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Vollständige Version anzeigen : Wo genau sind Fortschritte unter der Schroeder-Politik zu erkennen?



Mondgoettin
19.09.2005, 12:14
wo erkennt man die "Fortschritte",die Schroeder mit seiner grausamen Politik erzielt hat,wie immer wieder behauptet wird?
Wo sind die neuen Arbeitsplaetze,die die Rot-Gruenen angeblich geschaffen haben?
Wieso ist Schroeders Politik sozial gerecht?Wo erkennt man dies?
In Schroeders Amtszeit hat sich die SPD zu einer kapitalistisch ungerechten Partei gemausert.
Es wird gekuerzt gestrichen,an den falschen Ecken.
Arbeitsplaetze gingen massenweise verloren,man unterstuetzte noch die Unternehmer,die ins Ausland verlagerten.
Schroeder gehoert eingesperrt und verurteilt fuer seine unverschaemten Luegen.
Und die Deutschen fallen auf diesen Mist noch rein und waehlen diesen Typen.
Aber Angie ist genauso verlogen und kriminell.
Mann bin ich sauer.
Wie steht man jetzt nur in der Welt da?
Man macht sich ueber uns lustig. :rolleyes:

WALDSCHRAT
19.09.2005, 12:17
Schwulenehe, Zuwanderung und die Wirtschaft an die Wand zu fahren, waren seine "Fortschritte".

Mal ehrlich:

Benenne mir einen einzigen Fortschritt!

Gruß

Henning

Angel of Retribution
19.09.2005, 17:12
Atomausstieg, Förderung alternativer Energien, Förderung der Biologischen Landwirtschaft.

Biskra
19.09.2005, 17:23
Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe ist eine gute Entscheidung gewesen.

Angel of Retribution
19.09.2005, 17:32
Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe ist eine gute Entscheidung gewesen.
im Prinzip ja, aber meiner Meinung nach hätte es auf höherem niveau gemacht werden sollen.

LuckyLuke
19.09.2005, 17:40
Atomausstieg, Förderung alternativer Energien, Förderung der Biologischen Landwirtschaft.
ich dachte in diesem Thread ging es um Fortschritt...

WALDSCHRAT
19.09.2005, 17:43
Atomausstieg, Förderung alternativer Energien, Förderung der Biologischen Landwirtschaft.

Inwieweit ist der Ausstieg aus der Atomenergie ein "Fortschritt"?

Wir können uns gerne einmal 30 Jahre später darüber unterhalten. Nämlich dann, wenn wir Atomstrom aus Schrottkraftwerken in Litauen, Estland, Polen und der Tschechei beziehen MÜSSEN, um unseren Bedarf zu decken. Da lobe ich mir doch die Deutshen KKW s, die jetzt schon in Bezug auf die Sicherheitsstandards gegenüber den zuvor erwähnten haushoch überlegen sind. Und: es ist (war) unser eigener Strom!!!

Zu den Windmühlen:

Ich halte es für einen absoluten Schwachsinn, diese Dinger zu fördern, weil sie einen festen Einspeispreis ins Stromnetz voraussetzen. Das ist nicht Markt (Angebot und Nachfrage) sondern das Ganze ist subventioniert.Zu Lasten der Steuerzahler!

Gruß

Henning

WALDSCHRAT
19.09.2005, 17:45
Nachschlag:

Wenn ich ein "Bioei" kaufen will und werde, brauche ich nicht Frau Künast dazu. Das bekomme ich ohne sie auf die Reihe.

:)

Gruß

Henning

Pluto
19.09.2005, 18:15
Nachschlag:

Wenn ich ein "Bioei" kaufen will und werde, brauche ich nicht Frau Künast dazu. Das bekomme ich ohne sie auf die Reihe.

:)

Gruß

Henning
Legst du das selber oder was?

Biskra
19.09.2005, 18:21
Legst du das selber oder was?
:top:

rechtsverbindliche Standards sollte es schon geben.


im Prinzip ja, aber meiner Meinung nach hätte es auf höherem niveau gemacht werden sollen.

Noch höher? Ist ja schon so ein Verlustgeschäft gewesen.

Wundert mich überigens, daß sich die Militaristen noch gar nicht gemeldet haben. Erster Kriegseinsatz und das gleich noch völkerrechtswidrig, das ist doch ne Leistung.

WALDSCHRAT
19.09.2005, 18:26
Legst du das selber oder was?


Nein. Ich kaufe diesen Eierkarton auch ohne die Hilfe von Frau Künast!!!

Ich war schon vor Frau Künast fähig, Bioeier von normalen Eiern zu unterscheiden.

Gruß

Henning

WALDSCHRAT
19.09.2005, 18:28
Ich denke, daß die meisten Bundesbürger ebenfalls in der Lage waren, Bioeier von normalen Eiern zu unterscheiden. Wir brauchen definitiv nicht eine Eierunterscheiderministerin!!!

: )


Henning

Mauser98K
19.09.2005, 18:32
Atomausstieg, Förderung alternativer Energien, Förderung der Biologischen Landwirtschaft.

Atomausstieg:
Ideologisch motivierte Benachteiligung der der Energieversorgung.

Förderung alternativer Energien:
In erster Linie wurde die Windradmafia gefördert.

Förderung der biologischen Landwirtschaft:
Nutzlos, da Massenprodukte wie Weizen größtenteils importiert werden.


Toll, ganz toll was rot-grün da geleistet hat!

Roberto Blanko
19.09.2005, 19:12
Ich denke, daß die meisten Bundesbürger ebenfalls in der Lage waren, Bioeier von normalen Eiern zu unterscheiden. Wir brauchen definitiv nicht eine Eierunterscheiderministerin!!!

: )


Henning

Wie erkennt man als Städter den Unterschied?

Gruß aufs Land
Roberto

Jodlerkönig
19.09.2005, 19:17
Atomausstieg, Förderung alternativer Energien, Förderung der Biologischen Landwirtschaft.

wenn das fortschritte sind, hab ich eine andere vorstellung davon! zumindest dann, wenn andere bereiche die wesentlich wichtiger sind nullnummern waren!

Pluto
19.09.2005, 19:22
Nein. Ich kaufe diesen Eierkarton auch ohne die Hilfe von Frau Künast!!!

Ich war schon vor Frau Künast fähig, Bioeier von normalen Eiern zu unterscheiden.

Gruß

Henning
Immer, wenn da kein Smiley steht, klingeln bei mir sämtliche Alarmglocken. Das macht mich noch irre :schrei:

Würfelqualle
19.09.2005, 19:22
Braune Eier stammen von Hühnern, die den ganzen Tag faul in der Sonne liegen und die weißen blassen Eier, von eingesperrten Hühnern. Ist doch ganz einfach zu unterscheiden.

:D

Gruss von der Würfelqualle

Mr.Greer
19.09.2005, 19:30
wenn das fortschritte sind, hab ich eine andere vorstellung davon! zumindest dann, wenn andere bereiche die wesentlich wichtiger sind nullnummern waren!
Diese angeblichen Fortschritte findet man nur in der sogenannten Umwelt- und Umverteilungspolitik. Von Wirtschaftspolitik nicht die Spur. So etwas passt auch nicht zur sozialistischen Ideolgie.

Roberto Blanko
19.09.2005, 19:54
Braune Eier stammen von Hühnern, die den ganzen Tag faul in der Sonne liegen und die weißen blassen Eier, von eingesperrten Hühnern. Ist doch ganz einfach zu unterscheiden.

:D

Gruss von der Würfelqualle

Unfug. Außerdem habe ich Henning gefragt.

Gruß
Roberto

Jodlerkönig
19.09.2005, 20:35
na nach den postings hier kann man ja mal eine kleine zwischenbilanz von rotgrün ziehen...
sie haben folgendes geschafft:

-hühnereier dürfen mit schmutz an der schale im regal stehen (sind ja bio)
-sie haben ein paar hühnern die freiheit geschenkt
-sie haben den atomenergieausstieg begonnen und damit fast sämtliche forschung ins ausland getrieben.
-sie haben mit windrädern die landschaften verschandelt,
-die genforschung zum großen teil unmöglich gemacht in deutschland
-mit der ökosteuer die wirtschaft abgewürgt


war das schon alles meine rotgrünen wähler oder ist die bilanz von rotgrün tatsächlich so übel? wow eine 7jährige glanzleistung!! X(

Lord Solar Plexus
20.09.2005, 08:33
wo erkennt man die "Fortschritte",die Schroeder mit seiner grausamen Politik erzielt hat,wie immer wieder behauptet wird?


Gesellschaftspolitik:
Modernes Staatsbürgerschaftsrecht, modernes Zuwanderungsgesetz, moderne Familien- und Ehepolitik, höheres Kindergeld...

Wirtschaftspolitik & Arbeitsmarkt:
Hartz-Gesetze u.ä., Entbürokratisierung durch Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe, Umbau der Arbeitslosenanstalt, Einsatz bei der Wirtschaft für Ausbildungsplätze, Unternehmensbesteuerung nach internationalen Maßstäben, Entlastung privater Haushalte von 47,3 Mrd. € seit 1998, Entlastung der mittelständischen Wirtschaft von rd. 17 Mrd. €...

