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Vollständige Version anzeigen : Bürger glauben an Untergang von Schwarz-Gelb



SAMURAI
07.12.2012, 07:15
Bürger glauben an Untergang von Schwarz-Gelb (http://www.welt.de/politik/deutschland/article111868397/Buerger-glauben-an-Untergang-von-Schwarz-Gelb.html) http://www.welt.de/img/deutschland/crop111868396/7840858984-ci3x2s-w220/PowerPoint-Pr-sentation-15-.jpg (http://www.welt.de/politik/deutschland/article111868397/Buerger-glauben-an-Untergang-von-Schwarz-Gelb.html)
Die Deutschen halten eine große Koalition für das wahrscheinlichste Regierungsbündnis nach der Bundestagswahl 2013. Merkel büßt an Popularität ein. Und die Piraten sind noch unbeliebter als die FDP. mehr...
(http://www.welt.de/politik/deutschland/article111868397/Buerger-glauben-an-Untergang-von-Schwarz-Gelb.html)



Deutschlandtrend: Merkels Minus von acht Prozent ist eine Warnung (http://www.welt.de/debatte/kommentare/article111866404/Merkels-Minus-von-acht-Prozent-ist-eine-Warnung.html)
CDU: Angela Merkel ist die größte deutsche Partei (http://www.welt.de/debatte/kommentare/article111811689/Angela-Merkel-ist-die-groesste-deutsche-Partei.html)



Verbot aller Parteien - sofort !:hi:

Sterntaler
07.12.2012, 07:19
deswegen wollen die BRD Pfeifen die NDp verbieten, weil die Konkurrenz mit 0,1 % zu hoch ist :lach:

BlackForrester
08.12.2012, 10:34
Verbot aller Parteien - sofort !:hi:



Nun ja...irgendwer muss ein Land aber schon führen. Es spricht ja generell nichts gegen Parteien, ABER...deren "Macht" gehört gebrochen.

Wäre Deutschland eine wirkliche Demokratie, in der alle Macht vom Volke ausgeht, dann könnte wären "Wahlversprechen" nicht bloße Absichtsrtklärungen ohne jeden Wert, sondern man könnte als Bürger vor Gericht ziehen und diese Wahlversprechen einfordern. Würden diese dann trotzdem nicht eingehalten oder umgesetzt müsste man als Bürger das Recht auf Schadenersatz haben, welche diese Parteien (also die Mitglieder) zu leisten hätten.

Wir hätten von heute auf morgen eine unahnte Ehrlichkeit in der Politkaste, unter den Parteien und deren Mitgliedern.

Ebenso gehören die "Listenplätze" bei der Wahl abgeschafft, dass man als Bürger auch die Möglichkeit hat einen Politiker abzuwählen...und nicht, dass hier Parteien, gegen den Willen des Volkes bestimmen, wer zu einem Amt und Mandat kommt.

-jmw-
08.12.2012, 10:43
Wir hätten von heute auf morgen eine unahnte Ehrlichkeit in der Politkaste, unter den Parteien und deren Mitgliedern.
Wir sähen vielmehr eine Ersetzung von Wahlversprechen durch ganz, ganz vage Absichtserklärungen, damit ja nichts justiziabel würde!

BlackForrester
08.12.2012, 10:52
Wir sähen vielmehr eine Ersetzung von Wahlversprechen durch ganz, ganz vage Absichtserklärungen, damit ja nichts justiziabel würde!



Naja...das sind Wahlversprechen ja heute schon

Sage ich es einmal so...wenn Du eine Partei wählst, dann wählst Du diese Partei ja infolge A, B oder C...wenn nun die Partei A, B oder C sagt und die wählst dann die Partei, nun macht die Partei A, B oder C nicht, dann muss man doch feststellen - hier hat eine Partei bewusst wie gezielt und vor allem - in betrügerischer Absicht - Dich dazu verleitet, dass Du die Stimme dieser Partei gibst.

Gezielte Irreführung und Vortäuschung falscher Tatsachen zum Nachteil eines Anderen - im StGB nennt man so etwas Betrug...

