verfügen. Er wird seine Untersuchungsmethoden nach dem Untersuchungsobjekt und den verbundenen Faktoren auswählen und nicht, was das wichtigste ist, nicht mit der Vorgabe etwas zu widerlegen oder zu beweisen. Er wird seine Untersuchungen in beide Richtungen auslegen.
Er wird dementsprechen auch nur Aussagen machen über das was er untersucht hat.

[Denkpoli]

Nein, auch dies geht nicht in Ordnung.

Aber es sollte erlaubt bleiben?

[Registrierter]

Och, ich will von der Wahrheit ablenken. Nette Äußerung von jemanden, der gewisse Threads mit Wiederholungen vollpackt, damit Lesefaule nicht auf die Potings stoßen, die das Argumentationsgebäude zusammenstürzen lassen und der, wenn das nicht hilft, mit Orthografiebeschwerden ablenken will.

Sorry, Registrieter, jemand der die Wahrheit sucht, tut dies mit Sorgfalt, ihm sind ideologische Interessen egal, er achtet darauf, das seine Beweise nach wissenschaftlicher Methodik verifizierbar sind. Jemand der die Wahrheit sucht, wird für Bereiche, in denen sein Wissenstand nicht ausreicht, Untersuchungen an Personen abgeben, die über das geforderte fachliche Wissen verfügen. Er wird seine Untersuchungsmethoden nach dem Untersuchungsobjekt und den verbundenen Faktoren auswählen und nicht, was das wichtigste ist, nicht mit der Vorgabe etwas zu widerlegen oder zu beweisen. Er wird seine Untersuchungen in beide Richtungen auslegen.
Er wird dementsprechen auch nur Aussagen machen über das was er untersucht hat.

Und diesen Strang habe ich eröffnet, um genau diese Notwendigkeit aufzuzeigen, welche die Staatssimulation mit aller Macht und zum Zwecke der eigenen Existenzsicherung verhindert.

Die BRD-Staatsjunta KANN sich gar nicht erlauben, freie Forschung zuzulassen, da der Systemstaat BRD und sein Zwilling Israel eben auf der Unangreifbarkeit eines Dogmas gegründet wurden.

[Registrierter]

Sehe ich anders. Ohne den §130er fiele der ganze schöne Mythos der angeblich politischen Gefangenen, Dissidenten und sonstiger Märtyrer, die die politische Rechte geradezu ikonenhaft vor sich herträgt, zusammen wie ein Kartenhaus. Dann müsste man ganz schön suchen, um dem verhassten "System" was neues ans Zeug zu flicken. Also muss die Devise lauten: Weg mit den Absätzen 3 und 4 des § 130 StGB, und Entschärfung der Absätze 1 und 2 auf eine empfindliche Geldstrafe. Dann wandert keiner mehr in den Knast für angebliche Gesinnungstaten, und die schlimme politische Verfolgung hat in Deutschland endlich Ruh.

Ohne Gesinnungsdiktatur liesse es sich in diesem Land vermutlich wieder recht angenehm leben.
Könnte sich doch plötzlich jeder zu allem äußern, sodaß die veröffentlichte Meinung sogar erfreuliche Übereinstimmung mit der öffentlichen Meinung fände.
Demokratische Entscheidungen würden aber aus der BRD einen gänzlich anderen Staat machen.
Ein freies und demokratisches Deutschland, was diesen Namen verdient, müßte niemand mehr hassen.

Was jedoch die bisherigen Demokrötenmarionetten Weimars und der BRD anrichteten, gehört zu den größten Verbrechen am deutschen Volk.

[HansMaier.]

Die BRD-Staatsjunta KANN sich gar nicht erlauben, freie Forschung zuzulassen, da der Systemstaat BRD und sein Zwilling Israel eben auf der Unangreifbarkeit eines Dogmas gegründet wurden.

Wem nützt es, muss man nur Fragen, das reicht schon völlig. Der Gründungsmythos der BRD (und Israels) ist
Auschwitz, hat Joschka Fischer gesagt. Und so ist es. Das das kaum zum Wohle des Deutschen Volks so ist, ist
offenkundig.
MfG
H.Maier

[Registrierter]

Wem nützt es, muss man nur Fragen, das reicht schon völlig. Der Gründungsmythos der BRD (und Israels) ist
Auschwitz, hat Joschka Fischer gesagt. Und so ist es. Das das kaum zum Wohle des Deutschen Volks so ist, ist
offenkundig.
MfG
H.Maier

Was ist das eigentlich, dieses oft zitierte Wohl des deutschen Volkes, auf den unsere Volldemokraten ihren Eid leisten?
Angesichts der systematischen Ausrottung der Deutschen per Massenzuwanderung und Massenabtreibung macht man sich schwer ein Bild davon, wie dieses Wohl wohl definiert sein mag.

[schinum]

Sehe ich anders. Ohne den §130er fiele der ganze schöne Mythos der angeblich politischen Gefangenen, Dissidenten und sonstiger Märtyrer, die die politische Rechte geradezu ikonenhaft vor sich herträgt, zusammen wie ein Kartenhaus. Dann müsste man ganz schön suchen, um dem verhassten "System" was neues ans Zeug zu flicken. Also muss die Devise lauten: Weg mit den Absätzen 3 und 4 des § 130 StGB, und Entschärfung der Absätze 1 und 2 auf eine empfindliche Geldstrafe. Dann wandert keiner mehr in den Knast für angebliche Gesinnungstaten, und die schlimme politische Verfolgung hat in Deutschland endlich Ruh.
Man soll die Gesetze nach Gusto der Recten ändern?
Und was heißt hier Ruh?
Wo hört man denn diese "Opfer"?
Hier, wo sie anonym posten können, in Hinterzimmern und auf den ein oder anderen Treffen. Im normalen Leben sind sie Wichte, die niemand ernst nimmt.
Da halten sie vor Feigheit und im Bewusstsein, dass sie eh keinen Stich bekommen, ihren Mund.
Man sollte sie senkrecht beerdigen, damit ihr Kadaver zumindest im Tod eine aufrechte Haltung bekommt.

[Leo Navis]

Wer sind denn "wir alle"? Du weißt sicherlich nur das,was dir die BRD Lenorspülung verpaßt hat und darüberhinaus hast du keine Ahnung. DAS ist widerwätrig.
Vollidiot.

:)

[Leo Navis]

...
Die BRD-Staatsjunta KANN sich gar nicht erlauben, freie Forschung zuzulassen, da der Systemstaat BRD und sein Zwilling Israel eben auf der Unangreifbarkeit eines Dogmas gegründet wurden.
Man darf Dein 'Dogma' in Staaten wie den USA durchaus angreifen - und was passiert? Gar nichts.

Herrje, das muss doch schon weh tun, so viel Scheiße abzuladen.

[Gehirnnutzer]

Und diesen Strang habe ich eröffnet, um genau diese Notwendigkeit aufzuzeigen, welche die Staatssimulation mit aller Macht und zum Zwecke der eigenen Existenzsicherung verhindert.

Die BRD-Staatsjunta KANN sich gar nicht erlauben, freie Forschung zuzulassen, da der Systemstaat BRD und sein Zwilling Israel eben auf der Unangreifbarkeit eines Dogmas gegründet wurden.

Och, Registrierter, es geht dir oder den anderen aber nicht um die tatsächliche Wahrheit, sondern nur das eine Dogma durch ein anderes Dogma abzulösen.

Denn demjenigen, dem es um die tatsächliche Wahrheit geht, der kennt Absatz 6 des § 130 StGB.

[Esreicht!]

Och, Registrierter, es geht dir oder den anderen aber nicht um die tatsächliche Wahrheit, sondern nur das eine Dogma durch ein anderes Dogma abzulösen.

Denn demjenigen, dem es um die tatsächliche Wahrheit geht, der kennt Absatz 6 des § 130 StGB.

Es geht hier im Strang um Rechtsbeugung und offenen Rechtsbruch in politischen Prozessen. Bis heute gibts keine forensischen Beweise für Menschengaskammern in Ausschwitz. Das ist unstrittiger Fakt und keine Holocaustleugnung. Der ganze Leugnungsspuk wäre vorbei, würde man endlich ein wissenschaftliches Gutachten anfertigen, wie auch von Richter Meinerzhagen im Zündel-Prozeß gefordert!

Das einzige wissenschaftliche forensische Gutachten stammt von Rudolf Germar, der für sein Gutachten in den Knast wanderte.

Tatsache ist, daß jeder Mörder, Vergewaltiger und Baby-F...... zu seiner Entlastung Entlastungsbeweise einführen darf, politische Angeklagte jedoch nicht und deshalb von vorherein verurteilt sind und es sich bei BRD-Polit-Prozessen um widerliche Schauprozesse handelt, wie sie hierzulande im letzten Jahrtausend Hochkonjunktur hatten :schlecht:

Dies auch noch zu rechtfertigen mit Rechtfertigungs-Gesetzen ist an Armseeligkeit nicht zu überbieten!


kd

[Wolf Fenrir]

Nur Naivlinge und Dümmlinge glauben an das BRD " Grundgesetz " was ist das überhaupt ? was soll das ? Souveräne Staaten haben eine Verfassung ...

Man frage sich was die BRD ist !!! ?

[Gehirnnutzer]

Das einzige wissenschaftliche forensische Gutachten stammt von Rudolf Germar, der für sein Gutachten in den Knast wanderte.


Mein lieber Kaltduscher, dieses sogenannte Gutachten ist widerlegt worden.

Man merkt, das du über Beweise keine Ahnung hast.

Es gibt keine Einzebeweise für eine Tat, es sind immer die Summe der Beweise, die die Tat belegen.

Interessanterweise ist der lieber Germar auch zurückgerudert und hat seine Aussage von der exakten Wissenschaft zur der Aussage revidiert sie könnte nicht zweifelsfrei beweisen aber er ist der Fachmeinung.

[Quo vadis]

Man darf Dein 'Dogma' in Staaten wie den USA durchaus angreifen - und was passiert? Gar nichts.


Das ist nicht richtig, schon die Auseinandersetzung mit dem OMF Status der Brd und den SCHAEF Gesetzen kann Haft einbringen. Das sind reine Besatzerfragen und haben nichts mit HC Leugnung und dergleichen zu tun.

[Gehirnnutzer]

Und diesen Strang habe ich eröffnet, um genau diese Notwendigkeit aufzuzeigen, welche die Staatssimulation mit aller Macht und zum Zwecke der eigenen Existenzsicherung verhindert.

Die BRD-Staatsjunta KANN sich gar nicht erlauben, freie Forschung zuzulassen, da der Systemstaat BRD und sein Zwilling Israel eben auf der Unangreifbarkeit eines Dogmas gegründet wurden.

Registrierter, was hast du denn gegen die Sorgfalt, die ich einfordere für entsprechende Untersuchungen?

