Vollständige Version anzeigen : Kann man Merkel deswegen anzeigen?
Shahirrim
18.11.2012, 12:18
Grundgesetz:
Artikel 20.
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
https://www.youtube.com/watch?v=ANz6DXT6KE4
Doch, laut Grundgesetz haben wir das!
Diese Aussage ist hochgradig grundgesetzwidrig und eigentlich ein Fall für den Verfassungsschutz. Denn im Gegensatz zu Hakenkreuzen hat Merkel wirklich die Macht, das zu ändern. Warum passiert hier also nichts?
Gehirnnutzer
18.11.2012, 12:29
https://www.youtube.com/watch?v=ANz6DXT6KE4
Doch, laut Grundgesetz haben wir das!
Diese Aussage ist hochgradig grundgesetzwidrig und eigentlich ein Fall für den Verfassungsschutz. Denn im Gegensatz zu Hakenkreuzen hat Merkel wirklich die Macht, das zu ändern. Warum passiert hier also nichts?
Mein lieber Shahirrim, in welchen Kontext hat sie diesen Satz gesagt?
Geh einfach nicht zum Wählen, dass einzigste was sie (die BRD) noch hat sind 50%+ die mit einem Kreuz unterschreiben :-)
Shahirrim
18.11.2012, 12:34
Geh einfach nicht zum Wählen, dass einzigste was sie (die BRD) noch hat sind 50%+ die mit einem Kreuz unterschreiben :-)
Tue mich mit dem Gedanken wirklich rumschlagen!
http://www.youtube.com/watch?v=dirAHiclm4A
Shahirrim
18.11.2012, 12:35
Mein lieber Shahirrim, in welchen Kontext hat sie diesen Satz gesagt?
Oh, zum ersten mal ist der Winkeladvokat geschlagen und muss sich in Theorien flüchten, da er die Straftat nicht leugnen kann!
Freikorps
18.11.2012, 12:43
Geh einfach nicht zum Wählen, dass einzigste was sie (die BRD) noch hat sind 50%+ die mit einem Kreuz unterschreiben :-)
Das ändert doch auch nichts, im Gegenteil die sind doch froh, wenn systemkritische Bürger nicht zur Wahl gehen. Ich denke das ist ein Fehler. Lieber Protest wählen, das ärgert diese Leute am meisten, wenn die Sonstigen ansteigen!
Shahirrim
18.11.2012, 12:57
Das ändert doch auch nichts, im Gegenteil die sind doch froh, wenn systemkritische Bürger nicht zur Wahl gehen. Ich denke das ist ein Fehler. Lieber Protest wählen, das ärgert diese Leute am meisten, wenn die Sonstigen ansteigen!
Deswegen mein schwanken. Merkel ärgert mich so sehr, dass ich mit der Wahl der NPD zurückärgere. Denn alles andere regt unsere Systempolitiker nicht auf.
Patriotistin
18.11.2012, 13:01
Kann man Merkel deswegen anzeigen?
Unsere Führerin darf alles *Heil Merkel:kotz:
Shahirrim
18.11.2012, 13:03
Unsere Führerin darf alles *Heil Merkel:kotz:
Bitte missbrauche doch das historisch edle "Heil" nicht für dieses subhumane Objekt! Das ist was für edle Führer aus mehreren Jahrtausenden germanischer Kultur!
Patriotistin
18.11.2012, 13:08
Bitte missbrauche doch das historisch edle "Heil" nicht für dieses subhumane Objekt! Das ist was für edle Führer aus mehreren Jahrtausenden germanischer Kultur!
Stimmt hast och recht :gib5:
Gehirnnutzer
18.11.2012, 13:15
Oh, zum ersten mal ist der Winkeladvokat geschlagen und muss sich in Theorien flüchten, da er die Straftat nicht leugnen kann!
Ich bin nicht geschlagen, nur gehört der Kontext immer zur eine Aussage. Übrigens ist es nicht dienlich, wenn man einen Ausspruch verfälscht wiedergibt.
Der Ausspruch heißt nämlich genau:
"Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit."
Stammt aus der Rede von Merkel zum 60 Jährigen der CDU 2005 (http://www.cdu.de/doc/pdf/05_06_16_Rede_Merkel_60_Jahre_CDU.pdf), um genauer zu sein vom 16.06.2005.
Ich bewerte das ganze mal juristisch, ohne auf eure Interpretation des gesagten einzugehen, weil es irrelevant ist. Schau aufs Datum, wann sie die Rede gehalten hat, da war sie noch keine Bundeskanzlerin.
Zu dem ist es eine Aussage, die unter die Meinungsfreiheit fällt und egal, was man in sie hineinintepretiert, es wird keine aktive Handlung gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung.
Frontferkel
18.11.2012, 13:16
Unsere Führerin darf alles *Heil Merkel:kotz:
Nur so lange , bis Sie im Wind schaukelt . :hängen::hängen:
Shahirrim
18.11.2012, 13:18
Ich bin nicht geschlagen, nur gehört der Kontext immer zur eine Aussage. Übrigens ist es nicht dienlich, wenn man einen Ausspruch verfälscht wiedergibt.
