Vollständige Version anzeigen : Schornsteinfeger verliert Kehrbezirk wegen Nähe zur NPD
Murmillo
07.11.2012, 18:10
Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Rechtsextremer Schornsteinfeger verliert Kehrbezirk
Ein öffentlich bestellter Bezirksschornsteinfeger darf sich privat keine rechtsextremen und antisemitischen Umtriebe erlauben, sonst kann ihm sein Kehrbezirk entzogen werden.
http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/schornsteinfeger116_v-standard43_zc-698fff06.jpg?version=8480 (http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/schornsteinfeger116.html) Der Vorsitzende Richter am Bundesverwaltungsgericht, Klaus Rennert, sprach das Urteil.
Mit diesem Grundsatzurteil bestätigte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch einen Widerrufsbescheid des Landes Sachsen-Anhalt, das einem NPD-nahen Schornsteinfegermeister sein Amt abgesprochen hatte. Der 1958 geborene Handwerker sitzt als Parteiloser für die NPD im Stadtrat von Laucha sowie im Kreistag des Burgenlandkreises. Darüber hinaus soll er an mehreren Kundgebungen von Rechtsextremisten aktiv beteiligt gewesen sein. Zwei Vorinstanzen hatten den Bescheid zur Abberufung des Schornsteinfegers auf dessen Klage hin für unzulässig erklärt. Zur Begründung hieß es damals, dass ein Bezirksschornsteinfeger nicht daran gemessen werden könne, ob er verfassungstreu sei. Für die Ausführung seines Berufs spiele das keine Rolle.
Gericht: Rassistische Grundhaltung für Berufsaufgaben relevant
Die Richter des Bundesverwaltungsgerichts sahen das anders. Bei der Beurteilung darüber, ob der Schornsteinfeger verlässlich die Gewähr dafür biete, dass er die Rechtsordnung und vor allem die Grundrechte beachten werde, könne sein außerberufliches Verhalten nicht ausgeblendet werden. Als Bezirksschornsteinfeger sei er mit öffentlichen Aufgaben betreut und habe die Grundrechte seiner Kunden zu wahren. Durch die regelmäßige Teilnahme an Gedenkveranstaltungen für rechtsextremistische Mörder habe er deutlich gemacht, dass er schwerste und zudem antisemitische Straftaten billige und die Täter sogar für verehrenswürdig halte. Damit offenbare er eine antisemitische und rassistische Grundhaltung, die elementare Grundrechte von Mitbürgern gering achte. Das sei für die Berufsaufgaben eines Bezirksschornsteinfegermeisters nicht außer Acht zu lassen.
Qiuelle:http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/schornsteinfeger-prozess100_zc-a2551f81_zs-ae30b3e4.html
Jetzt werden schon Berufsverbote vom Bundesverwaltungsgericht wegen " Nähe zur NPD" ausgesprochen.
Dies geht meiner Meinung nach entschieden zu weit !
Wie denkt ihr darüber ?
BlackForrester
10.11.2012, 10:23
Hätte ich es sich um einen Richter, einen Staatsanwalt, Polizeibeamten oder um ein ähnliche Berufsgruppe der Judikative wie Exukitive gehandelt, dann könnte ich dem Bundesverwaltungsgericht folgen.
Hier geht es aber um einen Schornsteinfeger und da geht mir persönlich so ein Urteilsspruch zu weit.
Antisozialist
10.11.2012, 10:44
Ein Schornsteigfeger ist bloß ein Beliehener, der handwerkliche Aufgaben wahrnimmt und bei seinen Zwangskunden nur einmal pro Jahr Nebenräume betreten darf. Dass sich im Schuldienst tausende Beamten tummeln, die in ihrer Jugend für Massenmörder wie Mao und Che Guevera öffentlich symphatisiert haben und heute schultäglich politische Bildung erteilen, stört anscheinend niemand.
legibus solutus
11.11.2012, 02:36
In diesem Land gibt es ja nicht wirklich eine Meinungsfreiheit oder Demokratie und die immer offensichtlicher zutage tretende Genervtheit der Deutschen, immer und immer wieder an ihre sogenannte "Schuld" erinnert und gemahnt zu werden, im allgemeinen Medienjargon auch "Rechtsruck" genannt, muss mit zunehmend eindrucksvolleren Exempeln bekämpft werden.
