Vollständige Version anzeigen : 78-jährige Türkin beschäftigt seit 24Jahren (!) die deutschen Behörden (Abschiebung)
Houseworker
18.11.2012, 17:11
Bundesverwaltungsgericht, 22.03.2012, Az.: 1 C 5.11
Abschiebungen von Ausländern haben gem. § 11 Abs. 1 S. 1 AufenthG zur Folge, dass der Ausländer, zunächst nicht erneut in das Bundesgebiet einreisen und sich darin aufhalten darf.
Gem. § 11 Abs. 1 S. 2 AufenthG darf dem Ausländer auch kein Aufenthaltstitel erteilt werden.
Allerdings können die Wirkungen der Abschiebung gem. § 11 Abs. 1 S. 3 AufenthG auf Antrag befristet werden. Da der Antrag auf Befristung ordnungsgemäß begründet werden sollte, sollte ein Rechtsanwalt mit der Befristung beauftragt werden. Dies insbesondere deshalb weil die Entscheidung über die Frist und die Länge der Frist im Ermessen der Behörde liegt.
Gem. § 11 Abs. 1 S. 4 ist die Frist durch die zuständige Ausländerbehörde unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls festzusetzen und darf fünf Jahre nur überschreiten, wenn der Ausländer auf Grund einer strafrechtlichen Verurteilung ausgewiesen worden ist oder wenn von ihm eine schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung ausgeht.
Ermessenskriterien der Behörde sind zum Beispiel die Länge einer Freiheitsstrafe, die zu einer Ausweisung geführt hat, die Bezahlung von Abschiebekosten oder ob der Antragsteller Ehefrau oder Kinder in Deutschland hat.
Problematisch ist es jedoch, die zuständige Ausländerbehörde für die Befristung der Abschiebung festzustellen, da das Aufenthaltsgesetz in § 71 AufenthG nur die sachliche, nicht aber die örtliche Zuständigkeit regelt.
Genau diese Problematik hatte die oben genannten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Gegenstand.
Sachverhalt:
Die 1934 geborene Klägerin war türkische Staatsangehörige. Sie reiste im Oktober 1984 erstmals in die Bundesrepublik Deutschland ein und beantragte Asyl. Im Rahmen des Asylverfahrens wurde sie im Januar 1985 der Stadt S. im Hochsauerlandkreis (Nordrhein-Westfalen) zugewiesen und nahm dort ihren Wohnsitz.
Nach Ablehnung ihres Asylantrags wurde sie zur Ausreise aufgefordert, befolgte die Aufforderung jedoch nicht, wurde dann aber nach mehreren Duldungen 1988 auf Veranlassung des Landrats des beigeladenen Hochsauerlandkreises abgeschoben.
Nach einer kurzen Wiedereinreise, während dessen die Klägerin einen Asylfolgeantrag gestellt hatte, wurde sie auf Betreiben des Landrats des Hochsauerlandkreises im Jahre 2005 erneut in die Türkei abgeschoben.
Im Februar 2006 beantragte die Klägerin dann beim Landrat des Hochsauerlandkreises, die Wirkung ihrer Abschiebungen von 1988 und 2005 mit sofortiger Wirkung zu befristen.
Als Begründung führte sie aus, dass sie an altersbedingten Krankheiten leide und darauf vertraue, die notwendige Lebenshilfe bei ihrem in Berlin lebenden Sohn erlangen zu können.
Mit der Aufhebung der Sperrwirkung solle eine der Voraussetzung dafür geschaffen werden, dass ein Visum zum Familiennachzug erwirkt werden könne.
Der Landrat des Hochsauerlandkreises befristete die Wirkung der Abschiebungen mit Bescheid vom 3. April 2006 auf den 30. April 2010. Der dagegen eingelegte Widerspruch der Klägerin wurde zurückgewiesen. Die dagegen vor dem Verwaltungsgericht Arnsberg erhobene Klage wurde im April 2008 im Wesentlichen mit der Begründung abgewiesen, dass der Landrat des Hochsauerlandkreises sei im Hinblick auf die begehrte Befristungsentscheidung nicht passiv legitimiert sei.
Die Klägerin beantragte daraufhin im Dezember 2009 bei der Ausländerbehörde des beklagten Landes Berlin, die Wirkungen der Abschiebungen von 1998 und 2005 mit sofortiger Wirkung zu befristen.
Dabei gab sie an, dass sie beabsichtige, nach der Befristungsentscheidung ein Visum für den Nachzug zu ihrem in Berlin lebenden Sohn zu beantragen.
Die Ausländerbehörde des Beklagten teilte der Klägerin mit, dass sie sich für die Bescheidung des Befristungsbegehrens als nicht zuständig ansehe und den Antrag daher an die zuständige Ausländerbehörde des Hochsauerlandkreises abgegeben habe.
Der Landrat des Hochsauerlandkreises wiederum setzte die Ausländerbehörde des Beklagten im Februar 2010 darüber in Kenntnis, dass nach seiner Auffassung nicht er, sondern der Beklagte für die Befristungsentscheidung zuständig sei, und erteilte zugleich sein Einvernehmen mit einer Entscheidung des Beklagten.