Übrigens,
mache Dir den Spaß, welchen ich mir seit Jahren mache...vor jeder Wahl picke ich mir ein Thema aus dem Wahlprogramm der Parteien heraus, schreibe die jeweilige Partei an und sage - ich finde Punkt XYZ in Ihrem Wahlprogramm gut. Garantieren Sie mir, dass Sie den Punkt XYZ, sollten Sie an die Regierung kommen auch umsetzen, dann garantiere ich Ihnen, dass ich Sie wählen werden.
Mache Dir einmal den Spaß...was Du als Antworten erhalten wirst ist immer wieder ein Lehrbeispiel für das Demoktatrieverstädnis deutscher Parteien und allerbeste Satire...:D

-jmw-
08.12.2012, 11:34
Nur, was ist mit Koalitionen?
Was ist mit veränderten Zusammensetzung des Bundesrates?
Was ist mit EU-Regulierungen?

Verspreche ich, etwas zu tun, gehört zu diesem Versprechen doch unausgesprochen immer auch ein Paket von Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, um es halten zu können.

Wer soll denn entscheiden, ob die Voraussetzungen gegeben waren/sind?
Ein Gericht?
Würden damit nicht die Gerichte zu politischen Gremien werden - mehr als jetzt schon?

Wie sähen Koalitionsverhandlungen aus?
Müsste man vor der Wahl verzichten darauf, bestimmte Sachen zu fordern, wenn die Gefahr besteht, sie in einer Koalition nicht mehr durchsetzen zu können?

Finde das arg schwierig, darf ich sagen!


...

Bruddler
08.12.2012, 11:39
Nun ja...irgendwer muss ein Land aber schon führen. Es spricht ja generell nichts gegen Parteien, ABER...deren "Macht" gehört gebrochen.

Wäre Deutschland eine wirkliche Demokratie, in der alle Macht vom Volke ausgeht, dann könnte wären "Wahlversprechen" nicht bloße Absichtsrtklärungen ohne jeden Wert, sondern man könnte als Bürger vor Gericht ziehen und diese Wahlversprechen einfordern. Würden diese dann trotzdem nicht eingehalten oder umgesetzt müsste man als Bürger das Recht auf Schadenersatz haben, welche diese Parteien (also die Mitglieder) zu leisten hätten.

Wir hätten von heute auf morgen eine unahnte Ehrlichkeit in der Politkaste, unter den Parteien und deren Mitgliedern.

Ebenso gehören die "Listenplätze" bei der Wahl abgeschafft, dass man als Bürger auch die Möglichkeit hat einen Politiker abzuwählen...und nicht, dass hier Parteien, gegen den Willen des Volkes bestimmen, wer zu einem Amt und Mandat kommt.

Wie kann es bspw. sein, dass bei uns eine mickrige Stinkstiefelpartei (inzw. <5%) eine derart weitreichende Macht ausüben darf ?

latrop
08.12.2012, 11:51
Wie kann es bspw. sein, dass bei uns eine mickrige Stinkstiefelpartei (inzw. <5%) eine derart weitreichende Macht ausüben darf ?

Du weisst doch, wenn die Macht und der Einfluss sinkt, wird schnell ein neues Gesetz oder Bestimmung erlassen, damit dieses nicht geschieht.
Begründung:
Ihr habt uns gewählt, also müsst ihr das auch aushalten, dass wir so handeln wie es uns gefällt.

Bruddler
08.12.2012, 11:59
Du weisst doch, wenn die Macht und der Einfluss sinkt, wird schnell ein neues Gesetz oder Bestimmung erlassen, damit dieses nicht geschieht.
Begründung:
Ihr habt uns gewählt, also müsst ihr das auch aushalten, dass wir so handeln wie es uns gefällt.

Und der Wähler fällt jedesmal wieder darauf rein....einfach unglaublich !

BlackForrester
08.12.2012, 12:41
Wie kann es bspw. sein, dass bei uns eine mickrige Stinkstiefelpartei (inzw. <5%) eine derart weitreichende Macht ausüben darf ?



