Oppositioneller
25.11.2012, 19:13
Kriminelle Richter, Diktatur, Enteignung, Überwachung, Missachtung von Menschenrechten .... und die Führer der etablierten Parteien tolerieren das.
Beispiele zum Thema Enteignung:
Im Internet kann zum Betrug durch Banken unter Geldschöpfung bzw. Schöpfung von Giralgeld bzw. Buchgeld durch Banken (Geldschöpfung aus dem Nichts) vieles gefunden werden. (wissenschaftliche Lehrfilme z.B. unter http://www.youtube.com/watch?v=nHMq_PFkrho oder http://www.youtube.com/watch?v=LUKkSjANq-g&feature=related ), Kurzform: http://www.youtube.com/watch?v=Tp8BQgr1Tc4&feature=related oder http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftswissen/geldschoepfung-wie-kommt-geld-in-die-welt-11637825.html .Es gibt virtuelle Geldsysteme ohne rechtlichen Rahmen- http://alles-schallundrauch.blogspot.de/2012/11/ezb-macht-sich-grosse-sorgen-wegen.html .Staatsrechtler Prof. Dr. jur. Schachtschneider warnt vor Diktatur und Enteignung- http://www.zukunftskinder.org/?p=27724 . Der Staat will die Bürger arm machen. http://unschuldige.homepage.t-online.de/flugblat.htmIn Wirtschafts- und Steuerstrafsachen bleibt vom ursprünglichen Gesetzeszweck so gut wie nichts übrig. (aus: http://www.wengert-gruppe.de/wengert...eutschland.pdf ). Zwangsabgabe für Bürger geplant. ( http://www.politaia.org/wirtschaft/banken/zwangsabgabe-fur-unsere-burger-in-vorbereitung-compact/ )
Beispiele zum Thema Diktatur, Überwachung und Missachtung von Menschenrechten:
Geächtet wird bereits, wer für Toleranz oder für den offenen Wettbewerb der Meinungen eintritt. Die Internet-Service-Provider sind Geiseln deutscher Ordnungsbehörden- http://www.coll.mpg.de/publications/2196 bzw. „Chilling effect“ und „IP Blacklist“.
Dienstaufsichtsbeschwerdensind bekanntlich formlos, fristlos, fruchtlos.
Behördenwillkürund Rassismus- Im Polizeigewahrsam in Dessau verbrannt u.ä. (http://www.sooderso.net/zeitung/sos15/s01dessau.shtm).
DerRechtsstaat befindet sich mitten in der Auflösung und was wirbekommen ist noch viel schlimmer als die STASI und die GESTAPOzusammen, so Prof. Albrecht.http://politikforen.net/showthread.php?131970-Die-deutsche-Polizei-l%C3%B6st-sich-immer-mehr-vom-Rechtsstaat (http://politikforen.net/showthread.php?131970-Die-deutsche-Polizei-löst-sich-immer-mehr-vom-Rechtsstaat).
DasFesthalten am Euro führt zur Aufhebung derfreiheitlich-demokratischen Grundordnung. Brüssel will denGroß-Staat mit allen Mitteln durchsetzen. Am Ende steht die Diktaturder Kommissare ähnlich wie in der Sowjetunion. Es ist deshalb Zeitzum Widerstand - sagt Prof. Albrecht Schachtschneider.http://politikforen.net/showthread.php?133564-Prof-Albrecht-Schachtschneider-Zeit-zum-Widerstand.
"Das inden Art 20 Abs. 2 und 3, 92 und 97 Grundgesetz niedergeschriebene Gewaltenteilungsprinzip ist für die deutsche Justiz nur ein Rechtssatz geblieben..... Was auf das Blatt Papier geschrieben wird,ist ganz gleichgültig, wenn es der realen Lage der Dinge, dentatsächlichen Machtverhältnissen widerspricht...." http://www.gewaltenteilung.de/lassalle.htm.
Maul halten, sonst droht die Zwangseinweisung: Gustl Mollath sitzt seit fast 7 Jahren in der geschlossenen Psychiatrie Bayreuth.Begründung: Er leide an einem paranoiden Wahn bezüglich eines Schwarzgeldskandals. Doch es ist kein Wahn, sondern Wahrheit.(z.B. http://www.antizensur.de/justizskandal-in-bayern-maul-halten-sonst-droht-die-zwangseinweisung/- dort weitere Fälle). Weiteres z.B. bei Wikipedia.