Im März 2010 erhob die Klägerin Untätigkeitsklage beim Verwaltungsgericht Berlin erhoben, mit der sie die Verpflichtung des beklagten Landes Berlin zur sofortigen Befristung der Wirkungen der Abschiebungen von 1988 und 2005 begehrte.
Das Verwaltungsgericht wies die Klage mit Urteil vom 27. Januar 2011 mit der Begründung ab, dass das beklagte Land Berlin nicht sachentscheidungsbefugt sei, weil die Annexkompetenz für die Befristungsentscheidung bei der Behörde liege, die die Abschiebung veranlasst habe.
Gegen diese Entscheidung richtete sich die Klägerin mit der Revision zum Bundesverwaltungsgericht.
Bundesverwaltungsgericht: Das Bundesverwaltungsgericht folgte der Ansicht des Verwaltungsgerichts zumindest im Ergebnis, dass das beklagte Land für die Befristungsentscheidungen nicht zuständig sei.
Das Aufenthaltsgesetz treffe in § 71 AufenthG nur eine Regelung über die sachliche Zuständigkeit und nicht zur örtlichen Zuständigkeit. Damit bestünde für die nachträgliche Befristung der Wirkungen einer Ausweisung oder Abschiebung sowie deren nachträgliche Änderung auch nicht mehr die noch in § 15 Abs. 1 Satz 3 AuslG 1965 geregelte Annexkompetenz der Behörde, die den Ausländer ausgewiesen oder abgeschoben habe.
Vielmehr berücksichtige das Aufenthaltsgesetz – wie zuvor schon das Ausländergesetz 1990 – mit Rücksicht auf die Kompetenz der Länder zur eigenverantwortlichen Ausführung von Bundesgesetzen nach Art. 83 GG den Grundsatz, dass die Regelung der örtlichen Zuständigkeit der Ausländerbehörden grundsätzlich Sache der Länder sei.
Entgegen der Rechtsauffassung des Verwaltungsgerichts ergäbe sich eine Annexkompetenz der den Bescheid erlassenden Ausgangsbehörde für nachträgliche Befristungsentscheidungen auch nicht aus einem angeblich dem Verwaltungsverfahrensgesetz zu entnehmenden Grundsatz, demzufolge für nachträgliche Beschränkungen eines Verwaltungsaktes – wie etwa Rücknahme und Widerruf – grundsätzlich die Ausgangsbehörde zuständig bleibe.
Dass im vorliegenden Fall die Ausländerbehörde der Beklagten für die begehrte Befristungsentscheidung nicht zuständig sei, ergäbe sich vielmehr aus folgenden Erwägungen.
Die für das Befristungsbegehren zuständige Behörde sei in zwei Schritten zu bestimmen.
In einem ersten Schritt sei festzustellen, welches Bundesland die Verbandskompetenz zur Sachentscheidung besitze. Diese Frage sei – wenn keine speziellen koordinierten landesrechtlichen Kompetenzregelungen vorliegen – durch entsprechende Anwendung der mit § 3 VwVfG übereinstimmenden Regelungen über die örtliche Zuständigkeit in den Verwaltungsverfahrensgesetzen der Länder zu beantworten.
In einem zweiten Schritt sei auf der Grundlage des Landesrechts des zur Sachentscheidung befugten Bundeslandes zu ermitteln, welche Behörde innerhalb des Landes örtlich zuständig sei.
Aus der entsprechenden Anwendung der mit § 3 Abs. 1 Nr. 3a VwVfG des Bundes übereinstimmenden Regelungen in den Verwaltungsverfahrensgesetzen der Länder ergäbe sich hier, dass die Ausländerbehörden des Landes Nordrhein-Westfalen für die Bescheidung des Befristungsbegehrens der Klägerin zuständig seien.
Quelle: Bundesverwaltungsgericht
Diese Türkin versucht noch im zarten Alter von 78 Jahren eine rechtmäßige Abschiebung zu verhindern, und beschäftigt nun
schon seit 24 Jahren die deutsche Gerichtsbarkeit mit ihrem Begehren! Selbstredend mit Anwälten und mit immensen Kosten
für den deutschen Steuerzahler! FUCK!
Schwarzer Rabe
18.11.2012, 17:13
Hoffentlich stirbt diese Made bald.
Dr Mittendrin
18.11.2012, 17:15
Teuer denke ich.
Geronimo
18.11.2012, 17:16
Die Stadt um die es geht heißt übrigens Sundern. Heimatort von Müntefering.
So ist das wenn man nicht Konsequent ist!
JensVandeBeek
18.11.2012, 17:26
Hoffentlich stirbt diese Made bald.
Man sollte sich um die tausende von Sinti und Romas aus EU-Ländern kümmern, statt sich mit diesem Greis zu beschäftigen...
JensVandeBeek
18.11.2012, 17:27
So ist das wenn man nicht Konsequent ist!
Die alte Frau scheint aber konsequent zu sein ;)
Bodenheim
18.11.2012, 17:35
Deutschland muss das Paradies sein...
Das kann nicht anders sein.
Alle wollen nach Deutschland kommen. Keiner will gehen.
500.000 ! Einwanderer im 1. Halbjahr
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/zuwanderung-nach-deutschland-steigt-im-ersten-halbjahr-um-15-prozent-a-867364.html
Houseworker
18.11.2012, 17:45
Die alte Frau scheint aber konsequent zu sein ;)
Unverschämt ist wohl eher die korrekte Bezeichnung!