Brauchst du nicht beantworten, denn die Antwort ist ganz einfach:

Eine ergebnisoffene und sorgfältige Untersuchung dauer lange. Für die Dauer der Untersuchung gäbe es keine Möglichkeit aus der HC-Problematik gewisse Kritiken aufzubauen. Alles wäre in der Schwebe.
Zu dem verändert die Form und die Dauer dieser Untersuchung auch den Umgang mit deren Ergebnissen.
Würde die Untersuchung zu dem von dir gewüschnten Ergebnis kommen, wäre die Reaktion darauf nicht so, wie du sie gerne hättest. Es würde zu einer gesellschaftlichen Erschütterung kommen, die sicherlich diverse Wirkungen haben wird, man wird aber nicht gleich das NS-Regime und dessen politischen Ideologie bzw. Ideologien, die mit ihr in Verbindung stehen als Gotteserlösung sehen, sondern weitere Zweifel an der Geschichtsschreibung aufbauen, aus der dann Forderungen nach weiteren Untersuchungen in der gleichen Art und Weise resultieren. Das von dir verhasste System wird erschüttert, aber nicht aus dem Weg geräumt.

Erst recht nicht könntest du und deine Klientel es nicht gebrauchen, wenn diese Untersuchung die Geschichte bestätigt, denn das würde das Reservoir der Zweifler, die man beeinflussen und für sich gewinnen kann austrocknen und euch einen Teil eurer Existenz- und Argumentationsbasis rauben.

[Demokrat]

Ohne Gesinnungsdiktatur liesse es sich in diesem Land vermutlich wieder recht angenehm leben.
Könnte sich doch plötzlich jeder zu allem äußern, sodaß die veröffentlichte Meinung sogar erfreuliche Übereinstimmung mit der öffentlichen Meinung fände.
Mag sein, mag sein, aber ein mancher würde dabei auch feststellen, dass die öffentliche Meinung nicht unbedingt dem entspricht, was er ihr zuvor angemaßt hat, nur weil er es stets versäumte, diese öffentliche Meinung auch mal so wahrzunehmen, wie sie tatsächlich lautet.


Demokratische Entscheidungen würden aber aus der BRD einen gänzlich anderen Staat machen.
Ein freies und demokratisches Deutschland, was diesen Namen verdient, müßte niemand mehr hassen.
Sicher? Ich prognostiziere, dass die notorischen Demokratiehasser nach wie vor am geistigen Werke wären. Sie hassen die Demokratie und sie hassen den Rechtsstaat, einfach nur deshalb, weil sie ideologisch außerhalb beider stehen.


Was jedoch die bisherigen Demokrötenmarionetten Weimars und der BRD anrichteten, gehört zu den größten Verbrechen am deutschen Volk.
Sehr schön. Und schon sehe ich meine obigen Überlegungen bestätigt.

[Registrierter]

Registrierter, was hast du denn gegen die Sorgfalt, die ich einfordere für entsprechende Untersuchungen?

Brauchst du nicht beantworten, denn die Antwort ist ganz einfach:

Eine ergebnisoffene und sorgfältige Untersuchung dauer lange. Für die Dauer der Untersuchung gäbe es keine Möglichkeit aus der HC-Problematik gewisse Kritiken aufzubauen. Alles wäre in der Schwebe.
Zu dem verändert die Form und die Dauer dieser Untersuchung auch den Umgang mit deren Ergebnissen.
Würde die Untersuchung zu dem von dir gewüschnten Ergebnis kommen, wäre die Reaktion darauf nicht so, wie du sie gerne hättest. Es würde zu einer gesellschaftlichen Erschütterung kommen, die sicherlich diverse Wirkungen haben wird, man wird aber nicht gleich das NS-Regime und dessen politischen Ideologie bzw. Ideologien, die mit ihr in Verbindung stehen als Gotteserlösung sehen, sondern weitere Zweifel an der Geschichtsschreibung aufbauen, aus der dann Forderungen nach weiteren Untersuchungen in der gleichen Art und Weise resultieren. Das von dir verhasste System wird erschüttert, aber nicht aus dem Weg geräumt.

Erst recht nicht könntest du und deine Klientel es nicht gebrauchen, wenn diese Untersuchung die Geschichte bestätigt, denn das würde das Reservoir der Zweifler, die man beeinflussen und für sich gewinnen kann austrocknen und euch einen Teil eurer Existenz- und Argumentationsbasis rauben.

Wir brauchen und vor allem DÜRFEN laut Gesetz nicht spekulieren, welche Wahrheit ein freier deutscher Staat fände.
Es ist auch vollkommen irrelevant, darüber zu spekulieren, wenn das Thema die völlig unannehmbare Unterdrückung der Meinungsfreiheit im existierenden Unrechtsstaat ist.

[fatalist]

Mein lieber Kaltduscher, dieses sogenannte Gutachten ist widerlegt worden.

Man merkt, das du über Beweise keine Ahnung hast.

Lol, widerlegt worden ist da gar nichts. Ist aber nicht das Thema hier.

[Demokrat]

Bis heute gibts keine forensischen Beweise für Menschengaskammern in Ausschwitz. Das ist unstrittiger Fakt und keine Holocaustleugnung.
Germars tendenziöses "Gutachten" wurde klar widerlegt, wodurch, wenn nicht durch eine eindeutige Expertise?


Der ganze Leugnungsspuk wäre vorbei, würde man endlich ein wissenschaftliches Gutachten anfertigen, wie auch von Richter Meinerzhagen im Zündel-Prozeß gefordert!
Womöglich wäre eine unangefochtene internationale Forschungskommission die beste Lösung, um auch die letzten Berufszweifler zu überzeugen; am Ende käme ja doch nichts wesentlich neues dabei raus. Und ich wette ein Jahreseinkommen, dass selbst danach noch "Zweifler" übrigblieben, die die Ergebnisse jener Untersuchungskommission in Frage stellen würden, ganz einfach, weil sie einen inneren Zwang dazu verspüren...


Tatsache ist, daß jeder Mörder, Vergewaltiger und Baby-F...... zu seiner Entlastung Entlastungsbeweise einführen darf, politische Angeklagte jedoch nicht und deshalb von vorherein verurteilt sind und es sich bei BRD-Polit-Prozessen um widerliche Schauprozesse handelt, wie sie hierzulande im letzten Jahrtausend Hochkonjunktur hatten
Himmelkruzitürken, was ist an dieser Leugnung, bitteschön, politisch?!?! Worin besteht, verdammt nochmal, die politische Aussage?! In nichts!! Es gibt einfach keine politische Aussage, die sich durch eine solche Leugnung begründen ließe. "Demokratie ist doof", das ist eine politische Aussage, "Monachie für alle", das auch, aber "X ist kein U", das ist keine politische Aussage - ist das so schwer zu begreifen?!


Dies auch noch zu rechtfertigen mit Rechtfertigungs-Gesetzen ist an Armseeligkeit nicht zu überbieten!
Was an Armseligkeit nicht zu überbieten ist, das ist dein erneuter Versuch, die Leugnung wieder in den Dienst einer angeblich politischen Aussage zu stellen. Die wahrhaft politisch Verfolgten dieser Welt würden auf dich spucken, wenn sie von deinen kleingeistigen Vereinnahmungsversuchen erfahren würden.

[Commodus]

Germars tendenziöses "Gutachten" wurde klar widerlegt, wodurch, wenn nicht durch eine eindeutige Expertise?

Also ich habe einfach spaßeshalber schlicht und lapidar nach Rudolf Germar "gegoogelt". Erste interessante Ergebnisse im freiesten Deutschland aller Zeiten ohne "Zensur" bei voller Meinungsfreiheit:

Aus Rechtsgründen hat Google 7 Ergebnis(se) von dieser Seite entfernt. Weitere Informationen über diese Rechtsgründe finden Sie unter ChillingEffects.org.

Aus Rechtsgründen hat Google 11 Ergebnis(se) von dieser Seite entfernt. Weitere Informationen über diese Rechtsgründe finden Sie unter ChillingEffects.org.

Und mit jeder weiteren Seite bei Google erhöht sich diese Zahl. Donnerwetter! Einfach nur ein Namen und das BRD-System bekommt einen spastischen Zensur-Anfall.

Ich versuche es nochmal mit einem zensurfreies Google.

[Demokrat]

Also ich habe einfach spaßeshalber schlicht und lapidar nach Rudolf Germar "gegoogelt". Erste interessante Ergebnisse im freiesten Deutschland aller Zeiten ohne "Zensur" bei voller Meinungsfreiheit:

Aus Rechtsgründen hat Google 7 Ergebnis(se) von dieser Seite entfernt. Weitere Informationen über diese Rechtsgründe finden Sie unter ChillingEffects.org.

Aus Rechtsgründen hat Google 11 Ergebnis(se) von dieser Seite entfernt. Weitere Informationen über diese Rechtsgründe finden Sie unter ChillingEffects.org.

Und mit jeder weiteren Seite bei Google erhöht sich diese Zahl. Donnerwetter! Einfach nur ein Namen und das BRD-System bekommt einen spastischen Zensur-Anfall.

Ich versuche es nochmal mit einem zensurfreies Google.
Es wird in Deutschland nach den Bestimmungen des Jugendschutzes zensiert. Das heißt, Buchhändler, Videothekenbetreiber, Suchmaschinenanbieter u.ä. werden dazu angehalten bzw. verpflichtet *, dem Jugendschutz Genüge zu tun. Das heißt, in erster Linie pornografische, gewaltverherrlichende, volksverhetzende u.ä. Inhalte sind vor der Jugend verborgen zu halten, was bedeutet, das gewisse Bücher nur unter dem Ladentisch erhältlich sind, gewisse Filme erst in der Ab-18-Abteilung der Videothek bereitstehen und gewisse Links nur für diejenigen zugänglich sind, die die genaue Adresse kennen. Und genau aus diesem Grund wurden jetzt bei dir einige Links zum Thema Rudolf Germar ausgeblendet, denn sie verstoßen offensichtlich gegen das Jugendschutzgesetz. Oder anders ausgedrückt, sie verstoßen gegen das Strafgesetz, und das Jugendschutzgesetz muss sicherstellen, dass diese Inhalte indiziert werden, also auf den "berüchtigten" Index kommen. Alles in allem also kein Grund zur Panik, hier wird weder was verboten, noch tut man etwas illegales, wenn man die entsprechenden Links kennen und dennoch aufrufen sollte. Es geht nur darum, der Allgemeinheit potentiell strafwürdige Websites vorzuenthalten. Wer die Websites hingegen kennt, der darf nach wie vor auf sie zugreifen.


