Mal `ne dumme Frage

[sunbeam]

Was passiert eigentlich, wenn heute die SPD nach der Union zweitstärkste Kraft wird, sich aber weigert in eine große Koalition mit der Union zu gehen? Ist die SPD verpflichtet eine Regierung mit zu bilden? Was passiert, wenn die Union keine Mehrheit erhält und auch keine "Duldung" der Regierung möglich ist??? Wird dann nochmal gewählt?

[Equilibrium]

Es kommt zur Kanzlerwahl.
Wird nach 3 Wahlgängen kein Kanzler gewählt, kann der Bundestag aufgelöst werden.

[sunbeam]

Es kommt zur Kanzlerwahl.
Wird nach 3 Wahlgängen kein Kanzler gewählt, kann der Bundestag aufgelöst werden.

Das ist mir klar; meine Frage zielte aber darauf ab zu erfahren, ob die SPD verpflichtet ist eine Koalition einzugehen?

[Gehirnnutzer]

Da du auf keine "Duldung" bestehst, fällt mir nichts ein, ansonsten hät ich auf Minderheitsregierung (http://de.wikipedia.org/wiki/Minderheitsregierung) getippt.
Bleiben also nur Neuwahlen übrig, was defakto mehr zur Politikverdrossenheit beitragen würde, als zu Lösung eines derartigen Problems.
Zwar lassen die Erwartungen für die Wahl und die Koalitionsaussagen während des Wahlkampfes eine solche Situation durchaus in den Bereich des Möglichen rücken, das sie eintritt ist aber doch zu bezweifeln.
Wenn ich mir die ursprüngliche Aussage der FDP zur Mehrwertsteuererhöhung und dann die jetzige Aussage, das man ihm Rahmen von Koalitionsverhandlung einer Erhöhung durchaus zustimmen könnte, sieht die feste Koalitionsaussage des Herrn Westerwelle doch nicht mehr so fest aus.
Trotz aller gegenteiliger Aussagen unserer Politiker wird es bei entsprechendem Ergebnis die Große, die Ampel oder die Rot-Rot-Grüne Koalition geben. Was unwahrscheinlich ist, sind Schwarz-Grün oder die CDU mit der Linkspartei.

[LuckyLuke]

Das ist mir klar; meine Frage zielte aber darauf ab zu erfahren, ob die SPD verpflichtet ist eine Koalition einzugehen?
Nein, ist sie nicht.

[sunbeam]

Nein, ist sie nicht.

Aber warum wird sie dann eine Koalition eingehen? Ich meine, ist es der primitive Instinkt des Machterhalts zu jedem Preis oder was ist es?? Kann man eine Koalition mit der CDU eingehen wenn man wochenlang vorher jegliche Politik der Union als schlecht deklariert? Ist dies nicht ein Manko des Mehrparteiensystems?

[Apollon7]

"Die Politik ist eine Hure und steigt mit jedem ins Bett."

[LuckyLuke]

Aber warum wird sie dann eine Koalition eingehen? Ich meine, ist es der primitive Instinkt des Machterhalts zu jedem Preis oder was ist es?? Kann man eine Koalition mit der CDU eingehen wenn man wochenlang vorher jegliche Politik der Union als schlecht deklariert? Ist dies nicht ein Manko des Mehrparteiensystems?
Warum, es gibt ja mehrere schwarz-rote Länderregierungen. Politiker sind eben nicht nur Polemiker, sondern auch durchaus pragmatisch veranlagt.

Und der rechte Rand der SPD hat eine relativ große Schnittmenge mit dem linken der CXU...

[Baxter]

Aber warum wird sie dann eine Koalition eingehen? Ich meine, ist es der primitive Instinkt des Machterhalts zu jedem Preis oder was ist es?? Kann man eine Koalition mit der CDU eingehen wenn man wochenlang vorher jegliche Politik der Union als schlecht deklariert? Ist dies nicht ein Manko des Mehrparteiensystems?


Nein die Dummheit der Politiker.

[sunbeam]

Warum, es gibt ja mehrere schwarz-rote Länderregierungen. Politiker sind eben nicht nur Polemiker, sondern auch durchaus pragmatisch veranlagt.

Und der rechte Rand der SPD hat eine relativ große Schnittmenge mit dem linken der CXU...

Aber auch in den Landeskoalitionen der SPD/CDU ist es so, das vor Wahlen die strikte Abgrenzung propagiert und herausgestellt wird. Ist es dann nicht so dass Wahlen generell unwichtig sind, wenn sowieso die großen Parteien ohne Probleme miteinander koalieren können?

Ist es nicht dann auch für die Union unmöglich, mit der Partei eine Koalition einzugehen, deren Politik sie jahrelang als schlecht und diletantisch kritisiert hat?

Ich glaube Dude hat recht, Politik ist eine Hure! Eine dreckige und machtgeile Hure!

[LuckyLuke]

Aber auch in den Landeskoalitionen der SPD/CDU ist es so, das vor Wahlen die strikte Abgrenzung propagiert und herausgestellt wird. Ist es dann nicht so dass Wahlen generell unwichtig sind, wenn sowieso die großen Parteien ohne Probleme miteinander koalieren können?

Im Wahlprogramm stehen halt Maximalpositionen, die nach der Wahl den gegebenen Realitäten angepasst werden müssen.

Alles weitere regelt der Koaltionsvertrag.



Ist es nicht dann auch für die Union unmöglich, mit der Partei eine Koalition einzugehen, deren Politik sie jahrelang als schlecht und diletantisch kritisiert hat?
Das war/ist nun mal ihre Aufgabe als Oppositionspartei, aber wenn sie wieder Regierungsverantwortung hat, wird sie sich recht schnell auf dem Boden der Tatsachen wiederfinden und diese Tatsachen ist nun mal der Reallismus des politisch Durchsetzbaren.



Ich glaube Dude hat recht, Politik ist eine Hure! Eine dreckige und machtgeile Hure!
Politik ist eine lose Aneinanderreihung von Kompromissen

[sunbeam]

Lucky, gerade weil am Ende immer Konsens und Kompromiss steht, ist die Wahl im Vorfeld mit ihren Auseinandersetzungen etwas komisch.

Aber nun gut, das Geschenk alle 4 Jahre für 21 Sekunden an der Demokratie teilhaben zu können ist es wohl wert......