JensVandeBeek
18.11.2012, 17:59
Unverschämt ist wohl eher die korrekte Bezeichnung!
Du hast Recht. Konsequent zu sein, erfordert auch eine gewisse Unverschämtheit.
Im Ernst. Es gefällt mir auch nicht dass man für diese Frau soviel Geduld gezeigt und soviel Steuergelder ausgegeben hat. Es ist nun Mal Demokratie, es ist Rechtstaatlichkeit. Die Frau hatte anscheinend sehr gute Berater/Anwalt und man hat alles eingesetzt und was von Gesetzen ermöglicht wurde, voll ausgeschöpft.
:D:dg:
herrlich, eine türkin gegen den teutschen staat und das 24 jahre lang.
diese frau hat ihre lektion gelernt, aber sowas von.
ich kann wirklich nur den kopf schütteln, aber diese dame entlockt mir echt ein anerkennendes grinsen :hi:
grüßle s.
borisbaran
18.11.2012, 18:32
Ne unendliche Geschichte, nur ohne weißen Plüschlindwurm.
Pappenheimer
18.11.2012, 18:36
Solche Damen wie diese Tuerkin gibt es zu hunderttausenden in Deutschland. Und ihr wundert euch noch ueber die hohen Steuern???
feuermax2
18.11.2012, 18:57
Solche Damen wie diese Tuerkin gibt es zu hunderttausenden in Deutschland. Und ihr wundert euch noch ueber die hohen Steuern???
Wir sind ja so etwas von "gut" und die Welt draußen weiß es immer noch nicht!
Wir sind ja so etwas von "gut" und die Welt draußen weiß es immer noch nicht!
doch, deswegen schlappen sie ja alle zu uns und halten die pfoten auf, alle vier :bäh:
grüßle s.
schastar
18.11.2012, 19:15
Du hast Recht. Konsequent zu sein, erfordert auch eine gewisse Unverschämtheit.
Im Ernst. Es gefällt mir auch nicht dass man für diese Frau soviel Geduld gezeigt und soviel Steuergelder ausgegeben hat. Es ist nun Mal Demokratie, es ist Rechtstaatlichkeit. Die Frau hatte anscheinend sehr gute Berater/Anwalt und man hat alles eingesetzt und was von Gesetzen ermöglicht wurde, voll ausgeschöpft.
Dann haben wir heute die falschen Gesetze.
JensVandeBeek
18.11.2012, 19:27
Dann haben wir heute die falschen Gesetze.
Auch das beste Gesetz kann Nachteile beinhalten. So was kann man leider nicht schon beim Emtwurf des Gesetzes erahnen. Meine Meinung.
schastar
18.11.2012, 21:42
Auch das beste Gesetz kann Nachteile beinhalten. So was kann man leider nicht schon beim Emtwurf des Gesetzes erahnen. Meine Meinung.
Derartige grobe Fehler schon, aber von Ahnungslosigkeit sind die Gesetzte der uns Regierenden ja geprägt. So verwundert es nicht.
Am Ende wird es das Volk sein was wie schon immer die Fehler ausbügeln wird.
Shahirrim
18.11.2012, 21:44
Ob jung oder alt, alles der selbe Schlag an Minusmenschen!
Raus damit!
Patriotistin
18.11.2012, 21:47
Die ist anscheint so zäh die Pöbelt bestimmt noch in der Kiste wenn
man sie in ihr Heimatland bringen will um sie zu bestatten:D
Niesmitlust
18.11.2012, 22:18
Sie könnte doch ihren Sohn mit in die Heimat nehmen; da kann er sich dann um sie kümmern. :bäh:
Registrierter
18.11.2012, 22:29
Deutschland muss das Paradies sein...
Das kann nicht anders sein.
Alle wollen nach Deutschland kommen. Keiner will gehen.
500.000 ! Einwanderer im 1. Halbjahr
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/zuwanderung-nach-deutschland-steigt-im-ersten-halbjahr-um-15-prozent-a-867364.html
Anzahl der Zuwanderer nach Deutschland von 1991 bis zum 1. Halbjahr 2012
http://de.statista.com/statistik/daten/studie/28347/umfrage/zuwanderung-nach-deutschland
Woher kennt diese Frau alle diese gesetzlichen Tricks und Schlupflöcher, die wir Deutsche noch nicht mal kennen ?
Wer bezahlt eigentlich die ganzen Kosten für die Gerichte und die Anwälte ?
Da steckt doch Methode hinter.
-----------------------------
OT
Wer hat denn eben in TTT in der ARD gesehen, wo uns dieser kanadische Autor die Vorzüge der muslimischen Einwanderer schmackhaft machen wollte ?