Umweltpolitik:
130.000 Jobs in erneuerbaren Energien, Atomausstieg, Weichenstellung für effizientere Kohlekraftwerke, Chemierichtlinie, Verbandsklagerecht, Stärkung des Verursacherprinzips, besserer Verbaucherschutz, Entlastung des Faktors Arbeit bei Höherbewertung des Faktors Umwelt...



Wo sind die neuen Arbeitsplaetze,die die Rot-Gruenen angeblich geschaffen haben?


Etwa im Bereich erneuerbarer Energien. Das geht allerdings durch zwei Dinge unter: die statistischen Effekte der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe und den Verlust von Arbeitsplätzen in anderen Bereichen.

Übrigens setzt eine Regierung nur Rahmenbedingungen und schafft keine Arbeitsplätze. Das habe ich schon unter Kohl so gesagt.



Wieso ist Schroeders Politik sozial gerecht? Wo erkennt man dies?


Wieso nicht? Was ist an dem Prinzip des Forderns und Förderns sozial ungerecht? Was ist an Steuerentlastungen oder Erhöhung von Kindergeld sozial ungerecht?

Anders gefragt: Was ist daran gerecht, wenn die sozialen Sicherungssysteme offensichtlich in den Abgrund taumeln?



In Schroeders Amtszeit hat sich die SPD zu einer kapitalistisch ungerechten Partei gemausert.


Hohle Phrasen und Kampfbegriffe. Wenn ich merke, dass ich nur ausgeben kann, was ich einnehme, ist das kein Kapitalismus (der übrigens auch völlig in Ordnung ist).



Es wird gekuerzt gestrichen,an den falschen Ecken.


Sicher doch, irgendwer heult immer und alle wissen alles besser.



Arbeitsplaetze gingen massenweise verloren,man unterstuetzte noch die Unternehmer,die ins Ausland verlagerten.


Allerdings. Das ist einer von vielen Kritikpunkten, die ich voll teile.



Schroeder gehoert eingesperrt und verurteilt fuer seine unverschaemten Luegen.


OMG. Gut, dass der Stammtisch keine Gesetze erlässt.



Und die Deutschen fallen auf diesen Mist noch rein und waehlen diesen Typen.


Klar doch, alle sind doof nur du hast den Durchblick.



Wie steht man jetzt nur in der Welt da?


Als kranker Mann Europas. Aber darüber macht sich keiner lustig, weil die anderen darunter auch leiden.

guka62
20.09.2005, 08:38
es gibt keine Fortschritte. Die anderen können es nur besser machen.

Lord Solar Plexus
20.09.2005, 09:29
Achja, stimmt, da habe ich mich wohl vertan.

Jodlerkönig
20.09.2005, 09:42
allein in der bauwirtschaft sind in den letzten 7 jahren ca. 1 mio arbeitsplätze verloren gegangen....
wenn man die 130.000tsd. neu geschaffenen arbietsplätze bei den erneuerbaren energien dagegenstelle, das kannst du selber ausrechenen! zumal, ein großer teil dieser arbeitsplätze auch nur deswegen da ist, weil die subventioniert sind! windkraft ist nämlich nicht rentabel!

WALDSCHRAT
20.09.2005, 09:50
Gesellschaftspolitik:
Modernes Staatsbürgerschaftsrecht, modernes Zuwanderungsgesetz, moderne Familien- und Ehepolitik, höheres Kindergeld...

Wirtschaftspolitik & Arbeitsmarkt:
Hartz-Gesetze u.ä., Entbürokratisierung durch Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe, Umbau der Arbeitslosenanstalt, Einsatz bei der Wirtschaft für Ausbildungsplätze, Unternehmensbesteuerung nach internationalen Maßstäben, Entlastung privater Haushalte von 47,3 Mrd. € seit 1998, Entlastung der mittelständischen Wirtschaft von rd. 17 Mrd. €...

Umweltpolitik:
130.000 Jobs in erneuerbaren Energien, Atomausstieg, Weichenstellung für effizientere Kohlekraftwerke, Chemierichtlinie, Verbandsklagerecht, Stärkung des Verursacherprinzips, besserer Verbaucherschutz, Entlastung des Faktors Arbeit bei Höherbewertung des Faktors Umwelt...



Etwa im Bereich erneuerbarer Energien. Das geht allerdings durch zwei Dinge unter: die statistischen Effekte der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe und den Verlust von Arbeitsplätzen in anderen Bereichen.

Übrigens setzt eine Regierung nur Rahmenbedingungen und schafft keine Arbeitsplätze. Das habe ich schon unter Kohl so gesagt.



Wieso nicht? Was ist an dem Prinzip des Forderns und Förderns sozial ungerecht? Was ist an Steuerentlastungen oder Erhöhung von Kindergeld sozial ungerecht?

Anders gefragt: Was ist daran gerecht, wenn die sozialen Sicherungssysteme offensichtlich in den Abgrund taumeln?



Hohle Phrasen und Kampfbegriffe. Wenn ich merke, dass ich nur ausgeben kann, was ich einnehme, ist das kein Kapitalismus (der übrigens auch völlig in Ordnung ist).



Sicher doch, irgendwer heult immer und alle wissen alles besser.



Allerdings. Das ist einer von vielen Kritikpunkten, die ich voll teile.



OMG. Gut, dass der Stammtisch keine Gesetze erlässt.



Klar doch, alle sind doof nur du hast den Durchblick.



Als kranker Mann Europas. Aber darüber macht sich keiner lustig, weil die anderen darunter auch leiden.

Weiah!!!

Hier muß erst einmal sortiert werden. Das Ganze wird auf eine Menge Gegenfragen hinauslaufen:

1)

Inwieweit ist der Begriff "modern" positiv für Dich besetzt?

2)

Inwieweit entlastet - und das haben die Sozis uns versprochen - Hartz IV unsere Volkswirtschaft?

3)

Inwieweit "entlastet" der Atomausstieg die Finanzen unserer Volkswrtschaft?

4)

Was genau ist der Vorteil einer "Verbraucherschutzministerin, wenn ich ein Bioei versus einem normalen Ei vorher schon unterscheiden konnte?
@ Roberto: Der Unterschied ist am Stempel zu erkennen!

5)

Daß die sozialen Sicherungssysteme "abtauchen" hat nur einen einzigen Grund:

Den, daß die Anzahl der Leistungsgeber immer weniger gegenüber den Leistungsempfängern wird. Es langt---> die (unsere Wirtschaft) ist bereits an der Wand!!!

Hätte ich eine Firma, würde sie längst in Ungarn produzieren!!!

6)

Laß' mal den Stammtisch! Es werden dort keine hochintellektuellen Phrasen gefördert, jedoch:

Da wird aus dem Bauch heraus argumentiert und entschieden. Das ist bestimmt nicht schlechter, als wenn ein Promovierter sich mit seinen Aussagen aus dem Bootshaus herausbewegt und blitzschnell zurückrudert, so es regnen sollte!!!

Henning

WALDSCHRAT
20.09.2005, 09:59
Nachschlag:

Die Wörter "Einschätzung" von selbsternannten "Experten" habe ich immer schon als zum Kotzen empfunden!!! Linker Medienmüll, der uns per GEZ Zwangsabgabe aufoktroyiert wird!!!

Gruß

Henning

Roberto Blanko
20.09.2005, 10:24
...
@ Roberto: Der Unterschied ist am Stempel zu erkennen!
...

Ich kaufe am liebsten Eier ohne Stempel. Vertraust Du einen Stempel?

Gruß
Roberto

Lord Solar Plexus
20.09.2005, 10:32
allein in der bauwirtschaft sind in den letzten 7 jahren ca. 1 mio arbeitsplätze verloren gegangen....


Ja nun - Deutschland ist nunmal in dieser Hinsicht saturiert. Wohnraum zum Leerstand ist recht unwirtschaftlich.



wenn man die 130.000tsd. neu geschaffenen arbietsplätze bei den erneuerbaren energien dagegenstelle, das kannst du selber ausrechenen! zumal, ein großer teil dieser arbeitsplätze auch nur deswegen da ist, weil die subventioniert sind! windkraft ist nämlich nicht rentabel!


Kann ich ausrechnen. Und wieso ist die Regierung schuld, dass wir genug Wohnraum haben?

Übrigens ist die Bauwirtschaft auch subventioniert, etwa durch die Eigenheimzulage. Und bekanntlich sind alle anderen Energieträger - von Kohle bis Atom - ebenfalls subventioniert. Atomstrom ist auch nicht rentabel. Im Gegensatz ist die Förderung erneuerbarer jedoch degressiv gestaltet - ein ausgezeichnetes Modell.


Weiah!!!


Ja, Erkenntnis tut weh. Sorry, wenn ich nicht die Einheitsmeinung hier vertrete.



Hier muß erst einmal sortiert werden. Das Ganze wird auf eine Menge Gegenfragen hinauslaufen:


Selbstverständlich.



Inwieweit ist der Begriff "modern" positiv für Dich besetzt?


Insofern als dass er eine Politik beschreibt, die sich den Realitäten anpasst. Wenn Gesellschaften sich ändern, können Gesetze nicht für alle Zeiten statisch bleiben.



Inwieweit entlastet - und das haben die Sozis uns versprochen - Hartz IV unsere Volkswirtschaft?


Indem Leistungen gestrichen werden und Anreize zur Arbeitsaufnahme auch in schlechteren Jobs geschaffen werden. Natürlich ist das Scheisse, aber wenn das Geld nunmal nicht da ist...