Wenn ein höher Gebildeter, ein Studierter oder ein Beamter für politisch unkorrektes Verhalten abgestraft wird, dann nimmt das der kleine Mann zwar zur Kenntnis, aber identifiziert sich nicht damit. Wenn aber ein einfacher Handwerker wegen eben solchem Verhalten ohne Job dasteht, dann könnte ich mir vorstellen, dass das schon einigen einfachen Menschen Angst machen kann und sie sich lieber in ihre Biedermeierwohnzimmer zurück ziehen, statt zu sagen, was sie wirklich denken. Und das erstickt kritische Bewegungen ja dann schon im Keim.
Wenn ich an die "Berufsverbote" in den 60zigern denke ... und die Demos dazu .. aber da waren es ja linke...
Wenn ich an die "Berufsverbote" in den 60zigern denke ... und die Demos dazu .. aber da waren es ja linke...
Nein, es betraf nicht nur Linke.
Googel mal nach Jürgen Schützinger.
Ein Schornsteigfeger ist bloß ein Beliehener, der handwerkliche Aufgaben wahrnimmt und bei seinen Zwangskunden nur einmal pro Jahr Nebenräume betreten darf. Dass sich im Schuldienst tausende Beamten tummeln, die in ihrer Jugend für Massenmörder wie Mao und Che Guevera öffentlich symphatisiert haben und heute schultäglich politische Bildung erteilen, stört anscheinend niemand.
Doch hier im Forum stört es sehr viele. Allerdings muss man eben auch bedenken, dass die meisten der jugendlichen "Maoisten" sich heute sehr nachhaltig dem Kapitalismus ergeben haben oder wie Horst Mahler sich der gegenseite zugewandt haben und dass die damalige Generation spätestens in ein paar Jahren pensioniert wird oder in Rente geht. Der Schornsteinfeger hingegen ist aktiver Nazi und das mit den "Nebenräumen" ist so pauschal formuliert auch nicht richtig, wobei es an sich sowieso egal ist, ob es nun "Nebenräume" oder "Haupträume" sind, beides gehört zum persönlichsten Umfeld, das ein Mensch hat.
Und außerdem gibt es das ganze Thema schon ---> http://www.politikforen.net/showthread.php?132854-Gericht-verh%C3%A4ngt-Berufsverbot-gegen-NPD-nahen-Schornsteinfeger&p=5810127&viewfull=1#post5810127
Doch hier im Forum stört es sehr viele. Allerdings muss man eben auch bedenken, dass die meisten der jugendlichen "Maoisten" sich heute sehr nachhaltig dem Kapitalismus ergeben haben oder wie Horst Mahler sich der gegenseite zugewandt haben und dass die damalige Generation spätestens in ein paar Jahren pensioniert wird oder in Rente geht. Der Schornsteinfeger hingegen ist aktiver Nazi und das mit den "Nebenräumen" ist so pauschal formuliert auch nicht richtig, wobei es an sich sowieso egal ist, ob es nun "Nebenräume" oder "Haupträume" sind, beides gehört zum persönlichsten Umfeld, das ein Mensch hat.
Und außerdem gibt es das ganze Thema schon ---> http://www.politikforen.net/showthread.php?132854-Gericht-verh%C3%A4ngt-Berufsverbot-gegen-NPD-nahen-Schornsteinfeger&p=5810127&viewfull=1#post5810127
Der Heizungskeller gehört zu deinem persönlichsten Umfeld?
Mein Schornsteinfeger will nämlich immer nur in den Heizungskeller. Für meine privaten Räume hat er sich noch nie interessiert.
Der Heizungskeller gehört zu deinem persönlichsten Umfeld?
Mein Schornsteinfeger will nämlich immer nur in den Heizungskeller. Für meine privaten Räume hat er sich noch nie interessiert.
Selbstverständlich! Es sei denn, man wohnt in einer Mietwohnunganlage, bei der die Heizungsräume zu den Gemeinschaftsräumen gehören. Ich will aber generell keine Nazis im Haus haben, egal wo und warum.
Alter Stubentiger
11.11.2012, 11:46
Ein Schornsteigfeger ist bloß ein Beliehener, der handwerkliche Aufgaben wahrnimmt und bei seinen Zwangskunden nur einmal pro Jahr Nebenräume betreten darf. Dass sich im Schuldienst tausende Beamten tummeln, die in ihrer Jugend für Massenmörder wie Mao und Che Guevera öffentlich symphatisiert haben und heute schultäglich politische Bildung erteilen, stört anscheinend niemand.
Doch, doch. Als Che und Mao aktuell waren gab es den Radikalenerlass und solche Lehrer wurden aus dem Schuldienst entfernt. Was diese natürlich auch nicht einsehen wollten.