... Diese Türkin versucht noch im zarten Alter von 78 Jahren eine rechtmäßige Abschiebung zu verhindern, und beschäftigt nun schon seit 24 Jahren die deutsche Gerichtsbarkeit mit ihrem Begehren! Selbstredend mit Anwälten und mit immensen Kosten für den deutschen Steuerzahler! FUCK! Da ich selbst bisher in 15 Ländern arbeitete und lebte, weil es mir dort besser gefiel als hier und ich daher Mittel und Wege fand die Zuzügler-Beschränkungen auszuhebeln, kann ich der Türkin keine Vorwürfe machen. Ich lud den Steuerzahlern anderer Länder, zu denen ich ja auch gehörte, keine Kosten auf, hätte es aber getan, falls ich Vorteile davon gehabt hätte.
http://www.24-carat.de/Forum/L-05.GIF
Mit der Türkin bellst Du den falschen Baum an. Das ist so, als ob Du Pocken bekämpfen willst, indem Du eine Dir gerade besonders ins Auge fallende Pocke abschneidest. Dazu ist es aber zu spät. Die BRD ist schon zu sehr von Pocken zerfressen. Schneidest Du alle Pocken weg, stirbt die BRD sofort. Aber pockern-zerfressen wie sie ist, lebt sie vielleicht noch einige Zeit.
http://www.24-carat.de/Forum/L-05.GIF
http://www.24-carat.de/2012/06/ARB-WAR.GIF
http://www.24-carat.de/Forum/L-05.GIF
Die meisten der BRD-Pocken sind ohnehin urdeutsche Pocken. Als wir Anfang 60er nur noch ca. 5% Proleten und andere Kriminelle hatten, konnten wir das verkraften. Aber 68er Ungeist machte zu viele Bürgerliche auch zu Proleten, die nun in ihrer Konsum-Gier mit immer weniger Leistung immer neue Müll-Gebirge und auf den Mereren riesige Müll-Inselwelten produzieren:
http://www.24-carat.de/Forum/L-05.GIF
http://www.24-carat.de/2012/02/GARB-SEA.JPG
http://www.24-carat.de/Forum/L-05.GIF
EU-Proleten düsen als Suff-, Kiff- und Sex-Touristen rund um die Erde. Jede solche Auslands-Reise und jede Tonne Müll sollte 200% Abgaben kosten und helfen die 12.000 mrd. € Staats-Schulden der EU zu zahlen. Dann wäre Europas Untergang vielleicht noch abwendbar, aber unsere Proleten wollen ihre Schulden der Nachwelt aufzwingen.
Houseworker
18.11.2012, 23:40
Alle http://i47.tinypic.com/2vcf03r.png sofort ausweisen! :fuck:
borisbaran
18.11.2012, 23:41
Alle http://i47.tinypic.com/2vcf03r.png sofort ausweisen! :fuck:
Ich bin dafür.
Houseworker
18.11.2012, 23:42
Eine Bilderbuch-Karriere in Deutschland!
Rechnung bitte an die deutsche Steuerkartoffel!
http://i49.tinypic.com/2z8vswk.gif
Alle http://i47.tinypic.com/2vcf03r.png sofort ausweisen! :fuck:
Ich unterstütze den Antrag!
Ich unterstütze den Antrag!Nach Ausweisung aller Sozial-Schmarotzer hätte die BRD höchstens noch 20 mio. Rest-Bevölkerung, und davon nicht mehr als 18 mio. Deutsche mit 4 deutschen Großeltern. Aber egal, welches Land nimmt denn die 62 mio. Sozal-Schmarotzer der BRD? Wer will Rentner ohne Rente, Penner ohne HartzIV oder faule Ärsche, die den Arbeigeber 40 €/Stunde kosten?
http://www.24-carat.de/Forum/L-05.GIF
Bei den 1.752 Std./Jahr mit einer 40-Std.-Woche sieht der DGB bundesweit 27% Abwesenheit, wobei der DGB nicht angibt, wieviel Leistungs-Stunden erbracht werden bei 1.000 Std. Anwesenheit am Arbeitsplatz. Wer hat aber Lust für 1.279 Anwesenheit am Arbeitsplatz 1.752 Stunden zu zahlen?
http://www.24-carat.de/Forum/L-05.GIF
Nur damit Proleten in ihrer Konsum-Gier immer neue Müll-Gebirge und riesige Müll-Inselwelten auf den Meeren produzieren können? Klar ist nur: unsere Proleten haben zu viel Geld und bauen nur Scheiße damit:
http://www.24-carat.de/Forum/L-05.GIF
http://www.24-carat.de/2012/06/ARB-WAR.GIF
http://www.24-carat.de/Forum/L-05.GIF
EU-Proleten düsen als Suff-, Kiff- und Sex-Touristen rund um die Erde. Jede solche Auslands-Reise und jede Tonne Müll sollte 200% Abgaben kosten und helfen die 12.000 mrd. € Staats-Schulden der EU zu zahlen. Dann wäre Europas Untergang vielleicht noch abwendbar, aber unsere Proleten wollen ihre Schulden der Nachwelt aufzwingen.
Skaramanga
19.11.2012, 02:11
Woher kennt diese Frau alle diese gesetzlichen Tricks und Schlupflöcher, die wir Deutsche noch nicht mal kennen ?
Wer bezahlt eigentlich die ganzen Kosten für die Gerichte und die Anwälte ?
Da steckt doch Methode hinter.
-----------------------------
OT
Wer hat denn eben in TTT in der ARD gesehen, wo uns dieser kanadische Autor die Vorzüge der muslimischen Einwanderer schmackhaft machen wollte ?