Inwieweit "entlastet" der Atomausstieg die Finanzen unserer Volkswrtschaft?


Keine Ahnung.



Was genau ist der Vorteil einer "Verbraucherschutzministerin, wenn ich ein Bioei versus einem normalen Ei vorher schon unterscheiden konnte?
@ Roberto: Der Unterschied ist am Stempel zu erkennen!


Die Ministerin ist nicht entscheidend. Wichtig sind entsprechende Institutionen und Barrieren, um BSE u.ä. im Vorfeld zu vermeiden. Und viele Lebensmittel sind nunmal belastet.



Daß die sozialen Sicherungssysteme "abtauchen" hat nur einen einzigen Grund:

Den, daß die Anzahl der Leistungsgeber immer weniger gegenüber den Leistungsempfängern wird. Es langt---> die (unsere Wirtschaft) ist bereits an der Wand!!!


Sicher. Habe ich nie bestritten. Deshalb kann man doch die Vermittlung verbessern.



Da wird aus dem Bauch heraus argumentiert und entschieden. Das ist bestimmt nicht schlechter, als wenn ein Promovierter sich mit seinen Aussagen aus dem Bootshaus herausbewegt und blitzschnell zurückrudert, so es regnen sollte!!!


Verstehe ich nicht: Du behauptest, ein hochkomplexes Staatswesen mit tausenden verschiedener Interessensgruppen liesse sich relativ einfach mit Bauchentscheidungen lenken?

Was ist, wenn es verschiedene Bauchentscheidungen gibt? Welche ist dann die richtige?

WALDSCHRAT
20.09.2005, 10:38
Ich kaufe am liebsten Eier ohne Stempel. Vertraust Du einen Stempel?

Gruß
Roberto


Ja. Soweit er amtlich ist. Was meinen Bezug der Eier angeht: Ich hole sie nebenan vom Krämer und der Produzent dieser Eier sitzt im Nachbardorf. Man kann da hin und persönlich überprüfen, daß die Hühner Frischluft genießen und auf einer Wiese herumwackeln.

:)

Gruß

Henning

Skorpion968
20.09.2005, 10:45
Übrigens setzt eine Regierung nur Rahmenbedingungen und schafft keine Arbeitsplätze. Das habe ich schon unter Kohl so gesagt.

Schon wieder son Geschwätz, wo ichs kotzen krieg! Natürlich: die Politik schafft keine Arbeitsplätze. Sie kann auf der Gegenseite aber Menschen in die Zwangsrekrutierung schicken, OBWOHL sie keine Arbeitsplätze schafft und schaffen kann. Im Gegenteil: sie vernichtet durch Hartz IV (Ein-Euro-Jobs) sogar reguläre Arbeitsplätze. Das kann sie! Aber Arbeitsplätze schaffen kann sie nicht! DAS IST DER BLANKE UNFUG! Politik kann sehr wohl Arbeitsplätze schaffen, zwar nicht direkt, aber indirekt. Indem sie politische Entscheidungen trifft, die den Binnenmarkt verbessern, zum Beispiel.

Ähnlich verhält es sich z.B. bei Krankenversicherungen. Hier war die Politik sehr wohl in der Lage dem Bürger mehr Geld aus der Tasche zu ziehen, zur Entschuldung der Kassen. Auf der Gegenseite ist sie bei entsprechenden Bilanzverbesserungen der Kassen aber komischerweise nicht in der Lage, die angemessene Rückgabe Bilanzverbesserung an den Bürger zu veranlassen. NEIN! NATÜRLICH NICHT! Die Politik muss vielmehr völlig hilflos mitansehen, wie sich Kassenvorstände von dem Geld erstmal die Bezüge erhöhen.


Als kranker Mann Europas. Aber darüber macht sich keiner lustig, weil die anderen darunter auch leiden.

Alle leiden! Ein einziges, riesiges, weltumspannendes Leid! Komisch: Wenn so viele nur leiden, muss es doch auch irgendjemanden geben, der profitiert. Wer könnte das nur sein???

Lord Solar Plexus
20.09.2005, 10:53
Schon wieder son Geschwätz, wo ichs kotzen krieg!


Schon wieder so ein sachlicher Beitrag. Willkommen in der Stammtischfraktion.



Sie kann auf der Gegenseite aber Menschen in die Zwangsrekrutierung schicken, OBWOHL sie keine Arbeitsplätze schafft und schaffen kann.


Allerdings, wo ist das Problem? Die Gesellschaft, vertreten durch den Staat, bietet Solidarität und darf Einsatz verlangen.



Indem sie politische Entscheidungen trifft, die den Binnenmarkt verbessern, zum Beispiel.


Allerdings. Zum Beispiel Mehrwertsteuererhöhung oder nicht.



Ähnlich verhält es sich z.B. bei Krankenversicherungen. Hier war die Politik sehr wohl in der Lage dem Bürger mehr Geld aus der Tasche zu ziehen, zur Entschuldung der Kassen. Auf der Gegenseite ist sie bei entsprechenden Bilanzverbesserungen der Kassen aber komischerweise nicht in der Lage, die angemessene Rückgabe Bilanzverbesserung an den Bürger zu veranlassen.


Das ist einer von vielen Schwachpunkten, wo du meine volle Zustimmung hast.



Alle leiden! Ein einziges, riesiges, weltumspannendes Leid! Komisch: Wenn so viele nur leiden, muss es doch auch irgendjemanden geben, der profitiert. Wer könnte das nur sein???

Es leiden bei weitem nicht alle. Und die billigen Parolen von den korrupten Politikern kannst du behalten.

WALDSCHRAT
20.09.2005, 11:02
Ja nun - Deutschland ist nunmal in dieser Hinsicht saturiert. Wohnraum zum Leerstand ist recht unwirtschaftlich.



Kann ich ausrechnen. Und wieso ist die Regierung schuld, dass wir genug Wohnraum haben?

Übrigens ist die Bauwirtschaft auch subventioniert, etwa durch die Eigenheimzulage. Und bekanntlich sind alle anderen Energieträger - von Kohle bis Atom - ebenfalls subventioniert. Atomstrom ist auch nicht rentabel. Im Gegensatz ist die Förderung erneuerbarer jedoch degressiv gestaltet - ein ausgezeichnetes Modell.



Ja, Erkenntnis tut weh. Sorry, wenn ich nicht die Einheitsmeinung hier vertrete.



Selbstverständlich.



Insofern als dass er eine Politik beschreibt, die sich den Realitäten anpasst. Wenn Gesellschaften sich ändern, können Gesetze nicht für alle Zeiten statisch bleiben.



Indem Leistungen gestrichen werden und Anreize zur Arbeitsaufnahme auch in schlechteren Jobs geschaffen werden. Natürlich ist das Scheisse, aber wenn das Geld nunmal nicht da ist...



Keine Ahnung.



Die Ministerin ist nicht entscheidend. Wichtig sind entsprechende Institutionen und Barrieren, um BSE u.ä. im Vorfeld zu vermeiden. Und viele Lebensmittel sind nunmal belastet.



Sicher. Habe ich nie bestritten. Deshalb kann man doch die Vermittlung verbessern.



Verstehe ich nicht: Du behauptest, ein hochkomplexes Staatswesen mit tausenden verschiedener Interessensgruppen liesse sich relativ einfach mit Bauchentscheidungen lenken?

Was ist, wenn es verschiedene Bauchentscheidungen gibt? Welche ist dann die richtige?

Ich beziehe mich in meiner Antwort auf den Teil, den Du mir gegenüber repliziert hast:

1)

Wieder eine Gegenfrage oder auch eine evtl. erneute Strangeröffnung, die Du bitte dann vornehmen willst:

Hat sich die Politik den Realitäten unterzuordnen, oder sollte es nicht so sein, daß die Politik den "Rahmen" vorgibt und sich daran die "Realitäten" zu orientieren haben? Ich bin definitiv für die zweite Variante!!!+

2)

Diese so, wie Du schreibst "Schei.e" kostet uns z. Zt. jede Menge Geld! Grund: Hartz hat sich verrechnet!


3)

Hast Du Dir mal angeschaut, wieviele Firmen/Ich-AGs in den letzten 3 Monaten plattgegangen sind?

???

Ich brauche dafür nur durch unsere Ladenstraße zu gehen, die immer noch brav um 18:00 Uhr dichtmacht. Es gab dort Läden, die drei, zum Teil auch 6 Monate durchhielten!

4)

BSE war für mich nur der Grund, den EU-Rinderüberbestand gesetzlich sanktioniert vernichten zu dürfen!

5)

D'accord! Natürlich kann man die Vermittlung effizienter betreiben!

6)

Bauchentscheidungen sind herzlicher und mehr am Volk! Wir brauchen Politiker, die sich mehr an die Stammtische setzen als sich monatelang hinter ihrem Abgeordnetenbüro zu vrschanzen.