Der Ausspruch heißt nämlich genau:
"Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit."
Stammt aus der Rede von Merkel zum 60 Jährigen der CDU 2005 (http://www.cdu.de/doc/pdf/05_06_16_Rede_Merkel_60_Jahre_CDU.pdf), um genauer zu sein vom 16.06.2005.
Ich bewerte das ganze mal juristisch, ohne auf eure Interpretation des gesagten einzugehen, weil es irrelevant ist. Schau aufs Datum, wann sie die Rede gehalten hat, da war sie noch keine Bundeskanzlerin.
Zu dem ist es eine Aussage, die unter die Meinungsfreiheit fällt und egal, was man in sie hineinintepretiert, es wird keine aktive Handlung gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung.
War sie damals (16.6.2005) nicht im Bundestag und hätte bei einer Abstimmung zu diesem Thema auch die Möglichkeit gehabt, dies (mit)zu ändern? Sicher mehr als jeder NPD-Politiker!
Und der Satz ist von mir nie gesagt bzw. geschrieben worden, somit verfälsche ich ihn auch nicht. Im Video ist ihre Stimme zu hören, das reicht. Und laut Grundgesetz haben wir diesen Rechtsanspruch.
Wie ich zur Demokratie stehe ist eine andere Sache, aber auch von mir werden Verhaltensweisen zu Regeln erwartet, die ich einzuhalten habe! Auch wenn ich sie nicht mag. Mach ich auch, aber ich erwarte es dann auch von anderen.
Shahirrim
18.11.2012, 13:28
Nur so lange , bis Sie im Wind schaukelt . :hängen::hängen:
:nana:
Die wird von einem Volksgericht zu harter körperlicher Arbeit verurteilt, dies ist die härteste Strafe, die man einem Demokraten antun kann.
Kann man Merkel deswegen anzeigen?Wieso nicht? Nimm das Geld in die Hand und finde einen Anwalt, der mitmacht.
Frontferkel
18.11.2012, 13:34
:nana:
Die wird von einem Volksgericht zu harter körperlicher Arbeit verurteilt, dies ist die härteste Strafe, die man einem Demokraten antun kann.
Und schon wieder muss ich Dir Recht geben . Denn ; ARBEIT ADELT ! . Und damit können die nun mal nich um .
Gehirnnutzer
18.11.2012, 13:49
War sie damals (16.6.2005) nicht im Bundestag und hätte bei einer Abstimmung zu diesem Thema auch die Möglichkeit gehabt, dies (mit)zu ändern? Sicher mehr als jeder NPD-Politiker!
Und der Satz ist von mir nie gesagt bzw. geschrieben worden, somit verfälsche ich ihn auch nicht. Im Video ist ihre Stimme zu hören, das reicht. Und laut Grundgesetz haben wir diesen Rechtsanspruch.
Wie ich zur Demokratie stehe ist eine andere Sache, aber auch von mir werden Verhaltensweisen zu Regeln erwartet, die ich einzuhalten habe! Auch wenn ich sie nicht mag. Mach ich auch, aber ich erwarte es dann auch von anderen.
Sorry Shahirrim, Art. 20 GG ist eine rechtliche Definition, daraus ergibt sich kein juristischer Anspruch, aber lassen wir das, und bleiben wir mal bei deiner Interpretation.
Wenn du auf Basis des Artikels 20 GG argumentierst, nimmst du sogar Merkels Aussage die Bedeutung, die du in sie hinein interpretierst. Aus Merkels Aussage wird dadurch in diesem Fall nur noch eine
Feststellung. Zwar unterliegt Artikel 20 GG der Ewigkeitsklausel des Artikels 79 GG, jedoch unterliegen beide der Gültigkeitsbeschränkung durch Artikel 146 GG. Sie sind zwar für sich gesehen innerhalb des Grundgesetz unveränderbar, doch keineswegs von sich aus ewig gültig, womit auch der Rechtsanspruch den du ableitest, nicht ewig gültig sein kann. In dem Moment wo Artikel 146 GG greift, haben sich Artikel 20 und Artikel 79 erledigt.
Nun zur deiner Aussage, Frau Merkel könnte als Kanzlerin und MdB deiner Interpretation gemäße Änderungen veranlassen. Sahirrim, dazu wären Änderungen im GG notwendig. Denk mal darüber nach was zu einer GG-Änderung notwendig ist.
Shahirrim
18.11.2012, 13:54
Sorry Shahirrim, Art. 20 GG ist eine rechtliche Definition, daraus ergibt sich kein juristischer Anspruch, aber lassen wir das, und bleiben wir mal bei deiner Interpretation.