Sprecher
11.11.2012, 12:12
Selbstverständlich! Es sei denn, man wohnt in einer Mietwohnunganlage, bei der die Heizungsräume zu den Gemeinschaftsräumen gehören. Ich will aber generell keine Nazis im Haus haben, egal wo und warum.
Und ich will keine Gutmenschen im Haus haben, egal wo und warum.
Sprecher
11.11.2012, 12:13
Doch, doch. Als Che und Mao aktuell waren gab es den Radikalenerlass und solche Lehrer wurden aus dem Schuldienst entfernt. Was diese natürlich auch nicht einsehen wollten.
Schullehrer und Schornsteinfeger sind wohl schon noch zwei verschiedene paar Schuhe.
Und ich will keine Gutmenschen im Haus haben, egal wo und warum.
Da kannst du lang warten bis ich komm und deinen Schornstein fege!
Der Heizungskeller gehört zu deinem persönlichsten Umfeld?
Mein Schornsteinfeger will nämlich immer nur in den Heizungskeller. Für meine privaten Räume hat er sich noch nie interessiert.
Bei uns in Baden-Württemberg sieht die Feuerstättenverordnung vor, dass dem Bezirksschornsteinfeger gemeldet und ihm Zutritt zu allen Räumen gewährt werden muss, in denen sich aktive Teile der Heizungsanlage(n) befinden.
Wenn beispielsweise in einem Einfamilienhaus eine Holzfeuerung oder ein Kamin nachgerüstet wird, muss dies unverzüglich dem Bezirksschornsteinfeger gemeldet werden, der dann auch zur Begutachtung und offiziellen Abnahme anreist.
Selbstverständlich! Es sei denn, man wohnt in einer Mietwohnunganlage, bei der die Heizungsräume zu den Gemeinschaftsräumen gehören. Ich will aber generell keine Nazis im Haus haben, egal wo und warum.
Klar. Ab sofort hat jeder Handwerker, der dein Haus betritt, an den Lügendetektor angeschlossen zu werden und seine politischen Ansichten klar und detailliert darzulegen, ansonsten ihm der Zutritt zu seiner Arbeitsstelle im Haus verweigert wird.
Da kann ich nur noch sagen: Lieber eine tote Ratte im Kühlschrank als einen Gesinnungsterroristen wie dich im Haus.
Doch, doch. Als Che und Mao aktuell waren gab es den Radikalenerlass und solche Lehrer wurden aus dem Schuldienst entfernt. Was diese natürlich auch nicht einsehen wollten.
Der kluge Lehrer entfernte einfach den "Atomkraft? Nein Danke!" Button...
Hauptsächlich traf es Lokführer und städtische Gärtner...
Der Radikalenerlass wurde 1976 gecancelt, verdammte Hacke. Nie wäre er so wertvoll wie heute... :D
---> http://de.wikipedia.org/wiki/Radikalenerlass
Bei uns in Baden-Württemberg sieht die Feuerstättenverordnung vor, dass dem Bezirksschornsteinfeger gemeldet und ihm Zutritt zu allen Räumen gewährt werden muss, in denen sich aktive Teile der Heizungsanlage(n) befinden.
Wenn beispielsweise in einem Einfamilienhaus eine Holzfeuerung oder ein Kamin nachgerüstet wird, muss dies unverzüglich dem Bezirksschornsteinfeger gemeldet werden, der dann auch zur Begutachtung und offiziellen Abnahme anreist.
Klar. Ab sofort hat jeder Handwerker, der dein Haus betritt, an den Lügendetektor angeschlossen zu werden und seine politischen Ansichten klar und detailliert darzulegen, ansonsten ihm der Zutritt zu seiner Arbeitsstelle im Haus verweigert wird.
Da kann ich nur noch sagen: Lieber eine tote Ratte im Kühlschrank als einen Gesinnungsterroristen wie dich im Haus.
äh, ja. ich habe aber schon sehr deutlich geschrieben, ich suchs gleich mal raus, dass es mir völlig Schnuppe ist, wer meinen Kamin kehrt und ich die Gesinnung des Kaminkehrers sowieso nicht kenne. Das ich keine Nazis im Haus haben will ist mehr ein generelles Statement.
Sprecher
11.11.2012, 12:41
Da kannst du lang warten bis ich komm und deinen Schornstein fege!
Mit dir würde ich höchstens den Kohlekeller ausfegen.
Mit dir würde ich höchstens den Kohlekeller ausfegen.
jaja, kenn ich schon. Lass sie nur immer raus, deine kranken Gewaltphantasien!