* wenn sie sich im bundesdeutschen Rechtsraum befinden

[Commodus]

Es wird in Deutschland nach den Bestimmungen des Jugendschutzes zensiert. Das heißt, Buchhändler, Videothekenbetreiber, Suchmaschinenanbieter u.ä. werden dazu angehalten bzw. verpflichtet *, dem Jugendschutz Genüge zu tun. Das heißt, in erster Linie pornografische, gewaltverherrlichende, volksverhetzende u.ä. Inhalte sind vor der Jugend verborgen zu halten, was bedeutet, das gewisse Bücher nur unter dem Ladentisch erhältlich sind, gewisse Filme erst in der Ab-18-Abteilung der Videothek bereitstehen und gewisse Links nur für diejenigen zugänglich sind, die die genaue Adresse kennen. Und genau aus diesem Grund wurden jetzt bei dir einige Links zum Thema Rudolf Germar ausgeblendet, denn sie verstoßen offensichtlich gegen das Jugendschutzgesetz. Oder anders ausgedrückt, sie verstoßen gegen das Strafgesetz, und das Jugendschutzgesetz muss sicherstellen, dass diese Inhalte indiziert werden, also auf den "berüchtigten" Index kommen. Alles in allem also kein Grund zur Panik, hier wird weder was verboten, noch tut man etwas illegales, wenn man die entsprechenden Links kennen und dennoch aufrufen sollte. Es geht nur darum, der Allgemeinheit potentiell strafwürdige Websites vorzuenthalten. Wer die Websites hingegen kennt, der darf nach wie vor auf sie zugreifen.


* wenn sie sich im bundesdeutschen Rechtsraum befinden

Zum Schutz der Jugend wird also Rudolf Germar zensiert, jedoch Produkte (Filme, PC-Spiele) welche ab 18 erhältlich sind, können im Internet frei ermittelt werden, ohne jeglichen "Schutz"??? Versuchst du gerade meinen Intellekt zu beleidigen?

Nein, hier findet eine 100%ige politische Zensur statt.

[Demokrat]

Du hast genau bis 6:00 Uhr Zeit, diese peinliche Nummer mit "Jugendschutz" zu löschen (ich tue es dann auch). Zum Schutz der Jugend wird also Rudolf Germar zensiert, jedoch Produkte (Filme, PC-Spiele) welche ab 18 erhältlich sind, können im Internet frei ermittelt werden, ohne jeglichen "Schutz"??? Versuchst du gerade meinen Intellekt zu beleidigen?
Es ist so, wie ich's geschrieben habe, mach' mich nicht für mangelnden Jugendschutz verantwortlich. Schau dir einfach mal die Site der BPJM (http://www.bundespruefstelle.de/) an, der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien, dann erkennst du, dass ich keinen Scheiß geschrieben habe. Die Zensur erfolgt im Namen des Jugendschutzes.

[fatalist]

Die Zensur erfolgt im Namen des Jugendschutzes.

Sicher, das ist wie Ficken, um Jungfräulichkeit zu bewahren. :haha:

[fatalist]

Zum Schutz der Jugend wird also Rudolf Germar zensiert, jedoch Produkte (Filme, PC-Spiele) welche ab 18 erhältlich sind, können im Internet frei ermittelt werden, ohne jeglichen "Schutz"??? Versuchst du gerade meinen Intellekt zu beleidigen?

Nein, hier findet eine 100%ige politische Zensur statt.
:appl:
Was denn auch sonst?

Ohne Gehirnwäsche kann man das nicht anders sehen als Du es tust.

[Doc Gyneco]

unser Bildungssystem ist halt nicht das beste!

Eigentlich logisch, wenn man Bedenkt das heute fast jeder 5te Deutsche muselmanischer Abstammung ist !

http://forum.ovh.com/images/smilies/rolleyes.gifhttp://forum.ovh.com/images/smilies/rolleyes.gifhttp://forum.ovh.com/images/smilies/rolleyes.gif

[Doc Gyneco]

Ich glaube ehrlich gesagt, dass das erst einmal keine großen Folgen hätte. Schließlich ist der Holocaust relativ gut dokumentiert.

Fehlt da nicht das Wort einseitig ??

http://forum.ovh.com/images/smilies/rolleyes.gifhttp://forum.ovh.com/images/smilies/rolleyes.gifhttp://forum.ovh.com/images/smilies/rolleyes.gif

[Chronos]

Es ist so, wie ich's geschrieben habe, mach' mich nicht für mangelnden Jugendschutz verantwortlich. Schau dir einfach mal die Site der BPJM (http://www.bundespruefstelle.de/) an, der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien, dann erkennst du, dass ich keinen Scheiß geschrieben habe. Die Zensur erfolgt im Namen des Jugendschutzes.
Und wer erstellt die Kriterien und Regeln für die Maßnahmen des Jugendschutzes?

[Esreicht!]

Germars tendenziöses "Gutachten" wurde klar widerlegt, wodurch, wenn nicht durch eine eindeutige Expertise?

Wäre Germars Gutachten wissenschaftlich widerlegt worden, gäbe es ja ein anerkanntes forensisches Gutachten. Aber dies ist nachweislich nicht der Fall, sonst hätte Richter Meinerzhagen im Zündel-Prozeß nicht ein Gutachten vorschlagen müssen!



Womöglich wäre eine unangefochtene internationale Forschungskommission die beste Lösung, um auch die letzten Berufszweifler zu überzeugen; am Ende käme ja doch nichts wesentlich neues dabei raus. Und ich wette ein Jahreseinkommen, dass selbst danach noch "Zweifler" übrigblieben, die die Ergebnisse jener Untersuchungskommission in Frage stellen würden, ganz einfach, weil sie einen inneren Zwang dazu verspüren...

Ebendies hatte ja Richter Meinerzhagen vorgeschlagen und die Frage bleibt, warum seitens des Angeklagten Deutschland hieran kein Interesse besteht:?



Himmelkruzitürken, was ist an dieser Leugnung, bitteschön, politisch?!?! Worin besteht, verdammt nochmal, die politische Aussage?! In nichts!! Es gibt einfach keine politische Aussage, die sich durch eine solche Leugnung begründen ließe. "Demokratie ist doof", das ist eine politische Aussage, "Monachie für alle", das auch, aber "X ist kein U", das ist keine politische Aussage - ist das so schwer zu begreifen?!

Übrigens leugnete Zündel nicht den Holocaust, sondern machte Zweifel an der Tatwaffe Gaskammer öffentlich, da es keine forensischen Beweise gibt, obwohl diese einfach beizubringen wären. Dafür erhielt er 7 Jahre. Na wenn das kein politisches Urteil ist!

Giordano Bruno endete am Scheiterhaufen für seine Kritik am Kirchdogma....

kd

[Gehirnnutzer]

Also ich habe einfach spaßeshalber schlicht und lapidar nach Rudolf Germar "gegoogelt". Erste interessante Ergebnisse im freiesten Deutschland aller Zeiten ohne "Zensur" bei voller Meinungsfreiheit:

Aus Rechtsgründen hat Google 7 Ergebnis(se) von dieser Seite entfernt. Weitere Informationen über diese Rechtsgründe finden Sie unter ChillingEffects.org.

Aus Rechtsgründen hat Google 11 Ergebnis(se) von dieser Seite entfernt. Weitere Informationen über diese Rechtsgründe finden Sie unter ChillingEffects.org.

Und mit jeder weiteren Seite bei Google erhöht sich diese Zahl. Donnerwetter! Einfach nur ein Namen und das BRD-System bekommt einen spastischen Zensur-Anfall.

Ich versuche es nochmal mit einem zensurfreies Google.

Erst mal ein kleiner Blick auf die Sperrungen:

1. Zu den 7 Ergebnissen steht da:
A URL that otherwise would have appeared in response to your search, was not displayed because that URL was reported as illegal by a German regulatory body.
Sperrung der URL auf Grund einer bloßen Meldung.

2. Zu den 11 Ergebnissen steht da:
Google received complaints prior to March 2005 about URLs that are alleged to be illegal under U.S. or local law. In response to these complaints, one or more URLs that would have appeared for this search were not displayed.
Sperrung wegen Zivilklage-Einreichung vor US-Gerichten, man scheut also ein Zivilrechtsverfahren.
Es scheint, das Leute ihre Rechte war nehmen.

Warum dieser kleine Blick, ganz einfach, weil es eben kaum um politischen Zensur geht, wie ihr so schön behauptet.

Ihr ignoriert bewußt die Rechtsgeschichte der Absätze 3 und 4 des § 130 StGB. Wie bereits erwähnt, die gibt es erst seit 1990. Davor wurde die HC-Leugnung aber auch schon verfolgt, nämlich auf Antrag als Verstoß gegen die §§ 185 ff. StGB Beleidigung, Verleumdung etc. pp.

Es geht hauptsächlich um die Rechte anderer. Man kann es kritisieren, das man auf Grund eines BGH-Urteils die Rechte einer bestimmten Personengruppe als allgemein schützenswert deklariert hat und es nicht bei der Einzelfallbewertung gelassen hat, jedoch bleibt es trotzdem klar, es geht um die Rechte anderer.
Im Grunde genommen hat man euch sogar ein Gefallen getan mit dieser Umstellung, weil man euch eine Argumentationsnot genommen hat.

Diese Diskussion und auch andere Diskussionen um diese Thematik zeigen immer wieder auf. Ich versucht dem Punkt der Rechte anderer auszuweichen.

Rechte für sich einzufordern ist einfach, die daraus resultierende Verpflichtung auch die Rechte anderer zu achten stört euch. Kommen nämlich die Rechte anderer ins Spiel, dann wird es schwer sich als politisches Opfer darzustellen.

[Esreicht!]

....
Diese Diskussion und auch andere Diskussionen um diese Thematik zeigen immer wieder auf. Ich versucht dem Punkt der Rechte anderer auszuweichen.

Rechte für sich einzufordern ist einfach, die daraus resultierende Verpflichtung auch die Rechte anderer zu achten stört euch. Kommen nämlich die Rechte anderer ins Spiel, dann wird es schwer sich als politisches Opfer darzustellen.

Oh Mann, Du hast immer noch nicht begriffen, daß es hier nicht um Rechtsprechung, sondern Durchsetzung eines Glaubensdogmas geht wie bereits zu Luthers Zeiten:


In seiner berühmten Rede vor dem Reichstag am 18. April 1521 verteidigte Martin Luther seine Theologie mit den Worten: "Wenn ich nicht durch Zeugnisse der Schrift oder einen einleuchtenden Vernunftgrund überzeugt werde - denn weder dem Papst noch den Konzilien allein glaube ich, da es feststeht, dass sie häufig geirrt und sich selbst widersprochen haben -, so bleibe ich an die von mir angeführten Schriftworte gebunden. Und solange mein Gewissen gefangen ist von den Worten Gottes, kann und will ich nicht widerrufen, da gegen das Gewissen zu handeln weder sicher noch lauter ist. Gott helfe mir. Amen."


Nachdem Luther nicht widerrief, wurde am 26. Mai 1521 das Wormser Edikt erlassen, womit die "Reichsacht" über Luther und seine Anhänger verhängt und die Verbrennung aller seiner Schriften angeordnet wurde.