Wenn du auf Basis des Artikels 20 GG argumentierst, nimmst du sogar Merkels Aussage die Bedeutung, die du in sie hinein interpretierst. Aus Merkels Aussage wird dadurch in diesem Fall nur noch eine
Feststellung. Zwar unterliegt Artikel 20 GG der Ewigkeitsklausel des Artikels 79 GG, jedoch unterliegen beide der Gültigkeitsbeschränkung durch Artikel 146 GG. Sie sind zwar für sich gesehen innerhalb des Grundgesetz unveränderbar, doch keineswegs von sich aus ewig gültig, womit auch der Rechtsanspruch den du ableitest, nicht ewig gültig sein kann. In dem Moment wo Artikel 146 GG greift, haben sich Artikel 20 und Artikel 79 erledigt.
Nun zur deiner Aussage, Frau Merkel könnte als Kanzlerin und MdB deiner Interpretation gemäße Änderungen veranlassen. Sahirrim, dazu wären Änderungen im GG notwendig. Denk mal darüber nach was zu einer GG-Änderung notwendig ist.
Na, dass aufmachen des Stranges war es alleine schon wegen der von mir markierten Aussagen wert, aufgemacht zu werden! Das hätte ich nicht gedacht, dass du dich zu sowas hinreißen lässt. Wo du doch sonst alles BRD-konform erklären willst!
Nun ja, durch das Zitat ist der Kommentar für die Nachwelt gespeichert und wird eventuell zu anderen Themen zitiert, wenn es passt! :D
Vielen Dank.
Mein lieber Shahirrim, in welchen Kontext hat sie diesen Satz gesagt?
Hier:
Die Geschichte der CDU steht dafür:
• Konrad Adenauer hat gegen tiefe Zweifel und erbitterte Widerstände die Einbindung der Bundesrepublik Deutschland in die Wertegemeinschaft des Westens durchgesetzt. Heute können wir sagen: Die Verantwortung Deutschlands für die europäische Einigung, für die transatlantische Partnerschaft, für die Existenz Israels - all das gehört zum Kern der Staatsräson unseres Landes und zur Räson unserer Partei.
• Ebenfalls bei zum Teil großem Widerstand hat Ludwig Erhard die Soziale Marktwirtschaft entwickelt. Als Konrad Adenauer in seiner ersten Regierungserklärung 1949 auf das „Prinzip der Sozialen Marktwirtschaft“ zu sprechen kam, vermerkte das stenographische Protokoll des Deutschen Bundestages - ich zitiere: „Lachen links“. Heute können wir sa-gen: Auch links lacht niemand mehr darüber.
• Und wieder gegen erbitterten Widerstand hat Helmut Kohl am Nato-Doppelbeschluss und an der Nachrüstung festgehalten. Heute wissen wir: Die Wiedervereinigung unseres Landes wäre ohne diese Konsequenz im Denken und Handeln nicht denkbar gewesen.
Politik ohne Angst. Politik mit Mut - das ist heute erneut gefragt. Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. Unsere Werte müssen sich auch im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten. Und wenn sie sich behaupten sollen, dann müssen wir bereit sein, die Weichen richtig zu stellen. Auch da sind wieder Widerstände zu überwinden. Es sind wieder Prioritäten zu setzen. Ist dem Wichtigen der Vorrang vor dem weniger Wichtigen zu geben.
Viele in der Politik argumentieren ja oft und gerne mit Sachzwängen, die sie daran hinderten, dieses oder jenes genau jetzt zu tun. Ich will nicht näher bewerten, wie viel davon wahr ist oder wie viel Ausrede, aber ich sage klar: Für uns gibt es nur einen einzigen Sachzwang, dem wir unterliegen, und der heißt, Menschen in Arbeit zu bringen. Diesem Sachzwang hat sich alles unterzuordnen. Das ist die Priorität für CDU und CSU.
http://www.cdu.de/doc/pdf/05_06_16_Rede_Merkel_60_Jahre_CDU.pdf
Kein Wort davon, dass Deutschland an erster Stelle kommt.
Dieses Weib ist eine Hochverräterin par excellance!
Denk mal darüber nach was zu einer GG-Änderung notwendig ist.
... vielleicht eine Folgsabschtümmelung .. ähh ,- Volksabstimmung ?
( Was ist das eigentlich ,- hab ich noch nie machen dürfen ? )
Sorry Shahirrim, Art. 20 GG ist eine rechtliche Definition, daraus ergibt sich kein juristischer Anspruch, aber lassen wir das, und bleiben wir mal bei deiner Interpretation.
Wenn du auf Basis des Artikels 20 GG argumentierst, nimmst du sogar Merkels Aussage die Bedeutung, die du in sie hinein interpretierst. Aus Merkels Aussage wird dadurch in diesem Fall nur noch eine
Feststellung. Zwar unterliegt Artikel 20 GG der Ewigkeitsklausel des Artikels 79 GG, jedoch unterliegen beide der Gültigkeitsbeschränkung durch Artikel 146 GG. Sie sind zwar für sich gesehen innerhalb des Grundgesetz unveränderbar, doch keineswegs von sich aus ewig gültig, womit auch der Rechtsanspruch den du ableitest, nicht ewig gültig sein kann. In dem Moment wo Artikel 146 GG greift, haben sich Artikel 20 und Artikel 79 erledigt.