Klar, es gibt Anlaufstellen dafür. Nur einige ganz wenige Beispiele,
http://www.proasyl.de
http://www.menschenrechtszentrum.de
http://www.asyl-ev.de
http://www.ggua.de/
http://welthaus-barnstorf.de/
http://www.mirmohammedi-stiftung.de/
http://www.nds-fluerat.org/
http://www.einewelthaus.de/index.php?id=202
...
...
usw. usw. , es gibt wahrscheinlich hunderte davon in Deutschland und ganz Europa.
Unverschämt ist wohl eher die korrekte Bezeichnung!
Unverschämt? Wohl eher Mutterliebe und das Gefühl für Familienzusammengehörigkeit.
Bruddler
19.11.2012, 08:46
Die alte Frau scheint aber konsequent zu sein ;)
Sie schöpft doch lediglich die deutschen Guti-Gesetze aus, was soll daran schlimm sein ? :pfeif:
Murmillo
19.11.2012, 08:48
Unverschämt? Wohl eher Mutterliebe und das Gefühl für Familienzusammengehörigkeit.
Dann könnte sie ja auch der Sohn, der in die Türkei zurückgekehrt ist, dort pflegen!
Zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen !
Alles andere ist in der Tat unverschämt !
Bruddler
19.11.2012, 08:50
Dann könnte sie ja auch der Sohn, der in die Türkei zurückgekehrt ist, dort pflegen!
Zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen !
Alles andere ist in der Tat unverschämt !
Hälst Du etwa ihren Sohn für blöd ? :cool:
Dann könnte sie ja auch der Sohn, der in die Türkei zurückgekehrt ist, dort pflegen!
Zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen !
Alles andere ist in der Tat unverschämt !
Der Sohn wird vielleicht im Produktionsprozeß hier gebraucht. Außerdem wieder ein Beispiel inhumaner deutscher Beamtenärsche, die sich, weil die Dame 78 ist, ein leichtes Opfer ausgewählt hatten. Ging nun leider in die Hose. Diese Beamten hätten sich vielleicht an für die Gesellschaft hier lohnendere Subjekte heranwagen sollen. So wurden Energien verschwendet und Kosten produziert.
Cinnamon
19.11.2012, 08:58
Zuständigkeitsdebakel, ein Klassiker. Primär ist für die Aufhebung oder nachträgliche Befristung eines Bescheides die Behörde zuständig, die den Bescheid auch erlassen hat. Man kann nicht einfach hingehen und als Behörde die Entscheidung einer anderen Behörde aufheben oder befristen. Der Hochsauerlandkreis ist also örtlich nach wie vor zuständig.
Auch in meinem Heimatort gibt es so einen Fall. Ein in den 80 er Jahren eingewandertes türkische Ehepaar bekam hier in Deutschland Wohnung, Stütze und vier Kinder. Die Ehe wurde geschieden und die Frau lebte mit den Kindern allein, ohne Arbeit, auch deswegen, weil sie bis zum heutigen Tage nur ein paar Worte Deutsch spricht.
Von den Kindern ( mittlerweile erwachsen ) hat ein einziger eine Ausbildung gemacht und arbeitet regelmäßig.
Die anderen drei leben von Hartz 4, haben selbstredend jeder ihre eigene Wohnung und verdienen sich mit Taten aus dem Kleinkriminellenmilieu ein Taschengeld dazu.
Weder die Mutter, noch die drei Kinder, haben jemals vom Amt eine Aufforderung bekommen, sich zu bewerben oder gar einen dieser wunderbaren 1 .-- Euro Jobs anzunehmen.
Darauf angesprochen, ob sie denn ihr ganzes Leben so weiter verbringen wollen, erwiderten sie unisono, daß sie nirgendwo besser und ruhiger leben könnten als in Deutschland und sie alle noch jede Menge Kinder bekommen, für die es dann auch noch etliches an Unterstützung gäbe. Lebensmittel hole man sich größtenteils von der Tafel und so könne man das Geld vom Staat für wichtigere Dinge verwenden.
So wie diese von mir beschriebene Familie leben Zig - Tausende vom Staat und somit auf Kosten von uns allen.
Ich habe es satt bis obenhin, nicht nur diese Ausländer, sondern jetzt auch noch zunehmend die Zigeuner aus dem Ostblock mit durchzufüttern.
Diese Leute wollen hier lediglich leben, aber ganz sicher nicht arbeiten !
Langwitsch
19.11.2012, 09:08
Auch in meinem Heimatort gibt es so einen Fall. Ein in den 80 er Jahren eingewandertes türkische Ehepaar bekam hier in Deutschland Wohnung, Stütze und vier Kinder. Die Ehe wurde geschieden und die Frau lebte mit den Kindern allein, ohne Arbeit, auch deswegen, weil sie bis zum heutigen Tage nur ein paar Worte Deutsch spricht.
Von den Kindern ( mittlerweile erwachsen ) hat ein einziger eine Ausbildung gemacht und arbeitet regelmäßig.
Die anderen drei leben von Hartz 4, haben selbstredend jeder ihre eigene Wohnung und verdienen sich mit Taten aus dem Kleinkriminellenmilieu ein Taschengeld dazu.
Weder die Mutter, noch die drei Kinder, haben jemals vom Amt eine Aufforderung bekommen, sich zu bewerben oder gar einen dieser wunderbaren 1 .-- Euro Jobs anzunehmen.