Gruß

Henning

Gehirnnutzer
20.09.2005, 11:03
Waldschrat, deine Medienschelte ist unangebracht, unser öffentlich Fernsehen ist weder links noch rechts eher politisch neutral, denn es teilt nach allen Seiten aus. Das öffentlich-rechtliche Fernsehen ist kein solches Propagandamittel aller amerikanischer FoxNews und unsere Journalisten sind keine Bill O`Reillys, wie du sie hinstellen willst. Allein der Punkt, das das öffentlich-rechtliche Fernsehen in der Hand der verschiedenen Landesmedienanstalten steckt, widerspricht deiner Aussage.
Eins dürfte wohl jedem klar sein, eine rein objektive Bericherstattung gibt es nicht, sie wird immer etwas subjektiv durch den Berichtenden sein. Deine Schelte kann sich also nur gegen bestimmte berichtende Journalisten richten, aber nicht gegen das Fernsehen an sich. Gerade die GEZ-Gebühren sind verantwortlich dafür, das wir es nicht mit einer einseitigen Berichterstattung zu tun haben.
Falls du es nicht mitbekommen hast, unser geschäftsführender arroganter, machtgeiler Kanzler hat doch gerade die Journalisten des öffentlich-rechtlich Fernsehen angegriffen.
Aber mir scheint, dir ist das Privatfernsehen lieber, schön und gut, dann achte darauf, das sich die Programme der Sat1Pro7-Medien AG zur einem Sprachorgan der Bildzeitung entwickeln wird und da haben wir undgeachtet der politischen Ausrichtung, einen manipulativen Umgang mit Information.
Hinzukommen deine Sprüche vom blöden Wähler, warum kritisierst du nicht mal unsere Politiker, denen die Fähigkeit zu überzeugen verlorengegangen ist, deren Wahlkampf mehr aus polemischen Angriffen auf den politischen Gegner oder auf bestimmte Bevölkerungsanteile bestand, anstatt den Wähler von der Notwendigkeit gewisser Einschnitte zu überzeugen und ihm die Ängste zu nehmen.

@zum Thema
Ob eine Regierungspolitik erfolgreich und ein Misserfolg ist doch schon seit Jahrzehnten nicht mehr klar zur erkennen. Die Vertretung der Länderintressen, der Bundesrat, ist schon lange nicht mehr das, was sie seine sollte. Der Bundesrat ist zu einem reinen Blockadeinstrument geworden.
Und die Parteien werden sich hüten eine richtige und notwendige Förderalismusreform durchführen, weil sie dann ein Machtinstrument aus der Hand geben.

WALDSCHRAT
20.09.2005, 11:12
@ Gehirnnutzer


Klar sind unsere Staazmedien politisch neutral!!!

Die Fälle Hohmann und Friedman haben dies eindeutig belegt!





Gruß

Henning

Biskra
20.09.2005, 11:14
Sind BR und SWR auch von den fiesen Sozen unterwandert?

WALDSCHRAT
20.09.2005, 11:17
Nach meiner "Einschätzung" :)

SWR ja, BR als letzter Sender in "D" nein.

Gruß

Henning

Lord Solar Plexus
20.09.2005, 11:30
Ich beziehe mich in meiner Antwort auf den Teil, den Du mir gegenüber repliziert hast:


Das bringt dir großes Lob von mir ein :D



1)
Wieder eine Gegenfrage oder auch eine evtl. erneute Strangeröffnung, die Du bitte dann vornehmen willst:

Hat sich die Politik den Realitäten unterzuordnen, oder sollte es nicht so sein, daß die Politik den "Rahmen" vorgibt und sich daran die "Realitäten" zu orientieren haben? Ich bin definitiv für die zweite Variante!!!+


Eine ausgezeichnete Frage! Allerdings halte ich die Tendenz dennoch für falsch, weil sie nur ja oder nein erlaubt, was wiederum der Komplexität des Seins nicht gerecht wird.

Wenn etwa die Einstellung in der Gesellschaft gegenüber Lebensgemeinschaften, Ehen u.ä. sich ändert, dann ist das eine gesellschaftliche Realität. Soll die Politik nun versuchen, die Realität zu ändern? Ja, sagen die einen, nein, sagen die anderen. Das ist eben keine Frage, die sich statisch beantworten lässt, sondern die tagesaktuell angepasst werden muss. Denn ob ich einen Sachverhalt akzeptiere oder nicht, hängt von inhaltlichen Antworten ab - und die sind nunmal unterschiedlich.



Diese so, wie Du schreibst "Schei.e" kostet uns z. Zt. jede Menge Geld! Grund: Hartz hat sich verrechnet!


Okay, das ist bitterböse, ändert aber nichts am Prinzip. Ich möchte noch eins hinzufügen: Warum ist die Arbeitslosenanstalt nicht in der Lage, ein Computerprogramm zu kaufen? Das kann doch meine kleine Schwester!



Hast Du Dir mal angeschaut, wieviele Firmen/Ich-AGs in den letzten 3 Monaten plattgegangen sind?


Ja. Guter Punkt. Dennoch: es waren so viele Modelle und Ansätze im Gespräch, dass sich alle fragten, warum redet ihr noch, probiert es endlich aus! - und genau das halte ich ihnen zugute. Die Ich-AGs sind noch zu zaghaft. Und wenn die Ich-AGs nur einem kleinen Prozentsatz helfen, ist das besser als nichts.

Dass natürlich weder die Ziele klar formuliert wurden, dass es Pannen über Pannen gab oder dass die Instrumente nicht über Nacht wirken war ja nicht die Ausgangsfrage.


BSE: Gut, aber neutrale Stellen für mehr Verbraucherinformation halte ich durchaus für richtig.



Bauchentscheidungen sind herzlicher und mehr am Volk! Wir brauchen Politiker, die sich mehr an die Stammtische setzen als sich monatelang hinter ihrem Abgeordnetenbüro zu vrschanzen.


Das sehe ich anders. Politik ist hochkomplex, alles hängt mit allem zusammen. Eine uninformierte Bauchentscheidung richtet dort nur Schaden an. Und ich bin auch das Volk - eine BE wäre eben nicht näher an mir dran, sondern würde nur anderen Zielgruppen besser gefallen. Bis sie damit auf die Nase fallen oder die Frauen an den Bügelbrettern eine andere Bauchentscheidung fällen als die Männer an den Stammtischen.

Lord Solar Plexus
20.09.2005, 11:32
@ Gehirnnutzer


Klar sind unsere Staazmedien politisch neutral!!!

Die Fälle Hohmann und Friedman haben dies eindeutig belegt!



Gruß

Henning

Du verwechselst politisch neutral mit staatsbejahend. Und Selbstzensur gibt es überall, ob wir wollen oder nicht.

Im übrigen kann Zensur, völlig unabhängig vom politischen Standpunkt, sehr wohl gewollt sein:

weiterführendes Argument (http://www-personal.umich.edu/~wbutler/kristol.html)

Biskra
20.09.2005, 11:36
Nach meiner "Einschätzung" :)

SWR ja, BR als letzter Sender in "D" nein.

Gruß

Henning

Wobei die Nachrichten beim BR ja grauslig sind, rein optisch schonmal. Na ich weiß schon warum ich keinen Fernseher mehr rumstehen habe.
Das ganze GEZ-System gehört sowieso abgeschafft. Bei bald 100% Zwangsprostitiuierten (Internetanschluss wird ja bald GEZ-pflichtig) macht das eh nur noch als Beschäftigungs- und Dataminingmaßnahme (Terroristen zahlen ja GEZ) Sinn.

Skorpion968
20.09.2005, 12:13
Allerdings, wo ist das Problem? Die Gesellschaft, vertreten durch den Staat, bietet Solidarität und darf Einsatz verlangen.

Sie darf den Einsatz aber nur verlangen, wenn sie gleichzeitig Möglichkeiten bietet, Einsatz zu zeigen. Möglichst zeitlich vorgelagert. Alles andere ist ein Totläufer.


Allerdings. Zum Beispiel Mehrwertsteuererhöhung oder nicht.

Nein. Mehrwertsteuererhöhung eben gerade nicht.


Es leiden bei weitem nicht alle. Und die billigen Parolen von den korrupten Politikern kannst du behalten.

Von korrupten Politikern sprach ich nicht. Warum soll ichs behalten? Weil du dich damit nicht auseinandersetzen willst?

Lord Solar Plexus
20.09.2005, 12:38
Sie darf den Einsatz aber nur verlangen, wenn sie gleichzeitig Möglichkeiten bietet, Einsatz zu zeigen. Möglichst zeitlich vorgelagert. Alles andere ist ein Totläufer.

Was red ich hier eigentlich? Ist völlig meine Meinung. Solange die Arbeitslosenanstalt drei Monate alte Gesuche verschickt, auf die man sich bei Strafe bewerben muss, wirds nix mit dem Arbeitsmarkt.



Von korrupten Politikern sprach ich nicht. Warum soll ichs behalten? Weil du dich damit nicht auseinandersetzen willst?

Nein? Das hier sagt exakt das aus:

"Komisch: Wenn so viele nur leiden, muss es doch auch irgendjemanden geben, der profitiert. Wer könnte das nur sein???"

Politiker kleben an weichen Sesseln, sacken dickes Geld ein und lassen das Volk leiden.

Wenn du was anderes meinst, drück dich bitte klar aus und stell keine Fangfragen.

WALDSCHRAT
20.09.2005, 16:22
@Solar Plexus, Biskra a.s.o.

Ja..dann schaffen wir doch die Bundesagentur für Arbeit endgültig ab (Das hat schon einmel die FDP vor grauen Zeiten gefordert)! Die Bezahlung der Leistungsansprüche von Arbeitslosen können doch die Versorgungsämter übernehmen.