Nun zur deiner Aussage, Frau Merkel könnte als Kanzlerin und MdB deiner Interpretation gemäße Änderungen veranlassen. Sahirrim, dazu wären Änderungen im GG notwendig. Denk mal darüber nach was zu einer GG-Änderung notwendig ist.
Wenn ich diese Schwurbelei lese, verstehe ich endlich, warum der Große Friedrich seinerzeit angeordnet hat, daß Juristen schwarze Mäntel tragen müssen, damit sie schon von Weitem erkennbar sind.
Geh einfach nicht zum Wählen, dass einzigste was sie (die BRD) noch hat sind 50%+ die mit einem Kreuz unterschreiben :-)
Irrtum ! Ob wir wählen gehen oder nicht, die Zahlen bleiben doch die Selben !
Ich bin nicht geschlagen, nur gehört der Kontext immer zur eine Aussage. Übrigens ist es nicht dienlich, wenn man einen Ausspruch verfälscht wiedergibt.
Der Ausspruch heißt nämlich genau:
"Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit."
Stammt aus der Rede von Merkel zum 60 Jährigen der CDU 2005 (http://www.cdu.de/doc/pdf/05_06_16_Rede_Merkel_60_Jahre_CDU.pdf), um genauer zu sein vom 16.06.2005.
Ich bewerte das ganze mal juristisch, ohne auf eure Interpretation des gesagten einzugehen, weil es irrelevant ist. Schau aufs Datum, wann sie die Rede gehalten hat, da war sie noch keine Bundeskanzlerin.
Was, da war sie noch nicht Bundeskanzlerin ? Mir aber scheint, die hatten wir schon immer !
Nikolaus
18.11.2012, 17:34
Und weswegen wollt ihr die Merkel jetzt anzeigen??
kotzfisch
18.11.2012, 17:52
Das ist den Jungs selbst nicht klar, befürchte ich.
Shahirrim
18.11.2012, 21:07
Und weswegen wollt ihr die Merkel jetzt anzeigen??
Weil ich sie nicht mag. Die Sache und der Inhalt ist 2.-rangig. Den Al Capone hat man ja auch wegen anderer Sachen als dem offiziellen Grund so verbissen gejagt.
Kann man Merkel deswegen anzeigen?
Kann man sicher.
Zuvor müssen wir aber noch schnell per Volksbegehren, Petition, Demonstrationen oder ähnliches dafür sorgen, dass ihre Immunität aufgehoben wird.
haihunter
19.11.2012, 14:22
Das ändert doch auch nichts, im Gegenteil die sind doch froh, wenn systemkritische Bürger nicht zur Wahl gehen. Ich denke das ist ein Fehler. Lieber Protest wählen, das ärgert diese Leute am meisten, wenn die Sonstigen ansteigen!
Bringt aber nix. Damit macht man nur rot-grün stark, und das ist eine Konstellation, die ich nicht noch mal erleben will!
fatalist
19.11.2012, 14:50
Klar kannst Du Mutti anzeigen.
Sogar online.
Es gibt da nur ein klitzekleines Problem: In der BRD sind Staatsanwälte weisungsgebunden. Niemand wird eine Anklage einreichen.
§ 15 GVG.
Also vergiss es.
Also vergiss es.
Du machst deinem Namen alle Ehre! :D
Kein bisschen US-amerikanischen Chakka-Optimismus? Willst du denn kein moderner und dynamischer Bürger im zivilisierten Europa des 21. Jahrhunderts sein?
fatalist
19.11.2012, 14:56
Du machst deinem Namen alle Ehre! :D
"Realist" war nicht verfügbar, hätte ebenso gepasst. Ist aber egal.
Willst du denn kein moderner und dynamischer Bürger im zivilisierten Europa des 21. Jahrhunderts sein?
Da scheixx ich drauf, lebe nicht in Europa. Zuviele Vollpfosten dort.
https://www.youtube.com/watch?v=ANz6DXT6KE4
Doch, laut Grundgesetz haben wir das!
Diese Aussage ist hochgradig grundgesetzwidrig und eigentlich ein Fall für den Verfassungsschutz. Denn im Gegensatz zu Hakenkreuzen hat Merkel wirklich die Macht, das zu ändern. Warum passiert hier also nichts?
Die Regierung Merkel unterstützt auch AL-KAIDA in Syrien und es passiert nix.
Shahirrim
19.11.2012, 17:53
Wenn ich diese Schwurbelei lese, verstehe ich endlich, warum der Große Friedrich seinerzeit angeordnet hat, daß Juristen schwarze Mäntel tragen müssen, damit sie schon von Weitem erkennbar sind.
Das war aber Friedrich Wilhelm I. ;)
Nun ja, Friedrich der Große hatte eben einen guten Vater!
Gehirnnutzer
19.11.2012, 20:04
Klar kannst Du Mutti anzeigen.
Sogar online.