Heutzutage werden nicht nur Schriften Andersdenkender (als Neonazis verunglimpft) verbrannt, sondern auch noch das AT z.B. im Zündel-Prozeß bemüht:


..Dann zückt er [Meinerzhagen] ein Buch, "Das Gesetz", von Thomas Mann, geschrieben 1942, und liest mit bebender Stimme vor, was Moses dem androht, der sich von Gottes Geboten abwendet: "Blut wird in Strömen fließen um seiner schwarzen Dummheit willen. Ich will meinen Fuß aufheben und in den Kot treten den Lästerer." (SZ, 16.2.2007, S. 7)

Was das mit einem Gerichtsprozeß in einem offiziell demokratischen Rechtsstaat zu tun haben soll, darf doch wohl hinterfragt werden!


kd

[Demokrat]

Sicher, das ist wie Ficken, um Jungfräulichkeit zu bewahren. :haha:
Wenn man's nicht besser weiß, dann ist Spott sicher keine adäquate Wahl. Es wird im Namen des Jugendschutzes zensiert, und sonst nicht. Die Zensur ist ja auch verhältnismäßig einfach zu umgehen, wenn man weiß wie.

[Demokrat]

Fehlt da nicht das Wort einseitig ??
Kann sein. Wenn sich die Zweifeler nichts aufschreiben, ist das natürlich ihre Schuld ;-)

[Demokrat]

Und wer erstellt die Kriterien und Regeln für die Maßnahmen des Jugendschutzes?
Das macht ein Komitee der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien, normalerweise der sogenannte Zwölferrat, im Zweifelsfall kann es aber auch ein Gremium aus leidglich drei Personen sein. Die zu zensierenden Medien werden zuvor gesichtet, und dann wird darüber beraten, bevor eine etwaige Indizierung erfolgt. Anträge für Indizierungen kommen von den Jugendämtern, wo sie auch ein gewöhnlicher Bürger stellen kann.

[Eridani]

Du bewegst Dich auf sehr dünnem Eis. Vergiß nicht, draußen hat es Plus-Grade.

"Dünnes Eis" ja?! --- Eigentlich mehr der springende Beweis, dass auch unser Forum an seine Grenzen angelangt ist, was "die Freiheit des Wortes" betrifft!

E:

[GSch]

Wäre Germars Gutachten wissenschaftlich widerlegt worden, gäbe es ja ein anerkanntes forensisches Gutachten.
Die Aufdeckung von krassen Fehlern im Germar-Gutachten gibt natürlich noch keine Antwort darauf, was in Auschwitz geschehen ist oder nicht.


... und die Frage bleibt, warum seitens des Angeklagten Deutschland hieran kein Interesse besteht?
Ich glaube, der Angeklagte hieß Germar.


Giordano Bruno endete am Scheiterhaufen für seine Kritik am Kirchdogma....
Na also, da seid ihr ja noch ganz gut bedient. Das ist eben der Fortschritt.

[Chronos]

Das macht ein Komitee der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien, normalerweise der sogenannte Zwölferrat, im Zweifelsfall kann es aber auch ein Gremium aus leidglich drei Personen sein. Die zu zensierenden Medien werden zuvor gesichtet, und dann wird darüber beraten, bevor eine etwaige Indizierung erfolgt. Anträge für Indizierungen kommen von den Jugendämtern, wo sie auch ein gewöhnlicher Bürger stellen kann.
Die grundsätzlichen Abläufe und Funktionen sind mir bekannt.

Aber genau da liegt der Kasus Knacktus!

Diese kleinen Gremien brauchen nur aus den "richtigen" Leuten zusammengesetzt werden, und schon hat die Sache das passende "G'schmäckle".

Drei Gutmenschen aus einer bestimmten ideologischen Richtung, und schon kann sich jeder an den Fingern einer Hand abzählen, was als jugendgefährdend eingestuft wird.

Genau dasselbe Spielchen wir bei den Rundfunk-Verwaltungsräten. Auf die von der Politik gewünschte Mischung kommt es an.....

[Demokrat]

Wäre Germars Gutachten wissenschaftlich widerlegt worden, gäbe es ja ein anerkanntes forensisches Gutachten. Aber dies ist nachweislich nicht der Fall, sonst hätte Richter Meinerzhagen im Zündel-Prozeß nicht ein Gutachten vorschlagen müssen!
Gut, dann gibt es eben kein gesichertes Gutachten, ich weiß da auch nicht so genau Bescheid. Es ist ja auch schwer, Bauruinen bzw. Fundamente hinsichtlich ihrer Funktionalität als Gaskammern zu untersuchen. Frage mich, wie Germar das hinbekommen haben will.


Ebendies hatte ja Richter Meinerzhagen vorgeschlagen und die Frage bleibt, warum seitens des Angeklagten Deutschland hieran kein Interesse besteht:?
Vielleicht empfinden es verantwortliche Personen geradezu als Schande, die Existenz von Gaskammern auch noch forensisch belegen zu müssen.


Übrigens leugnete Zündel nicht den Holocaust, sondern machte Zweifel an der Tatwaffe Gaskammer öffentlich, da es keine forensischen Beweise gibt, obwohl diese einfach beizubringen wären. Dafür erhielt er 7 Jahre.
Zündel publizierte über Jahre aus Kanada, verbreitete Schriften, die nicht nur den Holocaust leugneten, sondern auch volksverhetzenden Charakters waren. Die sieben Jahre müssen eine Zusammenfassung mehrerer Straftaten sein, denn für ein Vergehen nach § 130 StGB erhält man höchstens fünf Jahre.


Giordano Bruno endete am Scheiterhaufen für seine Kritik am Kirchdogma....
Du willst doch Bruno jetzt nicht allen Ernstes mit Zündel vergleichen.

[Registrierter]

Zündel publizierte über Jahre aus Kanada, verbreitete Schriften, die nicht nur den Holocaust leugneten, sondern auch volksverhetzenden Charakters waren. Die sieben Jahre müssen eine Zusammenfassung mehrerer Straftaten sein, denn für ein Vergehen nach § 130 StGB erhält man höchstens fünf Jahre.


Der Unrechtsstaatcharakter der BRD kommt bei Zündel auch klar zutage.
Seine zweijährige Einzelhaft in Kanada wurde nicht angerechnet, obwohl die BRD in der Regel Einzelhaft sogar doppelt anrechnet.
Demnach wären ihm 4 Jahre anzurechnen gewesen.


Du willst doch Bruno jetzt nicht allen Ernstes mit Zündel vergleichen.

Man MUSS Zündel, Mahler, Honsik usw mit Bruno vergleichen, denn der Holocaust wird durch die derzeitige Gesetzeslage, welche weitere Beweiserhebungen verbietet, zur Religion erhoben.

Hohepriester der Holocaust-Religion
Der Jerusalemer Historiker Dan Diner und seine Versuche, den Judenmord "zu vermenschheitlichen"
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-Archiv.525+M59c92b64d5b.0.html?PHPSESSID=7dcbea0fa a4cb056c714ef7ceb5ab314


Während der Buchvorstellung am 15. Oktober hat Romano seine Aussagen rhetorisch zugespitzt. Leider war der als Widerpart geladene Historiker Wolfgang Schieder außerstande, seine Rolle auszufüllen, er verzettelte sich in Details. Als Romano bestritt, daß der Holocaust einen "Zivilisationsbruch" darstelle, weil er aus der Geschichte der Zivilisation heraus erklärbar sei, hätte man sich eine Erwiderung des Historikers Dan Diner gewünscht, der diesen Begriff kreiert hat ("Hohepriester der Holocaust-Religion", JUNGE FREIHEIT 5/07). Die Holocaust-Sakralisierung hat laut Romano zu einem "Wettlauf der Opfergruppen" geführt. So hat die armenische Lobby in den USA gerade erreicht, daß ein Kongreß-Ausschuß die Tötung ihrer Volksangehörigen durch die Türken während des Ersten Weltkriegs als Völkermord einstufte.
http://www.jf-archiv.de/online-archiv/file.asp?Folder=07&File=200744102638.htm&STR1=juden&STR2=israel&STR3=hinz&STR4=

Was nicht gewusst werden darf, muss geglaubt werden.
Wissen aber kann man nur, wenn die freie Wissenschaft nicht per Doktrin von oben verboten wird, wie im Mittelalter vor dem Zeitalter der Aufklärung.
Deshalb zwingt das BRD-Regime seine Bürger per Gesetz die einzig zugelassene Version der Geschichte des WK2 zu GLAUBEN.

Das Gesetz der BRD macht den Holocaust zu einer Glaubensangelegenheit unter vorgehaltener Waffe.
Wer sich dieser Glaubenslehre verweigert, dessen bürgerliche Existenz wird gnadenlos vernichtet.

Das Gesetz verbietet uns, die gesetzliche Version der Wahrheit zu leugnen.
Leugnen aber kann man nur, wenn man GENAU WEISS.
Wer also der Wahrheit nachgehen will, beginnt mit dem Zweifel, den man bekanntlich nicht verbieten kann. Denn die Gedanken sind frei.

Solange das religiöse Glaubensgebot der BRD in bezug auf den Gründungsmythos aufrecht erhalten bleibt, und der Holocaust immer mehr zur Glaubenslehre entwickelt wird, der schliesslich als neue Weltreligion die alten Religionen niederreissen soll, so lange sind wir niemals wirklich frei.

Noch einmal: ich leugne mit keinem Wort den Holocaust. Was ich nicht weiss, kann ich nicht leugnen.
Hier geht es um elementare Fragen des Wissens und der Erkenntnis, also der Wissenschaftslehre, welche vom herrschenden BRD-Regime zurück ins Mittelalter geworfen wurde.
Eine solche Unterdrückung des freien Meinungsaustausches kann wie in jedem totalitären Regime nur durch immer mehr Denkverbote, immer weitergezogene geistige Bannmeilen aufrecht erhalten werden.
Daran wird auch dieses totalitäre Regime zerbrechen.

[Esreicht!]

Wenn man's nicht besser weiß, dann ist Spott sicher keine adäquate Wahl. Es wird im Namen des Jugendschutzes zensiert, und sonst nicht. Die Zensur ist ja auch verhältnismäßig einfach zu umgehen, wenn man weiß wie.

Ha,ha, ha jetzt wird schon der "Jugendschutz" bemüht, um das Zuwiderhandeln gegen die UN-Menschenrechts-Charta zu begründen. Gehts noch kindischer:?




"Gesetze, welche die Meinungsäußerung zu geschichtlichen Tatsachen unter Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen, welche die Konvention den Unterzeichnerstaaten in Bezug auf die Anerkennung der Meinungsfreiheit und die Freiheit der Meinungsäußerung auferlegt. Die Konvention erlaubt kein allgemeines Verbot der Äußerung einer irrtümlichen Meinung oder einer unrichtigen Deutung/Auslegung vergangener Geschehnisse."