Was die erfolgreiche Vermittlung von Jobsuchenden angeht, wird diese dezentralisiert und in private Hand gegeben, die nach Leistung bezahlt wird. Sprich Job vermittelt
--->Provision darauf.

Dann können wir zig Sesselfur.er nach Hause schicken und sparen dabei jede Menge Gelder ein!!!

Gruß

Henning

Apollon7
20.09.2005, 17:35
@Solar Plexus, Biskra a.s.o.

Ja..dann schaffen wir doch die Bundesagentur für Arbeit endgültig ab (Das hat schon einmel die FDP vor grauen Zeiten gefordert)! Die Bezahlung der Leistungsansprüche von Arbeitslosen können doch die Versorgungsämter übernehmen.

Was die erfolgreiche Vermittlung von Jobsuchenden angeht, wird diese dezentralisiert und in private Hand gegeben, die nach Leistung bezahlt wird. Sprich Job vermittelt
--->Provision darauf.

Dann können wir zig Sesselfur.er nach Hause schicken und sparen dabei jede Menge Gelder ein!!!

Gruß

Henning

Diese Maßnahmen sind längst überfällig.

Jodlerkönig
20.09.2005, 17:49
Ja nun - Deutschland ist nunmal in dieser Hinsicht saturiert. Wohnraum zum Leerstand ist recht unwirtschaftlich.



Kann ich ausrechnen. Und wieso ist die Regierung schuld, dass wir genug Wohnraum haben?

Übrigens ist die Bauwirtschaft auch subventioniert, etwa durch die Eigenheimzulage. Und bekanntlich sind alle anderen Energieträger - von Kohle bis Atom - ebenfalls subventioniert. Atomstrom ist auch nicht rentabel. Im Gegensatz ist die Förderung erneuerbarer jedoch degressiv gestaltet - ein ausgezeichnetes Modell.



?

das wir genug bezahlbaren wohnraum haben, ist mir neu!
nirgends in ganz europa gibts weniger eigenheimbesitzer auf die gesamtzahl der bevölkerung gesehen.

die subeventionierung vom bau durch die eigenheimzulage ist völllig sinnlos! die paar euro sind heute bei den baukosten noch nicht mal nen fliegenschiss wert!
Es wäre viel besser, daß baurecht und deren vorschriften zum großen teil zu streichen, dann kann billiger gebaut werden und würde die subevention um ein mehrfaches ad absurdum führen....aber daran ist die regierung schuld!

Biskra
20.09.2005, 21:28
@Solar Plexus, Biskra a.s.o.

Ja..dann schaffen wir doch die Bundesagentur für Arbeit endgültig ab (Das hat schon einmel die FDP vor grauen Zeiten gefordert)! Die Bezahlung der Leistungsansprüche von Arbeitslosen können doch die Versorgungsämter übernehmen.

Was die erfolgreiche Vermittlung von Jobsuchenden angeht, wird diese dezentralisiert und in private Hand gegeben, die nach Leistung bezahlt wird. Sprich Job vermittelt
--->Provision darauf.

Dann können wir zig Sesselfur.er nach Hause schicken und sparen dabei jede Menge Gelder ein!!!

Gruß

Henning


Da gebe ich dir mal Recht. :]
Die Bundesagentur ist alles andere als ein effizienter Verein. Die Hartz4-Reform war der erste Schritt zur Abschaffung dieser Behörde.

Jodlerkönig
20.09.2005, 22:20
Da gebe ich dir mal Recht. :]
Die Bundesagentur ist alles andere als ein effizienter Verein. Die Hartz4-Reform war der erste Schritt zur Abschaffung dieser Behörde.

irrtum! die bundesmurxagentur hat zur umsetzung der hartz4 reform 90.000 stellen beantragt.....was sie letztendlich bekam, entzieht sich meiner kentniss.

Manfred_g
21.09.2005, 00:23
Diese Maßnahmen sind längst überfällig.

Richtig, nach den Rechnungen der FDP ließe sich ja so und mit anderem Subventionsabbau sogar die Mehrwertsteuererhöhung vermeiden und die Lohnnebenkosten könnten dennoch um die angekündigten 2% gesenkt werden.

Roberto Blanko
21.09.2005, 00:31
Richtig, nach den Rechnungen der FDP ließe sich ja so und mit anderem Subventionsabbau sogar die Mehrwertsteuererhöhung vermeiden und die Lohnnebenkosten könnten dennoch um die angekündigten 2% gesenkt werden.

Merkst du nicht den Widerspruch? "nach den Rechnungen der FDP". Genauso gut könnte ich behaupten, daß der Papst aus der kath. Kirche austreten will.

Die Spaß-Partei für Humorlose hat fertig.

Gruß
Roberto

Lord Solar Plexus
21.09.2005, 07:52
Ja..dann schaffen wir doch die Bundesagentur für Arbeit endgültig ab (Das hat schon einmel die FDP vor grauen Zeiten gefordert)!


Gute Idee, ich bin dabei.

Jodlerkönig
21.09.2005, 08:16
Merkst du nicht den Widerspruch? "nach den Rechnungen der FDP". Genauso gut könnte ich behaupten, daß der Papst aus der kath. Kirche austreten will.

Die Spaß-Partei für Humorlose hat fertig.

Gruß
Roberto

wo bitte ist der widerspruch? und zweitens was hat der papst damit zu tun?
dein fürchterliches quälen in so manchem thread, der sozigrün regierung was gutes abzupressen ist ja haarsträubend!

mrbig100
21.09.2005, 08:31
Gute Idee, ich bin dabei.


Sag ich doch, weg damit.
:2faces:

Lord Solar Plexus
21.09.2005, 09:15
In letzter Zeit gibt es hier verdächtig viel Übereinstimmung, das macht mich richtig nervös...

Roberto Blanko
21.09.2005, 09:28
wo bitte ist der widerspruch? und zweitens was hat der papst damit zu tun?
dein fürchterliches quälen in so manchem thread, der sozigrün regierung was gutes abzupressen ist ja haarsträubend!


Richtig, nach den Rechnungen der FDP ließe sich ja so und mit anderem Subventionsabbau sogar die Mehrwertsteuererhöhung vermeiden und die Lohnnebenkosten könnten dennoch um die angekündigten 2% gesenkt werden.

Dann rechne mal vor, Jodelheini.

Da brauche ich nichts abzupressen. Die SPD hat einen guten Job gemacht. Die meisten hier können sich leider nicht mehr an die 16 Jahre H. Kohl erinnern. Ich schon.

Die SPD hat nicht alles anders, aber vieles besser gemacht. Ich muß es doch nicht schon wieder aufzählen, das hatten wir doch alles schon.

Gruß
Roberto

WALDSCHRAT
21.09.2005, 09:35
Dann rechne mal vor, Jodelheini.

Da brauche ich nichts abzupressen. Die SPD hat einen guten Job gemacht. Die meisten hier können sich leider nicht mehr an die 16 Jahre H. Kohl erinnern. Ich schon.

Die SPD hat nicht alles anders, aber vieles besser gemacht. Ich muß es doch nicht schon wieder aufzählen, das hatten wir doch alles schon.

Gruß
Roberto

Du machst es Dir zu einfach, Roberto!

Zähle doch nochmal auf. Ich werde Dir erneut darauf antworten. Ich gehe aber mit Dir konform, daß unter Kohl sehr viel Mist produziert wurde und habe ebenfalls das Alter, das beurteilen zu können.

:)

Gruß

Henning

Roberto Blanko
21.09.2005, 09:50
Du machst es Dir zu einfach, Roberto!

Zähle doch nochmal auf. Ich werde Dir erneut darauf antworten. Ich gehe aber mit Dir konform, daß unter Kohl sehr viel Mist produziert wurde und habe ebenfalls das Alter, das beurteilen zu können.

:)

Gruß

Henning

- Ausstieg aus der Atomenergie
- Erhöhung des Kindergeldes
- Schaffung eines modernen Staatsangehörigkeits- und Zuwanderungsgesetzes
- Bürgerversicherung
- Hartz-IV-Gesetze (Ausführung mangelhaft, aber im Prinzip richtig)
- Keine Mehrwertsteuererhöhung
- Massive Steuersenkung für Spitzen- wie auch Geringverdiener
- Entschädigung der NS-Zwangsarbeiter
- Ablehnung und Nicht-Beteiligung am Irakkrieg
- Reform des Kündigungsschutzes
- Reform des Mietrechtes
- Lebenspartnerschaftsgesetz

Nur mal so schnell heruntergespult.

Gruß
Roberto

Lord Solar Plexus
21.09.2005, 10:10
Ich stimme Roberto in vielen Punkten zu (seine Liste deckt sich ja in den meisten Topics mit meiner).

Natürlich ist es so, dass wir verschiedene Interessen und Weltbilder vertreten, deshalb ist es in manchen Punkten unmöglich, sich zu einigen, ob das eine gute oder schlechte Entwicklung ist. Solche Einschätzungen sind notwendigerweise individuell.

Ich bin der Meinung, dass man fairerweise um drei Punkte nicht herum kommt.

Erstens: Rot-Grün hat - unter dem Druck der Realität - einiges angepackt, was viel zu lange liegen geblieben ist. Das habe ich 1998 erwartet und das rechne ich ihnen sehr wohl an.