Bestrafungwegen Verfassungstreue durch ein Gericht! http://www.heidrun-jakobs-blog.de/2012/10/die-zustande-beim-landgericht-wurzburg-einen-shitstorm-wert/undhttp://blog.strafrecht.jurion.de/wp-content/uploads/PM_Bayern_16_10_2012.pdf.
Es ist bezeugte Gerichtspraxis „Einzelnen wird kein Rechtgewährt, weil sonst intern Köpfe rollen müssten“.http://www.locus24.de/foc/foc-0002.html.
Z.B. §321a (Abhilfe bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör)wird nicht eingehalten, vgl. E. Schneider, Die Gehörsrüge – einelegislative Missgeburt, in: FS f. Madert, 2006,187 (189 f.); Zuck,NJW 2006, 1703 (1704).
Welche Rechtsverletzungen Richter auch immer begehen mögen, ihnen droht kein Tadel. Alles wird “kollegialiter” unter den Teppich des“Kernbereichs der richterlichen Unabhängigkeit” gekehrt.http://www.odenwald-geschichten.de/?p=682
»Das Interesse der Öffentlichkeit an einem hohen Ansehen der Justiz ist höher zu bewerten als Ihr Interesse, der Justiz Fehler nachzuweisen und die Justiz und ihre Personen zu diffamieren.«Zitat vom Direktor des Amtsgerichts Soltau, Sigmund Rundt, vom 06.05.1998(Az.: 1460-5-6 XVII F 20)http://grundrechtepartei.de/Pressemitteilung:Zweiklassenjustiz_am_Sozialgerich t_Berlin#Grundgesetz_als_Makulatur_und_Grundrechte _als_Gnadenakt.
Der Nachweis eines (vorsätzlichen) Justizfehlers bedeutet für Richter eine Diffamierung und eine Beleidigung und daher dürfen Justizfehler nicht korrigiert werden... Auch sei es eine Notwendigkeit, dass man keine Grundrechte und Menschenrechte mehr geltend machen kann, wenn man sich über (vorsätzliche) Fehler beschwert und daher damit nicht gehört werden kann. (vgl. z.B.http://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?f=61&t=231388).
Der psychologische Abwehrmechanismus insbesondere der Justiz funktioniert perfekt (siehe dazu Schneider AnwBl. 2004.333), alles läuft darauf hinaus, die Unantastbarkeit richterlichen Verhaltens zu stärken und den Staat von dem Einstehen für ihm zuzurechnendes Unrecht freizustellen. Die einzigen Juristen, die sanktionslos die Gesetze verletzen dürfen, sind die Richter! Wenn aber die Rechtsunterworfenen richterliche Fehlurteile und richterliche Pflichtverletzungen ersatzlos tragen müssen, dann sind die Kriterien eines Rechtsstaates nicht mehr erfüllt. Und so bleibt am Ende die Erkenntnis: Ein Rechtsstaat, wie er den Verfassern des Grundgesetzes vorgeschwebt hat, den haben wir nicht, und wir entfernen uns ständig weiter von diesem Ideal.(vgl.http://www.hoerbuchkids.de/hu/mr/homepage/justiz/info.php?id=134).
Beim Bundesverfassungsgericht bekommen dementsprechend nur ca.0,2 bis 0,3 % der Rechtssuchenden Recht-http://www.amazon.de/Das-Recht-Verfassungsbeschwerde-R%C3%BCdiger-Zuck/dp/3406467237 (http://www.amazon.de/Das-Recht-Verfassungsbeschwerde-Rüdiger-Zuck/dp/3406467237).
Ehemaliger Richter Frank Fahsel zu den Verhältnissen: UnzähligeKollegen erlebt, “die man schlicht ‘kriminell’ nennen kann”(z.B. http://www.odenwald-geschichten.de/?p=1740).
Vorschläge:
Eine Partei, die sich für Rechte der Untertanen mit Durchsetzung von Haftung gegen Rechtsbeuger und andere kriminelle Machthaber einsetzen will, wäre nötig. Bisherige Parteien bzw. deren Führer billigen Machtmissbrauch bzw. Kriminalität der Herrschenden. Macht im Internet Vorschläge über neue gesellschaftliche Strukturen ohne Oligarchien! Eine stärkere Oppositionspublizistik scheint nötig. Man könnte auch den „Personal“-Ausweis der BRD zurückgeben, vgl. z.B. http://www.natuerlicheperson.de/pse-beispiele, http://www.germaniten.de/index.php/ , http://friedensvertrag.info/, http://www.ringvorsorge.net/ !