(Abs. 49, CCPR/C/GC/34, Auszug aus dem Beschluß der VN/UNO-Sitzung 102. Menschenrechtsausschuss, vom 11. – 29.7.2011 in Genf)

Warum ist die BRD Unterzeichnerstaat und hält sich trotzdem nicht dran. Erklär das doch mal nachvollziehbar:auro:


kd

[Demokrat]

Die grundsätzlichen Abläufe und Funktionen sind mir bekannt.

Aber genau da liegt der Kasus Knacktus!

Diese kleinen Gremien brauchen nur aus den "richtigen" Leuten zusammengesetzt werden, und schon hat die Sache das passende "G'schmäckle".

Drei Gutmenschen aus einer bestimmten ideologischen Richtung, und schon kann sich jeder an den Fingern einer Hand abzählen, was als jugendgefährdend eingestuft wird.

Genau dasselbe Spielchen wir bei den Rundfunk-Verwaltungsräten. Auf die von der Politik gewünschte Mischung kommt es an.....
Ich verstehe, worauf du hinauswillst und erkenne das ebenfalls als Schwachstelle. Drei Personen können schnell drei "falsche" sein, allerdings scheint dies die Ausnahme zu bilden, für gewöhnlich entscheidet der Zwölferrat. Man darf jetzt auch nicht glauben, dass die BpJM völlig willkürlich entscheidet, sie ist an die Vorgaben des Strafgesetzes gebunden. Das heißt, es werden Medien zensiert, die nach Ansicht der BpJM gesetzwidrig sind, in allererster Linie dürfte es sich dabei um Pornografie handeln.

[Demokrat]

Man MUSS Zündel, Mahler, Honsik usw mit Bruno vergleichen, denn der Holocaust wird durch die derzeitige Gesetzeslage, welche weitere Beweiserhebungen verbietet zur Religion erhoben.
Das finde ich peinlich und beschämend, dass du so einen Vergleich anstellst.

[Agesilaos Megas]

Ich frage mich, warum immer wieder das Recht der Freien Rede an diesem einen Punkt, der Holocaustleugnung, in Frage gestellt wird. Ist es denn so wichtig, anderslautende Ansichten über die Geschehnisse des Holocausts in Umlauf bringen zu können, dass den Ansichten mancher nach daran die gesamte Redefreiheit in Deutschland scheitert?

Ganz einfach: Weil der Holocaust u.a. auch wissenschaftlicher Gegenstand ist; gesetzliche Bevormundung Forschungsergebnisse betreffend ist ein Schlag in das Gesicht der freien und angeblich unabhängigen Wissenschaft. Was die freie Meinung betrifft, das müsste hier wohl nicht weiter ausgeführt werden. Und übrigens: Der 130 StGB betrifft eben nicht nur die Holocaustik, sondern wird deswegen gern kritisiert, weil er so schwammig ist, dass er ALLES betreffen kann - besonders die letzten Absätze:

(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine (!) unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 (http://politikforen.net/VStGB/6.html) Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.
(4) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer öffentlich oder in einer Versammlung den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt.
(5) Absatz 2 gilt auch für Schriften (§ 11 (http://politikforen.net/StGB/11.html) Abs. 3) des in den Absätzen 3 und 4 bezeichneten Inhalts.
(6) In den Fällen des Absatzes 2, auch in Verbindung mit Absatz 5, und in den Fällen der Absätze 3 und 4 gilt § 86 (http://politikforen.net/StGB/86.html) Abs. 3 entsprechend.


Das heißt: In der Öffentlichkeit und Wissenschaft musst Du Dich negativ-ablehnend gegenüber dem NS positionieren, selbst wenn Deine persönl. Meinung oder Deine Forschungsergebnisse Dir etwas anderes gebieten. Punkt. Nachfragen oder Überprüfung nicht erlaubt, alles im NS war gewaltig böse und unterliegt somit der Störung von öfftl. Frieden und Würde von irgendwelchen Typen. SED 2.0.

[Chronos]

Ich verstehe, worauf du hinauswillst und erkenne das ebenfalls als Schwachstelle. Drei Personen können schnell drei "falsche" sein, allerdings scheint dies die Ausnahme zu bilden, für gewöhnlich entscheidet der Zwölferrat. Man darf jetzt auch nicht glauben, dass die BpJM völlig willkürlich entscheidet, sie ist an die Vorgaben des Strafgesetzes gebunden. Das heißt, es werden Medien zensiert, die nach Ansicht der BpJM gesetzwidrig sind, in allererster Linie dürfte es sich dabei um Pornografie handeln.
Nach welchen Kriterien bewertet und entscheidet dieser Elferrat Zwölferrat politisch-ideologische Medien?

Und ab wann gilt ein Medium als verbots- bzw. zensurwürdig, auch wenn es sich innerhalb des Gesetzesrahmens äussert?

[Demokrat]

Ha,ha, ha jetzt wird schon der "Jugendschutz" bemüht, um das Zuwiderhandeln gegen die UN-Menschenrechts-Charta zu begründen. Gehts noch kindischer:?




"Gesetze, welche die Meinungsäußerung zu geschichtlichen Tatsachen unter Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen, welche die Konvention den Unterzeichnerstaaten in Bezug auf die Anerkennung der Meinungsfreiheit und die Freiheit der Meinungsäußerung auferlegt. Die Konvention erlaubt kein allgemeines Verbot der Äußerung einer irrtümlichen Meinung oder einer unrichtigen Deutung/Auslegung vergangener Geschehnisse."

(Abs. 49, CCPR/C/GC/34, Auszug aus dem Beschluß der VN/UNO-Sitzung 102. Menschenrechtsausschuss, vom 11. – 29.7.2011 in Genf)

Warum ist die BRD Unterzeichnerstaat und hält sich trotzdem nicht dran. Erklär das doch mal nachvollziehbar:auro:
Zensur in Deutschland ist nicht gleich Verbot. Die Indizierung erschwert das Auffinden einer Quelle lediglich, Eingeweihte und Szenekenner sind davon eh nicht betroffen, eigentlich wird die Jugendschutzzensur nur für Ottonormalbürger wirksam. Man kann sie auch legal umgehen, indem man z.B. beim Surfen einen Proxyserver verwendet.

[Esreicht!]

Die Aufdeckung von krassen Fehlern im Germar-Gutachten gibt natürlich noch keine Antwort darauf, was in Auschwitz geschehen ist oder nicht.

Unstrittig! Kann man denn irgendwo über die "krassen Fehler im Germar-Gutachten" lesen?



Ich glaube, der Angeklagte hieß Germar.

schon mal vom Genetiv-s gehört?



Na also, da seid ihr ja noch ganz gut bedient. Das ist eben der Fortschritt.

Nein das nennt sich "Demokratie" , in der ein 74järiger gewaltloser Dissident zu 12 Jahren verurteilt wird:kotz:

kd

[Demokrat]

Ganz einfach: Weil der Holocaust u.a. auch wissenschaftlicher Gegenstand ist; gesetzliche Bevormundung Forschungsergebnisse betreffend ist ein Schlag in das Gesicht der freien und angeblich unabhängigen Wissenschaft. Was die freie Meinung betrifft, das müsste hier wohl nicht weiter ausgeführt werden. Und übrigens: Der 130 StGB betrifft eben nicht nur die Holocaustik, sondern wird deswegen gern kritisiert, weil er so schwammig ist, dass er ALLES betreffen kann - besonders die letzten Absätze:

(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine (!) unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 (http://politikforen.net/VStGB/6.html) Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.
(4) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer öffentlich oder in einer Versammlung den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt.
(5) Absatz 2 gilt auch für Schriften (§ 11 (http://politikforen.net/StGB/11.html) Abs. 3) des in den Absätzen 3 und 4 bezeichneten Inhalts.
(6) In den Fällen des Absatzes 2, auch in Verbindung mit Absatz 5, und in den Fällen der Absätze 3 und 4 gilt § 86 (http://politikforen.net/StGB/86.html) Abs. 3 entsprechend.


Das heißt: In der Öffentlichkeit und Wissenschaft musst Du Dich negativ-ablehnend gegenüber dem NS positionieren, selbst wenn Deine persönl. Meinung oder Deine Forschungsergebnisse Dir etwas anderes gebieten. Punkt. Nachfragen oder Überprüfung nicht erlaubt, alles im NS war gewaltig böse und unterliegt somit der Störung von öfftl. Frieden und Würde von irgendwelchen Typen. SED 2.0.
Jepp, ich sprach mich erst unlängst für die Streichung der Absätze 3 und 4 des § 130 StGB aus.

[Demokrat]

Nach welchen Kriterien bewertet und entscheidet dieser Elferrat Zwölferrat politisch-ideologische Medien?
Anhand ihrer potentiellen Strafwürdigkeit wird das Maß der etwaigen Jugendgefährdung ermittelt, allein danach wird entschieden. Es befinden sich z.B. auch nur höchstens zwei-drei Dutzend ideologischer Schriften auf dem Index, die meisten wohl wegen Fragen zum Holocaust. Falls es dich näher interessiert, kannst du die monatliche Veröffentlichung der BpJM gegen eine kleine Gebühr erwerben. Es ist ja nicht so, dass es bei der Zensur keine Transparenz gäbe.


Und ab wann gilt ein Medium als verbots- bzw. zensurwürdig, auch wenn es sich innerhalb des Gesetzesrahmens äussert?
Das ist eine gute Frage, die wohl völlig im Ermessen der BpJM liegt. Es wird auf zwei Listen indiziert. Liste A enthält zu indizierende Medien, die keine groben Gesetzesverstöße darstellen, und Liste B enthält Medien, die einem Gericht zur Begutachtung vorgelegt werden. Das Gericht kann ein solches Medium dann ggf. beschlagnahmen lassen, wodurch es vollständig aus dem Verkehr gezogen wird.

[Registrierter]

Das finde ich peinlich und beschämend, dass du so einen Vergleich anstellst.

Deine Antwort ist BRD-Doktrin und geltender antrainierter Abwehrflex gegen Gedankenverbrechen.
Deshalb keine Überraaschung

[Esreicht!]

Das finde ich peinlich und beschämend, dass du so einen Vergleich anstellst.

Beschämend ist doch, daß nicht nur Politik und Medien, sondern auch noch Leute aus dem Volk die durch Rechtsbruch und Rechtsbeugung zustandegekommenen Verurteilungen politischer Angeklagter nicht verurteilen. Giordano Bruno war von Anbeginn verurteilt wie auch Mahler, Zündel, Rudolf usw. Und wer wie Luther, Giordano Bruno usw. nicht Reue bekennt und abkehrt, bekommt noch ne extra Packung!

Das nennt sich "Demokratie":schlecht:

kd

[BRDDR_geschaedigter]

Anhand ihrer potentiellen Strafwürdigkeit wird das Maß der etwaigen Jugendgefährdung ermittelt, allein danach wird entschieden. Es befinden sich z.B. auch nur höchstens zwei-drei Dutzend ideologischer Schriften auf dem Index, die meisten wohl wegen Fragen zum Holocaust. Falls es dich näher interessiert, kannst du die monatliche Veröffentlichung der BpJM gegen eine kleine Gebühr erwerben. Es ist ja nicht so, dass es bei der Zensur keine Transparenz gäbe.