Zweitens: Rot-Grün hat sich dabei oft umständlich und laienhaft angestellt. Wir dürfen von einer Regierung erwarten, dass sie handwerklich kompetenan die Dinge heran geht, ob wir sie inhaltlich unterstützen oder nicht.

Drittens: Wir stehen in einigen Bereichen (z.B. Arbeitsmarkt) vor Zahlen, an denen sich nicht viel geändert hat. Viele Probleme sind offensichtlich noch lange nicht gelöst.

Also, wo Licht ist, ist auch Schatten. Ich bin auf vielen Gebieten mit RotGrün zufrieden, und ich werde sie nicht dafür kritisieren, dass sie Steuern gesenkt haben - aber das wichtigste Thema ist doch die Wirtschaft, und hier haperts nunmal.

WALDSCHRAT
21.09.2005, 10:26
...

Die Spaß-Partei für Humorlose hat fertig.

Gruß
Roberto

Tut mir leid, das beurteile ich anders:

Westerwelle mag schwul sein, ins Big Brotherhouse gehen und seine
Schuhsohlen mit dem 18% Etikett versehen, ich persönlich halte ihn jedoch für einen der "geschliffensten" Rhetoriker in unserem Land!!!

Das muß man neidlos anerkennen!

Gruß

Henning

Lord Solar Plexus
21.09.2005, 10:30
Das muss Dir kaum leid tun, auch wenn ich es nicht recht nachvollziehen kann.

Die Sache mit der Spaßpartei fand ich eigentlich ganz lustig.

mrbig100
21.09.2005, 10:41
Wer Kohl nicht kennt sollte sich "Kohl and the Gang"mp3s beim filesharing beschafen.

:2faces:

Roberto Blanko
21.09.2005, 10:51
Tut mir leid, das beurteile ich anders:

Westerwelle mag schwul sein, ins Big Brotherhouse gehen und seine
Schuhsohlen mit dem 18% Etikett versehen, ich persönlich halte ihn jedoch für einen der "geschliffensten" Rhetoriker in unserem Land!!!

Das muß man neidlos anerkennen!

Gruß

Henning

Seine sexuellen Neigungen interessieren mich weniger. Seine Big-Brother-Auftritte waren aber schon mehr als peinlich und an die 18-%-Lachnummer erinnert er sich sicher auch nur noch ungerne.

Das einzige, was an dem Jungen geschliffen ist, ist wahrscheinlich sein Gesicht. Die Akne ist so gut wie weg.

Da werden wir wieder auf keinen gemeinsamen Nenner kommen. Unsere Sicht der Dinge ist einfach zu verschieden.

Gruß
Roberto

Witzbold
21.09.2005, 12:32
Ob Westerwelle nun schwul oder nicht, ein Wowereit ist es auch. Von beiden kann man mit wenigen Ausrutschern sagen, daß sie zumindest meist versuchten sachlich zu sein.
Insofern ist zumindest Westerwelle glaubwürdiger als die andere politische Vertreter. Zum anderen war er kein Straftäter, wie einige Grüne Politiker und machte klare Aussagen und gab im Gegensatz zu anderen wenig Bla Bla von sich.

guka62
21.09.2005, 13:16
Ob Westerwelle nun schwul oder nicht, ein Wowereit ist es auch. Von beiden kann man mit wenigen Ausrutschern sagen, daß sie zumindest meist versuchten sachlich zu sein.
Insofern ist zumindest Westerwelle glaubwürdiger als die andere politische Vertreter. Zum anderen war er kein Straftäter, wie einige Grüne Politiker und machte klare Aussagen und gab im Gegensatz zu anderen wenig Bla Bla von sich.

in der Jugend kann man so viel machen

WALDSCHRAT
21.09.2005, 14:35
- Ausstieg aus der Atomenergie
- Erhöhung des Kindergeldes
- Schaffung eines modernen Staatsangehörigkeits- und Zuwanderungsgesetzes
- Bürgerversicherung
- Hartz-IV-Gesetze (Ausführung mangelhaft, aber im Prinzip richtig)
- Keine Mehrwertsteuererhöhung
- Massive Steuersenkung für Spitzen- wie auch Geringverdiener
- Entschädigung der NS-Zwangsarbeiter
- Ablehnung und Nicht-Beteiligung am Irakkrieg
- Reform des Kündigungsschutzes
- Reform des Mietrechtes
- Lebenspartnerschaftsgesetz

Nur mal so schnell heruntergespult.

Gruß

Roberto



ad1)

Ausstieg aus der Atomenergie:

Wenn man bedenkt, was ich in anderen Sparten hier dazu schrieb, frage ich merito nach, weshalb das ein Fortschritt sein soll! Wir werden in 30 Jahren -entledigt unserer Primärenergie -bei Staaten wie Lettland, Estland und Polen -von mir aus auch der Tchechei- leise anfragen dürfen, zu welchen Preis man Atomstrom aus Schrottreaktoren beziehen kann oder darf!!!

ad 2)

okay

ad 3)

Modernes Zuwanderungsgesetz???

"Die Welt" ist noch eine Zeitung, die Täter nach Staatsangehörigkeit zuordnet. Auch dann, wenn gutmenschenbetonte Sozialisten sie noch nicht zu "Paßdeutschen" gemacht haben!!! Sie nennt nooch Vor- und Nachnamen in Klarschrift. Es ist abenteuerlich, was in HH an Straftaten von wem verübt wird!

<<<Rest folgt heute abend, da z. Zt. Streß>>>

Gruß

Henning

Roberto Blanko
21.09.2005, 14:43
ad1)

Ausstieg aus der Atomenergie:

Wenn man bedenkt, was ich in anderen Sparten hier dazu schrieb, frage ich merito nach, weshalb das ein Fortschritt sein soll! Wir werden in 30 Jahren -entledigt unserer Primärenergie -bei Staaten wie Lettland, Estland und Polen -von mir aus auch der Tchechei- leise anfragen dürfen, zu welchen Preis man Atomstrom aus Schrottreaktoren beziehen kann oder darf!!!

...

Alle müssen aus der Atomenergie aussteigen. Die Energieversorgung muß weltweit auf regenerative Energien umgestellt werden. Deutschland muß in dieser Beziehung Vorreiter werden. Billigen Strom aus den Nachbarländern einzukaufen kann natürlich nicht die Lösung sein. Deshalb wurden ja die überaus langen Restlaufzeiten vereinbart.

Gruß
Roberto

Lord Solar Plexus
21.09.2005, 14:57
ad1)

Ausstieg aus der Atomenergie:

Wenn man bedenkt, was ich in anderen Sparten hier dazu schrieb, frage ich merito nach, weshalb das ein Fortschritt sein soll! Wir werden in 30 Jahren -entledigt unserer Primärenergie -bei Staaten wie Lettland, Estland und Polen -von mir aus auch der Tchechei- leise anfragen dürfen, zu welchen Preis man Atomstrom aus Schrottreaktoren beziehen kann oder darf!!!


Ein guter Punkt, aber was ist das Problem? Gegenwärtig fragen wir nämlich leise bei Staaten wie Russland, Norwegen, Saudi-Arabien und Iran an, zu welchem Preis wir ihr Gas und Öl beziehen dürfen.

Zu einer modernen Energiepolitik gehört etwas mehr: Bezugssicherheit, Preis und Umweltschutz.

Atomstrom ist nicht billiger. Der Reaktor in Finnland wird staatlich gestützt und Frankreich sozialisiert die Verluste durch die EdF.

Wenn also jeder Strom Geld kostet, dann können wir ihn auch so herstellen, dass wir die zugehörige Technologie und das Know-How noch exportieren können.



Modernes Zuwanderungsgesetz???

"Die Welt" ist noch eine Zeitung, die Täter nach Staatsangehörigkeit zuordnet. Auch dann, wenn gutmenschenbetonte Sozialisten sie noch nicht zu "Paßdeutschen" gemacht haben!!! Sie nennt nooch Vor- und Nachnamen in Klarschrift. Es ist abenteuerlich, was in HH an Straftaten von wem verübt wird!


Das eine hat mit dem anderen wenig zu tun. Ein Zuwanderungsgesetz ist kein Instrument der Kriminalitätsbekämpfung (nicht in erster Linie) und keines zur Strafverfolgung.

Ich finde es durchaus modern, wenn darin die wirtschaftliche Situation Deutschlands zum Kriterium gemacht wird und wir dennoch einen Spielraum für die 'tired and poor' lassen.

Übrigens ist es erst seit Beginn des Jahres in Kraft, also ist die Erwartung von Wundern vielleicht übertrieben.

WALDSCHRAT
21.09.2005, 14:59
Alle müssen aus der Atomenergie aussteigen. Die Energieversorgung muß weltweit auf regenerative Energien umgestellt werden. Deutschland muß in dieser Beziehung Vorreiter werden. Billigen Strom aus den Nachbarländern einzukaufen kann natürlich nicht die Lösung sein. Deshalb wurden ja die überaus langen Restlaufzeiten vereinbart.

Gruß
Roberto

@Roberto

Mensch, meine Güte!!!

Weißt Du eigentlich, wie lange der Vortrieb mit Raps- oder Salatöl angeboten wird? SEIT JAHRZEHNTEN und keine Sau kümmert sich darum!

Eine andere Sache: Die Herstellung eines Brennstoffzellenmotors ist ebenfalls serienreif. Soweit ich weiß hat Opel da Patente angemeldet. Wer kümmert sich nun um die großtechnische Herstellung von Wasserstoff?