Darauf angesprochen, ob sie denn ihr ganzes Leben so weiter verbringen wollen, erwiderten sie unisono, daß sie nirgendwo besser und ruhiger leben könnten als in Deutschland und sie alle noch jede Menge Kinder bekommen, für die es dann auch noch etliches an Unterstützung gäbe. Lebensmittel hole man sich größtenteils von der Tafel und so könne man das Geld vom Staat für wichtigere Dinge verwenden.
So wie diese von mir beschriebene Familie leben Zig - Tausende vom Staat und somit auf Kosten von uns allen.
Ich habe es satt bis obenhin, nicht nur diese Ausländer, sondern jetzt auch noch zunehmend die Zigeuner aus dem Ostblock mit durchzufüttern.
Diese Leute wollen hier lediglich leben, aber ganz sicher nicht arbeiten !
Das müssen wir aushalten!
Murmillo
19.11.2012, 09:09
Der Sohn wird vielleicht im Produktionsprozeß hier gebraucht. Außerdem wieder ein Beispiel inhumaner deutscher Beamtenärsche, die sich, weil die Dame 78 ist, ein leichtes Opfer ausgewählt hatten. Ging nun leider in die Hose. Diese Beamten hätten sich vielleicht an für die Gesellschaft hier lohnendere Subjekte heranwagen sollen. So wurden Energien verschwendet und Kosten produziert.
Niemand ist unersetzbar, schon gar kein Türke.
Die unverschämte Türkin hat übrigens noch nicht gewonnen, das Bundesverwaltungsgericht hat nur die Ausländerbehörde des Landes NRW für zuständig erklärt.
Wenn die auch "Nein " sagt, heissts dann wohl für die Türkin, das es zurück in die Heimat geht !
Müssen wir das wirklich ? ? ? Oder werden wir uns irgendwann einmal wehren ? Aber das ist wohl Wunschdenken !
Langwitsch
19.11.2012, 09:13
Müssen wir das wirklich ? ? ? Oder werden wir uns irgendwann einmal wehren ? Aber das ist wohl Wunschdenken !
Dazu benötigen viele erst einmal ihren Überlebensinstinkt, dieser ging dank Umerziehung verloren.
Der Sohn wird vielleicht im Produktionsprozeß hier gebraucht. Außerdem wieder ein Beispiel inhumaner deutscher Beamtenärsche, die sich, weil die Dame 78 ist, ein leichtes Opfer ausgewählt hatten. Ging nun leider in die Hose. Diese Beamten hätten sich vielleicht an für die Gesellschaft hier lohnendere Subjekte heranwagen sollen. So wurden Energien verschwendet und Kosten produziert.
:vogel:
Bei rund 5....10 Millionen Arbeitslosen und Aufstockern (auf die offiziellen Statistiken ist gepfiffen) ist niemand in irgendeinem Produktionsprozess unabkömmlich.
In den meisten anderen Ländern ausserhalb Europas muss bei Zuwanderern schriftlich nachgewiesen werden, dass kein Einheimischer die Arbeit an einem vertraglich zugesagten Arbeitsplatz erledigen könnte.
Würden solche Regeln hier eingeführt und auch strikt nachgehalten, wären schätzungsweise 98 % aller MihiGrus erst gar nicht nach Deutschland hereingekommen.
Raus mit all den Abzockern einschließlich ihrer Familien!
Murmillo
19.11.2012, 09:34
Diese Türkin versucht noch im zarten Alter von 78 Jahren eine rechtmäßige Abschiebung zu verhindern, und beschäftigt nun
schon seit 24 Jahren die deutsche Gerichtsbarkeit mit ihrem Begehren! Selbstredend mit Anwälten und mit immensen Kosten
für den deutschen Steuerzahler! FUCK!
Man sollte ihr ganz einfach jegliche Wiedereinreise verwehren, bis über den Antrag entschieden ist. Das kann sie von der Türkei aus tun, mit türkischen Anwälten, die sie dann auch vermutlich selbst zu bezahlen hätte.
Ich frage mich auch, wie in aller Welt eine Türkin hier Asyl beantragen kann, was aber dann auf Familienzusammmenführung hinausläuft- da ist doch was oberfaul. Hoffentlich erkennt das die Ausländerbehörde des Landes NRW und lehnt den Antrag ab. Dann bleibt der Türkin ja immer noch die Familienzusammenführung auf dem Wege der Rückführung des Sohnes.Das kann sie dann ja bei den türkischen Behörden beantragen, und weil der Sohn ja ganz sicher auch noch die türkische Staatsbürgerschaft hat, könnten wir ihn auf Antrag sogar ausliefern , wenn ihn ein türkisches Gericht zur Pflege der Mutter verdonnert.
Niemand ist unersetzbar, schon gar kein Türke.
Die unverschämte Türkin hat übrigens noch nicht gewonnen, das Bundesverwaltungsgericht hat nur die Ausländerbehörde des Landes NRW für zuständig erklärt.
Wenn die auch "Nein " sagt, heissts dann wohl für die Türkin, das es zurück in die Heimat geht !
