Ein Drittel der Linksfraktion unter Beobachtung

[Patriotistin]

Innenminister Friedrich lässt 29 Abgeordnete der Linkspartei im Bundestag und im Europaparlament vom Verfassungsschutz beobachten. SPD-Politiker Oppermann sieht das als "falsche Priorität"

Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) lässt rund ein Drittel der Mitglieder der 76-köpfigen Linksfraktion im Bundestag vom Verfassungsschutz beobachten. Nach Informationen der "Welt am Sonntag" sind davon aktuell 25 Bundestagsabgeordnete der "Linken" betroffen, zwei weniger als bisher. Im Visier der Verfassungsschützer stehen inzwischen auch vier Europa-Abgeordnete, drei mehr als bisher.

Verwendet werden dabei keine nachrichtendienstlichen Mittel, sondern ausschließlich offen zugängliche Quellen wie etwa Reden der Parlamentarier.

Außerdem hat Friedrich den Verfassungsschutz angewiesen, die Beobachtung der "offen extremistische Strömungen" der Linkspartei fortzuführen. Das Augenmerk richtet sich dabei auf die "Antikapitalistische Linke" (200 Mitglieder), das "Marxistische Forum" (300 Mitglieder), den "Geraer sozialistischen Dialog" (350 Mitglieder), die "Arbeitsgemeinschaft Cuba Si" (400 Mitglieder), die " Sozialistische Linke" (800 Mitglieder) und die "Kommunistische Plattform" (1200 Mitglieder). Laut dem Bundesamt für Verfassungsschutz will etwa die "Kommunistische Plattform" den Kapitalismus abschaffen und stattdessen ein sozialistisches System etablieren.

Weiter unter:http://www.welt.de/politik/deutschland/article111452307/Ein-Drittel-der-Linksfraktion-unter-Beobachtung.html

[ml1]

Aus welchem Grund, Friedrich? Oder ist er keiner Erklärung schuldig?

[berty]

Innenminister Friedrich lässt 29 Abgeordnete der Linkspartei im Bundestag und im Europaparlament vom Verfassungsschutz beobachten. SPD-Politiker Oppermann sieht das als "falsche Priorität"

Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) lässt rund ein Drittel der Mitglieder der 76-köpfigen Linksfraktion im Bundestag vom Verfassungsschutz beobachten. Nach Informationen der "Welt am Sonntag" sind davon aktuell 25 Bundestagsabgeordnete der "Linken" betroffen, zwei weniger als bisher. Im Visier der Verfassungsschützer stehen inzwischen auch vier Europa-Abgeordnete, drei mehr als bisher.

Verwendet werden dabei keine nachrichtendienstlichen Mittel, sondern ausschließlich offen zugängliche Quellen wie etwa Reden der Parlamentarier.

Außerdem hat Friedrich den Verfassungsschutz angewiesen, die Beobachtung der "offen extremistische Strömungen" der Linkspartei fortzuführen. Das Augenmerk richtet sich dabei auf die "Antikapitalistische Linke" (200 Mitglieder), das "Marxistische Forum" (300 Mitglieder), den "Geraer sozialistischen Dialog" (350 Mitglieder), die "Arbeitsgemeinschaft Cuba Si" (400 Mitglieder), die " Sozialistische Linke" (800 Mitglieder) und die "Kommunistische Plattform" (1200 Mitglieder). Laut dem Bundesamt für Verfassungsschutz will etwa die "Kommunistische Plattform" den Kapitalismus abschaffen und stattdessen ein sozialistisches System etablieren.

Weiter unter:http://www.welt.de/politik/deutschland/article111452307/Ein-Drittel-der-Linksfraktion-unter-Beobachtung.html

Das sollte die Linkpartei stolz machen, wenn der politische Gegner eine Menge Beamte beschäftigen muss, um die Ansichten und das Tun ihrer Abgeordneten kennenzulernen. Könnte doch eigentlich auch die CSU-Zentrale erledigen. Ich frage mich auch, was für ein Grund den CSU-Mann dabei treibt. Hoffentlich plant die CSU keinen Linksrutsch und will nur Programmpunkte abschreiben.