Tja - unserem Wahlrecht geschuldet und...man darf nicht vergessen...es waren einmal weit über 10% der Wähler, welche die FDP bei der letzten Bundestagswahl gewählt haben.

Deswegen bin ich auch der Überzeugung - bei allen Nachteilen, welche ein reines Mehrheitswahlrecht hat - man sollte weg vom Verhältniswahlrecht, hin zum Mehrheitswahlrecht.

Gut, dann würden im Bundestag wohl in Masse Abgeordnete der CDU/CSU wie der SPD sitzen (und vielleicht noch ein Christian Ströbele und der eine oder andere Linke)...aber die Fronten wären klar, diese unsäglichen Koalitionsverhandlungen und Politgeschachere würde aufhören und keine Partei könnte sich mehr der Ausrede bedienen auf den Koalitionspartner Rücksicht nehmen zu müssen.

Bruddler
08.12.2012, 12:47
Tja - unserem Wahlrecht geschuldet und...man darf nicht vergessen...es waren einmal weit über 10% der Wähler, welche die FDP bei der letzten Bundestagswahl gewählt haben.

Deswegen bin ich auch der Überzeugung - bei allen Nachteilen, welche ein reines Mehrheitswahlrecht hat - man sollte weg vom Verhältniswahlrecht, hin zum Mehrheitswahlrecht.

Gut, dann würden im Bundestag wohl in Masse Abgeordnete der CDU/CSU wie der SPD sitzen (und vielleicht noch ein Christian Ströbele und der eine oder andere Linke)...aber die Fronten wären klar, diese unsäglichen Koalitionsverhandlungen und Politgeschachere würde aufhören und keine Partei könnte sich mehr der Ausrede bedienen auf den Koalitionspartner Rücksicht nehmen zu müssen.

Im Grunde können alle Parteien das Blaue vom Himmel versprechen (herunterlügen) ohne später zur Rechenschaft herangezogen zu werden...damit muss endlich Schluss sein, denn Betrug ist eine Straftat !

BlackForrester
08.12.2012, 12:50
Verspreche ich, etwas zu tun, gehört zu diesem Versprechen doch unausgesprochen immer auch ein Paket von Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, um es halten zu können.

Finde das arg schwierig, darf ich sagen!



...ja sicher muss ich wissen, bevor ich etwas verspreche, ob diesen Versprechen überhaupt realisierbar ist.

Ich kann ja Freibier für Alle versprechen...dann muss ich aber schon einmal wissen, wie ich das bezahlen will und wenn ich kein Geld habe, dann wird es schwierig dieses Versprechen einzuhalten.
Sinnbildlich tun dies die deutschen Parteien genau dies...jedoch mit dem Unterschied, dass man es verspricht und dann hinterher in den Geldbeutel schaut um festzustellen...ups...kann ich ja gar nicht und dann der Wirt auf der geprellten Zeche sitzen bleibt.

Du sagst schwierig...naja...nur, wenn man denn eben das Freibier verspricht und nicht weiß wie man es bezahlen will.

Bruddler
08.12.2012, 13:07
...ja sicher muss ich wissen, bevor ich etwas verspreche, ob diesen Versprechen überhaupt realisierbar ist.

Ich kann ja Freibier für Alle versprechen...dann muss ich aber schon einmal wissen, wie ich das bezahlen will und wenn ich kein Geld habe, dann wird es schwierig dieses Versprechen einzuhalten.
Sinnbildlich tun dies die deutschen Parteien genau dies...jedoch mit dem Unterschied, dass man es verspricht und dann hinterher in den Geldbeutel schaut um festzustellen...ups...kann ich ja gar nicht und dann der Wirt auf der geprellten Zeche sitzen bleibt.

Du sagst schwierig...naja...nur, wenn man denn eben das Freibier verspricht und nicht weiß wie man es bezahlen will.

Wahlversprechen sind nichts anderes als Köder auslegen....

latrop
08.12.2012, 14:59
Im Grunde können alle Parteien das Blaue vom Himmel versprechen (herunterlügen) ohne später zur Rechenschaft herangezogen zu werden...damit muss endlich Schluss sein, denn Betrug ist eine Straftat !