Damit musste gerechnet werden und damit auch, dass weitere weitere Kosten produziert werden. Allerdings wird entweder der Tod, was ich der alten Dame nicht wünsche, oder eben humanitäre Gründe dem Treiben der Beamtenärsche ein Ende setzen.
Damit musste gerechnet werden und damit auch, dass weitere weitere Kosten produziert werden. Allerdings wird entweder der Tod, was ich der alten Dame nicht wünsche, oder eben humanitäre Gründe dem Treiben der Beamtenärsche ein Ende setzen.
Es wird allerhöchste Zeit, dass vordringlich all jenen Ärschen, die diese unglaubliche Schweinerei auch noch schönreden wollen, ein Ende ihres Treibens gesetzt wird.
Anwesende Ärsche sind davon selbstredend ausgenommen.
Sterntaler
19.11.2012, 11:21
Hoffentlich stirbt diese Made bald.
Exakt.
Müssen wir das wirklich ? ? ? Oder werden wir uns irgendwann einmal wehren ? Aber das ist wohl Wunschdenken !
Ich schätze bei einem Großteil der deutschen Bevölkerung ist durchaus das Bewusstsein für die Probleme mit den Türken, Arabern, Libanesen etc. vorhanden.
Aber die gewaltige "Kampf gegen Rechts" Industrie sorgt dafür dass sich kaum jemand nachdrücklich die Probleme vorzutragen.
Zumal ja inzwischen auch regelmäßig deutsche Bürger für vermeintlichen Rassismus oder Ausländerfeindlichkeit ans Licht der Öffentlichkeit gezerrt und zum Abschuß freigegeben werden.
Wie mit Leuten wie Sarrazin oder der Olympionikin Drygalla umgegangen wurde und wird ist durchaus als Warnung zu verstehen.
Auch die Hysterie um die angebliche NSU und die endlose Berichterstattung gehört dazu.
Ich schätze bei einem Großteil der deutschen Bevölkerung ist durchaus das Bewusstsein für die Probleme mit den Türken, Arabern, Libanesen etc. vorhanden.
Aber die gewaltige "Kampf gegen Rechts" Industrie sorgt dafür dass sich kaum jemand nachdrücklich die Probleme vorzutragen.
Zumal ja inzwischen auch regelmäßig deutsche Bürger für vermeintlichen Rassismus oder Ausländerfeindlichkeit ans Licht der Öffentlichkeit gezerrt und zum Abschuß freigegeben werden.
Wie mit Leuten wie Sarrazin oder der Olympionikin Drygalla umgegangen wurde und wird ist durchaus als Warnung zu verstehen.
Auch die Hysterie um die angebliche NSU und die endlose Berichterstattung gehört dazu.
Du hast den Kasus Knacktus genau beim Namen genannt.
Erst wenn die Mehrheit der Deutschen gelernt hat, nicht bei jeder Beschimpfung als Nazi und Rassist schlagartig zusammenzuzucken und schuldbewusst den Kopf zu senken, wird sich das Bewusstsein ändern können und dann werden sich auch Mehrheiten für effektive Lösungsansätze ergeben.
Solange man schon bei der Erwähnung der Totschlag-Begriffe in sich zusammenfällt und sich gebärdet, als ob man bei einem Verbrechen ertappt worden sei, können diese Demagogen aus der Kampf-gegen-Rechts-Industrie (schöner Begriff, den Du da gewählt hast) mit uns machen, was sie wollen.
Hoffentlich stirbt diese Made bald.
Da mach Dir mal keine großen Hoffnungen .... 24 Jahre lang vom deutschen Steuerzahler gehegt und gepflegt.
Die ist gut ausgeruht und offenbar zäh wie eine alte Schuhsohle.
Die wird uns noch lange bereichern können.
Du hast den Kasus Knacktus genau beim Namen genannt.
Erst wenn die Mehrheit der Deutschen gelernt hat, nicht bei jeder Beschimpfung als Nazi und Rassist schlagartig zusammenzuzucken und schuldbewusst den Kopf zu senken, wird sich das Bewusstsein ändern können und dann werden sich auch Mehrheiten für effektive Lösungsansätze ergeben.
Solange man schon bei der Erwähnung der Totschlag-Begriffe in sich zusammenfällt und sich gebärdet, als ob man bei einem Verbrechen ertappt worden sei, können diese Demagogen aus der Kampf-gegen-Rechts-Industrie (schöner Begriff, den Du da gewählt hast) mit uns machen, was sie wollen.
Es ist eine Industrie .... schau Dir doch mal an wie viele Vereine, Verbände, Projekte und weiß der Teufel wer und was noch alles gegen Rechts kämpft und die Steuertröge dafür sind randvoll.
Daphnes Kommentar bringt es auf den Punkt !
Allerdings habe ich schon vor einiger Zeit beschlossen, mit meiner Meinung zur Masseneinwanderung unqualifizierter Ausländer nicht mehr hinterm Berg zu halten. Man glaubt es kaum, aber sobald jemand die Probleme konkret anspricht, erntet man Zustimmung von allen Seiten.
Sollte mich ein Gutmensch als Rassistin oder Nazi betiteln und damit jegliche sachliche Diskussion im Keime ersticken wollen, so erwidere ich , daß ich annehme, daß es sich hierbei um ein Kompliment handelt.Dabei freundlich lächeln und der Gutmensch wird in seiner Wortwahl noch sehr viel ausfallender werden und vor lauter Wut, daß man seine politischen Ansichten nicht teilt, wie Rumpelstilzchen mit den Füßen aufstampfen !