Es gibt da nur ein klitzekleines Problem: In der BRD sind Staatsanwälte weisungsgebunden. Niemand wird eine Anklage einreichen.
§ 15 GVG.
Also vergiss es.
Was besagt denn der § 15 GVG in seiner aktuellen Version?
Nämlich gar nichts, denn der ist weggefallen. Wenn du schon Gesetze zitierst, dann richtig, § 146 GVG. (http://dejure.org/gesetze/GVG).
Ansonsten sei dir gesagt, das die Weisungsgebundenheit der Staatsanwälte ist kein Sonderfall der BRD, das ist in vielen Ländern so, z.B. Liechtenstein. Du machst einen Fehler, den sehr viele Menschen machen, sie setzen Begriffe wie Gerichtsbarkeit, Justiz oder Rechtspflege mit der Judikative gleich.
Staatsanwälte sind zwar Organe der Rechtspflege, gehören aber nicht wie die Richter zur Judikative, sondern zu Exekutive.
Karl_Murx
19.11.2012, 21:03
Geh einfach nicht zum Wählen, dass einzigste was sie (die BRD) noch hat sind 50%+ die mit einem Kreuz unterschreiben :-)
Und was soll das bringen? Es zählen immer nur die abgegebenen Stimmen, selbst wenn es nur 5 % sein sollten.
Es führt kein Weg an der anstrengenden, aber einzig zielführenden Variante vorbei, sich nämlich um die Gründung und Förderung einer wählbaren Alternative außerhalb der im Bundestag vertretenen Blockparteien zu bemühen.
fatalist
20.11.2012, 05:36
Ansonsten sei dir gesagt, das die Weisungsgebundenheit der Staatsanwälte ist kein Sonderfall der BRD, das ist in vielen Ländern so, z.B. Liechtenstein.
Oh, Liechtenstein (und Österreich) sind ja echt wichtige Staaten. Die Nabel der Welt sozusagen. In richtigen Demokratien gibt es keine Weisungsgebundenheit de Staatsanwälte.
Du weisst doch ganz genau, dass Leutheuser-Schnarri diesen Umstand als "suboptimal und Sonderweg" bezeichnete, also laber hier nicht rum...
konfutse
20.11.2012, 14:32
Die Demokratie ist im GG verankert, die Soziale Marktwirtschaft nicht, sondern nur ein sozialer Staat (könnte auch ein sozialistischer sein, hihi ...). Ein Fall für den Verfassungsschutz.
Nikolaus
20.11.2012, 14:45
Klar kannst Du Mutti anzeigen.
Sogar online.
Es gibt da nur ein klitzekleines Problem: In der BRD sind Staatsanwälte weisungsgebunden.Richtig. An die Anweisungen des Staates, und nicht irgendwelcher Forumsspinner.
An deine Anweisungen ist nur dein eigener Anwalt gebunden.
Gehirnnutzer
25.11.2012, 13:03
Oh, Liechtenstein (und Österreich) sind ja echt wichtige Staaten. Die Nabel der Welt sozusagen. In richtigen Demokratien gibt es keine Weisungsgebundenheit de Staatsanwälte.
Du weisst doch ganz genau, dass Leutheuser-Schnarri diesen Umstand als "suboptimal und Sonderweg" bezeichnete, also laber hier nicht rum...
Mein lieber fatalist, du verwechselst wieder mal aus deiner sturen Voreigenommenheit die Dinge. Staatsanwälte sind Organe der Strafverfolgungbehörden und der Rechtspflege, sie unterstehen den Justizministerien der jeweiligen Länder oder Staaten und sind weisungsgebunden. Das einzige was sich von Land zu Land oder von Staat oder Staat unterscheidet, ist die Art und Weise wie sie in ihr Amt gelangen, entweder werden sie ernannt oder gewählt.
Sie sind Bestandteil der Justiz, jedoch unterliegen sie nicht der Unabhängigkeit der Rechtsprechung, warum auch, sie sind nicht der Entscheidungsträger der Rechtssprechung.
Du redest so schön von den "richtigen" Demokratien. Nun nehmen wir uns mal die USA vor. Auf Bundesebene gibt es die United States Attorneys, vereinfacht übersetzt, Bundesstaatsanwälte, sie unterstehen dem United States Attorney General, vereinfacht übersetzt, dem Generalbundesstaatsanwalt. Alle werden vom Präsidenten mit Zustimmung des Senates ernannt.
United States Attorney General steht an der Spitze des Justizministeriums und ist Mitglied des Kabinettes des Präsidenten.
Auf Bundesstaatenebene gibt es die District Attorneys, diese werden in einigen Bundesstaaten gewählt, in anderen Bundesstaaten ernannt. Sie unterstehen den jeweiligen Justizministerien etc. pp.
Lieber Protest wählen, das ärgert diese Leute am meisten, wenn die Sonstigen ansteigen!
NPD wählen, sonst nichts!