Beispiele zum Thema Enteignung:
Im Internet kann zum Betrug durch Banken unter Geldschöpfung bzw. Schöpfung von Giralgeld bzw. Buchgeld durch Banken (Geldschöpfung aus dem Nichts) vieles gefunden werden. (wissenschaftliche Lehrfilme z.B. unter http://www.youtube.com/watch?v=nHMq_PFkrho oder http://www.youtube.com/watch?v=LUKkSjANq-g&feature=related ), Kurzform: http://www.youtube.com/watch?v=Tp8BQgr1Tc4&feature=related oder http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftswissen/geldschoepfung-wie-kommt-geld-in-die-welt-11637825.html .Es gibt virtuelle Geldsysteme ohne rechtlichen Rahmen- http://alles-schallundrauch.blogspot.de/2012/11/ezb-macht-sich-grosse-sorgen-wegen.html .Staatsrechtler Prof. Dr. jur. Schachtschneider warnt vor Diktatur und Enteignung- http://www.zukunftskinder.org/?p=27724 . Der Staat will die Bürger arm machen. http://unschuldige.homepage.t-online.de/flugblat.htmIn Wirtschafts- und Steuerstrafsachen bleibt vom ursprünglichen Gesetzeszweck so gut wie nichts übrig. (aus: http://www.wengert-gruppe.de/wengert...eutschland.pdf ). Zwangsabgabe für Bürger geplant. ( http://www.politaia.org/wirtschaft/banken/zwangsabgabe-fur-unsere-burger-in-vorbereitung-compact/ )
Beispiele zum Thema Diktatur, Überwachung und Missachtung von Menschenrechten:
Geächtet wird bereits, wer für Toleranz oder für den offenen Wettbewerb der Meinungen eintritt. Die Internet-Service-Provider sind Geiseln deutscher Ordnungsbehörden- http://www.coll.mpg.de/publications/2196 bzw. „Chilling effect“ und „IP Blacklist“.
Dienstaufsichtsbeschwerdensind bekanntlich formlos, fristlos, fruchtlos.
Behördenwillkürund Rassismus- Im Polizeigewahrsam in Dessau verbrannt u.ä. (http://www.sooderso.net/zeitung/sos15/s01dessau.shtm).
DerRechtsstaat befindet sich mitten in der Auflösung und was wirbekommen ist noch viel schlimmer als die STASI und die GESTAPOzusammen, so Prof. Albrecht.http://politikforen.net/showthread.php?131970-Die-deutsche-Polizei-l%C3%B6st-sich-immer-mehr-vom-Rechtsstaat (http://politikforen.net/showthread.php?131970-Die-deutsche-Polizei-löst-sich-immer-mehr-vom-Rechtsstaat).
DasFesthalten am Euro führt zur Aufhebung derfreiheitlich-demokratischen Grundordnung. Brüssel will denGroß-Staat mit allen Mitteln durchsetzen. Am Ende steht die Diktaturder Kommissare ähnlich wie in der Sowjetunion. Es ist deshalb Zeitzum Widerstand - sagt Prof. Albrecht Schachtschneider.http://politikforen.net/showthread.php?133564-Prof-Albrecht-Schachtschneider-Zeit-zum-Widerstand.
"Das inden Art 20 Abs. 2 und 3, 92 und 97 Grundgesetz niedergeschriebene Gewaltenteilungsprinzip ist für die deutsche Justiz nur ein Rechtssatz geblieben..... Was auf das Blatt Papier geschrieben wird,ist ganz gleichgültig, wenn es der realen Lage der Dinge, dentatsächlichen Machtverhältnissen widerspricht...." http://www.gewaltenteilung.de/lassalle.htm.
Maul halten, sonst droht die Zwangseinweisung: Gustl Mollath sitzt seit fast 7 Jahren in der geschlossenen Psychiatrie Bayreuth.Begründung: Er leide an einem paranoiden Wahn bezüglich eines Schwarzgeldskandals. Doch es ist kein Wahn, sondern Wahrheit.(z.B. http://www.antizensur.de/justizskandal-in-bayern-maul-halten-sonst-droht-die-zwangseinweisung/- dort weitere Fälle). Weiteres z.B. bei Wikipedia.