Das ist eine gute Frage, die wohl völlig im Ermessen der BpJM liegt. Es wird auf zwei Listen indiziert. Liste A enthält zu indizierende Medien, die keine groben Gesetzesverstöße darstellen, und Liste B enthält Medien, die einem Gericht zur Begutachtung vorgelegt werden. Das Gericht kann ein solches Medium dann ggf. beschlagnahmen lassen, wodurch es vollständig aus dem Verkehr gezogen wird.

Eine reine Meinungsäußerung ist keine Jugendgefährdung, nach klassischem aufklärerischem Rechtsverständnis.

Ihr Demokraten seid im euren Denkem demnach noch im finsteren Mittelalter.

[GSch]

"Gesetze, welche die Meinungsäußerung zu geschichtlichen Tatsachen unter Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen, welche die Konvention den Unterzeichnerstaaten in Bezug auf die Anerkennung der Meinungsfreiheit und die Freiheit der Meinungsäußerung auferlegt. Die Konvention erlaubt kein allgemeines Verbot der Äußerung einer irrtümlichen Meinung oder einer unrichtigen Deutung/Auslegung vergangener Geschehnisse."

(Abs. 49, CCPR/C/GC/34, Auszug aus dem Beschluß der VN/UNO-Sitzung 102. Menschenrechtsausschuss, vom 11. – 29.7.2011 in Genf)

Warum ist die BRD Unterzeichnerstaat und hält sich trotzdem nicht dran. Erklär das doch mal nachvollziehbar
Erstens sind die Äußerungen eines Ausschusses kein bindendes Völkerrecht.

Zweitens kannst du in der Bundesrepublik durchaus der Meinung sein, es habe die Judenvernichtung gar nicht gegeben, und du kannst diese Meinung auch äußern. Du darfst es nur nicht so tun, dass du den öffentlichen Frieden störst. In einer wissenschaftlichen Diskussion tust du das nicht, aber Zündel und Co. haben es getan.

Das BVerfG hat die Verurteilung eines Mannes aufgehoben, der rechtsradikales Propagandamaterial (incl. Leugnung der Judenvernichtung) verbreitet hatte. Grund: es lag keine Störung des öffentlichen Friedens vor. Er hatte die Schriften einem Mann gegeben, mit dem er vorher eine Diskussion über dieses Thema gehabt hatte. Schutzgut ist also der öffentliche Friede, nicht eine bestimmte Meinung zu historischen Vorgängen.

In Frankreich gibt es Gesetze, nach denen schon die bloße Äußerung bestimmter Ansichten (etwa zum Umgang der Türken mit den Armeniern während des 1. Weltkriegs) unter Strafe steht. Das ist was Anderes.

[Registrierter]

Jetzt beginnst u deutlich konfus zu werden:


Zensur in Deutschland ist nicht gleich Verbot.

"Gesetze, welche die Meinungsäußerung zu geschichtlichen Tatsachen unter Strafe stellen, sind unvereinbar...

Unter Strafe gestellt, bedeutet: VERBOT!
Es ist ein EXPLIZIT FORMULIERTES MEINUNGSVERBOT!
Die Strafen sind kein Kindergarten.
Hier geht es um die VERNICHTUNG der bürgerlichen Existenz, analog der Hexenjagd im Mittelalter.
Der blosse Verdacht eines Gedankenverbrechens genügt den Schergen des BRD-Regimes schon, um jemanden für immer zu brandmarken.
Die Parallelen der BRD zu den Unrechtsregimen vergangen geglaubter Zeiten sind ekelerregend und abstossend.



Die Indizierung erschwert das Auffinden einer Quelle lediglich, Eingeweihte und Szenekenner sind davon eh nicht betroffen, eigentlich wird die Jugendschutzzensur nur für Ottonormalbürger wirksam. Man kann sie auch legal umgehen, indem man z.B. beim Surfen einen Proxyserver verwendet.

Aha, Du argumentierst: Strafen sind keine, wenn man sich nicht erwischen läßt?
Jetzt wird´s aber volldemokratisch.

[Registrierter]

Das BVerfG hat die Verurteilung eines Mannes aufgehoben, der rechtsradikales Propagandamaterial (incl. Leugnung der Judenvernichtung) verbreitet hatte. Grund: es lag keine Störung des öffentlichen Friedens vor. Er hatte die Schriften einem Mann gegeben, mit dem er vorher eine Diskussion über dieses Thema gehabt hatte. Schutzgut ist also der öffentliche Friede, nicht eine bestimmte Meinung zu historischen Vorgängen.


Dirk Zimmermann Interview: Selbstanzeige für die Meinungsfreiheit ...
http://www.google.de/webhp?hl=en&tab=ww#hl=en&tbo=d&output=search&sclient=psy-ab&q=Dirk+Zimmermann+meinungsfreiheit


http://www.youtube.com/watch?v=JWqzxatc0eo


Der Holocaust wird und wurde von Zimmermann nach §130 nicht geleugnet!

[Demokrat]

Eine reine Meinungsäußerung ist keine Jugendgefährdung, nach klassischem aufklärerischem Rechtsverständnis.
Das sieht das Jugendschutzgesetz aber anders. Mit Recht, wie ich meine.


Ihr Demokraten seid im euren Denkem demnach noch im finsteren Mittelalter.
Die BpJM ist ein Relikt aus der Besatzungszeit, genaugenommen geht sie auf eine Initiative der Briten zurück. Ansonsten kann ich deine Behauptung allerdings nicht nachvollziehen.

[Demokrat]

Jetzt beginnst u deutlich konfus zu werden:


"Gesetze, welche die Meinungsäußerung zu geschichtlichen Tatsachen unter Strafe stellen, sind unvereinbar...

Unter Strafe gestellt, bedeutet: VERBOT!
Es ist ein EXPLIZIT FORMULIERTES MEINUNGSVERBOT!
Die Strafen sind kein Kindergarten.
Hier geht es um die VERNICHTUNG der bürgerlichen Existenz, analog der Hexenjagd im Mittelalter.
Der blosse Verdacht eines Gedankenverbrechens genügt den Schergen des BRD-Regimes schon, um jemanden für immer zu brandmarken.
Die Parallelen der BRD zu den Unrechtsregimen vergangen geglaubter Zeiten sind ekelerregend und abstossend.



Aha, Du argumentierst: Strafen sind keine, wenn man sich nicht erwischen läßt?
Jetzt wird´s aber volldemokratisch.
Du verwechselst hier zwei Dinge. Es geht um Zensur und nicht um Strafen.

[BRDDR_geschaedigter]

Das sieht das Jugendschutzgesetz aber anders. Mit Recht, wie ich meine.


Die BpJM ist ein Relikt aus der Besatzungszeit, genaugenommen geht sie auf eine Initiative der Briten zurück. Ansonsten kann ich deine Behauptung allerdings nicht nachvollziehen.

Gesetze sind nicht immer rechtens. Während der Inquisition z.B. waren auch viele Aussagen illegal, daher seid ihr noch im Mittelalter.

[Eridani]

Die grundsätzlichen Abläufe und Funktionen sind mir bekannt.
Aber genau da liegt der Kasus Knacktus!
Diese kleinen Gremien brauchen nur aus den "richtigen" Leuten zusammengesetzt werden, und schon hat die Sache das passende "G'schmäckle".
Drei Gutmenschen aus einer bestimmten ideologischen Richtung, und schon kann sich jeder an den Fingern einer Hand abzählen, was als jugendgefährdend eingestuft wird.
Genau dasselbe Spielchen wir bei den Rundfunk-Verwaltungsräten. Auf die von der Politik gewünschte Mischung kommt es an.....

Dazu passt auch sehr gut, die gerade im Rot-Funk gehörte Mitteilung des "Bundes-Verfassungsschutzes", die mir mal wieder das Essen verdarb.

Angeblich sei eine Fußball-Fangruppe aus Cottbus (den Verein hab ich vergessen), den Herren mit den Schlapphüten "zu rechtsradikal"....Und Sport sei nicht "unpolitisch"....und man müsse jetzt endlich energisch "dagegen vorgehen".

Man - man - haben die Sorgen. Von wo kommen eigentlich diese ständigen Anweisungen, was böse Deutsche nun wieder angestellt haben? Wer macht hier den Input? Wer sind die grauen Eminenzen hinter den Vorhängen der Macht? Wer denkt sich all das aus?

Warum kümmern sich die Herrn Aufpasser nicht lieber um kriminelle Menschenschmugglerbanden in West-Berlin, um Hütchenspieler, Zigarettenschmuggler, Rauschgiftbanden in Kreuzberg und Neukölln, um das Rotlichtmillieu, kriminelle U-Boote in den Reihen der Polizei, illegale Einwanderung, Schwarzarbeit, Steuergangster, türkisch-arabische Zwangsheiraten und die widerlichen Ausbeuter, die Zeitarbeiter wie Sklaven behandeln?! Da wäre meiner Meinung ein großes Betätigungsfeld!
#
Aber wir wissen ja, ehe unsere Polizei mal eine türkische Rauschgiftküche im Hinterhof von Wedding ausmistet, - toben sie sich lieber in den Wohnungen von Rockern und "Hells Angels" aus, und hinterlassen diese, wie ein Schlachtfeld.

Auf wessen Seite stehen unsere Staatsorgane eigentlich?

[Chronos]

[stark gekürzt]

Auf wessen Seite stehen unsere Staatsorgane eigentlich?
Die Antwort auf diese (sicher nur rhetorische gemeinte) Frage gab es doch schon vor einigen Jahren, als in Potsdam ein "feingliedriger" äthiopischer "Wasserbauingenieur" im Suff ein paar Deutsche anpöbelte und dann von diesen gerechtfertigterweise ein paar aufs dreckige Maul bekam.

Seinerzeit rückte der oberste Verfassungsrichter Deutschlands per eilig gestartetem Hubschrauber an, um die beiden Deutschen nach Karlsruhe zu bringen und sie dort wegen angeblicher Fremdenfeindlichkeit anzuklagen.

Spätesten damals wurde klar, wem der Verfassungsschutz dient und welche Ziele er verfolgt.

Weshalb ist eigentlich der Hubschrauber aus Karlsruhe noch nie gestartet, wenn wieder mal ein Deutscher in einem Bahnhof unter dem Geschrei der "Fachkräfte" von "Scheiss-Deutscher" zusammengetreten wurde?

Ist doch so eindeutig, dass man gar nicht mehr nachdenken muss.

[Gehirnnutzer]

Ha,ha, ha jetzt wird schon der "Jugendschutz" bemüht, um das Zuwiderhandeln gegen die UN-Menschenrechts-Charta zu begründen. Gehts noch kindischer:?