Keine etablierten Volkszertreter
keine rechtspopulistischen Weichspülkursfahrer, die nur spalten und nach im Büßergewand nach Israel fahren können
Die Demokratie ist im GG verankert, die Soziale Marktwirtschaft nicht, sondern nur ein sozialer Staat (könnte auch ein sozialistischer sein, hihi ...). Ein Fall für den Verfassungsschutz.
Du solltest Dir mal überlegen, wie Gewerkschafter, Kommunisten und andere bei Einführung des Begriffs "Soziale Marktwirtschaft" auf die Barrikaden gegangen sind...und warum wohl?
fatalist
25.11.2012, 13:15
Mein lieber fatalist...
Exakt an dieser Stelle wusste ich, dass ich aufhören sollte zu lesen.
Frage - Christian Rath, Hannoversche Allgemeine Zeitung, 11. August 2003: ,,Glauben Sie, dass
Regierungskriminalität besser aufgeklärt würde, wenn die Politik der Staatsanwaltschaft keine
Einzelfall-Weisung mehr geben dürfte?"
Antwort - Christoph Frank (damals stv., heute Vorsitzender des Deutschen Richterbundes):
,,Davon bin ich überzeugt. Das zeigen auch Beispiele aus anderen Staaten ohne Weisungsrecht
der Politik."
Frage: ,,Wie häufig sind in Deutschland solche Einflussversuche der Politik?"
Antwort: ,,Schriftliche Weisungen sind selten. Weil aber das Weisungsrecht immer im Raume
steht, kann informell Einfluss genommen werden. Es besteht die Gefahr vorauseilenden
Gehorsams. Dabei sorgt schon die bloße Existenz eines Weisungsrechts der Politik für einen
,,Bösen Schein" und erweckt Misstrauen bei Bürgen und Medien. Das schadet der Justiz."
Frage: ,,Wie funktioniert die Einflussnahme?"
Antwort: ,,In Fällen von besonderem Interesse muss die Staatsanwaltschaft dem jeweiligen
Justizministerium Bericht erstatten. Sie hat dabei mitzuteilen, ob sie Anklage erheben oder das
Verfahren einstellen will. Wenn der Minister anderer Meinung ist, kann er intervenieren."
Frage: ,,Die Gerichte sind schon immer weisungsunabhängig. Genügt das nicht?"
Antwort: ,,Ganz und gar nicht. Denn wenn ein Ermittlungsverfahren eingestellt oder nicht
eröffnet wird, kommt es ja gar nicht erst zum Gericht."
Die Bürger ahnen indes nicht einmal, dass deutsche Staatsanwälte an der Leine der Politik hängen.
Diese Sollbruchstelle unseres Rechtssystems ist nahezu unbekannt. Die Bürger gehen fest davon
aus, dass ein Staatsanwalt jeder Straftat nachgeht. Egal wer die Tat beging. Doch Christoph Frank
spricht aus eigener Erfahrung als Staatsanwalt. Der deutsche Staatsanwalt ist Teil der Exekutive,
nicht der Judikative. Er ist Werkzeug der Politik. Politiker greifen über die angeblichen Anwälte
des Staates ganz massiv in Staat und Justiz ein. Politiker entscheiden letztlich darüber, ob ein Fall
zum Gericht geht oder nicht. Das hat in Deutschland leider eine unsägliche, tiefbraune Tradition:
,,*Jeder Staatsanwalt hat als Vorgesetzten einen weisungsberechtigten Abteilungsleiter, der wiederum hat
einen weisungsberechtigten Behördenleiter, der Behördenleiter unterliegt den Weisungen des General-
staatsanwaltes und der Generalstaatsanwalt schließlich hat den Anweisungen des Justizministers zu folgen.
Diese Anordnungsbefugnis der Exekutive gegenüber den Staatsanwälten hat in den Jahren ab 1933 dazu
geführt, dass die Verbrechen der Nationalsozialisten nicht strafrechtlich geahndet wurden. Die
weisungsgebundenen Staatsanwälte durften derartige Verbrechen nicht anklagen. Das Rechtssystem, das
damals die Staatsanwälte an ihrer Arbeit gehindert hat, existiert als solches immer noch."
(*,,Die Abhängigkeit unserer Justiz" N. Schlepp in Mehr Demokratie - Zeitschrift für direkte Demokratie -77- 1/08)
Deutsche Politiker können sich immer noch an den eigenen Haaren aus jedem kriminellen Sumpf
ziehen. Wie weiland Baron Münchhausen. Der Deutsche Richterbund und die neue Richterver-
einigung fordern daher seit Jahren die Abschaffung des externen Weisungsrechts im Einzelfall.
Politiker beteuern derweil, diese Eingriffe fänden gar nicht statt. Doch wenn es sie nicht gäbe,
könnte man problemlos auf das Weisungsrecht verzichten! Stattdessen wird aktiv vertuscht, wo
der Bürger Aufklärung erwartet. Die Kriminalität in deutschen Landesbanken wird von den An-
wälten des Staates derzeit lediglich verwaltet, nicht jedoch aufgearbeitet oder gar bekämpft. Viele
Missstände im Lande sind unmittelbare Folgen dieser Polit-Eingriffe. Dies betrifft auch Firmen,
an denen der Staat beteiligt ist, wie z. B. VW. Auch dort findet man Regierungskriminalität pur.