Bestrafungwegen Verfassungstreue durch ein Gericht! http://www.heidrun-jakobs-blog.de/2012/10/die-zustande-beim-landgericht-wurzburg-einen-shitstorm-wert/undhttp://blog.strafrecht.jurion.de/wp-content/uploads/PM_Bayern_16_10_2012.pdf.
Es ist bezeugte Gerichtspraxis „Einzelnen wird kein Rechtgewährt, weil sonst intern Köpfe rollen müssten“.http://www.locus24.de/foc/foc-0002.html.
Z.B. §321a (Abhilfe bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör)wird nicht eingehalten, vgl. E. Schneider, Die Gehörsrüge – einelegislative Missgeburt, in: FS f. Madert, 2006,187 (189 f.); Zuck,NJW 2006, 1703 (1704).
Welche Rechtsverletzungen Richter auch immer begehen mögen, ihnen droht kein Tadel. Alles wird “kollegialiter” unter den Teppich des“Kernbereichs der richterlichen Unabhängigkeit” gekehrt.http://www.odenwald-geschichten.de/?p=682
»Das Interesse der Öffentlichkeit an einem hohen Ansehen der Justiz ist höher zu bewerten als Ihr Interesse, der Justiz Fehler nachzuweisen und die Justiz und ihre Personen zu diffamieren.«Zitat vom Direktor des Amtsgerichts Soltau, Sigmund Rundt, vom 06.05.1998(Az.: 1460-5-6 XVII F 20)http://grundrechtepartei.de/Pressemitteilung:Zweiklassenjustiz_am_Sozialgerich t_Berlin#Grundgesetz_als_Makulatur_und_Grundrechte _als_Gnadenakt.
Der Nachweis eines (vorsätzlichen) Justizfehlers bedeutet für Richter eine Diffamierung und eine Beleidigung und daher dürfen Justizfehler nicht korrigiert werden... Auch sei es eine Notwendigkeit, dass man keine Grundrechte und Menschenrechte mehr geltend machen kann, wenn man sich über (vorsätzliche) Fehler beschwert und daher damit nicht gehört werden kann. (vgl. z.B.http://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?f=61&t=231388).
Der psychologische Abwehrmechanismus insbesondere der Justiz funktioniert perfekt (siehe dazu Schneider AnwBl. 2004.333), alles läuft darauf hinaus, die Unantastbarkeit richterlichen Verhaltens zu stärken und den Staat von dem Einstehen für ihm zuzurechnendes Unrecht freizustellen. Die einzigen Juristen, die sanktionslos die Gesetze verletzen dürfen, sind die Richter! Wenn aber die Rechtsunterworfenen richterliche Fehlurteile und richterliche Pflichtverletzungen ersatzlos tragen müssen, dann sind die Kriterien eines Rechtsstaates nicht mehr erfüllt. Und so bleibt am Ende die Erkenntnis: Ein Rechtsstaat, wie er den Verfassern des Grundgesetzes vorgeschwebt hat, den haben wir nicht, und wir entfernen uns ständig weiter von diesem Ideal.(vgl.http://www.hoerbuchkids.de/hu/mr/homepage/justiz/info.php?id=134).
Beim Bundesverfassungsgericht bekommen dementsprechend nur ca.0,2 bis 0,3 % der Rechtssuchenden Recht-http://www.amazon.de/Das-Recht-Verfassungsbeschwerde-R%C3%BCdiger-Zuck/dp/3406467237 (http://www.amazon.de/Das-Recht-Verfassungsbeschwerde-Rüdiger-Zuck/dp/3406467237).
Ehemaliger Richter Frank Fahsel zu den Verhältnissen: UnzähligeKollegen erlebt, “die man schlicht ‘kriminell’ nennen kann”(z.B. http://www.odenwald-geschichten.de/?p=1740).
Vorschläge:
Eine Partei, die sich für Rechte der Untertanen mit Durchsetzung von Haftung gegen Rechtsbeuger und andere kriminelle Machthaber einsetzen will, wäre nötig. Bisherige Parteien bzw. deren Führer billigen Machtmissbrauch bzw. Kriminalität der Herrschenden. Macht im Internet Vorschläge über neue gesellschaftliche Strukturen ohne Oligarchien! Eine stärkere Oppositionspublizistik scheint nötig. Man könnte auch den „Personal“-Ausweis der BRD zurückgeben, vgl. z.B. http://www.natuerlicheperson.de/pse-beispiele, http://www.germaniten.de/index.php/ , http://friedensvertrag.info/, http://www.ringvorsorge.net/ !