Was hat mal ein Politker öffentlich nach der Bundestagswahl gesagt ?

Man muss den Mut haben genau das Gegenteil zu tun, von dem, was man vor der Wahl versprochen hat.

Dieser Mann hiess:
Hans Dietrich Genscher.

-jmw-
08.12.2012, 16:49
...ja sicher muss ich wissen, bevor ich etwas verspreche, ob diesen Versprechen überhaupt realisierbar ist. [...]
Nehmen wir mal: Ich verspreche Dir, Dir am WE beim Umzug zu helfen.
Nun breche ich mir am DI ein Bein.
Ich kann Dir also nicht helfen.
Breche ich damit mein Versprechen?
Oder nicht?
Würdest Du es von den Umständen abhängig machen?
Was, wenn ich am DI eine gefährliche Bergwanderung unternommen hätte?
Könntest Du mir dann nicht vorhalten, unvorsichtig gewesen zu sein und mein Versprechen gefährdet zu haben?
Was, wenn ich mehrmals zum Einkaufen war, statt nur einmal, was sicher auch gegangen wäre?
Usw. usw.

Die Frage ist immer: Welche expliziten oder impliziten Randbedingungen gelten für eine Absichtsäusserung?
Das bei politischen Versprechen herauszufinden, festzulegen, zu definieren, halte ich für arg aufwändig.
Zumal, wie gesagt, die Lösung dann einfach wäre, nichts mehr zu versprechen, sondern nur noch ganz allgemeine und ausdrücklich unverbindliche Absichtserklärungen abzugeben.

Bruddler
08.12.2012, 16:51
Was hat mal ein Politker öffentlich nach der Bundestagswahl gesagt ?

Man muss den Mut haben genau das Gegenteil zu tun, von dem, was man vor der Wahl versprochen hat.

Dieser Mann hiess:
Hans Dietrich Genscher.

FDP....noch Fragen ? :?

Felix Krull
08.12.2012, 16:58
Tja - unserem Wahlrecht geschuldet und...man darf nicht vergessen...es waren einmal weit über 10% der Wähler, welche die FDP bei der letzten Bundestagswahl gewählt haben.

Bei der letzten Bundestagswahl 2009 wurde ein historischer Tiefstand von 72,2% aller Wahlberechtigen erreicht (Quelle (http://nullrefer.com/?http://www.welt.de/politik/bundestagswahl/article4648093/Wahlbeteiligung-erreicht-historischen-Tiefstand.html)).

Allein deswegen waren es ganz gewiss nicht über 10% aller Wähler die für die FDP gestimmt haben, sondern es waren 10% von 72%, also 7,2%.

HansMaier.
08.12.2012, 17:10
...ja sicher muss ich wissen, bevor ich etwas verspreche, ob diesen Versprechen überhaupt realisierbar ist.

Ich kann ja Freibier für Alle versprechen...dann muss ich aber schon einmal wissen, wie ich das bezahlen will und wenn ich kein Geld habe, dann wird es schwierig dieses Versprechen einzuhalten.
Sinnbildlich tun dies die deutschen Parteien genau dies...jedoch mit dem Unterschied, dass man es verspricht und dann hinterher in den Geldbeutel schaut um festzustellen...ups...kann ich ja gar nicht und dann der Wirt auf der geprellten Zeche sitzen bleibt.

Du sagst schwierig...naja...nur, wenn man denn eben das Freibier verspricht und nicht weiß wie man es bezahlen will.

Hihi. Ja, Freibier für alle und das seid 40ig Jahren. Die Sozialdemokratisierung des Westens, in der BRD seid Herbert Frahm, alias Willy Brandt, dem ersten Schuldenkanzler. Diese Folge des 68er Denkens, ist die mildeste Form des Sozialismus, führt aber genauso wie alle Sozialismen in den Bankrott. In Kürze wird die Rechnung präsentiert mit Währungscrash und Währungsreform und in Folge Massenarmut. Und ab dann, werden Wahlen wieder interessant...
MfG
H.Maier