Die deutsche Justiz ist von institutioneller Unabhängigkeit weit entfernt. Deutsche Richter werden
immer noch vom Justizminister befördert. Der preußische Justizminister Adolf Leonhard sagte da-
zu: ,,So lange ich die Richter befördere, konzediere ich ihnen gerne ihre sogenannte Unabhängig-
keit." Eine schlechte Bezahlung der Richter steigert darüber hinaus die Korruptionsanfälligkeit.
Eine Gefahr, auf die Frau Leutheusser-Schnarrenberger am 7. August 2009 vor dem Europarat
hinwies*. Doch dies zur Beruhigung: Deutschland ist keine Bananenrepublik! In einer richtigen
Bananenrepublik wachsen die Früchte bekanntlich sichtbar für alle. Bei uns hingegen gedeihen sie
lediglich in den Hinterzimmern der Justiz. Der Bürger muss sich also keine Sorgen machen....
Peine, den 14. März 2010 gez.: Prof. Dr.-Ing. Hans-Joachim Selenz
Gehirnnutzer
25.11.2012, 14:35
Exakt an dieser Stelle wusste ich, dass ich aufhören sollte zu lesen.
Fatalist, du merkst nicht, worauf ich eigentlich hinaus will. Die Strukturen, die du kritisierst, ob nun berechtigt oder nicht, ist eine andere Diskussion bei der ich gewisse Ansichten durchaus teile, sind eben nicht deutsche Sonderwege, wie du behauptest, sondern kommen überall vor. Fatalist auch in diesen anderen Ländern kommt der Missbrauch durch Politeingriffe vor. Du bekommst es nur nicht so mit, weil wenn dort ein solcher Eingriff vorkommt, er nur dann für unsere Presse interessant wird, wenn er eine bestimmte Größe erreicht.
Im Übrigen ist die Missbrauchsmöglichkeit, die du ankreidest, nicht ein Problem irgendeines Weisungsrechtes, sondern ist schon durch den Aufbau des Strafverfolgungssystems gegeben. Überall ist die Strafverfolgung Aufgabe der Staatsanwalt und der Polizei. Selbst wenn man die Staatsanwaltschaft aus der Exekutive ausgliedert, hast du mit der Polizei immer noch ein Organ der Exekutive im Strafverfolgungssystem.
Da Strafanzeigen oder auch Strafanträge in den meisten Fällen zunächst bei der Polizei eingehen, ist die Einflussnahme durch die Politik schon dort gegeben.
Die Missbrauchsmöglichkeiten sind immer gegeben, es nicht möglich Strukturen zu schaffen, die vollkommen frei von politischer Einflussnahme sind. Man kann nur Gegenpole schaffen, die die Auswirkungen politischer Einflussnahme verringern, wie z.B. Staatsanwälte vom Volk wählen zu lassen, also die Abhängigkeiten zu verlagern.
Egal, was du nimmst, Möglichkeiten des Missbrauches werden immer gegeben sein, das ist strukturell bedingt. Ob sie jemand wahrnimmt bzw. wahrnehmen kann, ist nur bedingt zu beeinflussen.
Die Strukturen, die du kritisierst, ob nun berechtigt oder nicht, ist eine andere Diskussion bei der ich gewisse Ansichten durchaus teile, sind eben nicht deutsche Sonderwege, wie du behauptest, sondern kommen überall vor. Fatalist auch in diesen anderen Ländern kommt der Missbrauch durch Politeingriffe vor.
Du strebst nicht mehr nach Höherem! Dann wirst Du im Sumpf leben müssen... :D
fatalist
25.11.2012, 15:45
Du strebst nicht mehr nach Höherem! Dann wirst Du im Sumpf leben müssen... :D
Er sieht schlicht und einfach nur seine verschissenen Gesetze, nur leider leider, die Realität in diesem unseren Gerichtswesen sieht er nicht. Typischer Betriebsblinder.
Was im Verena Becker/Buback Prozess abging, das hätte er mal studieren sollen, dann wäre er aber aufgewacht... also lass ihn weiterhin realitätsblind fachsimpeln von der Machbalance zwischen Exekutive und Judikative. :bäh:
Gehirnnutzer
25.11.2012, 17:25
Er sieht schlicht und einfach nur seine verschissenen Gesetze, nur leider leider, die Realität in diesem unseren Gerichtswesen sieht er nicht. Typischer Betriebsblinder.
Was im Verena Becker/Buback Prozess abging, das hätte er mal studieren sollen, dann wäre er aber aufgewacht... also lass ihn weiterhin realitätsblind fachsimpeln von der Machbalance zwischen Exekutive und Judikative. :bäh:
fatalist, wenn strukturbedingt Missbrauchsmöglichkeiten nicht eliminiert werden können, dann hängt es vom Menschen ab, ob es zu einem Missbrauch kommt, geht es also um Beeinflussungen durch die Politik, liegt der Ansatzpunkt bei den Politikern.