???

Wo ist denn DA die Frau Künast? Oder der Herr Trittin???

???

Solange die Amis meinen, mit Schlitten, die zu 30 Ltr. auf Hundert brauchen, herumzufahren, und solange Herr Eichel Mineralölsteuer und auch die Mehrwertsteuer darauf bekommt, müssen wir uns nicht wundern, daß alternative Energien hier weiterhin ein Schattendasein führen.

Gruß

Henning

P.S.

Schlage vor, daß wir die Punkte einzeln abhandeln und ich mich zu ab 4) später äußere.

WALDSCHRAT
21.09.2005, 15:04
Zum Ausstieg aus der Atomenergie:

Ich halte es für grundsätzlich falsch, sich von der billigsten Art der Energieerzeugung verabschieden zu wollen. Und mir ist ein Deutsches KKW heutzutage sicherer als eins in Estland/Litauen/Polen und der Tschechei in 30 Jahren. Temelin läßt grüßen.

Geuß

Henning

guka62
21.09.2005, 15:07
Zum Ausstieg aus der Atomenergie:

Ich halte es für grundsätzlich falsch, sich von der billigsten Art der Energieerzeugung verabschieden zu wollen. Und mir ist ein Deutsches KKW heutzutage sicherer als eins in Estland/Litauen/Polen und der Tschechei in 30 Jahren. Temelin läßt grüßen.

Geuß

Henning

oder ein KKW in Rußland. Wir hatten ja schon so was ähnliches.

Roberto Blanko
21.09.2005, 15:10
@Roberto

Mensch, meine Güte!!!

Weißt Du eigentlich, wie lange der Vortrieb mit Raps- oder Salatöl angeboten wird? SEIT JAHRZEHNTEN und keine Sau kümmert sich darum!

Eine andere Sache: Die Herstellung eines Brennstoffzellenmotors ist ebenfalls serienreif. Soweit ich weiß hat Opel da Patente angemeldet. Wer kümmert sich nun um die großtechnische Herstellung von Wasserstoff?

???

Wo ist denn DA die Frau Künast? Oder der Herr Trittin???

???

Solange die Amis meinen, mit Schlitten, die zu 30 Ltr. auf Hundert brauchen, herumzufahren, und solange Herr Eichel Mineralölsteuer und auch die Mehrwertsteuer darauf bekommt, müssen wir uns nicht wundern, daß alternative Energien hier weiterhin ein Schattendasein führen.

Gruß

Henning

P.S.

Schlage vor, daß wir die Punkte einzeln abhandeln und ich mich zu ab 4) später äußere.

Es wurde viel versäumt. In Deutschland müßte das drei-Liter-Auto flächendeckend verbreitet sein. Dann würde der hohe Benzinpreis kaum jemanden kratzen. Daß heute noch Kleinwagen auf den Markt kommen, die 7 l oder mehr schlucken ist mir völlig unverständlich. Da muß die Politik mehr Druck ausüben (steuerliche Anreize).

Auch in anderen Bereichen muß nachgearbeitet werden. Energiesparen muß absoluten Vorrang haben. Investitionen in diese Richtung muß der Staat unterstützen.

Es gibt viel zu tun.

Vorschlag angenommen, Du kannst das ganz nach Geschmack abhandeln.

Gruß
Roberto

Biskra
21.09.2005, 15:10
@Roberto

Mensch, meine Güte!!!

Weißt Du eigentlich, wie lange der Vortrieb mit Raps- oder Salatöl angeboten wird? SEIT JAHRZEHNTEN und keine Sau kümmert sich darum!


Das liegt daran, daß einige Hersteller Rapsöl für ihre Diesel nicht zulassen - womit Rapsöltanker ihren Garantieanspruch verlieren. Ausserdem wird es nur an sehr wenigen freien Tankstellen angeboten.
Da der Preis von Rapsöl niedriger ist als der von Diesel, darft du dich gerne wundern.



Eine andere Sache: Die Herstellung eines Brennstoffzellenmotors ist ebenfalls serienreif. Soweit ich weiß hat Opel da Patente angemeldet. Wer kümmert sich nun um die großtechnische Herstellung von Wasserstoff?


Da für die Herstellung von Wasserstoff auch wieder Energie benötigt wird, wird das Wasserstoffauto wohl noch lange Konzeptauto bleiben...
Zumindest ökologisch betrachtet, macht es im Moment einfach keinen Sinn; anders ist das jedoch bei Erdgasauto, sowie Hybridantrieben.




Solange die Amis meinen, mit Schlitten, die zu 30 Ltr. auf Hundert brauchen, herumzufahren, und solange Herr Eichel Mineralölsteuer und auch die Mehrwertsteuer darauf bekommt, müssen wir uns nicht wundern, daß alternative Energien hier weiterhin ein Schattendasein führen.


Solange die Politik durch Steuern zu steuern vorgibt, ohne mit den Einnahmen auch in die richtige Richtung zu steuern, gebe ich dir recht.
Mein Lieblingsbeispiel hier ist jedoch die Tabaksteuer, deren Einnahmen nicht zweckgebunden in den Gesundheitssektor, sondern für Auslandseindätze der Bundeswehr u.ä. ausgegeben werden. (Wer raucht, unterstützt unsere Jungs in Afghanistan, die wiederum die Opiumanbauer beschützen. :2faces:
)

WALDSCHRAT
21.09.2005, 15:16
Ein guter Punkt, aber was ist das Problem? Gegenwärtig fragen wir nämlich leise bei Staaten wie Russland, Norwegen, Saudi-Arabien und Iran an, zu welchem Preis wir ihr Gas und Öl beziehen dürfen.

Zu einer modernen Energiepolitik gehört etwas mehr: Bezugssicherheit, Preis und Umweltschutz.

Atomstrom ist nicht billiger. Der Reaktor in Finnland wird staatlich gestützt und Frankreich sozialisiert die Verluste durch die EdF.

Wenn also jeder Strom Geld kostet, dann können wir ihn auch so herstellen, dass wir die zugehörige Technologie und das Know-How noch exportieren können.

Das eine hat mit dem anderen wenig zu tun. Ein Zuwanderungsgesetz ist kein Instrument der Kriminalitätsbekämpfung (nicht in erster Linie) und keines zur Strafverfolgung.

Ich finde es durchaus modern, wenn darin die wirtschaftliche Situation Deutschlands zum Kriterium gemacht wird und wir dennoch einen Spielraum für die 'tired and poor' lassen.

Übrigens ist es erst seit Beginn des Jahres in Kraft, also ist die Erwartung von Wundern vielleicht übertrieben.


Bis auf den Tatbestand, daß Atomstrom sehr wohl billiger ist:

Sehr wahr, SP!!!

Bezugssicherheit, Preis und Umweltschutz!

Wer hat eigentlich entschieden, uns von der Steinkohle zu verabschieden?

Egal wers war, das war ein großer Fehler!!!

Nur den Preis als Entscheidungskriterium zu nehmen, war in meinen Augen falsch! Wenn wir schon den Luxus haben, aus eigenen Rohstoffen Energie (Primärenergie) zu gewinnen, dann sollte der Wunsch nach Autarkie stärker sein als der Wunsch nach dem "Mediamarkt" (Geiz ist geil).

Seit den 70 gern ist die Forschung nach alternativen Energien hier versaubeutelt worden. Ich mag garnicht darüber nachdenken, ob dies mit Absicht geschah!!!

Gruß

Henning

Lord Solar Plexus
21.09.2005, 15:22
Und mir ist ein Deutsches KKW heutzutage sicherer als eins in Estland/Litauen/Polen und der Tschechei in 30 Jahren. Temelin läßt grüßen.


Die deutschen KKWs sind aber nur im Märchen die sichersten. Werde bei Gelegenheit meine Quelle wieder raussuchen, wurde alles schon gepostet. Übrigens sind die in der Bevölkerung auch selten beliebt.



Da der Preis von Rapsöl niedriger ist als der von Diesel, darft du dich gerne wundern.


Erdgas ist bis 2020 steuerbegünstigt und die Zuwachsraten liegen bei 50 Prozent.

www.erdgasfahrzeuge.de



Mein Lieblingsbeispiel hier ist jedoch die Tabaksteuer, deren Einnahmen nicht zweckgebunden in den Gesundheitssektor,


Ich dachte, zweckgebundene Steuern sind gesetzlich verboten?

Jodlerkönig
21.09.2005, 15:25
Ich dachte, zweckgebundene Steuern sind gesetzlich verboten?

das wäre mir neu.

eigentlich gilt in deutschland der grundsatz der steuertransparenz :rofl: ....der sinn dieses grundsatzes ist, das für den bürger erkennbar sein sollte, wofür bestimmte steuerarten verwendet werden..

dank rotgrün wurde der grundsatz in den letzten jahren so richtig ad absurdum geführt...rauchen für die sicherheit, saufen für die rente usw...

WALDSCHRAT
21.09.2005, 15:25
Nachschlag:

Mir hat man vor 30 Jahren -da war ich 15- im Gymmi beigebracht:

Erdölreserven weltweit 50 Jahre. Gasreserven weltweit 200 Jahre. Was mich damals schon störte, waren die 50 Jahre. Wieso kümmert sich eigentlich kein Schwein um alternative Energien? UND WIESO WERDEN BEMÜHUNGEN DIESER ART NICHT ODER MANGELND VON STAATLICHER SEITE UNTERSTÜTZT???
???