Bei uns in Baden-Württemberg sieht die Feuerstättenverordnung vor, dass dem Bezirksschornsteinfeger gemeldet und ihm Zutritt zu allen Räumen gewährt werden muss, in denen sich aktive Teile der Heizungsanlage(n) befinden.
Wenn beispielsweise in einem Einfamilienhaus eine Holzfeuerung oder ein Kamin nachgerüstet wird, muss dies unverzüglich dem Bezirksschornsteinfeger gemeldet werden, der dann auch zur Begutachtung und offiziellen Abnahme anreist.
>....<
Ist hier genauso.
Meinen neu eingebauten Kachelofen mußte der Schornsteinfeger natürlich auch abnehmen. Aber das war es denn auch.
Jetzt fegt er nur noch den Schornstein und mißt die Abgaswerte an der Heizungsanlage im Keller.
Doppelagent
11.11.2012, 19:40
Der Heizungskeller gehört zu deinem persönlichsten Umfeld?
Mein Schornsteinfeger will nämlich immer nur in den Heizungskeller. Für meine privaten Räume hat er sich noch nie interessiert.
nicht das problem anderer, dass du null es nicht zum eigenen haus gebracht hast.
nicht das problem anderer, dass du null es nicht zum eigenen haus gebracht hast.
Da irrst du pöbelnder Blindgänger aber ganz gewaltig. :ätsch:
Doppelagent
11.11.2012, 19:51
Da irrst du pöbelnder Blindgänger aber ganz gewaltig. :ätsch:
und deine kellerräume sind dann wohl öffentlich. aber klar doch. :auro:
und deine kellerräume sind dann wohl öffentlich. aber klar doch. :auro:
Meinen Heizungskeller zähle ich nicht zu meinen Wohnräumen, somit auch nicht zu meinem unmittelbaren privaten Bereich.
Bei dir ist das offensichtlich aber wohl anders.
Antisozialist
11.11.2012, 20:56
Doch hier im Forum stört es sehr viele. Allerdings muss man eben auch bedenken, dass die meisten der jugendlichen "Maoisten" sich heute sehr nachhaltig dem Kapitalismus ergeben haben oder wie Horst Mahler sich der gegenseite zugewandt haben und dass die damalige Generation spätestens in ein paar Jahren pensioniert wird oder in Rente geht. Der Schornsteinfeger hingegen ist aktiver Nazi und das mit den "Nebenräumen" ist so pauschal formuliert auch nicht richtig, wobei es an sich sowieso egal ist, ob es nun "Nebenräume" oder "Haupträume" sind, beides gehört zum persönlichsten Umfeld, das ein Mensch hat.
Und außerdem gibt es das ganze Thema schon ---> http://www.politikforen.net/showthread.php?132854-Gericht-verh%C3%A4ngt-Berufsverbot-gegen-NPD-nahen-Schornsteinfeger&p=5810127&viewfull=1#post5810127
Ich wohne in einem Mehrparteienhaus. Einen Schornsteinfeger habe ich bisher noch nie angetroffen, aber jede Woche kommt jemand von der städtischen Müllabfuhr, der Mülltonnen aus dem Innenhof holt. Mir ist die Gesinnung der Müllmänner egal, solange die ihre Arbeit vernünftig machen. Von mir aus können die in der Freizeit irgendwelchen Mördern nachtrauern.
Ingenieur
16.11.2012, 20:16
So einen Irren würde ich auch nicht in meinem Haus rumwerkeln lassen ... da hätte ich nicht einmal die Tür aufgemacht.
Man sollte nicht vergessen, dass die Nazis auch viele Generationen der deutschen Bevölkerung auf dem Gewissen haben. Da wurden einerseits die Soldaten verheizt, die Juden ins KZ gesteckt [auch wenn das viele hier nicht wahrhaben wollen] und zum Schluss wurden auch noch die Zivilisten drangsaliert.
Mein Urgroßvater wurde an die Ostfront berufen, weil er Hitler kritisiert hatte und fiel dann leider auch dort. Da wird es mir sicherlich nicht egal sein, wenn da ein so offensichtlicher Verehrer von Verbrechern, die meinen Uropa in den Tod schickten, vor mir steht. Der sollte dann lieber zusehen, dass er Land gewinnt.
Genauso wird es sich wohl mit Geschädigten und deren Angehörigen des SED Regimes verhalten. Die wären wohl auch nicht davon begeistert, einen ehemaligen Spitzel [oder mehr] der SED ins Haus lassen zu müssen.