Tschuldigung, du wirst hier in Deutschland keinen Politiker finden, der so idealistisch ist und Möglichkeiten, die er hat, nicht wahrnimmt und den Teufel kann man nicht mit dem Beelzebub austreiben. Das ist Realität.
Es gibt keinesfalls die Alternative zwischen Missbrauch und nicht Missbrauch in der politischen Landschaft. Es gibt nur die Alternative zu wählen in welche Richtung der Missbrauch geht.
Mit welchen Missbrauch kann man leben? Mit dem Missbrauch, der zwar als Schaden am Rechtsstaat zu sehen ist, jedoch diesen Rechtsstaat nicht zerstört und gleichzeitig auch noch die Möglichkeiten der Aufdeckung solcher Missbräuche und Würdigung solcher Missbräuche zulässt und somit über Selbstheilungskräfte verfügt oder mit dem Missbrauch, der den Rechtsstaat zerstört, der Ausgrenzung und Missachtung von Grundrechten als legitimes Mittel sieht und der seinen ideologischen Begriffen folgt, als den tatsächlichen Menschen.
Es ist kein Geheimnis, das der momentanen Politik durchaus rechte bzw. rechtskonservative Elemente fehlen, das heißt aber nicht, das der jetzige Missbrauch rechtfertigt, die angeblichen Vertreter dieser Elemente zu wählen, denn die Aussagen, das Auftreten und Fantasien der Anhänger dieser Vertreter und der Vertreter selber, hier im Forum und überall in Deutschland beweisen, das mit ihnen die zweite Form des Missbrauches zu 100% garantiert ist.
Der Weg in die zweite Form des Missbrauches ist für jede Ideologie, deren Grundidee auf Feindbildern und Sündenböcken funktioniert, das sind nun mal Kommunismus und Nationalismus, vorherbestimmt. Sie funktionieren nur mit tatsächlichen und angeblichen Feindbildern und Sündenböcken. Nun Feindbilder und Sündenböcke reichen aus, um in einem demokratischen System an die Macht zu kommen, für den Machterhalt sind sie aber ungeeignet, denn sie bergen das Risiko, das sie wegfallen oder durchschaut werden.
Geh einfach nicht zum Wählen, dass einzigste was sie (die BRD) noch hat sind 50%+ die mit einem Kreuz unterschreiben :-)
Wohl das Dümmste, was man tun kann! Wenn du nicht wählst, tust du den Schweinepriestern in Berlin den größten Gefallen! Außerdem darfst du dich dann nicht hinterher beklagen.
Aloisius
25.11.2012, 23:23
Wie wäre es mit der Kaiserin von Europa mit der Option auf die Weltherrschaft, Angela I. Adolf hat das Gleiche mit Bomben versucht, aber Angela hat eine viel mächtigere Waffe: den Euro und diese Waffe setzt sie skrupellos ein. Es wird nicht mehr allzu lange dauern, dass uns Angela wieder den Korridor nach Danzig freibombt äh, freikauft.
Aloisius
25.11.2012, 23:28
Angela I., Kaiserin von Europa mit der Option auf die Weltherrschaft. Was Adolf mit Bomben nicht geschafft hat, macht Angela I. mit einer viel mächtigeren Waffe: dem Euro.
Es wird nicht mehr allzu lange dauern, bis uns die Kaiserin wieder den Korridor nach Danzig freibombt, aeh, freikauft, und dann wird ab 5:45 Uhr zurück geschossen aeh, gekauft.
Es ist nicht mehr zu übersehen, dass Angela I. das vierte Reich errichtet hat.
Affenpriester
25.11.2012, 23:42
Deswegen mein schwanken. Merkel ärgert mich so sehr, dass ich mit der Wahl der NPD zurückärgere. Denn alles andere regt unsere Systempolitiker nicht auf.
Naja, deine Stimme für die NPD wird sie echt sehr ärgern.....so sehr dass sie nach der Wahl traurig auf die dritte Amtszeit anstoßen wird.
Aloisius
26.11.2012, 21:26
Es gibt keinesfalls die Alternative zwischen Missbrauch und nicht Missbrauch in der politischen Landschaft. Es gibt nur die Alternative zu wählen in welche Richtung der Missbrauch geht.
Warum ist das römische Reich untergegangen? Man hat versucht, die Korruption und den Machtmissbrauch zu beseitigen.
Das heißt, eine Demokratie (sogar die deutsche Scheindemokratie) kann ohne Korruption und Machtmissbrauch nicht funktionieren.
konfutse
27.11.2012, 14:47
Du solltest Dir mal überlegen, wie Gewerkschafter, Kommunisten und andere bei Einführung des Begriffs "Soziale Marktwirtschaft" auf die Barrikaden gegangen sind...und warum wohl?
Weil Marktwirtschaft eine beschönigende Bezeichnung für Kapitalismus ist.
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