[Patriotistin]

Aus welchem Grund, Friedrich? Oder ist er keiner Erklärung schuldig?

Vielleicht wegen diesem zum teil:

http://www.youtube.com/watch?v=vaQteZQYcjg&feature=related

[STRange333]

Aus welchem Grund, Friedrich? Oder ist er keiner Erklärung schuldig?
Die Linken sind nicht Mainstream genug.

[Sprecher]

Die "Beobachtung" besteht darin daß der VS die offiziellen Pressemitteilungen dieser Leute liest. Hauptsächlich eine Maßnahme um der senilen CDU-Wählerschaft vorzugaukeln es würde "gegen links" genauso vorgegangen wie "gegen rechts".
Dagegen werden NPD-Abgeordnete nachrichtendienstlich beobachtet, d.h von Internetüberwachung über Telefonabhören bis zur ständigen Handyortung ist das ganze Programm dabei.

[Frontferkel]

Der Friedrich hat noch ein paar vergessen . Und zwar die Grün-Roten Meinungsfaschisten und Krawallmacher (Castortransporte) .

[ochmensch]

Da aktuell die CDU/CSU/FDP-Regierung gleich den ganzen Staat abschaffen will, samt Bevölkerung, ist es schon etwas lächerlich, eine Partei dafür zu beobachten, lediglich den Kapitalismus abschaffen zu wollen. Nicht, dass nicht unter normalen Umständen eigentlich sogar ein Verbot der SED absolut gerechtfertig wäre.

[Frumpel]

Es ist kein Geheimnis, daß gerade die SED/PDS/Linke über ein extrem hohes Maß an verfassungsfeindlichen Mitgliedern verfügt. Auch Kampfqualle Lötsch ist mit ihren demokratiefeindlichen Äußerungen öffentlich geworden, die Gammelfleischfetischistin Wagenknecht sowieso. Friedrich müsste nun konsequent handeln und endlich ein Verbotsverfahren einleiten.

[Michael111]

Inwiefern ist Sarah Wagenknecht eine Gammelfleischfetischistin?

[Efna]

Das sollte die Linkpartei stolz machen, wenn der politische Gegner eine Menge Beamte beschäftigen muss, um die Ansichten und das Tun ihrer Abgeordneten kennenzulernen. Könnte doch eigentlich auch die CSU-Zentrale erledigen. Ich frage mich auch, was für ein Grund den CSU-Mann dabei treibt. Hoffentlich plant die CSU keinen Linksrutsch und will nur Programmpunkte abschreiben.

Sehe ich im Prinzip auch so, viel Feind viel Ehr. sollen sie halt die Linkspartei wenn sie es nötig haben.

[Sauerländer]

Wenn die Linkspartei NICHT beobachtet würde, müsste sie sich auch dringend fragen, ob sie nicht längst dem Sozialdemokratismus anheimgefallen ist. Denn dann wäre sie überflüssig.

Dass sie beobachtet wird, zeigt, dass zumindest irgendwas an ihr noch grundsätzlich richtig sein muss.

[Efna]

Wenn die Linkspartei NICHT beobachtet würde, müsste sie sich auch dringend fragen, ob sie nicht längst dem Sozialdemokratismus anheimgefallen ist. Denn dann wäre sie überflüssig.

Dass sie beobachtet wird, zeigt, dass zumindest irgendwas an ihr noch grundsätzlich richtig sein muss.

Als wäre die SPD heute noch Sozialdemokratisch, wenn man bedenkt wie die SPD in ihren Anfangsjahren war als sozialdemokratische Partei im Kaiserreich war. Da war sie in etwa so links wie die Linkspartei heute...