"Gesetze, welche die Meinungsäußerung zu geschichtlichen Tatsachen unter Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen, welche die Konvention den Unterzeichnerstaaten in Bezug auf die Anerkennung der Meinungsfreiheit und die Freiheit der Meinungsäußerung auferlegt. Die Konvention erlaubt kein allgemeines Verbot der Äußerung einer irrtümlichen Meinung oder einer unrichtigen Deutung/Auslegung vergangener Geschehnisse."

(Abs. 49, CCPR/C/GC/34, Auszug aus dem Beschluß der VN/UNO-Sitzung 102. Menschenrechtsausschuss, vom 11. – 29.7.2011 in Genf)

Warum ist die BRD Unterzeichnerstaat und hält sich trotzdem nicht dran. Erklär das doch mal nachvollziehbar:auro:


kd
Mein lieber Kaltduscher, soll ich dir absichtliche Manipulation vorwerfen oder davon ausgehen, das du deine Quelle nicht überprüft hast.

Hier mal der komplette Absatz (http://www2.ohchr.org/english/issues/racism/groups/docs/CCPR-C-GC-34.doc) im Englischen von der Seite des Ausschußes:


49. Laws. The Covenant does not permit general prohibition of expressions of an erroneous opinion or an incorrect interpretation of past events. Restrictions on the right of freedom of opinion should never be imposed and, with regard to freedom of expression, they should that penalize the expression of opinions about historical facts are incompatible with the obligations that the Covenant imposes on States parties in relation to the respect for freedom of opinion and expression not go beyond what is permitted in paragraph 3 or required under article 20.

Die Aussage ist nämlich ein klein wenig anders, nämlich das keine genrellen Verbot erlaubt sind und spezielle Verbote nur zulässig sind, wenn sich nicht über die in Artikel 20 des Internationale Paktes über bürgerliche und politische Rechte Verbote (http://www2.ohchr.org/english/law/ccpr.htm)hinausgehen.

Übrigens verstößt der § 130 Absätze 3 und 4 nicht gegen dieses Verbot, mein lieber Kaltduscher, weil er die Meinung nicht als solche verbietet. Mein lieber Kaltduscher, es ist immer wichtig Gesetz genau zu lesen und dabei auch auf die Grammatik zu achten, sonst erlebt man böse Überraschungen:


(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.

(4) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer öffentlich oder in einer Versammlung den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt.

Der Tatbestand des Gesetzes ist nicht durch die Meinung oder die bloße Meinungsäßerung erfüllt, sonder erst, wenn die Meinungsäußerung in einer bestimmten Form erfolgt (siehe Markierung).
Diese Form der Einschränkung ist zulässig, siehe Artikel 19 Absatz 3 des Internationalen Paktes für bürgerliche und politische Rechte.
Das der Tatbestand an die genannten Bedinungen geknüpft ist, sieht man auch an diesem Urteil des BVerfG (http://www.domradio.de/nachrichten/2012-02-23/juden-empoert-ueber-urteil-zur-holocaust-leugnung), für welches der liebe fatalist einen Thread (http://www.politikforen.net/showthread.php?122128-H%C3%B6chstes-deutsches-Gericht-erlaubt-Holocaustleugnung) eröffnet hat

Im Unterschied dazu, verstößt das französische Gesetz gegen die UN-Charta der Menschenrechte:


Wer die Existenz eines oder mehrerer Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Frage stellt, definiert in Art. 6 des Statuts des Internationalen Militärtribunals, festgehalten im Londoner Abkommen vom 8. August 1945 und welche von Mitgliedern einer als kriminell unter Art. 9 des genannten Statuts genannten Organisation oder einer Person die unter französischer oder internationaler Gesetzgebung solcher Verbrechen schuldig befunden wurde ausgeführt wird, „soll von einem Monat bis zu einem Jahr Gefängnis oder Bußgeld bestraft werden.“

Der Unterschied ist offensichtlich.

Zusammenfassend und zur Klarstellung, der § 130 StGB oder besser gesagt seine Absätze 3 und 4 verstoßen als Gesetz nicht gegen die UN-Menschenrechtscharta, deren völkerrechtlich bindende Umsetzung der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte ist.
Es besteht also nur die Möglichkeit, das nur die Auslegung des Gesetzes durch Richter und Staatsanwalt im Einzelfall gegen den UN-Menschenrechtscharta verstößt. Dies kann man dann aber auch nur im Einzefall überprüfen.

So Kaltduscher, wenn das Gesetz also als solches nicht gegen die Menschenrechtscharta verstößt und das aus den in Absatz 3 des Artikels 19 genannten Gründen, dann sind die Rechte anderer, sehr wohl von Bedeutung.

[Registrierter]

Du verwechselst hier zwei Dinge. Es geht um Zensur und nicht um Strafen.

wie bitte?

"Gesetze, welche die Meinungsäußerung zu geschichtlichen Tatsachen unter Strafe stellen...

Kann man es deutlicher sagen?

[Registrierter]

Man - man - haben die Sorgen. Von wo kommen eigentlich diese ständigen Anweisungen, was böse Deutsche nun wieder angestellt haben? Wer macht hier den Input? Wer sind die grauen Eminenzen hinter den Vorhängen der Macht? Wer denkt sich all das aus?


such Dir was aus:



Zentralrat der Juden in Deutschland
http://de.wikipedia.org/wiki/Zentralrat_der_Juden_in_Deutschland

American Jewish Committee Berlin
www.ajcgermany.org

Jewish Defense League of Germany
http://en.wikipedia.org/wiki/Jewish_Defense_League_Chapters#German_chapter

Jüdische Organisationen in Deutschland
http://www.juedische-allgemeine.de/service/juedische-organisationen-in-deutschland/
und:
http://www.zwst.org/de/links/juedische-organisationen/

Jüdische Organisation
http://de.wikipedia.org/wiki/Kategorie:Jüdische_Organisation

und last but not least:

Migrantenverbände
https://www.google.de/webhp?hl=en&tab=ww#hl=en&tbo=d&output=search&sclient=psy-ab&q=migrantenverb%C3%A4nde++deutschland

[Esreicht!]

Mein lieber Kaltduscher, soll ich dir absichtliche Manipulation vorwerfen oder davon ausgehen, das du deine Quelle nicht überprüft hast.

Hier mal der komplette Absatz (http://www2.ohchr.org/english/issues/racism/groups/docs/CCPR-C-GC-34.doc) im Englischen von der Seite des Ausschußes:



Die Aussage ist nämlich ein klein wenig anders, nämlich das keine genrellen Verbot erlaubt sind und spezielle Verbote nur zulässig sind, wenn sich nicht über die in Artikel 20 des Internationale Paktes über bürgerliche und politische Rechte Verbote (http://www2.ohchr.org/english/law/ccpr.htm)hinausgehen.....



Hier der von Dir vorgebrachte Artikel 20:


Article 20

1. Any propaganda for war shall be prohibited by law.

2. Any advocacy of national, racial or religious hatred that constitutes incitement to discrimination, hostility or violence shall be prohibited by law.


Willst Du also ernsthaft behaupten, das öffentliche Anzweifeln der Offizialgeschichte sei Kriegspropaganda und Rassenhaß und muß deshalb verboten werden, weil damit die Würde des Menschen mißachtet würde?:?


Inwiefern werden denn die Rechte von wem auch immer verletzt,wenn forensische Beweise zu den Auschwitzer Gaskammern, wie von Richter Meinerzhagen vergeschlagen, erbracht werden, um damit endlich die leidige Diskussion zu beenden?


kd

[Cinnamon]

...

Der § 130 wird aus zweierlei Gründen kritisiert: Der erste ist, dass die Opfer anderer Völkermorde dadurch zu Genozidopfern 2. Klasse gemacht werden, die keinen Schutz durch das Strafrecht verdienen, der andere ist, dass der Holocaust politisch instrumentalisiert wird. Und wenn man mal ganz ehrlich zu sich selbst ist, dann wird der Holocaust heutzutage richtgehend auf dem Altar des Vaterlands verehrt. Wei eine Reliquie.

Diese politische Instrumentalisierung wendet sich zu allererst gegen jeglichen tatsächlichen Patriotismus der Deutschen. Schon im puren Aufhängen von Schwarz-Rot-Gold durch das Volk wird die Gefahr gesehen, dass der Nationalsozialismus wiederaufersteht und Deutschland sich erneut in das Land Mordor verwandelt........

[Gehirnnutzer]

Hier der von Dir vorgebrachte Artikel 20:


Article 20

1. Any propaganda for war shall be prohibited by law.

2. Any advocacy of national, racial or religious hatred that constitutes incitement to discrimination, hostility or violence shall be prohibited by law.


Willst Du also ernsthaft behaupten, das öffentliche Anzweifeln der Offizialgeschichte sei Kriegspropaganda und Rassenhaß und muß deshalb verboten werden, weil damit die Würde des Menschen mißachtet würde?:?


Inwiefern werden denn die Rechte von wem auch immer verletzt,wenn forensische Beweise zu den Auschwitzer Gaskammern, wie von Richter Meinerzhagen vergeschlagen, erbracht werden, um damit endlich die leidige Diskussion zu beenden?


kd

Mein lieber Kaltduscher, ich habe den Absatz 49 nur zitiert, weil dein ursprüngliches Zitat nicht die Aussage dieses Absatzes trifft, denn er verbietet nicht grundsätzlich entsprechende Verbote, sondern lässt Verbot auf Basis des Artikels 20 des Internationalen Paktes für bürgerliche und politische Rechte zu.
Darauf bin ich nur eingegangen, weil im Recht auch die Feinheiten von Bedeutung sind und wer sie weglässt, bewusst manipulieren will.

Und es kommt gerade auf Feinheiten an, das habe ich versucht mit dem Rest des Postings zu erklären. Es ist nämlich eine kleine Feinheit, die den § 130 Absätze 3 und 4 als Gesetz nicht unter das Verbot des UN-Menschenrechtsausschuß fallen lässt.
Es ist nämlich so, das eine beanstandete Rechtsnorm, entsprechend der rechtlichen Betrachtung bewertet wird, nicht nach dem, wie du und andere sie empfinden.
Denn unter rechtlicher Betrachtung stellt der § 130 Absätze 3 und 4 kein Meinungsverbot oder ein Verbot der Meinungsäußerung dar, sondern nur eine Einschränkung der freien Meinungsäußerung, die nach Artikel 19 Absatz 3 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte zulässig ist.
Das liegt daran, das die Meinung selber nicht den Tatbestand erfüllt (siehe zum Vergleich das französische Gesetz), sondern der Tatbestand nach dem Gesetz nur dann erfüllt ist, wenn die Äußerung dieser Meinung in einer ganz bestimmten Art und Weise erfolgt. (als Beleg dafür der Hinweis auf das Urteil des BverfG.)

Kaltduscher, das ist eine Darstellung der rechtlichen Sachlage.