Gruß

Henning

WALDSCHRAT
21.09.2005, 15:32
Das liegt daran, daß einige Hersteller Rapsöl für ihre Diesel nicht zulassen - womit Rapsöltanker ihren Garantieanspruch verlieren. Ausserdem wird es nur an sehr wenigen freien Tankstellen angeboten.
Da der Preis von Rapsöl niedriger ist als der von Diesel, darft du dich gerne wundern.



Da für die Herstellung von Wasserstoff auch wieder Energie benötigt wird, wird das Wasserstoffauto wohl noch lange Konzeptauto bleiben...
Zumindest ökologisch betrachtet, macht es im Moment einfach keinen Sinn; anders ist das jedoch bei Erdgasauto, sowie Hybridantrieben.




Solange die Politik durch Steuern zu steuern vorgibt, ohne mit den Einnahmen auch in die richtige Richtung zu steuern, gebe ich dir recht.
Mein Lieblingsbeispiel hier ist jedoch die Tabaksteuer, deren Einnahmen nicht zweckgebunden in den Gesundheitssektor, sondern für Auslandseindätze der Bundeswehr u.ä. ausgegeben werden. (Wer raucht, unterstützt unsere Jungs in Afghanistan, die wiederum die Opiumanbauer beschützen. :2faces:
)

Das mit dem unzulässigem Rapsöl ist mir bekannt. Gegenfrage:

Wieso wird nicht die Forschung mit Bundesmitteln unterstützt, Rapsöl an Mineralöl chemisch so anzunähern, daß die Automobilproduzenten im Falle einer Klage durchfallen?

Gruß

Henning
---
Eine Antwort vorab:

Ich verweise erneut auf die Steuerausfälle des Staates
:)

Lord Solar Plexus
21.09.2005, 15:46
das wäre mir neu.

§ 3 Abs. 1 Satz 1 AO:

"Steuern sind Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft; die Erzielung von Einnahmen kann Nebenzweck sein"

Haushaltsgrundsätzegesetz HGrG § 7:

Grundsatz der Gesamtdeckung:

"Alle Einnahmen dienen als Deckungsmittel für alle Ausgaben. Auf die Verwendung für bestimmte Zwecke dürfen Einnahmen nur beschränkt werden, soweit dies durch Gesetz vorgeschrieben ist oder Ausnahmen im Haushaltsplan zugelassen worden sind."

Das hätte ich so interpretiert.



dank rotgrün wurde der grundsatz in den letzten jahren so richtig ad absurdum geführt...rauchen für die sicherheit, saufen für die rente usw...

Nun, Sicherheit und Rente sind in meinen Augen durchaus zuschussbedürftig...

Jodlerkönig
21.09.2005, 18:12
§ 3 Abs. 1 Satz 1 AO:

"Steuern sind Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft; die Erzielung von Einnahmen kann Nebenzweck sein"

Haushaltsgrundsätzegesetz HGrG § 7:

Grundsatz der Gesamtdeckung:

"Alle Einnahmen dienen als Deckungsmittel für alle Ausgaben. Auf die Verwendung für bestimmte Zwecke dürfen Einnahmen nur beschränkt werden, soweit dies durch Gesetz vorgeschrieben ist oder Ausnahmen im Haushaltsplan zugelassen worden sind."

Das hätte ich so interpretiert.



...

jo kann hinhauen, abgaben sind glaub ich zweckgebunden.

der grundsatz der steuertransparenz ist trotzdem ad absurdum geführt, da man doch davon augehen können sollte, daß kfz steuer auch für den bereich verwendet wird....

malnachdenken
21.09.2005, 18:17
jo kann hinhauen, abgaben sind glaub ich zweckgebunden.

der grundsatz der steuertransparenz ist trotzdem ad absurdum geführt, da man doch davon augehen können sollte, daß kfz steuer auch für den bereich verwendet wird....


nein, die begrifflichkeit bezieht sich auf die die zu versteuernde sache, nicht auf die anschließende nutzung.

Schlumpf
22.09.2005, 12:39
Der nächst Nasenbohrer, der die Story vom höheren Kindergeld absondert soll mir mal erklären inwieweit die Auswahl ob ich Kindergeld oder den Kinderfreibetrag haben will einen Vorteil verschaft gegenüber Kindergeld und Freibetrag.
Mir ist von der Steuer das komplette Kindergeld wieder eingezogen worden (es wurde zum zu zahlenden Betrag aufaddiert!) und dafür der Freibetrag gewährt.
Letzlich eine Kürzung des Geldes, das einem pro Kind zur Verfügung steht. Danke Rot-Grün!

Hunne
22.09.2005, 12:42
Mir ist von der Steuer das komplette Kindergeld wieder eingezogen worden
Jammer nicht. Wer sich keine Kinder leisten kann, sollte sich keine anschaffen und seinen Fortpflanzungsinstinkt besiegen.

Lord Solar Plexus
22.09.2005, 12:46
Bis auf den Tatbestand, daß Atomstrom sehr wohl billiger ist:


Stimmt, die KKWs sind abgeschrieben. Das war in der Eile falsch formuliert.



Wer hat eigentlich entschieden, uns von der Steinkohle zu verabschieden?


Die Frage ist, wer zahlt was dafür. Sind wir allgemein für Sparanstrengungen und gegen staatliche Subventionen? Dann darf man der RAG auch nichts zahlen. Und die Haushaltslöcher sind wie gesagt schon heute gähnende Krater (NRW: 110 Mrd. Euro, 6-7 Mrd. Euro Neuverschuldung 2006).

Schlumpf
22.09.2005, 12:48
Jammer nicht. Wer sich keine Kinder leisten kann, sollte sich keine anschaffen und seinen Fortpflanzungsinstinkt besiegen.

Wer behauptet das Kindergeld ist ERHÖHT worden sollte sich mit der REALITÄT beschäftigen und nicht in einer Traumwelt rumgondeln.

Lord Solar Plexus
22.09.2005, 12:53
der grundsatz der steuertransparenz ist trotzdem ad absurdum geführt, da man doch davon augehen können sollte, daß kfz steuer auch für den bereich verwendet wird....

Das macht in meinen Augen wenig Sinn (unabhängig von Parteipräferenzen). Was wäre etwa, wenn die KfZ-Steuer bspw. 10 Mrd. Euro bereitstellt, die Ausgaben aber nur bei 9 liegen? Oder bei 11? Dann müsste 1. die KfZ-Steuer nachträglich gesenkt werden oder 2. eine andere Steuer für den Verkehr ran. Hört sich reichlich unpraktisch an.



Der nächst Nasenbohrer, der die Story vom höheren Kindergeld absondert soll mir mal erklären inwieweit die Auswahl ob ich Kindergeld oder den Kinderfreibetrag haben will einen Vorteil verschaft gegenüber Kindergeld und Freibetrag.


Huch. Das ist in der Tat komisch.



Wer sich keine Kinder leisten kann, sollte sich keine anschaffen und seinen Fortpflanzungsinstinkt besiegen.


Kinder sind keine individuelle Angelegenheit, sondern eine gesellschaftliche. Daher muss der Staat dringend Kinder besser betreuen und angemessene Leistungen erbringen, nicht das Individuum. Frankreich macht uns vor, wie das hervorragend klappt.

Jodlerkönig
22.09.2005, 13:00
Das macht in meinen Augen wenig Sinn (unabhängig von Parteipräferenzen). Was wäre etwa, wenn die KfZ-Steuer bspw. 10 Mrd. Euro bereitstellt, die Ausgaben aber nur bei 9 liegen? Oder bei 11? Dann müsste 1. die KfZ-Steuer nachträglich gesenkt werden oder 2. eine andere Steuer für den Verkehr ran. Hört sich reichlich unpraktisch an.



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es ist ja nur ein "Grundsatz", der bewirken soll, das möglichst erkennbar sein soll, wofür bestimmte abgaben verwendet werden....

Lord Solar Plexus
22.09.2005, 13:21
Verstehe.

Ich glaube, wir kommen wieder von Hölzchen auf Stöckchen...

Oder mir fällt nur nichts Schlaues mehr ein.

Jodlerkönig
22.09.2005, 13:34
Verstehe.

Ich glaube, wir kommen wieder von Hölzchen auf Stöckchen...

Oder mir fällt nur nichts Schlaues mehr ein.

wenn du richtig lesen würdest bzw. meine worte kapieren könntest, würdest du wahrnehmen, daß ich dir recht gegeben habe....

macht aber nix, vielleicht kannst du mit dem stöckchen auch was anfangen :P

Lord Solar Plexus
22.09.2005, 14:33
wenn du richtig lesen würdest bzw. meine worte kapieren könntest, würdest du wahrnehmen, daß ich dir recht gegeben habe....


Weiß ich doch. Deshalb verstehe ich das ja, wie ich geschrieben habe.

BMW M6
13.04.2006, 03:51
Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe ist eine gute Entscheidung gewesen.Es gibt ALGII und es gibt immer noch die Sozialhilfe. Der Begriff 'Zusammenlegung' ist daher nicht ganz Korrekt.

Die Idee von HarzIV war nicht schlecht, aber die Umsetzung war total miserabel.