[Sauerländer]

Als wäre die SPD heute noch Sozialdemokratisch, wenn man bedenkt wie die SPD in ihren Anfangsjahren war als sozialdemokratische Partei im Kaiserreich war. Da war sie in etwa so links wie die Linkspartei heute...
Mancher Linke würde jetzt anmerken, dass sich am Opportunismus der Sozialdemokratie damit so furchtbar viel nicht geändert hat - siehe Kriegskredite, siehe Niederschlagung der Revolution am Ende des Kaiserreichs. Und dass es der Linkspartei nicht zur Ehre gereicht, wenn sie da angekommen ist.

[Efna]

Mancher Linke würde jetzt anmerken, dass sich am Opportunismus der Sozialdemokratie damit so furchtbar viel nicht geändert hat - siehe Kriegskredite, siehe Niederschlagung der Revolution am Ende des Kaiserreichs. Und dass es der Linkspartei nicht zur Ehre gereicht, wenn sie da angekommen ist.

Das ist die Linkspartei nicht, sie hat bis jetzt jeden Kriegseinsatz der Bundeswehr im Ausland abgelehnt als einzigste Partei im Bundestag. aber die SPD ist eh keine linke Partei sondern eine Neoliberale Partei der Mitte. Die SPD hat die linken Ideale Verraten, die einzigst halbwegs linke Partei im Bundestag ist die Linkspartei. Die Grünen und die SPD haben Linke Positionen schon längst verraten und sind Teil des Reaktionär-kapitalistischen Systems. Aber ich habe die Befürchtung das dies auch mit der Linkspartei geschieht. Gregor Gysi ist bis heute der beste Mann der Linkspartei. Allerdings fehlt es der Linkspartei ahn einer Anarchokommunstischen Fraktion.

[Pappenheimer]

Innenminister Friedrich lässt 29 Abgeordnete der Linkspartei im Bundestag und im Europaparlament vom Verfassungsschutz beobachten. SPD-Politiker Oppermann sieht das als "falsche Priorität"

Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) lässt rund ein Drittel der Mitglieder der 76-köpfigen Linksfraktion im Bundestag vom Verfassungsschutz beobachten. Nach Informationen der "Welt am Sonntag" sind davon aktuell 25 Bundestagsabgeordnete der "Linken" betroffen, zwei weniger als bisher. Im Visier der Verfassungsschützer stehen inzwischen auch vier Europa-Abgeordnete, drei mehr als bisher.

Verwendet werden dabei keine nachrichtendienstlichen Mittel, sondern ausschließlich offen zugängliche Quellen wie etwa Reden der Parlamentarier.

Außerdem hat Friedrich den Verfassungsschutz angewiesen, die Beobachtung der "offen extremistische Strömungen" der Linkspartei fortzuführen. Das Augenmerk richtet sich dabei auf die "Antikapitalistische Linke" (200 Mitglieder), das "Marxistische Forum" (300 Mitglieder), den "Geraer sozialistischen Dialog" (350 Mitglieder), die "Arbeitsgemeinschaft Cuba Si" (400 Mitglieder), die " Sozialistische Linke" (800 Mitglieder) und die "Kommunistische Plattform" (1200 Mitglieder). Laut dem Bundesamt für Verfassungsschutz will etwa die "Kommunistische Plattform" den Kapitalismus abschaffen und stattdessen ein sozialistisches System etablieren.

Weiter unter:http://www.welt.de/politik/deutschland/article111452307/Ein-Drittel-der-Linksfraktion-unter-Beobachtung.html

Wieso werden eigentlich die Gruenen nicht vom Verfassungschutz beobachtet? Diese Partei arbeitet wesentlich radikaler am Ziel dieses so unendlich verhasste Deutschland abzuschaffen, das Pinkeln auf nationale Symbole gehoert bei den Gruenen zur Pausenbeschaeftigung.

[berty]

Sehe ich im Prinzip auch so, viel Feind viel Ehr. sollen sie halt die Linkspartei wenn sie es nötig haben.