Geronimo
16.11.2012, 20:21
So einen Irren würde ich auch nicht in meinem Haus rumwerkeln lassen ... da hätte ich nicht einmal die Tür aufgemacht.
Man sollte nicht vergessen, dass die Nazis auch viele Generationen der deutschen Bevölkerung auf dem Gewissen haben. Da wurden einerseits die Soldaten verheizt, die Juden ins KZ gesteckt [auch wenn das viele hier nicht wahrhaben wollen] und zum Schluss wurden auch noch die Zivilisten drangsaliert.
Mein Urgroßvater wurde an die Ostfront berufen, weil er Hitler kritisiert hatte und fiel dann leider auch dort. Da wird es mir sicherlich nicht egal sein, wenn da ein so offensichtlicher Verehrer von Verbrechern, die meinen Uropa in den Tod schickten, vor mir steht. Der sollte dann lieber zusehen, dass er Land gewinnt.
Genauso wird es sich wohl mit Geschädigten und deren Angehörigen des SED Regimes verhalten. Die wären wohl auch nicht davon begeistert, einen ehemaligen Spitzel [oder mehr] der SED ins Haus lassen zu müssen.
Ach ja? Wie viele Generationen waren die Nazis denn an der Macht? In letzter Zeit tauchen hier tatsächlich immer mehr Volltrottel auf. Geh spielen, Bübchen.
Juden haben zu Heizungen nun mal ein intimeres Verhältnis als wir.:ja:
Geeehhhh .....du bist wirklich ein böser Schlingel......31694
Mein Urgroßvater wurde an die Ostfront berufen, weil er Hitler kritisiert hatte und fiel dann leider auch dort.
Dein Urgroßvater wurde also als Soldat einberufen ( verzeih , aber das passierte Millionen ) und hat dann abgelästert ......
dann Strafbataillon und leider unter den dort üblichen hohen Verlusten ......
Wäre er nicht einberufen , dann hätte es fürs ablästern KZ gegeben - und keine Ostfront.
Ali Ria Ashley
16.11.2012, 20:34
Ach ja? Wie viele Generationen waren die Nazis denn an der Macht? In letzter Zeit tauchen hier tatsächlich immer mehr Volltrottel auf. Geh spielen, Bübchen.
Der "UrDeutsche" Geronimo kann mal wieder die Wahrheit nicht vertragen und kann sich auch nicht benehmen. Statt sich zivilisiert auf das Thema zu beschränken zieht er es vor vulgär persönlich zu werden. Wie immer... * gähn * Peinlich deine postings Gero, nur noch peinlich. Bekommst du auch noch eine richtige Antwort auf die anderen Argumente hin oder lassen das deine ideologischen Scheuklappen schon nicht mehr zu?
Auf ein Thema ein zu gehen oder etwas zu erklären bist du schon lange nicht mehr fähig in deinem suff. Du kannst dich nur noch hinter Beleidigungen verstecken. Argumente sind für dich ein Fremdwort, traurig was das Internet mit menschen so anstellen kann, tastatur, Monitor und maus... mit dem kleinen Gero am ende :)
Ali Ria Ashley
16.11.2012, 20:36
Geeehhhh .....du bist wirklich ein böser Schlingel......31694
Nein, das ist nur eines: Abstoßend und primitiv... so einen möchte ich die verbrannten leiber von den Kindern, Frauen und anderen zeigen in den Krematorien. Völlig enthemmt und schamlos ist das was Gero da mal wieder vom Stapel gelassen hat.
Nein, das ist nur eines: Abstoßend und primitiv... so einen möchte ich die verbrannten leiber von den Kindern, Frauen und anderen zeigen in den Krematorien. Völlig enthemmt und schamlos ist das was Gero da mal wieder vom Stapel gelassen hat.
ich sage dazu nix - das ist deine Wertung ....aber die Geschichte beinhaltet vieles .......
Möchtest du Bilder vom Hamburger oder Dresdner Feuersturm sehen ?
Ali Ria Ashley
16.11.2012, 20:42
ich sage dazu nix - das ist deine Wertung ....aber die Geschichte beinhaltet vieles .......
Möchtest du Bilder vom Hamburger oder Dresdner Feuersturm sehen ?
Nein... ich habe die Bilder in meinem Kopf.
Eigentlich ein trauriger Schlußpunkt den das Gericht gesetzt hat. 4 Jahre Diskussionen um diesen Mörderverehrer in diesem Forum. Und nun ist zumindest der Gesprächsstoff, wenn er denn weiter seine Tollheiten treibt, um ein Thema ärmer. Keine Bereicherung mehr durch Lutz Battke.
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