Einfach keine Angst zeigen und seine Meinung vertreten !
Diese ältere Türkin ist sicherlich nicht die einzige, die von der Abschiebung " bedroht " ist. Es sind zig - Tausende , die von rechts wegen hier nichts verloren haben und trotzdem geduldet und vollkasko versorgt werden.
Strandwanderer
19.11.2012, 17:30
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Hier mal die Quelle zum Fall der Türkin:
http://www.bverwg.de/enid/0,ad2177655f76696577092d0964657461696c093a096d6574 615f6e72092d0933343330093a096164645f6d6e72092d0933 343330093a095f7472636964092d093132383235/Entscheidungen/Entscheidung_8n.html
Reilinger
19.11.2012, 17:41
Wie mit Leuten wie Sarrazin oder der Olympionikin Drygalla umgegangen wurde und wird ist durchaus als Warnung zu verstehen.
Auch die Hysterie um die angebliche NSU und die endlose Berichterstattung gehört dazu.
Gerade der Fall Drygalla kann exemplarisch für eine neue Eskalationsstufe der Kontrolle gesehen werden. Man muß nicht mehr selbst verantwortlich für die vorgeworfenen Taten sein, sondern es genügt bereits, einen angeblich Schuldigen privat zu kennen! Man darf gespannt sein, was als nächstes kommt...
Aber die gewaltige "Kampf gegen Rechts" Industrie sorgt dafür dass sich kaum jemand nachdrücklich die Probleme vorzutragen.
Der beste Satz, der mir heute begegnet ist, hat die politische Lage in der BRD treffend beschrieben !
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Hier mal die Quelle zum Fall der Türkin:
http://www.bverwg.de/enid/0,ad2177655f76696577092d0964657461696c093a096d6574 615f6e72092d0933343330093a096164645f6d6e72092d0933 343330093a095f7472636964092d093132383235/Entscheidungen/Entscheidung_8n.html
ohmeingott.:beten:
so viel geschreibsel für eine einzige frau?
kein wunder, daß hier alles den bach runtergeht.
und sollte sie wider erwarten "unerwartet" in diesem alter sterben, dann wandert sie sowieso wieder zurück.
http://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=islamische%20bestattung&source=web&cd=2&cad=rja&ved=0CE0QFjAB&url=http%3A%2F%2Fwww.muslim-firmen.de%2Frubriken%2Fb%2Fbestattungsinstitute.ht m&ei=aHmqUMSePPPZ4QS_koHwCQ&usg=AFQjCNH6d9EiZrkQDH1-vOSRg_U1ecqhsA
man wende sich an diese herrschaften.
ironie aus.
grüßle s.
haihunter
19.11.2012, 18:39
Hoffentlich stirbt diese Made bald.
Na, na, na! Die will doch noch ihre Rente hier geniesen! :crazy:
Strandwanderer
19.11.2012, 19:39
Na, na, na! Die will doch noch ihre Rente hier geniesen! :crazy:
Hatschi!
Frontferkel
19.11.2012, 22:14
Man sollte sich um die tausende von Sinti und Romas aus EU-Ländern kümmern, statt sich mit diesem Greis zu beschäftigen...
Fang schon mal , Du türkischer Samariter .
JensVandeBeek
20.11.2012, 10:38
Fang schon mal , Du türkischer Samariter .
Kannst du einen einzigen Beitrag hinkriegen ohne persönlich zu werden ?
JensVandeBeek
20.11.2012, 10:40
Sie schöpft doch lediglich die deutschen Guti-Gesetze aus, was soll daran schlimm sein ? :pfeif:
Das ist leider wahr. Gütti-Gesetze von Politiker geschaffen, die, die Michels gewählt haben und weiterhin wählen werden.
Frontferkel
20.11.2012, 10:42
Kannst du einen einzigen Beitrag hinkriegen ohne persönlich zu werden ?
Aber selbstverständlich kann ich das . Nur reizen Deine Beiträge des öfteren zu einer solchen Erwiederung . Sehe es also nicht ganz zu eng .
Gruß FF
JensVandeBeek
20.11.2012, 10:52
Aber selbstverständlich kann ich das . Nur reizen Deine Beiträge des öfteren zu einer solchen Erwiederung . Sehe es also nicht ganz zu eng .
Gruß FF
OK, nichts für Ungut, Lass dich nich so "reizen" ;) Du bist wenigstens aufrichtig.
feuermax2
20.11.2012, 13:43
doch, deswegen schlappen sie ja alle zu uns und halten die pfoten auf, alle vier :bäh:
grüßle s.
Wir hatten ja mal korrekte Behörden, aber damit scheint es auch vorbei zu sein.Das wird mal böse enden, da bin ich ziemlich sicher.
Eine Bilderbuch-Karriere in Deutschland!
Rechnung bitte an die deutsche Steuerkartoffel!
der letzte Satz ist entscheidend:
"Bedingt durch die schwere Finanzkrise werden wir uns diese Wohltaten wohl nicht mehr lange leisten können..."
Man kann nur hoffen, dass es bald soweit ist...
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