Da redet der Herr Innenminister von einer Reform des VS und hat doch nichts besseres zu tun als die Ausspähung der politischen Konkurrenz.

[Efna]

Da redet der Herr Innenminister von einer Reform des VS und hat doch nichts besseres zu tun als die Ausspähung der politischen Konkurrenz.

Wie gesagt, wenn er es nötig hat, eigentlich ist es ja eine Ehrung der Linkspartei....

[fatalist]

Der VS überwacht alle Abgeordneten aller Fraktionen. Ob EU, Bund oder Länder.

[Liberalist]

Hätten wir ein aufgeklärtes Bürgertum, hätten wir keine Linkspartei.

[Frumpel]

Inwiefern ist Sarah Wagenknecht eine Gammelfleischfetischistin?

Guckst Du hier:

http://images.zeit.de/politik/deutschland/2012-05/lafontaine-wagenknecht/lafontaine-wagenknecht-540x304.jpg

[Efna]

Hätten wir ein aufgeklärtes Bürgertum, hätten wir keine Linkspartei.

Alles klar:D

[Liberalist]

Alles klar:D

Jeder der sich gut informiert, bemerkt recht schnell, das linke Utopien nicht funktionieren.

[Efna]

Jeder der sich gut informiert, bemerkt recht schnell, das linke Utopien nicht funktionieren.

Klar dann hätten wir eine kapitalistische Einheitspartei, naja gut das Menschen unterschiedliche Intressen haben.

[Liberalist]

Klar dann hätten wir eine kapitalistische Einheitspartei, naja gut das Menschen unterschiedliche Intressen haben.

Es geht nicht um unterschiedliche Interessen, es geht nicht um Kapitalismus, den es eh noch nie gegeben hat, es geht darum, dass linkspolitische Forderungen, wie sie z.B: von Lafontaine und Wagenknecht längst widerlegt sind, ein nichtökonom kann nicht über die Verteilung von Kapital entscheiden, wenn er nicht versteht wie der "Markt" funktioniert.

[Efna]

Es geht nicht um unterschiedliche Interessen, es geht nicht um Kapitalismus, den es eh noch nie gegeben hat, es geht darum, dass linkspolitische Forderungen, wie sie z.B: von Lafontaine und Wagenknecht längst widerlegt sind, ein nichtökonom kann nicht über die Verteilung von Kapital entscheiden, wenn er nicht versteht wie der "Markt" funktioniert.

Wie der Markt funktioniert weiss schon lange keiner mehr! Auch die Ökonomen nicht....

[Liberalist]

Wie der Markt funktioniert weiss schon lange keiner mehr! Auch die Ökonomen nicht....

Das kannst du doch garnicht beurteilen ohne Marktkenntnis. Das ist dummgebrabbel.

[Efna]

Das kannst du doch garnicht beurteilen ohne Marktkenntnis. Das ist dummgebrabbel.

Das hat schon meine schwester gesagt das eh niemand mehr Durchblickt am Markt, da sich dort alle Mechanismusn selbständig gemacht haben...

[Liberalist]

Das hat schon meine schwester gesagt das eh niemand mehr Durchblickt am Markt, da sich dort alle Mechanismusn selbständig gemacht haben...

Von welchem Markt sprichst du überhaupt? Vom arbeitsmarkt, vom Supermarkt? Wen interessiert was deine Schwester sagt?

[Efna]

Von welchem Markt sprichst du überhaupt? Vom arbeitsmarkt, vom Supermarkt? Wen interessiert was deine Schwester sagt?

Sie hat zumindestens ordentliche ökonomische Kenntnisse(ob du sie hast ist ja fraglich, hierzuforum ist ja sowieso jeder "Selbständig") also kann man ihren Urteil trauen.

[Liberalist]

Sie hat zumindestens ordentliche ökonomische Kenntnisse(ob du sie hast ist ja fraglich, hierzuforum ist ja sowieso jeder "Selbständig") also kann man ihren Urteil trauen.