[Demokrat]

Diese politische Instrumentalisierung wendet sich zu allererst gegen jeglichen tatsächlichen Patriotismus der Deutschen. Schon im puren Aufhängen von Schwarz-Rot-Gold durch das Volk wird die Gefahr gesehen, dass der Nationalsozialismus wiederaufersteht und Deutschland sich erneut in das Land Mordor verwandelt........
Dazu passen eigentlich nicht die Kampagnen, die in den letzten Jahren gefahren wurden, ziehe z.B. "Du bist Deutschland". Mit Fahnen in deutschen Fenstern oder Vorgärten hat, denke ich, heute nur noch die Antifa ein Problem.

[Demokrat]

wie bitte?

"Gesetze, welche die Meinungsäußerung zu geschichtlichen Tatsachen unter Strafe stellen...

Kann man es deutlicher sagen?
Da kommt es jetzt darauf an, was man als Zensur definiert. Eine Zensur ist meinem Empfinden nach ein aktives Eingreifen des Staats in die Veröffentlichungspolitik. Das heißt, es findet entweder Vorzensur statt, indem alle, die etwas veröffentlichen wollen, dies zuvor einer staatlichen Behörde zur Begutachtung vorlegen müssen - das war die übliche Praxis in vielen deutschen Ländern noch zu Kaisers Zeiten - oder es findet eine "Nachzensur" statt, so wie es im Rahmen des Jugendschutzes in der Bundesrepublik der Fall ist. Demnach fiele der Absatz 3 des § 130 StGB nicht unter die Reburik Zensurmaßnahmen.

[Deutschmann]

Dazu passen eigentlich nicht die Kampagnen, die in den letzten Jahren gefahren wurden, ziehe z.B. "Du bist Deutschland". Mit Fahnen in deutschen Fenstern oder Vorgärten hat, denke ich, heute nur noch die Antifa ein Problem.

"Du bist Deutschland" hatte einen anderen Grund als das Nationalgefühl zu steigern.

[Cinnamon]

Dazu passen eigentlich nicht die Kampagnen, die in den letzten Jahren gefahren wurden, ziehe z.B. "Du bist Deutschland". Mit Fahnen in deutschen Fenstern oder Vorgärten hat, denke ich, heute nur noch die Antifa ein Problem.

Das ist dann aber auch wirklich alles, was man den Deutschen zugesteht. Schon "Ich bin stolz, Deutscher zu sein" wird vernazzt.

[Demokrat]

"Du bist Deutschland" hatte einen anderen Grund als das Nationalgefühl zu steigern.
Welche meinst du denn? Ich hatte die Kampagne zumindest immer so verstanden, dass sie neben dem Zusammengehörigkeitsgefühl auch das Nationalbewusstsein stärken soll.

[Demokrat]

Das ist dann aber auch wirklich alles, was man den Deutschen zugesteht. Schon "Ich bin stolz, Deutscher zu sein" wird vernazzt.
Da magst du Recht haben. Allerdings habe ich ein Gefühl dafür, dass hier langsam aber sicher ein allgemeines Umdenken in der Gesellschaft stattfindet, sprich: die Deutschen werden wieder deutscher und bekennen sich auch dazu.

[Deutschmann]

Welche meinst du denn? Ich hatte die Kampagne zumindest immer so verstanden, dass sie neben dem Zusammengehörigkeitsgefühl auch das Nationalbewusstsein stärken soll.

Die wurde im Zusammenhang mit den Einbürgerungserleichterungen ins Leben gerufen. Vorwiegend Migranten sollten damit angesprochen werden. Ja, ok ... dass sie sich zu Deutschland bekennen, da hast du recht. Aber der Schuss ist ungehört verhallt.

[Demokrat]

Die wurde im Zusammenhang mit den Einbürgerungserleichterungen ins Leben gerufen. Vorwiegend Migranten sollten damit angesprochen werden. Ja, ok ... dass sie sich zu Deutschland bekennen, da hast du recht. Aber der Schuss ist ungehört verhallt.
Hmmm, du magst Recht haben, allerdings habe ich die Clips und Bilder dieser Kampagne auch immer gerne gesehen, und sie haben eine gewisse Wirkung auf mich gehabt.

[GSch]

Schon "Ich bin stolz, Deutscher zu sein" wird vernazzt.

Es ist vielleicht nicht nazistisch, aber ausgesprochener Stuss. Was hat man schon dazu getan, Deutscher zu sein. In den meisten Fällen überhaupt nichts. Aber wenn man es nun mal schon ist, kann man ja auch genau so gut stolz darauf sein. Schopenhauers Kommentar dazu:


Die wohlfeilste Art des Stolzes ist der Nationalstolz. Denn er verrät dem damit behafteten den Mangel an individuellen Eigenschaften, auf die er stolz sein könnte, indem er sonst nicht zu dem greifen würde, was er mit so vielen Millionen teilt. Wer bedeutende persönliche Vorzüge besitzt, wird vielmehr die Fehler seiner eigenen Nation, da er sie beständig vor Augen hat, am deutlichsten erkennen. Aber jeder erbärmliche Tropf, der nichts in der Welt hat, worauf er stolz sein könnte, ergreift das letzte Mittel, auf die Nation, der er gerade angehört, stolz zu sein: Hieran erholt er sich und ist nun danbkbarlich bereit, alle Fehler und Torheiten, die ihr eigen sind, zu verteidigen.

[Deutschmann]

Hmmm, du magst Recht haben, allerdings habe ich die Clips und Bilder dieser Kampagne auch immer gerne gesehen, und sie haben eine gewisse Wirkung auf mich gehabt.

Sie waren auch nicht schlecht. Im Vordergrund stand aber die Multikulturelle Gesellschaft. So ist das auf den ersten Blick zwar nicht rübergekommen, aber beim erneuten hinsehen ....

[Cinnamon]

Da magst du Recht haben. Allerdings habe ich ein Gefühl dafür, dass hier langsam aber sicher ein allgemeines Umdenken in der Gesellschaft stattfindet, sprich: die Deutschen werden wieder deutscher und bekennen sich auch dazu.

Dazu müssen sie sich von der Multikultipropaganda befreien. Und ob das passiert, wage ich zu bezweifeln.

[Demokrat]

Sie waren auch nicht schlecht. Im Vordergrund stand aber die Multikulturelle Gesellschaft. So ist das auf den ersten Blick zwar nicht rübergekommen, aber beim erneuten hinsehen ....
Ist schon schlüssig, so wie du das beschreibst, ich vermute jetzt auch, dass sie sich in erster Linie an Migranten gerichtet hat.

[Demokrat]

Dazu müssen sie sich von der Multikultipropaganda befreien. Und ob das passiert, wage ich zu bezweifeln.
Da würde ich weniger schwarz sehen. Das Multikulti-Argument zieht schon längst nicht mehr so gut, wie es das noch vor Jahren tat. Daran ist auch die Sarrazin-Debatte nicht ganz unschuldig.

[Cinnamon]

Es ist vielleicht nicht nazistisch, aber ausgesprochener Stuss. Was hat man schon dazu getan, Deutscher zu sein. In den meisten Fällen überhaupt nichts. Aber wenn man es nun mal schon ist, kann man ja auch genau so gut stolz darauf sein. Schopenhauers Kommentar dazu:

Meine Nationalität ist ein Teil von mir. Ich bin in Deutschland als Kind deutscher Eltern geboren und großgeworden. Das hat eine unauslöschliche Prägung in mir hinterlassen. Da ich stolz auf das bin, was ich bin, bin ich auch stolz darauf, Deutscher zu sein. Denn es ist eine Eigenschaft, die mich als Individuum mitausmacht, und würde etwas von mir abstrahieren, wenn ich nicht stolz darauf wäre, nur weil auch Millionen andere es haben.

[Cinnamon]

Da würde ich weniger schwarz sehen. Das Multikulti-Argument zieht schon längst nicht mehr so gut, wie es das noch vor Jahren tat. Daran ist auch die Sarrazin-Debatte nicht ganz unschuldig.

Ich sehe keine Massenbewegung, die sich erheben und zur Aussiedlung der Türken, Araber etc. aufrufen würde......

[Demokrat]

Ich sehe keine Massenbewegung, die sich erheben und zur Aussiedlung der Türken, Araber etc. aufrufen würde......
Naja, die wirst du in Deutschland auch nicht mehr erleben. Aber die Bürger lassen sich auch nicht mehr so einfach mit Multikulti einlullen, viele sehen heute, dass eben doch nicht alles so rosig ist wie häufig kolportiert.

[Cinnamon]

Naja, die wirst du in Deutschland auch nicht mehr erleben. Aber die Bürger lassen sich auch nicht mehr so einfach mit Multikulti einlullen, viele sehen heute, dass eben doch nicht alles so rosig ist wie häufig kolportiert.

Warum sollte man das nicht erleben? Es braucht nur den Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt. Dann wird Europa möglicherweise doch wieder von der islamischen Invasion befreit.

[GSch]

... bin ich auch stolz darauf, Deutscher zu sein. Denn es ist eine Eigenschaft, die mich als Individuum mitausmacht, ...
und ca. 80 Millionen andere Individuen auch. Schopenhauer hat Recht.

[Cinnamon]

und ca. 80 Millionen andere Individuen auch. Schopenhauer hat Recht.

Nein. Denn entweder bin ich auf alles stolz, was mich ausmacht, oder ich verleugne faktisch einen Teil von mir.

[Registrierter]

Da kommt es jetzt darauf an, was man als Zensur definiert. Eine Zensur ist meinem Empfinden nach ein aktives Eingreifen des Staats in die Veröffentlichungspolitik. Das heißt, es findet entweder Vorzensur statt, indem alle, die etwas veröffentlichen wollen, dies zuvor einer staatlichen Behörde zur Begutachtung vorlegen müssen - das war die übliche Praxis in vielen deutschen Ländern noch zu Kaisers Zeiten - oder es findet eine "Nachzensur" statt, so wie es im Rahmen des Jugendschutzes in der Bundesrepublik der Fall ist. Demnach fiele der Absatz 3 des § 130 StGB nicht unter die Reburik Zensurmaßnahmen.

und wer es schafft, an der Rasterfahndung der BRD-Gedankenpolizei vorbeizuschlüpfen, darf danach dann DRASTISCHE Strafen fürchten.
Die BRD belegt Gedankenverbrechen mit weit höheren Strafen als Gruppenvergewaltigungen und Tötung von Kindern.

[GSch]

Nein. Denn entweder bin ich auf alles stolz, was mich ausmacht, oder ich verleugne faktisch einen Teil von mir.

Na schön, und viel Spaß noch dabei. Als Notbehelf mag das ja angehen, so lange jedenfalls, bis man selbst im Leben etwas geleistet hat, auf das man stolz sein kann.

[Demokrat]

Warum sollte man das nicht erleben? Es braucht nur den Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt. Dann wird Europa möglicherweise doch wieder von der islamischen Invasion befreit.
Hier schätzt du wohl den aktuellen Stand des Fasses falsch ein... da gehen noch viele Tropfen hinein, bis es überläuft.