Gut, dann machen wir es so. Du stellst deine linken Thesen auf, ich erkläre dir warum das nicht funktionieren wird, beenden wir mal dieses Getrolle.

[Demokrat]

Wieso werden eigentlich die Gruenen nicht vom Verfassungschutz beobachtet? Diese Partei arbeitet wesentlich radikaler am Ziel dieses so unendlich verhasste Deutschland abzuschaffen, das Pinkeln auf nationale Symbole gehoert bei den Gruenen zur Pausenbeschaeftigung.
Die Grünen arbeiten nicht gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung, weshalb sollten sie also vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Dass Grüne tatsächlich auf eine Bundesfahne gepinkelt haben, ist nicht bewiesen, sondern wird lediglich behauptet.

[Demokrat]

Der VS überwacht alle Abgeordneten aller Fraktionen. Ob EU, Bund oder Länder.
Manchmal denke ich, der fatalist ist doch im Grunde ein ganz Vernünftiger, auch wenn wir nicht derselben Meinung sind... und dann schreibst du wieder sowas wie das hier.

[fatalist]

Manchmal denke ich, der fatalist ist doch im Grunde ein ganz Vernünftiger, auch wenn wir nicht derselben Meinung sind... und dann schreibst du wieder sowas wie das hier.

So wie Hoover vom FBI eine Akte über Jeden hatte, so hat der VS auch eine.
Es ist total naiv anzunehmen, dass das nicht so wäre.

[Pappenheimer]

Die Grünen arbeiten nicht gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung, weshalb sollten sie also vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Dass Grüne tatsächlich auf eine Bundesfahne gepinkelt haben, ist nicht bewiesen, sondern wird lediglich behauptet.

Informiere dich mal besser welche die Ziele der Gruenen sind und aus was fuer Leuten deren Fuehrungsspitze besteht. Ganz besonders welche Vorstrafen die einzelnen Gruenen haben und in welchen politischen Aktivitaeten diese verwickelt waren. Selbst bei Joschka Fischer wurden einst Waffen gefunden welche aus einem Bundeswehrdiebstahl stammen. Mit einer freiheitlich-demokratischen Gundortnung hat keiner von denen was im Sinn.

Zum Thema mehrfacher Fahnenpinkeleien bei den Gruenen muss ich dir wohl nicht erklaeren wie man Google bedient?

[Willi Nicke]

Das ist die Linkspartei nicht, sie hat bis jetzt jeden Kriegseinsatz der Bundeswehr im Ausland abgelehnt als einzigste Partei im Bundestag. Die SPD hat die linken Ideale Verraten, die einzigst halbwegs linke Partei im Bundestag ist die Linkspartei. Die Grünen und die SPD haben Linke Positionen schon längst verraten und sind Teil des Reaktionär-kapitalistischen Systems. Aber ich habe die Befürchtung das dies auch mit der Linkspartei geschieht. Gregor Gysi ist bis heute der beste Mann der Linkspartei.

Den kann ich dir zustimmen, sie ist zwar nicht meine Partei, doch zu den Bundeswahl, werde ich sie wider Wählen.

Willi

[Willi Nicke]

Guckst Du hier:

http://images.zeit.de/politik/deutschland/2012-05/lafontaine-wagenknecht/lafontaine-wagenknecht-540x304.jpg

Ach, das ist aber ein schönes Paar.

W. Nicke

[Frumpel]

Ach, das ist aber ein schönes Paar.

W. Nicke

Ich meinte die beiden Herren mit Brille im Hintergrund.

[Sauerländer]

es geht nicht um Kapitalismus, den es eh noch nie gegeben hat
Aber wenn das Gleiche von Kommunisten kommt, wird wieder protestiert, ne? :D

[Liberalist]

Aber wenn das Gleiche von Kommunisten kommt, wird wieder protestiert, ne? :D

Kommunismus wird es nie geben, versteh deine Anmerkung jetzt nicht.